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17. August 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Alexander Gauland nimmt NRW-Integrationsminister Stamp in Schutz

Statt nach seinem Rücktritt zu rufen, sollte NRW-Integrationsminister Stamp gelobt werden. Zur Kritik am nordrhein-westfälischen Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) im Zusammenhang mit dem Fall Sami A. teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Man muss den nordrhein-westfälischen Integrationsminister Joachim Stamp für sein entschlossenes Handeln im Fall Sami A. ausdrücklich loben. Es ist gut, dass es in verantwortlichen Positionen noch solche Politiker wie Herrn Stamp gibt. Weiter lesen …

Von Saboteur in belgischem Atomkraftwerk fehlt jede Spur

Die Atomexpertin der Grünen, Sylvia Kotting-Uhl, wirft den belgischen Behörden "schwere Versäumnisse" bei der Aufklärung eines Sabotageakts im belgischen Atomreaktor Doel bei Antwerpen vor. In einem Block des wegen zahlreicher Pannen und Störungen in Verruf geratenen Meilers hatten ein oder mehrere Unbekannte im August 2014 das Ölventil einer Turbine geöffnet, woraufhin sich der Reaktor abschaltete. Weiter lesen …

Finanzrücklagen der Arbeitsagentur wachsen noch schneller

Dank der guten Konjunkturlage und niedriger Arbeitslosigkeit wachsen die Finanzpolster der Bundesagentur für Arbeit (BA) noch schneller als erwartet. Das zeigen neue Berechnungen des Kieler Finanzwissenschaftlers und früheren Steuerschätzers Alfred Boss, über deren Ergebnisse die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Im Gesamtjahr 2018 wird die Nürnberger Beitragskasse seiner neuen Prognose zufolge einen Überschuss von 6,3 Milliarden Euro erzielen. Weiter lesen …

Deutsche Bahn will Glasfasernetz öffnen

Die Deutsche Bahn will nicht nur Passagiere auf ihrem Schienennetz befördern, sondern auch Daten – und zwar neben den Gleisen. Dort verlaufen auf Zehntausenden Kilometern Schächte, in denen auf weiten Strecken bereits Glasfaserkabel liegen. Bislang benötigt die Bahn diese Infrastruktur, um den Zugverkehr zu steuern. Wie der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, will Sabina Jeschke, seit einem Jahr Digitalvorstand der Bahn, dieses Netz für den Breitbandausbau in Deutschland anbieten. Weiter lesen …

Fußball-Bundesliga drohen finanzielle Ausfälle

Die Deutsche Fußball Liga (DFL) ist von der finanziellen Schieflage eine Sportrechteunternehmens finanziell betroffen. Die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" schreibt, eine internationale Agentur habe der DFL jedes Jahr bis zur Saison 2020/2021 knapp 40 Millionen Euro für Bundesliga-Fernsehrechte in 33 europäischen Ländern zahlen sollen, doch das Geld für die neue Saison sei nicht geflossen. Die DFL soll den Vertrag deswegen angeblich vorzeitig aufgrund der Zahlungsschwierigkeiten gekündigt haben. Weiter lesen …

Cornwall: Haben Forscher bei Ausgrabungen den Artushof Camelot entdeckt?

Tintagel im südwestlichsten Landesteil von England, Cornwall, ist derzeit eine der spektakulärsten Ausgrabungsstätten in Großbritannien. Zwischen dem 5. und 8. Jahrhundert soll Tintagel ein wichtiger Herrschersitz gewesen sein. Schon jetzt ist der Ort ein Touristenmagnet, angelockt durch die legendäre Artussage. Dies berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Evonik wirbt für Nord Stream 2

Unmittelbar vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an diesem Samstag in Meseberg wirbt der Chef des Chemie-Konzerns Evonik für das politisch hoch umstrittene Projekt Nord Stream. "Ich bin ein großer Befürworter der neuen Pipeline Nord Stream 2 aus Russland", sagte Christian Kullmann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Gleichzeitig plädierte er aber auch dafür, die Versorgung mit Flüssiggas aus Amerika auszubauen. Nur so entstehe Wettbewerb zu Marktpreisen. Weiter lesen …

WELT-Emnid-Umfrage: Mehrheit fordert von Merkel Zugehen auf Putin und befürwortet Ende der Russland-Sanktionen

Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Wochenende zu Gast bei Angela Merkel. Wie soll die Kanzlerin dem Präsidenten begegnen? Mit Härte? Mit Entgegenkommen? Und sollten die Sanktionen aufgehoben werden? In einer repräsentativen WELT-Emnid-Umfrage fordern 81 Prozent der Deutschen, Angela Merkel solle weiter auf Putin zugehen, um gemeinsam die weltpolitischen Probleme besser lösen zu können. Nur 10 Prozent sind dagegen. Weiter lesen …

Pro Asyl kritisiert Seehofers Eckpunkte für Einwanderungsgesetz

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dafür kritisiert, bereits in Deutschland lebende Kriegsflüchtlinge von der Möglichkeit einer legalen Einwanderung kategorisch auszuschließen. "Es ist bedauerlich, dass das Einwanderungsgesetz auch für gut integrierte Asylbewerber keine Option eines Spurwechsels in den Arbeits- und Ausbildungsmarkt vorsieht", sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Indien: Zahl der Toten bei Flutkatastrophe steigt auf über 300

Die Zahl der Toten bei der seit Monaten andauernden Flutkatastrophe in Indien ist auf 324 angestiegen. Das teilten die örtlichen Behörden am Freitag mit. Gezählt wurden dabei alle Opfer seit dem 29. Mai. Seit dem 9. August kamen allein 164 Menschen ums Leben. Die Zahl der Todesopfer könnte noch weiter steigen. Aufgrund der Überschwemmungen in dem südindischen Bundesstaat Kerala flohen über 220.000 Menschen aus ihren Häusern, über 1.500 Flüchtlingscamps sollen bereits existieren. Weiter lesen …

Kollegah und Farid Bang wieder auf Platz eins der Album-Charts

Die umstrittenen Rapper Kollegah und Farid Bang stehen wieder auf Platz eins der Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Duo, das sich Anfang des Jahres Antisemitismus-Vorwürfen ausgesetzt sah, die schließlich zur Abschaffung des Musikpreises "Echo" führten, positioniert sich mit "Platin war gestern" als Neueinsteiger an der Spitze der Hitliste. Weiter lesen …

DIHK hofft auf "Impulse" beim Treffen Merkel-Putin

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) erhofft sich von dem bevorstehenden Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Impulse für die Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen. "In den ersten sechs Monaten dieses Jahres hat sich die Dynamik deutlich verringert", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Grünen-Chefin gegen Koalition mit CSU in Bayern

Grünen-Chefin Annalena Baerbock spricht sich gegen eine schwarz-grüne Koalition nach der Landtagswahl in Bayern aus. "Mit diesem Herrn Söder und dieser CSU kann ich mir nach den Aktionen der letzten Monate so keine Gespräche vorstellen", sagte Baerbock dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir können gern über ein ökologisches, weltoffenes und gerechtes Bayern reden, aber eben nicht über eine autoritäre und antieuropäische Politik." Weiter lesen …

CDU und FDP wollen Gesetzesänderung wegen Sami A.

Nachdem die Abschiebung des Tunesiers Sami A. am Fehlen eine Zusicherung Tunesiens, den Gefährder nicht zu foltern, scheiterte, dringen Politiker aus CDU und FDP auf rechtliche Änderungen. Armin Schuster (CDU), Obmann der Unionsfraktion im Innenausschuss des Bundestags, sagte der "Welt": "Im Auswärtigen Amt wird in den Lageberichten sehr plausibel eingeschätzt, ob in Tunesien Folter droht". Schuster forderte: "Wir müssen nun schnell überlegen, wie wir künftig verhindern, dass Richter entgegen solcher Lageberichte Abschiebungen von Gefährdern versagen, weil ihnen eine individuelle diplomatische Zusicherung eines Drittlandes fehlt." Weiter lesen …

Innenministerium einigt sich auch mit Griechenland

Nach einem Deal mit Spanien hat das Bundesinnenministerium auch eine Einigung mit Griechenland auf ein Rückführungsabkommen erfolgreich ausgehandelt. Das sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Mittag. Details nannte sie zunächst nicht. Das Abkommen mit Griechenland gilt aber wohl wie auch die Vereinbarung mit Spanien nur für die relativ kleine Zahl von Flüchtlingen, die dort schon Asyl beantragt hat und danach nach Deutschland weiterreist. Weiter lesen …

App lässt Smartphone-Akku länger halten

Forscher der University of Waterloo haben eine App entwickelt, mit der der Akku eines modernen Android-Smartphones um bis zu eine Stunde länger läuft - und auch insgesamt länger hält. Dazu setzt das Team darauf, unnötige Stromverschwendung im Multi-Window-Modus zu reduzieren. Den Wissenschaftlern zufolge sinkt so der Verbrauch, ohne dass die Performance leidet. Weiter lesen …

Die Meisten brauchen beim Einrichten von Smartphone & Co. Hilfe

Zwei Drittel aller Verbraucher (67 Prozent) haben Probleme beim Anschließen und Einrichten technischer Geräte und lassen sich deshalb von Bekannten oder Verwandten helfen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie im Auftrag des Digitalverbands Bitkom, bei der 1.006 Internetnutzer ab 14 Jahren befragt wurden. Gut jeder Dritte (36 Prozent) benötigt beim Anschließen und Einrichten von Fernseher, Smartphone, Tablet & Co. allerdings keinerlei Unterstützung – zumindest nach eigenen Angaben. 42 Prozent der Männer und 31 Prozent der Frauen halten sich selbst für technisch ausreichend versiert, um zu Hause auf entsprechende Hilfe verzichten zu können. Außerdem gibt es große Altersunterschiede. So sagen 45 Prozent der 14- bis 29-Jährigen, dass sie die Installation in der Regel komplett alleine hinbekommen, aber nicht einmal jeder Vierte ab 65 (64 Prozent) will das von sich behaupten. „Viele Anwender macht die Einrichtung eines neuen Geräts noch nervös“, sagt Bitkom-Experte Christopher Meinecke. „Ist niemand zur Stelle, lässt sich das meiste mit Schritt-für-Schritt-Anleitungen im Internet oder auch YouTube-Tutorials einfach selbst erledigen.“ Weiter lesen …

Kirchner: Keine Aufweichung des Asylrechts – Abgelehnte Bewerber sind keine Einwanderer!

Nachdem sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther für die Einbeziehung bereits abgelehnter Asylbewerber in das geplante Einwanderungsgesetz ausgesprochen hat, hat Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht dies heute auch befürwortet. Dazu sagt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner: „Die CDU demaskiert sich immer weiter als Abklatsch der SPD." Weiter lesen …

AfD: Alarmierender Bildungsmonitor 2018

Die AfD sieht sich durch die Ergebnisse des „Bildungsmonitors 2018“ in ihrer Kritik an den derzeitigen bildungspolitischen Weichenstellungen bestätigt. Zum Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming: „Die Ergebnisse des Bildungsmonitors sind wenig überraschend. Seit Jahren tun die Verantwortlichen alles Erdenkliche, um unser traditionell gutes Bildungssystem zu ruinieren. Das vergleichsweise bessere Abschneiden der nicht von Rot-Grün regierten Länder ist dabei nur ein schwacher Trost." Weiter lesen …

Wer die ‚Schönste Nebensache der Welt‘ politisch mißbraucht, macht den Fußball kaputt

Die beiden Landessprecher der hessischen AfD, Robert Lambrou und Klaus Herrmann, werfen der Vereinsführung vom SV Darmstadt 98 vor, Fußballfans zu politisieren und zu spalten. Die Vorwürfe der Vereinsführung gegen die AfD weisen sie entschieden zurück. Robert Lambrou ist der Ansicht, dass man Sport und Politik nicht vermischen sollte. „Der Zusammenhalt unter den Anhängern und Mitgliedern eines Sportvereins entsteht durch die Betonung des Gemeinsamen, nämlich die Liebe und die Leidenschaft für den Verein und seine Mannschaften. Nur so funktioniert ein Sportverein auf Dauer überhaupt.“ Weiter lesen …

Alexander Gauland: Seehofer sichert Schlepperbanden das Geschäftsmodell

Zur Entscheidung Italiens, dem privaten Hilfsschiff Aquarius das Anlaufen italienischer Häfen zu verwehren, sowie zur Ankündigung der Bundesregierung, 50 illegale Einwanderer der Aquarius in Deutschland aufzunehmen, teilt der Fraktionsvorsitzende und Bundessprecher, Alexander Gauland mit: „Italien macht es richtig: Indem es seine Häfen für private Hilfsschiffe wie die Aquarius geschlossen hält, verdirbt Rom den kriminellen Schlepperbanden ihr Geschäft mit dem Schmuggel illegaler Einwanderer nach Europa." Weiter lesen …

BVG-Vorstand reagiert mit eigenem Schreiben auf Brandbrief der Mitarbeiter der Berliner U-Bahn

Der Vorstand der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) hat mit einem eigenen Brief auf den Brandbrief der U-Bahn-Mitarbeiter aus dieser Woche reagiert. In dem Schreiben, das der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« vorliegt, bedankt sich der Vorstand um die Vorsitzende Sigrid Evelyn Nikutta für die »offenen und kritischen Worte«, die in dem Brandbrief durch die Mitarbeiter der U-Bahn geäußert worden waren. Weiter lesen …

Nord Stream 2: Grüne warnen Merkel vor Zugeständnissen an Putin

Im Streit um die Nord-Stream-2-Pipeline warnen die Grünen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor weitreichenden Zugeständnissen bei ihrem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Samstag auf Schloss Meseberg. "Die Kritik unserer europäischen Nachbarn, der EU-Kommission, des Europaparlaments und zahlreicher Klima- und Energiefachleute hatte die Bundesregierung dagegen jahrelang im Wesentlichen ignoriert. Das wirft ein bezeichnendes Bild auf Berlins europäische Politik", sagte Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Publizistin Daniela Dahn: Sammlungsbewegung soll Abgeordnete ermutigen, sich stärker am Wählerwillen zu orientieren

Auftrag der von Sahra Wagenknecht initiierten Sammlungsbewegung ist es, das Primat der Politik zurückzuerobern. Dies meint die Publizistin und Schriftstellerin Daniela Dahn in einem Beitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland". Zwischen den drei "quasi-linken Parteien im Bundestag", SPD, LINKE und Grüne, gebe es trotz programmatischer Schnittstellen markante Unterschiede, "insbesondere in der Friedens- oder Interventionspolitik, in der angeblichen Notwendigkeit von Rüstung und deren Export", schreibt Dahn. Weiter lesen …

Essen mit Freunden: Handy hemmt den Genuss

Bitte kein Handy beim Dinner: Die Anziehungskraft digitaler Technologien lenkt ab und entzieht persönlichen Interaktionen derart die Aufmerksamkeit, dass selbst ein Abendessen mit Freunden plötzlich uninteressant wirkt und der Genuss schwindet. Das zeigt eine aktuelle Studie der University of British Columbia. Weiter lesen …

Union und SPD streiten über Beitrag zur Arbeitslosenversicherung

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) geht im Streit über Entlastungen durch einen niedrigen Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung auf Konfrontationskurs gegenüber Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und fordert eine Absenkung um 0,6 Prozentpunkte. "Die Koalition muss für Klarheit sorgen, wie es 2019 weitergeht", sagte Kauder dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir stellen uns eine kräftige Senkung des Beitrags in der Größenordnung von 0,6 Prozentpunkten vor. Der Spielraum ist vorhanden." Weiter lesen …

Mehrheit braucht Hilfe beim Einrichten technischer Geräte

Eine breite Mehrheit der Bevölkerung hat Probleme beim Anschließen und Einrichten technischer Geräte und lässt sich deshalb von Bekannten oder Verwandten helfen. Das ist das Ergebnis einer Studie im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. 67 Prozent der Befragten haben Probleme, und dabei wurden für die Studie schon ausschließlich Internetnutzer interviewt. 42 Prozent der Männer und 31 Prozent der Frauen halten sich dagegen selbst für technisch ausreichend versiert, um zu Hause auf entsprechende Hilfe verzichten zu können. Weiter lesen …

VR-Trick lässt Handprothese körpereigen wirken

Prothesenträger werden in Zukunft das Gefühl haben, die künstliche Hand oder das künstliche Bein gehöre zu ihnen, wie einst die natürlichen Gliedmaßen. Davon ist ein Forscherteam, angeführt von Wissenschaftlern der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne, überzeugt. Denn dem Team ist es gelungen, zwei Handamputierten mithilfe von Virtual Reality (VR) genau diesen Eindruck zu vermitteln. Weiter lesen …

AfD: Zurückweisungen an den Grenzen sind effektiver als Rückführungsabkommen

Zur Ankündigung der Bundesregierung, dass sie mit Griechenland eine Einigung über ein Rückführungsabkommen für Asylbewerber erzielt habe, teilt Alexander Gauland, Bundessprecher der AfD und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, mit:„Rechtszeitig zum Landtagswahlkampf in Bayern kündigt die Bundesregierung ein Rückführungsabkommen mit Griechenland für Asylbewerber an, die über die deutsch-österreichische Grenze einreisen wollen. Dabei wissen wir doch spätestens seit dem Abkommen mit Spanien, dass von diesen Regelungen kaum illegale Einwanderer betroffen sein werden. Weiter lesen …

Prof. Dr. med. Gehrke: Unser Gesundheitssystem ist krank

Zur Vorlage des APS-Weißbuchs für mehr Patientensicherheit sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. med. Axel Gehrke: „Wenige Tage nach dem Unglück in Genua verdichten sich die Hinweise, dass Kapitalstreben und Investitionsaufschub sowie überdimensionierte bürokratische Hürden der Behörden aus Brüssel mit verantwortlich waren." Weiter lesen …

Hans-Peter Bartels: Den Dienst so attraktiv wie möglich machen

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), wendet sich gegen Vorschläge für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. „Die Idee eines Dienstes für die Gesellschaft ist zwar prinzipiell sympathisch, aber als Pflicht stößt sie verfassungsrechtlich an Grenzen“, sagte Bartels im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Ausgabe 20. August). Eine Rückkehr zur alten allgemeinen Wehrpflicht wäre zudem enorm aufwendig: „Dafür gibt es keine militärischen Strukturen mehr, keine Ausbilder, keine Ausrüstung und keine Unterkünfte. Mal ganz abgesehen von den veränderten Aufgaben.“ Weiter lesen …

„Madden NFL 19“ mit Touchdown in Games-Charts

Doppelter Punktegewinn für „Madden NFL 19“ in den offiziellen deutschen Games-Charts, ermittelt von GfK Entertainment: Das Football-Spiel aus dem Hause Electronic Arts läutet einen sportlichen Spätsommer ein und sprintet an die Spitze der PS4- und Xbox One-Hitliste. Zu den größten Neuerungen der Simulation gehören ein erweiterter Koop-Modus, verbesserte Animationen und zusätzliche Spielzüge. Weiter lesen …

Unionsfraktion gegen direkte Türkei-Hilfen

In der Debatte um mögliche Hilfen für die Türkei lehnt die Unionsfraktion im Bundestag finanzielle Unterstützung für das Land ab. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte der CDU-Außenpolitiker Andreas Nick: "Ein europäisches Hilfspaket für die Türkei kann ich mir nicht vorstellen. Die Türkei ist weder Mitglied der EU noch der Eurozone. Weiter lesen …

Professoren gründen liberale Bewegung

Eine Gruppe von zehn Professoren schließt sich zu einer neuen liberalen Bewegung zusammen, um einen Kontrapunkt zu Populisten von links und rechts zu setzen. Die Initiative, die den Namen "Vertrauen in die liberale Gesellschaft" trägt, versteht sich als Gegenpol zur linken Gruppierung "Aufstehen" von Sahra Wagenknecht sowie zu Alexander Gaulands AfD. Weiter lesen …

Berlin ist seit heute um eine Attraktion reicher

Ein einzigartiges Museumskonzept kommt nach Berlin - das Museum der Illusionen. Über 80 Exponate laden die Besucher zum Mitmachen und Staunen ein. Unglaubliche Räume, optische Täuschungen und haptische Illusionen sowie Hologramme, Spiele und Kaleidoskope stellen das Gehirn auf eine Probe und versprechen ein Museumserlebnis der anderen Art. Direkt am Alexanderplatz gelegen wartet das Museum der Illusionen darauf, in einer vollkommen neuen Art und Weise entdeckt zu werden. Weiter lesen …

FDP will andere Russlandpolitik

Christian Lindner, der Bundesvorsitzende der FDP, fordert vor dem Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin am Samstag bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin eine Rückkehr Russlands in den Kreis der G8-Staaten. "Präsident Putin bleibt ein wichtiger Gesprächspartner. Moskau kann auch wieder ein politischer Partner werden, wenn der Kreml seine Politik ändert", sagte Lindner der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

40-Tonner brettern über alte Oderbrücke: bald Brückeneinsturz bei Küstrin?

Während wir kopfschüttelnd nach Genua schauen, könnte die nächste Brücken-Katastrophe in Brandenburg stattfinden. „Wenn die rot-rote Landesregierung in Brandenburg weiter untätig bleibt, droht ein Brückeneinsturz auch in Brandenburg“, warnt der AfD-Landtagsabgeordnete Franz Wiese. Er bezieht sich dabei auf die Oderbrücke bei Küstrin, die für maximal 7,5 Tonnen schwere Fahrzeuge freigegeben ist. Befahren wird die Brücke aber auch von 40 Tonnen schweren LKW genutzt. Deren Fahrer umgehen damit die oft überfüllte und zudem mautpflichtige Autobahnbrücke bei Frankfurt (Oder). Weiter lesen …

Bund verfehlt eigenes Klimaziel bei Gebäudesanierung

Die Bundesregierung verfehlt nach eigenen Angaben ihr erklärtes Ziel, bei der energetischen Gebäudesanierung mit gutem Beispiel voranzugehen: Der Bund hat bislang noch an keiner einzigen seiner 2200 energierelevanten Liegenschaften eine energetische Gebäudesanierung abgeschlossen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Bundesagentur für Arbeit verstärkt Druck auf Bundesregierung: Bald über Senkung der Beiträge entscheiden

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) verstärkt ihren Druck auf die Bundesregierung, schnell über eine Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu entscheiden. BA-Vorstand Valerie Holsboer sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag): "Am wichtigsten ist uns, dass möglichst bald eine klare Entscheidung kommt und wir Planungssicherheit für 2019 haben. Kriterien sind für uns: kein Haushalt mit Defizit und eine Reserve von 20 Milliarden Euro." Weiter lesen …

Laumann vergibt Gutachten zur Krankenhausreform in NRW

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat den Umbau der Krankenhauslandschaft in NRW angeschoben. Wie das Ministerium auf Nachfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" bestätigte, hat der Minister bei der Berliner Beratungsgesellschaft "Partnerschaft Deutschland GmbH" das zentrale Gutachten in Auftrag gegeben, das die Grundlage für den Umbau bilden soll. Weiter lesen …

Alice Weidel: Gespensterdebatte um ein Einwanderungsgesetz ist Ablenkungsmanöver vom migrationspolitischen Versagen der Bundesregierung

Zur Debatte um die von Bundesinnenminister Horst Seehofer vorgelegten Eckpunkte für ein Einwanderungsgesetz erklärt die Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: „Seehofers Entwurf ist eine Luftnummer, die nach hinten losgehen wird. Einwanderung wird damit nicht gesteuert, sondern angeheizt. Der geplante Wegfall der Vorrangprüfung ist ein Freibrief für Lohndumping durch den Import zusätzlicher Konkurrenzpotenziale auf den Arbeitsmarkt." Weiter lesen …

Bundesamt für Katastrophenhilfe: Deutsche Bevölkerung schlecht auf Krisen vorbereitet

Deutschlands oberster Bevölkerungsschützer warnt, dass die Bundesrepublik nicht auf die steigenden Gefahren durch Klimawandel, Hackerangriffe oder Terror vorbereitet ist. Christoph Unger, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, sagte im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Selbstschutz- und Selbsthilfefähigkeiten der deutschen Bevölkerung für den Krisen- oder Katastrophenfall sind unzureichend." Weiter lesen …

Pharmaskandal: Berlin sucht betroffene Patienten

Im Skandal um den Handel mit gestohlenen Krebsmedikamenten in Brandenburg sind Pharmaka über drei belieferte Berliner Apotheken in Steglitz-Zehlendorf, Mitte und Marzahn-Hellersdorf auch an 14 Praxen in der Hauptstadt und eine Rehaklinik in Brandenburg gelangt, wie die Berliner Senatsgesundheitsverwaltung auf Anfrage der Berliner Morgenpost erklärte. Mittlerweile ist bekannt, dass mindestens 220 Patienten allein in Berlin und Brandenburg möglicherweise unwirksame Krebsmedikamente erhielten. Weiter lesen …

Auch Schwesig will "Spurwechsel"-Option für nicht Asylberechtigte

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig plädiert für einen sogenannten Spurwechsel für Migranten, die gut integriert, aber nicht asylberechtigt sind. "In Deutschland haben die Menschen zum Teil den Eindruck, dass die falschen Leute abgeschoben werden. Wir schieben Leute ab, die integriert sind, die in Arbeit sind, deren Kinder längst zur Schule gehen und die sich in Vereinen engagieren", sagte Schwesig der "Welt". Weiter lesen …

Abgeordnete sprechen mehr über Flüchtlinge als über Digitalisierung

Das Thema Digitalisierung spielt in den Bundestagsdebatten der aktuellen Legislaturperiode bislang eher eine untergeordnete Rolle. Das geht aus einer Analyse des Weiterbildungsunternehmens WBS hervor, über die das Nachrichtenmagazin Focus berichtet. Demnach haben die 709 Parlamentarier die Digitalisierung seit dem 24. Oktober 2017 insgesamt 2.259 mal direkt angesprochen. Im selben Zeitraum fielen die Begriffe "Flüchtling" und "Migrant" mehr als 3.600 mal. Weiter lesen …

Klingbeil fordert "Spurwechsel" im Einwanderungsgesetz

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Aufnahme einer "Spurwechsel"-Option für geduldete, berufstätige Asylbewerber im künftigen Zuwanderungsgesetz gefordert. "Wir wollen ein Einwanderungsgesetz, das Menschen, die hier arbeiten und sich integrieren, eine Chance gibt, hier zu bleiben", sagte Klingbeil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CDU-Innenexperte Schuster fordert "gravierend mehr Abschiebehaftplätze"

Als Konsequenz aus dem Fall Sami A. hat CDU-Innenexperte Armin Schuster "gravierend mehr Abschiebehaftplätze" in den Ländern gefordert. "Was wir daher aktuell eher brauchen, sind gravierend mehr Abschiebehaftplätze in den Ländern und die im Koalitionsvertrag festgelegte Weiterentwicklung der Aufnahmeeinrichtungen zu Anker-Zentren", sagte Schuster der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Handwerk kann 20.000 Lehrplätze nicht besetzen

Nach der Prognose von Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer werden die Handwerksbetriebe in diesem Jahr rund 20.000 Lehrplätze nicht besetzen können. "Zum Stichtag 30. September werden - trotz unserer Bemühungen und unseres Werbens - voraussichtlich um die 20.000 Plätze unbesetzt sein", sagte Wollseifer der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Oberster Bevölkerungsschützer: Deutschland auf Gift-Terror nicht vorbereitet

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) warnt nach dem Rizin-Fund von Köln, dass Deutschland nicht ausreichend auf Terroranschläge mit Giftstoffen oder Kriegswaffen vorbereitet ist. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte BBK-Präsident Christoph Unger: "Hinsichtlich der aktuellen Terrorgefahren muss Deutschland dringend Maßnahmen im gesundheitlichen Bevölkerungsschutz treffen." Weiter lesen …

LINKE-Europapolitikerin Zimmer: Diskussion über Abschaffung der EU in Partei nicht vom Tisch

Die LINKE-Politikerin und Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament, Gabi Zimmer, hat ihre Partei aufgefordert, sich »möglichst schnell« auf den Europawahlkampf einzustellen. »Politische Prioritäten nur im nationalen Rahmen zu setzen, reicht für mich nicht aus, wenn man wirklich gesellschaftliche Veränderungen herbeiführen will«, sagte die Linksfraktionschefin im Gespräch mit »nd«. Die Abstimmung zum EU-Parlament soll in Deutschland am 26. Mai 2019 stattfinden; der Wahlparteitag der LINKEN ist für Jahresbeginn geplant. Weiter lesen …

Kriminalbeamte fordern zentrale Behörde für ausländische Gefährder

Sebastian Fiedler, Vorsitzender des Bundes deutscher Kriminalbeamter NRW, fordert eine zentrale Behörde für Abschiebungen. "Aus meiner Sicht müssen wir zwingend ans Gesetz ran, wir müssen landeszentrale Zuständigkeiten schaffen für die ausländerrechtliche Gefährdersachbearbeitung", sagte Fiedler dem RTL-Nachtjournal. "Das kann nicht sein, dass in einem solchen Fall sieben unterschiedliche Behörden da sind und man in der öffentlichen Debatte gar nicht weiß, ist das BAMF hier zuständig oder das Ausländeramt." Weiter lesen …

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag: Beitragsservice stellt Formular zur Befreiung für Nebenwohnungen zur Verfügung

Personen, die bereits für ihre Hauptwohnung den Rundfunkbeitrag zahlen, können für ihre Nebenwohnungen eine Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht beantragen. Der Antrag auf Befreiung muss schriftlich beim Beitragsservice eingereicht werden - hierfür steht nun ein Formular unter rundfunkbeitrag.de zur Verfügung. Die Befreiung ist grundsätzlich rückwirkend zum 18. Juli 2018 möglich, sofern die Voraussetzungen dafür vorliegen. Weiter lesen …

Erdbeben in Italien

In Italien hat sich am Donnerstag ein Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 5,0 bis 5,3 an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 20:22 Uhr an der Ostküste nahe des Badeortes Termoli. Weiter lesen …

Joy Flemings Sohn will Projekte der Mutter fortsetzen

Die Familie der im September 2017 verstorbenen Joy Fleming will das musikalische Erbe der Kurpfälzer Gesangsikone fortsetzen. Sohn Bernd Peter Fleming wird als Sänger mit Bruno Masselon, dem Lebensgefährten und langjährigen Keyboarder Joy Flemings, die Live-Projekte seiner Mutter weiterführen. "Die Konzertagenturen arbeiten gerade an Terminen", sagte Masselon dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Risiko Wildwuchs

Vorhang auf für Wirecard: Der Halbjahresbericht des Online-Zahlungsabwicklers hat eine ungeheure Aufmerksamkeit auf sich gezogen, obwohl die Eckzahlen schon vor Wochen veröffentlicht wurden. Der Aktienkurs schoss um 10 Prozent in die Höhe auf einen Rekordstand, und auch die breitere Öffentlichkeit nimmt nun von den Münchnern Notiz. Schließlich wird Wirecard nicht nur als Kandidat für den Auswahlindex Dax gehandelt, sondern ist seit dieser Woche auch das wertvollste deutsche Bankunternehmen. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Experiment Quereinstieg - Kommentar zum Lehrermangel in Berlin

Auf dem Papier sieht alles gut aus. 2700 Lehrer gesucht, 2700 Lehrer eingestellt. Dass nur 37 Prozent von ihnen wirkliche Lehrer mit Staatsexamen sind, die an der Universität gelernt haben, wie man Unterricht aufbaut, wie man den Schülern Wissen vermittelt - nebensächlich. Es scheint, hier geht es weniger um die Qualität als die Quantität. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) sah sichtbar erleichtert aus bei der Verkündung. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Mieter brauchen schnelle Hilfe

Vor drei Jahren wurde Berlin erstmals auf ein übles Geschäftsmodell aufmerksam, das inzwischen immer öfter kopiert wird. Der Besitzer eines Altbaus in Schöneberg belegte damals leerstehende Wohnungen mit Roma-Familien, zeitweise lebten bis zu 200 Menschen in dem Haus - unter katastrophalen Zuständen. Das "Horrorhaus" sorgte bundesweit für Schlagzeilen und führte eindrucksvoll vor Augen, wie machtlos die Behörden dem Treiben zusehen mussten. Weiter lesen …

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