Debatte um neuen EU-Kommissionspräsidenten: Unions-Nachwuchs attackiert Schulz

Logo des Europäischen Parlaments

In der Debatte um die Neubesetzung der EU-Kommissionsspitze hat der Vorsitzende der Jungen Gruppe der Unions-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger (CDU), den SPD-Kandidaten Martin Schulz scharf angegriffen. "Die Ambitionen von Herrn Schulz sind fast schon peinlich und erinnern an Gerhard Schröders unrühmlichen Auftritt am Abend der Bundestagswahl 2005", sagte Bilger "Handelsblatt-Online".

Bilger weiter:  "Er hat die Wahl in Deutschland und in Europa verloren". Es sei "eindeutig", dass die konservative Europäische Volkspartei (EVP) den Wählerauftrag habe, den Kommissionspräsidenten zu stellen".

Europapolitiker: EU-Parlament bei Suche nach Kommissions-Präsidenten nicht übergehen

Vor ihrem Sondergipfel hat der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende im Europaparlament, Hannes Swoboda, die Staats- und Regierungschefs der EU gewarnt, die Abgeordneten bei der Suche nach einem neuen EU-Kommissionspräsidenten zu übergehen. "Ich kann die Staats- und Regierungschefs vor ihrem Sondertreffen am Dienstag in Brüssel nur warnen: Der künftige Kommissionspräsident muss aus den Reihen der Spitzenkandidaten kommen", sagte Swoboda dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

Derzeit bemühen sich der frühere luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker als Kandidat der Christdemokraten und der SPD-Politiker Martin Schulz darum, eine Mehrheit im Parlament zu finden und Kommissionspräsident zu werden. Er braucht aber auch die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs. Swoboda warnte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einem Scheitern Junckers. "Juncker ist der Kandidat ihrer Parteifamilie. Dann wäre das eine politische Niederlage für Kanzlerin Angela Merkel."

Quelle: dts Nachrichtenagentur