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28. August 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Christian Hirte, Ostbeauftragter der Bundesregierung weist Parteichefs der Linken zurecht und verurteilt die Übergriffe in Chemnitz

Mit deutlichen Worten hat der Ostbeauftragte der Bundesregierung Christian Hirte, die Ausschreitungen und ausländerfeindlichen Übergriffe in Chemnitz verurteilt. "Friedlicher Protest ist in Ordnung. Aber was wir dort erleben ist abartig", sagte Christian Hirte gestern am Rande eines Besuches in der Landeshauptstadt der Schweriner Volkszeitung. Es sei völlig inakzeptabel, wenn Protestierer das Gewaltmonopol des Rechtsstaates in Frage stellten. Weiter lesen …

Friedensabkommen im Südsudan steht auf der Kippe

Das Friedensabkommen im Südsudan zwischen Regierung, Rebellen und anderen Oppositionskräften steht auf der Kippe. Die Anführer der beiden größten Rebellengruppen hatten sich am Dienstag geweigert, das Friedensabkommen mit der Juba-Regierung zu unterzeichnen. Vorerst habe man sich aber immerhin auf eine Vereinbarung mit anderen Oppositionskräften geeinigt, berichtete der Radiosender Radio Tamazuj am Dienstag. Weiter lesen …

EU-Bürger lehnen Zeitumstellung ab

Bei der EU-weiten Online-Umfrage zur Zeitumstellung hat sich die überwältigende Mehrheit der Teilnehmer für die Abschaffung des ständigen Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit ausgesprochen. Das berichtet die in Hagen erscheinende WESTFALENPOST (Mittwochausgabe); sie beruft sich dabei auf gut unterrichtete Kreise in Brüssel. Der Zeitung zufolge stimmten mehr als 80 Prozent für eine Abschaffung der Zeitumstellung. Von den insgesamt 4,6 Millionen Teilnehmern an den öffentlichen Konsultationen der EU-Kommission stammen gut drei Millionen aus Deutschland. Weiter lesen …

Ein Reporter Fazit zum turbulentem Montag in Chemnitz

Am Montag fanden in Chemnitz verschiedene Demonstrationen und Gegendemonstrationen nach der Gewalttat vom Wochenende statt. Die Mainstreammedien und Politiker sprechen von einem rechten Mob, der mit großer Gewalt und sogar randalierend durch die Straßen gezogen sei. Wer jedoch die gestrigen Liveaufnahmen gesehen hat oder vor Ort war und dies mit den Geschehnissen bei der Eröffnung der EZB in Frankfurt oder dem G20 Gipfel in Hamburg vergleicht, fragt sich worauf sich solche maßlos übertriebenen Behauptungen sich beziehen. Da überrascht es schon, dass sich das politisch traditionell eher links ausgerichtete russische online Magazin "Sputnik" dieser Propaganda und den verbreiteten Fake News nicht anschließt, sondern journalistisch weitgehend korrekt berichtet. Im nachfolgenden Beitrag zieht der Sputnik-Reporter Andreas Peter, der die Demonstrationen am Montagabend vor Ort erlebte ein Fazit. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Kauder gegen kompletten Soli-Abbau

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, lehnt es ab, den Solidaritätszuschlag frühzeitig komplett abzuschaffen. "Wir schaffen den Soli für 90 Prozent der Steuerzahler ab. Da sprechen wir immerhin über eine Entlastung von zehn Milliarden Euro ab 2021", sagte Kauder dem "Handelsblatt". Hinzu kämen Entlastungen für Familien und ein niedrigerer Beitrag zur Arbeitslosenversicherung. Dies entspreche insgesamt einer Entlastung von 20 Milliarden Euro. "Es passiert schon was", sagte Kauder. Weiter lesen …

Mysteriöses Phänomen auf der Sonne registriert

Astronomen von der University of Ohio in der Stadt Columbus in den USA haben entdeckt, dass die Sonne eine große Menge von Hochenergie-Gammastrahlen während ihrer minimalen Aktivität ausstrahlt. Laut Forschern hängt das auf gewisse Weise mit Magnetfeldern zusammen, der genaue Mechanismus bleibe jedoch bislang unbekannt. Dies meldet „Science News“. Weiter lesen …

Oberlandesgericht entscheidet im Beitragsstreit zugunsten der PKV

Im schwelenden Dauer-Rechtsstreit um angeblich nicht korrekte Prämienerhöhungen der Privaten Krankenversicherungen hat mit dem Oberlandesgericht Celle ein Gericht in der zweiten Instanz zugunsten der beklagten Versicherung entschieden. Das "Handelsblatt" berichtet in seiner Mittwochausgabe über das Urteil (Aktenzeichen: 8U57/18). Seit etwas über einem Jahr hagelte es zuvor Gerichtsentscheidungen von Amts- und Landgerichten gegen PKV-Unternehmen, weil die prüfenden Treuhänder ökonomisch vom geprüften Unternehmen abhängig waren. Weiter lesen …

Vorzeitiges Saison-Aus für Gesa Krause

Hindernisläuferin Gesa Felicitas Krause (Silvesterlauf Trier) muss die Saison wegen einer Bronchitis vorzeitig beenden. Die Europameisterin über 3.000 Meter Hindernis kann daher auch nicht am kommenden Sonntag, 2. September 2018, beim ISTAF starten, wird aber im Berliner Olympiastadion sein und mit den Fans feiern. Weiter lesen …

Streit um Arzt-Wartezeiten: Spahn sieht Patienten hinter sich

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht sich im Streit um Wartezeiten bei Arztterminen durch die neue Patientenbefragung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) bestätigt. Die Umfrage zeige, dass daran gearbeitet werden müsse, das Patienten so schnell wie nötig einen Arzttermin bekommen, sagte Spahn dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Weiter lesen …

Zum Rücktritt von Gesundheitsministerin Golze (Linke) erklären die Gesundheitspolitiker der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Birgit Bessin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Gesundheitsausschuss: "Ich begrüße den Rückzug Golzes, aber ich wiederhole auch, dass er viel zu spät kommt. Eine Ministerin, die so viele Fehler macht, die so wenig weiß über die Aufgaben und Vorgänge im eigenen Haus, die sich ihren Mitarbeitern gegenüber so schäbig verhält und deren Versäumnisse - und das ist das eigentlich Entscheidende - Menschenleben gefährdet hat, darf nicht an solch wichtiger Position verbleiben. Weiter lesen …

Irrglauben der Linken: Die Vizechefin der Linkspartei Marianne Renner kritisiert die Position des saarländischen Fraktionschefs der Partei Oskar Lafontaine in der Asylpolitik.

Der Asylstreit in der Linkspartei bekommt neue Nahrung. In einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe) greift die stellvertretende Parteivorsitzende Martina Renner direkt den früheren Parteichef Oskar Lafontaine an. Die Gleichung "Weniger Flüchtlinge gleich weniger Rassismus und damit weniger Stimmen für rechte Parteien" die Lafontaine jüngst öffentlich aufgemacht habe, sei "falsch und gefährlich". Weiter lesen …

Kubicki: Merkel trägt Mitverantwortung für Ausschreitungen

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld an den rechtsextremen Übergriffen im sächsischen Chemnitz. "Die Wurzeln für die Ausschreitungen liegen im `Wir-schaffen-das` von Kanzlerin Angela Merkel", sagte Kubicki dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Laut Kubicki ist es seit der Wiedervereinigung nicht ausreichend gelungen, die Menschen im Osten zu integrieren, ihnen anerkennende Wertschätzung entgegenzubringen. Weiter lesen …

Schriftsteller Petros Markaris kritisiert Syriza-Regierung

Der griechische Romanautor Petros Markaris, international bekannt für seine Krimi-Reihe um den Kommissar Kostas Charitos, ist wütend auf seine Regierung. Sein neuer Roman, der auf Deutsch kürzlich unter dem Titel "Drei Grazien" erschienen ist, handle von "diesen Akademikern, die, wie es vor allem in der jetzigen Regierung von Syriza der Fall ist, die Universität und ihre Lehrposition verlassen, um Minister zu werden." Weiter lesen …

Union zu Kitas: Qualität geht vor Beitragsfreiheit

Eine weitere Verbesserung der Qualität in Kitas hat nach Ansicht der Union Vorrang gegenüber einer allgemeinen Beitragsfreiheit. Eine Beitragsreduzierung sei zwar ein wichtiges Ziel, doch dürfe sie nicht zu Lasten der Qualität gehen, sagte die stellvertretenden Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön, am Dienstag. Es sei erfreulich, dass sich die Qualität der Kitas in den vergangenen Jahren verbessert habe und mit dem "Gute-Kita-Gesetz" wolle die Union die Qualität weiter steigern, so Schön. Weiter lesen …

Vorfälle in Chemnitz alarmieren Ökonomen

Führende Ökonomen zeigen sich alarmiert angesichts der Gewaltausbrüche in Chemnitz. Der Präsident des deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, warnte insbesondere vor den Folgen einer zunehmenden Aggression gegen Zuwanderer: "Ereignisse wie in Chemnitz werden die wirtschaftliche und soziale Polarisierung in Deutschland weiter verstärken", sagte Fratzscher dem "Handelsblatt". "Nicht nur Ausländer, sondern auch eine große Mehrheit der Deutschen will nicht in Städten und Regionen leben, in denen Menschen Selbstjustiz betreiben und Fremdenhass vorherrschen." Weiter lesen …

Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) insgeheim an Pharmadienstleister Careforce verkauft

Die überregionale Tageszeitung junge Welt berichtet in ihrer Mittwochausgabe exklusiv darüber, dass die Duisburger Sanvartis GmbH und mit ihr die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) klammheimlich an den Pharmadienstleister Careforce mit Sitz in Köln verkauft wurde. Die gemeinnützige UPD unterstützt in gesetzlichem Auftrag hilfesuchende Privat- und Kassenpatienten bei Konflikten mit Ärzten, Krankenversicherungen und Kliniken. Weiter lesen …

Kommandowechsel auf Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern"

Am Dienstag, den 4. September 2018 um 10 Uhr, findet ersatzweise an Bord der Fregatte "Schleswig-Holstein", der Kommandowechsel der Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" statt. Fregattenkapitän Christian Schultze (44) übergibt das Kommando im Beisein des Kommandeurs des 2. Fregattengeschwaders, Kapitän zur See Sven Beck (46) an Fregattenkapitän Torben Jürgensen (42). Weiter lesen …

Grüne reichen bei EU Beschwerde gegen niedersächsisches Datenschutzgesetz ein

Die Grünen wehren sich bei der Europäischen Union gegen das neue niedersächsische Datenschutzgesetz. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch): Demnach hat die Landtagsfraktion am Dienstag Beschwerde bei der EU-Kommission gegen das im Mai vom Landtag beschlossene Gesetz eingereicht. "Die Große Koalition hat ohne Not in unfassbarer Eile ein Gesetz in Rekordtempo durch das Parlament gepeitscht und dabei sehenden Auges europa- und verfassungsrechtliche Verstöße in Kauf genommen. Weiter lesen …

Özdemir stellt Strafanzeigen wegen Hitlergruß in Chemnitz

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat nach den Ausschreitungen in Chemnitz wegen des dort mehrfach gezeigten Hitlergrußes Strafanzeigen gegen Unbekannt gestellt. "Dass die selbst ernannten `besorgten Bürger` blindlings Nazis hinterherlaufen, ist schlimm genug. Aber dass in Chemnitz nun auch Hetzjagden auf Menschen gemacht und der Hitlergruß vor den Augen von Polizei und ganz offen in die Kamera gezeigt wird, das hat mich entsetzt", sagte Özdemir der "Welt". Weiter lesen …

INSA-Umfrage: Linke verliert

Die Linke hat in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA in der Wählergunst nachgelassen. Im sogenannten Meinungstrend des Instituts für die "Bild" verliert sie eineinhalb Punkte (10,5 Prozent). Union (28 Prozent), SPD (16,5 Prozent), FDP (10 Prozent) und Grüne (13,5 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Die AfD (16,5 Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. Sonstige Parteien kommen zusammen auf 5 Prozent (+ eins). Weiter lesen …

Der Brandenburg-Tag: AfD mit dem bestbesuchten Info-Stand aller Landtagsfraktionen

Zur Bilanz des am Wochenende in Wittenberge stattgefundenen Brandenburg-Tags mit Beteiligung der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Galau: "Wir freuen uns, dass der Brandenburg-Tag in Wittenberge mit 80.000 Besuchern so ein großer Erfolg war. Die AfD-Fraktion sieht hierin ein deutliches Bekenntnis der Brandenburger zu ihrer Heimat. Dies kam auch sehr klar zum Ausdruck in Hunderten von Bürgergesprächen am bestbesuchten Informationsstand des Landtages Brandenburgs." Weiter lesen …

Task Force schließt sich Forderungen der AfD-Fraktion an: Zwangs-Importe von Arzneimitteln abschaffen

In der Analyse der Gründe für den Medikamentenskandal um das Unternehmen Lunapharm kommt der Bericht der Task-Force des Gesundheitsministeriums zu mehreren Schlussfolgerungen, die die Fraktion der AfD schon vor Wochen gezogen hatte: Der den deutschen Apotheken auferlegte Zwang zum Import von Arzneimitteln ist der eigentliche Auslöser des Medikamentenskandals. Befördert wurde er durch die mangelnde Personalausstattung. Weiter lesen …

Sachsens Innenminister will Polizeimaßnahmen in Chemnitz ausweiten

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) will die polizeilichen Maßnahmen in Chemnitz in den nächsten Tagen und Wochen "erheblich ausweiten". Das kündigte er am Dienstag in Dresden an. Gleichzeitig verteidigte er das Vorgehen der Polizei bei den Ausschreitungen am Montagabend. "Es war die größte Lage jemals mit einem solchen Gewaltpotenzial." Die Beamten hätten "einen verdammt guten Job gemacht", sagte er. Die Gewalt vor Ort mache ihn auch persönlich betroffen. Weiter lesen …

Wenn Deutsche im Ausland in Gefahr geraten - Bei "Schneller Adler" übt die Bundeswehr, sie zu retten

Sind deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger im Ausland durch eine instabile politische Lage bedroht und ist dabei sowohl ihre Unversehrtheit nicht mehr gewährleistet, als auch ein Verlassen des Landes mit eigenen Mitteln nicht möglich, kann das Erfordernis entstehen, diese Bürgerinnen und Bürger schnellstmöglich zu evakuieren. Weiter lesen …

Sächsischer Verfassungsschutz: Polizei in Chemnitz wurde gewarnt

Die Polizei in Chemnitz und weitere sächsische Polizeibehörden waren laut sächsischem Verfassungsschutz vor den Krawallen am Montagabend über einen größeren Zustrom von Extremisten informiert. Der sächsische Verfassungsschutz hatte nach Informationen des Tagesspiegels in einer "Lagebewertung" gewarnt, aus ganz Sachsen und anderen Bundesländern würden Rechtsextremisten, Hooligans, rechte Kampfsportler und weitere Angehörige der rechten Szene zu der von einem Rechtsextremisten angemeldeten Demonstration "Sicherheit für Chemnitz" kommen. Weiter lesen …

Neue Roboter haben Heuschreckenbeine

Forscher Matthew Woodward vom Max-Planck-Institut für Intelligente Systeme (MPI-IS) hat einen Heuschrecken-inspirierten Roboter entwickelt, dem das Ausrutschen egal ist. Laut dem in "Proceedings of the National Academy of Sciences" veröffentlichten Paper hat sich der Ingenieur beim Bau des Roboters an der Wüstenheuschrecke Schistocerca gregaria orientiert. An deren Füßen befinden sich eine Art nasse, klebrige Ballen sowie Stacheln, die es ihr ermöglichen, schnell von jeder Oberfläche zu springen. Weiter lesen …

Mordprozess gegen Berliner Raser vorerst geplatzt

Der neu aufgelegte Mordprozesses im Verfahren gegen zwei Berliner Raser ist vorerst geplatzt. Die Hauptverhandlung sei ausgesetzt worden, teilte das Landgericht Berlin am Dienstag mit. Die Fortsetzungstermine wurden demnach aufgehoben. Grund für die Aussetzung sei ein erfolgreiches Ablehnungsgesuch der Angeklagten gegen die drei Berufsrichter der bislang zuständigen 40. Großen Strafkammer. Weiter lesen …

"E-Mail angekommen?": Nutzer nerven Nachfragen

Eine neue Studie des US-Software-Herstellers Adobe zeigt, was Nutzer in empfangenen E-Mails stört. Demnach ärgert sich jeder Fünfte regelmäßig darüber, wenn sein Name vom Absender direkt in der ersten Zeile falsch geschrieben wird. Ebenfalls werden Sätze wie "Ich bin mir nicht sicher, ob Sie meine letzte Nachricht erhalten haben" als nervig empfunden. Weiter lesen …

Mittelfranken: 20-Jähriger bei Verkehrsunfall gestorben

Im mittelfränkischen Landkreis Ansbach ist am frühen Dienstagmorgen ein 20-jähriger Autofahrer bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Der Mann war gegen 3:30 Uhr mit seinem Pkw nach links von der Fahrbahn abgekommen und gegen einen Baum geprallt, teilte die Polizei mit. Dabei erlitt der Mann schwere Verletzungen und starb noch an der Unfallstelle. Weiter lesen …

Müncher Delfinschützerin auf riskantem Taucheinsatz

In der ersten Septemberwoche wird die gebürtige Münchnerin Verena Platt-Till, Diplom-Biologin und Taucherin der Gesellschaft zur Rettung der Delphine e.V. (GRD), gemeinsam mit den holländischen Tauchern der Ghost Fishing Stiftung, an der Westküste Irlands erstmals Geisternetze und herrenlose Hummerreusen vom Meeresgrund bergen. Für Wale und Delfine sind die Befestigungsseile der Reusen eine tödliche Gefahr. Hunderte verheddern sich jedes Jahr und verenden elendig. Weiter lesen …

"Der Absturz - wie Deutschlands erfolgreichstes Start-up unterging"

Der MDR rekonstruiert für "Die Story im Ersten" die Geschichte vom Aufstieg und Fall des Leipziger Unister-Gründers Thomas Wagner - zu sehen ist die Reportage am Montag, 3. September 2018, um 22.45 Uhr im Ersten. Vom BWL-Studenten zum Internet-Millionär: Der Aufstieg des Leipzigers Thomas Wagner, der mit Firmen wie "Ab-in-den-Urlaub.de" oder "fluege.de" zu einem der größten Reisevermittler Deutschlands wurde, klang lange wie eine Erfolgsgeschichte aus dem Silicon Valley. Weiter lesen …

28 % der Internetnutzerinnen und -nutzer speichern ihre Daten in der Cloud

Rund 63 Millionen Personen ab 10 Jahren gaben in Deutschland Anfang 2017 an, in den zurückliegenden drei Monaten das Internet genutzt zu haben. 28 % von ihnen verwendeten das sogenannte Cloud Computing, das heißt, sie nutzten Speicherplatz im Internet, um Dateien wie Fotos, Dokumente, Musik oder Videos zu speichern. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Internationalen Funkausstellung in Berlin vom 31.8. bis 5.9.2018 mit. Weiter lesen …

Entwicklungsminister: EU muss mehr gegen Fluchtursachen unternehmen

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat von Europa mehr Engagement bei der Bekämpfung von Fluchtursachen gefordert. Die EU habe "bisher wesentlich zu wenig getan", sagte Müller am Dienstag im Deutschlandfunk. "Wer Mauern bauen will und Grenzen und Zuwanderungsbeschränkung zum Ziel hat", müsse umgekehrt sein Engagement in den Herkunftsländern verstärken. Der Investitionshaushalt der EU sei "viel zu gering", sagte Müller. Weiter lesen …

Breisgau-Hochschwarzwald/Oberried: Die wundersame Vermehrung der Ziegenherde - Kommissar Spatz ermittelt

Stolz denkt der Spatz, trifft er auf Ziegen: "Ihr gebt zwar Milch, doch könnt nicht fliegen!" So flog er über Oberried, wo man den Spatzen häufig sieht. "Doch halt die Herde kenn' ich doch, sie schien mir gestern kleiner noch." Den Ziegenstall und auch die -weide bestreifte ich noch gestern beide. Zwei Böcke scheinen nun darunter, nicht registriert, jung und putzmunter. Geschätzt ein und zwei Jahre wohl, paarungsbereit, das Monopol männliche Böcke hier zu sein, so schlich man sich zur Herde rein. Weiter lesen …

Weidel/Gauland: Umgang von Medien und Politik mit Vorfällen in Chemnitz ist unanständig

Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland kritisieren den Umgang von Politik und Medien mit den Vorfällen in Chemnitz: "Gewalt gegen Unschuldige und Selbstjustiz sind fraglos völlig inakzeptabel und dürfen von einem funktionierenden Rechtsstaat nicht hingenommen werden. Soviel zum Selbstverständlichen. Die Art und Weise wie jedoch Medien und Politik mit den Vorfällen in Chemnitz umgehen ist unanständig und trägt zur weiteren Polarisierung bei." Weiter lesen …

Brandenburgs Gesundheitsministerin tritt zurück

Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) tritt mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt zurück. Das teilte sie am Dienstagmorgen in Potsdam mit. Mit diesem Schritt zieht die Linken-Politikerin Konsequenzen aus einem Medikamentenskandal. Einem Brandenburger Unternehmen wird vorgeworfen, in Griechenland gestohlene Medikamente in mehrere Bundesländer geliefert zu haben. Die Brandenburger Gesundheitsbehörden waren trotz Hinweisen auf die Praxis zunächst nicht eingeschritten. Weiter lesen …

Jacobi: Keine Kontrolle über Sekundär-Migration afrikanischer Bootsmigranten nach Deutschland

Die Bundesregierung hat keinen Überblick über die Zahl der Bootsmigranten, die von Libyen aus über das Mittelmeer nach Europa gelangen und widerrechtlich nach Deutschland weiterreisen. Das ergibt sich aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 19/3449) des AfD-Bundestagsabgeordneten Fabian Jacobi und weiterer Abgeordneter. Darin war nach dem Kenntnisstand der Regierung unter anderem im Hinblick auf die Weiterreise von im Mittelmeer aufgegriffenen und in Europa ausgeschifften Bootsmigranten nach Deutschland gefragt worden. Weiter lesen …

Nockemann: Mit Kirchenasyl untergräbt die Kirche unseren Rechtsstaat

Trotz negativem Asylbescheid und der Pflicht, Deutschland zu verlassen, entziehen sich immer mehr Asylanten einer drohenden Abschiebung, indem sie sich zu Kirchenasylanten machen. Das belegt eine Anfrage des AfD-Innenpolitikers Dirk Nockemann von der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. (Drucksache 21/13959). Sie bezieht sich auf eine vorherige Anfrage der AfD von April 2018 (Drucksache 21/12606). Weiter lesen …

Städtebund nach Vorfällen in Chemnitz besorgt

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat sich nach den Angriffen auf Ausländer in Chemnitz alarmiert gezeigt. "In Chemnitz war die Polizei nach eigener Einschätzung mit zu wenigen Kräften im Einsatz. Das ist ein schlechtes Zeichen für den starken Rechtsstaat", sagte Landsberg dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Jesus Fernandes: Taschenspielertricks für einen besseren Betreuungsschlüssel

Laut dem Kita-Vergleich der Bertelsmann-Stiftung landet Mecklenburg-Vorpommern deutschlandweit auf dem letzten Platz. Allerdings habe sich der Personalschlüssel positiv entwickelt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Wenn Auszubildende auf den Betreuungsschlüssel angerechnet werden, kann nicht von einer fachgerechten Kinderbetreuung die Rede sein. Das ist momentan bei der neuen Erzieherausbildung der Fall. Das sind nur Taschenspielertricks der Landesregierung, um den Betreuungsschlüssel besser aussehen zu lassen." Weiter lesen …

Bertelsmann-Studie: Bildungsgewerkschaft GEW fordert Kita-Qualitätsgesetz

Die Bildungsgewerkschaft GEW fordert, die Qualität in den Kitas sicherzustellen. "Wir brauchen endlich ein 'Bundes-Kita-Qualitätsgesetz'. Nach dem quantitativen Ausbau muss jetzt das Augenmerk auf die Qualität des Angebots der Kindertagesstätten gelegt werden", sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Vor dem Hintergrund des "Ländermonitors Frühkindliche Bildungssysteme" der Bertelsmann Stiftung erklärte Tepe, dass der aktuelle Entwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung "völlig unzureichend" sei. Weiter lesen …

Von Notz gibt Seehofer Mitschuld an Ausschreitungen in Chemnitz

Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine Mitschuld an den Ausschreitungen in Chemnitz gegeben. "Wer unberechtigterweise von einer Herrschaft des Unrechts spricht, schafft auch die Legitimationsbasis für einen rechten Mob, der meint, er müsse das Recht selbst in die Hand nehmen", sagte der Innenpolitiker dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Hainan Airlines führt ab 27. August die Flugstrecke Shenzen-Zürich ein

Am 27. August kündigte Hainan Airlines den offiziellen Start der Flugstrecke zwischen Shenzhen und Zürich an. Die Strecke ist der erste Direktflug, der Chinas Guangzhou-Shenzhen-Region mit der Schweiz verbindet sowie der siebte interkontinentale Flug, der von Shenzhen ausgeht. Die Fluggesellschaft wird auf der neuen Flugstrecke, die zweimal wöchentlich mit Hin- und Rückflug angeboten wird, eine Boeing 787 Dreamliner einsetzen. Weiter lesen …

AfD-Fraktionsvorstand trifft grüne Landtagspräsidentin Muhterem Aras

Die AfD-Fraktion hat mit dem gemeinsamen Antrag ihrer Präsidiumsmitglieder vom 6. August 2018 die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Voraussetzungen für die Einberufung einer Sitzung des Präsidiums außer der Reihe nach § 14 Absatz 2 GO erfüllt. Die Bestimmung ist eindeutig und sieht keine zusätzlichen Anforderungen vor. Weder ist dem Landtagspräsidenten in dieser Frage ein Ermessensspielraum eingeräumt, noch sind weitere Voraussetzungen zur Begründung oder zur Dringlichkeit vorgesehen. Weiter lesen …

Industrie investierte im Jahr 2016 rund 8,4 Milliarden Euro in den Umweltschutz

Im Jahr 2016 investierten Unternehmen des Produzierenden Gewerbes (ohne Baugewerbe) in Deutschland 8,4 Milliarden Euro in Sachanlagen für den Umweltschutz (-2,1 % gegenüber 2015). Solche Anlagen dienen der Verringerung, Vermeidung oder Beseitigung von Emissionen in die Umwelt oder ermöglichen eine schonendere Nutzung der Ressourcen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entsprechen die Umweltschutzinvestitionen einem Anteil von 10,4 % an allen im Jahr 2016 getätigten Investitionen der Unternehmen (80,4 Milliarden Euro). Weiter lesen …

Knapp 14 % mehr ausländische Berufsabschlüsse im Jahr 2017 anerkannt

Im Jahr 2017 wurden bundesweit 21 800 im Ausland erworbene berufliche Abschlüsse als vollständig oder eingeschränkt gleichwertig zu einer in Deutschland erworbenen Qualifikation anerkannt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das knapp 14 % mehr Anerkennungen als im Vorjahr (19 200). 13 600 Anträge wurden 2017 als vollständig, 8 200 Anträge als eingeschränkt gleichwertig beschieden. Weiter lesen …

Datenschutzbeauftragte fordert bessere Ausstattung der Justiz

Angesichts der zunehmenden Nutzung digitaler Überwachungstechnologien durch die deutschen Sicherheitsbehörden hat die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff eine bessere Ausstattung der Justiz gefordert. "Neue gesetzliche Befugnisse und technische Einsatzmittel sind kein Allheilmittel. Sie helfen nicht weiter, wenn gleichzeitig Vollzugsdefizite bestehen", sagte Voßhoff dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Mehr Migranten auf Lastwagen und Zügen aufgegriffen

Die Zahl von Migranten, die bei der illegalen Einreise nach Deutschland versteckt auf Lastwagen und Güterzügen aufgegriffen werden, ist gestiegen. So hat die Bundespolizei in den ersten sechs Monaten des Jahres insgesamt 359 unerlaubte Einreisen in Güterzügen festgestellt, wie die Bundespolizei auf Anfrage der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) mitteilte. Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft warnt vor "Angsträumen" an Bahnhöfen

Nach Einschätzung der Bundespolizeigewerkschaft können die Bürger in bestimmten Bereichen nicht mehr auf die Bundespolizei zählen. "Die Bundespolizei hat sich aufgrund des eklatanten Personalmangels inzwischen nahezu völlig aus der Fläche zurückgezogen", sagte Gewerkschaftschef Ernst G. Walter dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). "Da die Aufgaben an den internationalen Flughäfen, im Ausland und im Bereich der Ausbildung derzeit absolute Priorität besitzen, entstehen an vielen Bahnhöfen Angsträume, weil die Bürger dort nicht mehr auf die Bundespolizei zählen können." Weiter lesen …

Sozialverband VdK fordert planmäßige Umsetzung des Rentenpakets

Die Vorsitzende des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, hat die Bundesregierung zur planmäßigen Umsetzung des Rentenpakets aufgefordert. "Der Sozialverband VdK erwartet, dass das Rentenpaket I zum 1.1.2019 auf den Weg gebracht wird", sagte Bentele der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Zusätzlich forderte sie, das "Rentenniveau sofort dauerhaft" zu stabilisieren und mittelfristig auf 50 Prozent zu erhöhen. Weiter lesen …

Alleinerziehende: Mehr Druck auf Unterhaltssäumige machen

Der Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) hat die Ankündigung von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey begrüßt, mehr Druck auf zahlungsfähige Unterhaltssäumige auszuüben. "Es ist kein Kavaliersdelikt, wenn Kindesunterhalt nicht gezahlt wird", sagte VAMV-Bundesgeschäftsführerin Miriam Hoheisel im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Es ist eine Verantwortung der Eltern, der sie nachkommen müssen." Die Ministerin hatte unlängst angekündigt, die "Daumenschrauben" bei Elternteilen anzuziehen, die nicht zahlen, obwohl sie es könnten. Weiter lesen …

SPD-Politiker Carsten Schneider stellt GroKo infrage

Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD im Bundestag, stellt das Regierungsbündnis mit der Union infrage. "Eine große Koalition, die nicht liefert, macht keinen Sinn", sagte Schneider der "Welt". Schneider nannte auch einen Zeitrahmen, in dem er vom Koalitionspartner deutliche Schritte verlangt: "Wenn die Union nicht endlich in die Gänge kommt und weiter Vorhaben wie das Gute-Kita-Gesetz oder eine Mietrechtsreform blockiert, dann steht die Koalition nicht erst bei der Evaluierung im Herbst 2019 infrage." Weiter lesen …

Sicherheitsgefühl rückläufig: Mehr Polizei auf der Straße gewünscht

Das Sicherheitsgefühl der Deutschen geht zurück, die Zahl der Polizisten ist für den Geschmack der Bürger zu gering und die Menschen fühlen sich vor bestimmten Formen von Kriminalität von der Polizei nicht effektiv geschützt. Das sind die wichtigsten Ergebnisse einer Umfrage von INSA im Auftrag der "Bild". (Datenbasis: 2.034 Befragte vom 10. bis 13. August 2018). 56,0 Prozent der Deutschen (2017: 61,6 Prozent) fühlt sich "sicher in Deutschland". Weiter lesen …

Österreichs Ex-Kanzler Kern kritisiert Nachfolger Kurz

Österreichs Ex-Kanzler und heutiger Oppositionschef Christian Kern (SPÖ) hat scharfe Kritik an seinem Nachfolger Sebastian Kurz (ÖVP) und seiner Koalitionsregierung geübt. "Österreich hat eine lupenrein rechtspopulistische bis rechtsdemagogische Regierung. Jeden Tag geht die Regierung mit dem Vorschlaghammer an unsere demokratischen Institutionen und erklärt, dass diese schlecht sind und nicht funktionieren", sagte Kern der "Welt". Weiter lesen …

"Sophia"-Soldaten sollen auch Ölschmuggel verhindern

Der Diplomatische Dienst der Europäischen Union (Europäischer Auswärtiger Dienst - EAD) will die Aufgaben der EU-Marinemission "Sophia" im Mittelmeer, an der auch deutsche Soldaten beteiligt sind, ausweiten. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf ein neues Dokument zur "strategischen Überprüfung" (Strategic Review) des Einsatzes, über das die zuständigen Botschafter der 28 EU-Mitgliedstaaten am (heutigen) Dienstag beraten werden. Weiter lesen …

Neue Details zum V-Mann im Umfeld von Anis Amri

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) führte über mehrere Jahre einen sogenannten V-Mann in der Berliner Islamisten-Szene. Der Spitzel besuchte auch jene islamistische Moschee "Fussilet 33" in Berlin-Moabit, in der sich der spätere Attentäter Anis Amri oft aufhielt. Neue Recherchen der "Welt" zeigen nun, dass der Verfassungsschutz die Quelle bereits vor dem Anschlag am 19. Dezember 2016 auf Amri angesetzt hatte. Und dass der V-Mann durchaus im Umfeld des späteren Attentäters aktiv war. Weiter lesen …

BDFL-Präsident Hangartner: "Es braucht Trainer wie Funkel oder Heynckes"

Der Präsident des Bundes Deutscher Fußball-Lehrer (BDFL), Lutz Hangartner, begrüßt, dass in der Bundesliga nach wie vor auch erfahrene Trainer am Werk sind. "Es braucht diese unabhängigen Trainer wie jetzt Friedhelm Funkel oder zuletzt Jupp Heynckes, die sagen können, sie müssen das Ganze ja eigentlich nicht mehr haben, und die deswegen authentischer agieren und den Medien gegenüber gelassener auftreten können. Da muss ein junger Trainer mit Blick auf seine weitere Karriere doch vorsichtiger sein", sagte der 74-Jährige der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Rotes Kreuz sucht weltweit nach fast 100.000 Vermissten

Das Rote Kreuz sucht derzeit weltweit nach fast 100.000 Personen, die infolge von Krieg, Flucht oder Vertreibung vermisst werden. Das ist nach Angaben des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) die höchste Zahl an Fällen seit über zehn Jahren. Die Dunkelziffer liege weitaus höher. Auch beim Deutschen Roten Kreuz (DRK) gehen trotz sinkender Flüchtlingszahlen weiterhin viele Suchanfragen von Menschen ein, die ihre Angehörigen auf der Flucht verloren haben. Weiter lesen …

Erste Unions-Spitzenpolitiker fordern sofortige Steuersenkungen

Wegen der neuen Milliarden-Überschüsse fordern führende Unions-Politiker erstmals schnelle Steuer-Entlastungen. Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD sieht bisher erst ab 2021 die teilweise Abschaffung des Soli vor. Diese Entlastung müsse man wegen der weiter stark steigenden Steuereinnahmen nun vorziehen, so CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer zu "Bild". Weiter lesen …

Gewerkschaft will vor Kohlekommission protestieren: RWE-Mitarbeiter fühlen sich bedroht

Die Gewerkschaft IG BCE will vor der Sitzung der Kohlekommission am 29. August in Berlin gegen einen vorzeitigen Kohleausstieg und die Gewalt von Umweltaktivisten im Hambacher Forst protestieren. "Die IG BCE wird am Mittwoch zur Sitzung der Kohlekommission mit 150 Kolleginnen und Kollegen nach Berlin fahren, um den Mitgliedern der Kommission klar zu machen, wie sehr sich die Mitarbeiter von RWE und Partnerfirmen durch gewalttätige Umweltaktivisten bedroht fühlen", sagte Manfred Maresch, Bezirksleiter der IG BCE Alsdorf, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Vorfälle in Chemnitz: Polizeigewerkschaft GdP warnt vor Selbstjustiz

Nach den Vorfällen in Chemnitz hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit Verweis auf die anhaltende Personalknappheit vor dem Risiko einer zunehmenden Selbstjustiz gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow: "Der Staat ist dafür da, mit Polizei und Justiz seine Bürger zu schützen. Wenn er das in den Augen vieler Bürger aber nicht mehr leisten kann, besteht die Gefahr, dass die Bürger das Recht selbst in die Hand nehmen und auf Bürgerwehren und Selbstjustiz bauen." Weiter lesen …

Aufstockung von Häusern soll für neue Wohnungen sorgen

Zur Linderung der Wohnungsnot in Deutschland sollen vermehrt bestehende Häuser aufgestockt werden. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, werden dafür in der großen Koalition steuerliche Anreize erwogen. Unionsexperte Jan-Marco Luczak (CDU) sagte der Zeitung, auf den Dächern könnten über eine Million neue Wohnungen errichtet werden, "und zwar ganz ohne neues Bauland zu benötigen oder weitere Grünflächen zu versiegeln". Eine "besondere steuerliche Förderung" müsse daher geprüft werden. Weiter lesen …

Rudy-Wechsel zu Schalke perfekt

Der Wechsel von Sebastian Rudy von den Bayern nach Schalke ist perfekt. Der 28-Jährige erhält in Gelsenkirchen einen Vierjahresvertrag bis zum 30. Juni 2022, teilte Schalke am Montagabend mit. Im Team von Trainer Domenico Tedesco soll Rudy künftig das Trikot mit der Nummer 13 tragen. "Wir bekommen einen sehr spielintelligenten und technisch versierten Spieler in den Kader", sagte Tedesco über den Neuzugang. Weiter lesen …

Merkel telefoniert mit Trump - Wenig Erkenntnisse

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Montag mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Abend mit. Erkenntnisse für die Öffentlichkeit gab es dabei allerdings praktisch keine. Im Mittelpunkt der Gespräche hätten aktuelle internationale Herausforderungen sowie Handelsfragen gestanden. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Vor der Komplettübernahme

Der tschechische Braunkohle-Milliardär Daniel Kretinsky greift nach der Metro. Eine Komplettübernahme durch den neuen Haupteigentümer ist nicht ausgeschlossen. Die Käufer der Metro-Aktienpakete - die vergleichsweise unbekannten tschechischen Energie- und Industrie-Investmentgesellschaften EP Global und EP Investment - werden beide von denselben Großaktionären kontrolliert, mit Kretinsky an der Spitze. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Jedes fünfte Kind in NRW lebt in Armut

Die Wirtschaft brummt und die Beschäftigung nimmt zu - dementsprechend üppig steigen die Einnahmen des Staates. Konträr zu diesen Erfolgen entwickelt sich die Kinderarmut in Deutschland zu einem immer größeren Problem. Vor allem in NRW nimmt die Kinderarmut zu. Hier lebt jedes fünfte Kind in Armut. Das gilt vor allem für Kinder alleinerziehender Eltern, für Kinder mit mindestens zwei Geschwistern und für Kinder mit gering qualifizierten Eltern. Weiter lesen …

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