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FDP-Politikerin Reinemund: Kommunen erwarten 2012 Überschuss

Archivmeldung vom 15.02.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.02.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Dr. Birgit Reinemund Bild: de.bundestag.de / Dr. Birgit Reinemund/ Thomas Raffler
Dr. Birgit Reinemund Bild: de.bundestag.de / Dr. Birgit Reinemund/ Thomas Raffler

Die Städte und Gemeinden in Deutschland können sich laut der kommunalpolitischen Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Birgit Reinemund, berechtigte Hoffnungen darauf machen, im Jahr 2012 einen Überschuss zu erzielen. Reinemund erklärte am Dienstag in Berlin, dass die Kommunen für das laufende Jahr "einen Überschuss von zwei Milliarden Euro" erwarten.

"Die kommunalen Finanzen erholen sich somit nach dem massiven Einbruch in der Wirtschaftskrise schneller als die Haushalte von Bund und Ländern", so die FDP-Politikerin. Einerseits liege dies an den erwarteten Rekordeinnahmen durch die Gewerbe- und Einkommenssteuer. Zusätzlich wirke 2012 erstmals die Entlastung der "kommunalen Haushalte durch die Übernahme von 45 Prozent der Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit", sagte Reinemund. Bis zum Jahr 2014 sollen diese Kosten zu 100 Prozent vom Bund übernommen werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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