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18. August 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Union lehnt Nahles-Vorstoß zur Korrektur von Hartz IV ab

Die Union hat der Forderung von SPD-Chefin Andrea Nahles, bei jungen Hartz-IV-Empfängern auf Sanktionen zu verzichten, eine klare Absage erteilt. Dies komme nicht in Frage, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Zur Unterstützung durch Hartz IV gehören eben auch Mitwirkungspflichten mit dem Ziel, wieder Arbeit zu finden." Weiter lesen …

Maas ist optimistisch vor Treffen mit Putin

Vor dem Treffen der Bundeskanzlerin mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Meseberg hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) verhalten optimistisch gezeigt, in den Verhandlungen mit Russland über die Ukraine voranzukommen. Der "Welt am Sonntag" sagte Maas: "Wir wollen dem Minsker Prozess eine neue Dynamik verleihen. Ich bin verhalten optimistisch, dass es Chancen für eine Peacekeeping-Mission der Uno gibt." Weiter lesen …

Kofi Annan mit 80 Jahren gestorben

Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan ist tot. Er starb im Alter von 80 Jahren, teilte seine Stiftung am Samstag mit. "It is with immense sadness that the Annan family and the Kofi Annan Foundation announce that Kofi Annan, former Secretary General of the United Nations and Nobel Peace Laureate, passed away peacefully on Saturday 18th August after a short illness". Weiter lesen …

Renate Schmidt kritisiert mangelnde Unterstützung der Bayern-SPD durch Bundespartei

Die frühere bayerische SPD-Chefin Renate Schmidt hat der Bundespartei mangelnde Unterstützung vorgeworfen. Es sei nicht nur schwierig in einer Großen Koaliton auf Bundesebene den politischen Gegner zu kritisieren, sagte Schmidt in einem Interview mit der taz am Wochenende. Vielmehr sei die Bayern-SPD die einzige Untergliederung, die einer Regionalpartei gegenüberstehe, die auch Bundespartei sei. "Die CSU bekommt für die Europawahlen, die Bundestagswahlen und die Landtagswahlen Wahlkampfkostenerstattung - und das hat wiederum die Konsequenz, dass die in Bayern sechsmal mehr haupatamtliches Personal haben als die SPD." Weiter lesen …

Gütertransporteure fordern schnellere Streckenräumungen

Die Bahnbranche ist zerstritten in der Frage, wie schnell das Schienennetz nach Unwettern repariert sein sollte. Güterverkehrsunternehmen wollen als Ziel festlegen, dass alle "witterungsbedingt gesperrten Strecken nach spätestens 24 Stunden" wieder befahren werden können. Das fordert der Güterverkehrsverband Netzwerk Europäischer Eisenbahnen in einem Brief an die Infrastruktursparte der Bahn, DB Netz, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesarchiv veröffentlicht Strauß-Korrespondenz mit der DDR

Das Bundesarchiv veröffentlicht die Korrespondenz von Franz Josef Strauß mit dem DDR-Devisenbeschaffer Schalck-Golodkowski. Das berichtet der "Spiegel". Über Helmut Kohl, seinen Dauerrivalen, sagte Strauß demnach, der Kanzler sei "wie ein Pudding, wenn man ihn festnageln will, rutscht alles herunter". Kohls Kanzleramt sei ein "schlecht organisiertes Chaos" in dem jeder mache, was er wolle. Weiter lesen …

Dietrich Grönemeyer: Deutsche nehmen zu viele Pillen

Der Arzt und Buchautor Dietrich Grönemeyer plädiert für eine sogenannte "Weltmedizin". "Unsere heutige Medizin leistet Hervorragendes; denken Sie nur an die Transplantationschirurgie, an die Radiologie oder an die Impfungen, mit denen es gelungen ist, zahlreiche Krankheiten und Epidemien zu besiegen. Nur vergessen wir oft, was es noch gibt: die Heilkunst anderer Kulturen", sagte der 65-Jährige dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Akku kann Reichweite von E-Autos verdoppeln

Durchbruch in der Batterietechnik: Forscher der University of Michigan haben einen Lithium-Metall-Akku entwickelt, der verglichen mit Lithium-Ionen-Batterien die doppelte Kapazität hat. Zugleich bannt die Bauweise die Gefahr, dass Akkus in Flammen aufgehen, wie das bei Smartphones, Elektroautos und selbst in Flugzeugen schon geschehen ist. Das Geheimnis: Statt eines flüssigen Elektrolyten, der die beiden Elektroden trennt, setzen die US-Wissenschaftler um Jeff Sakamoto, Professor für Mechanik, einen speziell strukturierten Keramikfilm ein. Weiter lesen …

Rentenreserven steigen auf Rekordniveau

Die Reserven der gesetzlichen Rentenkasse werden Ende 2018 voraussichtlich ein Rekordhoch erreichen. Nach neuen Schätzungen der Deutschen Rentenversicherung Bund steigt die sogenannte Nachhaltigkeitsrücklage bis Ende Dezember auf rund 37,3 Milliarden Euro, schreibt der "Spiegel". Ende Juli lag die Rücklage bei 34,1 Milliarden Euro. Die positive Entwicklung erklärt die Rentenversicherung mit dem "stabilen Arbeitsmarkt". Weiter lesen …

Haseloff warnt vor Linken und AfD: "Nicht mit jedem ins Bett gehen"

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat seine Partei vor Bündnissen mit der Linkspartei und der AfD gewarnt. Wenn die CDU Volkspartei bleiben wolle, "dürfen wir nicht in Beliebigkeit verfallen und mit jedem ins Bett gehen", sagte Haseloff der "Welt" mit Blick auf die Linke. "Aus dem Erfolg der AfD habe ich doch auch nicht geschlossen, mit denen in Verhandlungen zu treten", sagte Haseloff mit Blick auf die Landtagswahl 2016, bei der die AfD hinter der CDU zweitstärkste Kraft geworden war. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär wirft Union "Scheinheiligkeit" vor

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Öffnung des CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther in Richtung Linkspartei als "scheinheilig" kritisiert. "Wenn es der Union in den Kram passt, werden scheinbar unverrückbare Prinzipien mal eben über Bord geworfen", sagte Klingbeil im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Dieses Verhalten sei schon bei der Aussetzung der Wehrpflicht oder beim Atomausstieg zu sehen gewesen. Weiter lesen …

Acht Länder melden fast drei Milliarden Euro Dürre-Schäden an den Bund

Acht Bundesländer haben der Bundesregierung Dürreschäden in Höhe von fast drei Milliarden Euro gemeldet. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Die größte Summe meldete demnach Niedersachsen mit 980 Millionen Euro nach Berlin. Der Betrag setzt sich zum einen aus Schätzungen der Landwirtschaftskammern in Niedersachsen aber auch aus feststehenden Schäden bei bereits abgeernteten Feldfrüchten zusammen. Weiter lesen …

DIW-Forscher Fratzscher drängt Bundesregierung zu harter Linie gegen Moskau

Wirtschaftsforscher Marcel Fratzscher hat die Bundesregierung vor dem Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin an diesem Samstag aufgefordert, den wirtschaftlichen Druck auf Russland aufrecht zu erhalten. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung: "Die Bundesregierung sollte Russland kein Ende der Sanktionen in Aussicht stellen. Denn Russland verstößt nach wie vor gegen die internationalen Abkommen zur Ukraine und verhält sich unkooperativ." Weiter lesen …

Bundesamt: Katastrophenwarnungen bald auf digitalen Werbetafeln

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe will die Information der Bürger in Krisenfällen verbessern. Präsident Christoph Unger sagte im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir schließen derzeit mit Anbietern digitaler Reklametafeln Vereinbarungen, damit wir auch darauf Warnungen anzeigen lassen können." Zudem sollen Alarm-Meldungen für Handys vereinheitlicht werden. "Das Bundesamt ist beauftragt, es technisch zu ermöglichen, dass jeder Bürger gewarnt wird, egal, welche App er auf dem Handy hat." Weiter lesen …

Kriminalbiologe Mark Benecke: Habe noch nie einen "Tatort" im TV geguckt

Der Kölner Kriminalbiologe Mark Benecke gilt als bekanntester Experte auf dem Gebiet der Analyse biologischer Tatortspuren. Einen sonntäglichen "Tatort"-Krimi im Fernsehen hat Benecke allerdings "noch nie" gesehen, wie er im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärt. "Ich lehne fiktionalisierte Gewalt ab, und das wissen die Leute auch", sagte Benecke zur Begründung. "Entweder wir gucken uns an, wie es wirklich ist - oder wir lassen es", fügte der Kriminalbiologe hinzu. Weiter lesen …

Rekorddürre: Bauernchef fordert Krisenfonds

Sachsen-Anhalts Bauernpräsident Olaf Feuerborn fordert Krisenfonds und neue Dürre-Versicherungen, damit die Landwirtschaft auf künftige Dürren besser vorbereitet ist. Das Land Sachsen-Anhalt sollte "über Jahre einen Krisenfonds aufbauen, der in Extremsituationen schnell und unkompliziert abgerufen werden kann", sagte Feuerborn der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Zudem sollten staatlich gestützte Dürreversicherungen eingeführt werden, sagte er dem Blatt weiter. Weiter lesen …

Abschiebezahlen stagnieren

Die Abschiebezahlen von nicht bleibeberechtigten Asylbewerbern stagnieren trotz neuer gesetzlicher Regelungen und dem erklärten politischen Willen für mehr Rückführungen. Im ersten Halbjahr 2018 wurden 12.261 Abschiebungen vollzogen, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mitteilte. Das liegt in etwa auf dem Niveau der Vorjahre. 2017 wurden im gesamten Jahr 23.966 (Erstes Halbjahr: 12.545) Menschen abgeschoben, 2016 waren es 25.375 (Erstes Halbjahr: 13.743). Weiter lesen …

Nahles führt Gespräche über Rot-Rot-Grün

SPD-Chefin Andrea Nahles sieht weiter Chancen, eine rot-rot-grüne Bundesregierung zu bilden. "Ich bin nach wie vor im Gespräch mit Grünen und Linken, wie wir Mehrheiten jenseits der großen Koalition ermöglichen können", sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Das werde ich auch in Zukunft weiter vorantreiben." Weiter lesen …

Lobbyverbände aus Wirtschaft und Wissenschaft fordern Ende der Grenzkontrollen

Die deutsche Wirtschaft und führende Ökonomen haben die Bundesregierung vor massiven wirtschaftlichen Folgeschäden gewarnt, sollten die Grenzkontrollen in Bayern noch für längere Zeit fortgesetzt oder ausgeweitet werden. "Längere Warte- und Abfertigungszeiten würden zu höheren Personal- und Lagerkosten führen und steigende Preise sowie eine Verschlechterung der Wettbewerbsfähigkeit nach sich ziehen", heißt es in einem Schreiben von Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes BDA. Weiter lesen …

Bauernverband fordert wegen Tierschutzvorgaben Verdoppelung der Schweinfleischpreise

Der Deutsche Bauernverband hat nahezu eine Verdoppelung der Schweinefleischpreise gefordert, weil Schweinemäster sonst vor dem Bankrott durch neue Tierschutzauflagen stünden. Zugleich warnte der Verband vor einer Zunahme von hormonbehandeltem Fleisch. Verbandsvizepräsident Werner Schwarz sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Schweinefleisch müsste für die Verbraucher fast doppelt so teuer werden, damit wir die Tierschutzvorgaben wie die Kastration von Ferkeln unter Narkose oder deutlich mehr Platz für die Sauen erfüllen können - ohne bankrott zu gehen. Weiter lesen …

Forum-Chef Platzeck erwartet deutliche Entspannungs-Signale beim Treffen Merkel-Putin

Der Chef des deutsch-russischen Forums, Matthias Platzeck, erwartet vom Treffen Angela Merkels mit Wladimir Putin an diesem Samstag in Meseberg deutliche Signale der Entspannung im schwierigen Verhältnis zwischen Berlin und Moskau. "Was man sich vorstellen könnte, wäre, dass auch die Kanzlerin eine Lockerung bei den mit der Ostukraine begründeten Sanktionen signalisiert, nicht bei den Sanktionen, die wegen der Krim verhängt wurden", sagte Platzeck der "Saarbrücker Zeitung". Darauf warteten viele in Europa. Weiter lesen …

Nahles will Sanktionen für junge Hartz-IV-Empfänger abschaffen

SPD-Chefin Andrea Nahles hat sich für weitere Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) ausgesprochen. "Leistungskürzungen für jüngere Hartz-IV-Empfänger sollten abgeschafft werden", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zwar sei nicht alles abzulehnen, was den Namen Hartz trage. "Aber wir müssen grundlegende Fragen stellen. Weiter lesen …

Hubschrauberplattform zu niedrig - Herzzentrum Magdeburg wird teurer

Ein millionenschweres Großbauprojekt in Sachsen-Anhalt sorgt für Ärger bei Finanzexperten im Landtag. Das neue Herzzentrum in Magdeburg wird teurer als geplant. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Für Unmut sorgt vor allem die Kostensteigerung beim neuen Hubschrauberlandeplatz am Herzzentrum: Weil Planer eine Betonstufe ignorierten, musste die gesamte Plattform entgegen den Entwürfen um 60 Zentimeter angehoben werden. Weiter lesen …

RWI-Chef Schmidt warnt vor "Versandung" der Ruhrkonferenz

Im Vorfeld der "Ruhrkonferenz", die die NRW-Landesregierung im Herbst starten will, warnt der Wirtschaftsweise Christoph M. Schmidt davor, dass der "aktuelle Anlauf nicht so versandet wie die Vorhaben zuvor". In einem Papier, aus dem die Westdeutsche Allgemeine Zeitung zitiert, ruft der Präsident des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dazu auf, "handfeste Anreize" zu schaffen, um die Kirchturm-Politik im Ruhrgebiet zu überwinden. Weiter lesen …

Kraftwerksbetreiber: Kohleausstieg frühestens 2040

Die Vorstände des Grosskraftwerks Mannheim (GKM) halten einen Ausstieg Deutschlands aus der Stromproduktion aus Kohle frühestens um das Jahr 2040 herum für möglich. "Alles andere ist unrealistisch", sagte der Kaufmännische GKM-Vorstand Holger Becker dem "Mannheimer Morgen" (Samstagausgabe). Als Gründe nannten er und sein Kollege Manfred Schumacher (Technischer Vorstand) Verzögerungen beim Leitungsausbau und fehlende Stromspeicher-Kapazitäten. Weiter lesen …

EM-Spitzenreiter Kreim überzeugt mit Bestzeit beim WM-Heimspiel

EM-Spitzenreiter Fabian Kreim und sein Beifahrer Frank Christian (D/D) überzeugen zum Auftakt der ADAC Rallye Deutschland mit einer spektakulären Bestzeit. In der längsten Freitags-Prüfung 'Mittelmosel 1' ist das SKODA AUTO Deutschland Duo wie schon 2017 das Maß der Dinge in der FIA Rallye-Weltmeisterschaft (WRC 2). Ein Reifenschaden wirft Kreim/Christian auf Platz 15 der Gesamtwertung zurück, doch die deutschen Meister wollen auf den gut 220 Wertungskilometern am Wochenende ihre Aufholjagd fortsetzen. Weiter lesen …

Generalinspekteur gegen Wiedereinführung der Wehrpflicht

Der neue Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hält eine kurzfristige Wiedereinführung der Wehrpflicht für "definitiv nicht möglich". Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte Zorn, die Wiedereinführung der Wehrpflicht würde Kosten verursachen, die die Bundeswehr im Modernisierungsprozess zurückwerfen könnten. "Wir brauchen Geld, um uns zu modernisieren. Und sobald ich den Wehrdienst wieder einführen würde, muss ich das woanders abzweigen. Das heißt, es würde mich bremsen in meiner Auftragserfüllung und es würde mich zurückwerfen in der Investition." Weiter lesen …

CDU fordert Konsequenzen nach Wolfsattacke: "Frage der Zeit, bis Mensch Schaden nimmt"

Bei einem Schafsriss in Dessau-Roßlau sind gleich 21 Tiere vermutlich von einem oder mehreren Wölfen getötet worden. "Wir vermuten, dass es sich um einen Wolfsangriff handelt", sagte Peter Österreich vom Wolfskompetenzzentrum in Iden (Altmark) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Wie erst jetzt bekannt wurde, ereignete sich die Attacke bereits in der Nacht auf Dienstag. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Sicherheit ist Trumpf

Die Erholung der türkischen Lira ist nicht von langer Dauer gewesen. Die Worte des türkischen Finanzministers Berat Albayrak, die der Beruhigung der Finanzmärkte dienen sollten, verschafften der Währung des Landes nur eine kurze Atempause von gerade mal einem Handelstag. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Im Sog des Skandals

Die katholische Kirche hat zweifellos Fortschritte bei der Bekämpfung und der Prävention von sexuellem Missbrauch gemacht. Seit Beginn des Jahrtausends brechen Skandale in aller Welt über sie herein, den Anfang machten die USA, es folgten unter anderem Irland und auch Deutschland. In einigen Ländern geht die Kirche offensiv mit dem Thema um, in anderen hält sie das Meiste unter dem Teppich. Weiter lesen …

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