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CSU wirbt für Kerneuropa als Antwort auf zunehmende Re-Nationalisierung

Archivmeldung vom 20.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 20.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Gerda Hasselfeldt Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Gerda Hasselfeldt Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die CSU hat die Beschränkung auf ein Kerneuropa als Antwort auf Re-Nationalisierungs-Tendenzen durch rechtspopulistische Bewegungen ins Gespräch gebracht.

"Wenn wir die Probleme anders nicht mehr lösen können, rückt die Idee vom Kerneuropa, von einem ausgewählten Kreis von Ländern, die intensiver zusammenarbeiten - wie es in der Währungsunion ja zum Beispiel bereits der Fall ist -, automatisch in den Blick", sagte CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Wichtig sei, dass die Kerngedanken der Solidarität und des gemeinsamen Agierens in der Wirtschafts-, Finanz-, Außen- und Sicherheitspolitik erkennbar blieben. "Dass das in einem Europa der 28 Staaten mit ihren unterschiedlichen Traditionen und Verflechtungen schwieriger ist als in einem Europa von zwölf Staaten, erschließt sich von allein", erklärte die CSU-Politikerin.

Sie äußerte sich besorgt über die zunehmende Re-Nationalisierung in Europa. Es sei aber klar, dass etwa die Flüchtlingsfrage oder die Terrorabwehr rein national nicht in den Griff zu bekommen seien.

Hasselfeldt: "Beitritt der Türkei in die EU kommt nicht in Frage"

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Türkei einen Beitritt des Landes in die EU ausgeschlossen. "Was gerade in der Türkei passiert, ist nicht gerade vertrauensbildend und mit dem europäischen Demokratieverständnis nicht vereinbar", sagte Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Hasselfeldt betonte: "Es bestärkt mich in meiner grundsätzlichen Skepsis gegenüber der Türkei. Es bestärkt mich auch in meiner Meinung, dass ein Beitritt der Türkei in die Europäische Union nicht in Frage kommt."

Quelle: Rheinische Post (ots)

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