Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Oppermann fordert höhere Beteiligung des Bundes an Flüchtlingskosten

Oppermann fordert höhere Beteiligung des Bundes an Flüchtlingskosten

Archivmeldung vom 06.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Länder und Kommunen für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen gefordert. "Die Länder und Kommunen dürfen nicht auf den Kosten der Integration sitzen bleiben", sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

Er verwies darauf, dass immer mehr Flüchtlinge aus dem Asylbewerberleistungsgesetz herausfielen und Arbeitslosengeld II erhielten. Dann müssten die Kommunen die Kosten der Unterkunft tragen. "Da fordern die Kommunen zu Recht, dass der Bund sich an diesen Kosten beteiligen muss", sagte Oppermann. Oppermann betonte, bisher zahle der Bund nur 670 Euro pro Kopf während der Dauer des Asylverfahrens. "Jetzt ist der Bund aber bei der langfristigen Integration gefragt. Eine Entlastung bei den Kosten der Unterkunft auch nach dem Asylverfahren wäre eine gute Lösung, um die Kommunen durch den Bund direkt zu entlasten." Oppermann zeigte sich optimistisch, dass Bund, Länder und Kommunen noch in diesem Monat dazu eine Lösung finden.

Quelle: Rheinische Post (ots)

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte eier in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige