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30. August 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

SPD-Politikerin Lange tritt linker Sammlungsbewegung bei

Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) schließt sich der Sammlungsbewegung "Aufstehen" von Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht an. "Ich finde die Bewegung unterstützenswert", sagte Lange, die im April 2018 für den SPD-Parteivorsitz kandidiert hatte, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Näheres werde sie am Dienstag gemeinsam mit Wagenknecht vor der Bundespressekonferenz in Berlin erläutern. Weiter lesen …

Reul: NRW-Polizei auf Großeinsatz am Hambacher Forst eingestellt

Die Polizei in NRW stellt sich laut Innenminister Herbert Reul (CDU) auf einen Großeinsatz am Tagebau Hambacher Forst gegebenenfalls auch schon vor den geplanten Rodungen des Energiekonzerns RWE im Oktober ein. "Der Grundstückseigentümer darf frühestens am 1. Oktober mit Rodungen beginnen. Aber sollte es schon vorher zu Störungen kommen, ist die Polizei natürlich vorbereitet", sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Justizbeamter wegen Haftbefehl-Veröffentlichung suspendiert

Nach der illegalen Veröffentlichung eines Haftbefehls zum Chemnitzer Tötungsdelikt ist ein Dresdner Justizvollzugsbeamter mit sofortiger Wirkung suspendiert worden. "Die Weitergabe von vertraulichen Dokumenten eines Strafverfahrens ist verantwortungslos und stellt einen schwerwiegenden Vorwurf dar", sagte Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) am Donnerstag. Weiter lesen …

Bericht: BND-Beamte ziehen nur zögerlich in die Hauptstadt um

Die am Standort Pullach bei München angesiedelten Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) ziehen offenbar nur zögerlich zum neuen Dienstsitz in Berlin um. Erst 50 von ihnen seien bereits umgezogen, berichtet der "Tagesspiegel". In Pullach arbeiten bisher rund 3.000 Beamte und Angestellte der deutschen Auslandsaufklärung. Nur 1.000 von ihnen sollen dort dauerhaft verbleiben. Weiter lesen …

Heil geht gegen Söders Familiengeld vor

Die bayerische Landesregierung steuert mit ihrem Familiengeld auf einen ernsten Konflikt mit Berlin zu. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Strittig ist die Frage, ob auch Hartz-IV-Familien von der neuen Leistung profitieren sollen - oder das Familiengeld mit anderen Sozialleistungen verrechnet werden muss. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte stets betont, auch Hartz-IV-Familien sollten teilhaben; Mitte August waren die kommunalen Jobcenter durch das bayerische Arbeitsministerium entsprechend angewiesen worden. Weiter lesen …

Vegane Kosmetik entdecken und erleben

Vegan leben bedeutet Leben ohne Tierleid. Auf tierische Bestandteile wird bei der veganen Lebensweise komplett verzichtet. Was viele nicht wissen: Das bezieht sich nicht nur auf die Nahrung. Auch Kleidung und Kosmetik sollen ohne Bestandteile von lebenden oder toten Tieren sein. Dieser Artikel informiert kompakt über vegane Kosmetik. Weiter lesen …

Gauland: Proteste in Chemnitz sind Folgen der Flüchtlingspolitik

AfD-Chef Alexander Gauland sieht die Proteste in Chemnitz als Folge der Flüchtlingspolitik von 2015. Es sei ein Warnsignal, dass sich viele Bürger verunsichert fühlten und die "falsche" Flüchtlingspolitik zeige jetzt Wirkung in der Gesellschaft, sagte Gauland am Donnerstag dem Fernsehsender n-tv. "Das, was in Chemnitz passiert ist, ist vorher in Kandl und Freiburg und Wiesbaden passiert. Weiter lesen …

Fall Chemnitz: Tatverdächtiger hat Asylantrag in Bulgarien gestellt

Der Tatverdächtige Iraker im Fall Chemnitz hat vor seiner Einreise nach Deutschland bereits in Bulgarien einen Asylantrag gestellt. Das teilte das Verwaltungsgericht Chemnitz der "Welt" und den "Nürnberger Nachrichten" mit. Eine Rückführung von Yousif A. wurde aber nicht vollzogen. Der Sprecher des Gerichts erklärte, dass eine Abschiebung nach Bulgarien am 13. Mai 2016 als zulässig betrachtet wurde: "Vollzogen wurde die Abschiebung in der Folgezeit jedoch nicht, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten ablief und das Bundesamt verpflichtet war, erneut über den Asylantrag zu entscheiden." Weiter lesen …

Autohersteller Chery drängt mit Elektro-SUV auf deutschen Markt

Erstmals plant ein chinesischer Autohersteller mit einem Elektrofahrzeug den Vorstoß auf den deutschen Automarkt und will den heimischen Wettbewerbern um Volkswagen, Daimler und BMW ernsthaft Konkurrenz machen. Frühestens ab 2020 wolle man das SUV-Modell "Exeed" in Europa verkaufen, sagte der Vorstandsvorsitzende des staatlichen Produzenten Chery, Chen Anning, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Baerbock: Kretschmer muss Anti-Rechts-Bewegung in Sachsen anführen

Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert ein breites Bündnis gegen Rechtsextreme und Rassismus in Sachsen – mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) an der Spitze. "Sachsen darf die Zivilgesellschaft nicht mehr allein lassen beim Kampf für Demokratie und Rechtsstaat und gegen Rassismus. Der Kampf gegen rechts ist eine staatliche Aufgabe", sagte die Grünen-Vorsitzende dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Fertighäuser als neuer Trend in 2018

Minimalistisch, gemütlich und smart – mit diesen Eigenschaften wurden Wohntrends für 2018 umschrieben. Wohnraum berührt die Sinne wie kein anderer Bereich des menschlichen Lebens. Hier erholen wir uns, tanken neue Energie, verbringen unsere Freizeit und ziehen unsere Kinder groß. Selbstredend versteht es sich, dass die Erwartungen an die eigenen vier Wände entsprechend umfangreich sind. Weiter lesen …

BDI fürchtet Zersplitterung des NAFTA-Raums

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Dieter Kempf, hat vor einer Zersplitterung des NAFTA-Raums gewarnt. Damit der nordamerikanische Wirtschaftsraum nicht zersplittere, müsse es im eigenen Interesse der USA sein, dass Kanada Teil der Vereinbarungen werde, sagte Kempf am Donnerstag. "Die vorläufige Einigung zwischen den USA und Mexiko macht Hoffnung auf ein Ende der handelspolitischen Spannungen in Nordamerika" Weiter lesen …

Entwicklungsminister will mehr europäisches Engagement in Afrika

Anlässlich der Afrika-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) für stärkere Investitionen in Afrika ausgesprochen. Sie seien die effektivste Maßnahme gegen Bürgerkrieg, Islamismus, Flucht und kriminelle Schlepper, sagte er am Donnerstag dem Fernsehsender Phoenix. "Nicht deutsche Steuergelder werden hier Arbeitsplätze schaffen, sondern Handel und Investitionen. Es ist paradox, wenn wir Marktgrenzen aufbauen." Weiter lesen …

Kuntz nominiert U 21-Kader für Mexiko- und Irland-Spiel

DFB-Trainer Stefan Kuntz hat den Kader für die ersten beiden Spiele der neuen Saison in Fürth gegen Mexiko am 7. September (19 Uhr, live auf Eurosport) und in Dublin gegen Irland am 11. September (19 Uhr MEZ) nominiert. Mit Ohis Felix Uduokhai (VfL Wolfsburg), Arne Maier, Maxi Mittelstädt, (beide Hertha BSC), und Marco Richter (FC Augsburg) stehen vier Debütanten im 23-köpfigen Kader. Luca Waldschmidt (SC Freiburg) wurde erstmals seit Oktober 2017 berufen. Weiter lesen …

MDR-Sachsenspiegel lügt vor laufender Kamera – AfD hat zu keiner Demonstration vor dem Sächsischen Landtag aufgerufen

Am 28.08.2018 berichtete der öffentlich-rechtliche TV Sender MDR in der Sendung Sachsenspiegel (Minute 00:08:46 ), dass die AfD vor dem Sächsischen Landtag anlässlich der Geschehnisse in Chemnitz zu einer Demonstration aufgerufen habe. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth: „Diese Behauptung ist falsch. Die AfD hat zu keiner Demonstration vor dem Sächsischen Landtag aufgerufen." Weiter lesen …

Als „Antifaschismus“ schöngeredete Straftaten – AfD Kompakt

AfD-Folgerungen aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 16/4527: „Da angemeldete AfD-Veranstaltungen in Baden-Württemberg ebenso regelmäßig wie gesetzwidrig von organisierten Linksradikalen blockiert und teils gewaltsam gestört werden, haben wir die Landesregierung nach der Finanzierung entsprechender Organisationen gefragt*1, die im Internet ganz offen aufrufen, mit Blockaden und anderen Maßnahmen gegen die AfD vorzugehen“, erläutert Emil Sänze, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Baden-Württemberg. Weiter lesen …

Immer weniger Kita-Kinder sprechen Deutsch als Muttersprache

An öffentlichen Schulen werden immer mehr Kinder mit Migrationshintergrund eingeschult, die keine oder nur unzureichende Deutschkenntnisse besitzen. Um die daraus folgenden Probleme zu lindern oder gar zu vermeiden, werden in Politik und Medien Rufe laut, für Migrantenkinder eine Kitapflicht einzuführen. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Sprachdefizite bei Migrantenkindern stellen für Grund- wie für weiterführende Schulen ein zunehmendes Problem dar – auch in Schleswig-Holstein." Weiter lesen …

AfD fordert Disziplinarverfahren gegen Berliner Staatssekretärin Chebli

Der Berliner Fraktionschef Pazderski schickt Beschwerdebrief an den Regierenden Bürgermeister Müller. Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli hat auf Brief-an-Michael-Müller-29.8.2018 Twitter zu mehr Radikalität gegen „Rechts“ und gegen die AfD aufgerufen. Dieser Tweet ist aus Sicht von AfD-Fraktionschef Georg Pazderski ein Verstoß gegen das Mäßigungsgebot für Beamte. Weiter lesen …

„#Chemnitz Mauer um Sachsen, Afd rein, Dach drüber, Napalm und Tür zu“ – AfD-Fraktionsvorsitzende stellt Strafanzeige wegen Tötungsaufruf

Tausende Menschen sind wegen der tragischen Ereignisse in Chemnitz auf die Straße gegangen – größtenteils friedlich. Doch Medien und Politik differenzieren nicht. Sie beschimpfen alle Demonstranten pauschal als „rechten Mob“, der „aufmarschiert“, „grölt“ und Ausländer jagt. Diese Hetze trägt Früchte. Sie gipfelte kürzlich in dem Aufruf eines Twitter-Nutzers, der mit den Worten „#Chemnitz Mauer um Sachsen, Afd rein, Dach drüber, Napalm und Tür zu“ offen zum Mord an allen Mitgliedern der AfD und auch gleich an allen Sachsen aufrief. Weiter lesen …

ADAC wirbt mit Deutsch-feindlichen Werbekampagne

Der ADAC wirbt im öffentlichen Raum derzeit mit Plakaten, in denen er seine Staatenlosigkeit anpreist, indem er unterstreicht, nicht „deutsch“ zu sein. Dazu teilt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel, mit: „Wer als Verein das Wort „deutsch“ in seinem Namen trägt, in Deutschland seit über 100 Jahren wirkt und aus Mitgliedsbeiträgen finanziert und steuerlich begünstigt wird, sollte seine Herkunft nicht verleugnen." Weiter lesen …

Verfassungsschutz weist Vorwürfe zurück

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) verwahrt sich gegen Medienberichte, sein Präsident Hans-Georg Maaßen habe dem Berliner Innensenator Andreas Geisel über einen V-Mann des Bundesamtes im Umfeld des Attentäters Anis Amri berichtet und gebeten, darüber zu schweigen. Die unterstellten "Mutmaßungen zu Gesprächsinhalten zwischen den Leitungen des BfV und der Berliner Innenverwaltung" weise das BfV zurück, sagte ein Sprecher der Behörde am Donnerstag dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Prototyp für Bionik-Auge aus dem 3D-Drucker

Forscher der University of Minnesota haben einen Prototypen für ein bionisches Auge per 3D-Druck hergestellt. Um dieses Ziel zu erreichen, mussten die Wissenschaftler zunächst einen Weg finden, elektronische Bauteile auf einer kurvenförmigen Oberfläche zu drucken. Möglich wurde das durch den Einsatz eines speziell angepassten 3D-Druckers und einer Tinte aus Silberpartikeln. Der neue Ansatz soll blinden und sehbehinderten Menschen eines Tages wieder zur uneingeschränkten Sicht verhelfen, hofft das Projektteam. Weiter lesen …

SPD prüft Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin

Führende SPD-Politiker reagieren mit Empörung auf das neue Buch ihres Parteigenossens Thilo Sarrazin und wollen erneut prüfen, ob ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet werden kann. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: "Thilo Sarrazin versucht, seine SPD-Mitgliedschaft zur Vermarktung seines neuen Buches zu nutzen. Inhaltlich hat sich Sarrazin schon lange von der SPD verabschiedet. Sein Rechtspopulismus hat mit sozialdemokratischer Haltung nichts zu tun." Die SPD-Spitze wolle sich das Buch nun "sehr genau ansehen und mögliche Konsequenzen prüfen". Weiter lesen …

Wilke: „Hetzjagd“ medial konstruiert, um Politik-Versagen zu kaschieren?

Mehrfach vorbestrafte ‚Schutzsuchende‘ hätten schon längst vom CDU-Innenministerium abgeschoben werden müssen. Der Chefredakteur der Chemnitzer „Freien Presse“, Thorsten Kleditzsch, hat Berichte über Hetzjagden auf Migranten am vergangenen Sonntag zurückgewiesen. „Am Anfang wurden sehr viele Erzählungen weitergeschrieben, das heißt, auch in einer übertriebenen Art und Weise.“ Weiter lesen …

Pöbelnder LKA-Mann verlässt den Polizeidienst

Der Mann, der bei einer Pegida-Demonstration Mitte August ein ZDF-Team angepöbelt hatte, verlässt den Polizeidienst. Das teilte das Landeskriminalamt Sachsen am Donnerstag mit. Es habe mittlerweile im Landeskriminalamt ein Gespräch mit dem Tarifbeschäftigten und seinem Anwalt gegeben. Dem Beschäftigten sei dabei Gelegenheit gegeben worden, seine Sicht auf den Sachverhalt darzustellen. Weiter lesen …

66 Mio. Jahre alter Wespen-Parasit entdeckt

In einem am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) koordinierten Projekt haben Forscher erstmals definitiv fossile Parasiten in ihren Wirten nachgewiesen. Die Wissenschaftler untersuchten Fliegenpuppen aus alten Sammlungen mit ultraschneller Röntgenbildgebung. Dabei belegten sie 55 Parasitierungsereignisse und beschrieben vier bisher unbekannte ausgestorbene Wespenarten. Details wurden in der Zeitschrift "Nature Communications" veröffentlicht. Weiter lesen …

Blaues Abwasser speichert elektrische Energie

Gesundheitsgefährdende Abwässer aus Textilfabriken lassen sich in sogenannten Redox-Flow-Batterien weiterverwenden. Denn sie speichern sehr große Mengen an Strom - und das kostengünstig. Speziell geht es um Methylenblau, ein in Wasser lösliches Pulver, das Textilfasern und Papier intensiv blau färbt. Es lässt sich schwer aus den Abwässern entfernen. Forscher der University of Buffalo kamen deshalb auf die Idee, die blauen Abwässer zum Elektrolyten umzufunktionieren. Weiter lesen …

dbb Bürgerbefragung: Vier von fünf Bürgern wollen starken Staat

79 Prozent der Deutschen befürworten einen starken Staat, der sie vor den ausufernden Entwicklungen einer globalisierten Gesellschaft schützen kann. Nur zehn Prozent glauben, dass der Markt alles regeln wird. Das ist das Ergebnis der diesjährigen Bürgerbefragung, die das Meinungsforschungsinstitut forsa für den dbb beamtenbund und tarifunion durchgeführt und am 30. August 2018 in Berlin vorgestellt hat. Weiter lesen …

Pikante Nacktfotos von PBB-Teilnehmerin aufgetaucht

Trotz feucht-fröhlicher Poolparty und heißer Showeinlagen von Katja Krasavice warten die Zuschauer von Promi Big Brother noch immer auf den ersten Nippelblitzer. Obwohl Chethrin Schulze sonst nichts anbrennen lässt, gibt sie sich im Container relativ zugeknöpft. Dabei hat die 26-jährige kein Problem mit öffentlicher Nacktheit, posierte sie doch bereits 2013 mit Deutschlands Nacktschnecke Micaela Schäfer höchstpersönlich. Weiter lesen …

EU bereitet sich weiter auf ungeordneten Brexit vor

Die EU bereitet sich parallel zu den Verhandlungen mit Großbritannien weiter auch auf einen ungeordneten Brexit vor. "Unsere Verantwortung ist es, in jedem Fall gut auf alle möglichen Ausgänge vorbereitet zu sein. Das schließt auch das No-Deal-Szenario mit ein", sagte der oberste Brexit-Verhandler der EU, Michel Barnier, dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Feuerwehr: Schwierige Rettung von zwei Pferden geglückt

Gestern Morgen gegen 10:30 Uhr wurde die Feuerwehr Kleve zur einer Tierrettung im Ortsteil Düffelward gerufen. Ein Landwirt hatte bemerkt, dass zwei Pferde in einen vermeintlich ausgetrockneten Kolk geraten waren und bis zum Hals im Morast steckten. Sie konnten sich selbst nicht mehr aus dieser misslichen Lage befreien. Die Rettung gestaltete sich schwierig und dauerte letztlich fast 3,5 Stunden. Sie nahm aber ein glückliches Ende. Weiter lesen …

Zahl der Erwerbstätigen im Juli 2018 um 1,3 % höher als im Vorjahr

Im Juli 2018 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 44,7 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Gegenüber Juli 2017 nahm die Zahl der Erwerbstätigen um 1,3 % (+565 000 Personen) zu. Auch in den Monaten Mai und Juni 2018 hatte der Anstieg gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat jeweils 1,3 % betragen. Erwerbslos waren im Juli 2018 rund 1,4 Millionen Personen, 129 000 weniger als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Importpreise im Juli 2018:+5,0 % gegenüber Juli 2017

Die Einfuhrpreise waren im Juli 2018 um 5,0 % höher als im Juli 2017. Dies war der stärkste Anstieg gegenüber dem Vorjahr seit April 2017 (+6,1 % gegenüber April 2016). Im Juni 2018 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahr bei +4,8 % und im Mai 2018 bei +3,2 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fielen die Importpreise im Juli 2018 gegenüber Juni 2018 um 0,2 %. Weiter lesen …

Grüne mit Rentenkompromiss unzufrieden

Die Grünen haben sich mit dem von Union und SPD gefundenen Rentenkompromiss unzufrieden gezeigt. "Die Probleme kommen vor allem nach 2025, wenn die geburtenstarken Jahrgänge in Rente gehen wollen", sagte Grünen-Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter am Donnerstag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Amri-Skandal erreicht Verfassungsschutzpräsident Maaßen

Im Fall des Attentäters vom Breitscheidplatz, Anis Amri, gibt es neue Vorwürfe gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz. Nach Recherchen des ARD Politikmagazins Kontraste, des Rundfunks Berlin Brandenburg und der Berliner Morgenpost hatte der Geheimdienst - anders als bisher behauptet - wohl doch einen V-Mann im Umfeld der von Amri häufig besuchten Fussilet Moschee. BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen hat offenbar versucht, die Rolle des BfV in dem Fall nicht öffentlich werden zu lassen. Weiter lesen …

Elf Prozent des Bundesgebietes ohne UMTS und LTE

Der Ausbau des mobilen Internets hinkt in Deutschland weiter hinterher. Wie die Bundesregierung auf eine Frage der FDP-Bundestagsfraktion ermittelte, ist deutschlandweit eine Fläche von rund 41.000 Quadratkilometern ohne ausreichende Mobilfunkversorgung der Standards UMTS oder LTE. Das entspricht 11,5 Prozent des Bundesgebietes, einer Fläche, die größer ist als das Bundesland Baden-Württemberg. Weiter lesen …

Ex-DOSB-Chef Vesper vermisst bei Innenminister Seehofer Interesse für den Sport

Der frühere Vorstandsvorsitzende des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Michael Vesper, wünscht sich von Bundesinnenminister Horst Seehofer mehr Engagement für den Sport. "Ich bin kein Freund von isolierten Sportministerien, die nur für Sport und nichts anderes zuständig sind, denn sie würden am Kabinettstisch über zu wenig Substanz verfügen, auch in materieller Hinsicht. Es tut dem Sport gut, dass er in ein wichtiges Ministerium eingebettet ist - jedenfalls dann, wenn der Minister sich dafür interessiert", sagte Vesper der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutscher Richterbund: Fall Chemnitz kann Vertrauen in den Rechtsstaat beschädigen

Der Deutsche Richterbund verurteilt die Veröffentlichung eines Haftbefehls zum Tötungsdelikt in Chemnitz scharf. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn, es sei "unverantwortlich, dass hier zur politischen Stimmungsmache die Arbeit der Justiz sabotiert und rechtsstaatliche Grundsätze missachtet werden". Der Vorfall sei geeignet, das Vertrauen in den Rechtsstaat und seine Institutionen zu beschädigen. Weiter lesen …

Ost-Beauftragter der Bundesregierung fordert Soli-Abschaffung

Angesichts der hohen Steuereinnahmen in Deutschland fordert der Beauftragte des Bundes für die neuen Bundesländer, Christian Hirte, kurzfristig bis 2021 eine komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlages. "Bei so hohen Steuereinnahmen wäre diese Entscheidung nur folgerichtig, die Forderung ist daher berechtigt", sagte Hirte der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Die Debatte um eine komplette Abschaffung halte ich daher für wichtig, weil wir ein Signal setzen, dass wir in guten Zeiten auch entlasten wollen. Wann, wenn nicht jetzt, sollte man solche Dinge auf den Weg bringen?" Weiter lesen …

Steuerflucht der Konzerne: Verärgerung in der SPD über Finanzminister Scholz

Ärger für Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz in der eigenen Partei: Immer mehr Sozialdemokraten kritisieren, dass der eigene Finanzminister im Kampf der EU gegen die sogenannte Steuervermeidung der multinationalen Konzerne auf der Bremse steht. In einem Brief an den Finanzminister hat jetzt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Michael Hübner, seiner Verärgerung über Scholz Luft gemacht, berichtet die in Bielefeld erscheinende "Neue Westfälische"). Weiter lesen …

Verunglimpfung der Chemnitzer Bürger ist falsch und böswillig

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland verurteilt die pauschale Verunglimpfung und Hetze gegen regierungskritische Demonstranten in Chemnitz: „Es wird pauschal gehetzt gegen Menschen, die gegen eine Politik aufstehen, die in Deutschland schon viele Menschenleben gekostet hat. Der Messermord in Chemnitz ist kein Einzelfall. Mainz, Kandel, Offenburg und Freiburg sind nur die prominenteren weiteren Fälle." Weiter lesen …

Barley legt Gesetzentwurf gegen missbräuchliche Abmahnungen vor

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will missbräuchliche Abmahnungen per Gesetz verhindern. Abmahnungen seien ein "nicht hinnehmbarer Missstand", wenn sie wegen "geringfügigen Verstößen gegenüber Kleinstunternehmen zur Erzielung von Gebühren und Vertragsstrafen ausgesprochen werden". Sie sollen vielmehr "im Interesse eines rechtsneutralen Wettbewerbs beziehungsweise der Durchsetzung von Verbraucherrecht erfolgen", heißt es in ihrem Gesetzentwurf, der sich derzeit in der regierungsinternen Ressortabstimmung befindet und über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Österreich will von EU mehr Engagement für Westbalkan

Die österreichische EU-Ratspräsidentschaft fordert die Mitgliedstaaten der Union auf, endlich mehr für einen Beitritt der sechs Westbalkanländer (Serbien, Mazedonien, Montenegro, Albanien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo) zu tun. "Wir können es uns nicht leisten, dass aufgrund mangelnden Engagements der EU andere Akteure in ein dadurch verursachtes Vakuum stoßen. Eine klare europäische Perspektive ist der Garant für politische Stabilität und wirtschaftliche Prosperität", sagte die Ministerin der "Welt" unmittelbar vor dem Treffen der EU-Außenminister am Donnerstag und Freitag in Wien. Weiter lesen …

Weil: SPD wird bei Rente nicht locker lassen

Die SPD wird bei den Renten nach Angaben von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nicht locker lassen und sich von der Union abgrenzen. Die Einigung in der Koalition über das Rentenpaket von Sozialminister Hubertus Heil (SPD) sei ein wichtiger Schritt: "Dank der SPD ist das Rentenniveau in den Verhandlungen bis 2025 gesichert worden. Das war wichtig, aber weitere Schritte müssen folgen. Wir müssen auch mittelfristig verhindern, dass Millionen Menschen in Altersarmut fallen. Genau das droht aber, wenn sich nichts ändert", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Trump attackiert Google

US-Präsident Trump attackiert weiter Google. Jahrelang habe der Suchmaschinenkonzern regelmäßig die "State of the Union" von Barack Obama, die Rede zur Lage der Nation, direkt auf der Google-Startseite beworben, heißt es in einem Kurzfilm, den Trump am Donnerstag auf seinem Twitter-Account verbreitete. Seit er selbst Präsident sei, habe Google diese Praxis eingestellt, heiß es. Weiter lesen …

OECD: Deutschland soll mehr für weibliche Flüchtlinge tun

Deutschland sollte nach Auffassung der Industrieländer-Organisation OECD deutlich größere Anstrengungen zur Integration weiblicher Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt unternehmen. Wie aus einer aktuellen Untersuchung der Organisation hervorgeht, brauchen Flüchtlingsfrauen hierzulande im Vergleich zu anderen europäischen Staaten deutlich länger, um auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Zehn Jahre nach der Ankunft beträgt die Beschäftigungsquote von weiblichen Flüchtlingen in Deutschland etwa 25 Prozent. Weiter lesen …

Grüne und FDP kritisieren Warnung vor rechtsfreien Räumen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Justizministerin Katarina Barley (SPD) stoßen mit ihrer nach den Chemnitzer Vorfällen geäußerten Warnung vor rechtsfreien Räumen in Deutschland auf Kritik. "Die Erzählung von vermeintlich rechtsfreien Räumen lenkt nur von den eigentlichen Problemen ab", sagte die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Autor Alexander von Schönburg fordert neue sexuelle Revolution

Der Autor Alexander von Schönburg vermisst in der deutschen Gesellschaft Werte und Tugenden wie Bescheidenheit, Klugheit und Treue. Die sexuelle Revolution der 60er-Jahre "hat so weit geführt, dass wir jetzt in einer Zeit ohne jegliche Regeln leben, in einem permanenten Zustand des `Anything goes`", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Trump will vorerst auf Militärmanöver mit Südkorea verzichten

US-Präsident Donald Trump will nun vorerst doch auf die Wiederaufnahme von Militärmanövern mit Südkorea verzichten. "There is no reason at this time to be spending large amounts of money on joint U.S.-South Korea war games", schrieb Trump am Mittwoch im Kurznachrichtendienst Twitter. Trotzdem hielt er die Drohkulisse aufrecht: "The President can instantly start the joint exercises again with South Korea, and Japan, if he so chooses. If he does, they will be far bigger than ever before." Weiter lesen …

Ex-AfD-Mitglied Franziska Schreiber über Ausschreitungen in Chemnitz: "Für die AfD ist das ein unheimlicher Glücksfall"

Live bei stern TV hat das ehemalige AfD-Mitglied Franziska Schreiber ihren ehemaligen Parteifreunden Heuchelei vorgeworfen. Trotz öffentlicher Trauerbekundungen vieler AfD-Politiker nach dem gewaltsamen Tod eines 35-Jährigen in Chemnitz am vergangenen Wochenende sei die Stimmung innerhalb der Partei eine andere: "Für die AfD ist das ein unheimlicher Glücksfall. Man darf sich da nicht von den Trauerbekundungen täuschen lassen, und auch nicht von Vorwürfen an andere Politiker. Das ist alles Gemache", sagte die ehemalige Vorsitzende der sächsischen AfD-Jugendorganisation am Mittwochabend im Gespräch mit Steffen Hallaschka. Weiter lesen …

Jan Böhmermann sieht Satire als Notwehr

ZDF-Moderator Jan Böhmermann betrachtet Satire als Mittel der Notwehr. "Humor ist das erste und das letzte Mittel, mit dem sich der Mensch Bahn bricht", sagte Böhmermann dem Süddeutsche-Zeitung-Magazin. "Das erste, um zu verstehen. Das letzte, um nicht verrückt zu werden." Dass die Realität bei Politikern wie Trump, Seehofer oder von Storch satirischer werden könnte als die Satire selbst, befürchtet Böhmermann nicht: "Die Leute haben es nur zunehmend schwerer, den Unterschied zu erkennen." Weiter lesen …

Hilary Swank: "Eine eigene Familie wäre jetzt schön"

Nach ihrer Märchenhochzeit in einem kalifornischen Wald denkt Oscar-Preistägerin Hilary Swank an Nachwuchs. "Ich habe mein Leben lang auf den richtigen Mann warten müssen, jetzt ist er da. Eine eigene Familie wäre schön", sagt die 44-Jährige, die bereits einmal verheiratet war, im GALA-Interview (Heft 36/2018). Das Jawort gab sie dem Unternehmer Philip Schneider unter Mammutbäumen, "weil wir beide die Natur lieben". Weiter lesen …

Die fünf Gesellschaften auf Erden

Aus der Geschichte, die wir alle in der Schule beigebracht bekommen haben, lernten wir, daß es eine stetig wechselnde Serie von Herrschern, Königen, Kaisern und deren „aristokratischen“ Handlangern gibt. Auch bis zum Anfang dieses Jahrhunderts galt dieses Bild noch einigermaßen. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Zunehmend isoliert

Italiens Regierung ist nicht einmal hundert Tage im Amt. Doch sie hat schon so viel Porzellan zerschlagen, dass man mit dem Wegkehren nicht nachkommt. Obwohl das hoch verschuldete Land auf ein Entgegenkommen der EU-Partner angewiesen ist, geht es auf Konfrontationskurs und sucht den Schulterschluss mit den Visegrád-Staaten Ungarn und Tschechien. Doch beide wollen Italien keine Flüchtlinge abnehmen. Auch Frankreich, Deutschland und Spanien sind nicht bereit dazu. Die Partner haben genug von den Eigenmächtigkeiten Italiens. Weiter lesen …

Stuttgarter Nachrichten: zur WM-Analyse Jogi Löws

Der DFB wird immer noch geführt wie die Sektion Fliegenfischen im Hinterwäldler Anglerverein. Das Stümpern in der Erdogan-Affäre und nach dem WM-Aus dient als überzeugender Beweis. Es ist nicht alles schlecht, aber es gibt Zukunftsfragen, die ein mutiger Wurf auf personeller und struktureller Ebene hätte anpacken können: die Ausbildung in den DFB-Stützpunkten, Trainer-Aus- und -Fortbildung, Anstoßzeiten der Nationalelf, Video-Schiri, Rassismus, Gewalt, Entfremdung. Weiter lesen …

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22.10.2019
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36318 Schwalmtal
15.11.2019 - 17.11.2019
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01277 Dresden
22.11.2019
LUBKI Kurs „Zulassung“
01277 Dresden
23.11.2019 - 24.11.2019
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