Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Türkisches Parlament hebt Immunität von Abgeordneten auf

Türkisches Parlament hebt Immunität von Abgeordneten auf

Archivmeldung vom 20.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: faruk, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: faruk, on Flickr CC BY-SA 2.0

Das türkische Parlament hat am Freitag für die Aufhebung der Immunität von insgesamt 138 Abgeordneten gestimmt. 373 der 550 Parlamentarier votierten für den Vorstoß der AKP. Damit ist die nötige Zweidrittelmehrheit für eine Verfassungsänderung erreicht.

Die betroffenen Abgeordneten gehören mehrheitlich der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP an.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnet sie als Sprachrohr der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Mehreren Abgeordneten drohen durch die Aufhebung der Immunität Strafverfolgung sowie der Verlust ihres Mandats.

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sprach von einem dramatischen Tag für die Demokratie in der Türkei. "Solidarität mit allen, die dies verhindern wollten", schrieb er auf Twitter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte hinz in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige