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2. Dezember 2022 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2022

Facebook-Datenleck: Gericht verurteilt Mutterkonzern Meta zur Zahlung von 3000 Euro Schmerzensgeld

Der Internetriese Meta mit seinen Töchterunternehmen Facebook, Instagram und WhatsApp kommt aus den Schlagzeilen derzeit nicht mehr heraus. Ein riesiges Datenleck bei Facebook beschäftigt Verbraucher, Behörden und Gerichte. Verwirrung herrscht um ein Datenleck bei WhatsApp. Und am Landgericht Oldenburg ist Meta zur Zahlung von insgesamt 3000 Euro Schadensersatz an ein Opfer des Facebook-Datenlecks verurteilt worden. Weiter lesen …

Klimaministerium setzt auf umstrittene CCS-Technologie

Das Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministerium unter Führung von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hält den Einsatz der umstrittenen CCS-Technologie für notwendig, damit Deutschland das Klimaziel der Treibhausgasneutralität bis 2045 erreichen kann. "Während die vorherige Zielsetzung von 80 bis 95 Prozent Emissionsminderung auch Entwicklungspfade ohne den Einsatz von CCS zuließe, ist die Erfordernis von CCS mit der Zielsetzung von Netto-Null-Emissionen in den aktuellen Studien gemeinsamer Konsens", heißt es im Evaluierungsbericht zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz, der an diesem Freitag in die Ressortabstimmung gegangen ist, und über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Bahn im November wieder etwas unpünktlicher

Die Deutsche Bahn hat ihre Pünktlichkeitswerte wieder verschlechtert. Im November haben nur 61,1 Prozent der Fernzüge ihr Ziel "pünktlich" erreicht - nach Bahn-Definition also bis spätestens fünf Minuten nach der Fahrplanzeit. Im Oktober waren es 63,2 Prozent, auch das schon ein vergleichsweise schlechter Wert. Weiter lesen …

Bundestag beschließt zahlreiche Steueränderungen

Der Bundestag hat am Freitag das Jahressteuergesetz gebilligt. Damit wird ein Bündel von Steuerrechtsänderungen auf den Weg gebracht. Zu den wesentlichen Punkten des Gesetzes zählt die Schaffung eines direkten Auszahlungsweges für öffentliche Leistungen unter Nutzung der steuerlichen Identifikationsnummer. Dadurch soll die Auszahlung bestimmter zukünftiger Leistungen des Bundes wie zum Beispiel Nothilfen oder Klimagelder erleichtert werden. Weiter lesen …

Pflegeentlastungsgesetz vom Bundestag verabschiedet: Veränderte Fristen für Budgetverhandlungen ermöglichen den Krankenhäusern eine solide Vorbereitung

Heute haben die Parlamentarier des Deutschen Bundestages in zweiter und dritter Lesung das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) verabschiedet. Mit dem Gesetz wird ein Instrument zur Personalbedarfsbemessung für alle bundesdeutschen Krankenhäuser schrittweise bis 2025 eingeführt. Damit sollen maßgeblich Pflegekräfte im Krankenhaus entlastet werden. Auch sind Maßnahmen und Fristen zu den Budgetverhandlungen von Krankenhäusern sowie weitreichende Änderungen zur Krankenhausfinanzierung im Gesetz enthalten. Weiter lesen …

Afrikanischer Energiesektor im Fokus: Bundeswirtschaftsminister Habeck besucht Namibia und Südafrika vom 4. bis 9. Dezember

Der Energiesektor steht im Mittelpunkt der Reise von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach Namibia und Südafrika. Mit Namibia strebt die Bundesrepublik eine enge Zusammenarbeit bei der Gewinnung von grünem Wasserstoff und Ammoniak an. In Südafrika werden erneuerbare Energien ebenfalls ein zentrales Thema sein, im Bereich Wasserstoff kooperieren die beiden Länder bereits. Außerdem wird Habeck den 4. German-Africa Business Summit in Johannesburg eröffnen. Weiter lesen …

██████████ █ ████ ███████: Wie ██ der █-█████ an die ██████?

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Russische Truppen befreien Dorf Kurdjumowka

Am Frontabschnitt bei Artjomowsk (ukrainisch: Bachmut) haben die russischen Streitkräfte weitere Geländegewinne erzielt und das knapp 20 Kilometer südlich der Stadt gelegene Dorf Kurdjumowka befreit. Dies meldete Russlands Verteidigungsministerium in seinem täglichen Lagebericht. Wie die Behörde angab, wurden während der Erstürmung des Dorfes über 60 ukrainische Soldaten getötet sowie drei Panzer und sechs gepanzerte Fahrzeuge zerstört. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Halbierung der Antibiotika im Stall bis 2030 endlich verankert: Deutsche Umwelthilfe fordert Verbot von Qualzucht und -haltung, um Ziel zu erreichen

Trotz wichtiger Verbesserungen im neuen Tierarzneimittelgesetz sieht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) dringend ergänzenden Handlungsbedarf, wenn es um die Reduktion des Antibiotikaverbrauchs in der Massentierhaltung geht. Eine längst überfällige Einigung: Deutschland hat jetzt ein gesetzliches Ziel zur Antibiotikareduktion im Stall. Demnach soll der Verbrauch bis 2030 um mindestens 50 Prozent sinken. Zudem hat das Parlament festgelegt, mit einer Evaluation im Jahr 2026 die Fortschritte zu überprüfen. Weiter lesen …

Pflege-Impfpflicht läuft aus: Ampel bestätigt Wirkungslosigkeit der Spritze

Mit ihrer Begründung der Nichtverlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegewesen bestätigt die deutsche Regierung praktisch alle vermeintlichen “Verschwörungstheorien” der sogenannten Schwurbler, Querdenker und Impfgegner, für die diese fast zwei Jahre lang entsetzlichen Anfeindungen und Diskriminierungen ausgesetzt wurden. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

███████-███ ████: ██ ██████ ███████ mit ███ █████

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Rudi Völler kritisiert DFB-Elf scharf - "Letzte Gier fehlt"

Fußball-Weltmeister Rudi Völler (62) hat im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" die Nationalmannschaft nach dem Aus bei der WM in Katar für fehlende deutsche Tugenden kritisiert. "Man hatte das Gefühl, dass die letzte Gier fehlt. Der letzte Wille, vorne das Tor erzielen und hinten das Tor verteidigen zu wollen", sagte der Mann, der als Spieler 1986 im Finale stand, 1990 in Italien den Titel gewann und als Teamchef 2002 in Japan und Südkorea das Endspiel erreichte. "Wir hatten abgesehen von 1990 nicht immer die beste Mannschaft", erinnert er sich, "aber wir haben dann doch immer wieder einen Weg gefunden, weit zu kommen, weil wir diese Gier hatten. Das habe ich bei dieser WM vermisst." Weiter lesen …

E.ON Umfrage: Deutsche achten häufiger auf energiesparsame Weihnachtsbeleuchtung als vor der Energiekrise

Energiesparen ist aktuell das Gebot der Stunde - und auch im Zusammenhang mit der Weihnachtsbeleuchtung beherzigen die Deutschen das. Einer aktuellen Umfrage des Energieanbieters E.ON zufolge achten drei von vier Deutschen (74,6 Prozent) mit entsprechender Beleuchtung zuhause darauf, dass diese energiesparsam ist - das sind rund acht Prozentpunkte mehr als noch 2020. Damals gaben zwei Drittel (66,7 Prozent) der Befragten an, den Energiesparaspekt bei ihrer Weihnachtsbeleuchtung zu berücksichtigen. Weiter lesen …

Ukrainische Luftwaffe verliert zwei Flugzeuge an einem Tag

Ein ukrainisches Kampfflugzeug vom Typ MiG-29 ist in der Nähe der Ortschaft Ukrainka in der Donezker Volksrepublik von russischen Luftstreitkräften abgeschossen worden. Außerdem holte die Luftabwehr ein Erdkampfflugzeug vom Typ Su-25 der ukrainischen Luftwaffe bei dem Dorf Nikolskoje in der DVR vom Himmel. Dies meldete Russlands Verteidigungsministerium in seinem täglichen Lagebericht. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Nach Wegfall der Zuverdienstgrenze: DGB kritisiert fehlendes soziales Sicherheitsnetz für Frührentner

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßt den Wegfall der Hinzuverdienstgrenze für Rentner, äußert jedoch auch Kritik an den Plänen der Ampel-Regierung. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel: "Die Kombirente ist ein sinnvoller Baustein für bessere Übergänge zwischen Erwerbsleben und Rente. Die Ampel hat aber bedauerlicherweise versäumt, ein tragfähiges soziales Sicherheitsnetz für erwerbstätige Rentnerinnen und Rentner zu schaffen." Wer neben der Rente arbeite, habe oft nicht den vollen Anspruch auf Kranken-, Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld, kritisierte Piel. Weiter lesen …

Litauens Armeechef: US-Kontingent im Land in Alarmbereitschaft

Litauens Armeechef Valdemaras Rupšys gibt bekannt, das in Litauen stationierte US-Militärkontingent werde in Alarmbereitschaft versetzt. Dem General zufolge sei die militärische Abschreckung als Hauptfaktor von Bedeutung. Die US-Truppen hätten ihre Präsenz im Land gezeigt, nun zeige das US-Militär, dass das Kontingent erweitert und die Form seiner Präsenz geändert werden könne. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Geruchsbelästigung durch Papierfabrik bei Thalheim : Regierungskoalition ignoriert betroffene Bürger

Im Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt wurde aktuell über den Selbstbefassungsantrag der AfD-Fraktion „Emissionen durch die Progroup Paper PM3 GmbH am Standort Sandersdorf-Brehna“ entschieden. Aufgrund ihrer Stimmmehrheit legten die Regierungsparteien dabei fest, dass die Vertreter der Bürgerinitiative „Lebenswertes Thalheim“ und der Ortsbürgermeister nicht persönlich über ihre Probleme berichten dürfen. Weiter lesen …

Union in Migrationspolitik zerstritten

Die Union ist in der Migrationspolitik zerstritten. Während die "Ampel" derzeit verschiedene Vorhaben auf den Weg bringt und die Einwanderung erleichtern will, konnten sich CDU und CSU noch nicht auf eine eigene klare Position einigen. Der Berliner CDU-Chef Kai Wegner beispielsweise sagte nun dem "Spiegel", Regeln seien zwar wichtig - aber Deutschland sei längst ein Einwanderungsland. Weiter lesen …

Saporoschje-Beamter: Ukraine baut im Gebiet eine Truppengruppierung auf

Laut dem Mitglied der Hauptverwaltung des Gebiets Saporoschje Wladimir Rogow stockt die ukrainische Armee ihre Kräfte im Gebiet auf und versucht, die Verteidigungslinie mit ihren Angriffsgruppen zu sondieren. Darüber hinaus habe die ukrainische Seite zahlreiche Artilleriegeschütze mit Lenkraketen an die Frontlinie in Saporoschje verlegt. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Jongen: Die Lehre aus dem Holodomor? Sozialismus ablehnen!

„Eines der großen Menschheitsverbrechen des 20. Jahrhunderts“ – so bezeichnet der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen in aller Klarheit den Holodomor, dem Millionen von Menschen zum Opfer fielen. Lenin hatte schon im Vorfeld unverblümt den Terror angekündigt, der dann von Stalin mit unfassbarer Brutalität exekutiert wurde. Stalin wollte mit dieser Politik auch das Nationalbewusstsein der Ukraine eliminieren, erinnert Jongen. Weiter lesen …

Umweltschädlich: Corona-Masken- und Testzwang sofort beenden

Zu den Auswirkungen des Masken- und Testzwangs auf die Umwelt teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn, Mitglied des Ausschusses für Umwelt und Reaktorschutz, mit: „Es ist ein Irrsinn, dass nahezu zeitgleich mit dem EU-Verbot von Plastiktüten, -strohhalmen und –wattestäbchen in gigantischem Ausmaß Plastikkits für Coronatests zur Anwendung gekommen sind." Weiter lesen …

Bundestag beschließt "Chancen-Aufenthaltsrecht"

Der Bundestag hat am Freitag das sogenannte "Chancen-Aufenthaltsrecht" beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten 371 dafür, 226 dagegen, 57 enthielten sich. Es soll langjährig geduldeten Ausländern ein Bleiberecht ermöglichen. Voraussetzungen sind eine Sicherung des Lebensunterhalts, Kenntnisse der deutschen Sprache und ein Identitätsnachweis. Weiter lesen …

Ukrainische Sicherheitskräfte fabrizieren Ermittlungen gegen Ehefrauen von Soldaten der Donbass-Miliz

Ukrainische Sicherheitskräfte sollen Strafverfahren gegen Frauen verfälscht haben, um deren Ehemänner aus der Donbass-Miliz herauszulocken und gefangen zu nehmen. Über einen solchen Fall berichtete Jewgenija Skidan, die von einem ukrainischen Gericht unter einem erfundenen Vorwand verurteilt wurde. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

2. Türchen im AfD-Adventskalender: Sicherheit statt Angst!

Gerade in der weihnachtlichen Zeit werden wir uns dessen bewusst: Es kann nichts Wichtigeres geben als Sicherheit und Geborgenheit für uns und unsere Familien. Doch wo sind wir in Deutschland hingeraten, wenn Frauen von Politikern geraten wird, „eine Armlänge Abstand“ zu Sexualstraftätern zu halten? Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Von der Leyens Offenbarung ukrainischer Verlustzahlen sät Panik unter Kiews Truppen

Kiews Truppen geben sich der Panik hin, nachdem die Vorsitzende der EU-Kommission Ursula von der Leyen die wahre Größenordnung der ukrainischen Verluste offenbarte. Dies meldet der Pressesprecher der Volksmiliz der russischen Volksrepublik Lugansk Oberstleutnant Andrei Marotschko mit Verweis auf Aufklärungsdaten. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Einmal Insulin, immer Insulin? Muss nicht sein

Das Hormon Insulin ist Fluch und Segen zugleich: Denn dank moderner Therapien lassen sich Blutzuckerwerte heutzutage ähnlich wie bei Gesunden erreichen und viele Diabetesfolgeerkrankungen verhindern. Es ist aber auch das Masthormon des Körpers - ein Zuviel macht dick. Menschen mit Typ-2-Diabetes sollten es nur dann verschrieben bekommen, wenn andere Mittel ausgeschöpft sind, schreibt die aktuelle Ausgabe des Apothekenmagazins "Diabetes Ratgeber".Das Problem: Die Körperzellen reagieren immer weniger auf das Hormon, der Körper muss immer mehr Insulin produzieren. Weiter lesen …

LED meets Skandi: Ein Traum in Kaltweiß

Der skandinavische Einrichtungsstil liegt voll im Trend und immer mehr Menschen springen auf den Skandi-Zug auf. Der klare, minimalistische Look kommt in allen Räumen wunderbar zur Geltung und taucht jedes Zimmer in gemütliches Hygge-Flair. Höchste Zeit also, um sich anzuschauen, wie Sie Ihr Haus oder Ihre Wohnung typisch skandinavisch einrichten. Weiter lesen …

Twitter sperrt Konto von Kanye West

Das war dann doch zu viel: Twitter hat das Benutzerkonto von US-Rapper Kanye West mit über 32 Millionen Followern gesperrt. Twitter-Eigentümer Elon Musk meldete sich am Freitagmorgen deutscher Zeit persönlich zu Wort und teilte mit, dass Wests Konto "wegen Aufstachelung zur Gewalt" abgeschaltet worden sei. Weiter lesen …

Geplante neue Verpackungsvorschriften erkennen Umwelt- und Klimavorteile kompostierbarer Kunststoffverpackungen an

European Bioplastics (EUBP) begrüßt die von der Europäischen Kommission verabschiedeten Entwürfe für neue Verpackungs- und Biokunststoffvorschriften. „Wir begrüßen das erste umfassende politische Rahmenwerk der Kommission für innovative Biokunststoffe, das deren Potenzial für einen positiven Beitrag zur Umwelt anerkennt. EUBP lobt insbesondere, dass die Kommission in den geplanten Verpackungsvorschriften die wichtige Rolle, die kompostierbare Kunststoffverpackungen beim Erreichen der ambitionierten Abfall- und Klimaziele spielen, anerkennt“, so Hasso von Pogrell, Geschäftsführer von EUBP. „Wir hätten jedoch erwartet, dass biobasierte Rohstoffe stärker gefördert werden.“ Weiter lesen …

Importpreise im Oktober 2022: +23,5 % gegenüber Oktober 2021 Importpreise für Energie gegenüber dem Vormonat um 5,2 % gesunken

Die Importpreise waren im Oktober 2022 um 23,5 % höher als im Oktober 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatte die Veränderungsrate im September 2022 gegenüber dem Vorjahr noch bei +29,8 % gelegen, im August 2022 bei +32,7 %. Gegenüber dem Vormonat September 2022 fielen die Importpreise im Oktober 2022 um 1,2 % Weiter lesen …

Private Konsumausgaben 2021 um 4,6 % gegenüber Vorjahr gestiegen

Die privaten Haushalte in Deutschland haben im Jahr 2021 durchschnittlich 2 623 Euro im Monat für ihren Konsum ausgegeben. Das waren 4,6 % oder 116 Euro mehr als im Jahr 2020 (2 507 Euro). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis der Laufenden Wirtschaftsrechnungen mitteilt, übertrafen die privaten Konsumausgaben damit nach dem Rückgang im ersten Corona-Jahr 2020 wieder das Niveau des Jahres 2019 (2 574 Euro). Mit Ausnahme des Bereichs Verkehr gaben die Haushalte 2021 in allen Bereichen mehr Geld aus als im Vorjahr. Allerdings blieben einige Ausgabenbereiche weiterhin unter dem Vor-Corona-Niveau. Insgesamt stiegen die privaten Konsumausgaben im Jahr 2021 etwas stärker als die Verbraucherpreise, die sich im Jahresdurchschnitt 2021 um 3,1 % gegenüber 2020 erhöht hatten. Weiter lesen …

Energieverbrauch im Verkehr 2020 um ein Fünftel gesunken Corona-Pandemie führt zu geringerem Energieverbrauch bei allen Verkehrsträgern

Der Verkehr war im Jahr 2020 für gut ein Fünftel (21,4 % oder 2 562 Petajoule) des deutschen Energieverbrauchs verantwortlich. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sank der Energieverbrauch im Verkehr damit um 18,4 % gegenüber dem Jahr 2019, als der Anteil bei knapp einem Viertel (24,1 %) des Gesamtenergieverbrauchs gelegen hatte. Das entsprach einem Rückgang der verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen um 43,3 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente (-18,5 % auf insgesamt 190,5 Millionen Tonnen). Der Rückgang ist maßgeblich auf die Corona-Pandemie zurückzuführen. In den Jahren von 2014 bis 2019 war der Energieverbrauch im Verkehr um insgesamt 5,7 % gestiegen. Weiter lesen …

Exporte im Oktober 2022: -0,6 % zum September 2022

Im Oktober 2022 sind die deutschen Exporte gegenüber September 2022 kalender- und saisonbereinigt um 0,6 % und die Importe um 3,7 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, stiegen die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat Oktober 2021 um 14,2 % und die Importe um 20,9 %. Weiter lesen …

Bayern erwägt Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV

Die bayerische Landesregierung erwägt ein Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr. "Wir haben in Bayern auch die Lage in den Kinderkliniken und Kinderarztpraxen genau im Blick. Wir müssen angesichts der akuten Welle an Erkrankungen rasch gegen die aktuellen Behandlungsengpässe vorgehen", sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann nennt Putin einen "Massenmörder" - "Er will Ukraine komplett zerstören"

Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann geht davon aus, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Ukraine komplett vernichten möchte. "Wenn die Ukraine heute aufhört zu kämpfen, dann ist sie von der Landkarte verschwunden. Die komplette Zerstörung der Ukraine ist das, was Putin angekündigt hat", sagt die Politikerin im Podcast "Die Wochentester" (Kölner Stadt-Anzeiger/RedaktionsNetzwerk Deutschland) im Gespräch mit den Moderatoren Wolfgang Bosbach und Christian Rach. Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft gegen Wechsel an Spitze des Innenministeriums

Die Gewerkschaft der Polizei hat dafür plädiert, dass Nancy Faeser (SPD) Bundesinnenministerin bleibt und nicht SPD-Spitzenkandidatin bei der hessischen Landtagswahl im Herbst 2023 wird. "Wir hören, dass es an der Spitze des Ministeriums einen Wechsel geben könnte", sagte der innerhalb der GdP für die Bundespolizei zuständige Vorsitzende Andreas Roßkopf dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" zu entsprechenden Berichten. Weiter lesen …

Verband fürchtet Zusammenbruch des Pflegesystems

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) hat angesichts des aktuellen Fachkräftemangels vor dem Zusammenbruch des Pflegesystems gewarnt. "Wenn wir nicht schnell grundlegende Reformen bekommen, kann man die pflegerische Versorgung in Deutschland nicht mehr aufrechterhalten", sagte die Vorsitzende Christel Bienstein dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Arbeitsmarktforscher begrüßen geplante Staatsbürgerschaftsreform

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit hat die Pläne der Bundesregierung zur schnelleren Einbürgerung von Ausländern begrüßt. "Es ist sinnvoll, dass die Ampel die Einbürgerung erleichtern will. Die Annahme der deutschen Staatsbürgerschaft hat eindeutig positive Effekte auf die Integration in den Arbeitsmarkt", sagte IAB-Migrationsforscher Herbert Brücker der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Unternehmerverband übt Kritik an Auflagen für Energiepreisbremsen

Der Verband der Familienunternehmer übt scharfe Kritik am Gesetzentwurf für die Gas- und Strompreisbremse von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). In einem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Fraktionschefs der Ampel-Parteien sowie der Union, über den die "Rheinische Post" in ihrer Freitagsausgabe berichtet, listen die Unternehmer sieben Kritikpunkte auf, die ihrer Ansicht nach im parlamentarischen Verfahren beseitigt werden müssten. Weiter lesen …

Gemeindebund will Visa-Erteilung durch Außenhandelskammern

Der Chef des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, hat die Bundesregierung in der Debatte über die Fachkräfte-Einwanderung aufgefordert, die Außenhandelskammern im Ausland zu befähigen, Visa und Aufenthaltsrechte für Einwanderungswillige zu erteilen. "Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist viel wichtiger als die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts. Denn wir brauchen dringend mehr Fachkräfte aus dem Ausland", sagte Landsberg der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CDU-Innenpolitiker gegen Chancen-Aufenthaltsrecht: "Wir müssen wissen, wer sich hier aufhält"

Vor der Abstimmung im Bundestag über das "Chancen-Aufenthaltsrecht" kritisiert der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), mit dem neuen Gesetz würden falsche Privilegien geschaffen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte er: "Der deutsche Arbeitsmarkt steht den Ausreisepflichtigen schon jetzt weit offen. Tausende ehemalige Ausreisepflichtige, die hier arbeiten und gut integriert sind, haben zudem längst ein Aufenthaltsrecht. Hiervon gibt es nur eine große Ausnahme: Die Ausreisepflichtigen, deren Identität nicht geklärt ist, weil sie sonst Gefahr laufen, abgeschoben zu werden. Wir müssen schon aus eigenen Interessen wissen, wer sich hier aufhält. Genau diese Gruppe soll durch das Chancen-Aufenthaltsrecht privilegiert werden, indem sie ohne Gefahr einer Rückführung dauerhaft hierbleiben können." Weiter lesen …

Die Macht um Acht (117): “Teurer Fußball – Billige Demokratie”

Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD. Bei apolut nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe. In welches Medium man zur Zeit auch reinschaut: Nichts geht ohne Fußball-WM. Ja, man erwähnt durchaus, dass es in Katar keine Demokratie gibt. Aber das Wort „Sklavenhalter-Staat”, was auf Katar nun mal zutrifft, mag kaum jemand benutzen. Für Katar ist die WM eine prima Investition: Noch nie wurde Katar in so vielen Medien so positiv erwähnt. Weiter lesen …

Peter Wohlleben kritisiert Waldzustandsbericht

Der Waldzustandsbericht für das Land NRW ruft Kritik von prominenter Seite hervor. Peter Wohlleben, Autor des Buches "Das geheime Leben der Bäume" und Verfechter einer ökologischen Waldentwicklung, kritisiert das Papier der Landesregierung schon im Ansatz. "Der Waldzustandsbericht wird von Behörden aufgenommen, die gleichzeitig Wald bewirtschaften. Das ist ein bisschen so, als wenn die fleischverarbeitende Industrie einen Bericht zur Tiergesundheit herausgäbe", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zu ██ ██ für █████: ████████ der ██ ███ ██ ███████

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Russland danach (Folge 1) – Die Reise beginnt

Der große Abgang: Seit Ende Februar haben unzählige westliche Unternehmen Russland verlassen – oder zumindest angekündigt, dies tun zu wollen. Manches war für viele Russen tatsächlich zunächst schmerzhaft. So wie zum Beispiel die Schließung aller McDonalds-Restaurants. Doch lange musste die Trauer nicht währen, denn schon bald öffnete die Kette wieder. Nur mit einem anderen – russischen – Besitzer und unter neuem Namen. Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Medienbericht: Biden ist in seinem Streit mit Russland über die Ukraine in eine Sackgasse geraten

Die versehentlich durchgesickerte Wahrheit über die ukrainischen Verluste während der russischen Sonderoperation habe die festgefahrene Position der USA gegenüber Russland offengelegt, schreibt der Kolumnist der Zeitung Asia Times, Stephen Bryen. Der Autor warnte: "Wenn Präsident Joe Biden seinen Kurs nicht ändert, wird er mit einer nationalen Sicherheitskrise konfrontiert, die das Ende seiner gesamten Präsidentschaft bedeuten wird." Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin will baldige Wahlrechtsreform

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert das Parlament dazu auf, eine zügige Wahlrechtsreform auf den Weg zu bringen. "Ich appelliere mit Nachdruck an die Fraktionen des Bundestages, recht bald und mit einer breiten Mehrheit zu einer Einigung über eine Wahlrechtsreform zu kommen", sagte Bas der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Nach „Woke”-College: US-Eltern lassen Tochter „de-programmieren“

Verzweifelte Eltern in den USA schickten ihre Tochter Annabella in ein mentales „De-Tox-Programm“, weil sie in einer linken Elite-„Woke“-Schule mit Hass gegen die Eltern und alle weißen Menschen „vergiftet“ wurde. Nach Abschluss ihres Studiums am „Mount Holyoke Western Massachusetts“ fiel Annabella in ein tiefes Loch, war depressiv, aggressiv, trank und ging sogar auf ihre Mutter los. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at". Weiter lesen …

Ukrainischer Geheimdienst wirft Priester des Kiewer Höhlenklosters Verherrlichung der russischen Welt vor

Der Inlandsgeheimdienst der Ukraine SBU (zu Deutsch Sicherheitsdienst der Ukraine) verdächtigt einen Priester des Kiewer Höhlenklosters der "Rechtfertigung" und "Anerkennung" der russischen Sonderoperation "als rechtmäßig" und der "Leugnung der bewaffneten Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine". Dies berichtet das Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Führende Ampelvertreter kritisieren Umgang miteinander

Führende Vertreter der Ampelkoalition haben ein zum Teil schlechtes Zusammenspiel beklagt. "Insbesondere die Grünen haben eine gewisse Neigung, die Dinge immer wieder neu zu diskutieren", sagte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in einem "Spiegel"-Gespräch, in dem er mit Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert Bilanz nach einem Jahr Ampel zog. Weiter lesen …

"Schütze Dich" – Eine Bürgerinitiative tritt der BMG-Impfkampagne argumentativ und kreativ entgegen

Der Kampagnentitel der Initiative "IDA" ist an die offizielle Namensgebung "Ich schütze mich" der aktuellen Impfkampagne des Bundesministeriums für Gesundheit angelehnt. Sie kostete wesentlich weniger und persifliert gekonnt die nur bedingt sinnbringenden Inhalte der Regierungsvideos. Eine Petition bittet zudem Minister Lauterbach zur Kasse. Dies analysiert Bernhard Loyen im Magazin "RT DE". Weiter lesen …

Seltene Eintracht

Gewöhnlich reiben Politiker der Sozialdemokraten und Wirtschaftsvertreter sich mit Vorliebe aneinander, einer Meinung sind sie selten. Umso bemerkenswerter, was mit Blick auf das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada zu beobachten ist: Die Ratifizierung von Ceta durch den Deutschen Bundestag sei "überfällig", geben wortgleich Industriechef Siegfried Russwurm und der oberste Handelspolitiker im EU-Parlament, Bernd Lange von der SPD, zu Protokoll. Mit dem Chef des Außenhandelsverbands BGA, Dirk Jandura, wiederum ist SPD-Politiker Lange einer Meinung, dass Ceta insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen ein Segen ist. Weiter lesen …

Woran merkt man, dass Selenskij lügt?

Rainer Rupp schrieb den folgenden Kommentar: "Wenn er den Mund aufmacht! Wolodymyr Selenskijs Versuch, die NATO in den Dritten Weltkrieg zu lügen, wird im Westen nur noch von fanatischen Ukraine-Propagandisten bezweifelt. Aber wenn die Frage nach Selenskijs Glaubwürdigkeit gestellt wird, dann wird in Politik und Medien relativiert, denn er sei schließlich ein Kriegsheld. Dennoch erwarten selbst US-Beobachter, dass die Luft um den Helden-Schauspieler, der ein Phantasiestück vom großen ukrainischen Sieg über Russland vorführt, immer dünner wird." Weiter lesen …

Schleichend in die gewollte Katastrophe?

Wolfgang Effenberger schrieb den folgenden Kommentar: "Anfang Dezember 2021, also vor einem Jahr, habe ich mit meinen beiden Artikeln “Kalter Krieg Reloaded”1) und “Ermuntert die Nachgiebigkeit Putins die USA zum Krieg?”2) auf die gefährlichen US-Machtspiele hingewiesen, die Putin zum Krieg provoziert haben könnten. Nun, nach einem Jahr, wurden die dort aufgezeigten Entwicklungstendenzen aufs Schrecklichste bestätigt, wobei der Angriff Russlands am 24.2.2022 auf die Ukraine für manche systemunabhängigen Analysten außerhalb jeder Vorstellung lag." Weiter lesen …

Regime Change im Iran?

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Redaktioneller Hinweis: Der folgende Text wurde von Dr. Hossein Pur Khassalian entworfen, und von Jochen Mitschka exklusiv für die Nutzung als apolut-Podcast gekürzt und überarbeitet. Hossein gehört zu der Generation von Exil-Iranern, welche noch unter dem Schah-Regime nach Deutschland flüchteten. Im Gegensatz zur Mehrheit der Exil-Iraner, welche nach der Revolution von 1979 das Land verließen und von denen bzw. ihren Nachkommen heute ein nicht unwesentlicher Teil einen Regime Change im Sinne der US-Interventionen fordern. Trotz seiner deutschen Karriere als Arzt und verheiratet mit einer deutschen Frau, hat der Autor dieses Textes nie aufgehört die Menschen seines Landes, welche besonders unter den Sanktionen der USA leiden, zum Beispiel durch die Finanzierung einer Mädchenschule zu unterstützen. Aufgrund seiner Vita, seiner Liebe zum Iran einerseits und seiner Zuneigung zu Deutschland andererseits, eignet sich der Autor besonders, um über die derzeitige Situation im Iran zu berichten. Bei der Bearbeitung wurde versucht, stilistisch möglichst wenig zu ändern, um die Authentizität des Textes zu erhalten." Weiter lesen …

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ARD - ZDF - Deutschlandradio Beitragsservice (GEZ) ist in Deutschland hochumstritten (Symbolbild)
Politiker und Prominente verweigern Zwangsgebühr an ARD und ZDF
Symbolbild: Linke Aktivisten demonstrieren und marschieren alljährlich vom Frankfurter Tor in Berlin zur Gedenkstätte der Sozialisten im Zentralfriedhof Friedrichsfelde. (15. Januar 2023) Bild: RT / Annette Riedl
Aufruf an Die Linke: "Linke gegen Krieg und Kriegsbeteiligung!" – Wagenknecht und Dehm dabei