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17. April 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

Ifo-Präsident: "Coronakrise raubt mir den Schlaf"

Die Corona-Pandemie führt beim Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsforschung (Ifo) Clemens Fuest zu akutem Schlafmangel. "Diese Krise stellt für mich alles bisher Erlebte in den Schatten. Ich bin oft schon um 5 Uhr in der Früh wach, es raubt mir einfach den Schlaf", sagte Fuest dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Laura Eisenhowers Botschaft an die Dunkelmächte

Dwight D. Eisenhowers Urenkelin Laura Eisenhower veröffentlichte am 10.4.2020 ein Videostatement als Botschaft an die Dunkelmächte. Das Team von ExtremNews hat es nun auf deutsch vertont und als neue Folge der Sendung "Auf der Spur unserer Geschichte" veröffentlicht. Bezugnehmend auf die weltweite Corona-Agenda und deren Hintergründe kommentierte Laura ihre Message an Bill Gates & Co zusätzlich mit den Worten: „Ich musste das einfach mitteilen! Ich spreche im Namen derer, die nicht zustimmen. Wenn Du einwilligst, dann bete ich für Dein Erwachen!“ Weiter lesen …

Verfassungsrechtler pocht auf Einhaltung der Grundrechte bei Corona-Lockerungen

Der Verfassungsrechtler Hans Michael Heinig fordert die Einhaltung grundrechtlicher Vorgaben bei der Lockerung der Corona-Maßnahmen. "In dem Augenblick, wo jetzt Öffnungsentscheidungen erfolgen, müssen die sachgerecht sein. Es darf kein reines Primat der Ökonomie geben, sondern auch grundrechtliche Vorgaben müssen berücksichtigt werden", sagte Heinig am Freitag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Abweichende Befunde von Corona-Schnelltests bei Eintracht Frankfurt

Coronavirus-Schnelltests beim Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt haben bislang keine befriedigenden Ergebnisse darüber gebracht, wie immun Menschen gegen den Covid-19-Erreger sind. "Auch wenn unsere Untersuchung nicht repräsentativ ist, mahnt sie doch zur Vorsicht, sich nicht allein auf diese Schnelltests zu verlassen", sagte Eintracht-Mannschaftsarzt Florian Pfab dem "Spiegel". Weiter lesen …

Im Gespräch: “Die Strategie der friedlichen Umwälzung” mit Christoph Pfluger

Lachen hält jung und gesund. Selbst die Kanzlerin hat unlängst empfohlen, eher ein entspanntes Lächeln zu verwenden, als einen ernsten Handschlag. Wer die Macht des Geldes und damit den Ernst der finanziellen Lage auf dieser Welt einmal durchschaut hat, kann das ganze betrügerische System, auf Pump, auf Kosten der ärmeren Weltbevölkerung und auf Profitgier ausgerichtet, nur noch mit einem Schmunzeln im Gesicht ernst nehmen. Weiter lesen …

Nightwish neuer Spitzenreiter der Album-Charts

Nightwish steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Human: II: Nature" der finnischen Metalband stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von "Herzenssache" des DSDS-Siegers Ramon Roselly, dessen Album ebenfalls neu einstieg. Dahinter befindet sich das "Corona Quarantäne Tape" der Deutschrock-Band Frei.Wild neu auf dem dritten Rang. Weiter lesen …

Polizeigesetz in Baden-Württemberg: Befugnisse werden nicht genutzt, Verschärfung kommt trotzdem

Baden-Württemberg besitzt bereits eines der schärfsten Polizeigesetze in Deutschland, eine geplante Verschärfung steht noch aus. [1] Die Piratenpartei und das "NoPolGBW" Bündnis warnen davor. [2] Eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) der Piraten ergibt nun, dass die Befugnisse nur selten genutzt werden, ihre Sinnhaftigkeit steht infrage. [3] Weiter lesen …

Kühnert verlangt Recht auf digitales Endgerät

Der stellvertretende SPD-Chef und Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert fordert, dass Menschen in Deutschland ein Recht auf ein digitales Endgerät haben müssten. "Wir werden in Zukunft sicherlich dazu kommen müssen, dass es ein Recht auf ein digitales Endgerät gibt", sagte Kühnert in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion vor dem Hintergrund der Schulschließungen in Deutschland wegen der Coronakrise. Weiter lesen …

Januar 2020: 5,4 % weniger Unternehmensinsolvenzen als im Januar 2019

Im Januar 2020 registrierten die deutschen Amtsgerichte 1 609 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 5,4 % weniger als im Januar 2019. Auch wenn die Zahl der beantragten Unternehmensinsolvenzen zurückgegangen ist, liegen die voraussichtlichen Forderungen der Gläubiger mit 4,0 Milliarden Euro deutlich höher als im Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer besucht das Corona-Lagezentrum der Streitkräftebasis in Bonn

Im Corona-Lagezentrum der Streitkräftebasis in Bonn informierte sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwochabend über den aktuellen Stand der Unterstützungsleistungen der Bundeswehr. Die Streitkräftebasis koordiniert die Hilfseinsätze der Bundeswehr im Kampf gegen die Ausweitung der Corona-Pandemie in Deutschland. Weiter lesen …

Europäische Finanzminister fordern gemeinsame Schulden

Mehrere europäische Finanzminister fordern, zur Finanzierung des geplanten Wiederaufbau-Fonds für die europäische Wirtschaft gemeinsame Anleihen auszugeben. "Der Fonds für den Wiederaufbau sollte uns erlauben, gemeinsam Schulden aufzunehmen. Für die Zukunft, lediglich zeitlich befristet und nur für einen einzigen Zweck, nämlich Investitionen", sagte der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire der "Welt". Weiter lesen …

Truger revidiert Prognose der Wirtschaftsweisen

Nach Ansicht des Wirtschaftsweisen Achim Truger ist die vergleichsweise optimistische Einschätzung des Sachverständigenrates zur erwarteten Rezession in Deutschland nicht mehr haltbar. In einem Sondergutachten hatte das Gremium für den günstigsten Fall mit einem Minus von 2,8 Prozent gerechnet. "Diese Prognose ist jetzt drei Wochen alt", sagte Truger der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Lehrer in NRW kritisieren Schulministerin

Der Präsident des nordrhein-westfälischen Lehreverbands, Andreas Bartsch, hat Zweifel an der zeitlichen Machbarkeit der Schulöffnung geäußert. Bartsch sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Der Zeitplan ist zu ambitioniert." Ihm sei ein Fall bekannt, in dem ein Dezernent händeringend versuche, Desinfektionsmittel für seine 50 Schulen zu bekommen - 40 habe er bislang zusammenbekommen. "Die Märkte sind ja de facto tot", sagte Bartsch. Weiter lesen …

Entlarvt das Verfassungsgericht die BRD als Diktatur?

"Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen untersagt sind und teils brutal aufgelöst werden, verstößt gegen das Grundgesetz und ist ein klares Anzeichen einer menschenverachtenden Diktatur." Dies schreibt Harald Neuber auf dem Portal "AnonymousNews" unter Verweis auf das Urteil des Bundesverfassungsgericht. Weiter lesen …

Hessen-SPD für Verzicht auf Diäten-Erhöhung

Die hessische SPD dringt angesichts der Coronakrise darauf, dass die hessischen Landtagsabgeordneten auf die anstehende Diäten-Erhöhung verzichten. "Ich persönlich hielte es für unangemessen, die Diäten in diesem Jahr nach oben anzupassen", sagte die hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

SPD-Fraktionschef Kutschaty wirft NRW-Landesregierung "absoluten Irrlauf" im Krisenmanagement vor

SPD-Landesfraktionschef Thomas Kutschaty hat der NRW-Landesregierung grobe Fehler im Krisenmanagement vorgeworfen. "Die Schulministerin und der Familienminister haben den Eindruck erweckt, als würden die Schulen und Kitas nun ab sofort öffnen. Das war ein absoluter Irrlauf der Landesregierung", sagte der Oppositionsführer im Landtag der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CSU will deutsche Grenze zu den Niederlanden schließen

Die CSU verlangt zur Bekämpfung der Corona-Pandemie den Einsatz der Bundespolizei an allen deutschen Landesgrenzen, auch an der deutsch-niederländischen. "Ein Übertragungsrisiko besteht weltweit in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen. Deshalb sollten an jeder deutschen Grenze Kontrollen stattfinden", sagte die Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Andrea Lindholz, dem Focus. Weiter lesen …

Unternehmen schütten trotz Staatshilfe Dividenden aus

Knapp 44 Milliarden Euro wollen Deutschlands Unternehmen in diesem Jahr an Dividenden für ihre Aktionäre ausschütten, davon entfallen allein auf die 30 DAX-Konzerne 34,6 Milliarden Euro. Gleichzeitig schicken viele Dividendenzahler ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit lassen also ihre Angestellten vom Steuerzahler bezahlen, berichtet das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf eigene Berechnungen. Weiter lesen …

Gewerkschaften fordern besseren Corona-Schutz in Fabriken

Führende Gewerkschaftsfunktionäre mahnen in der Debatte um Lockerungen des Corona-Lockdowns von Politik und Unternehmen besseren Schutz für die Mitarbeiter in den Fabriken an. "Klar ist: Die Beschäftigten müssen bestmöglich geschützt werden - vor Krankheit und vor Arbeitslosigkeit", sagte der Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Neubau der Leverkusener Rheinbrücke gefährdet: Land NRW droht dem Generalunternehmer mit Kündigung

Köln. Der Neubau der Leverkusener Rheinbrücke steht auf der Kippe. Das Land Nordrhein-Westfalenerwägt, dem Generalunternehmer Porr AG zu kündigen. Der österreichische Baukonzern, der die Ausschreibung für den 363 Millionen Euro teuren Neubau gewonnen hatte, soll nach einem Bericht des "Kölner Stadt-Anzeiger" bei den in China gefertigten Stahlbauteilen nicht die für Deutschland üblichen Qualitätsnormen erfüllt haben. Weiter lesen …

Empfehlen statt befehlen

Vieles, was Aufseher als "Empfehlung" deklarieren, hat tatsächlich einen verbindlichen Charakter, wie die Finanzbranche gerade in den vergangenen Wochen erlebt hat. Daher wird die Fondsbranche hellhörig, wenn die deutsche Aufsicht BaFin nun die rasche Einführung der Instrumente zur Sicherung der Liquidität in Wertpapierpublikumsfonds empfiehlt. Weiter lesen …