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7. Dezember 2022 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2022

FDP-Fraktion will extremistischen Beamten die Pension streichen

Der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, hat mit Blick auf die Festnahme der Berliner Richterin und früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Birgit Malsack-Winkemann bei einer bundesweiten Razzia gegen die sogenannte Reichsbürgerszene harte Konsequenzen gefordert. "Wer den Staat und seine Institutionen ablehnt, kann nicht selbst Teil des öffentlichen Dienstes sein. Gefährliche Extremisten müssen aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden", sagte Kuhle dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Hansi Flick bleibt Trainer der DFB-Elf

Trotz der Pleite bei der Fußball-WM in Katar bleibt Hansi Flick Trainer der DFB-Elf. Das geht aus einer Mitteilung vom Mittwochabend hervor, die nach einem Gespräch zwischen Flick, DFB-Präsident Bernd Neuendorf und Vize Hans-Joachim Watzke verbreitet wurde. Gemeinsam hätten die drei "ein freundliches und konstruktives Gespräch über die aktuelle Situation und die Perspektiven der deutschen Fußball-Nationalmannschaft geführt", wie es hieß. Weiter lesen …

Klinikum im Vogtland schließt Ende März seine Pforten: 300 Beschäftigte erhalten Kündigung

Beginnt jetzt das angekündigte Klinik-Sterben? Die Paracelsus-Klinik in Reichenbach im Vogtland stellt laut dem MDR Ende März 2023 den Krankenhausbetrieb ein. Das teilte der Insolvenzverwalter am Dienstag auf einer Mitarbeiterversammlung mit. Die rund 300 Krankenhaus-Beschäftigten sollen noch im Dezember ihre Kündigungen erhalten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

DAX lässt nach - Gaspreis steigt weiter

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 14.261 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Nachrichten über eine Lockerung der Null-Covid-Strategie Chinas konnten am Mittwoch kaum für Aufwind sorgen, nachdem Anleger besorgt auf die Außenhandelsdaten des Landes blickten. Weiter lesen …

Was die EU-Strategie für LNG gefährdet: Knappes Angebot und harter Wettbewerb um Lieferverträge

Mit 79 Millionen Tonnen LNG-Import im vergangenen Jahr war Chinas Flüssiggas-Import weltweit am größten. Zuletzt schlossen die Chinesen dazu noch ein 60-Milliarden-Dollar-Vertrag über den Kauf von LNG-Gas mit Katar. Die anhaltenden chinesischen Lockdowns haben viel Flüssiggas auf dem Weltmarkt freigesetzt. Danach wird es für Europa zunehmend schwieriger werden, an Gas zu kommen. Dies berichtet Alexander Männer im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Twitter-Files: Musk entlässt Twitter-Anwalt wegen dessen Rolle bei der Informationsunterdrückung

Elon Musk hat am Dienstag einen weiteren hochrangigen Twitter-Mitarbeiter entlassen. In einem Tweet teilte der Milliardär mit, dass der stellvertretende Chefjurist von Twitter, James Baker, "wegen Bedenken über dessen mögliche Rolle bei der Unterdrückung von für den öffentlichen Dialog wichtigen Informationen" aus dem Unternehmen entlassen wurde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

FDP-Fraktion hält Energieversorgung für abgesichert

Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Dürr, hält die Energieversorgung der Bundesrepublik für abgesichert. Es würden jedoch weitere Schritte folgen müssen. "Wir müssen beispielsweise die Erneuerbaren natürlich weiter ausbauen", sagte Dürr in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. "Auf der anderen Seite brauchen wir aber trotzdem insgesamt Stabilität im System." Weiter lesen …

Brandl/Berghegger: Wissing setzt bei Breitbandförderung auf Konfrontation mit Ländern und Kommunen

Antworten auf Parlamentarische Anfragen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag zufolge will das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) künftig nur noch Breitband-Fördermittel priorisiert dort einsetzen, wo der Förderbedarf am vordringlichsten ist. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Reinhard Brandl, sowie der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, André Berghegger: Weiter lesen …

EVN-Strompreis versiebenfacht: So plündert Mikl-Leitner-ÖVP Bürger aus

Die Strompreisabzocke in Niederösterreich geht weiter. Bei der EVN, die zu 51 Prozent im Besitz des Bundeslandes ist, müssen Neukunden mittlerweile 67 Cent pro Kilowattstunde Strom zahlen. Für den niederösterreichischen FPÖ-Chef Udo Landbauer ist dies reine Bürger-Abzocke durch die ÖVP. Statt einen wirkungsvollen Preisdeckel einzuführen, wird den Bürgern weiter in die Tasche gegriffen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Energiekrise: Fast 60 Prozent der deutschen Mieter fühlen sich von ihren Vermietern nicht ausreichend informiert

Über die Hälfte der Mieter in Deutschland fühlt sich von ihren Vermietern nicht ausreichend über die Auswirkungen der Energiekrise auf ihre Wohnnebenkosten informiert. Das ergab eine aktuelle Umfrage von Civey im Auftrag von Guttmann Communications. 57,2 Prozent der befragten Mieter sehen Defizite in der Vermieterkommunikation. Zufriedene Kunden sind jedoch eine wichtige Grundlage für Reputation und wirtschaftlichen Erfolg eines Wohnungsunternehmens. Weiter lesen …

Studie: Markt für Influencer gesättigt

Der Markt für sogenannte Influencer ist in Deutschland offenbar gesättigt. Das ist das Ergebnis einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Bei der Untersuchung wurde davon ausgegangen, dass die Anzahl der Menschen, die eine Person wahrnehmen und mit denen sie interagieren kann, begrenzt ist. Weiter lesen …

LBS-Tipp: Jetzt noch Prämien und Zulagen beim Bausparen sichern Anträge sind rückwirkend möglich

Bausparer und Bausparerinnen sollten sich bis zum Jahresende noch mögliche Prämien und Zulagen für Bausparverträge sichern. Dies gilt für neue und alte Bausparverträge. Bis Ende Dezember besteht die Möglichkeit, zu prüfen, ob zum Jahresende die begünstigten Sparbeiträge für das Jahr 2022 erreicht werden. Um die volle Wohnungsbauprämie, Riester-Förderung und Arbeitnehmer-Sparzulage zu erhalten, müssen lediglich die noch fehlenden geforderten Mindestsparsummen auf die Verträge eingezahlt werden. Stichtag für das Sparjahr 2020 ist jeweils der 31.12.2022. Bis dahin ist es auch noch möglich, einen Bausparvertrag abzuschließen, den erforderlichen Eigenbetrag einzuzahlen und sich so die Prämie zu sichern, um keine Förderung zu verpassen. Gerade in der aktuellen Zeit ist jede finanzielle Unterstützung wichtig. Weiter lesen …

█████ ████ ██ ████ in ████ ██ ██ ███████

Es ist ein █████████ ████ für die ████ █████, ████████ wie ████████ ██████ „████████“ der ██████████. █████ für das „████████“ ██ die ██████████████ █████ ████ eine ███ ███ von █████████ ███, die das ███ der █████, aber auch der ███████ in ████ ██ ████ nicht ██████ machen wird. Dies ██████ ████ █████ auf dem ████ "████████.█". Weiter lesen …

Dortmund: Fehlendes Rad samt Bremsscheibe + abgeklemmte Luftdruckleitungen + mit Spanngurten hochgebundene Achse = Stilllegung eines polnischen Sattelzugs

Mit knapp 950 Euro Bußgeld müssen ein 27-jähriger Fahrer und ein Halter aus Polen rechnen, nachdem ihr Fahrzeuggespann am Dienstag (6. Dezember) durch Beamte der Dortmunder Polizei an der Provinzialstraße kontrolliert worden war. Ein Zeuge bemerkte das durchaus auffällige Gespann, dass gegen 14:10 Uhr mit einem fehlenden Reifen auf der Hamburger Straße in Richtung Wall unterwegs war. Weiter lesen …

Neuseeland: Ärzte verweigern Baby „ungeimpftes Blut“ für OP: Eltern droht Entzug des Sorgerechts

In Neuseeland erschüttert der Fall eines 4 Monate alten Baby-Jungen die Öffentlichkeit. Er braucht eine lebensrettende Herzoperation und seine Eltern bestehen darauf, dass nur Blut von Covid-19 „Impffreien“ Spendern verwendet wird. Sie haben diese Spender schon. Die Ärzte verweigern das mit dem Argument: Das Blut Gestochener sei absolut sicher. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

AfD: Für sichere Grenzen und Schulwege!

Können Sie sich noch an die Zeiten erinnern, als man seine Kinder morgens bedenkenlos zur Schule geschickt hat? Wahrscheinlich ging es Ihnen in Ihrer Kindheit nicht anders: Was war man stolz, wenn man sich auf den Weg machte, meist zusammen mit Freunden. Und wie schnell war man selbstständig, hat damit auch die Eltern ein großes Stück entlastet. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Der neue Nahe Osten: Saudi-Arabien und China rücken enger zusammen

Chinas Staatschef reist heute nach Saudi-Arabien. Die Reise fällt in eine heikle Zeit für die Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und den USA, die durch einen Streit über die Energieversorgung und die Besorgnis über den wachsenden chinesischen Einfluss in der Region ohnehin belastet sind. In den Golfstaaten gibt es längst Zweifel am Engagement des wichtigsten Sicherheitspartners USA. Dies analysiert Seyed Alireza Mousavi im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ewald Friesacher: Zu Besuch beim Vater des „Alldeutschen Jahrgothweiser“

Ing. Ewald Friesacher ist ausgebildeter Techniker und wie man sagt ein Kärntner Original. Seit 40 Jahren gibt der Heimatforscher einen ganz besonderen Kalender heraus, den sogenannten Alldeutschen Jahrgothweiser. Friesachers Kalender unterscheidet sich ganz wesentlich von allen anderen und ist vor allem auch gerade für Heimat- und Traditionsverbundene Menschen ein Muss. Im offiziellen Buchhandel ist er allerdings nicht erhältlich. Weiter lesen …

AfD: Abschiebe-Flüge statt Flüchtlingsgipfel!

Schon bevor der sogenannte „Flüchtlingsgipfel“ in Baden-Württemberg begann, war der Tenor klar: Es soll fast ausschließlich darüber gesprochen werden, wie Flüchtlinge „versorgt werden können“ und wie man ihnen das Leben noch angenehmer gestalten kann. Abschiebungen und die Durchsetzung des Rechtsstaats gegen Kriminelle sind wenige Tage nach dem Mord an einem 14-jährigen Mädchen in Illerkirchberg kein relevantes Thema bei den etablierten Parteien. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

„Das Klima kann man nicht schützen“ - Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Werner Kirstein

Ist der Planet wirklich vom menschengemachten Klimawandel bedroht? Nein, sagt der Physiker und Klimageograph Prof. Dr. Werner Kirstein. „Klimawandel gibt und gab es immer, völlig unabhängig vom Menschen und CO2.“ Der Großteil des CO2 werde von der Natur produziert, der Menschengemachte mache nur einen Bruchteil des weltweiten Kohlendioxid aus. Außerdem gebe es keinen kausalen Zusammenhang zwischen CO2 und Temperatur. Die beiden Parameter seien nur etwa 25 Jahre nebeneinander her gelaufen. Inzwischen drifteten sie wieder auseinander. Weiter lesen …

Rufe nach Föderalismusreform im Bildungsbereich

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und die amtierende Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien (CDU), fordern eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Bildungsbereich. Dafür werde "am Ende wohl eine erneute Grundgesetzänderung nötig sein", sagte Prien der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Kraftstoffpreise sinken um einen Cent Rohöl rund fünf US-Dollar billiger ADAC: Vor allem Diesel noch viel zu teuer

Tanken ist gegenüber der Vorwoche erneut preiswerter geworden, der Preisrückgang hat sich jedoch deutlich abgeschwächt - das zeigt die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland. Danach kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,729 Euro und damit um einen Cent weniger als vor Wochenfrist. Ebenfalls um einen Cent billiger ist Diesel: Im Schnitt müssen die Autofahrer für einen Liter derzeit 1,833 Euro bezahlen. Weiter lesen …

KfW-ifo-Mittelstandsbarometer: Mittelstand schöpft wieder etwas Hoffnung

Der Richtungswechsel bei der Stimmung im Mittelstand hatte sich schon im Oktober angedeutet, im November nimmt er nun Fahrt auf: Mit einem Plus von 3,6 Zählern auf -19,7 Saldenpunkte macht das Geschäftsklima der kleinen und mittleren Unternehmen einen Satz nach oben, wie das aktuelle KfW-ifo-Mittelstandsbarometer zeigt. Ursächlich für das Nachlassen der depressiven Stimmung ist allein ein deutlicher Anstieg der Geschäftserwartungen (+6,4 Zähler auf -34,8 Saldenpunkte). Die Lageurteile geben im November erneut nach, wenn auch in geringem Umfang (-0,2 auf -2,5 Saldenpunkte). Weiter lesen …

GdP: Keine verletzten Beamten bei Reichsbürger-Razzia

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält die Razzia gegen die Reichsbürgerszene für einen Erfolg. "Es hat keine Verletzten auf der Seite der Polizei gegeben", sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, der "Rheinischen Post". "Ein toller Schlag der Polizei, der Spezialkräfte von Bundespolizei, BKA und LKA gegen diese hochkriminelle Szene." Weiter lesen …

Krankentage differieren stark nach Wirtschafts- und Berufsgruppen: Reinigungskräfte mit den meisten Fehltagen

Der in Bayern im Bundesvergleich traditionell niedrige Krankenstand der beschäftigten Mitglieder einer Betriebskrankenkasse (BKK) mit 16,2 Tagen im Jahr differiert stark nach Berufs- und Wirtschaftsgruppen. So zählen Mitarbeitende in Reinigungsberufen und in der Heimversorgung annähernd doppelt so viele Fehltage wie der Landesdurchschnitt. Dagegen melden sich Berufstätige in der IT-Branche höchst selten krank. Der BKK Landesverband Bayern hat repräsentative Daten der Arbeitsunfähigkeitsstatistik 2021 des BKK Dachverbandes für Bayern nach Berufs- und Wirtschaftsgruppen unter die Lupe genommen. Weiter lesen …

Mieterhöhung wegen Inflation: Das müssen Mieter und Vermieter jetzt wissen

Die Inflation macht alles teurer. Die aktuelle Teuerungsrate, die im November 2022 bei 10 Prozent liegt, sorgt bereits für steigende Lebensmittel- und Energiepreise sowie höhere Mietnebenkosten. Für einige Mieter drohen nun ebenfalls Mietsteigerungen. Die AMADEUS Group ist nicht nur eines der führenden Bauträgerunternehmen im Rhein-Main-Gebiet, sondern tritt mit der Vermietungs- und Service GmbH auch als Vermieter auf. Dank ihrer 30-jährigen Erfahrung in der Wohnungsbranche verfügt AMADEUS über eine fundierte Expertise sowohl hinsichtlich des Kaufs als auch der Miete von Immobilien. So müssen sich Vermieter beispielsweise an bestimmte Regeln halten und dürfen den Mietpreis nicht ohne Weiteres nach oben hin anpassen. Angesichts der steigenden Inflation und der aktuellen Preisentwicklungen informiert die AMADEUS Group über Rechte und Pflichten, die auf Vermieter und Mieter zukommen. Weiter lesen …

Weihnachtsshopping: Steigende Preise hemmen Kauflaune, aber nicht die Vorfreude

Mit Beginn der Adventszeit ist die Hochphase des Weihnachtsgeschäfts angebrochen - eine wichtige Zeit im Verkaufsjahr für den Handel. Eine Studie des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos zeigt, dass die Inflation dieses Jahr einen deutlichen Einfluss auf das Einkaufsverhalten der Deutschen haben wird. Drei von vier Befragten (73%) geben an, dass sich die steigenden Kosten auf ihre Weihnachtseinkäufe und Feierlichkeiten auswirken werden, davon rechnet jeder Vierte (27%) sogar mit erheblichen Veränderungen beim eigenen Kaufverhalten. Lediglich 27 Prozent der deutschen Konsumenten gehen nicht davon aus, dass die steigenden Preise ihre Einkäufe für das Weihnachtsfest beeinflussen werden. Weiter lesen …

Ruby O. Fee zieht es mit Matthias Schweighöfer raus in die Natur

Urwaldabenteuer in Brasilien, Hippie-Alltag auf Bali, Nächte unter freiem Himmel in Afrika: Schauspielerin Ruby O. Fee, 27, blickt auf eine ungewöhnliche Kindheit zurück. "Wir haben ein Nomadenleben geführt", erzählt sie im GALA-Interview (Heft 50/2022). "Wir sind immer viel herumgereist, weil meine Mutter ihre Klamotten selbst produziert und verkauft hat." Bis heute erinnert sie sich an prägende Situationen. Weiter lesen …

SPD lobt Razzia in Reichsbürgerszene

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat die bundesweite Großrazzia gegen die Reichsbürgerszene gelobt. "Heute Morgen zeigt sich, dass der Staat wehrhaft ist gegen die Feinde der Demokratie im Innern", sagte Wiese dem Nachrichtenportal T-Online. "Die Gewaltfantasien der Reichsbürgerszene darf man nicht als Klamauk oder Spinnerei abtun." Weiter lesen …

kika.de und kikaninchen.de mit Seitenstark-Gütesiegel ausgezeichnet Siegel ehrt KiKA-Online-Angebote für Qualität und Vielfalt

Die KiKA-Angebote kika.de und kikaninchen.de haben am 6. Dezember 2022 das Seitenstark-Gütesiegel erhalten. Seitenstark e.V. zeichnet kinderfreundliche Internetpräsenzen aus, die abwechslungsreiche Unterhaltungs- und hochwertige Wissensinhalte bieten. Das Seitenstark-Gütesiegel gibt Kindern, Eltern und Pädagog*innen Orientierung im Internet und steht für die Qualität digitaler Kindermedien. Weiter lesen …

Für jeden Vierten ist der Advent die hektischste Zeit des Jahres Männer verbinden diese Wochen häufiger mit Stress als Frauen

Für jeden vierten Deutschen (25 Prozent) ist der Advent die hektischste Zeit des Jahres. Für die Mehrheit (67 Prozent) trifft das nicht zu. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Markt- und Sozialforschungsinstituts INSA-Consulere (Erfurt) im Auftrag der Evangelischen Nachrichtenagentur IDEA (Wetzlar). Sechs Prozent antworteten mit "Weiß nicht", zwei Prozent machten keine Angabe. Männer empfinden die Adventszeit etwas anstrengender als Frauen (26 Prozent gegenüber 23 Prozent). Weiter lesen …

Post denkt über Aufschlag für schnellere Briefe nach

Die Deutsche Post kann sich vorstellen, in der Briefzustellung künftig eine schnelle und eine langsamere Variante mit unterschiedlichen Preisen anzubieten. "Wir sollten überlegen, ob wir den Kunden die Wahl der Laufzeiten überlassen", sagte Nikola Hagleitner, im Konzernvorstand für Briefe und Pakete verantwortlich, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Produktion im Oktober 2022: -0,1 % zum Vormonat Produktion in energieintensiven Industriezweigen um 3,6 % geringer als im Vormonat

Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Oktober 2022 gegenüber September 2022 saison- und kalenderbereinigt geringfügig um 0,1 % gesunken, nachdem sie im September 2022 gegenüber dem Vormonat um 1,1 % gestiegen war (vorläufiger Wert: +0,6 %). Im Vergleich zum Oktober 2021 war die Produktion im Oktober 2022 kalenderbereinigt unverändert. Weiter lesen …

Stromerzeugung im 3. Quartal 2022: 13,3 % mehr Kohlestrom als im Vorjahreszeitraum

Der im 3. Quartal 2022 in Deutschland erzeugte und ins Stromnetz eingespeiste Strom stammte zu über einem Drittel (36,3 %) aus Kohlekraftwerken (3. Quartal 2021: 31,9 %). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, nahm die Einspeisung von Kohlestrom im Vergleich zum 3. Quartal 2022 um 13,3 % zu. Trotz hoher Gaspreise stieg auch die Stromerzeugung aus Erdgas: Sie war 4,5 % höher als im Vorjahresquartal und machte 9,2 % des eingespeisten Stroms aus (3. Quartal 2021: 8,8 %). Damit wurde erstmals seit dem 2. Quartal 2021 wieder mehr Strom aus Erdgas erzeugt als im jeweiligen Vorjahreszeitraum. Insgesamt wurden im 3. Quartal 2022 in Deutschland 118,1 Milliarden Kilowattstunden Strom ins Netz eingespeist. Das waren 0,5 % weniger als im 3. Quartal 2021. Weiter lesen …

Studie: Deutschland exportiert mehr in der EU verbotene Pestizide in Form reiner Wirkstoffe als in fertigen Produkten

In den vergangenen zwei Jahren hat die Exportmenge von in der EU verbotenen, reinen Pestizidwirkstoffen aus Deutschland die Exportmenge von verbotenen Wirkstoffen, die in Pestizidprodukten enthalten sind, um das 2,5- und das 4,5-Fache überstiegen. Das zeigt eine heute veröffentlichte Studie der Heinrich-Böll-Stiftung, des INKOTA-netzwerk, des Pestizid Aktions-Netzwerk (PAN Germany) und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Der Export von reinen Wirkstoffen würde laut Ankündigung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft vom September 2022 zu einem Exportverbot von gesundheitsschädlichen Pestiziden nicht erfasst werden. Die an der Analyse beteiligten Organisationen sehen die dringende Notwendigkeit, diese Lücke so umgehend wie möglich mit einer Reform des Pflanzenschutzgesetzes zu schließen. Weiter lesen …

Tesla will selbstständig Wasser für Brandenburger Autofabrik fördern Umweltverband: "Trinkwasserversorgung gefährdet"

Nach STERN- und RTL-Recherchen sucht der US-Elektroautobauer Tesla für seine Brandenburger Autofabrik selbst nach Wasser. "Tesla sucht nach geeigneten und ergiebigen Grundwasservorräten", bestätigt Marlies Görsdorf, technische Geschäftsführerin vom Zweckverband Wasserversorgung Fürstenwalde dem STERN und RTL. Die Region Fürstenwalde liegt nahe der Fabrik. Weiter lesen …

Union kritisiert Lindners Erbschaftssteuer-Vorschläge

In der Diskussion um die Anhebung von Freibeträgen bei der Erbschaftssteuer als Ausgleich für höhere Immobilienwerte kritisiert die Union nun Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) scharf. "Der Finanzminister schiebt die Schuld für dieses Desaster von sich", sagte die Vorsitzende der Mittelstandsunion Gitta Connemann (CDU) der "Bild". Weiter lesen …

Krankenhausreform-Vorschläge stoßen auf geteiltes Echo

Die Empfehlungen einer Regierungskommission zur Krankenhausreform, die Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstagvormittag vorgestellt hat, stoßen auf ein geteiltes Echo. Der Vorsitzende des Deutschen Evangelischen Krankenhausverbandes (DEKV), Christoph Radbruch, nannte sie "eine gute Grundlage für die Evolution des Gesundheitssystems". Weiter lesen …

EU-Westbalkangipfel einigt sich auf Annäherungsschritte

Auf dem EU-Westbalkangipfel in Tirana haben die EU und die Westbalkan-Länder sich auf eine stufenweise Abschaffung von Roaming-Gebühren, internationale Erasmus-Austausche und Unterstützungen im Energiebereich geeinigt. "Die EU setzt sich mehr denn je für eine gemeinsame Zukunft ein, und zwar mit unseren Partnern auf dem westlichen Balkan als Teil der EU", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach dem Treffen. Weiter lesen …

Verkehrsministerium pocht auf schnelleren Straßenbau

Im Koalitionsstreit um die Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturprojekten pocht das Bundesverkehrsministerium auf die Einbeziehung des Straßenbaus. Der Logistikkoordinator und parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium, Oliver Luksic (FDP), sagte der "Rheinischen Post", man habe sich im Koalitionsvertrag auf eine Halbierung der Planungszeiten für Infrastruktur geeinigt. Weiter lesen …

Zum siebten Mal in Folge: Umsätze von Rüstungsunternehmen stiegen 2021 auf 592 Milliarden US-Dollar

Zum siebten Mal in Folge konnten die 100 größten Waffenhersteller der Welt ihre Umsätze im vergangenen Jahr steigern – trotz pandemiebedingter Lieferkettenprobleme. Dies geht aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Friedensforschungsinstituts Stockholm (SIPRI) hervor. Ohne Wirtschaftskrieg und Pandemie hätten die Umsätze sogar noch größer sein können. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Flugplatz in Kursk von ukrainischer Drohne angegriffen

Eine Drohne hat einen Flugplatz im Gebiet Kursk angegriffen. Dies teilt der Gouverneur des Gebietes Roman Starowoit auf seinem Telegram-Kanal mit. Er schreibt: "In der Nähe des Flugplatzes Kursk geriet ein Öllager infolge eines Drohnenangriffs in Brand. Es gab keine Verletzten. Das Feuer ist unter Kontrolle. Alle Spezialdienste sind vor Ort im Einsatz." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Feministische Außenpolitik: Baerbock lässt Bismarcks Namen im Auswärtigen Amt tilgen

Otto von Bismarck (1815 - 1898) war der erste Reichskanzler des 1871 vereinigten Deutschlands und gilt als Gründer des Auswärtigen Amtes. Bislang wurde dies damit gewürdigt, dass ein historisch bedeutender Tagungsraum im Sitz des Außenministeriums in Berlin nach ihm benannt war. Das ist passé. Selbst das Porträt des Eisernen Kanzlers wurde entfernt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Schöne Bescherung

Der Ton im transatlantischen Verhältnis wird wieder rauer. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Joe Bidens Prestigeprojekt, das sogenannte Inflationsbekämpfungsgesetz, einen "Jobkiller" für Europa genannt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck wirft den USA mehr oder minder offen vor, Handelsrecht zu brechen. Und nun stellt der für Handel zuständige EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis den Amerikanern ein Ultimatum: Bis Jahresende wollen wir Zugeständnisse sehen, sonst - ja, was eigentlich? Weiter lesen …

Die “Titanic”-Analogie, die Sie noch nicht gehört haben: Passive Akzeptanz des Verleugnens

Charles Hugh Smith schrieb den folgenden Kommentar: "Ob wir uns dessen bewusst sind oder nicht, wir reagieren mit passiver Akzeptanz des Verleugnens. Sie haben zweifellos gehört, dass die Neuanordnung der Liegestühle auf der Titanic eine Analogie für die Sinnlosigkeit der Genehmigung von politischen Änderungen zur Bewältigung von Systemkrisen ist. Ich habe die Titanic als Analogie benutzt, um die Fragilität unseres Finanzsystems und den “Streifhieb” der Pandemie zu erklären: “Warum unser Finanzsystem wie die Titanic ist” (vom 15. März 2016) und “Coronavirus und die ‘unsinkbare’ Titanic-Analogie” (vom 29. Januar 2020). Aber es gibt eine starke Analogie, die Sie noch nie gehört haben. Um die Analogie zu verstehen, müssen wir zunächst die Grundstruktur der Tragödie rekapitulieren." Weiter lesen …

Von Lauterbach zu Spahn: Die Dimension des Verbrechens ist größer

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Frey geschrieben: "Lauterbach hatte für jede Jahreszeit eine wahnhaft-dystopische Prognose auf Lager — für die Massenmedien war das kein Problem. Nun ist diese ihre Unfähigkeit, Entgleisungen der Regierungen kritisch zu begleiten, in den vergangenen Jahren offen zu Tage getreten. Und so decken sie auch den Irrsinn des Wahnhaften. Die Entfaltung des Wahns aus den Reihen der Regierungen war wohl seinerseits erforderlich, um selbigen zum Wecksignal für eine bislang ahnungslose Bürgerschaft reifen zu lassen." Weiter lesen …

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