Kurz verteidigt geplante Lockerung von Corona-Maßnahmen
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die geplanten Lockerungen der Maßnahmen im Kampf gegen die Coronakrise verteidigt. Weiter lesen …
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die geplanten Lockerungen der Maßnahmen im Kampf gegen die Coronakrise verteidigt. Weiter lesen …
Deutschland will 50 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufnehmen. Der Transfer solle schon in der kommenden Woche beginnen, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Weiter lesen …
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, bei einer schrittweisen Rückkehr in die Normalität zunächst kleine Läden zu öffnen: "In den Bäckereien wird zum Beispiel der Mindestabstand zwischen den Kunden nach meiner Wahrnehmung fast überall eingehalten", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …
Geben die täglich gemeldeten Zahlen der sogenannten Corona-Toten die Gefahr wieder, die vom Virus Sars-Cov 2 ausgeht? Bleibt der Politik nichts Anderes übrig, als mit massiven Einschränkungen die Bevölkerung zu schützen? Kritiker bezweifeln die Verhältnismäßigkeit – und bekommen Recht von einem Hamburger Rechtsmediziner. Das berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …
Der langjährige Bundestagspräsident und heutige Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Norbert Lammert (CDU), hat den vehementen Widerstand der Bundesregierung gegen Corona-Bonds kritisiert. Deutschland verweigere "eine gemeinsame europäische Anleihe kategorisch" und richte "längst politisch mehr Schaden an als an ökonomischen Entlastungen zu erwarten ist", sagte Lammert der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …
Die im März illegal aus der Türkei in Griechenland angekommenen Flüchtlinge erhalten nun doch Zugang zum Asylverfahren. Seit Montagvormittag werden demnach rund 1.800 Menschen, die in geschlossenen Lagern in Malakasa bei Athen und in Serres in der Nähe von Thessaloniki festgehalten werden, gefragt, ob sie Asyl beantragen wollen, berichtet die "Welt". Weiter lesen …
Der Bonner Wirtschaftswissenschaftler Moritz Schularick hat einen Lastenausgleich zur Finanzierung der Krise ins Spiel gebracht. "Man könnte zumindest darüber nachdenken, wenn die Verschuldung tatsächlich Niveaus erreichen sollte, die wir nicht so einfach wegstecken können", sagt Schularick der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …
Am Dienstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.356,70 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,79 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …
Die neue Wirtschaftsweise Veronika Grimm rechnet mit einem Systemwechsel durch die Coronakrise. Medikamente oder Schutzausrüstung würden in Zukunft stärker im eigenen Land produziert, statt sich auf vollständig ausländische Lieferketten zu verlassen, sagte Grimm der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …
Die Deutsche Lufthansa stellt aufgrund der Coronakrise den Flugbetrieb ihrer Tochtergesellschaft Germanwings ein. "Alle daraus resultierenden Optionen sollen mit den Sozialpartnern besprochen werden", teilte die Lufthansa am Dienstagnachmittag in Köln mit. Der Lufthansa-Vorstand erwarte "keine schnelle Rückkehr der Luftverkehrsindustrie auf das Niveau vor der Coronakrise". Weiter lesen …
In deutschen Kliniken drohen die Medikamente knapp zu werden, die zur Behandlung schwer erkrankter Covid-19-Patienten auf Intensivstationen benötigt werden: Beruhigungsmittel, Anästhetika, Medikamente zur Wiederbelebung, Muskelrelaxanzien und Antibiotika. Das geht aus einem Brief der EU-Kommission an die europäischen Hersteller der betroffenen Medikamente hervor, über den die "Welt" berichtet. Weiter lesen …
Die deutsche Buchhandelskette Thalia/Mayersche zahlt ihren Vermieter nur noch 50 Prozent der monatlich vereinbarten Miete. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …
Von Paris nach Konstantinopel in nur etwas mehr als 80 Stunden mit einem einzigen Verkehrsmittel zu reisen, war gegen Ende des 19. Jahrhunderts undenkbar. Doch der Belgier Georges Nagelmackers veränderte mit seiner Vision vom Orientexpress die Welt des Reisens. Weiter lesen …
Das Bundesministerium der Finanzen hat Anfang April dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Bericht über die Tätigkeit des Sondervermögens "Energie- und Klimafonds" (EKF) im Jahr 2019 übersandt. Weiter lesen …
Unter die Mitarbeiter, für die Fußball-Drittligist KFC Uerdingen vor wenigen Tagen Kurzarbeit beantragt hatte, fällt auch Stefan Effenberg, der als Manager Sport für den Verein tätig ist. Weiter lesen …
750.000 Studierende haben bereits ihren Job verloren. Dies ergab eine aktuelle repräsentative Umfrage unter 1.300 Studenten der Campus-Service GmbH und VariFast GmbH. Das entspricht mehr als einem Drittel der 2,03 Millionen jobbenden Studenten an deutschen Universitäten und Fachhochschulen (insgesamt 2,9 Millionen Studierenden). Weiter lesen …
Aufgrund der Coronakrise ist die Anzahl der im Internet inserierten offenen Arbeitsstellen im März stark zurückgegangen. Zum Stichtag 23. März seien 756.891 Stellenanzeigen in Deutschland online geschaltet gewesen, heißt es in einer Auswertung der Online-Jobsuchmaschine Glassdoor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …
Die Schließung der Friseure wegen der Corona-Krise macht auch Politikern zu schaffen. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Wenn Friseure noch länger geschlossen sind, werde ich bald zumindest frisurtechnisch wieder wie in den 1980er Jahren aussehen." Weiter lesen …
Eine schwer verletzte Person, zwei beschädigte Autos sowie mehrere umgefahrene Bäume und ein in Mitleidenschaft gezogener Zaun sind das Ergebnis eines Verkehrsunfalls, der sich heute, gegen 11:00 Uhr, in Bischleben zugetragen hat. Weiter lesen …
Das Landgericht Duisburg hat den Verfahrensbeteiligten vorgeschlagen, den Loveparade-Strafprozess einzustellen. Das Verfahren könne derzeit wegen des Risikos der Verbreitung von Infektionen durch das neuartige Coronavirus "nur eingeschränkt durchgeführt werden", teilte das Landgericht Duisburg am Dienstagnachmittag zur Begründung mit. Weiter lesen …
Der Deutsche Ethikrat kritisiert die Kommunikation der Bundesregierung in Hinblick auf eine mögliche Lockerung der Maßnahmen in der Corona-Pandemie. Weiter lesen …
Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, sich bei der Aufnahme von Kindern aus griechischen Flüchtlingslagern an Luxemburg ein Beispiel zu nehmen. Weiter lesen …
Der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft (ZDG) fordert eine Ausnahme der Quarantänepflicht für Berufspendler. Weiter lesen …
Im Vortrag spricht Mark Passio, ein Aussteiger aus der Satanistenszene, der über vielerlei Hintergründe spricht, die er in der Zeit seiner Mitgliedschaft erhalten hatte. Er ist ein unabhängiger Wissenschaftler, Publizist, Sprecher, Radio Talk Show Betreiber, Konferenzorganisator und Friedensaktivist aus Philadelphia (USA). Mark hat sich enormes Wissen angeeignet aus den Bereichen Methaphysik, Okkultismus, Spiritualität, Symbolik und Bewußtseinsforschung. Weiter lesen …
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat bekräftigt, dass die Bundeswehr zu Hilfsmaßnahmen während der Coronakrise bereitsteht. "Überall dort, wo wir gefragt sind, und überall dort, wo es die Amtshilfe nach Artikel 35 Absatz eins auch erlaubt", sagte die CDU-Chefin am Dienstag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …
Der Geschäftsführer der Deutschen Fußball Liga, Christian Seifert, hofft, dass einige Vereine aus den Folgen der Coronakrise die richtigen Schlüsse ziehen. Weiter lesen …
Im Interview mit JF fordert Alice Weidel die Einhaltung der EU-Verträge und eine Exit-Strategie für Deutschland aus den Corona-Notmaßnahmen. Weiter lesen …
Eine etwa 30 Kilogramm schwere Schildkröte beschäftigte am Sonntagabend, 5. April, kurzfristig die Marburger Polizei. Die Spornschildkröte namens "Schildi" suchte irgendwann im Laufe des Tages das Weite und traf letztendlich am frühen Abend im Schwalbenweg auf eine Frau, die sofort die Polizei alarmierte. Weiter lesen …
In der Debatte um das millionenfache Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht hat die Verbraucherorganisation foodwatch die Geschlechtsbestimmung im Ei als Scheinlösung kritisiert. Die Supermarkkette Aldi hatte kürzlich angekündigt, nur noch Eier anzubieten, bei denen bereits im Brutei das Geschlecht bestimmt wird und die männlichen Eier gar nicht erst ausgebrütet werden. Weiter lesen …
Wildtiere werden immer wieder zu Verlierern, wenn es um den Bau von Windenergieanlagen geht. So auch jetzt in der Eifel. Der Kreis Euskirchen hat mit einem Federstrich den Bau eines Windparks mit fünf Windenergieanlagen genehmigt - und damit gegen gefährdete Arten wie Schwarzstorch, Rotmilan und Wildkatze entschieden. Weiter lesen …
Die German Speedweek 2020 in der Motorsport Arena Oschersleben ist abgesagt worden. Ursprünglich sollten vom 4. bis 6. Juni ein Rennen der Motorrad-Langstrecken-Weltmeisterschaft, die Internationale Deutschen Motorradmeisterschaft (IDM) und der Northern Talent Cup stattfinden. Aufgrund der aktuellen Situation und den internationalen Reisebeschränkungen sah sich der Promoter leider zu dieser Absage veranlasst. Weiter lesen …
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) geht von einer schrittweisen Lockerung der Corona-Auflagen nach Ostern aus. "Wir beginnen also demnächst eine Phase, wo wir aller Voraussicht nach gewisse gesellschaftliche Dinge wieder ermöglichen", sagte Günther der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …
Der Präsident des Robert-Koch-Instituts Lothar Heinz Wieler hat heute eine sogenannte Corona-Datenspende-App vorgestellt, die "anonyme Daten über Symptome wie höhere Temperatur oder auch schlechten Schlaf, die auf Atemwegserkrankungen hinwiesen" angeblich anonymisiert an das RKI sende. Weiter lesen …
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will neben dem "Green Deal" für das Klima einen "White Deal" für die Gesundheitsvorsorge zum Schwerpunkt ihrer Arbeit machen. Weiter lesen …
CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat im Zusammenhang mit der Coronakrise weitere Hilfsmaßnahmen für Unternehmen gefordert. Neben einer mittelfristigen Steuersenkung sei ein ganzes "Maßnahmenbündel" nötig, sagte Merz in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". Weiter lesen …
Der Geschäftsführer der Deutschen Fußball Liga (DFL), Christian Seifert, will alles dafür tun, damit der Spielbetrieb in den beiden Profiligen im Mai wieder aufgenommen werden kann. Weiter lesen …
Zum Thema Bonuszahlungen an Pflegekräfte mittels eines Tarifvertrags erklärt der stellvertretende bpa-Arbeitgeberpräsident und bpa-Präsident Bernd Meurer: "Eine Prämie für die in dieser Zeit hart arbeitenden Pflegekräfte ist unstrittig. Allerdings muss jetzt schnell klargestellt werden, wo das Geld herkommt. Wir sind dazu bereits seit eineinhalb Wochen im Gespräch." Weiter lesen …
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) stärkt die Antisemitismusforschung in Deutschland. Dazu werden ab dem kommenden Jahr Forschungsverbünde gefördert. Eine entsprechende Förderbekanntmachung wurde am heutigen Dienstag veröffentlicht. Weiter lesen …
Die Umwelt- und Verbraucherorganisation diagnose:funk veröffentlicht heute als "Brennpunkt" eine ausführliche Auseinandersetzung mit Positionen des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) zum Thema Mobilfunkstrahlung und Gesundheit, siehe Brennpunkt-Link*. Weiter lesen …
Rügenwalder Mühle hat sich nach Gesprächen mit der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt dazu entschlossen, die Europäische Masthuhn-Initiative zu unterstützen. Der Lebensmittelhersteller initiiert damit die Umsetzung der Tierschutzstandards der Initiative bei seinen Lieferanten bis 2026. Weiter lesen …
Zur Ankündigung des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Österreich nach Ostern wieder zu lockern, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Es ist gut und richtig, dass Sebastian Kurz die Corona-Maßnahmen in Österreich nach Ostern wieder lockern will. Kurz hat ganz richtig erkannt, dass die Bürger in diesen schweren Zeiten eine Perspektive brauchen, wie es weitergeht." Weiter lesen …
Leere Straßen, verwaiste Büros und Geschäfte, ein Leben auf Distanz: Wie haben sich die Ängste der Deutschen in Zeiten von Corona verändert? Anfang April hat das Infocenter der R+V Versicherung in einer repräsentativen Umfrage 1.075 Bürger befragt. Weiter lesen …
Im Jahr 2019 ist die Zahl der Existenzgründungen in Deutschland erstmals seit 5 Jahren wieder gestiegen: Mit 605.000 Personen liegt die Zahl um 58.000 Existenzgründungen bzw. 11 % höher als 2018, wie eine aktuelle Vorabauswertung des KfW-Gründungsmonitors zeigt. Weiter lesen …
Um die Ausbreitung des neuen Coronavirus zu verlangsamen, verlängern viele Regierungen in der Europäischen Union (EU) die Zeiträume von Ausgangsbeschränkungen und Kontaktsperren. Zuhause bleiben fällt nicht immer leicht, vor allem dann, wenn viele Menschen auf engem Raum zusammenwohnen. Weiter lesen …
Das Deutsche Studentenwerk fordert ein auf sechs Monate begrenztes Not-Bafög für Studenten, die wegen der Coronakrise ihre Jobs verlieren. Weiter lesen …
Der ACV Automobil-Club Verkehr übernimmt Verantwortung in Zeiten der Corona-Krise: Ab sofort leistet der ACV kostenlos Pannenhilfe für Beschäftigte in den systemrelevanten Berufen - unabhängig davon, ob eine Mitgliedschaft besteht. Weiter lesen …
Für den langjährigen Cheftrainer des Deutschen Schwimmverbandes (DSV), Henning Lambertz, ist in der Corona-Krise Ausdauertraining außerhalb des Beckens für die Top-Schwimmer keine Frage des Wollens, sondern unabdingbar. Weiter lesen …
Angehörige der Unterschichten bekommen im "Unterschichtenfernsehen" ein Zerrbild von sich selbst präsentiert - und die übrige Gesellschaft ignoriert das weitgehend: sowohl die Armut selbst, die mitten im reichen Deutschland existiert, als auch die medialen Klischees, die über die Betroffenen verbreitet werden. Weiter lesen …
Das Robert-Koch-Institut stellt ab sofort eine App zur Verfügung, die ergänzende Informationen dazu liefern soll, wo und wie schnell sich das Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland ausbreitet. Die App ist unter dem Namen "Corona-Datenspende" für iOS und Android-Geräte verfügbar, teilte das RKI mit. Weiter lesen …
Grünen-Chefin Annalena Baerbock wirft der Bundesregierung im Zusammenhang der Zustände in den griechischen Flüchtlingslagern, Untätigkeit vor. Weiter lesen …
Forscher der University of Southampton haben mikrostrukturierte optische Fasern so verändert, dass sie unter dem Einfluss von Sonnenlicht Wasser in Wasser- und Sauerstoff aufspalten. Es sind praktisch Mikroreaktoren, die solaren Brennstoff erzeugen, der beispielsweise in Brennstoffzellen zur Erzeugung von Strom und Wärme genutzt werden kann. Weiter lesen …
Der stellvertretende AfD-Bundesschatzmeister Carsten Hütter MdL fordert den sofortigen Bürokratie-Abbau bei der Gewährung von staatlichen Hilfskrediten durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW). Sofern die Ausschüttung an Kleinunternehmen durch die Banken vor Ort nicht gewährleistet werden könne, müsse die KfW die Hilfskredite direkt in die Wege leiten. Weiter lesen …
Die von dem britischen Tech-Unternehmen DeepMind entwickelte Künstliche Intelligenz (KI) "Agent57" hat 57 Games der altehrwürdigen Spielkonsole Atari 2600 gemeistert und spielt sie besser als das Gros der Menschen. Den Entwicklern zufolge sind Videospiele ideal, um eine KI für vielseitige Aufgaben auszubilden. Dennoch ist Agent57 noch weit von der Flexibilität eines Menschen entfernt, weil sie immer ein Spiel verlernen muss, um das nächste meistern zu können. Weiter lesen …
Am Wochenende sind die Leitungen sämtlicher Confiserie-Fachgeschäfte von arko, Eilles und Hussel in ganz Deutschland einer dringenden Bitte ihres Chefs Patrick G. Weber gefolgt: Jede Filiale sollte bis Montagfrüh eine Einrichtung an ihrem Standort nennen, in der Menschen zur Zeit isoliert sind, keine Besuche empfangen dürfen, oder sich tagtäglich im Dienst der Gesundheit anderer einsetzen: Krankenhäuser, Kinderkliniken, Behinderten-Einrichtungen oder Altersheime. Weiter lesen …
In welchem Bundesland wird besonders viel Strom verbraucht, wo besonders wenig? Die Energieexperten von Verivox haben anhand der Stromanbieterwechsel im vergangenen Jahr die Unterschiede untersucht. Weiter lesen …
Forscher der Universität Uppsala haben einen organischen Protonen-Akku entwickelt, der gleich mehrere Vorteile gegenüber anderen Alternativen verspricht. Durch den Aufbau aus organischen Materialien soll er die Umwelt weniger belasten, während er trotz sekundenschnellem Laden lange hält. Außerdem funktioniert die Entwicklung noch bei deutlich geringeren Temperaturen als die gängigen Lithium-Ionen-Akkus. Weiter lesen …
FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen aufgefordert, dem von ihr angekündigten "Marshallplan" zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise schnellstens Taten folgen zu lassen. Weiter lesen …
Die beiden deutschen Baumärkte Obi und Hagebau wollen angesichts geringerer Umsätze durch die Coronavirus-Krise ihre Lieferanten später bezahlen. Laut dem "Handelsblatt" ist dies den beiden Unternehmen zufolge eine Strategie zur Sicherung der eigenen Liquidität. Jedoch seien ihre Geschäftspartner über diese Maßnahme verärgert. Weiter lesen …
Dem Bürger soll das schon vorbereitete Abkommen „Dublin IV“ als Erleichterung in der Migrationspolitik verkauft werden, als echter Meilenstein. Doch was steht wirklich drin? Weiter lesen …
Die Opposition übt scharfe Kritik an einer Verordnung des Arbeitsministeriums, mit der die tägliche Arbeitszeit in systemrelevanten Berufen bis Ende Juni auf zwölf Stunden erhöht und die gesetzliche Ruhezeit auf neun Stunden verkürzt werden kann. Weiter lesen …
Die Corona-Pandemie hatte im Februar 2020 noch keine eindeutigen Effekte auf die Industrieproduktion in Deutschland: Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Februar 2020 saison- und kalenderbereinigt 0,3 % höher als im Vormonat. Weiter lesen …
Es ist durchaus zu begrüßen, dass der Staat in der Corona-Krise die Unternehmen mit Soforthilfen und Krediten unterstützt – es darf aber in keinem Fall zu einer Verstaatlichung der deutschen Wirtschaft kommen. Doch genau in diese Richtung gehen die Verhandlungen, die jetzt mit allem Nachdruck zwischen Bundesregierung und Lufthansa in Windeseile geführt werden. Weiter lesen …
Eine Koalition aus Hollywood-Filmstudios wie Disney, Paramount und Universal hat eine Klage gegen den Streaming-Anbieter Nitro TV wegen "massiven Urheberrechtsverletzungen" eingeleitet. Bei Nitro TV (nicht zu verwechseln mit dem deutschen TV-Sender) handelt es sich um einen sogenannten IPTV-Anbieter, der ein Abonnement mit einer monatlichen Gebühr erfordert. Laut Klägern hätten die Anbieter aber nicht Rechte an den gestreamten Inhalten. Weiter lesen …
Im Februar 2020 sind rund 15,1 Millionen Fluggäste an den deutschen Hauptverkehrsflughäfen gestartet oder gelandet. Das waren 3,6 % weniger als im Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ging der Flugverkehr mit anfänglich besonders vom neuen Coronavirus betroffenen Regionen, aber auch der Inlandsverkehr deutlich zurück. Weiter lesen …
Nach dem neuen Schnellkreditprogramm für Mittelständler denkt der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), über zusätzliche Hilfen für den Einzelhandel, Restaurants und Hotels nach. Weiter lesen …
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will große Teile der Entwicklungshilfe in ein Corona-Sofortprogramm für arme Länder verschieben. Er werde am Mittwoch seinen EU-Kollegen vorschlagen, alle verfügbaren EU-Mittel für Entwicklungszusammenarbeit dafür umzuschichten, sagte Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat davor gewarnt, die Auslandseinsätze der Bundeswehr wegen des Coronavirus abzubrechen. "Die Sicherheitslage in den Einsatzländern verändert sich durch Corona nicht zum Positiven", sagte Zorn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …
Mit einer deutlich verschärften Investitionskontrolle will die Bundesregierung deutsche Unternehmen besser vor feindlichen Übernahmen aus dem Ausland schützen. Das geht aus dem Entwurf für eine Novelle des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich für die Einführung einer Corona-Tracking-App gegen die Ausbreitung des Virus im Rahmen des europäischen App-Projekts PEPP-PT ausgesprochen. "Den Weg der PEPP-PT-Initiative, die Datenschutz und Privatheit auf technischem Weg sicherstellt, halte ich durchaus für gangbar und auch nützlich", sagte Esken dem "Handelsblatt". Weiter lesen …
Der Würzburger Staatsrechtler Horst Dreier hat das Verbot von Gottesdiensten an Ostern scharf kritisiert. Der Düsseldorfer "Rheinischen Post" sagte Dreier: "Die Gottesdienste überall pauschal zu verbieten, halte ich für sehr problematisch." Weiter lesen …
Vor dem Hintergrund der europaweiten Schulschließungen wegen der Corona-Pandemie drängt die EU-Kommission auf schnelle Konsequenzen für den Ausbau des digitalen Unterrichts in Schulen und Hochschulen. Weiter lesen …
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission und EU-Wettbewerbskommissarin, Margrethe Vestager, hat in der Coronakrise an die Mitgliedsstaaten appelliert, finanzpolitische Tabus über Bord zu werfen. "Wir müssen in der jetzigen Situation ausnahmslos alle Instrumente nutzen, die wir zur Verfügung haben", sagte Vestager den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …
Die Europäische Kommission begrüßt Maßnahmen zur Begrenzung der Coronavirus-Ausbreitung mithilfe von Smartphone-Daten. "Ich bin überzeugt davon, dass Smartphone-Daten, die über eine Bluetooth-Kennung registrieren, mit welchen Menschen ein Infizierter zusammen war, eine große Hilfe sein können, die Coronakrise einzudämmen", sagte die zuständige EU-Kommissarin für Rechtsstaatangelegenheiten und Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, der "Welt". Weiter lesen …
Ungeachtet der Coronakrise pochen FDP, Grüne und Linkspartei in einem gemeinsamen Appell auf eine schnelle Reform des Wahlrechts. "In der Krise darf nicht vergessen werden, dass auch der Bundestag in einer Krise steckt: Wir brauchen dringend ein neues Wahlrecht, damit der Bundestag arbeitsfähig bleibt", sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Stefan Ruppert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …
Vor Verhandlungen der Euro-Finanzminister an diesem Dienstag ruft die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die Staaten der Währungsunion zur Ausgabe von Corona-Bonds auf. "Finanzrisiken zu teilen, ist der nächste notwendige Schritt der europäischen Integration", sagte OECD-Generalsekretär José Ángel Gurría der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hält einen "Corona-Bonus" bei den Schulnoten in diesem Jahr für denkbar. "Sollte eine Öffnung der Schulen nicht mehr möglich sein, können Noten auch nach den bisher erbrachten Leistungen plus eines `Corona-Bonus` gegeben werden", sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), Marcel Fratzscher, hat sogenannte Corona-Bonds als Teil eines Hilfspakets für besonders krisengebeutelte Länder gefordert. Weiter lesen …
Vor der Konferenz der EU-Finanzminister am Dienstag, die über Auswege aus der durch die Corona-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise beraten, hat sich der ehemalige Bundesfinanzminister und heutige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) optimistisch geäußert, dass es zu einer Einigung kommen werde. "Ich sehe der Konferenz zuversichtlich entgegen", sagte Schäuble der "Welt". Weiter lesen …
Die Oppositionsfraktionen werfen der Großen Koalition vor, die Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages zu verschleppen: Obwohl seit mehr als einem halben Jahrzehnt über eine derartige Reform beraten wird, haben es Union und SPD bis heute nicht geschafft, sich auf einen gemeinsamen Vorschlag zu verständigen - inzwischen ist sogar unklar, ob die Reform noch rechtzeitig vor der nächsten Bundestagswahl gelingt. Weiter lesen …
Die Bundesregierung plant wegen der Corona-Pandemie für bestimmte systemrelevante Berufe Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz. Weiter lesen …
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat innerhalb von nur knapp zwei Wochen fünf Millionen Euro an Spenden für ehrenamtliche Helfer in der Coronakrise eingesammelt. "Die Hilfsbereitschaft ist in diesen Tagen in ganz Deutschland unglaublich groß", sagte DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …
Der Zentralrat der Muslime hat die Einhaltung der Kontaktbeschränkungen in Deutschland zugesagt. "Die Unversehrtheit der Menschen ist dabei nicht nur Bürgerpflicht, sondern steht im vollkommenen Einklang mit unseren Glaubensbestimmungen", sagte der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …
Die US-Börsen haben am Montag stark zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 22.679,99 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 7,73 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag am Freitag. Weiter lesen …
Die Union hat in der neuesten INSA-Umfrage in der Wählergunst deutlich zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für die "Bild-Zeitung" gewinnt die Union im Vergleich zur Vorwoche drei Prozentpunkte hinzu und kommt nun auf 38 Prozent der Stimmen. Weiter lesen …
Luftfahrt und Reisebranche sind derart von den Auswirkungen des Coronavirus getroffen, dass viele Unternehmen fürchten müssen, dass ihnen die Luft ausgeht, bevor das Virus weit genug eingedämmt ist, um eine Normalisierung des Geschäftsbetriebs zuzulassen. Weiter lesen …
Die erste Juristin im Land zieht wegen der Grundrechtseinschänkungen durch die Corona-Maßnahmen vor das Bundesverfassungsgericht — weitere werden folgen. Mit einer Verfassungsklage will die Heidelberger Fachanwältin für Medizinrecht Beate Bahner gegen die offiziellen Maßnahmen vorgehen, die das öffentliche Leben beschränken. Diese verletzen laut der Anwältin massiv die Grundrechte der Bundesbürger, weshalb sie bis vor das Bundesverfassungsgericht gehen will. Weiter lesen …
Am 23. März 2020 besuchte eine Delegation des Deutschen Instituts für Katastrophenmedizin die Intensivstationen in Straßburg. Das IfKM schrieb darüber einen Tag später einen Brief an die Landesregierung von Baden-Württemberg. Zunächst berichteten einschlägige Zeitungen (1), die deutschen Beobachter in Straßburg seien „entsetzt“ gewesen über die dortigen Verhältnisse. Weiter lesen …