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27. Mai 2014 - Archiv

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IZA-Chef Zimmermann fordert gemeinsamen EU-Arbeitsmarkt

Als Konsequenz aus dem Triumph von Rechtspopulisten und Brüssel-Gegnern bei der Europawahl hat der Direktor des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA), Klaus F. Zimmermann, die Schaffung eines gemeinsamen Arbeitsmarkts in der Europäischen Union gefordert. Die EU-Kommission in Brüssel dürfe sich nicht länger "in immer neuen Detailmaßnahmen und Richtlinien verzetteln". Sie müsse sich vielmehr in den kommenden Jahren auf die "großen Kernaufgaben" konzentrieren, sagte Zimmermann "Handelsblatt-Online". Dazu gehöre an erster Stelle die Schaffung eines flexiblen und mobilen integrierten europäischen Arbeitsmarktes. Weiter lesen …

Ashton: Weitere Atomgespräche mit dem Iran im Juni

EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat eine weitere Gesprächsrunde in den Atomverhandlungen mit dem Iran für Mitte Juni angekündigt. Die Verhandlungspartner sollen sich vom 16. bis zu, 20. Juni in Wien Treffen, so ein Sprecher am Dienstag. Ashton habe "lange und nützliche Gespräche" mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif über die Verhandlungen geführt, hieß es weiter. Weiter lesen …

Zeitung: Fruchtsaft- und Waffenhersteller können von EEG-Ausnahmen profitieren

Von den Industrieausnahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) können unter bestimmten Voraussetzungen auch die Hersteller von Fantasieschmuck, Pelzwaren, Frucht- und Gemüsesaft, Waffen und Munition, Margarine, Kartoffeln und Panzern profitieren. Das geht aus der Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Rainer Sontowski auf eine Anfrage von Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer hervor, wie das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Deutsche Waffen illegal in Kolumbien

Deutsche SIG Sauer Pistolen des Typs SP 2022 sind nach Recherchen des NDR Politikmagazins "Panorama 3" und der Süddeutschen Zeitung zwischen 2009 und 2012 illegal nach Kolumbien geliefert worden. Benutzt werden die Waffen dort von der Policia Nacional, die direkt dem kolumbianischen Verteidigungsministerium untersteht und für Menschenrechtsverletzungen mitverantwortlich gemacht wird. Weiter lesen …

Sudan: Menschenrechtsbeauftragter fordert Achtung der Religionsfreiheit

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, hat angesichts des Todesurteils gegen Miriam Yahya Ibrahim, einer im Sudan lebenden Christin, die sudanesische Regierung zur Einhaltung der Menschenrechte, insbesondere der Religions- und Glaubensfreiheit und des Rechts auf Leben, aufgefordert. "Die Bundesregierung verurteilt jede Form von Folter oder unmenschlicher Behandlung", erklärte Strässer am Dienstag. "Der Sudan ist völkerrechtlich verpflichtet, die Religionsfreiheit zu verteidigen und zu fördern." Weiter lesen …

HRK: Bafög-Übernahme durch den Bund reicht nicht aus

Die deutschen Hochschulen haben die Einigung der Koalition auf die komplette Übernahme des Bafögs durch den Bund begrüßt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte Andreas Bertram als neu gewählter Vizepräsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), "endlich wurde der erste Schritt getan". Bertram forderte die Länder auf, "die damit verbundene Entlastung auch 1:1 den Hochschulen zusätzlich zur Verfügung stellen für die dringlichen Aufgaben, beispielsweise den Abbau des Sanierungsstaus im Hochschulbau". Der neue HRK-Vize, der sein Amt am 1. August antritt, appellierte an die Bundesregierung, auf die Länder entsprechend einzuwirken und hier "sehr genau hinzusehen". Weiter lesen …

Bundesregierung: Edward Snowden nicht zur Fahndung ausgeschrieben

Edward Snowden ist in Deutschland nicht zur Fahndung ausgeschrieben. Das erklärt Johannes Dimroth, Sprecher des Bundesinnenministeriums, im ZDF-Magazin "Frontal 21" am Dienstag, 27. Mai 2014, 21.00 Uhr. Ein Eintrag im Polizeifahndungssystem Inpol wäre aber die Voraussetzung für eine Festnahme Snowdens in Deutschland und für eine Auslieferung an die USA. Die Bundesregierung argumentiert jedoch, man könne Snowden nicht zur Vernehmung vor dem NSA-Untersuchungsausschuss einreisen lassen, weil ihm hier Verhaftung drohe. Weiter lesen …

CDU-Bundestagsabgeordnete für offeneren Umgang mit AfD

Die sächsische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU) hat sich für einen offeneren Umgang mit der eurokritischen AfD ausgesprochen: "Es muss ja nicht gleich eine Koalition sein. Dazu muss man erst einmal sehen, wie sich die AfD als Politik-Neuling auf europapolitischem Parkett bewegt", sagte Bellmann "Handelsblatt-Online". "Aber dort, wo Integration notwendig wäre, ein rigoroses Nein auszusprechen, was Gespräche, punktuelle Zusammenarbeit und die inhaltliche Auseinandersetzung betrifft, hielte ich für falsch." Weiter lesen …

NSA-Aussschuss: Snowden will neue Hinweise geben

Whistleblower Edward Snowden ist der Ansicht, dass er im Falle einer Befragung durch den NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages wertvolle Hinweise zur Arbeit des US-Geheimdienstes in Deutschland geben kann. Er sei bei der NSA "persönlich mit der Kommunikation aus Deutschland befasst" gewesen, sagte Snowden dem Magazin "Stern". Weiter lesen …

„Ein hoher Zigarettenpreis hält Kinder und Jugendliche am ehesten vom Rauchen ab“

Rauchen ist einer der bedeutendsten Risikofaktoren für Herz-Kreislauf-Erkrankungen wie Herzinfarkt und Schlaganfall, für verschiedene Krebsarten, chronische obstruktive Lungenerkrankungen (COPD) und Diabetes. Jährlich sterben in Deutschland etwa 100.000 bis 140.000 Menschen vorzeitig an Erkrankungen, die durch Tabakkonsum verursacht werden. Zusätzlich sterben hierzulande jedes Jahr mehr als 3.000 Menschen durch Passivrauchen. Weiter lesen …

Piratenpartei bekommt über 200 Mandate bei Kommunalwahlen

Die Piratenpartei Deutschland hat bei den gleichzeitig zur Europawahl in mehreren Bundesländern durchgeführten Kommunalwahlen nach eigenen Angaben über 200 zusätzliche Mandate bekommen. Bereits vor der Wahl waren Piraten mit fast 200 Mandaten in Kommunalparlamenten in acht Bundesländern vertreten. Ein Teil der bisherigen Mandatsträger wurde wiedergewählt und sei nun bereits die zweite Legislaturperiode im Amt, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung. Weiter lesen …

DFB-Kapitän Lahm nimmt Lauftraining auf

Der Kapitän der deutschen Fußball-Nationalmannschaft, Philipp Lahm, hat zehn Tage nach seiner Sprunggelenksverletzung das Lauftraining aufgenommen. Lahm sei am Dienstag auf den Trainingsplatz in St. Martin im Passeiertal gekommen und solle in absehbarer Zeit ins Mannschaftstraining zurückkehren, wie der DFB mitteilte. Weiter lesen …

Der VfL Wolfsburg verpflichtet Mittelfeldspieler Aaron Hunt bis 2017.

Aaron Hunt verstärkt ab der kommenden Saison den VfL Wolfsburg: Der 27 Jahre alte Mittelfeldspieler wechselt ablösefrei vom SV Werder Bremen nach Wolfsburg und hat einen Drei-Jahres-Vertrag beim VfL unterschrieben. Aaron Hunt absolvierte bislang 215 Bundesliga-Spiele, erzielte hierbei 46 Tore und kann zudem drei Einsätze für die deutsche Nationalmannschaft vorweisen. Darüber hinaus bestritt der gebürtige Goslarer auch bereits 49 Spiele in den internationalen Wettbewerben und gewann 2009 den DFB-Pokal mit Werder. Weiter lesen …

Merkel telefoniert mit Poroschenko

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Dienstag mit dem neuen Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, telefoniert. In diesem beglückwünschte die Kanzlerin Poroschenko und die ukrainischen Wähler zu den Präsidentschaftswahlen am Sonntag, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag in Berlin mitteilte. Weiter lesen …

Edward Snowden: Verfassungsgemäße Rechte jedes Bürgers in Deutschland wurden verletzt

Der ehemalige NSA-Vertragsmitarbeiter und Whistleblower Edward Snowden glaubt, dem NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages wertvolle Hinweise geben zu können, sollte er als Zeuge geladen werden. Er sei bei der NSA "persönlich mit der Kommunikation aus Deutschland befasst" gewesen, sagte Snowden dem Magazin stern in seinem ersten ausführlichen Interview mit einem deutschen Printmedium: "Um es klar zu sagen: Die verfassungsgemäßen Rechte jedes Bürgers in Deutschland wurden verletzt." Weiter lesen …

Papst geißelt Kindesmissbrauch

Papst Franziskus hat den Missbrauch Schutzbedürftiger durch Geistliche gegeißelt und ein hartes Vorgehen gegen die Verantwortlichen angekündigt. "Sexueller Missbrauch ist eine schreckliche Straftat, weil ein Geistlicher, der so etwas tut, Verrat am Leib des Herrn begeht. Das ist wie eine satanische Messe", sagte Franziskus laut übereinstimmenden Medienberichten nach seiner dreitägigen Nahost-Reise während des Rückflugs nach Rom. Weiter lesen …

RWI: Mindestlohn gibt kaum Impulse für die Konjunktur

Die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland wird die gesamtwirtschaftliche Nachfrage voraussichtlich nicht nennenswert beleben. Zu diesem Ergebnis kommen aktuelle Schätzungen des RWI. Zwar dürfte sich durch den Mindestlohn das Arbeitseinkommen von Arbeitnehmern mit zumeist einfachen Tätigkeiten erhöhen. Gleichzeitig ist jedoch davon auszugehen, dass zahlreiche Unternehmen bei steigenden Kosten die Preise anheben. Zudem werden wohl insbesondere die Inhaber kleiner Unternehmen wegen der sinkenden Gewinne ihren Konsum einschränken. Gesamtwirtschaftlich wird der Effekt des Mindestlohns daher wohl weit geringer ausfallen als von der Bundesregierung erhofft. Weiter lesen …

Debatte um neuen EU-Kommissionspräsidenten: Unions-Nachwuchs attackiert Schulz

In der Debatte um die Neubesetzung der EU-Kommissionsspitze hat der Vorsitzende der Jungen Gruppe der Unions-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger (CDU), den SPD-Kandidaten Martin Schulz scharf angegriffen. "Die Ambitionen von Herrn Schulz sind fast schon peinlich und erinnern an Gerhard Schröders unrühmlichen Auftritt am Abend der Bundestagswahl 2005", sagte Bilger "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Unterschiede beim Hochwasserschutz werden größer

Die Menschen in den sächsischen Hochwassergebieten sind zunehmend besser auf Fluten vorbereitet. Allerdings wachsen die Unterschiede zwischen jenen, die gut geschützt sind, und jenen, denen es an Absicherung mangelt. Gerade Haushalte, die zum zweiten oder dritten Mal seit 2002 im Wasser standen, hatten besonders schwer mit den Folgen des Hochwassers von 2013 zu kämpfen. Zu diesem Ergebnis kommt eine sozialwissenschaftliche Studie des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ). Weiter lesen …

Brandschutz fordert alle Mitarbeiter

Falscher Umgang mit Einrichtungsgegenständen und Stoffen, mangelndes Bewusstsein für Gefahren oder fehlende Aufklärung von den Vorgesetzten: Das sind laut Deutscher Gesetzlicher Unfallversicherung die Hauptursachen für Brände in Betrieben. Damit es nicht zu einem Brand im Unternehmen kommt, sind alle Mitarbeiter gefordert. Weiter lesen …

Snowden-Vertrauter Greenwald will Bundesregierung keine Dokumente übergeben

Glenn Greenwald, Journalist und Vertrauter des Whistleblowers Edward Snowden, will der Bundesregierung die Dokumente, die er von Snowden erhalten hat, nicht übergeben. Es gebe absolut keine Chance, "dass ich als Journalist mein Quellenmaterial an irgendeine Regierung gebe, ob nun eine ausländische oder meine eigene", sagte Greenwald am Dienstag im "Deutschlandfunk". "Ich denke, es ist wichtig, dass Journalisten Distanz zu den politisch Mächtigen halten, das ist die Rolle des Journalisten." Weiter lesen …

Smart Beach Tour 2014 startete mit deutschem Erfolg bei den Herren

Ein besonderes Highlight der Smart Beach Tour 2014 stand vom 23.-25. Mai im Münsterland auf dem Programm: Sonne, Sand und Schloss. Wie im letzten Jahr war der Beachvolleyball-Supercup wieder auf dem historischen Schlossplatz in Münster zu Gast. Zuschauer aus ganz Deutschland waren vor Ort. Vor Hamburg ist Münster die erste Station der diesjährigen Smart Beach Tour (SBT), der höchsten deutschen Beachvolleyballserie des Deutschen Volleyballverbandes (DVV). Natürlich war auch diesmal für ExtremNews Fotograf Karl Koch wieder mit vor Ort, dessen ausführliche Fotostrecke am Ende des Beitrages zu sehen ist. Weiter lesen …

Nach Merkel-Absage: CDU streitet über Umgang mit AfD

Nach der Absage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die im Anschluss an die Europawahl eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen hatte, ist in der CDU ein Richtungsstreit über den künftigen Umgang mit der euroskeptischen Partei entbrannt. "Wir müssen uns intensiv mit der AfD auseinandersetzen. Sie ist keine rechtsextreme Partei", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt gegenüber der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Die geheime Fracht der Stechmücken – Erstmals Dirofilaria repens in Österreich nachgewiesen

Bis vor kurzem galt eine Infektion mit dem Parasiten Dirofilaria repens in Österreich als klassische Reisekrankheit. Stechmücken aus dem Ausland übertrugen den Parasit auf Hunde, in einigen Fällen aber sogar auf den Menschen. Jüngste Forschungsergebnisse der Vetmeduni Vienna zeigen erstmals, dass der Parasit in Österreich eingeführt wurde und sich etablieren konnte. In Stechmücken aus dem Burgenland fanden die ForscherInnen die Larven des Parasiten. Die infizierten Stechmücken sind möglicherweise über Ost- und Südeuropa nach Österreich eingewandert. Die Forschungsergebnisse sind im Journal Parasites & Vectors veröffentlicht. Weiter lesen …

"Floating City" der Zukunft in China in Planung

Wenn es nach der China Communications Construction Company (CCCC) geht, soll in der Volksrepublik bald eine Hightech-Unterwasserstadt entstehen. Diese "Floating City" soll in Zusammenarbeit mit der Firma AT Design Office in die Realität umgesetzt werden. Die Unterwasserstadt soll wie ein Eisberg auf der Wasseroberfläche schwimmen und über eine umfangreiche Infrastruktur verfügen. Weiter lesen …

Coldplay übernehmen Album-Spitze von Kollegah

In der letzten Woche legte Kollegah einen grandiosen LP-Start hin und knackte einen Rekord nach dem anderen. Doch jetzt wird der "King" schon wieder entthront und rutscht an die vierte Stelle. Coldplay beenden die Vorherrschaft des Rappers und erzählen ihre "Ghost Stories" direkt auf Platz eins der offiziellen deutschen Album-Charts, ermittelt von GfK Entertainment. Weiter lesen …

Revolutionäre städtische Windturbine

Die in Rotterdam ansässige Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft "The Archimedes" eröffnet, dass sie eine völlig neue Generation von Windturbinen für den häuslichen Gebrauch entwickelt hat. Diese Windturbine gewinnt viel mehr Energie aus Wind als Windturbinen der bisherigen Generationen. Zudem ist diese sogenannte Liam F1 Urban Wind Turbine (städtische Windturbine Liam F1) dank ihres bemerkenswerten Designs fast geräuschlos. Die Turbine wird am Dienstag der Presse und Menschen aus über 40 Ländern vorgestellt. Weiter lesen …

Linken-Chef: Union muss ihr Verhältnis zur AfD klären

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat die Union mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aufgefordert, zu erklären, wie sie zur eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) steht. "Die Union ist sicher gut beraten, ihr Verhältnis zur AfD schnell zu klären. Bisher fehlt ein klarer Kurs", sagte Riexinger "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

FDP-Chef Lindner weist Rücktritts-Gedanken von sich

FDP-Chef Christian Lindner hat Rücktritts-Gedanken von sich gewiesen. "Ich bin gerne Parteivorsitzender. Ich empfinde mein Amt auch nicht als zu anstrengend oder zu schwierig", sagte Lindner nach der schweren Niederlage der Liberalen bei der Europawahl im "Welt"-Interview. "Ich habe jeden Tag Freude an der sehr sportiven Aufgabe, die FDP aus der Defensive herauszuführen und neu aufzubauen." Weiter lesen …

Deutsche Startups im Silicon Valley

Ein spezielles Förderprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ermöglicht jungen Start-up-Unternehmen seit 2011 einen Aufenthalt in den wichtigen Wirtschaftszentren in den USA, um wichtige Kontakte zu knüpfen, den eigenen Standort zu bestimmen und somit die Voraussetzungen für einen gelungenen Markteintritt zu schaffen. German Accelerator eröffnet damit erfolgversprechenden Newcomern in der deutschen IT-Szene sehr interessante Möglichkeiten, die zur Beschleunigung des internationalen Wachstums genutzt werden können. Weiter lesen …

Grüne fordern Erhöhung der Maut für Schwertransporte

Die Bundestags-Grünen fordern die Bundesregierung auf, statt der umstrittenen Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer die Straßengebühren "verursachergerecht" zu gestalten: So verlangen sie eine Erhöhung der bestehenden Lkw-Maut speziell für Schwerlasttransporte, um nötige Steuereinnahmen für die Sanierung der Verkehrswege zu erhalten. Weiter lesen …

Wahltrend: SPD legt um einen Prozentpunkt zu

Die SPD gewinnt im stern-RTL-Wahltrend im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu, während sich die Werte für die anderen größeren Parteien nicht verändert haben. Die Union kommt weiterhin auf 40 Prozent, die SPD auf jetzt 25, während Linke und Grüne bei 10 Prozent liegen. Die Alternative für Deutschland (AfD) stagniert bei 6 Prozent, die FDP bei 4. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen 5 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen: 30 Prozent. Weiter lesen …

Gladbachs Sportdirektor Eberl: "Recht große Beteiligung" bei ter Stegen-Weiterverkauf

Borussia Mönchengladbach ist stolz darauf, dass der spanische Spitzenklub FC Barcelona Torhüter Marc-André ter Stegen geholt hat - und würde im Falle eines Weiterverkaufs finanziell profitieren. "Es ist natürlich Stolz da, auch wenn es schmerzt, einen solchen Spieler zu verlieren. Dass er jetzt mit den größten Spielern der Welt zusammenspielt, ist eine Auszeichnung für unseren Verein. Wir wären nicht froh, wenn er weiterverkauft wird, aber es würde dann eine recht große Beteiligung für uns geben, wenn es so kommen würde", sagte Borussias Sportdirektor Max Eberl in einem Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post". Weiter lesen …

Justizministerium gegen Wiedereinreisesperren für EU-Ausländer

Das Bundesjustizministerium hat sich gegen automatische Wiedereinreisesperren für EU-Ausländer ausgesprochen, die ihren Aufenthalt mit falschen Angaben erschlichen haben. Statt des vom Bundesinnenministerium geforderten grundsätzlichen Einreiseverbots wird eine Kann-Regelung empfohlen, wie aus einer vertraulichen Stellungnahme des Justizministeriums zum Entwurf von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hervorgeht, wie die "Berliner Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Hamburger LINKE: "Olympiastudie ist nur Augenwischerei"

Der sportpolitische Sprecher der Linksfraktion in Hamburgs Bürgerschaft, Mehmet Yildiz, bezweifelt die Unvoreingenommenheit der geplanten Machbarkeitsstudie für eine mögliche Olympiabewerbung Hamburgs 2024 oder 2028. "Diese Studie wird nicht von externen Wissenschaftlern gemacht, sondern - unter großem Zeitdruck - von SPD-geführten Behörden. Was die Regierung und die anderen Oppositionsparteien hier machen, ist Augenwischerei, um später sagen zu können: Wir haben doch die Rahmenbedingungen, wir können das machen", sagte Yildiz der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". In der vergangenen Woche hatten mit Ausnahme der LINKEN alle anderen Fraktionen für eine solche Studie gestimmt. Weiter lesen …

Charlize Theron: "Ich finde es manchmal hart, in den Spiegel zu gucken"

Als Colt-Girl in der Prärie-Posse "A Million Ways to Die in the West" (Kinostart: 29. Mai) spielt Charlize Theron zum ersten Mal in ihrer Karriere in einer Komödie mit. "Vor zehn Jahren hätte ich die Rolle nicht angenommen, aber heute reizt mich Comedy", sagt die Oscar-Preisträgerin im Gespräch mit TV Movie (Heft 12/2014). "Mich bringt nicht viel zum Lachen, aber dieser Film trifft genau meinen Humor." Weiter lesen …

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