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Debatte um neuen EU-Kommissionspräsidenten: Unions-Nachwuchs attackiert Schulz

Archivmeldung vom 27.05.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 27.05.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Doris Oppertshäuser
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In der Debatte um die Neubesetzung der EU-Kommissionsspitze hat der Vorsitzende der Jungen Gruppe der Unions-Bundestagsfraktion, Steffen Bilger (CDU), den SPD-Kandidaten Martin Schulz scharf angegriffen. "Die Ambitionen von Herrn Schulz sind fast schon peinlich und erinnern an Gerhard Schröders unrühmlichen Auftritt am Abend der Bundestagswahl 2005", sagte Bilger "Handelsblatt-Online".

Bilger weiter:  "Er hat die Wahl in Deutschland und in Europa verloren". Es sei "eindeutig", dass die konservative Europäische Volkspartei (EVP) den Wählerauftrag habe, den Kommissionspräsidenten zu stellen".

Europapolitiker: EU-Parlament bei Suche nach Kommissions-Präsidenten nicht übergehen

Vor ihrem Sondergipfel hat der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende im Europaparlament, Hannes Swoboda, die Staats- und Regierungschefs der EU gewarnt, die Abgeordneten bei der Suche nach einem neuen EU-Kommissionspräsidenten zu übergehen. "Ich kann die Staats- und Regierungschefs vor ihrem Sondertreffen am Dienstag in Brüssel nur warnen: Der künftige Kommissionspräsident muss aus den Reihen der Spitzenkandidaten kommen", sagte Swoboda dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

Derzeit bemühen sich der frühere luxemburgische Regierungschef Jean-Claude Juncker als Kandidat der Christdemokraten und der SPD-Politiker Martin Schulz darum, eine Mehrheit im Parlament zu finden und Kommissionspräsident zu werden. Er braucht aber auch die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs. Swoboda warnte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einem Scheitern Junckers. "Juncker ist der Kandidat ihrer Parteifamilie. Dann wäre das eine politische Niederlage für Kanzlerin Angela Merkel."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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