23. Dezember 2022 - Archiv

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) übt kurz vor Weihnachten scharfe Kritik am Regierungsbündnis. Der "Bild" sagte der FDP-Politiker für deren Heiligabend-Ausgabe: "Viele Menschen haben den Eindruck: Deutschland ist auf dem Weg zu einem dysfunktionalen Staat. Infrastruktur, Verwaltung, Energiepreise und die Unfähigkeit der Bundeswehr, das Land zu verteidigen - wir müssen jetzt gegensteuern, sonst geht das schief." Die Ampel sei gewählt worden, den Wohlstand des Landes und seiner Bürger zu mehren - "nicht ihn zu gefährden". "Unsere Wirtschaft muss am Leben bleiben", sagte er. Insgesamt habe die Ampel "noch Luft nach oben, wenn es darum geht, die Erwartungen der Menschen an eine vernünftige Krisenbewältigung zu erfüllen." Weiter lesen …

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Am letzten Handelstag vor Weihnachten hat sich der DAX freundlich gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.941 Punkten berechnet, 0,2 Prozent höher als am Vortag. Weiter lesen …

Ausgerechnet an den Tagen rund um Weihnachten, an denen viele Deutsche mit der Bahn unterwegs sind, drohen besonders viele ICEs im Fernverkehr zu spät oder gar nicht ans Ziel zu kommen. Darauf deuten Daten der Plattform "Zugfinder.net" zu den ersten drei Dezember-Wochen hin, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Weiter lesen …

Die öffentlich-rechtlichen Sender reagieren nach dem RBB-Skandal und dem Rauswurf von Intendantin Patricia Schlesinger unterschiedlich auf den Vorwurf der Geldverschwendung. Einige Sender haben mittlerweile strikte Sparmaßnahmen angeordnet, andere ändern nichts, wie die "Süddeutsche Zeitung" schreibt. Weiter lesen …

Das Bundeswirtschaftsministerium hat angesichts der Lage im Iran die außenwirtschaftlichen Förderinstrumente sowie die deutsch-iranischen Wirtschaftsformate ausgesetzt. Das umfasse die Exportkredit- und Investitionsgarantien, den deutsch-iranischen Energiedialog, das Managerfortbildungsprogramm und das Auslandsmesseprogramm, wie das Ministerium am Freitag mitteilte. Weiter lesen …

Sportwetten sind schon lange in der Mitte der Gesellschaft angekommen und auch in Deutschland überaus beliebt. Besonders bei wichtigen Partien im Fußball oder bei der Formel 1 wetten die Deutschen gerne ein Mal den ein oder anderen Euro. Zu verlockend ist die Aussicht, mit einem geringen Aufwand und etwas Glück einen satten Gewinn abräumen zu können. Doch wo viel Geld im Spiel ist, da sind leider auch die schwarzen Schafe der Branche meist nicht weit. Auch bei den Sportwetten sollten Sie immer auf seriöse Anbieter setzen. Ob 1xBet einer dieser vertrauenswürdigen Anbieter ist und was die Seite Ihnen als Spieler alles bietet, erklären wir jetzt im Detail. Weiter lesen …

"Mit 66 Jahren" heißt einer von Udo Jürgens bekanntesten Hits - und genau 66 Alben hievte die Musiklegende bislang in die Offiziellen Deutschen Charts, ermittelt von GfK Entertainment. Jetzt kommt das 67. Werk hinzu: "Da capo, Udo Jürgens" zeichnet die wichtigsten Stationen einer Weltkarriere nach und beschert dem 2014 gestorbenen Österreicher postum die vierte Nummer-eins-Platte. Damit wird Jürgens nun über die Weihnachtsfeiertage die Top 100 anführen. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat von der Bundesregierung eine dauerhafte Unterstützung bei der Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine gefordert. "Es ist nicht gut, wenn Kommunen und Länder alle paar Monate mit dem Bund in Finanzverhandlungen zu dem Thema eintreten müssen", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat der Gewinnung von Fracking Gas aus NRW eine klare Absage erteilt. "Dicht besiedelte Gebiete wie Nordrhein-Westfalen sind für Fracking nicht geeignet", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat einen friedlichen Rückzug der Klima-Aktivisten aus dem Braunkohledorf Lützerath gefordert. "In Lützerath wohnt keiner der ursprünglichen Bewohner mehr. Die Menschen, die sich jetzt dort aufhalten, protestieren gegen die Nutzung der Kohle. Ich appelliere, den Protest an einem anderen Ort stattfinden zu lassen und das Dorf friedlich zu räumen", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Tatort Bayern – US-Raketen gegen Russland: Seit gestern ist klar, dass die USA hochmoderne Patriot-Raketen an die Ukraine liefern. Präsident Selenski genoss seinen Auftritt im US-Kongress. Weiter lesen …

Es schneit den dritten Tag in Folge. 317 Schneeräumungsfahrzeuge sind im Einsatz, Flugzeuge und Busse verspäten sich, Städte sind ohne Straßenverbindung, Verwehungen erreichen 1,5 Meter, Kinder schaukeln in Schneewehen. Das ist ein echter russischer Winter in der Region Primorje. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Regelung der Flugbeschränkungen in Süd- und Zentralrussland wurde bis zum 2. Januar 2023 verlängert, teilt die Föderale Luftfahrtbehörde in einer Erklärung mit. Flugverbindungen zu den Flughäfen in Anapa, Brjansk, Belgorod, Woronesch, Gelendschik, Kursk, Lipezk, Krasnodar, Rostow am Don, Elista und Simferopol bleiben weiter eingeschränkt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ernsthafte Gespräche über Sicherheitsgarantien werden nicht stattfinden, solange NATO-Ausbilder und -Söldner in der Ukraine bleiben und solange die von Russland definierten Gegebenheiten vor Ort nicht anerkannt werden. Dies verkündete Alexander Dartschijew, Direktor der Nordamerika-Abteilung des russischen Außenministeriums, in einem Interview mit TASS. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische Sonderdienste haben zwei Verstecke für Saboteure der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, die terroristische Anschläge auf dem Gebiet der Volksrepublik Lugansk planten. Dies berichtete eine Quelle gegenüber RIA Nowosti. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Freitag hat das nordkoreanische Außenministerium von westlichen Median verbreitete Berichte über angebliche Waffenlieferungen an Russland dementiert. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf eine Erklärung des Ministeriums. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Gut einem Monat vor dem bereits verschobenen Fristende hat noch immer ein Großteil der Immobilieneigentümer in Deutschland keine Grundsteuererklärung eingereicht. Bis zum 22. Dezember betrug die Quote der eingegangenen Erklärungen bundesweit 46 Prozent, teilte das Bundesfinanzministerium mit, wie das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die USA benutzen die Ukraine als Kanonenfutter für militärische Aktionen und als Rammbock gegen Russland, um ihre imperialen Ambitionen zu befriedigen. Darauf wies Alexander Dartschijew, Direktor der Nordamerika-Abteilung des russischen Außenministeriums, in einem Interview mit TASS hin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Ingenieur-Einheiten der ukrainischen Streitkräfte werden aktiv zum Frontabschnitt bei Krasny Liman verlegt. Das berichtet Andrei Marotschko, ein Offizier der Volksmiliz der Lugansker Volksrepublik, gegenüber RIA Nowosti unter Berufung auf Geheimdienstinformationen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Entscheidung über die Gaspreisobergrenze ist eine rein willkürliche, nicht marktwirtschaftliche Maßnahme und wird daher nicht ernsthaft funktionieren, erklärt der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates Dmitri Medwedew auf Telegram. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Moskau wird die Lieferung von Erdöl und Erdölerzeugnissen an Länder untersagen, die eine Einhaltung der vom Westen eingeführten Preisobergrenze verlangen. Zudem könnte Russland die Erdölproduktion Anfang 2023 um 500 bis 700 Tausend Barrel pro Tag reduzieren. Dies verkündete der stellvertretende russische Ministerpräsident Alexander Nowak am Freitag im russischen Fernsehen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Geheimdienstberichten zufolge nutzt das ukrainische Militär in Artjomowsk (ukr.: Bachmut) die Dächer von Wohnhäusern, um Flugabwehrstellungen einzurichten. Das berichtete Andrei Marotschko, ein Offizier der Volksmiliz der Lugansker Volksrepublik, gegenüber RIA Nowosti. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Freitag hat der Föderationsrat Russlands ein Gesetz zur Verschärfung der Strafen für Sabotage genehmigt. Betroffen sind Straftaten wie Gründung einer subversiven Gemeinschaft, Vorbereitung und Unterstützung von Sabotageakten sowie deren Finanzierung und Propaganda. Zum Strafgesetzbuch werden entsprechende Artikel hinzugefügt. Die Höchststrafe beläuft sich auf lebenslange Haft. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Wladimir Rogow, ein Mitglied des Hauptverwaltungsrates des Gebietes Saporoschje, ist der Ansicht, dass der von ukrainischen Truppen besetzte Teil des Gebietes im Jahr 2023 befreit sein wird. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Es seien bereits bedeutende Fortschritte bei der Entmilitarisierung der Ukraine gemacht worden, verkündete Kremlsprecher Dmitri Peskow. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Föderale Sicherheitsdienst Russlands (FSB) hat in den Gebieten Perm und Rostow sowie im Jüdischen Autonomen Gebiet sechs russische Staatsbürger wegen Verdachts der Spionage für die Ukraine festgenommen. Dies teilt der Pressedienst der Behörde am Freitag mit. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Estland wird ein neues militärisches Hilfspaket an die Ukraine schicken, das hauptsächlich aus Drohnen, persönlicher Schutzausrüstung und Winteruniformen besteht, teilte der Pressedienst des Verteidigungsministeriums des baltischen Landes am Freitag mit. Nach Ansicht von Verteidigungsminister Hanno Pevkur brauche die Ukraine weiterhin die Hilfe und Unterstützung Estlands. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der RT-Arabic-Korrespondent Maxim Al-Touri und sein Filmteam sind am südlichen Stadtrand von Donezk unter ukrainischen Beschuss geraten. Der Korrespondent und seine Kollegen blieben unverletzt. Das berichtet RT-Arabic-Produzentin Aurika Shavtikova. Weiter lesen …

Bei einer Schießerei im Zentrum von Frankreichs Hauptstadt Paris sind am Freitag mindestens drei Menschen ums Leben gekommen und vier Personen verletzt worden. Das teilten die Ermittlungsbehörden am frühen Nachmittag mit. Weiter lesen …

Henry Kissinger gilt als Urgestein einer realistischen US-Außenpolitik, die zur aktuellen, von ideologischen "Werten" geprägten Politik Bidens und des kollektiven Westens im Widerspruch steht. Das macht Kissingers jüngster Artikel deutlich, in dem der Politiker zugleich ein politisches Komplott bestätigt, das vom Westen als Verschwörungstheorie abqualifiziert wird. Dies berichtet Rainer Rupp im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nordkorea hat in diesem Jahr die Zahl und die Frequenz seiner Raketentests deutlich erhöht. Experten sprechen deswegen von einer beispiellosen Serie. Auch an diesem Freitag berichtet Südkorea von mindestens zwei Tests mit ballistischen Kurzstreckenraketen im Nachbarland. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Wirtschaftsministerium fördert mit insgesamt rund 62 Millionen Euro den Bau von drei sogenannten "Bunkerschiffen" für Flüssiggas (LNG). Darunter versteht man Betankungsschiffe. Minister Robert Habeck (Grüne) übergab am Freitag die entsprechenden Zuwendungsbescheide auf der Werft Flensburger Schiffbau-Gesellschaft (FSG), wo die drei Schiffe gebaut werden. Weiter lesen …

Ein neues Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe macht Verbrauchern Hoffnung, in der Vergangenheit gezahlte Vorfälligkeitsentschädigungen jetzt zurückfordern zu können. Das Oberlandesgericht hat in seinem Urteil vom 20.12.2022 - 17 U 748/20 - entschieden, dass Angaben zu den Ratenzahlungen in Immobiliendarlehensverträgen der deutschen Sparkassen dazu führen können, dass die Frist für die Ausübung des Verbraucher-Widerrufsrechts nicht zu laufen beginnt. "Zwar beträgt die Widerrufsfrist auch in diesen Fällen nur wenige Wochen, die Frist beginnt jedoch noch gar nicht zu laufen, weshalb ein Widerruf selbst noch viele Jahre nach Vertragsabschluss wirksam erklärt werden kann", erläutert der Hamburger Rechtsanwalt Christian Rugen von HAHN Rechtsanwälte. "Es handelt sich um ein sogenanntes ewiges Widerrufsrecht, wenn ein Darlehensvertrag Fehler wie beispielsweise zu den Ratenzahlungen enthält", so Anwalt Rugen weiter. Weiter lesen …

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In der französischen Hauptstadt Paris sind am Freitag Schüsse gefallen. Medienberichten zufolge sollen mehrere Menschen verletzt worden sein. Ein Fernsehsender berichtete zugleich auch von mehreren Toten. Ein Mann sei laut Polizei festgenommen worden. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die derzeitige Streikwelle in Großbritannien könne nach Ansicht eines Gewerkschaftschefs nur ein Vorgeschmack dessen sein, was im neuen Jahr drohe. Sollte die Regierung nicht an den Verhandlungstisch kommen, werde man wohl "eine riesige Eskalation dieser Streiks im Öffentlichen Dienst und in unserer übrigen Wirtschaft" sehen, sagte der Generalsekretär der Gewerkschaft PCS (Public and Commercial Services Union) dem Radiosender BBC 4 am Freitag. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russland erziele trotz zunehmenden Sanktionsdrucks bessere wirtschaftliche Ergebnisse als viele der G20-Staaten, sagte Präsident Wladimir Putin am Donnerstag bei einer Pressekonferenz. Die Stabilität der Wirtschaft sei den Bemühungen der Regierung zu verdanken. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Das Jahr war turbulent und vieles ist mit Ende 2022 nicht mehr so, wie es zum Beginn des Jahres noch war. Aber jetzt kehrt Ruhe ein und Weihnachten erleuchtet die Herzen. Mit diesen abschließenden Worten aus dem AUF1-Studio verabschiedet sich Chefredakteur Stefan Magnet im Namen der gesamten Mannschaft für dieses Jahr. Wir sehen uns voll Kraft und Tatendrang wieder ab dem 9. Jänner 2023. Weiter lesen …

Nach der Festnahme eines mutmaßlichen russischen Spions beim Bundesnachrichtendienst (BND) gibt es neue Details. Es soll es sich um einen leitenden Mitarbeiter aus der streng geheimen technischen Auslandsaufklärung handeln, berichtete "Focus-Online" am Freitagmittag unter Berufung auf "Berliner Sicherheitskreise". Weiter lesen …

Die Bundesregierung weiß bislang nur wenig über das sogenannte Post-Vac-Syndrom. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Im dem vergangenen Monat hat der „Queer-Beauftragte“ der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), einen umfangreichen „Maßnahmenkatalog für Queer-Sexuelle“ vorgestellt, der nach seinen Vorstellungen die „Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ sicherstellen soll. Nun möchte Lehmann den Straftatbestand der „Hasskriminalität gegen Queer-Sexuelle“ in das Strafgesetzbuch einführen. Weiter lesen …

Weltärztepräsident Montgomery hat bestätigt, dass er weiterhin zu einer Impfpflicht gegen das Corona-Virus steht und den Ungeimpften die Schuld daran gibt, dass die Pandemie immer noch nicht offiziell für beendet erklärt wurde. Durch die Verweigerung des Maskentragens und der Nichteinhaltung von Kontaktbeschränkungen hätte eine Minderheit die Bevormundung einer Mehrheit übernommen. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die gesetzlichen und privaten Krankenkassen angesichts der angespannten Lage der Kinderkliniken dazu aufgefordert, durch Bürokratieabbau, andere Regeln für Abrechnungen und durch mögliche frühere Entlassungen von Patienten mehr Behandlungskapazitäten in den Krankenhäusern zu schaffen. Weiter lesen …

Am Donnerstagabend (22.12.) rief ein 38-jähriger Bürger aus Mülheim an der Ruhr die 110 an. Vor einem Supermarkt an der Luchsstraße in Oberhausen-Alsfeld hatte der Mann zuvor sein Lastenfahrrad gegen 20:20 Uhr abgestellt und mittels Schloss gesichert. Sie ahnen schon, was jetzt kommt: Als er gegen 21:00 Uhr aus dem Geschäft kam, war der 38-Jährige nur noch im Besitz eines Kettenschlosses (beschädigt). Weiter lesen …

In forensischer Präzision und Sorgfalt arbeiten weltweit tausende Juristen, Mediziner, Historiker u.v.a.m. an einem Verursacherlexikon. Groß angelegte Straftaten gegen die Menschheit werden mit unwiderlegbaren Beweisen dokumentiert. Ein Fallbeispiel ist die von langer Hand geplante und global inszenierte Covid-19-Pandemie, die weltweit unsägliches Leid über die Menschheit brachte. Die Sendung zeigt auf, wie in Anlehnung an die Nürnberger Prozesse nach dem 2. Weltkrieg aktuell ein unabhängiger Weltgerichtshof entsteht und was jeder Einzelne dazu beitragen kann, dass wieder Gerechtigkeit und Freiheit weltweit gelebt werden können. Weiter lesen …

Am 12. Dezember fand in Wien eine Diskussion zum Thema „Krieg in der Ukraine“ statt. Österreichs ehemaliger Vizekanzler HC Strache war mit fünf Gästen am Podium, um gemeinsam über die Hintergründe für den Kriegsausbruch zu diskutieren. Kla.TV war live dabei und will durch die Wiedergabe dessen, was bei dieser Veranstaltung wirklich gesagt wurde, eine Grundlage für Friedensgespräche und Friedensbemühungen schaffen. Weiter lesen …

Der Kanton Thurgau hat aufsichtsrechtliche Maßnahmen gegen die Privatklinik Clienia Littenheid AG ergriffen. Auslöser dafür waren Aussagen eines Arztes über „Rituelle Gewalt“ in einer Dokumentation des SRF. Besagtem Arzt wurde daraufhin die Arbeitsbewilligung entzogen. Im Untersuchungsbericht wird ihm vorgeworfen, dass er eine „Faszination“ hinsichtlich dieser Thematik aufgebaut habe. Weiter lesen …

Birgit M. lebt seit 30 Jahren in Schweden in Pojos nördlich vom Polarkreis und hat einen kleinen Souvenirladen. Sie beschreibt ein Leben weit weg von der Zivilisation. Der nächste Supermarkt ist 50 km entfernt und sie erzählt, wie die schwedische Regierung die Zentralisierung vorangetrieben hat. Sie beschreibt die vielen Schwierigkeiten, die ein Leben in der Einsamkeit mit sich bringt. Es ist das komplette Gegenteil zu einem Leben in Deutschland und ihrer Heimat Mönchengladbach. Sie ist Menschen, die nach Schweden ziehen wollen, gerne mit Rat behilflich. Weiter lesen …

Bei ihren nächtlichen Einsätzen auf der A 94 bei München gingen der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Rosenheim im November gleich doppelt Zigarettenschmuggler ins Netz. Weiter lesen …

Die nächste Verhandlung wird im Januar stattfinden. Bankman-Fried wird mittlerweile durch zwei ehemals engste Vertraute massiv beschuldigt, gesamtverantwortlich für den Zusammenbruch der FTX-Kryptobörse zu sein. Es drohen ihm damit weiterhin theoretisch bis zu 130 Jahre Gefängnis. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Am Donnerstag (22.12.2022) ist es auf dem Parkplatz eines Lebensmitteldiscounters zu einem Brand gekommen. Nach ersten Erkenntnissen bemerkte ein 34-jähriger Zeuge um 17:41 Uhr einen Feuerschein auf dem Hans-Böckler-Platz und verständigte die Feuerwehr und Polizei. Weiter lesen …

Prof. Dr. Thomas Rau beschreibt die Ursache und Wirkung von Leberbeeinträchtigungen auf unser gesamtes System. Der Arzt Professor Dr. med. Thomas Rau ist für viele eine lebende Legende geworden und viele der besten Ärzte der Welt waren bei ihm in der Klinik. Nun führt er das BioMed Center Sonnenberg und versetzt Patienten in die Lage, den wahren Ursachen ihrer Beschwerden auf den Grund zu gehen. Vor allem diese zu verstehen und bestmöglich zu beseitigen, mit Unterstützung der Biologischen Medizin. Weiter lesen …

Medikamente werden knapp in Deutschland. Über die Ursachen und Möglichkeiten, das Problem zu lösen reden wir in 7 Tage Deutschland. Und wir bewerten die absurde Idee des Präsidenten der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt. Der hatte wörtlich vermelden lassen: “Wer gesund ist, muss vorrätige Arznei an Kranke abgeben. Wir brauchen so was wie Flohmärkte für Medikamente in der Nachbarschaft”. Weiter lesen …

Zu Beginn des Krisentreffens über die Probleme im Regionalverkehr in Berlin und Brandenburg fordert der zuständige Brandenburger Staatssekretär, Rainer Genilke (CDU), dass die Fahrpläne schnellstmöglich wieder eingehalten werden. Der Geschäftsführer des privaten Bahnunternehmens ODEG, Lars Gehrke, stellte das aber erst im Laufe des ersten Quartals in Aussicht. Weiter lesen …

Über ein Jahr nach der blutigen Messerattacke auf Reisende in einem ICE zwischen Passau und Nürnberg hat das Oberlandesgericht München den Täter am Freitag zu 14 Jahren Haft verurteilt. Die Anklage hatte Abdalrahman A. unter anderem versuchten Mord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Weiter lesen …

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Kanaani hat die Aussagen des ukrainischen Präsidenten scharf kritisiert. In einer Rede im US-Kongress hatte Selenskij Iran als einen "terroristischen" Staat bezeichnet, der Russland im Ukraine-Konflikt helfe. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Frankfurts Ex-Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist am Freitag wegen Vorteilsannahme zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 175 Euro verurteilt worden. Das Landgericht Frankfurt kam damit dem Antrag der Staatsanwaltschaft nur teilweise entgegen, die 180 Tagessätze gefordert hatte. Weiter lesen …

Twitter-Eigentümer Elon Musk hat eine neue Funktion durchgesetzt. Seit Freitagmorgen sind die Zugriffszahlen von allen Tweets öffentlich auch in Deutschland von allen Nutzern einsehbar. Bislang waren diese Statistiken nur den jeweiligen Autoren zugänglich. "Tweets are read ~100 times more than they are liked", schrieb Musk auf Twitter. Weiter lesen …

Er ist der Archetyp eines Grünen-Politikers: Selbstgefällig, abgehoben und absolut unfähig, volkswirtschaftliche Zusammenhänge zu verstehen. Robert Habeck hat es als Wirtschaftsminister geschafft, unser Land innerhalb kürzester Zeit zum denkbar unattraktivsten Standort für Unternehmen zu machen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die deutschen Personalleiter rechnen damit, dass die Löhne 2023 durchschnittlich um 5,5 Prozent steigen werden. Davon gehen 81 Prozent der Befragten aus, die eine Lohnerhöhung erwarten, wie das Münchner Ifo-Institut mitteilte. Weiter lesen …

Zum Jahreswechsel wird die Impfpflicht für Fachkräfte in der Pflege auslaufen. Unternehmen könnten daraus zunächst positive Schlüsse ziehen: Dieses Ende spräche dafür, dass ungeimpfte Pflegekräfte auf den Arbeitsmarkt zurückkehren oder sich bei anderen Arbeitgebern bewerben. Weiter lesen …

Das Getreideabkommen, das die Ausfuhr von Getreide über die ukrainischen Schwarzmeerhäfen regelt, werde derzeit rein zugunsten der Europäischen Union realisiert, sagte Wiktorija Abramtschenko, Vizepremierministerin Russlands, in einem Interview. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Trotz des Kriegs in der Ukraine und der damit verbundenen wirtschaftlichen Unsicherheit hat der deutsche Osthandel 2022 weiter zugelegt. Das Handelsvolumen der mit dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft (OA) verbundenen 29 Länder lag in den ersten zehn Monaten bei fast 469 Milliarden Euro und damit um 14 Prozent über dem Ergebnis des Vorjahres (413 Milliarden Euro). Weiter lesen …

Die Bundesrepublik gleicht zunehmend einem Entwicklungsland. Wahlen müssen wiederholt werden, Strom- und Gasversorgung sind nicht mehr sicher. Nun wird auch noch ein anderes überlebenswichtiges Gut immer knapper. Weiter lesen …

Der Great Reset und die Corona-Plandemie haben auch vor der Eidgenossenschaft nicht Halt gemacht. Und deshalb regt sich auch bei unseren Nachbarn der Widerstand. Eine neue Gruppe, die gegen die Pläne der Globalisten Widerstand leistet, ist der Verein Aufrecht. Dieser möchte jetzt auch bei Wahlen antreten, um das Kartell der Systemparteien etwas aufzumischen. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Forderungen aus der SPD nach einem Verbot oder einer Reform der so genannten Indexmieten zurückgewiesen. "Mieter mit Indexmietverträgen standen in den vergangenen Jahren zumeist besser da als Mieter mit normalen Mietverträgen", sagte Buschmann der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die FDP-Bundestagsfraktion lobt den Vorstoß von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD), Bundestagswahlen künftig nur noch alle fünf Jahre abzuhalten. "Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt den Vorschlag der Bundestagspräsidentin", sagte FDP-Parlamentsgeschäftsführer Torsten Herbst der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht über die bereits beschlossenen Preisbremsen und steuerlichen Maßnahmen hinaus keinen weiteren finanziellen Spielraum für Entlastungen im nächsten Jahr. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Lindner: "Wir sind an die Grenze gegangen, ich werde sie nicht überschreiten." Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat zum Jahresbeginn ein Gesetz für schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren in Aussicht gestellt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Lindner: "Ich rechne damit, dass die Gesetzgebung dazu zum Jahresanfang auf den Weg gebracht wird. Die Geschwindigkeit der Realisierung des LNG-Terminals in Wilhelmshaven sollte Benchmark werden." Weiter lesen …

Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth hat zu mehr Zusammenhalt in der Krise aufgerufen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte die 85-jährige CDU-Politikerin: "Wenn wir als Gesellschaft wieder mehr zusammenhalten, wird sehr viel mehr möglich." Weiter lesen …

Der sachsen-anhaltische CDU-Landtagsfraktionschef Guido Heuer ist offen für Absprachen zwischen CDU und der oppositionellen Linken. "Natürlich reden wir im parlamentarischen Geschäft mit der Linksfraktion. Eine pragmatische Zusammenarbeit muss möglich sein", sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker hat eine Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre abgelehnt. "Unter dem Strich spricht mehr dagegen als dafür. Eine längere Wahlperiode bedeutet weniger Demokratie", sagte Decker der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Jürgen Hardt, hat einen Stopp aller Flugverbindungen zwischen Deutschland und China gefordert. Damit reagierte Hardt auf die rasant steigenden Corona-Infektionszahlen in China. Weiter lesen …

Der ukrainische Vize-Außenminister Andrij Melnyk hat sich für eine "europäische Panzerallianz" unter Führung der Bundesregierung zur Lieferung von schweren Waffen für sein Land ausgesprochen. Er wünsche sich von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), "dass er endlich die Zurückhaltung zum Beispiel beim Kampfpanzer Leopard und beim Schützenpanzer Marder überdenkt", sagte der frühere Botschafter der Ukraine dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, hat die Bundesländer aufgefordert, strengere Regelungen zur Maskenpflicht in Innenräumen einzuführen. "Nicht nur wegen der Entwicklung in China, sondern auch wegen den übrigen Atemwegserkrankungen in Deutschland ist es wichtig, dass wir die Maske in Innenräumen wieder viel mehr nutzen - völlig unbenommen, welche Regeln gelten", sagte Dahmen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat auf das Risiko von Einsamkeit an Weihnachten verwiesen und die Betroffen dazu aufgerufen, sich "ohne Scheu" Hilfsangebote zu holen. Weiter lesen …

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Der Detmolder Unternehmer Markus Schön hat mit seinem Büroartikelhandel Buero.de kein Interesse mehr an einer Übernahme von Standorten des insolventen Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof. Stattdessen wolle er seine Expansionspläne nun mit dem Aufbau eigener "Schön hier"-Standorte umsetzen, teilte er am Donnerstagabend dem in Bielefeld erscheinenden WESTFALEN-BLATT mit. Weiter lesen …

Für Wladimir Putin, der Russland in den Westen integrieren wollte, ist der Abschied von Illusionen nicht leicht. Gegen Ende des laufenden Jahres hat er sich der schmerzhaften Desillusionierung öffentlich gestellt. Er verdient dafür Respekt: Es ist selten, dass Machtmenschen in solchen Positionen bereit sind, Fehler zuzugeben. Dies berichtet Tatjana Montjan im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Auf deutschen Straßen sind zahlreiche Lkw mit manipulierten Fahrtenschreibern unterwegs. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf einen Regierungsbericht. Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, hat kurz vor Weihnachten eine düstere Bilanz der sozialen Lage in Deutschland gezogen und die "Entlastungspakete" entsprechend als unzureichend kritisiert. Weiter lesen …

Die Zinsen für sogenannte "Tagesgeld"-Konten steigen weiter. Wie am Donnerstag bekannt wurde, erhöht die Consorsbank ihre Konditionen für Neukunden auf 2,1 Prozent. Bestandskunden bekommen allerdings aktuell noch keine Zinsen und werden ab 1. Januar mit 0,3 Prozent abgespeist. Weiter lesen …

Das Ansteigen der Temperaturen über den Gefrierpunkt führt dazu, dass die Gasspeicher erstmals seit Ende November wieder etwas einspeichern können. Stand Mittwochabend waren die Reservoirs zu 87,31 Prozent gefüllt, und damit 0,11 Prozent mehr als am Vortag, wie aus Daten des Verbandes europäischer Gas-Infrastrukturbetreiber vom Donnerstag hervorgeht. Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt (AA) würdigt weiterhin den ehemaligen Reichskanzler Otto von Bismarck, der das Amt einst gegründet hatte. Nach "Spiegel"-Informationen ist unverändert ein Tagungsraum in Bonn nach ihm benannt, dort hängt auch ein Porträt des "Eisernen Kanzlers". Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken plädiert für eine stärkere Regulierung von Twitter. Eine Prüfung durch die EU-Kommission sei in dieser Hinsicht "ein sinnvoller und notwendiger Schritt", sagte sie dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 33.027 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der USA-Besuch Wladimir Selenskijs dreht sich um Waffenlieferungen. Die Ukraine kann den Verbleib gelieferter Waffen nicht immer belegen, und die ukrainische Armee hat einen exorbitanten Verbrauch. Kiew verlangt Waffensysteme mit größerer Reichweite – aber Washington mauert. Die Existenz der NATO stehe auf dem Spiel. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die US-Analysefirma Palantir hat einen Vertrag über 75 Millionen britische Pfund mit dem britischen Verteidigungsministerium geschlossen, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch. Die Software des Konzerns soll das britische Militär unter anderem bei seinen Bemühungen in der Ukraine unterstützen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russische und weißrussische Soldaten haben im Rahmen der Gefechtsbereitschaft ein gemeinsames Kampftraining auf dem Truppenübungsplatz Brest durchgeführt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In der Schweiz gibt es im sogenannten Personenstandsregister bis jetzt nur zwei Geschlechter. Dabei soll es auch bleiben. Der Bundesrat, die Schweizer Bundesregierung, sieht die Voraussetzungen für die Einführung eines "dritten Geschlechts" als nicht erfüllt an. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die Zeiten des Wohlstands und des Optimismus sind vorbei. Die Welt steuert auf eine Rückkehr zu den Tagen des Krieges, des Hungers und der Seuchen zu. So lautet die Einschätzung des berühmten Ökonomen Nouriel Roubini, der schon die Krise des Jahres 2008 voraussagte. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Washington und Teheran stehen sich in den drängendsten globalen Fragen diametral gegenüber. Über die Politik der USA und des Westens äußerte sich der Sprecher des Außenministeriums der Islamischen Republik, Nasser Kanaani in einem exklusiven Interview mit RT. Weiter lesen …

Die Gefahr, dass Kiew versucht, eine "schmutzige Bombe" zu bauen, besteht nach wie vor. Darauf wies der Ständige Vertreter der Russischen Föderation bei den internationalen Organisationen in Wien Michail Uljanow am Mittwoch hin. Er erklärte: "Es braucht nicht viel Aufwand. Vor allem, weil die Ukraine seit der Sowjetzeit eine fortschrittliche Nation in der Nukleartechnologie ist und über viele Technologien und Fachkenntnisse verfügt." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Russlands strategische Gegner "haben seit Jahrhunderten versucht, unser Land zu zersetzen, zu schwächen und zu spalten", sagte der russische Präsident Wladimir Putin. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), hat den Flüchtlingszustrom als "enorme Herausforderung" bezeichnet. Schleswig-Holstein habe mehr Flüchtlinge aufgenommen als 2015, bislang alleine mehr als 30.000 Personen aus der Ukraine, sagte Günther der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat den ukrainischen Präsidenten Selenskij als "H*rensohn" des Westens bezeichnet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Die texanische Stadt El Paso erlebt derzeit eine akute Migrationskrise. Wegen der hohen Zahl an Menschen, die über die mexikanische Grenze kommen, hat die Stadtverwaltung den Notstand ausgerufen. Der Bürgermeister drängt nun auch auf eine Kooperation mit der UNO. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

In Moskau beginnt der neunte nach Andrei Stenin benannte internationale Wettbewerb für Fotojournalismus. Die Annahme von Bewerbungen junger Fotoreporter aus der ganzen Welt wurde am Geburtstag des Fotokorrespondenten der Mediengruppe Rossija Segodnja eröffnet. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Der brandenburgische Bundestagsabgeordnete der Linken, Christian Görke, wirft der Bundesregierung schwere Versäumnisse bei der Absicherung der Versorgung der Raffinerie "PCK Schwedt" mit Rohöl vor. "Niemand hat von Seiten der Bundesregierung bisher ernsthaft mit Kasachstan verhandelt, obwohl das immer wieder behauptet wurde", sagte Görke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" nach der Rückkehr von einer dreitägigen Kasachstanreise. Weiter lesen …

Die ehemalige Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Eva Kaili, bleibt für einen weiteren Monat in U-Haft. Das teilte die zuständige Staatsanwaltschaft in Brüssel mit. Diese wirft Kaili neben Korruption auch Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation und Geldwäsche vor. Weiter lesen …

Mehr als 530.000 Arbeitnehmer haben ihre Infektion mit dem Coronavirus in Deutschland mittlerweile als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit gemeldet, doch häufig wird die Anerkennung als solche abgelehnt. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde Anaonym geschrieben: "So wie es »die Linken« als territoriale oder handlungsfähige Verbindung gar nicht gibt, gibt es auch nicht »die Rechten« oder »die Reichsbürger«. Atmen wir gemeinsam durch: Es gibt nur noch den menschenfeindlichen Apparat einerseits und uns, das Volk, andererseits, nichts anderes. »Es wird [aber] unermüdlich und methodisch an der Zwietracht gearbeitet, damit jeder an seinem Platz bleibt« – und Corona-Lüge wie Kriegstreiberei abgespult werden können." Weiter lesen …

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Im Ukraine-Konflikt stehen sich zwei Narrative diametral gegenüber: Für den Westen ist das Referendum auf der Krim vom 16. März 2014 eine völkerrechtswidrige Annexion, für Russland eine völkerrechtskonforme Sezession. Der Angriff auf die Ukraine vom 24. Februar 2022 wird vom “Kollektiven Westen” als völkerrechtswidriger Angriffskrieg gesehen, der keinesfalls zufolge gezielter Provokationen Russlands ausgelöst wurde. Im Gegensatz dazu spricht Präsident Putin von der Notwendigkeit dieser “speziellen Militäroperation zur Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine”. Deren Ziel es sei, jene Menschen zu schützen, die seit acht Jahren den Schikanen und dem versuchten Völkermord durch das Kiewer Regime ausgesetzt sind.1)" Weiter lesen …

Die GRÜNEN-Außenministerin Annalena Baerbock beleidigt die deutsche Diplomatie ein ums andere mal! Ihr jüngster peinlicher, wenn nicht gar lächerlicher Fauxpas. Im Zuge und in Begleitung ihrer GRÜNEN-Kollegin Claudia Roth, Staatsministerin im Bundeskanzleramt sowie Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, reiste sie jüngst völlig schuldbewusst nach Nigeria. Weiter lesen …

Rainer Rupp schrieb den folgenden Kommentar: "Laut Eigenwerbung des britischen Nachrichtenmagazins „The Economist“ erklären in der aktuellen Ausgabe „Wolodimir Selenskij und seine Generäle, warum der Krieg in der Schwebe hängt“. „Der Winterkrieg“ lautet der Aufmacher auf dem Titelblatt der am 17. Dezember erschienenen Ausgabe des weltweit gelesenen Magazins. Der Titel der Ausgabe spielt zwar auf den Krieg zwischen Finnland und der Sowjetunion zwischen 1939 und 1940 an, aber im Heft geht es hauptsächlich um drei Interviews „mit den Männern, die die Reaktion der Ukraine auf die russische Aggression gestalten“, so der Economist. Interviewt wurden neben Präsident Selenskij und General Saluschnij auch noch der Chef der ukrainischen Landstreitkräfte, General Oleksandr Sirskij." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Im heutigen Beitrag will ich zunächst kurz anknüpfen an frühere PodCasts, immer um die alternative Sicht von außerhalb des westlichen Medien-Narrativs darzustellen. Dann geht es um den erneuten Regime-Change-Versuch im Iran, die Eurasische Wirtschaftsunion und schließlich doch noch einmal um den Ukraine-Krieg, um zu zeigen, wie die Eskalation durch den „Globalen Süden“ interpretiert wird, und was man dort aus der Geschichte lernt. Wie üblich lesen Sie zusätzliche Informationen im Anhang." Weiter lesen …

Es hätte schlimmer kommen können. Das ist die entscheidende Erkenntnis aus den Auflagen, welche die EU-Kommission Deutschlands größtem Gasimporteur Uniper aufbrummt. Für die beispiellose Beihilfe in einer Größenordnung von 33 Mrd. Euro - respektive 34,5 Mrd. Euro, wie es im Statement der EU-Kommission heißt - bleiben weite Teile des Erzeugungsgeschäfts von Uniper unangetastet. Zwar muss sich der Versorger von seinem erst 2020 ans Netz gebrachten Steinkohlekraftwerk Datteln 4 und dem Gaskraftwerk in Ungarn trennen und sich auch aus dem Geschäft mit Fernwärme in Deutschland verabschieden. In Summe wird die Stromerzeugungskapazität des Konzerns jedoch nur um gut 6 Prozent geschmälert. Weiter lesen …