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Magazin: Strittige Themen bei anstehender Kabinettsklausur ausgeklammert

Archivmeldung vom 21.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Schloss Meseberg von Süden
Schloss Meseberg von Süden

Foto: Erell
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Bei der Kabinettsklausur in Meseberg am kommenden Dienstag und Mittwoch sind strittige Themen offenbar ausgeklammert. Weder die Erbschaftsteuer noch der Streit um die Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat stehen auf der Tagesordnung, berichtet der "Spiegel".

Stattdessen soll es am ersten Tag des Treffens um die digitale Infrastruktur gehen. Am zweiten Tag will die Regierung sich dem Thema Integration widmen; um das neue Integrationsgesetz gibt es, von Details abgesehen, zwischen Union und SPD keinen Streit. Es gehe darum zu zeigen, dass die Koalition über den Tag hinausdenke, heißt es laut "Spiegel" in der Regierung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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