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10. August 2022 - Archiv

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Die Macht um Acht (109): „Tagesschau wirft Brandbeschleuniger“ - Die Demokratie brennt!

Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD. Bei apolut nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe. Spätestens seit dem Beginn des Corona-Regimes ist die Demokratie durch den Wegfall der Opposition und einer kritischen Medienlandschaft in Gefahr. Mit dem Krieg in der Ukraine ist die Medien-Einheitsfront weiter geschlossen worden und die Demokratie droht abzubrennen. Statt dieser Gefahr entgegenzuwirken, wirft die Tagesschau weitere Brandsätze auf das Land. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (10.08.2022)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 18, 22, 24, 26, 27, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4727372. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 790591 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Russisches Verteidigungsministerium: Kiew will Geheimdienst nach Charkow schicken, um russlandtreue Personen zu identifizieren und zu bestrafen

Wie TASS meldet, soll das Kiewer Regime planen, eine Gruppe von Mitarbeitern des Geheimdienstes SBU nach Charkow zu schicken, um russlandtreue Bürger zu identifizieren und zu bestrafen. Dies erklärte Generaloberst Michail Misinzew, Leiter des russischen Zentrums für Verteidigungsmanagement, am Mittwoch. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Lindner gegen frühere Rente bei Ehrenamt

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Vorschlag seiner Kabinettskollegin und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) zu einem früheren Renteneintritt für ehrenamtlich Engagierte zurückgewiesen. Das könne man sich in Zeiten von Fachkräftemangel nicht leisten, sagte er dem Fernsehsender "Welt" dazu. Weiter lesen …

Carlo Clemens: Fehlende Planungssicherheit: Schülern, Eltern und Lehrern droht auch im vierten Corona-Schuljahr Maßnahmen-Chaos

Zum neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung, das im Oktober in Kraft treten wird, erklärt Carlo Clemens, AfD-Bundesvorstandsmitglied und schulpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen: "Während das europäische Ausland die Corona-Maßnahmen zurückfährt oder ganz aufgehoben hat, bereitet die deutsche Politik in Bund und Ländern den Boden für einen weiteren Maßnahmen-Winter." Weiter lesen …

Bußgeldverfahren gegen Erzbistum Köln: Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung ermittelt im Fall des "Schuldenpriesters"

Im Fall eines überschuldeten Kölner Priesters, für dessen Verbindlichkeiten samt fälliger Steuern das Erzbistum Köln insgesamt 1,1 Millionen Euro zahlte, hat die NRW-Finanzverwaltung ein Bußgeldverfahren gegen Verantwortliche des Bistums eingeleitet. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) berichtet, hegt das Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung in Köln den Verdacht, dass namentlich nicht zu ermittelnde Personen schuldhaft die Aufsichtsmaßnahmen unterlassen haben sollen, die eine Verletzung steuerlicher Pflichten verhindert hätten. Weiter lesen …

Sozialverbands-Präsident kritisiert Lindners Steuerpläne als unzureichend

Sozialverbands-Präsident Adolf Bauer hält die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgestellten Steuerpläne zum Inflationsausgleich für unzureichend. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Bauer: "Der Sozialverband Deutschland begrüßt zwar grundsätzlich, dass mit steuerpolitischen Mitteln die Menschen entlastet werden sollen, aber die Ansätze gehen nicht weit genug. Schon die bisherigen Maßnahmen kamen zu oft nicht wirklich da an, wo sie am dringendsten gebraucht werden, etwa bei für Rentnerinnen und Rentnern sowie Menschen mit kleinem Geldbeutel." Weiter lesen …

Brandner: Fördermillionen für staatstreue Medienmacher sind ein Angriff auf die Pressefreiheit!

Die Bundesregierung gibt bekannt, dass sie zukünftig sogenannte „Projekte zur strukturellen Stärkung des Journalismus“, unter anderem „Correctiv – Lokaljournalismus qualifizieren, Demokratie stärken!“ und das Projekt „Neue Deutsche Medienmacher*innen – Stark für Vielfalt. Nachhaltige Strukturen für Diversität im Journalismus schaffen“ mit 2,3 Millionen Euro fördern wird. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, sieht in der Projektförderung, die explizit linke Medienprojekte begünstigt, einen Angriff auf die Pressefreiheit. Weiter lesen …

AfD-Bundessprecherin: EU ignorieren, unkontrollierte Einwanderung stoppen!

Noch im August will das Bundesinnenministerium eine nicht genannte Zahl von Asylbewerbern aufnehmen, die über Italien in die EU gelangten. Erklärt wird das mit EU-Regeln, die man umsetzen müsse. Dazu Bundessprecherin Alice Weidel: „Die Bundesregierung setzt erneut Einwanderungsanreize, indem sie sich gegenüber der EU nicht etwa emanzipiert, sondern bereitwillig eine nicht näher bezifferte Zahl illegaler Migranten aus Italien aufnehmen will." Weiter lesen …

Schwabing: Tram gegen Bus

Bei der Kollision einer Trambahn mit einem Linienbus ist eine Person verletzt worden. An der Haltestelle Scheidplatz stieß eine Straßenbahn seitlich in einen Linienbus der Münchner Verkehrsgesellschaft und entgleiste dabei. Während die drei Fahrgäste der Tram unverletzt blieben, wurde der Fahrer leicht verletzt. Der 43-Jährige wurde vom Rettungsdienst untersucht und zur weiteren Behandlung in eine Münchner Klink transportiert. Weiter lesen …

Lehrerverband warnt vor neuer "Schulschließungsphase"

Der Deutsche Lehrerverband warnt davor, Kinder und Jugendliche auch in diesem Herbst und Winter wieder durch Corona-Maßnahmen zu belasten. "Eine Schulschließungsphase, flächendeckend und für viele Wochen wäre ein Albtraum, wenn wir das nochmal erleben müssten", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger dem Sender Phoenix. Weiter lesen …

Hessen: Landesregierung fehlt es an Respekt für unsere Nationalhymne

Am 11. August 1922 erhob der sozialdemokratische Reichspräsident Friedrich Ebert das geschichtsträchtige „Lied der Deutschen“ zur Nationalhymne. Zum 100. Jubiläum dieses Ereignisses am Donnerstag erklärt Frank Grobe, kulturpolitischer Sprecher der hessischen AfD-Landtagsfraktion: „Obwohl unsere Nationalhymne eng mit maßgeblichen Ereignissen der deutschen Geschichte wie dem Vormärz, der Revolution von 1848, dem Deutschen Kaiserreich und der Weimarer Republik verknüpft ist, fristet sie seit Jahren in der Bundesrepublik ein tristes Mauerblümchendasein." Weiter lesen …

EU & UNESCO wollen Zensur: Globalisten nicht als mächtige Eliten bezeichnen

Die Globalisten haben es offenbar satt, dass ihnen kritische Geister auf die Schliche kommen. Nur so lässt sich eine aktuelle Strategie von UNESCO, EU-Kommission & Twitter erklären. Sie haben sogenannten “Verschwörungstheorien” den weltweiten und digitalen Krieg erklärt. Skurril: Sogar die Behauptung, ihresgleichen würde über eine große Machtfülle verfügen, wird derart gebrandmarkt. Das Ziel ist wohl die Total-Zensur jeder Kritik. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

NRW-Innenminister gegen unabhängige Polizeistudie

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) lehnt eine unabhängige Studie zu den Sicherheitsbehörden ab. Die NRW-Polizei beteilige sich aktuell "an einer Studie der Deutschen Hochschule der Polizei zur Motivation, Einstellung und Gewalt im Alltag von Polizeivollzugsbeamten", die bundesweit angelegt sei, sagte er der "Neuen Westfälischen". Weiter lesen …

Lindner löst mit Steuerplänen die politikgemachten Probleme nur unzureichend

Bundesfinanzminister Lindner hat angekündigt, in einem Inflationsausgleichsgesetz den Einkommensteuertarif ab dem Jahr 2023 weiter anzupassen, um die Bürger von den Folgen der Inflation zu entlasten. Dabei soll der Grundfreibetrag von derzeit 10.348 Euro auf 10.633 Euro im nächsten Jahr angehoben werden. Der Spitzensteuersatz, der gegenwärtig bei einem zu versteuernden Einkommen von 58.597 Euro einsetzt, soll 2023 erst ab 61.972 Euro gelten. Weiter lesen …

Staatsfunk frivol: Boni, Luxusbüro & Regierungslinie – und Sie zahlen!

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind nicht erst seit den Skandalen um die inzwischen zurückgetretene RBB-Intendantin Patricia Schlesinger in der Kritik. Schon immer wurden Filz, durch ständige Zwangsgebührenerhöhungen finanzierte Topgehälter und eine einseitige politische Schlagseite jenseits der eigentlich vorgeschriebenen Objektivität der Berichterstattung gerügt. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Schmutzkübel-Kampagne: Christian Hafenecker – Kritik an empathielosen Medien

Was sich weite Teile der Medienlandschaft dieses Landes in den letzten Tagen erlaubt hat ist unfassbar: Geschichten wurden frei erfunden, Abschiedsbriefe gefälscht, Suizide medial ausgeschlachtet. Kurzum: die Verbreitung dreister Unwahrheiten stand auf der Tagesordnung! Alle journalistischenen Dämme sind gebrochen und eine Schmutzkübelkampagne wurde termingerecht zum Wahlkampf gegen die FPÖ gestartet. Über all das wurde in der Pressekonferenz gesprochen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Kraftstoffpreise sinken deutlich ADAC: Niedrigere Rohölnotierungen sorgen für Preisrückgang

Tanken ist in Deutschland im Vergleich zur Vorwoche deutlich günstiger geworden. Dies gilt insbesondere für Diesel: Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise zeigt, kostet ein Liter Diesel im bundesweiten Mittel 1,890 Euro. Im Vergleich zur vergangenen Woche ist dies ein Minus von 3,7 Cent. Der Preis für einen Liter Super E10 sank im selben Zeitraum um 2,5 Cent und liegt aktuell bei 1,707 Euro. Weiter lesen …

Lindner verteidigt geplantes Entlastungspaket

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat seine umstrittenen Entlastungspläne verteidigt. Ohne das Paket gebe es aufgrund der kalten Progression eine "massive Steuererhöhung", sagte er am Mittwoch. In Zeiten stark steigender Preise eine Steuererhöhung vorzunehmen, sei "nicht fair". Von seinen Plänen profitierten 48 Millionen Menschen "in der breiten Mitte der Gesellschaft", so Lindner. Weiter lesen …

CSU erwartet Ampel-Streit über Lindners Entlastungspläne

CSU-Generalsekretär Martin Huber rechnet nicht damit, dass die Bundesregierung die Entlastungsvorschläge von Finanzminister Christian Lindner (FDP) komplett umsetzen wird. Man müsse zunächst abwarten, ob Lindner für seine Pläne in der Koalition überhaupt eine Mehrheit habe, sagte Huber den Sendern RTL und ntv. "Wir erleben es ja bei allen zentralen Fragen dieser Tage, dass die Ampel streitet wie die Kesselflicker." Weiter lesen …

Peinliches Video von Fake-Klitschko mit Wiens Bürgermeister Ludwig veröffentlicht

Der Russische „Videoprank“ mit Wiens Bürgermeister Michael Ludwig ist endlich online und öffentlich einsehbar. Darin ist ein extrem peinlicher und unterwürfig wirkender Wiener Bürgermeister zu sehen der für einen Globalismus-Verfechter sehr schlechtes Englisch spricht und dazu auch noch sehr ungebildet zu sein scheint. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

CDU pocht auf Gas-Krisengipfel im Kanzleramt

Angesichts des drohenden Gasmangels in Herbst und Winter hat CDU-Bundesvize Andreas Jung seine Forderung nach einem Krisengipfel mit Ministerpräsidenten und Kommunalverbänden im Kanzleramt erneuert. Anlass sind neue Berechnungen der Bundesnetzagentur, wonach eine Gasknappheit in Deutschland bei den derzeitigen Liefermengen aus Russland nur bei weitreichenden Einsparungen abzuwenden sei, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

FDP-Fraktion für heimische Gasförderung in Nordsee und an Land

Angesichts der anhaltenden Sorge vor einer Gasknappheit hat die FDP-Bundestagsfraktion gefordert, die Gasförderung in Deutschland anzukurbeln. "Auch die heimische Gasförderung in der Nordsee kann jedes Jahr mehrere Milliarden Kubikmeter Gas zum deutschen Verbrauch und zur Energiesouveränität Deutschlands entscheidend beitragen", sagte der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Michael Kruse, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Datenschützer: Cyberattacken eines der größten Risiken unserer Zeit

Unternehmen sind mehr denn je durch Cyberattacken gefährdet. "Laut aktuellen Studien findet alle 39 Sekunden auf der Welt ein Hackerangriff statt. Nach meinem Eindruck hat sich das noch intensiviert", sagte der Mannheimer Fachanwalt Thomas Kolb dem "Mannheimer Morgen". "In der Wirtschaft ist das Bewusstsein entstanden, dass Cyberattacken zu den größten Risiken unserer Zeit gehören." Weiter lesen …

Hunderte Ingenieure fehlen für Straßenbau und Sanierung in NRW

Beim Landesbetrieb Straßenbau NRW sind derzeit etwa 300 Stellen für Ingenieure unbesetzt beziehungsweise in Besetzungsverfahren. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf die Behörde. Weiter teilte das Landesamt der "Rheinischen Post" mit, in den nächsten zehn Jahren werde voraussichtlich noch einmal dieselbe Anzahl an Ingenieuren aus Altersgründen ausscheiden. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschefin drängt Lindner zu 9-Euro-Ticket-Nachfolge

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner aufgefordert, seinen Widerstand gegen eine Anschlusslösung für das 9-Euro-Ticket aufzugeben. "Bundesverkehrsminister Wissing feiert das 9-Euro-Ticket als fulminanten Erfolg und hat bereits eine Anschlusslösung angekündigt. Da nehmen wir ihn beim Wort", sagte sie der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grüne lehnen Gasumlage-Finanzierung aus Steuermitteln ab

Die Grünen im Bundestag lehnen eine Finanzierung der geplanten Gasumlage aus Steuermitteln ab, wie sie aus der SPD gefordert wird. "Die Umlage aus Haushaltsmitteln zu finanzieren, wäre der falsche Weg, denn damit würde für die Verbraucher ein Anreiz zum Energiesparen wegfallen", sagte der Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer der "Welt". Weiter lesen …

Die schwarze Liste der Ukraine - Kritiker als "Informationsterroristen" und "Kriegsverbrecher"

Kritiker der ukrainischen Politik werden fortan auf einer internationalen schwarzen Liste aufgeführt und müssen damit rechnen, als "Informationsterroristen" und "Kriegsverbrecher" verfolgt zu werden. Zu den dort Gelisteten zählen neben dem Autor auch Alice Schwarzer sowie Politiker und ranghohe Geheimdienstbeamte unterschiedlicher Staaten. Welche Form wird die Verfolgung Andersdenkender noch annehmen? Dies berichtet Wolfgang Bittner im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

FBI-Razzia bei Trump: “Das ist politische Verfolgung“

Am Montag hat das FBI Donald Trumps Anwesen in Mar-a-Lago im US-Bundesstaat Florida durchsucht. Der ehemalige US-Präsident bezeichnete die Aktion als "politische Verfolgung". Während sich das Justizministerium nicht dazu äußerte, berichteten mehrere US-Nachrichtenagenturen, dass nach "Kisten mit geheimen Dokumenten" gesucht werde, die Trump aus dem Weißen Haus mitgenommen habe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Razzia bei Trump: Der Deep State schlägt zu - COMPACT.DerTag vom 9. August 2022

Razzia bei Trump: Gestern Abend machte das FBI einen Überfall auf das Anwesen von Donald Trump Mar-a-Lago in Palm Beach, Florida. 20 Polizeiwagen fuhren mit Blaulicht vor, 30 Beamten drangen in die Anlage ein, schleppten kistenweise Material mit, knackten sogar den Safe. Einen solchen diktatorischen Schlag gegen einen ehemaligen Präsidenten gab es nie zuvor in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Noch in der Nacht kam es zu Protesten und Demonstrationen von Trump-Anhängern. Weiter lesen …

Ukraine erhält Beatmungsgeräte ohne Strombedarf für Frühchen

Zu früh geborene Säuglinge in der Ukraine können ab jetzt mit neuen Sauerstoffgeräten unterstützt werden, die keinen Strom benötigen. Die Entwicklung der Geräte finanzierte Unitaid, eine bei der Weltgesundheitsorganisation angesiedelte internationale Einrichtung. Die tragbaren Geräte werden in Kenia hergestellt, sagte ein Unitaid-Sprecher am Dienstag in Genf. Sie seien auch in anderen Ländern, wo die Stromversorgung unsicher ist, einsetzbar. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Umfrage: Russen bereit, sowohl den Frieden als auch eine neue Offensive gegen Kiew zu unterstützen

65 Prozent der Russen würden eine hypothetische Entscheidung des russischen Präsidenten unterstützen, die Sonderoperation bereits morgen zu beenden. Gleichzeitig würden auch rund 60 Prozent eine neue Offensive gegen Kiew gutheißen, wenn Wladimir Putin sie morgen ankündigen würde. Das zeigen die Ergebnisse einer Umfrage des soziologischen Dienstes Russian Field, die die Zeitung Kommersant am Dienstag veröffentlichte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wolin: Wo die Wikinger feiern - COMPACT.DerTag

Im polnischen Wolin findet alljährlich das Wikingerfest statt, eines der größten Mittelalter-Spektakel Europas. Nicht nur Einheimische, sondern auch viele Deutsche, Skandinavier und Briten kommen, um altertümliche Handwerkskunst zu bewundern oder bei Schaukämpfen mit bis zu 400 Kämpfern mitzufiebern. Weiter lesen …

3. Liga: Verl Sechzig feiert seine Neuen beim 4:0, wieder Heimpleite für Essen: "Der Lernprozess ist brutal"

Die Neuen beim TSV 1860 München stechen und verhelfen zu einem Musterstart mitsamt Tabellenführung: beim 4:0-Sieg gegen Meppen nach 2 Treffern von Fynn Lakenmacher sowie einem Tor von Martin Kobylanski, trifft sogar Kapitän Stefan Lex. "Das war unser Ziel, dass wir einen perfekten Start hinlegen, 9 Punkte aus 3 Spielen holen", erklärte Lakenmacher, der letzte Saison noch mit Havelse abstieg und jetzt für Furore sorgt. Emotion allein hilft nicht: Aufsteiger RW Essen kassiert gegen Viktoria Köln seine nächste Heimpleite - 1:4. "Der Lernprozess ist brutal aktuell. Wir haben jetzt in 3 Spielen extrem viel Lehrgeld bezahlt", schimpfte RWE-Coach Christoph Dabrowski. Der MSV Duisburg holt in Zwickau seinen ersten Saisonsieg. Weiter lesen …

"Wir arbeiten schnell und reibungslos" – Artillerist eines "Grad"-Raketenwerfers über seinen Alltag

So sieht die Gefechtsarbeit einer Einsatzgruppe des Mehrfachraketenwerfers vom Typ BM-21 "Grad" aus. Die "Grad"-Besatzung zielt auf Konvois mit Ausrüstung, einschließlich gepanzerter Fahrzeuge. Raketenartillerie wird auch für Sperrfeuer auf den Rückzugs- oder Angriffsrouten des Feindes eingesetzt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Christoph Maria Herbst sieht Vorteile in spätem Durchbruch

Für Schauspieler Christoph Maria Herbst ist es kein Nachteil, dass er seinen Durchbruch erst jenseits der 30 erlebt hat. "Ich bin froh, in meinem Leben genügend Dreck gefressen zu haben", sagte der 56-Jährige der "Rheinischen Post" auf die Frage, ob es Schauspieler in der Branche einfacher haben, die bereits mit Anfang 20 in Netflix-Produktionen mitspielen. Weiter lesen …

Das Kasperletheater der Sanktionäre

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Frey geschrieben: "Der Hickhack um eine Turbine für Nord Stream 1 ist orchestriert. Der Krieg der westlichen, selbsternannten freien Welt gegen das unbotmäßige Russland hat zumindest teilweise Wesenszüge einer Groteske. Nach dem man das größte Land der Erde meinte, sanktionieren zu müssen und außerdem allenthalben verkündet, dass man auf russisches Erdgas verzichten könnte, heult man uns nun die Ohren voll, dass „der Russe“ den Gashahn zudrehen würde. Es ist einfach nur noch lächerlich." Weiter lesen …

Der Künstler heute – Domestik des Neofeudalismus

Bernd Lukoschik schrieb den folgenden Kommentar: "Der Künstler im Feudalismus war gar kein Künstler. Von uns aus gesehen wohl, weil er „Kunstwerke schuf“ – aber „Kunstwerke schuf“ ist selbst eine Begrifflichkeit, die von uns herrührt. Der „Künstler“ damals war bloß ein einfacher Dienstmann, ein Domestik,sonst nichts, zugegeben mit besonderer Qualifikation. Der Musiker oder Komponist etwa war ein ganz einfacher Handwerker, der nicht „Kunstwerke schuf“, sondern „akustische Gebrauchsgüter herstellte“." Weiter lesen …

Infantile Politik: Eine deutsche Regierung gefangen im Jetzt

Tom J. Wellbrock schrieb den folgenden Kommentar: "Wirft man einen Blick auf die Bewertungen und Handlungen der Politik, kommt man nicht drumherum, ein verheerend eingeschränktes Sichtfeld zu erkennen. Gelebt und entschieden wird anhand der Gegenwart, und zwar nur der Gegenwart. Einem unter vier Jahre alten Kind zu erklären, dass es morgen in den Zoo geht oder das Abendessen in fünf Minuten auf dem Tisch steht, ist ein ziemlich sinnloses Unterfangen. Da Kindern dieser Altersgruppe das Zeitgefühl noch fehlt, können sie mit solchen Aussichten – und seien sie noch so reizvoll – wenig bis gar nichts anfangen." Weiter lesen …

Gerechtigkeitsfrage: Zur kalten Progression

Als die FDP nach der Bundestagswahl nach dem Finanzministerium griff, war ihr wohl bewusst, welche Gestaltungsmacht dort liegt. Christian Lindner (FDP) ist als Minister gewillt, sie auch zu nutzen. Mit einem konkreten Entwurf zum Ausgleich der kalten Progression in der Einkommensteuer bringt er die Koalitionspartner der Ampel in Zugzwang, noch bevor er im Herbst turnusgemäß belastbare Daten in den Berichten zu Existenzminimum und Steuerprogression vorlegt. Die Zeit drängt. Streit in der Ampel ist programmiert. Weiter lesen …

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