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8. August 2022 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2022

E-Mails von Olaf Scholz durchsucht

Die Ermittlungen zu den illegalen Cum-Ex-Geschäften von Banken und möglichen Begünstigten ziehen immer weitere Kreise - und haben nun auch die politische Spitze der Republik erreicht. Laut eines am Dienstag in der Print-Ausgabe des "Hamburger Abendblatts" erscheinenden Berichts wurden bereits im Frühjahr E-Mails des früheren Hamburger Bürgermeisters und heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) durchsucht. Weiter lesen …

PIRATEN Niedersachsen kritisieren Polizeiaktion in Wolfsburg

Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert die Polizeiaktion in Wolfsburg vor der Partie des VfL gegen Werder Bremen. Dabei wurden in Wolfsburg ankommende Fans des SV Werder Bremen an ihrem Weitergehen zum Stadion gehindert, um nach Sichtkontrolle Personenüberprüfungen durchzuführen. Als Grund wurde der Schutz vor Pyrotechnik und vor dem Aufeinandertreffen von verfeindeten Fangruppen genannt. Beide Vereine sahen in dieser Partie keine derartige Gefahr [1-3]. Weiter lesen …

SPD-Ortsverein erwägt Berufung gegen Schröder-Beschluss

Nach der Entscheidung, dass Altkanzler Gerhard Schröder nicht aus der SPD ausgeschlossen werden soll, erwägt der SPD-Ortsverein Essen-Frohnhausen/Altendorf, in Berufung zu gehen. "An der Haltung, dass Herr Schröder aus der SPD ausgeschlossen werden soll, hat sich für uns nichts geändert", sagte der Ortsvereinsvorsitzende Ali Kaan Sevinc der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Österreich: Wut-Winter: Bundesheer bereitet sich auf Demo-Einsätze vor

Die Türkis-grüne Regierung ruft zur umfassenden Landesverteidigung auf. Sie meint damit jedoch nicht etwa die Verteidigung von Volk und Vaterland, sondern die: “geistige, zivile, wirtschaftliche und ökologische Landesverteidigung”, heißt es in einer Aussendung. Sie zeigt: Es geht vor allem darum, ideologische Ziele des Regimes zu verteidigen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Schröder darf in SPD bleiben

Altkanzler Gerhard Schröder darf vorerst weiter in der SPD bleiben. Mehrere Anträge auf einen Parteiausschluss wurden am Montag in erster Instanz von der zuständigen Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover abgelehnt. Weiter lesen …

Springer: Die Probleme der Heizkosten-Krise sind hausgemacht

Aufgrund der explodierenden Gaspreise werden nach Einschätzung des Deutschen Mieterbunds Millionen Haushalte ihre Heizkosten nicht zahlen können. Betroffen seien vor allem Menschen, die knapp oberhalb staatlicher Hilfsleistungen liegen. Dazu sagt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer: „Fast jeden Tag hört man neue Hiobsbotschaften über die Energieversorgung in Deutschland." Weiter lesen …

Brandner: Fall Schlesinger zeigt: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist nicht reformierbar und muss weg

Der Fall Schlesinger zeigt exemplarisch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner heutigen Form nicht weiter existieren kann. Er ist zum Selbstbedienungsladen seiner Funktionäre geworden, bei denen die persönlichen Vorteile und Luxusversorgung im Vordergrund stehen. Der sogenannte Grundversorgungsauftrag, der die Existenzberechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks war, spielt so gut wie keine Rolle mehr. Weiter lesen …

Transparency-Chef: Kahrs muss Herkunft der 214.000 Euro offenlegen - Auch Kanzler Scholz muss rasch aufklären

Die Anti-Korruptionsorganisation Transparency International Deutschland fordert von dem SPD-Politiker Johannes Kahrs, dass er die Herkunft von rund 214.000 Euro Bargeld offenlegt, die in einem Schließfach bei der Hamburger Sparkasse entdeckt worden sind. "Johannes Kahrs muss unverzüglich Antworten auf die vielen offenen Fragen geben", sagte der Transparency-Vorsitzende Hartmut Bäumer dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

██ ███████: ████-████ mit ███████████

Was ist ██ mit ██ ████ ███████, ████████ ██████ für ███ ██████ ████-██████? ████ ███ er den ██████████ ██ und ███ ██ █████████ ████. █████ ist er ██████ und von ██████ ████ – und ███ ein ███████ zur ███████ von █████████, das er ██ nicht ████ ████. Dies ██████ ████ █████ auf dem ████ "████████.█". Weiter lesen …

Böhm: Das EU-Sanktionsdiktat treibt Millionen Deutsche in die Armut

Die explodierenden Gaspreise jagen die letzten Rücklagen von Millionen Haushalten gnadenlos durch den Kamin. Der Deutsche Mieterbund fordert deswegen, die Einkommensgrenzen für Menschen, die Wohngeld beanspruchen können, zu erhöhen und eine Klimakomponente ins Wohngeld einzubauen. In ein ähnliches Horn stieß bereits Bundeskanzler Scholz, der kürzlich eine Reform des Wohngeldes angekündigt hatte. Weiter lesen …

Rückreise aus dem Urlaub dauert lange: Urlauberstrom wird schwächer - Stauprognose für 12. bis 15. August

Auch an diesem Wochenende wird sich die Urlauberlawine in Richtung Heimat wälzen und sehr viele Staus verursachen. Insgesamt dürfte das Wochenende aber etwas ruhiger als das Vorwochenende werden. Auf dem Heimweg sind Urlaubende aus Berlin, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und der Mitte der Niederlande. Hier enden in Kürze die Ferien. Weiter lesen …

Weidel: Kein Verständnis für Lauterbachs Impfmarathon

Menschen in unserem Land haben echte Probleme. Immer weniger Bürger haben Verständnis für die Gesundheitspolitik Karl Lauterbachs. Einer aktuellen INSA-Umfrage nach geben 58 Prozent der Bürger an, sich nicht alle drei Monate impfen lassen zu wollen, wie von Lauterbach gefordert. Führende Gesundheitsexperten werfen Lauterbach indes vor, sich von der Wissenschaft zu distanzieren. Weiter lesen …

Rittsteig: Erneut Schleusung in Rittsteig

Am Sonntagmorgen (7. August) hat ein bisher unbekannter Schleuserfahrer sieben Migranten über den Grenzübergang Neukirchen b. Hl. Blut illegal nach Deutschland gebracht. Die Bundespolizei Furth im Wald hatte nach einem Hinweis aus der Bevölkerung eine Fahndung ausgelöst. Insgesamt konnten Bundes- und Landespolizei vier türkische Migranten ergreifen. Weiter lesen …

Brandner: Kahrs muss nach 200.000-Euro-Fund Amt in Deutscher Parlamentarischer Gesellschaft aufgeben

Nach dem Fund von über 200.000 Euro in einem Schließfach des Ex-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal, verlangt der stellvertretende Bundessprecher Stephan Brandner eine lückenlose Aufklärung und fordert, dass Johannes Kahrs das Amt des Ehrenvorstandes der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft zurückgeben müsse, könne er nicht sofort uneingeschränkt den Fund aufklären. Weiter lesen …

Das Corona-Chaos der Regierung ist gescheitert

In der letzten Woche wurde faktisch das Ende der bisherigen Coronaerzählung der Bundes- und Landesregierungen in Österreich eingeleitet. Letzte Woche erklärte Frau Prof. von Laer im ORF, dass FFP2-Masken „einen gewissen, aber keinen sehr hohen Schutz“ bieten. Das berichtet Dr. Hannes Strasser im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

"Runter vom Baum, Jura studieren"- Helene Hegemann fordert Aktivisten auf, Probleme legal zu lösen

Die Frage, wie sich Recht zu Gerechtigkeit verhält, findet die Schriftstellerin und Regisseurin Helene Hegemann schwierig zu beantworten. Im Interview mit dem Magazin ZEIT VERBRECHEN (ab morgen im Handel) sagt sie: "Ich plädiere generell für verantwortungsvolle, gezielte Regelverletzung." Sie selbst habe beispielsweise während der Pandemie abgewogen, "ob es moralisch gerechtfertigt war, gegen die Kontaktbeschränkungen zu verstoßen." Weiter lesen …

Philipp Lahm sieht FC Bayern weiter als "Nonplusultra"

Der ehemalige Fußballer Philipp Lahm erwartet auch in der neuen Bundesligasaison keinen spannenden Titelkampf. "Der FC Bayern ist weiter das Nonplusultra, hat sich auf einigen Positionen verstärkt und wieder den besten Kader", sagte er dem "Kicker". Die Wahrscheinlichkeit für einen anderen Meister sei also gering. "Aber ich hoffe, die Entscheidung fällt zumindest nicht so früh wie meistens in den vergangenen Jahren." Weiter lesen …

Ukraine-Flüchtlinge könnten zu Dauergästen werden

In Oberösterreich leben derzeit 7.695 Flüchtlinge aus der Ukraine. Zwei Drittel davon, so heißt es, wollen nach Beendigung des Krieges wieder in ihre Heimat zurückkehren. Doch die Möglichkeit, dass sie für immer bleiben könnten, wird immer wahrscheinlicher. Sie sind auch nicht die einzigen Ausländer, die mit einem Daueraufenthalt in Österreich liebäugeln. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at" Weiter lesen …

Per Pflaster zum gläsernen Bürger

Forscher des MIT entwickelten Sticker in Briefmarkengröße, die Ärzten helfen sollen, leichter Ultraschallbilder anzufertigen und ihre Patienten zu überwachen. In diesem Fall werden diese Pflaster einfach an etlichen Stellen des Körpers aufgeklebt – und die Ärzte kriegen hochauflösende Bilder über längere Zeiträume geliefert. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Eishockey: Verjüngte U20-Auswahl, hohe Ziele: "Wir haben sehr gute Chancen, ins Viertelfinale einzuziehen"

Zweimal Eishockey-Weltmeisterschaft bei MagentaTV sowie MagentaSport live und kostenlos! Die U20 WM in Kanada eröffnet die Eishockey-Saison bei MagentaSport bereits am 10. August 2022. Alle deutschen Spiele in der Gruppenphase sowie die K.O.-Begegnungen ab den Viertelfinals werden live und kostenfrei gesendet. Bundestrainer Tobias Abstreiter hat den Kader stark verjüngt, verfolgt aber hohe Ziele: "Ich denke, wir haben sehr gute Chancen, ins Viertelfinale einzuziehen." Weiter lesen …

Lage für Start-ups hat sich verbessert

In den vergangenen zwei Jahren hat sich die Situation für Start-ups in Deutschland verbessert. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach stimmen 42 Prozent der Gründer von Tech-Start-ups dieser Einschätzung zu, weitere 40 Prozent sehen keine Veränderung und nur zwölf Prozent beklagen Verschlechterungen für die Start-up-Szene. Weiter lesen …

Studie: Deutsche sind Spitzenreiter im Salz- und Pfefferkonsum

Eine vom Gewürzmühlenhersteller Peugeot Saveurs in Auftrag gegebene Studie zeigt, dass Deutsche im direkten Ländervergleich am häufigsten zu Salz und Pfeffer greifen, um ihr Essen zu würzen. Dabei erweisen sich die sonst so pragmatischen Deutschen als wahre Pfeffer-Gourmets. Denn im Gegensatz zu den Befragten aus anderen Ländern, mahlen die Deutschen ihren Pfeffer mit knapper Mehrheit am liebsten frisch. Neben Salz und Pfeffer gehören Chilli, Curry, Muskatnuss, Zimt sowie Feuchtsalz zu den Gewürzen, die sich in den deutschen Küchen am häufigsten wiederfinden. Weiter lesen …

Lauterbach fordert anderen Omikron-Impfstoff

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert, dass ein angepasster Impfstoff gegen Omikron auf den aktuell dominanten Subtypen BA.4/5 basieren solle, statt wie bislang vorgesehen auf der ursprünglichen Variante BA.1. "Wir gehen in Deutschland davon aus, dass BA.4/5 bei der aktuellen Variante die bessere Impfstoff-Zusammensetzung ist", sagte Lauterbach dem "Spiegel". Weiter lesen …

Ifo: Handelskrieg mit China würde Deutschland schwer treffen

Eine Abkopplung der EU und Deutschland von China, die Vergeltungsmaßnahmen von der chinesischen Seite nach sich zöge, würde Deutschland wohl knapp sechsmal so viel kosten wie der Brexit. Das ist das Ergebnis einer Szenarioanalyse des Ifo-Instituts im Auftrag der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (VBW), die am Montag veröffentlicht wurde. "De-Globalisierung macht uns ärmer", sagte Studien-Mitautorin Lisandra Flach. Weiter lesen …

Gender-Gutachten von Hans-Jürgen Papier: Sprache muss verständlich und lesbar sein

Weder aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz nach Artikel 3 des Grundgesetzes noch aus dem Schutz der geschlechtlichen Identität als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ergibt sich eine absolute verfassungsrechtliche Verpflichtung zu geschlechtergerechter Rechts- und Amtssprache. Das geht aus einem Rechtsgutachten des renommierten Verfassungsrechtlers Hans-Jürgen Papier hervor. Weiter lesen …

Empörungs-Ökonomie Wie sich Deutschland und Europa schaden und dabei nicht einmal moralisch handeln

Der selbstherrliche Blick durch die Moral-Brille - er ist eine Domäne der Deutschen. Die Reaktion auf den Ukraine-Krieg ist für Jörg Wiechmann nur das jüngste Beispiel: Andere Länder gingen deutlich vernünftiger vor, meint der Geschäftsführer des Itzehoer Aktien Clubs (IAC). Denn sie hielten es eher mit dem US-Wahlkampfmotto "It's the economy, stupid": "Es ist die Wirtschaft, Dummkopf!" Weiter lesen …

"Beim Sport geht es auch um gut funktionierende Sexualität" Eisi Gulp, bekannt aus den Eberhofer-Krimis, im Interview

Eisi Gulp spielt den kiffenden Vater in den Krimis um den Dorfpolizisten Franz Eberhofer - eine Rolle, mit der er eigentlich nur wenig gemeinsam hat. "Außer vielleicht, dass er auch so ein gewisser Freigeist ist wie ich und in manchen Dingen recht unkonventionelle Ansichten hat", sagt der Schauspieler im Interview mit dem Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Paritätischer warnt vor "Verzweiflungswinter"

Der Paritätische Wohlfahrtsverband sieht die Bundesregierung in der Pflicht, um eine Protestwelle wegen steigender Preise im Winter zu verhindern. Es drohe ein "Verzweiflungswinter" für einkommensarme Bürger, die Energierechnungen und Lebensmittel nicht mehr zahlen könnten, sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Inflationsraten in den drei EFTA-Staaten Island, Norwegen, Schweiz niedriger als in der Europäischen Union

Hohe Inflationsraten stellen seit einigen Monaten alle europäische Staaten vor große Herausforderungen. Zwischen den einzelnen Staaten gibt es jedoch sowohl bei den Inflationsraten als auch bei den Preisniveaus große Unterschiede. Die EFTA-Staaten Island, Norwegen und die Schweiz sind aktuell weniger von der außergewöhnlich hohen Inflation betroffen. Weiter lesen …

Waffenruhe im Gaza-Konflikt hält

Nach der jüngsten Eskalation der Gewalt im Gazastreifen ist am Sonntagabend eine Waffenruhe in Kraft getreten. Diese hielt bis zum Montagmorgen auch zunächst. Kurz vor Inkrafttreten der von Ägypten vermittelten Vereinbarung hatte die israelische Armee noch Luftangriffe auf den Gazastreifen durchgeführt. Weiter lesen …

Nach Beschlagnahmung: Piratenpartei richtet Appell an demokratische Parteien

Anne Herpertz, Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland erklärt: "Bei den Ermittlungen zum G7-Leak beschlagnahmte die Polizei Daten von zwei Servern unserer Partei [1]. Dabei handelten das Amtsgericht München und die Ermittlungsbehörden unseres Erachtens nach unverhältnismäßig und es wurden gravierende Fehler beim Beschluss und bei der Beschlagnahme selbst gemacht. Weiter lesen …

Linke kündigt "heißen Herbst des Protestes" an

Linken-Chef Martin Schirdewan hat der Ampel-Regierung mit massivem Widerstand gegen eine Vorzugsbehandlung von Unternehmen vor privaten Verbrauchern bei der Versorgung mit Strom und Gas im Herbst und Winter gedroht. "Die Bundesregierung darf sich darauf einstellen, dass wir ihrer Politik der sozialen Kälte einen heißen Herbst des Protestes entgegenstellen werden", sagte er der "Rheinischen Post" und dem "General-Anzeiger". Weiter lesen …

So war es unter Shinzō Abe

Bei den Parlamentswahlen in Japan am 10. Juli haben Befürworter eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung des Landes bewirkt. Dies zeigt, dass das politische Erbe des zwei Tage zuvor ermordeten ehemaligen Premierministers Shinzō Abe wichtiger ist denn je. Dies berichtet Sergej Strokan im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Studie: Gefahr einer Immobilienblase stagniert - und könnte sinken

Die Gefahr einer Immobilienblase hat sich in den letzten Monaten nach Ansicht von Experten kaum verändert. "Der bundesweite Blasenindex stagniert", heißt es in einer Studie des Analysehauses Empirica bezugnehmend auf das zweite Quartal 2022. Wie schon im letzten Quartal weisen Hamburg und Dresden eine "hohe" Blasengefahr auf, während sie für 9 weitere Großstädte "eher hoch" und für Köln "mäßig" bleibt, weil dort zu wenig gebaut wird. Weiter lesen …

Grüne gegen Aussetzung der Stilllegung von Ackerflächen

Der umweltpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Jan-Niclas Gesenhues, fordert statt einer Aussetzung der Stilllegung landwirtschaftlicher Flächen die Reduzierung von Getreide in der Futterversorgung und ein Ende des Biosprit-Einsatzes. "Die wenigen Rückzugsflächen für die Artenvielfalt dürfen nicht auch noch in die intensive Bewirtschaftung kommen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Schikane bei Externistenprüfung: 8-jähriges Kind bei Prüfung eingekesselt - Mutter durfte Tochter nicht trösten

Seit einigen Wochen ist das Schuljahr vorüber. Die Kinder im häuslichen Unterricht hatten im Juni ihre Externistenprüfungen. Die kleine Tochter von Ulrike Stix wurde zum Schulstoff der dritten Klasse Volksschule von einer Prüfungskommission in die Mangel genommen. Wochenblick sprach mit der Mutter über die Schikanen bei der Prüfung. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

FDP fordert Sanktionen gegen China im Kriegsfall

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Sanktionen gegen China gefordert, sollte sich der Konflikt mit Taiwan verschärfen. "Ein militärischer Angriff Chinas auf Taiwan wäre eine verheerende Eskalation des Status quo", sagte er dem "Handelsblatt". "In diesem Falle wäre es wichtig, dass der Westen unmittelbar mit personenbezogenen und wirtschaftlichen Sanktionen gegen China reagiert." Weiter lesen …

Frieren gegen Putin: Millionen deutsche Haushalte bald ohne Heizung?

Jetzt wird es ernst: Aus einer bislang eher theoretischen Warnung wird nun ein konkretes Bedrohungsszenario. Denn im Winter droht Millionen deutschen Haushalten ein Ausfall ihrer Heizung – weil der Gasdruck in den Versorgungsnetzen plötzlich abnehmen kann. Damit werden die gravierenden Auswirkungen einer unverantwortlichen Sanktions- und Gesinnungspolitik für die Bevölkerung erstmals wirklich konkret spürbar. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Unfassbare Entgleisung: Krone erfindet Suizid-Abschiedsbrief und Koma

Die Krone erfand einen Abschiedsbrief des ehemaligen Nationalratsabgeordneten Hans-Jörg Jenewein, der in der Nacht einen Suizidversuch unternommen haben soll. Ihr Ziel: Herbert Kickl sollte als FPÖ-Parteiobmann offenbar in Bedrängnis geraten. Es ist der Gipfel der Pietätlosigkeit und Amoral, der zeigt: der Mainstream schreckt vor gar nichts mehr zurück. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

M-Sport Ford beendet Rallye-Weitsprung-Festival in Finnland mit zwei Top-10-Platzierungen für den Puma Hybrid Rally1

M-Sport Ford hat die Rallye Finnland mit der zweitschnellsten Zeit für den Puma Hybrid Rally1 von Craig Breen/Paul Nagle auf der sogenannten Power Stage abgeschlossen. In der Gesamtwertung des achten von 13 Läufen zur diesjährigen Rallye-Weltmeisterschaft reichte es für das werksunterstützte Team zu den Rängen sieben und zehn für Gus Greensmith/Jonas Andersson und Jari Huttunen/Mikko Lukka. Weiter lesen …

Tschechiens Ex-Präsident Václav Klaus: Waffenlieferung und schärfere Sanktionen werden Konflikt nicht lösen

Der ehemalige tschechische Präsident Václav Klaus vertritt in seinem Kommentarbeitrag "Einseitige Propaganda um die Ukraine - der Weg in die Unfreiheit", der am Sonntag in der Zeitung Mladá fronta DNES veröffentlicht wurde, die Meinung, dass eine Fortsetzung der Waffenlieferungen westlicher Länder an die Behörden in Kiew und die Verschärfung der antirussischen Sanktionen nicht zu einer Lösung des Konflikts in der Ukraine führen werden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

BVB und Köln einigen sich auf Modeste-Wechsel

Der französische Stürmer Anthony Modeste steht kurz vor einem Wechsel vom 1. FC Köln zu Borussia Dortmund. Man habe mündlich eine "grundsätzliche Einigung" über einen Wechsel erzielt, sagte BVB-Sportdirektor Sebastian Kehl am Sonntag. "Allerdings steht die medizinische Untersuchung aktuell noch genauso aus wie die Klärung der Vertragsdetails." Deshalb könne man zunächst noch keinen "Vollzug" melden. Weiter lesen …

3. Liga: Ingolstadt übernimmt die Tabellenspitze

Der FC Ingolstadt übernimmt die Tabellenspitze nach einem überzeugenden 4:0 beim BVB II. Der nächste Härtetest für den Aufstiegsaspiranten steigt am Mittwoch (live ab 18.45 Uhr bei MagentaSport) in Osnabrück. Der VfL überzeugte beim 1:1 gegen den zweiten Zweitliga-Absteiger Aue 1:1 auch spielerisch. Erzgebirge wartet unter dem neuen Trainer Rost auf den ersten Sieg. "Natürlich können wir spielerisch noch zulegen. Aber ich sag´s mal so: in dieser Kackliga wird kaum Fußball gespielt. Ja, hmh - ist ein schönes Gehacke", moserte Aues Kapitän Dimitrij Nazarov. Aue gastiert, ebenfalls am Mittwoch, in Mannheim. Weiter lesen …

Landgericht Frankfurt (Oder): Kennzeichenscanner illegal - PIRATEN-Klage erfolgreich

Die jahrelange Praxis Brandenburgs, mithilfe von Kennzeichenscannern im "Aufzeichnungsmodus" alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen des Landes auf Vorrat speichern zu lassen, war illegal. Das Landgericht Frankfurt (Oder) entschied auf Antrag des Autofahrers Marko Tittel, Mitglied der Piratenpartei Brandenburg, dass es keine Rechtsgrundlage für die bundesweit einzigartigen Anordnungen brandenburgischer Staatsanwaltschaften gebe (Az. 22 Qs 40/19).[¹] Weiter lesen …

Gutachten: Pflicht zum Gendern für alle Bürger verfassungswidrig

Laut Hans-Jürgen Papier, dem früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, wäre eine staatliche Normierung zur verbindlichen Verwendung von Gendersprache durch alle Bürger im privaten und gesellschaftlichen Bereich ein unverhältnismäßiger Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Sie wäre "damit verfassungsrechtlich unzulässig", schreibt er in einem Gutachten im Auftrag der Theo-Münch-Stiftung für die Deutsche Sprache, über das die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Auch Betreiber von privaten Wasserkraftwerken treffen die hohen Strompreise

Von fossiler Energieunabhängigkeit träumen in diesen Tagen sowohl Privatpersonen als auch Gemeinden. Doch die wenigsten gehen das Thema engagiert an, was unterschiedliche Gründe hat. Die kleine Mühlviertler Gemeinde Walding ist zurzeit fest dabei, komplett auf erneuerbare Energie (Biomasse) umzustellen. Auch das Biomassekraftwerk wird ausgebaut. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Linke kritisiert starkes Lohngefälle zwischen Ost und West

Auch über 30 Jahre nach der deutschen Einheit bestehen immer noch sehr große Unterschiede bei der Entlohnung von Beschäftigten in Ost- und Westdeutschland. So wird in zehn Kernbereichen der deutschen Wirtschaft im Osten immer noch über 25 Prozent weniger Lohn gezahlt als im Westen, geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) auf eine Anfrage des Ostbeauftragten der Linksfraktion im Bundestag, Sören Pellmann, hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Im Gespräch: Ralph T. Niemeyer: “Der wahre Zelig und seine politischen Abenteuer”

Der gebürtige Berliner Ralph T. Niemeyer ist ein Ausnahme-Journalist und Filmproduzent. Bereits als 13-jähriger hat er für die Schülerzeitung seines Gymnasiums gearbeitet und sein erstes Interview mit Rudolf Heß in Spandau geführt. Es folgten Helmut Schmidt und Helmut Kohl. Mit gerade einmal 16 Jahren arbeitete er als Korrespondent in Bonn für die amerikanisches Agentur IBA, wird ins Weisse Haus zitiert, trifft dort Präsident Bush und Ronald Reagan. Weiter lesen …

Fünf unbeugsame Mediziner: “Können 100 Ärzte lügen?“

Fünf Mediziner, die sich gemeinsam in einem Interview bereit erklärt haben, für die Serie „Können 100 Ärzte lügen?“ ihre Ansichten zur Corona-Krise und zur Impfung zu offenbaren. Mediziner, die zu ihrem hippokratischen Eid stehen und dafür nicht nur diskreditiert wurden, sondern auch Repressalien wie Hausdurchsuchungen, gesperrte Bankkonten und vieles mehr über sich ergehen lassen mussten. Weiter lesen …

Misstrauen zwischen USA und Busenfreund Selenski wächst

Dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski nicht die Heldengestalt ist, als die er sich, mit eifriger Mithilfe der Medien, der Welt seit Beginn des Ukraine-Krieges präsentiert, scheint sich zunehmend auch bei seinen eifrigsten Unterstützern der in US-Regierung herumzusprechen: Führende US-Medien berichten von einer wachsenden Entfremdung zwischen den USA und der einst von ihnen faktisch installierten Führung in Kiew. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Ärztin wird nun zur Corona-Märtyrerin

Wenn zwei das Gleiche tun, so ist es nicht dasselbe, erkannte bereits vor Christi Geburt ein römischer Dichter und seine Erkenntnis ist auch heute noch richtig. Die Mahnungen der Impfbefürworter an die Impfverweigerer in diesem Land, welche aufgefordert wurden, die nach den Corona-Impfungen aufgetretenen Todesfälle nicht politisch und ideologisch zu vereinnahmen, klingen mir heute noch in den Ohren. Dies berichtet Kurt Guggenbichler im Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

RBB-Intendantin Schlesinger zurückgetreten

RBB-Intendantin Patricia Schlesinger ist zurückgetreten. Sie lege ihr Amt "mit sofortiger Wirkung nieder" und trete als Chefin des Senders zurück, teilte der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Sonntagabend mit. Die Vorsitzenden des Rundfunkrates und des Verwaltungsrates, Friederike von Kirchbach und Dorette König, hätten ein entsprechendes Angebot bereits akzeptiert, hieß es. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (06.08.2022)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 8, 16, 27, 30, 46, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0299095. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 490444 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Wegoptimierte Menschlichkeit

Der folgende Standpunkt wurde von Marcus Zeller geschrieben: "Der Transhumanismus wird als Weg in die Zukunft angepriesen — doch mit diesem verwandelt sich der aufgeklärte Mensch in ein Objekt der Verwertung. „Trans“ bedeutet „über etwas hinaus“. Jahrhundertelang träumten Philosophen und Wissenschaftler von optimierten Exemplaren unserer als unzureichend empfundenen Spezies. „Der Mensch ist etwas, das überwunden werden muss“, sagte Nietzsche. Aber: Wenn die Entwicklung über den Menschen hinausführt, wo geht sie hin? Wäre es auch denkbar, dass wir dann schrumpfen, anstatt zu wachsen?" Weiter lesen …

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