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20. August 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Frömming: Deutschland muss mehr in die nationale Forschung investieren

Nach einer aktuellen Studie des ifo-Instituts landet Deutschland bei der Forschungsförderung auf dem letzten Platz. Dazu teilt der Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestags, Dr. Götz Frömming, mit: „Dass Deutschland im Vergleich mit anderen Industrienationen bei der Forschungsförderung auf dem letzten Platz liegt, ist schlichtweg ein Skandal. Schuld trägt die Koalition von CDU/CSU und SPD. Diese betreibt trotzt anders lautender Lippenbekenntnisse eine forschungs-, industrie- und technikfeindliche Politik." Weiter lesen …

IG Metall: Sozialstaat noch lange nicht überfordert

Trotz neuer Belastungen der Beitrags- und Steuerzahler durch das geplante Rentenpaket und eines Sozialbudgets, das auf die Billionen-Euro-Grenze zusteuert, sieht die IG Metall noch längst keine Überforderung durch den Sozialstaat. "Die Diskussion über die Kostenexplosion ist eine Gespensterdebatte", sagte das für Sozialpolitik zuständige geschäftsführende IG-Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe will Fahrverbote in Düsseldorf gerichtlich durchsetzen

Nachdem die Bezirksregierung Düsseldorf erklärt hat, auf Fahrverbote gegen Dieselautos in der NRW-Landeshauptstadt zu verzichten, setzt die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auf die Erzwingung durch eine am Dienstag verhandelte Klage. "Wenn die Landesregierung im Luftreinhalteplan selber zugibt, sie würde die Grenzwerte zum Schutz der Bevölkerung nicht einhalten, dann ist das offener Rechtsbruch", sagt Jürgen Resch, Geschäftsführer der DUH der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grüne: RWE will im Kohlestreit Fakten schaffen

Der Grünen-Fraktionsvize im Bundestag, Oliver Krischer, hat das Verhalten des Stromkonzern RWE im Kohlestreit scharf kritisiert. "In Berlin verhandelt die Kohlekommission über den Ausstieg aus der Kohle, aber im Rheinischen Revier will RWE unwiederbringlich Fakten schaffen", sagte Krischer dem "Kölner Stadt-Anzeiger" mit Blick auf geplante Rodungen dort. "Der Konzern behauptet, wenn diesen Herbst der verbliebene Rest Hambacher Wald nicht gerodet wird, müsse der Tagebau stillgelegt werden. Weiter lesen …

WHO: Zahl der Masernerkrankungen in Europa deutlich gestiegen

Die Zahl der Masernerkrankungen in Europa ist im ersten Halbjahr 2018 gegenüber den Vorjahren deutlich gestiegen. Mehr als 41.000 Kinder und Erwachsene infizierten sich in den ersten sechs Monaten des Jahres mit Masern, teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Montag in Kopenhagen mit. Im gesamten Vorjahr hatte es 23.927 Masernerkrankungen im europäischen Raum gegeben. Im Jahr 2016 waren es sogar nur 5.273 Masernfälle. Weiter lesen …

Sichert: Männer gehen bei Erziehungszeiten leer aus

Der AfD-Sozialpolitiker Martin Sichert MdB fordert, die Rechte von Vätern bei der Rente zu stärken. „Die bisherige Regelung, dass Erziehungszeiten bei der Rente nur der Mutter angerechnet werden, wenn beide Elternteile sich zu gleichen Teilen um das Kind kümmern, ist purer Sexismus und steht im Widerspruch zum Grundgesetz. Das Grundgesetz definiert, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind. Wenn also Vater und Mutter sich in gleicher Weise um die Erziehung kümmern, darf nicht ein Elternteil aufgrund seines Geschlechts bevorzugt werden." Weiter lesen …

Vorsitzende der Rentenkommission irritiert über Scholz-Vorstoß

Die Vorsitzenden der Renten-Reformkommission haben irritiert auf den Vorstoß von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für ein stabiles Rentenniveau bis 2040 reagiert. Inhalt und Zeitpunkt der Äußerungen von Scholz zur Ausgestaltung einer künftigen Rentenpolitik dürften und könnten den Arbeitsauftrag der Regierungskommission "Verlässlicher Generationenvertrag" nicht einschränken oder verändern, heißt es in einer Stellungnahme der beiden Kommissionsvorsitzenden, Gabriele Lösekrug-Möller (SPD) und Karl Schiewerling (CDU), über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagsausgaben berichten. Weiter lesen …

LINKE-Abgeordneter De Masi sieht Ziel der Sammlungsbewegung "Aufstehen" darin, Menschen in- u. außerhalb der Parteien zusammenzuführen

Die linke Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht will keine neue Partei, sondern eine Bürgerbewegung sein. "Aufstehen" richte sich an Leute, die nicht Mitglied einer Partei werden wollen, aber sich für gesellschaftliche Themen engagieren, sagte Fabio De Masi aus dem Unterstützerkreis der Sammlungsbewegung in einem Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Maas nach Aufhebung der Ausreisesperre für Mesale Tolu erleichtert

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Aufhebung der Ausreisesperre für die in der Türkei wegen Terrorvorwürfen angeklagte deutsche Journalistin Mesale Tolu begrüßt. "Ich bin erleichtert, dass die gegen Mesale Tolu verhängte Ausreisesperre inzwischen von der türkischen Justiz aufgehoben wurde", sagte Maas am Montag. Auch wenn das Verfahren noch nicht beendet sei, sei es eine gute Nachricht für Tolu und ein Schritt für die Verbesserung des deutsch-türkischen Verhältnisses. Weiter lesen …

Herz (FREIE WÄHLER) zur Dürreversicherung: Nur Deutschland lässt Bauern auf dem Trockenen sitzen

Dr. Leopold Herz, agrarpolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, zur Meldung "Bayern fordert Hilfe für Dürreversicherung vom Bund": "Wir sind die einzigen, die ihre Bauern im wahrsten Sinne auf dem Trockenen sitzen lassen und das Risiko von Dürren nicht absichern. Der Vorstoß von Bayerns Landwirtschaftsministerin Kaniber ist überfällig, denn viele europäische Länder und auch die USA gewähren seit Jahren Steuervorteile auf die landwirtschaftliche Mehrgefahrenversicherung sowie finanzielle Unterstützung zu den Beitragszahlungen." Weiter lesen …

Ford Chip Ganassi Racing erkämpft Podestplatz für den Ford GT beim Langstrecken-WM-Lauf in Silverstone

Sowohl der US-amerikanische als auch der europäische Teil des Teams Ford Chip Ganassi Racing erlebte ein herausforderndes Rennwochenende. In der FIA Langstrecken-Weltmeisterschaft (WEC) eroberte das Werksteam mit dem Ford GT beim Sechsstundenrennen in Silverstone einen weiteren Podestplatz. Es ist der erste für die britische Fahrerpaarung Andy Priaulx/Harry Tincknell im Ford GT mit der Startnummer 67 in dieser Saison. Weiter lesen …

Özdemir sieht Verkehrsministerium als "eigentliches Heimatressort"

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat vor einer Vernachlässigung der Verkehrspolitik in Deutschland gewarnt. Zurzeit stünden die Themen Pflege und Wohnen im Fokus, sagte Özdemir dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wenn die Große Koalition noch ihre Wahlgeschenke bei der Rente verwirklicht, dann ist meine Sorge, dass der Ausbau des öffentlichen Verkehrs und damit die Verkehrswende wieder hinten runterfallen", beklagte der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag. Weiter lesen …

Baden-Württemberg: Mann wird von Straßenbahn erfasst und stirbt

In der Gemeinde Waldbronn bei Karlsruhe ist am Montagmorgen ein 47-jähriger Radfahrer von einer Straßenbahn erfasst worden und dabei ums Leben gekommen. Der Mann hatte gegen 8 Uhr einen Bahnübergang überquert und dabei die Bahn übersehen, teilte die Polizei mit. Offenbar hatte er sich auf eine wartende Straßenbahn konzentriert und dabei die aus der entgegengesetzten Richtung kommende Bahn nicht bemerkt. Weiter lesen …

Pazderski: Familiennachzug aus Syrien aussetzen

Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski hat nach dem weitgehenden Ende der Kämpfe mehr Bewegung in der Syrienpolitik gefordert: "Die Aufforderung der syrischen Regierung an alle Flüchtlinge, wieder nach Hause zurückzukehren und ihr Land aufzubauen ist absolut richtig. Ebenso ernst zu nehmen ist die russische Forderung an die Welt, den Wiederaufbau finanziell zu unterstützen. Darum ist es jetzt auch für die Bundesregierung an der Zeit, Bedingungen für solche Wiederaufbauhilfen zu formulieren und internationale Gespräche dazu anzustoßen." Weiter lesen …

Gauland: Mehr Abschiebungen statt Spurwechsel

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat angekündigt, sich in der Großen Koalition für einen sogenannten "Spurwechsel" für abgelehnte Asylbewerber in den Arbeitsmarkt einzusetzen. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Die SPD lernt es einfach nicht: Statt endlich dafür zu sorgen, dass deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden, wird nun mit dem sogenannten 'Spurwechsel' versucht, möglichst viele Abschiebungen zu verhindern. Damit rückt die alte linke Forderung nach einem 'Bleiberecht für alle' immer näher." Weiter lesen …

Weidel: "Fake News" von der Eurogruppe - das nächste "Rettungspaket" kommt bestimmt

Zum Auslaufen des vorläufig letzten Hilfsprogramms für Griechenland erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Eurogruppen-Chef Mario Centeno verbreitet Fake News: Griechenland ist nicht gerettet, und es kann auch nicht finanziell auf eigenen Beinen stehen. Das Land ist nach wie vor hoffnungslos überschuldet. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann das nächste 'Rettungspaket' nach dem angeblich letzten fällig wird." Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit sieht Frauenbilder in Videospielen kritisch

70 Prozent der Frauen und 49 Prozent der Männer in Deutschland, die Videospiele spielen, finden die Darstellung von weiblichen Figuren in dem Medium unangemessen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach wünschen sich 51 Prozent der Gamerinnen und 37 Prozent der Gamer mehr starke weibliche Hauptfiguren in Videospielen. Weiter lesen …

Gauland: Seehofer sichert Schlepperbanden das Geschäftsmodell

Zur Entscheidung Italiens, dem privaten Hilfsschiff Aquarius das Anlaufen italienischer Häfen zu verwehren, sowie zur Ankündigung der Bundesregierung, 50 illegale Einwanderer der Aquarius in Deutschland aufzunehmen, teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland mit: „Italien macht es richtig: Indem es seine Häfen für private Hilfsschiffe wie die Aquarius geschlossen hält, verdirbt Rom den kriminellen Schlepperbanden ihr Geschäft mit dem Schmuggel illegaler Einwanderer nach Europa." Weiter lesen …

Erneuter Anschlag auf das Bürgerbüro des AfD-Landtagsabgeordneten Rainer van Raemdonck

In den Vormittagsstunden des 19. August 2018 ist bereits zum zweiten Mal ein Anschlag auf das Bürgerbüro des AfD-Abgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck in der Potsdamer Str. 30 in Falkensee verübt worden. Vermutlich ist zweimal auf die Schaufensterscheibe geschossen worden, hinter der sich ein Plakat mit dem Foto des Abgeordneten befindet. Eine Kugel schlug an der Stelle ein, die den Kopf des Abgeordneten zeigt. Weiter lesen …

eSport-Fans drängen aus der virtuellen Welt in die großen Stadien

Elektronischer Sport (eSport) revolutioniert die deutsche Sportszene und hat sich zu einem enormen Wirtschaftsfaktor entwickelt: 51 Millionen Euro hat die Branche in Deutschland 2017 umgesetzt. Das entspricht einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr um fast 35 Prozent. Bis zum Jahr 2022 werden sich die Erlöse voraussichtlich mehr als verdoppeln - auf knapp 129 Millionen Euro. Deutschland hat sich damit zu einer der führenden eSport-Nationen weltweit entwickelt. Weiter lesen …

Grunderwerbsteuer und Maklergebühr - zwei verschiedene Paar Schuhe - Nur in einem Drittel der Fälle zahlt der Käufer Maklercourtage

Durchschnittlich 221.000 Euro kostete 2017 ein von der LBS Immobilien vermitteltes gebrauchtes Eigenheim, stolze 8 Prozent mehr als im Vorjahr. Obendrauf zahlte jeder Käufer 11,4 Prozent oder 25.194 Euro "Nebenkosten". Der Löwenanteil (6,5%) geht mit 14.365 Euro für die Grunderwerbsteuer direkt an den Staat. Der Makler bekommt 6.409 Euro (Käuferanteil 2,9%), Notar und Grundbuchamt weitere 2 Prozent oder 4.420 Euro. Weiter lesen …

Maas ruft vor Auschwitz-Besuch zum Einsatz für Menschenrechte auf

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat vor seinem Besuch des ehemaligen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zum Einsatz für Menschenrechte aufgerufen. "Für mich ist Auschwitz die immerwährende Mahnung, für die unantastbare Würde des Menschen weltweit einzustehen - persönlich wie politisch", sagte der SPD-Politiker am Montag vor seiner Abreise nach Polen. "Wir müssen die Erinnerung an die unfassbaren Gräueltaten wachhalten, auch für die nachfolgenden Generationen." Weiter lesen …

"Tatort"-Erfinder Gunther Witte gestorben

Der Erfinder des "Tatorts" und ehemalige WDR-Fernsehspielchef Gunther Witte ist tot. Er sei bereits am Donnerstag im Alter von 82 Jahren unerwartet in Berlin gestorben, teilte der WDR am Montag mit. "Gunther Witte war eine der herausragenden Persönlichkeiten des Fernsehspiels. Mit seiner einzigartigen Erfindung der `Tatort`-Reihe hat er den WDR und das deutsche Fernsehen so nachhaltig geprägt wie kaum ein anderer", sagte WDR-Intendant Tom Buhrow. "Das, was er geschaffen hat, bleibt und wird unsere Zuschauer weiterhin bereichern." Weiter lesen …

Griechenland-Rettung: Ex-EZB-Chefvolkswirt zieht gemischte Bilanz

Der ehemalige Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank, Jürgen Stark, hat nach dem Ende des Hilfsprogramms für Griechenland eine gemischte Bilanz gezogen. Er habe eine gewisse Skepsis, ob sich Griechenland über die nächsten Jahrzehnte unfallfrei in diesem Prozess wiederfinden werde, sagte Stark am Montag im Deutschlandfunk. Die EZB habe sich inzwischen als "politischer Spieler" etabliert und ihre Rolle verstärkt, "indem sie Staatspapiere kauft [...] und damit auch die Märkte verzerrt". Weiter lesen …

OHB-Chef fordert mehr Geld für deutsche Raumfahrt

Marco Fuchs, Vorstandsvorsitzender des Raumfahrt- und Technologiekonzerns OHB, fordert mehr Mittel für Raumfahrtforschung, um sich im Wettbewerb mit anderen Nationen in eine aussichtsreichere Position zu bringen. "Im 'Nationalen Programm für Weltraum und Innovation' werden die Grundlagen für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Raumfahrtindustrie gelegt. Weiter lesen …

Mesale Tolu darf Türkei verlassen

Die in der Türkei wegen Terrorvorwürfen angeklagte deutsche Journalistin Mesale Tolu darf das Land verlassen. "Die Meldungen über die Aufhebung meiner Ausreisesperre sind richtig", schrieb Tolu am Montagmorgen auf Twitter und bestätigte damit eine entsprechende Mitteilung ihres Unterstützerkreises. Die Journalistin bedankte sich bei allen Menschen, die sich an ihrer Seite für ihre Freiheit eingesetzt haben. Weiter lesen …

Was bewegt Deutsche beim Gang ins Netz: GoDaddy hat die Emotionen in einem Glücksexperiment erforscht

Die emotionale Gefühlslage beim Gang ins Internet ist komplex, macht aber eher glücklich als unglücklich. Nach einer Achterbahn der Gefühle während der Erstellung einer eigenen Webseite erleben Deutsche beim und nach dem "Meine Seite ist online!" überwiegend positive Emotionen. So lautet das Ergebnis eines Experiments, das der weltweit größte Anbieter von Domains und Spezialist für Website-Baukästen für Privatleute und Kleingewerbe, GoDaddy, in Zusammenarbeit mit der Spiegelneuronen GmbH und dem Marktforscher YouGov exklusiv in Deutschland durchgeführt hat. Weiter lesen …

Prominente Besetzung: Daniela Ziegler übernimmt Hauptrolle der Zarenmutter Maria Romanowa bei ANASTASIA

Das Musical ANASTASIA, das im Herbst in Stuttgart Deutschlandpremiere feiert, lebt von sehr unterschiedlichen und starken Charakteren. Das gibt der Castingabteilung von Stage Entertainment spannende Möglichkeiten bei der Auswahl der Darsteller. Eine der Hauptrollen ist prominent besetzt: Die beliebte und vielseitige Schauspielerin und Sängerin Daniela Ziegler übernimmt die Rolle der Zarenmutter Maria Feodorowna Romanowa, Anastasias Großmutter. Weiter lesen …

Mindestens zehn Tote nach neuem Erdbeben auf Lombok

Bei dem jüngsten starken Erdbeben auf der indonesischen Insel Lombok sind mindestens zehn Personen ums Leben gekommen. Mindestens 24 weitere Menschen wurden verletzt, teilte der indonesische Katastrophenschutz am Montag mit. Zahlreiche Häuser wurden beschädigt. Das Beben der Stärke 6,9 hatte sich am späten Sonntagabend ereignet. Bereits am Sonntagmittag waren mindestens zwei Personen nach einem etwas leichteren Erdbeben ums Leben gekommen. Weiter lesen …

Weltweiter Umsatz von Bike-Sharing Angeboten soll die nächsten vier Jahre auf bis zu 8 Milliarden Euro ansteigen

Immer mehr Menschen leihen sich Fahrräder, wenn sie in großen Städten schnell, günstig und bequem ans Ziel kommen möchten. Das dynamische Wachstum des Bike-Sharing-Marktes hat längst nicht nur große asiatische Anbieter auf den Plan gerufen, sondern ein regelrechtes Wettrennen ausgelöst. Die europäische Konkurrenz muss auf ihren Heimatmärkten zunehmend mit finanzstarken und global operierenden Wettbewerbern kämpfen. Weiter lesen …

Springer: Sicherheitslage in Afghanistan wird unübersichtlicher und unbeherrschbarer

Die Sicherheitslage in Afghanistan wird immer unübersichtlicher und unbeherrschbarer. Waren einst die Taliban der einzige Feind der Zivilbevölkerung und der westlichen Truppen im Land, ist es heute mehr und mehr auch der IS, der immer mehr Anschläge verübt, die in Afghanistan inzwischen zur Tagesordnung gehören. Wie groß die Rolle ist, die die Taliban weiter in Afghanistan spielen, zeigt sich daran, dass es ihnen innerhalb weniger Stunden gelang, die strategisch wichtige Provinzhauptstadt Ghazni fast vollständig einzunehmen. Weiter lesen …

Umweltpolitischer Sprecher: Es ist Unsinn, den Klimaschutz ins Grundgesetz aufzunehmen

Zur Forderung des Fraktionschefs der Grünen, Anton Hofreiter, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern, teilt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karsten Hilse, mit: „Selten haben die Grünen ihr naturwissenschaftliche Inkompetenz deutlicher unter Beweis gestellt als mit der Forderung von Anton Hofreiter, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern. Genauso gut könnte man ins Grundgesetz schreiben, die Sonne solle eine Stunde früher aufgehen, der Tag möge 25 Stunden dauern, oder Ebbe und Flut müssten aufhören." Weiter lesen …

Forsa-Umfrage: Linke legt zu - FDP verliert

Die Linken haben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst zugelegt. Im sogenannten "Trendbarometer", welches für RTL und n-tv ermittelt wird, verbessern sie sich um einen Prozentpunkte auf zehn Prozent. Unterdessen verliert die FDP einen Prozentpunkt. Die Werte der übrigen Parteien bleiben unverändert. Weiter lesen …

Deutschlands beliebteste und unbeliebteste Bürgermeister

Wie zufrieden sind die Großstädter mit ihren Stadtoberhäuptern? forsa hat für das RTL/n-tv-Trendbarometer über 9.000 Bürgerinnen und Bürger in den 15 größten Städten befragt, wie sie die Arbeit ihres Oberbürgermeisters bzw. in Hamburg und der Stadt Bremen ihren Bürgermeister und in Berlin ihren Regierenden Bürgermeister bewerten. Der Nürnberger Ulrich Maly ist danach mit einer Zustimmungsquote von 72 Prozent mit Abstand der beliebteste Oberbürgermeister. Weiter lesen …

Weidel: Einwanderungsgesetz lenkt ab vom migrationspolitischen Versagen

Zur Debatte um die von Bundesinnenminister Horst Seehofer vorgelegten Eckpunkte für ein Einwanderungsgesetz erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Seehofers Entwurf ist eine Luftnummer, die nach hinten losgehen wird. Einwanderung wird damit nicht gesteuert, sondern angeheizt. Der geplante Wegfall der Vorrangprüfung ist ein Freibrief für Lohndumping durch den Import zusätzlicher Konkurrenzpotenziale auf den Arbeitsmarkt." Weiter lesen …

Erzeugerpreise Juli 2018: +3,0 % gegenüber Juli 2017

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lagen im Juli 2018 um 3,0 % höher als im Juli 2017. Im Juni 2018 hatte die Jahresveränderungsrate ebenfalls bei +3,0 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Erzeugerpreise im Juli gegenüber dem Vormonat um 0,2 % und damit etwas weniger stark als im Juni 2018 (+0,3 %). Weiter lesen …

SPD streitet über Sanktionen für junge Hartz-IV-Empfänger

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat sich gegen den Vorstoß von Parteichefin Andrea Nahles zur Korrektur der Arbeitsmarktreformen von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) gestellt. "Bei jüngeren Hartz-IV-Empfängern grundsätzlich ganz auf Sanktionen zu verzichten halte ich für zu kurz gesprungen", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Varoufakis sieht Griechenland nicht als gerettet

Griechenlands ehemaliger Finanzminister Yanis Varoufakis sieht zum Ende des dritten Griechenland-Rettungs-Programms am Montag sein Land nicht als gerettet an. Der "Bild" sagte er: "Griechenland steht am selben Punkt, im gleichen schwarzen Loch und es versinkt jeden Tag tiefer darin. Auch, weil die Sparvorgaben der Gläubiger Investitionen und den Konsum behindern." Weiter lesen …

Pistorius fordert "Spurwechsel"-Gesetz bis Jahresende

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat in der Debatte um einen "Spurwechsel" für abgelehnte Asylbewerber eine Regelung bis Jahresende verlangt. "Wir brauchen den Spurwechsel dringend, den auch ich schon seit Jahren gefordert habe", sagte Pistorius der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Er sei froh, dass auch Teile der CDU das inzwischen so sehen. "Daher erwarte ich vom Bund, dass er unbedingt in diesem Jahr eine solche Regelung schafft", sagte Pistorius. Weiter lesen …

Union stellt für mögliche Türkei-Hilfe Bedingungen

Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat eine mögliche finanzielle Hilfe für die Türkei an die Bedingung eines politischen Kurswechsels der türkischen Regierung geknüpft. "Die Ursache für die Wirtschafts- und Währungskrise in der Türkei sind die fahrlässigen Äußerungen von Präsident Erdogan mit Blick auf die Unabhängigkeit der Zentralbank und die Rechtsstaatlichkeit", sagte Hardt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Weiter lesen …

DIW-Chef Fratzscher: Auch nach Ende der Hilfeprogramme bleibt in Griechenland noch viel zu tun

Auch nach dem Ende der internationalen Hilfeprogramme gibt es in Griechenland nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) "noch viel zu tun". DIW-Chef Marcel Fratzscher sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die größte Schwäche Griechenlands sind die schlechten Institutionen. Diese Reformen werden noch viele Jahre andauern und wir dürfen nicht erwarten, dass Griechenland bald zum Musterschüler Europas wird." Weiter lesen …

Ausbau von E-Auto-Ladenetz soll per Gesetz leichter werden

Die Bundesregierung will die Alltagsprobleme beim Laden von E-Autos per Gesetz bekämpfen. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" sieht ein Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums entsprechende Änderungen im Miet- und Wohnungseigentumsrecht vor. Demnach will die Regierung es Mietern und Wohnungseigentümern künftig erleichtern, auf eigene Faust Ladestationen zu errichten. Weiter lesen …

Lehrerverband beklagt Bildungsnotstand

Der Deutsche Lehrerverband hat vor Beginn des neuen Schuljahres vor einem dramatischen Lehrermangel gewarnt und einen Bildungsnotstand in manchen Bundesländern beklagt. So fehlten in Deutschland zur Zeit fast 40.000 Lehrer, sagte der Präsident des Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Griechenland wird für deutsche Unternehmen laut BDI attraktiver

Griechenland wird nach Einschätzung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) nach dem Ende des Rettungsprogramms für deutsche Unternehmen als Markt wieder interessant. "Das gute Ende der europäischen Hilfsprogramme ist ein positives Signal für Griechenland selbst und die EU insgesamt", sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Niedersachsens Grünen-Fraktionschefin fordert Nothilfen für Landwirte

Niedersachsens Grünen-Fraktionschefin Anja Piel fordert angesichts der Dürreschäden in der norddeutschen Landwirtschaft Hilfen für Betroffene. "Wir haben jetzt eine Notlage, in der wir Landwirten helfen müssen. Und zwar gezielt, nicht mit der Gießkanne", sagte Piel der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der rot-schwarzen Landesregierung warf sie Nichtstun vor: "Gerade in Niedersachsen gibt es viele Betroffene. Und die Politik wartet ab". Weiter lesen …

BAMF: Nur wenige Flüchtlinge erschleichen Bleiberecht

Die Befürchtung, viele Flüchtlinge könnten zu Unrecht Schutz in Deutschland erhalten haben, scheint sich nach offiziellen Angaben nicht zu bestätigen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Montagausgabe unter Berufung auf aktuelle Prüfzahlen berichtet, endeten im ersten Halbjahr 2018 von mehr als 43.000 abgeschlossenen Prüfverfahren nur 307 damit, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Geflüchteten den bereits gewährten Schutzstatus wieder entzog. Nur in 0,7 Prozent der untersuchten Fälle widerrief das Amt also den Schutzbescheid. Weiter lesen …

FDP: Bundesregierung muss Pläne für Türkei-Hilfen offenlegen

Die FDP hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, mögliche Pläne für Finanzhilfen an die wirtschaftlich angeschlagene Türkei umgehend offenzulegen. "Die Bundesregierung muss erklären, ob und unter welchen Bedingungen Türkei-Hilfen geplant werden", sagte der FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff dem "Tagesspiegel". Entsprechende Äußerungen von SPD-Chefin Andrea Nahles nannte Lambsdorff "völlig unverständlich". Weiter lesen …

Aufbauhilfe für Syrien: Kritik und Lob für Putins Vorstoß

Mehrere deutsche Außenpolitiker verschiedener Parteien haben den Vorstoß des russischen Präsidenten Wladimir Putin scharf kritisiert, der Europa zur Wiederaufbauhilfe in Syrien aufgefordert hatte - von der AfD gab es aber Lob. "Das angegriffene Nervenkostüm in der Union führt dazu, dass die Bundeskanzlerin international schwach und erpressbar wirkt. Für einen aggressiven Machtspieler wie Putin ist das eine Einladung", sagte der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, der russlandfeindlichen "Welt". Weiter lesen …

Arbeitgeber kritisieren Nahles-Vorstoß zu Hartz-IV-Korrektur

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat die Forderung von SPD-Chefin Andrea Nahles, bei jungen Hartz-IV-Empfängern auf Sanktionen zu verzichten, kritisiert. "Das Prinzip Fordern und Fördern ist zutiefst solidarisch und gerecht - insofern ist es bizarr, dass gerade die SPD dies teilweise in Zweifel zieht", sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Grüne lehnen bedingungslose Türkei-Hilfen ab

Die Grünen haben sich gegen bedingungslose Finanzhilfen für die wirtschaftlich angeschlagene Türkei ausgesprochen. "Blankochecks sind das Gegenteil einer menschenrechtsbasierten Außenpolitik", sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock dem "Tagesspiegel". "Finanzielle Hilfe kann es nur unter der Bedingung der Rückkehr des Landes zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit geben." Man könne den Menschen in der Türkei ökonomisch nur helfen, wenn man ihnen auch politisch helfe. Weiter lesen …

Wochenarbeitszeit 2017 im Schnitt bei 34,9 Stunden

Beschäftigte in Deutschland haben im vergangenen Jahr deutlich weniger lang gearbeitet als ihre Kollegen in den meisten anderen EU-Ländern. Ihre Produktivität lag jedoch deutlich über dem EU-Durchschnitt, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Montagsausgaben unter Berufung auf die Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. Weiter lesen …

Bundesbank-Umzug und Umbau der Zentrale könnten sich verzögern

Die Bundesbank hat Probleme bei ihrem Campus-Projekt, bei dem sie ihre Frankfurter Zentrale sanieren und erweitern lassen und für mindestens sieben Jahre in ein Ausweichquartier ziehen will. Dies könnte dazu führen, dass sich der Umbau und Umzug verzögern, berichtet das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) unter Berufung auf Notenbankkreise. Die Bundesbank will das Projekt demnach neu aufstellen und hat sich vom zuständigen Projektleiter getrennt. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister zieht positive Bilanz der Griechenland-Rettung

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine positive Bilanz der Griechenland-Rettung gezogen. "Der Abschluss des Griechenland-Programms ist ein Erfolg. Die düsteren Prophezeiungen der Untergangspropheten sind nicht eingetreten. Das ist gut", sagte Scholz dem "Handelsblatt". Am Montag läuft das dritte griechische Rettungsprogramm aus. Zum ersten Mal nach mehr als acht Jahren ist Griechenland damit nicht mehr auf fremde Hilfe angewiesen. Weiter lesen …

Kauder kritisiert Scholz` Renten-Vorstoß

Unionsfraktionschef Volker Kauder hat den Vorstoß von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Rentenniveau kritisiert. Für die Arbeit der von der Regierungskoalition eingesetzten Rentenkommission sei es "nicht gut, wenn nun von Seite des Koalitionspartners weitgehende Forderungen gestellt werden", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. . Weiter lesen …

Ex-Grünen-Spitzenpolitiker Volmer unterstützt Sammlungsbewegung

Der ehemalige Staatsminister im Auswärtigen Amt und frühere Grünen-Spitzenpolitiker Ludger Volmer will mit seiner Unterstützung der von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht und ihren Mann Oskar Lafontaine initiierten Sammlungsbewegung "Aufstehen" gegenseitige Sperren bei Grünen, Linken und SPD durchbrechen. "Ich bin beiden dankbar, dass sie Kraft und Ressourcen aufbringen, um ein solches Projekt anzuschieben", sagte Volmer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

FDP-Chef: Deutschland sollte Regenwald kaufen

FDP-Chef Christian Lindner hat vorgeschlagen, dass Deutschland in Südamerika und Asien Regenwald kaufen sollte, um das Klima zu schützen. "Wir geben rund 28 Milliarden für die Förderung der erneuerbaren Energien hierzulande aus, die dem Klima nichts bringen", sagte der FDP-Vorsitzende dem Nachrichtenportal T-Online. "Für einen Bruchteil kann man eine Menge Wald kaufen." Es gehe dabei um den Klimaschutz, mit Kolonialismus habe das nichts zu tun. Weiter lesen …

Lindner regt Zusammenlegung von Kranken- und Pflegeversicherung an

FDP-Chef Christian Lindner hat eine Zusammenlegung von Kranken- und Pflegeversicherung angeregt. "Schon heute lässt sich außerdem die Behandlung von Krankheit und von Altersgebrechen kaum unterscheiden", sagte der FDP-Vorsitzende dem Nachrichtenportal T-Online. "Krankenversicherung und die Pflegeversicherung sind nur schwer voneinander abzugrenzen. Wir müssen darüber nachdenken, ob diese Trennung sinnvoll ist." Weiter lesen …

Finanzminister will Rentenniveau bis 2040 sichern

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will eine Garantie des Rentenniveaus bis 2040 noch in dieser Legislaturperiode beschließen. "Wir werden darauf bestehen, dass die Bundesregierung ein stabiles Rentenniveau auch in den 20er und 30er Jahren gewährleistet und ein plausibles Finanzierungsmodell vorlegt. Das hat für uns hohe Priorität", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Die Große Koalition hat sich bislang nur auf eine Stabilisierung bis 2025 geeinigt. Weiter lesen …

Nahles bringt deutsche Hilfen für Türkei ins Gespräch

SPD-Chefin Andrea Nahles hat deutsche Hilfen für die in Bedrängnis geratene Türkei ins Gespräch gebracht. "Es kann die Situation entstehen, in der Deutschland der Türkei helfen muss - unabhängig von den politischen Auseinandersetzungen mit Präsident Erdogan", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Die Türkei ist ein Nato-Partner, der uns nicht egal sein kann. Es ist in unser aller Interesse, dass die Türkei wirtschaftlich stabil bleibt und die Währungsturbulenzen eingedämmt werden." Weiter lesen …

Scholz spricht sich für "Spurwechsel" aus

In der Debatte über das geplante Einwanderungsgesetz hat sich Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) für einen sogenannten Spurwechsel vom Asylantrag zur Arbeitsmigration ausgesprochen. "Wir reden über Flüchtlinge, die schon länger bei uns leben und gut integriert sind, die gut deutsch können, die Arbeit haben. Chefs und Kollegen wollen die oft gerne im Unternehmen behalten. Das sollten wir ermöglichen", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesregierung gegen TÜV-Pflicht für Windräder

Die Bundesregierung hat Forderungen nach einer umfassenden technischen Prüfpflicht für Windkraftanlagen zurückgewiesen. "Der Bundesregierung liegen keine Informationen vor, nach denen die aktuellen spezifischen Regelungen für die Genehmigungen bzw. der wiederkehrenden Prüfungen nicht ausreichend sind", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium als Reaktion auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

Linkspartei wettert immer lauter über "Aufstehen"-Projekt

In der Linkspartei wächst der Unmut über die linke Sammlungsbewegung "Aufstehen" von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. Der Linke-Parteivorsitzende Bernd Riexinger sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS): "Das ist kein Projekt der Partei Die Linke. Es ist ein Projekt von Einzelpersonen." Logistische Verknüpfungen zur Partei gebe es nicht. Weiter lesen …

DFB-Präsident räumt Fehler in Özil-Affäre ein

DFB-Präsident Reinhard Grindel hat sich selbstkritisch zu seinem Umgang mit der "Özil-Affäre" geäußert. "Ich hätte mich angesichts der rassistischen Angriffe an der einen oder anderen Stelle deutlicher positionieren und vor Mesut Özil stellen müssen. Da hätte ich klare Worte finden sollen", sagte Grindel der "Bild am Sonntag". Solche Angriffe seien völlig inakzeptabel: "Dass er sich da vom DFB im Stich gelassen fühlte, tut mir leid." Weiter lesen …

Justizkassen der Länder bleiben oft auf Prozesskosten sitzen

Wird ein Angeklagter vor Gericht gestellt, bleiben die Justizkassen der Bundesländer meist auf den Kosten sitzen. Das hat eine Anfrage der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" bei allen 16 Landesjustizministerien ergeben. Eigentlich gilt, dass ein Angeklagter, der in einem Strafprozess rechtskräftig verurteilt wird, die Kosten seines Verfahrens tragen muss. Wie hoch die Rechnung ausfällt, hängt vor allem davon ab, wie viele Sitzungstage ein Verteidiger anwesend war und wie viele Gutachten nötig waren. Am teuersten sind Mordprozesse, die oft knapp 20.000 Euro kosten. Weiter lesen …

Maas wirbt für "Allianz der Multilateralisten"

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat für seine Idee einer "Allianz der Multilateralisten" geworben. Der "Welt am Sonntag" sagte Maas: "So wie Russland, China und die Vereinigten Staaten teilweise im internationalen Raum agieren, liegt es nahe, mit Staaten enger zusammenzuarbeiten, die denselben Wertekanon besitzen wie wir." Weiter lesen …

Grundschulen fehlen kompetente Lehrer

Zu Beginn des neuen Schuljahres fehlen in vielen Grundschulen kompetente Lehrer. Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, fürchtet, "dass in manchen Bundesländern eine ganze Schülergeneration Schaden nimmt", wie er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) sagte. Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Marlis Tepe, spricht von einer "dramatischen Lage" an vielen Grundschulen. Weiter lesen …

Scholz kündigt strenge Prüfung von Sarrazin-Buch an

In der Debatte um das neue Islam-Buch von Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin (SPD) hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine Überprüfung des Werkes durch die Partei angekündigt. Scholz sagte "Bild am Sonntag": "Die SPD wird das Buch prüfen. Meine Bitte an die Medien: Macht dieses Buch nicht wichtiger als es ist." Bereits vor der Veröffentlichung des Buches hatten mehrere Genossen ein Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator gefordert. Weiter lesen …

Verkehrsminister kündigt neuen "Brücken-TÜV" an

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat ein verbessertes Kontrollsystem für die Brücken in Deutschland angekündigt. "Unabhängig von den Ereignissen in Genua werden wir Ende 2018 einen neuen weiterentwickelten Prüfungsindex für Brücken vorlegen", sagte Scheuer der "Bild am Sonntag". "Bislang gilt eine Brücke schon dann in schlechtem Zustand, wenn sie kleine Schlaglöcher hat oder Sprossen an Brückengeländern fehlen, ohne dass dies eine Gefahr darstellt. Weiter lesen …

Finanzminister will Kindergeld-Kontrollen ausweiten

Die Bundesregierung wird die Kontrollen bei den Kindergeldzahlungen ins EU-Ausland ausweiten. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte "Bild am Sonntag": "In 268.000 Fällen fließt Kindergeld ins EU-Ausland. In weit mehr als 90 Prozent der Fälle läuft alles korrekt. Aber den vorhandenen Missbrauch müssen wir konsequent bekämpfen. Wir verstärken die Kontrollen. Und wir arbeiten an neuen gesetzlichen Regeln, um die Effizienz der Kontrollen zu verbessern." Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (18.08.2018)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 3, 14, 34, 42, 46, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2288343. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 178988 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …