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2. Mai 2025 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2025
2.

WEF Blackout? Verdächtige Verbindungen zur EU-Kommission!

Der massive Blackout hat ganz Europa geschockt. Es zeigt, wie auch wegen der „grünen Transformation“ ganze Länder innerhalb von Sekunden destabilisiert werden. Diese Szenarien können jederzeit auch in Deutschland und Österreich eintreten. Sind die Bürger wirklich vorbereitet und sich im Klaren darüber, was es bedeutet, wenn der Notruf 110 zur Polizei nicht funktioniert? Bei einem Überfall. Bei Plünderungen. Bei bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen. Und was ist dran an der „Verschwörungstheorie“, dass das WEF genau solche Übungen durchgeführt hat? Weiter lesen …

Dürr: Nicole Büttner soll FDP-Generalsekretärin werden

Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian Dürr, will die Tech-Unternehmerin Nicole Büttner zur Generalsekretärin der Partei machen. "Wenn ich beim Bundesparteitag zum Vorsitzenden gewählt werde, schlage ich den Posten des Generalsekretärs vor", sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Ich freue mich sehr, dass Nicole Büttner sich dazu entschieden hat, mein Running Mate zu werden." Weiter lesen …

Chrupalla will "Thema Verfassungsschutz angreifen"

Nach der Hochstufung der gesamten AfD als "gesichert rechtsextremistisch", verspricht deren Co-Vorsitzender Tino Chrupalla gegen diese Entscheidung auch im Falle eines Wahlsiegs seiner Partei vorzugehen. "Wir werden es nur politisch klären, indem wir ein Innenministerium besetzen bei der nächsten Wahl", sagte Chrupalla den Sendern RTL und ntv am Freitag. "Bei einer Landtagswahl wird das passieren. Und dann werden wir auch das Thema Verfassungsschutz angreifen." Weiter lesen …

Bundespatentgericht - Kein Patentschutz für Verfahren zur automatischen Stenoseerkennung

Der 18. Senat des Bundespatentgerichts (Technischer Beschwerdesenat) hat mit Beschluss vom 28. Januar 2025 die Anmeldung eines Patents zur automatischen Erkennung von Erkrankungen der Herzkranzgefäße zurückgewiesen, weil Diagnostizierverfahren vom Patentschutz ausgeschlossen sind (Az. 18 W (pat) 55/23). Die Entscheidungsgründe sind nunmehr in der Entscheidungsdatenbank des Bundespatentgerichts abrufbar: Link zur Entscheidung. Weiter lesen …

Designierter Vizekanzler sieht AfD-Verbotsverfahren als Möglichkeit

Nachdem der Verfassungsschutz die AfD in einem rund 1.100 Seiten langen Gutachten bundesweit als gesichert rechtsextremistisch eingestuft hat, hat der SPD-Vorsitzende und designierte Vizekanzler Lars Klingbeil die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens durch die neue Bundesregierung angekündigt. "Es darf nicht ohne Konsequenzen bleiben, was heute der Verfassungsschutz uns schwarz auf weiß aufgeschrieben hat", sagte Klingbeil der "Bild". Weiter lesen …

M-PATHIE – Zu Gast heute: Katja Wörmer "Im Namen des Volkes gegen Dr. Reiner Füllmich"

Rechtsanwältin Katja Wörmer ist Hauptverteidigerin im Prozess um Dr. Reiner Füllmich, der vom Landgericht Göttingen am 24. April 2025 wegen gewerbsmäßiger Untreue zu 3 Jahren und 9 Monaten Haft verurteilt wurde. Zudem wurden Füllmich 5 Monate Untersuchungshaftanerkennung nicht zugerechnet, weshalb man somit auch von einer Haftstrafe von 4 Jahren und 2 Monaten sprechen kann. Zahlreiche Ungereimtheiten, und zwar durch das Gericht selbst, säumten die Verhandlung von Anfang an. Die offiziellen Medien verzerren und framen sein Urteil mit üblichen Schlagbegriffen wie Querdenker-Anwalt und Coronaskeptiker. Weiter lesen …

Im Gespräch: Kees van der Pijl: Die Historie des Kapitalismus und der Globalisierung

500 Jahre kapitalistische Entwicklung und Globalisierung – wie kam es dazu, dass Europa zum Zentrum der kapitalistischen Entwicklung wurde? Wo stehen wir heute, welche Entwicklungen zeichnen sich ab und welche Rolle spielen die „organischen Intellektuellen“ als „Schmiermittel“ für das kapitalistische Systems? Was bedeutet „links und rechts“ heute noch? Warum ist die „Linke“ so kaputt und atomisiert? Warum drängt der kapitalistische Westen erneut zu einem neuen großen Kriege? Weiter lesen …

NRW-Grünen-Chef fordert AfD-Verbot -"Wann, wenn nicht jetzt?"

Angesichts der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordert der Vorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Tim Achtermeyer, ein AfD-Verbot. Die Einstufung der AfD durch den Verfassungsschutz als eine Partei, die gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung agiere, sei historisch und dürfe "nicht mit einem Achselzucken beantwortet werden", sagte Achtermeyer dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Linke fordert bundesweit kostenfreies und gesundes Schulessen

Die Linke fordert, allen Schulkindern bundesweit ein kostenfreies und gesundes Essen anzubieten. "Die Debatte um den Fleischanteil am Schulessen ist sinnloser Kulturkampf der Union und lenkt doch vom eigentlichen Problem ab: Viele Eltern können sich das Schulessen nicht mehr leisten", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner. "In Sachsen etwa kann ein Schulessen bis zu sieben Euro kosten." Weiter lesen …

Dirschauer (SSW): In unserer Gesellschaft ist kein Platz für rechtes Gedankengut

Zur Mitteilung des Bundesamts für Verfassungsschutz über die Einstufung der gesamten AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer: Als SSW sehen wir uns durch die Neubewertung der AfD in unserer Haltung bestätigt: Wir haben die rechte Alternative von Anfang an als verfassungsfeindlich angesehen." Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Lemke: Schwarz-Rot bei Klima- und Umweltschutz "frei von jeder Ambition"

Die scheidende Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) sieht im schwarz-roten Koalitionsvertrag einen Rückschritt beim Thema Umweltschutz. "Die zukünftige Bundesregierung nimmt die Themen Sicherheit unserer Bevölkerung bei sauberem Wasser, sauberer Luft, intaktem Ökosystem leider bei Weitem nicht so ernst, wie es nötig wäre", sagte Lemke im Interview mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Debatte um AfD-Verbotsverfahren bekommt neue Dynamik

Der Arbeitnehmerflügel der CDU spricht sich für ein sofortiges Verbotsverfahren gegen die AfD aus. Der geschäftsführende Bundesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA) erklärte gegenüber dem "Stern": "Der Verfassungsschutz stellt jetzt endlich klar, was längst Gewissheit war: Die AfD ist eine verfassungsfeindliche Partei." Die Partei wolle die Demokratie zerstören und spalte die Gesellschaft. Weiter lesen …

April bisher günstigster Tankmonat: Rückläufiger Ölpreis und starker Eurokurs als wesentliche Faktoren

Die Kraftstoffpreise im April waren die günstigsten im laufenden Jahr. Das geht aus einer aktuellen ADAC Auswertung der Preise von mehr als 14.000 Tankstellen in Deutschland hervor. Demnach war im vergangenen Monat Tanken erneut günstiger als in den Vormonaten, und zwar insbesondere Dieselkraftstoff. Damit löst der April den März als günstigsten Tank-Monat des Jahres ab. Weiter lesen …

AfD will gegen Verfassungsschutz-Einstufung juristisch vorgehen

Nach der Entscheidung des Verfassungsschutzes, die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, kündigt die Parteiführung juristische Schritte an. "Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie", teilten die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla am Freitagmittag in einer gemeinsamen Erklärung mit. Weiter lesen …

Langjähriger ZDF-Mitarbeiter steigt aus! Es brodelt in den öffentlich-rechtlichen Medien

Der Journalist Peter Welchering hat seine freie Mitarbeit für das ZDF niedergelegt. Er begründet seinen Austritt in einem Brandbrief mit Bezug auf konkrete Ereignisse: „[…] haben mir deutlich gemacht, dass ich als Journalist nicht mehr glaubwürdig für diesen Sender arbeiten kann. Denn glaubwürdige Arbeit setzt zwingend die umfassende Geltung journalistischer Standards voraus. Die wurden vom ZDF zu oft und zu massiv verletzt.“ Darüber berichtet "Kla.TV Infotakt". Weiter lesen …

Boris Becker kritisiert Tennisnachwuchs

Tennislegende Boris Becker kritisiert den Leistungswillen des deutschen Tennisnachwuchses. "Ich habe die Erfahrung gemacht mit der Generation von um die 20-Jährigen: Denen ist vieles zu anstrengend, zu schwierig. Die kommen mit dem Druck nicht klar. Sie haben Panikattacken, wenn man sie fordert", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Kiesewetter pocht auf Aufnahme afghanischer Bundeswehr-Ortskräfte

In Pakistan und Afghanistan warten derzeit 32 ehemalige Ortskräfte der Bundeswehr darauf, dass sie wie zugesagt nach Deutschland kommen können. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des CDU-Außenpolitikers Roderich Kiesewetter hervor, über die der "Spiegel" berichtet. Demnach befinden sich 15 Personen in Pakistan, 17 noch in Afghanistan. Dazu kommen 178 Familienangehörige dieser 32 Menschen. Weiter lesen …

AfD-Fraktionschef Anton Baron: Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL kritisiert die Neubewertung der AfD als gesichert rechtsextremistisch als rein politisches Manöver: “Diese Entscheidung ist wohl als letztes Zucken vom sogenannten Faeserland zu bewerten. Die zum Glück scheidende Innenministerin Faeser (SPD) überreicht der stärksten politischen Partei des Landes ein Abschiedsgeschenk und verschwindet dann hoffentlich in der Versenkung." Weiter lesen …

Weidel / Chrupalla: Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie

Zu der Erklärung des Bundesamtes für Verfassungsschutz teilen die AfD-Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla mit: "Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie: In aktuellen Umfragen führt die AfD als stärkste Kraft. Die Bundesregierung ist nur noch vier Tage im Amt. Der Geheimdienst verfügt noch nicht einmal mehr über einen Präsidenten. Und die Einstufung als sog. 'Verdachtsfall' ist nicht rechtskräftig abgeschlossen." Weiter lesen …

Nach AfD-Einstufung als "gesichert rechtsextrem": CDU-Politiker fordert "zeitnahes" Verbotsverfahren

Nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat der CDU-Politiker und frühere Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, eine sofortige Wiederaufnahme der Bemühungen um ein Parteiverbot gefordert. "Spätestens jetzt müssen alle drei Antragsberechtigten beim Bundesverfassungsgericht, Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag, zeitnah ein Verbotsverfahren initiieren"; sagte Wanderwitz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

530-Millionen-Euro-Strafe gegen Tiktok verhängt

Die irische Datenschutzkommission hat Tiktok mit einer Geldstrafe von 530 Millionen Euro belegt. Die Kommission teilte am Freitag mit, dass Tiktok gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstoßen habe, indem es personenbezogene Daten von Nutzern aus dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) nach China transferiert habe, ohne die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu gewährleisten. Weiter lesen …

Oellers: Nach der roten Ampel muss nun der Neustart bei der Inklusion gelingen

Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai 2025 erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Wilfried Oellers: "Das offizielle Motto 'Neustart Inklusion' des diesjährigen Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ist gut gewählt." Weiter lesen …

Eric Dier verlässt Bayern zum Saisonende

Eric Dier und der FC Bayern München gehen ab Sommer getrennte Wege. "Wir haben mit Eric die letzten Wochen Gespräche geführt über eine mögliche Vertragsverlängerung. Er hat uns aber jetzt mitgeteilt, dass er den Vertrag nicht verlängern wird beim FC Bayern München und uns mit Saisonende verlassen wird", teilte Sportdirektor Christoph Freund am Freitag mit. Weiter lesen …

Die Blutsekte II - 111 Opfer, 50 Zeugen, 50 Täter (von Lois Sasek)

In der Walpurgisnacht vom 30. April auf den 1. Mai, einem der höchsten Feiertage im Satanismus, werden laut zahlreichen Zeugen im Rahmen von grausamen Blutritualen unschuldige Kinder für Baal und Moloch geopfert. 100e von Überlebenden und Zeugen brechen das Schweigen trotz massiver Drohungen seitens der Täter. Es gibt nur EINEN Weg, dass diese Grausamkeiten gestoppt werden: Alle müssen es erfahren! Aus diesem Anlass strahlt Kla.TV diese Dokumentation nochmals aus und ruft gemeinsam mit DasSchweigenBrechen.de zum 2. Gebetstag gegen rituelle Gewalt auf. Weiter lesen …

Wirtschaftsjournalismus muss Verzerrungen der Realität entgegentreten

Da die Wirtschaft und auch die Wirtschaftspolitik von "mächtigen materiellen Interessen durchzogene Berichterstattungsfelder sind, ist es die extrem wichtige Aufgabe des Journalismus, diese Interessen offenzulegen, Verdrehungen der Wahrheit und Verzerrungen der Realität entgegenzutreten", erklärt Prof. Dr. Henrik Müller vom Lehrstuhl Wirtschaftspolitischer Journalismus am Institut für Journalistik der TU Dortmund im Interview mit dem Internet-Portal www.hausderpressefreiheit.de. Weiter lesen …

Verfassungsschutz: AfD gesichert rechtsextremistisch

Der Verfassungsschutz stuft die AfD nun als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" ein. Das teilte das Bundesamt am Freitag mit. Bislang galt die Partei als "rechtsextremistischer Verdachtsfall". Die Heraufstufung begründete der Verfassungsschutz mit "der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei". Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Mai I 2025: Themenbereich Wirtschaft ist vordringliche Aufgabe für neue Bundesregierung

Seit Längerem meint eine Mehrheit der Befragten, dass es mit der deutschen Wirtschaft eher abwärts geht, kaum jemand erwartet eine Erholung. Verschärft wird die Lage noch durch die Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass die meisten der Meinung sind, dass sich die neue Bundesregierung vorrangig um die Wirtschaft kümmern müsse. Weiter lesen …

Pressefreiheit: Deutschland rutscht in RSF-Ranking aus Top 10

Deutschland rangiert in der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit nicht mehr in der Top 10. Weltweit befindet sie sich auf einem historischen Tiefstand. Wie die Menschenrechtsorganisation "Reporter ohne Grenzen" (RSF) am Freitag mitteilte, liegt Deutschland mittlerweile nur noch auf dem elften Platz. Zur Begründung hieß es, das Arbeitsumfeld für deutsche Medienschaffende sei "zunehmend feindlich". Weiter lesen …

KfW Research: Mehrheit der Mittelständler erwartet Pause bei Lohnerhöhungen

Die mittelständischen Unternehmen in Deutschland erwarten mehrheitlich keine weiter steigenden Löhne und Gehälter für ihre Mitarbeitenden im Jahr 2025. In einer Umfrage gaben 47 Prozent von ihnen an, dass sie mit etwa gleichbleibenden Lohnkosten für dieses Jahr rechnen, 9 Prozent gehen sogar von einem Rückgang aus. Immer noch 37 Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen erwarten aber bis zu 10 Prozent höhere Lohnkosten, 7 Prozent sogar mehr als 10 Prozent. Im vergangenen Jahr hatte noch eine Mehrheit der Unternehmen mit steigenden Lohn- und Gehaltskosten gerechnet. Weiter lesen …

Vor 80 Jahren: Der vertuschte Völkermord und wie das System uns in Knechtschaft hält

George Orwell schrieb: „Der effektivste Weg, Menschen zu zerstören, besteht darin, ihr eigenes Verständnis ihrer Geschichte zu leugnen und auszulöschen.“ Vor 80 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Doch uns wurde nicht die ganze Wahrheit gesagt. Es ist Zeit, sagt Stefan Magnet in dieser Sendung, den vertuschten Völkermord an den Deutschen endlich aufzudecken! Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Politbarometer: Union legt leicht zu - AfD büßt ein

Nachdem mittlerweile alle beteiligten Parteien dem schwarz-roten Koalitionsvertrag zugestimmt haben, kann die Union im aktuellen ZDF-Politbarometer wieder leicht zulegen. In der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommen CDU und CSU auf 27 Prozent (+1). Die AfD büßt dagegen einen Punkt auf 23 Prozent ein. Auch die Grünen geben einen Punkt ab und kommen nur noch auf elf Prozent. Weiter lesen …

Am 2. Mai ist Weltthunfischtag - und es gibt endlich gute Nachrichten!

Thunfisch ist buchstäblich in aller Munde. Fast zwei Drittel (63,3 %) der Deutschen essen mindestens einmal im Monat Thunfisch, so das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Marktforschungsinstitut Appinio im Auftrag des MSC (Marine Stewardship Council) vom 4. bis 7. April 2025 unter 1201 Personen in Deutschland durchgeführt hat. Auch weltweit betrachtet ist Thunfisch eine der nachgefragtesten Fischarten überhaupt. Weiter lesen …

Die neue Front: EU gegen USA

Die EU will, auch ohne Trump, den Krieg gegen Russland auf Biegen und Brechen weiterführen. Kann sie den Friedensprozess Trump/Putin stoppen – oder ist das alles nur militaristisches Geschrei? Im Gespräch mit Ivan Rodionow von Infrarot arbeiten wir vor allem eine Gefahr heraus. Weiter lesen …

Joy Denalane und Max Herre: Streaming verändert die Musik "Aufbau und Länge der Songs ändern sich" - Handy-Kamera bei Konzerten eine Sache der Digital Natives

Joy Denalane (51) und Max Herre (52), Musiker-Paar, beobachten einen Einfluss von Streamingdiensten auf die eigene Musik: "Streaming verändert die Song-Längen und auch, wie Songs aufgebaut sind", sagte Joy Denalane der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). "Ich überlege mir schon: Brauche ich noch einen C-Teil? Oder ist der Song mit zwei Strophen und zwei Refrains erzählt?" Mit den digitalen Medien hätten sich auch ihre eigenen Hörgewohnheiten verändert, erklärte die Soul-Sängerin das Phänomen. "Gleichzeitig lasse ich mich nicht davon bestimmen. Wenn mein Gefühl einen C-Teil verlangt, dann schreibe ich einen." Weiter lesen …

Bas mahnt mehr Großzügigkeit unter Koalitionspartnern an

Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die drei Koalitionsparteien aufgefordert, weniger zu streiten und sich wechselseitig Erfolge zu gönnen. "Alle drei Regierungsparteien, beide Fraktionen, alle Beteiligten sollten nicht nur für eigene Erfolge kämpfen, sondern auch dem jeweiligen Partner Erfolge gönnen", sagte Bas dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). "Wenn wir dem anderen ständig etwas neiden, haben wir schon verloren." Weiter lesen …

Mindestlohn-Erhöhung: Ökonom fürchtet Zunahme von Schwarzarbeit

Die Schwarzarbeit könnte durch die Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland weiter zulegen. "Wenn der Mindestlohn tatsächlich auf 15 Euro steigt, dann steigt die Schwarzarbeit um 3 bis 5 Milliarden Euro, insbesondere in Ostdeutschland", sagte Friedrich Schneider, Schwarzarbeitsexperte und emeritierter Ökonomieprofessor der Johannes Kepler Universität Linz, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Polen warnt vor verschärften Grenzkontrollen und Zurückweisungen

CDU-Chef Friedrich Merz drohen gleich zu Beginn seiner Kanzlerschaft Spannungen mit Polen wegen der geplanten verschärften Kontrollen und Zurückweisungen an den Grenzen. "Die jetzigen Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze sind schon ein Problem für den täglichen Grenzverkehr und das Funktionieren des EU-Binnenmarktes", sagte Polens Geschäftsträger und de-facto-Botschafter in Berlin, Jan Tombinski, dem "Politico". Weiter lesen …

Frei setzt zunächst auf verschärfte Grenzkontrollen

Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat angekündigt, dass die neue Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD zusätzliche Bundespolizisten an die deutschen Außengrenzen schicken will. "Wir werden die Grenzkontrollen intensivieren und diejenigen zurückweisen, die kein Recht auf Einreise nach Deutschland haben", sagte Frei dem "Spiegel". Die Verstärkung der Bundespolizei an den Grenzen sei ein wesentlicher Punkt. "Er wirkt kurzfristig." Weiter lesen …

Björn Höcke: Ein Armutszeugnis für Mario Voigt

Bei der Verteilung hochdotierter Posten an politische Weggefährten kennt die Regierung Voigt keine Zurückhaltung: Schon Bodo Ramelow stockte die Anzahl der parlamentarischen Staatssekretäre von zehn auf dreizehn auf, die »Brombeere« legt jetzt noch einmal mit weiteren drei nach. Zwar gleicht der Schreibtischsessel eines Staatssekretärs einem Schleudersitz. Er kann jederzeit ohne Angabe von Gründen in den Ruhestand versetzt werden. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Am 2. Mai ist Weltthunfischtag - und es gibt endlich gute Nachrichten!

Thunfisch ist buchstäblich in aller Munde. Fast zwei Drittel (63,3 %) der Deutschen essen mindestens einmal im Monat Thunfisch, so das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Marktforschungsinstitut Appinio im Auftrag des MSC (Marine Stewardship Council) vom 4. bis 7. April 2025 unter 1201 Personen in Deutschland durchgeführt hat. Auch weltweit betrachtet ist Thunfisch eine der nachgefragtesten Fischarten überhaupt. Weiter lesen …

Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer kritisiert neuen Koalitionsvertrag: "1a-Anleitung, wie man Klimaziele verpasst"

Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer ist skeptisch, ob die neue Bundesregierung beim Schutz der Umwelt Pflöcke einschlägt. "Wir sehen einen Koalitionsvertrag, der uns eine 1a-Anleitung liefert, wie man Klimaziele verpasst. Ich mache mir wenig Sorgen um die Klimabewegung, aber große Sorgen um die Klima-Ignoranz, die ich befürchte, in der nächsten Regierung erleben zu müssen", erklärte Neubauer am Rande des Evangelischen Kirchentages in Hannover im Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Scholz wünscht sich zwei Pop-Evergreens zum Zapfenstreich

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zwei Pop-Evergreens und ein klassisches Lied für den Großen Zapfenstreich am kommenden Montag ausgesucht. Wie der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen berichtet, wird der Stabsmusikkorps der Bundeswehr bei dem feierlichen Appell für Scholz zunächst das Lied "In My Life" von den Beatles spielen. Weiter lesen …

Hebestreit hält Humor von Scholz für unterschätzt

Regierungssprecher Steffen Hebestreit hält die humoristischen Fähigkeiten des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) für allgemein unterschätzt. "Entgegen seinem öffentlichen Ruf ist auch der Bundeskanzler durchaus willens und in der Lage, sehr witzig und ulkig zu sein", sagte Hebestreit dem Nachrichtenmagazin Politico. Weiter lesen …

IG Metall verlangt von Regierung rasche Entlastung

Anlässlich des 1. Mai fordert IG-Metall-Chefin Christiane Benner die neue Bundesregierung zu raschen Entlastungen auf. "Die Koalition hat verstanden, wie wichtig die Industrie ist, und entlastet auch Beschäftigte etwa durch die höhere Pendlerpauschale und Mietpreisbremse. Jetzt muss sie ins Handeln kommen", sagte Benner der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bas hält sich politische Zukunft offen

Die frühere Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hält sich mit Blick auf die Postenvergabe in Regierung, Partei und Parlament alle Optionen offen. Der Wunsch in der SPD nach ihr als künftiger Parteivorsitzenden sei ihr "nicht verborgen geblieben", sagte Bas dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Van Aken legt "Sechs-Punkte-Plan für mehr Demokratie" vor

Linksparteichef Jan van Aken hat Volksentscheide auf Bundesebene, die allgemeine Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre und das Wahlrecht für Ausländer ab fünf Jahren Aufenthalt in Deutschland gefordert. Das sind Teile seines "Sechs-Punkte-Plans für mehr Demokratie", den van Aken anlässlich des Tags der Arbeit präsentieren will und über den das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Wieder Gewalt bei 1.-Mai-Demo in Berlin

Bei den linken Demos zum 1. Mai hat es in Berlin wieder Gewalt gegeben. Am Ende der schon traditionellen "Revolutionären 1.-Mai-Demo" in Neukölln und Kreuzberg wurde mindestens ein Teilnehmer gezielt festgenommen, dieser soll vorher eine Flasche auf Polizisten geworfen haben, wodurch nach Angaben der Beamten eine Einsatzkraft verletzt wurde. Weiter lesen …

Angela Merkel wünscht Merz viel Vermögen für das neue Amt, die CDU müsse sich möglichst breit aufstellen

Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich im exklusiven Interview mit dem Fernsehsender phoenix am Rande des Evangelischen Kirchentags in Hannover zu den aktuellen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen für Kirche und Politik. Ihrem Parteikollegen und voraussichtlich ab Dienstag neuem Bundeskanzler Friedrich Merz wünscht sie "viel Vermögen und auch viel Kraft und gute Mitstreiter". Weiter lesen …

Wie China die KI-Entwicklung beschleunigt und die hochwertige Zusammenarbeit mit dem globalen Süden vorantreibt

CGTN veröffentlichte einen Artikel über die Inspektionsreise des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in die ostchinesische Stadt Shanghai. Der Artikel konzentriert sich auf seine Besuche in einem KI-Inkubator und bei der New Development Bank und betont Chinas Bemühungen um die Entwicklung der KI-Industrie zur Förderung technologischer Innovationen sowie seine Bereitschaft, die Projektzusammenarbeit mit der Bank zu verstärken und sich auf eine grüne, innovative und nachhaltige Entwicklung zu konzentrieren, um weitere Ergebnisse zu erzielen. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit auf Blackout nicht vorbereitet

Würde es in Deutschland zu einem Blackout kommen, wäre ein Großteil der Menschen hierzulande völlig unvorbereitet. Das zeigt eine Umfrage im Auftrag des Vergleichsportals Verivox, über welche die "Welt" berichtet. Von den Befragten gaben demnach 73 Prozent an, sich nicht konkret auf einen Stromausfall vorbereitet zu haben. Nur 27 Prozent haben sich darauf vorbereitet. Weiter lesen …

Türmer wirft Spahn Öffnung zur AfD vor

Juso-Chef Philipp Türmer hat Jens Spahn vorgeworfen, die CDU an eine Zusammenarbeit mit der AfD heranführen zu wollen. "Mein Eindruck ist, dass Jens Spahn die langfristige Agenda hat, die CDU für eine Zusammenarbeit mit der AfD zu öffnen", sagte Türmer dem Videoformat "Spitzengespräch" des "Spiegels" am Mittwoch. "So wirkt das, wenn man immer wieder so etwas austestet und dann wieder zurückrudert hinter das, was man eigentlich gesagt hat." Weiter lesen …

Mehrere Tausend bei "Queerfeminismus"-Demo in Berlin-Kreuzberg

Das Spektakel zum 1. Mai in Berlin hat am Mittwochabend mit einer "Queerfeminismus-Demo" in Kreuzberg begonnen. Schätzungen von dts-Reportern zufolge zogen mindestens zweitausend überwiegend junge Frauen durch die Straßen des früheren Postzustellbezirks SO 36. Auf Plakaten waren unter anderem Parolen wie "Patriarchat in Flammen" oder "Take back the night" zu lesen, viele Demonstrantinnen richten sich auch gegen das Vorgehen Israels im Gazastreifen. Weiter lesen …

Rehlinger weist mögliche Ansprüche auf Ministerposten zurück

Nach dem positiven Mitgliederentscheid der SPD für einen Koalitionsvertrag mit der Union hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, mögliche Ansprüche auf Ministerposten zurückgewiesen. Die SPD bräuchte "eine kritische Auseinandersetzung, wie wir uns für die Zukunft aufstellen sollen", sagte sie den "ARD Tagesthemen" am Mittwochabend. Weiter lesen …

Endloses Morden

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Nein, es war kein Krieg, was in Gaza ablief, es waren Massaker. Es gab keine Luftabwehr, keine Armee, nur Massen von Zivilisten, die weitgehend in Zelten und Ruinen wohnten, und die nun bombardiert werden, weil ein paar bewaffnete Widerstandskämpfer gegen die Besatzung und ethnische Säuberung wehrten. Dabei spielten systematische Morde immer noch eine Rolle, womit wir den Artikel beginnen, um dann weiter über den Stand im Völkermord und der ethnischen Säuberung zu berichten, den Stand der Aufarbeitung durch die „Weltjustiz“, um über den Libanon, Syrien, den Iran und dem Jemen zu berichten, die alle unter Angriffen Israels bzw. der USA litten." Weiter lesen …

Wenn Wadephul kommt, werden wir Baerbock schmerzlich vermissen

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Johann Wadephul wird neuer deutscher Außenminister. Es mag absurd erscheinen, aber wir werden Annalena Baerbock sehr bald schmerzlich vermissen. Die Älteren unter uns, zu denen ich auch gehöre, erinnern sich noch an Zeiten, als Deutschland in der internationalen Diplomatie ein Schwergewicht war. Ja, Westdeutschland war ein Vasall der USA, aber die Generation der Nachkriegspolitiker haben sich gegenüber der von den USA vorgegebenen Linie Freiheiten rausgenommen, wie beispielsweise die Ostpolitik, die zum friedlichen Ende des Kalten Krieges entscheidend beigetragen hat." Weiter lesen …

Was sind US-Versprechen noch wert? Kommentar zum Rohstoffabkommen mit der Ukraine

US-Drohungen, kolonialistische Ausbeutungspläne, ukrainischer Widerstand dagegen und als sorgfältig inszenierte Strafe dafür die Demütigung des ukrainischen Präsidenten im Weißen Haus - und nun? Nun ist das Rohstoffabkommen zwischen den USA und der Ukraine da, und US-Präsident Donald Trump hat nur einen Bruchteil dessen erreicht, was er ursprünglich wollte. Weiter lesen …

Pakistans schweres Erbe: 30 Jahre Drecksarbeit für den Westen

Der folgende Standpunkt wurde von Stephan Ossenkopp geschrieben: "Das Baisaran-Tal mit seinen herrlichen Wanderwegen, Seen und wilden Bächen, umrahmt von einer malerischen Bergkulisse, galt bisher als äußerst beliebtes Ausflugsziel im indischen Teil der Region Kaschmir. Doch diese Idylle wurde auf grausame Weise zerstört, als Terroristen am 22. April in der Nähe des Ortes Pahalgam mindestens 25 überwiegend indische Ausflügler und Ortsansässige ermordeten. Zu dem Anschlag bekannte sich eine Gruppe namens The Resistance Front, die sich als Ableger der mit dem IS verbundenen Terrororganisation Lashkar-e-Taiba-a-Pakistan bezeichnet." Weiter lesen …

Wider den Russlandhass und die Kriegshysterie

Tilo Gräser schrieb den folgenden Kommentar: "Zwei Veranstaltungen in Berlin widersprachen der antirussischen Stimmungsmache und forderten Frieden mit Russland. Standing Ovations für den russischen Botschafter ebenso wie für einen ehemaligen deutschen General, eine russische Historikerin und eine deutsche Publizistin – das gab es am Dienstagabend im Berliner „Theater Ost“. Es war wie eine Reaktion darauf, dass nach der diplomatischen Katastrophe Annalena Baerbock (Grüne) nun mit Johann Wadephul (CDU) jemand neuer Bundesaußenminister werden soll, der zuvor erklärt hatte „Russland wird immer ein Feind für uns bleiben“." Weiter lesen …

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