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15. Februar 2012 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2012

Flughafenstreik ruft Koalition auf den Plan

Nach der Streikankündigung der Fluglotsengewerkschaft GdF werden in der schwarz-gelben Regierungskoalition Rufe nach einem neuen Anlauf für eine gesetzliche Begrenzung der Macht von Berufsgewerkschaften laut. "Es kann nicht der Zweck von Tarifautonomie sein, jeglicher Durchsetzung von Partikularinteressen in den Betrieben freien Lauf zu lassen", sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Borussia Mönchengladbach sorgt sich um Marco Reus

Nationalspieler und Mönchengladbacher Marco Reus hat am Mittwochvormittag wegen Adduktorenproblemen das Training abbrechen müssen und befindet sich in ärztlicher Behandlung. Der 22-Jährige sei nach Anraten des Mannschaftsarztes zu einem Experten nach München geflogen, um sich untersuchen zu lassen, berichtet der Verein. Weiter lesen …

Griechische Koalitionsparteien geben verlangte Sparzusicherung

Die Führer beider griechischer Regierungsparteien haben schriftlich zugesichert, das geforderte Sparprogramm umzusetzen. Sozialisten-Chef Giorgos Papandreou und der Vorsitzende der Konservativen Partei, Antonis Samaras, bekundeten in einem Brief an die EU und die Europäische Zentralbank das Sparversprechen auch für die Zeit nach den geplanten Neuwahlen im April zu halten. Weiter lesen …

Costa Concordia-Wrack droht weiter abzusinken

Das havarierte Kreuzfahrtschiff "Costa Concordia" sinkt über einen Monat nach dem Schifffahrts-Unglück immer weiter ins Meer ab und bedroht die italiensische Insel Giglio mit einer Ölpest. Die Einsatzkräfte der niederländischen Bergungsgesellschaft "Smit Salvage" konnten zwar bereits einen Tank mit Treibstoff entleeren, müssen aber gegen die Zeit arbeiten, berichtete die "Welt". Weiter lesen …

De Maizière zum Kölner Flughafen: Habe den Kanadiern nichts versprochen

Das Bundesverteidigungsministerium hat klar gestellt, dass die Errichtung eines Drehkreuzes der kanadischen Armee nicht in die Verantwortung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) falle. "Wir unterstützen die kanadischen Luftstreitkräfte im Rahmen unserer Kapazitäten", sagte ein Ministeriumssprecher dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe), fügte aber mit Blick auf das Drehkreuz hinzu: "Das muss Kanada mit der Flughafengesellschaft aushandeln." Dies sei nicht Sache de Maizières. Weiter lesen …

Bundesanwaltschaft nimmt mutmaßlichen Spion in Berlin fest

Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwochmorgen in Berlin einen 56-jährigen mutmaßlichen Spion festgenommen. Der Beschuldigte Mohammed B. ist dringend verdächtig, Informationen über in Deutschland lebende Marokkaner an den marokkanischen Geheimdienst weitergegeben zu haben. Insbesondere soll er Informationen über Anhänger der Widerstandsbewegung für die Westsahara "Frente Polisario" beschafft haben. Weiter lesen …

Ab August auch auf Bundesstraßen LKW-Maut

Lkw ab zwölf Tonnen zulässigem Gesamtgewicht müssen ab 1. August 2012 auf ausgebauten Bundesstraßen Maut bezahlen. Darauf einigte sich das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und der Betreiber Toll Collect am Mittwoch vertraglich nach längeren Verhandlungen. Die Mautpflicht werde um rund 1.000 Kilometer Strecke Bundesstraße ausgeweitet, sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer. Weiter lesen …

Urteil: Katholische Kirche darf als "Kinderficker-Sekte" verleumdet werden

Die katholische Kirche darf laut aktuellem Gerichtsbeschluß des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten als "Kinderficker-Sekte" beleidigt werden. Katholische Christen sind demnach Mitglieder einer Kinderficker-Sekte - und der Papst wäre Chef einer kriminellen Vereinigung. Der Berliner Polizeipräsident bzw. die Staatsanwaltschaft StA hatte Anklage gegen Jörg Kantel, den Betreiber der Webseite "Schockwellenreiter", erhoben, weil Kantel die kath. Kirche mit dieser Schmähkritik verleumdet hatte; dabei berief sich die StA auf § 166 StGB. Doch die Richterin verweigerte die Eröffnung eines Hauptverfahrens. Weiter lesen …

"Panorama": Terrorzelle - Thüringer Polizei ermittelte wenig erfolgreich

Recherchen des Politikmagazins "Panorama" vom NDR im Ersten zeigen anhand bisher unbekannter Details nicht nur, dass Ermittler schon früh das spätere NSU-Trio im Visier hatten, sondern auch, dass sie bei diesen Ermittlungen nicht besonders glücklich vorgingen. Schon im Herbst 1997 standen die späteren mutmaßlichen Terroristen Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos nach einem Bericht des LKA Thüringen vom Oktober 1997 im Verdacht, Bombenattrappen gelegt zu haben, in einem Fall wurde sogar TNT-Sprengstoff verarbeitet. Doch die Ermittlungsversuche der Thüringer Polizei verliefen, wie neue Akten belegen, eher halbherzig. Weiter lesen …

Iranisches Staatsfernsehen: Teherans Atomprogramm macht angeblich Fortschritte

Der Iran macht angeblich Fortschritte bei seinem Atomprogramm und hat seine Nuklearanlagen mit neuen Zentrifugen zur Anreicherung von Uranium ausgebaut. Iran verfüge nun über Karbonfaser-Zentrifugen der vierten Generation, berichtete das iranische Staatsfernsehen IRIB am Mittwoch. Diese würden dank Überschallgeschwindigkeit bei der Aufbereitung von Uranium schneller arbeiten. Iran habe für einen Nuklearreaktor in Teheran zudem 20 Prozent Brennmaterial eigenständig hergestellt, so IRIB. Weiter lesen …

Europäische Investitionsbank will Einfluss der Politik beschneiden

Der neue Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), Werner Hoyer, wehrt sich gegen Versuche der Politik, auf die Kreditvergabe der "Bank der EU" ungebührlich Einfluss zu nehmen. "Die EIB darf ihr Geschäftsgebaren nicht durch politischen Einfluss kompromittieren", sagte Hoyer der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe). Er kündigte an, nur "solide Projekte" fördern zu wollen und sie bis zum Abschluss genau zu kontrollieren: "Buchprüfung und Compliance sind bei der EIB ziemlich weit ausgebaut. Unsere Kreditmanager, Volkswirte und Ingenieure fühlen den Kunden auf den Zahn", sagte Hoyer. Weiter lesen …

Iran stellt Öllieferungen an sechs europäische Länder ein

Der Iran hat einem Fernsehbericht zufolge die Öllieferungen an sechs europäische Länder eingestellt. Wie der staatliche iranische Sender Press TV meldet, seien die Niederlande, Griechenland, Portugal, Italien, Frankreich und Spanien betroffen. Der Lieferungsstopp ist eine Reaktion Teherans auf das kürzlich von der EU verhängte Öl-Embargo, dass am 1. Juli in Kraft treten soll. Weiter lesen …

Flughafen Frankfurt wird am Donnerstag bestreikt

Der Frankfurter Flughafen soll am morgigen Donnerstag bestreikt werden. Das teilte die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) in Berlin mit. Der Ausstand in den Bereichen Vorfeld-Aufsicht und Vorfeld-Kontrolle soll demnach von 15 bis 22 Uhr andauern. Insgesamt wollen rund 200 Beschäftigte die Arbeit niederlegen. Reisende müssen daher mit starken Behinderungen an Deutschlands größtem Flughafen rechnen. Weiter lesen …

Kraftstoffpreise in Deutschland: Dauerfrost bringt Dieselfrust

Die extreme Kältewelle hat nicht nur die Kosten für Heizöl steigen lassen, auch Dieselkraftstoff hat sich spürbar verteuert. Wie der ADAC mitteilt, kletterte der Preis für einen Liter Diesel in Deutschland gegenüber der Vorwoche um 3,5 Cent auf durchschnittlich 1,487 Euro. Etwas glimpflicher fiel die Verteuerung für die Fahrer von Benziner-Pkw aus: Ein Liter Super E10 kostet laut Club im Bundesdurchschnitt 1,583 Euro - das sind 1,8 Cent mehr als vor Wochenfrist. Weiter lesen …

ROG: Der Eurovision Song Contest ist keine unpolitische Veranstaltung

Einen Tag vor dem Deutschland-Finale des Eurovision Song Contests (ESC) ruft Reporter ohne Grenzen (ROG) alle Beteiligten auf, sich intensiv mit dem Gastgeberland Aserbaidschan auseinanderzusetzen und öffentlich Position zu den Verletzungen der Presse- und Meinungsfreiheit dort zu beziehen. "Der Eurovision Song Contest ist nicht einfach eine unpolitische Musikveranstaltung, wie die Organisatoren uns weismachen wollen ", sagte ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. Weiter lesen …

Jagd auf den Börsenbetrüger Florian Homm verschärft: Geprellte Anleger setzen "Kopfgeld" von 1,1 Millionen Euro aus und engagieren Privat-Ermittler

Geprellte Anleger setzen jetzt ein Kopfgeld auf den flüchtigen Hedgefonds-Manager Florian Homm aus. Wie das Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 3/2012, EVT 16. Februar) berichtet, hat eine Gruppe von Investoren den Privat-Ermittler Josef Resch engagiert, der Homm stellen und einen hohen zweistelligen Millionenbetrag zurückholen soll. Für Hinweise, die zu dem Betrüger führen, bieten Resch und seine Auftraggeber ein Kopfgeld von 1,1 Millionen Euro. Weiter lesen …

Israel will von Deutschland finanzierte humanitäre Projekte im Westjordanland abreißen

Israelische Behörden wollen im Westjordanland humanitäre Projekte, die mit deutschen Mitteln finanziert werden, im Wert von mehr als 200.000 Euro abreißen lassen. Betroffen sind Windkraft- und Solaranlagen, welche die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international in Zusammenarbeit mit der israelischen Organisation Comet-ME in palästinensischen Dörfern der Südhebronhügel errichtete. Finanziert werden die Projekte aus Spendengeldern und mit finanzieller Unterstützung des Deutschen Auswärtigen Amts. Weiter lesen …

Nokia Siemens Networks-Chef Rajeev Suri rechnet mit heftigen Einschnitten in der ganzen Branche

Der Chef des angeschlagenen Netzwerk-Herstellers Nokia Siemens Networks (NSN), Rajeev Suri, rechnet für seine Branche mit tiefgreifenden Umbrüchen. Es gebe nach wie vor zu viele Wettbewerber, sagte Suri im Interview mit dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 3/2012, EVT 16. Februar). "Der Markt für Mobilfunknetze verträgt keine fünf großen Anbieter." Weiter lesen …

stern: Kinder von Entführungsopfer Maria Bögerl fordern Untersuchungsausschuss

Die Kinder der im Mai 2010 entführten Maria Bögerl aus Heidenheim werfen der Polizei schweres Versagen vor. In einem Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des stern sagt die Tochter Carina Bögerl: "Das Ausmaß an Pannen hat unser Vertrauen zerstört. Die Instanz, die dazu da ist, dir zu helfen, macht tausend Fehler und versinkt in planlosem Aktionismus." Carina Bögerl und ihr Bruder Christoph fordern, dass sich ein Untersuchungsausschuss mit der Arbeit der Polizei in diesem Fall befasst. Weiter lesen …

Schallschutz für marine Lebewesen: Forscher der TU Hamburg untersuchen Wirkung von Dämmmaßnahmen

Der Schallschutz mariner Lebewesen beim Bau von Offshore-Windenergieanlagen steht im Zentrum eines Forschungsprojektes an der TU Hamburg. Beim Einrammen der Gründungen in den Meeresboden entsteht extremer Lärm. Dieser kann besonders für Schweinswale lebensbedrohlich sein. Gemeinsam mit dem Geotechniker Professor Jürgen Grabe entwickelt der Akustikexperte Professor Otto von Estorff ein Berechnungsmodell zur Vorhersage des Rammschalls sowie der Wirksamkeit verschiedener Schallschutz-Maßnahmen. Weiter lesen …

Jenseits von Afrika - Keine Belege für Sprachursprung auf Schwarzem Kontinent

Am Anfang war das Wort – doch wo? Der Ursprung aller Sprachen, so behauptete im vergangenen Jahr der neuseeländische Kulturanthropologe Quentin Atkinson, liege im Südwesten Afrikas. Die Arbeit machte Furore, ging durch die Medien, zumal das renommierte Naturwissenschaftsmagazin Science sie veröffentlicht hatte. Nun allerdings kann der LMU-Sprach- und damit Geisteswissenschaftler Michael Cysouw ebenfalls in Science zeigen, dass eine schöne Out-of-Africa-Hypothese für die Sprachentstehung damit längst nicht belegt ist. Die Suche nach dem Ursprung der Sprachen geht weiter. (Science, 10.02.2012) Weiter lesen …

Rektorin der Universität Leipzig kritisiert "Spardiktate"

Die Rektorin der Universität Leipzig, Beate Schücking, kritisiert die Pläne der sächsischen Staatsregierung, in den kommenden Jahren an den Hochschulen des Landes Hunderte Stellen zu streichen. In einem Beitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit" bezeichnete Schücking, die auch Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz ist, die Vorgaben der Regierung als "Spardiktate". Weiter lesen …

Kirsch: "So wird die Bundeswehrreform kein Erfolg!"

Der Deutsche BundeswehrVerband übt scharfe Kritik am heute vom Kabinett verabschiedeten Bundeswehrreform-Begleitgesetz. Der Bundesvorsitzende Oberst Ulrich Kirsch: "Das Gesetz bleibt so weit hinter den Erfordernissen zurück, dass ich feststellen muss: Ich kann keinerlei Absicht seitens der Bundesregierung erkennen, die Bundeswehrreform zum Erfolg zu führen!" Weiter lesen …

Zeitung: Westerwelle sagt Treffen mit EU-Außenministern ab

Mit einer Absage eines gemeinsamen Treffens hat Außenminister Guido Westerwelle seine Amtskollegen aus fünf nordeuropäischen Ländern enttäuscht. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". Die Außenminister von Island, Norwegen, Schweden, Finnland und Dänemark wollten am 4. Mai nach Berlin kommen, um zu erläutern, warum Deutschland für sie als europäische Führungsmacht immer wichtiger werde. Weiter lesen …

VIER PFOTEN deckt illegale Legebatterie in Rumänien auf

Agrimon ist der größte Eierproduzent Rumäniens. Über 300 Millionen Eier werden in ihren Farmen in der Region Braila jährlich produziert. Einige werden als Schaleneier verkauft, andere als Eipulver oder als Flüssigei. Die Schaleneier werden innerhalb Rumäniens bei Kaufland, Billa, Penny, Metro und Selgros verkauft. Als Pulver oder in flüssiger Form werden die Käfigeier auch nach Deutschland, Frankreich, Italien, Japan und Russland exportiert, wo sie für die Herstellung von Fertigprodukten wie Nudeln und Kekse benutzt werden. Weiter lesen …

Zu viele Kalorien fördern Gedächtnisverlust

Der tägliche Konsum von 2.100 bis 6.000 Kalorien verdoppelt ab dem 70. Lebensjahr das Risiko auf leichte kognitive Beeinträchtigungen ("Mild Cognitive Impairment", MCI). Dies besagen jüngste Ergebnisse einer Studie von Yonas E. Geda an der Mayo Clinic, an der rund 1.200 gesunde Menschen zwischen 70 und 89 Jahren teilgenommen haben. Weiter lesen …

Kinder im Nordosten Deutschlands erhalten doppelt so häufig Antibiotika wie im Süden

Ob einem Kind ein Antibiotikum verschrieben wird oder nicht, ist in Deutschland auch vom Wohnort abhängig: Kinder im Nordosten Deutschlands erhalten doppelt so häufig Antibiotika wie Kinder in Süddeutschland. Das belegt der „Faktencheck Gesundheit“ der Bertelsmann Stiftung auf www.faktencheck-antibiotika.de. Die Zahlen zeigen auch, dass Kindern insgesamt deutlich mehr Antibiotika verordnet werden als Erwachsenen. Bundesweit wird jedem zweiten Kind zwischen drei und sechs Jahren mindestens ein Antibiotikum pro Jahr verschrieben – deutlich mehr als Erwachsenen. Aber nicht immer ist dies sinnvoll und notwendig. Weiter lesen …

Zeige mir deine Finger, und ich sage dir deine Gesichtsform

Das Verhältnis von Zeige- zu Ringfinger gilt als Richtmaß für die hormonelle Umgebung innerhalb der Gebärmutter. Unabhängig von Körperhöhe, Körpergewicht und Alter erklärt es allein 15 Prozent der Varianz in der Gesichtsform von Kindern. Je länger der Ringfinger im Verhältnis zum Zeigefinger, desto robuster ist das Gesicht von Buben, so eine Forschungsgruppe um Katrin Schäfer vom Department für Anthropologie der Universität Wien. Die Ergebnisse werden in der aktuellen Ausgabe des Journals " Proceedings of the Royal Society B" veröffentlicht. Weiter lesen …

Mango: Straßenlaterne setzt auf Sonne und Wasser

Der ungarische Designer Adam Miklosi hat eine Straßenlaterne entworfen, die zwei alternative Energieformen auf einmal nutzen kann. Das "Mango" genannte Konzept setzt gleichzeitig auf Solarstrom und Wasserkraft und ist besonders für den Einsatz in tropischen bis subtropischen Gebieten mit hoher Sonneneinstrahlung und Regenzeiten ausgelegt. Die der Natur nachempfundene Form soll die Effektivität des Beleuchtungsinstruments zusätzlich steigern. Weiter lesen …

Schutzzölle auf Schuhe aus Asien rechtswidrig

Seit 2006 werden Anti-Dumping-Zölle gegen Importe von Lederschuhen aus Asien erhoben. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun in einem Urteil festgestellt, dass dies zum Teil rechtwidrig ist, wie das Handelsblatt berichtet. Europäische Schuhhändler, darunter auch viele deutsche, dürfen sich auf Rückzahlungen in Millionenhöhe freuen, für die Finanzministerien der EU-Mitgliedstaaten könnte dieses Urteil teure Folgen haben. Weiter lesen …

Auch Männer werden ein bisschen schwanger

Wenn Männer Väter werden, wirbelt das ihr Leben gehörig durcheinander. Plötzlich sind sie nicht nur Partner, sondern auch Versorger, Spielgefährte, Erzieher... und vorher auch ein bisschen schwanger, erklärt der Geburtsmediziner Dr. Achim Wöckel, Oberarzt am Uni-Frauenklinikum Ulm, in einem Väter-Extra in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift ELTERN. Weiter lesen …

Bruttoinlandsprodukt im 4. Quartal 2011 leicht zurückgegangen

Die deutsche Wirtschaft hat zum Jahresende 2011 einen kleinen Dämpfer erhalten: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging im vierten Quartal 2011 - preis-, saison- und kalenderbereinigt - im Vergleich zum Vorquartal um 0,2 % zurück. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist die deutsche Wirtschaft im gesamten Jahr 2011 um 3,0 % (kalenderbereinigt: 3,1 %) gewachsen. Dies entspricht der ersten Berechnung vom Januar dieses Jahres. Weiter lesen …

OV: Sommerloch-Idee

Geht es um eine bestimmte politische Idee, müsste es jetzt Sommer sein. Denn zur dieser Jahreszeit tritt das bei Journalisten so gefürchtete Sommerloch ein, in dem bekanntlich die eher abwegigen politischen Forderungen stecken. Zu diesen gehört zweifelsohne auch die Forderung, von kinderlosen Erwachsenen höhere Beiträge zu verlangen. Weiter lesen …

Erste Banken und Versicherer bereiten sich auf Euro-Zusammenbruch vor

Nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" bereiten sich erste Banken und Versicherer konkret auf den Fall eines Euro-Zusammenbruchs vor. Internationale (Finanzierungs-)Verträge werden demnach seit Neuestem um eine Euro-Ausstiegs-Klausel ergänzt. Sie legt fest, dass das jeweilige Geschäft "in Euro oder in der zum Zeitpunkt der Transaktion in Deutschland gültigen Währung" erfolgt. Weiter lesen …

"Stuttgart 21": Polizei beginnt mit Räumung des Schlossgartens

In Stuttgart hat die Polizei am Mittwochmorgen begleitet von Protesten mit der Räumung des Schlossgartens begonnen. Nach Angaben der Behörden waren am Beginn des Einsatzes rund 2.500 Beamte beteiligt. Die Polizei sichert in der Parkanlage die Aufstellung eines Bauzaunes für das umstrittene Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" ab. Bislang soll der Einsatz der Polizei relativ friedlich abgelaufen sein. Weiter lesen …

Bankenregulierung: Sparkassen stehen vor Milliarden-Belastungen

Angesichts neuer Eigenkapitalanforderungen für Beteiligungen von Banken, warnt der baden-württembergische Sparkassenpräsident Peter Schneider vor einem "massiven Eigenkapitalverzehr" der Sparkassen. Im Gespräch mit dem "Handelsblatt" hat Schneider folgende Modellrechnung für seinen Verband aufgestellt, der beispielsweise mit gut 40 Prozent an der Landesbank Baden-Württemberg beteiligt ist. "Bei einem Gesamtkapital unserer 53 Sparkassen von rund 15 Milliarden Euro würden aktuell rund vier Milliarden Euro abzugspflichtig - Kapital, das zur Unterlegung von Mittelstandskrediten nicht mehr zur Verfügung stehen würde", sagte Schneider. Weiter lesen …

stern-RTL-Wahltrend: Union hält Umfragehoch - FDP wieder bei 2 Prozent

Die Union bleibt bei den Wählern im Aufwind. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend kommt sie zum zweiten Mal in Folge auf 38 Prozent - dies ist ihr bester Wert seit Bestehen der schwarz-gelben Koalition im Herbst 2009. Gleichzeitig bröckelt der liberale Partner erneut weg. Die FDP verliert im Vergleich zur Vorwoche 1 Punkt und fällt zum fünften Mal seit Ende September 2011 auf 2 Prozent. Auch die SPD gibt 1 Punkt ab, sie sinkt auf 26 Prozent. Die Grünen verharren bei ihrem Zweijahrestief von 13 Prozent. Die Linke klettert um 1 Punkt auf 9 Prozent. Der Piratenpartei wollen erneut 7 Prozent der Wähler ihre Stimme geben. Auf "sonstige Parteien" entfallen 5 Prozent (+1). Weiter lesen …

Unter den kleinsten Reptilien der Welt: Neue Zwergchamäleons in Madagaskar entdeckt

In der Zeitschrift PLoS One berichtet ein deutsch-amerikanisches Forscherteam unter Leitung von Frank Glaw (Zoologische Staatssammlung München) über neue Zwergchamäleonarten aus Madagaskar. Ausgewachsene Männchen von Brookesia micra, der kleinsten der vier neu entdeckten Arten, messen inklusive Schwanz weniger als 24 mm und gehören damit zu den kleinsten Reptilien der Welt. Jungtiere passen bequem auf einen Streichholzkopf. Alle vier neuen Arten haben sehr kleine Verbreitungsgebiete und können aufgrund der fortschreitenden Waldzerstörung als stark bedroht gelten. Weiter lesen …

Trittin hält Beteiligung Deutschlands an UN-Mission in Syrien bei Waffenstillstand für möglich

Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, hält eine Beteiligung Deutschlands an einer UN-Friedensmission in Syrien bei einem Waffenstillstand für möglich. "Die Bundesregierung muss sich zusammen mit der Arabischen Liga für ein Ende der Gewalt und einen Waffenstillstand in Syrien einsetzen. Nur unter diesen Umständen ist eine UN-Friedensmission sinnvoll, die Deutschland dann auch unterstützen sollte", sagte Trittin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kretschmann beschwert sich nach Kritik an Helikopter-Flug bei Brüderle

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich schriftlich bei FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle über dessen Kritik an einem umstrittenen Helikopter-Flug beschwert. In einem Brief an Brüderle, der der "Bild-Zeitung" vorliegt, schreibt Kretschmann: "Daher möchte ich in aller Deutlichkeit mein Befremden über Ihre Äußerung vom 23. November zum Ausdruck bringen, als Sie in der Debatte zum Haushaltsgesetz 2012 im Deutschen Bundestag sprachen und zur Illustration eines angeblichen Hangs der Grünen zu einer hohen Staatsquote meinen Helikopterflug zur Ministerpräsidentenkonferenz in Lübeck am 27. Oktober anführten." Weiter lesen …

Bitkom fordert anonymes Bericht-System für Hacker-Angriffe

Der IT-Branchenverband Bitkom fordert ein anonymes Bericht-System für Hacker-Attacken. Anlässlich des erst nach Jahren bekannt gewordenen erfolgreichen Datendiebstahls bei einem Netzwerkausrüster sagte Lutz Neugebauer, Bereichsleiter Sicherheit beim Branchenverband: "Unser Problem ist, dass viele Firmen erfolgreiche Angriffe auf ihre Daten verschweigen, da sie einen Vertrauensverlust bei Geschäftspartnern oder Anteilseignern befürchten." Weiter lesen …

FDP-Politikerin Reinemund: Kommunen erwarten 2012 Überschuss

Die Städte und Gemeinden in Deutschland können sich laut der kommunalpolitischen Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Birgit Reinemund, berechtigte Hoffnungen darauf machen, im Jahr 2012 einen Überschuss zu erzielen. Reinemund erklärte am Dienstag in Berlin, dass die Kommunen für das laufende Jahr "einen Überschuss von zwei Milliarden Euro" erwarten. Weiter lesen …

Hamburg: Ermittlungen gegen Imbiss-Mitarbeiter nach Tod eines Gastes

Die Hamburger Polizei hat Ermittlungen gegen die Mitarbeiter eines Imbisses wegen unterlassener Hilfeleistung eingeleitet, nachdem ein 56-Jähriger nach einem Besuch der Gaststätte gestorben war. Eine Überwachungskamera zeichnete auf, wie die Mitarbeiter den stark alkoholisierten Mann am Sonntagmorgen aus dem Imbiss am Bergedorfer Bahnhof schleiften und an einer Gebäudeecke platzierten, berichtet das "Hamburg Journal" des NDR-Fernsehens. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Unsere Selbstversorger

Professoren sollen gutes Geld verdienen. Jedenfalls dann, wenn sie dafür sorgen, dass die akademische Lehre von Qualität geprägt ist und die Forschung im globalen Maßstab mithalten kann. Deswegen ist der Spruch des Verfassungsgerichts, der das Land Hessen zur besseren Bezahlung seiner Hochschullehrer verpflichtet, in der Sache zunächst verständlich. Und dennoch ist dieser Richterspruch, ist vor allem seine verfassungsrechtliche Basis ein unerträglicher Skandal. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Ein großer Irrtum namens Wulff

Man darf dem Bundespräsidenten eins noch immer abnehmen - oder glauben - auch wenn es manchmal schwer fällt: Christian Wulff wollte dieser Republik ein guter Präsident sein. Er wollte in diesen nicht ganz übersichtlichen Zeiten Maßstäbe setzen, Kompass sein und - dies vor allem - Integrator in einer Welt der stetig auseinanderdriftenden Einzelinteressen. Er ist mit warmem Herzen ins Schloss Bellevue gezogen, mit der inneren Überzeugung, an dieser Stelle dem Land vorzüglich dienen zu können, womöglich besser als jeder andere. Weiter lesen …