3. Mai 2025 - Archiv

Die 120 als magische Zahl eines echten Spitzenspiels! 120 Sekunden fehlen Dynamo zum vorzeitigen Aufstieg in die 2. Liga: der kurz zuvor eingewechselte Kubatta trifft zum 1:1-Endstand in der 95. Minute per Eigentor: mit der Hüfte! Dresdens Aufstiegsparty findet nicht in Bielefeld statt. Dynamo bleibt aber mit 67 Punkten Erster vor Bielefeld (66), muss nun am kommenden Samstag in Mannheim (live ab 13.30 Uhr) alles klarmachen. "Ein Punkt hier ist nicht so verkehrt. Weiter lesen …

Calin Georgescu war auf dem besten Weg, Rumäniens neuer Präsident zu werden. Doch das Verfassungsgericht annullierte die Wahl mit der fadenscheinigen Begründung von russischer Einflussnahme. Trotz großer Demonstrationen der Bevölkerung pro Georgescu darf er nicht wieder zur Wahl antreten. Was läuft da ab in Rumänien? Welche Kräfte haben hier in die demokratische Willensbildung eingegriffen und verhindert, dass ein konservativer Kandidat Präsident wird, der keinen Krieg führen will und die NGOs des linken Globalstrategen George Soros aus dem Land verbannen würde? Es drängt sich hier stark der Eindruck auf, dass diese Hintergrundmächte mehr und mehr ihre Medienmacht über das Volk verlieren, so dass sie zu direkten anti-demokratischen Mitteln greifen müssen, um ihre Agenda durchzusetzen! Weiter lesen …

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistische Partei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordert der Deutsche Journalistenverband (DJV) Konsequenzen für den Umgang der Medien mit der Partei. "Spätestens jetzt muss klar sein: Redaktionen müssen ihre Berichterstattung über die Partei anpassen", sagte DJV-Chef Mike Beuster dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Nicht die Corona-Maßnahmen als solche, sondern das mit diesen verbundene Unrecht hat sich tief in die Seelen der betroffenen Menschen gebrannt. Eine Aufarbeitung der Corona-Zeit braucht daher eine ehrliche Betrachtung auch der juristischen Zustände und Zumutungen. Dies berichtet Jörg Benedict vom Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte (KRiStA). Weiter lesen …

In diesem Video werfen wir einen kritischen Blick auf die alarmierenden Ergebnisse einer aktuellen dänischen Studie zu möglichen Risiken und Nebenwirkungen von mRNA-Impfstoffen. Die Ergebnisse lassen viele Fragen offen und regen zur Diskussion an. Der Beitrag beleuchtet detailliert: · Die Methodik und Glaubwürdigkeit der Studie · Hinweise auf eine erhöhte Übersterblichkeit · Die Risiken von Thrombosen im Zusammenhang mit Impfstoffen Dabei stellen wir uns zentralen Fragen: Welche Langzeitfolgen könnten mRNA-Impfstoffe mit sich bringen? Und welche Maßnahmen sind jetzt erforderlich, um eine transparente und faktenbasierte Diskussion zu fördern? Weiter lesen …

Die ehemalige AfD-Parteivorsitzende, Frauke Petry, spricht Klartext! Unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft werden gerade von Parteien und Politikern zerstört. Parteien sind Teil unseres politischen Problems und gerade nicht die Lösung. Weiter lesen …

Am 32. Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig daheim gegen den FC Bayern München mit 3:3 unentschieden und den Gästen den Meistertitel vorerst verwehrt. Weiter lesen …

Der Mann, der am Freitagabend in Stuttgart in eine Personengruppe gefahren und dabei sieben Menschen verletzt und eine Frau getötet hat, ist wieder auf freiem Fuß. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Stuttgart sei der 42-Jährige im Laufe des Samstags wieder freigelassen worden, teilte die Polizei mit. Weiter lesen …

In der Mitte und im Süden Deutschlands toben am Samstagnachmittag und am Abend teils schwere Gewitter. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) gab am Nachmittag eine entsprechende Unwetterwarnung heraus. Weiter lesen …

Die Ferienregion Hall-Wattens liegt zwischen Karwendel und Tuxer Alpen und verbindet alpine Natur mit der historischen Altstadt von Hall in Tirol. Besonders im Sommer lädt die Region zum Wandern, Biken und Entspannen ein. Weiter lesen …

Der ehemalige Tagesschau-Redakteur und MDR-Journalist Alexander Teske erhebt in seinem neuen Buch "inside tagesschau" schwere Vorwürfe gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Tendenziöse Berichterstattung, mangelnde Vielfalt der Perspektiven und eine wachsende Nähe zur Regierung. Im Interview spricht Teske offen über seinen Bruch mit dem ÖRR, die Stimmung in den Redaktionen während der Corona-Jahre, seine Kritik an einseitiger Themenauswahl – und warum er so lange Teil des Systems geblieben ist. Weiter lesen …

Mit Blick auf die Überprüfung von AfD-Mitgliedern in der Polizei fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein einheitliches Vorgehen von Bund und Ländern. "Die Ankündigung der Innenminister, dies im Juni auch zum Thema bei der Innenministerkonferenz zu machen, halte ich für absolut richtig", sagte der Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Am 32. Spieltag in der 2. Fußball-Bundesliga hat sich der Hamburger SV mit einem 4:0-Auswärtssieg gegen den SV Darmstadt 98 durchgesetzt und bleibt damit klar auf Aufstiegskurs. Weiter lesen …

Bei der Parlamentswahl in Australien hat die sozialdemokratische Arbeiterpartei von Premierminister Anthony Albanese eine klare Mehrheit geholt. Albanese, der bereits seit 2022 Regierungschef ist, kann damit eine zweite Amtszeit antreten, nachdem er zuvor über Monate in den Umfragen klar hinten lag. Weiter lesen …

Tom Lausen erklärt im Interview einige brandaktuelle Datenfunde. Zum einen hat er sehr interessante Dinge in den Datensätzen der Abrechnungen für Untersuchungsmethoden am Patienten seit 2019 bis 2024 gefunden. Hier gab es Auffälligkeiten bei Untersuchungsmethoden am Herzen. Zum anderen klärt er im Gespräch über seltsame Koinzidenzen zwischen dem Medikament Remdesivir und den Todesfällen von Bergamo auf. Und es gibt eine sehr spannende Wendung zu den Veröffentlichungen der RKI-Dokumente. Weiter lesen …

Obwohl Nancy Faeser nur noch geschäftsführend im Amt ist, trifft sie in den letzten Tagen ihrer Amtszeit noch weitreichendste und heikelste Entscheidungen: Sie läßt die größte Oppositionspartei als »verfassungsfeindlich« erklären. Das ist der traurige Höhepunkt einer Karriere, die von massivem Amtsmißbrauch geprägt ist: Die unverhältnismäßige Verfolgung von Meinungsäußerungen im Netz, der Versuch, Presseorgane zu verbieten oder der medial inszenierte »Rollator-Putsch«. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die neue Präsidentin des Deutschen Bundestages lehnt die Idee von sogenannten "Bürgerräten" ab. "Der größte Bürgerrat in Deutschland ist das demokratisch gewählte Parlament", sagte Julia Klöckner der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat ihre Kritik an den Kirchen erneuert, zu welchen politischen Fragen sie sich äußern sollten. In einigen politischen Fragen habe die Kirche in der Vergangenheit auch zu Unrecht geschwiegen - als Beispiel nennt sie die Coronapandemie. Es sei den Kirchen unbenommen, sich auch zu aktuellen Fragen zu äußern. Weiter lesen …

Die ehemalige Vorsitzende des WDR-Rundfunkrats Ruth Hieronymi ist am 30. April 2025 im Alter von 77 Jahren in Bonn gestorben. Weiter lesen …

Angesichts der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch fordert der CDU-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter ein entschlossenes Vorgehen gegen Mitglieder der Partei, die im öffentlichen Dienst beschäftigt sind. Weiter lesen …

Elektroautos sind emissionsfrei unterwegs und gelten als modern - doch sind sie auch wirtschaftlich sinnvoll? Diese Frage beantwortet der ADAC, der die aktuellen Gesamtkosten von Elektrofahrzeugen, Plug-in-Hybriden sowie Benzin- und Dieselfahrzeugen miteinander verglichen hat. Das Ergebnis: Nicht der Kaufpreis allein ist entscheidend, sondern die Vollkosten (u.a. Wertverlust, Sprit, Laden) über die gesamte Haltedauer. Weiter lesen …

Gegen mindestens 193 Polizeibeamte der Länder laufen derzeit Disziplinarverfahren oder Ermittlungen wegen des Verdachts auf eine rechtsextremistische Gesinnung und/oder Verschwörungsideologie. Das geht aus einer Abfrage des "Stern" und von RTL bei den Innenministerien aller 16 Bundesländer hervor. Weiter lesen …

Der Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, hat die Union nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch vor einem neuen Umgang mit der AfD bei parlamentarischen Abläufen und Funktionen im neuen Bundestag gewarnt. "Jede weitere Öffnung nach rechts würde den Niedergang der CDU beschleunigen und der AfD zum Sieg bei der nächsten Bundestagswahl verhelfen", sagte Güllner dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Mehr als sechs Millionen Gebrauchtwagen wechselten im vergangenen Jahr den Besitzer. Gerade bei Angeboten von Privatleuten hoffen viele Käufer auf ein günstiges Schnäppchen. Die Wenigsten kennen die Stolpersteine beim Autokauf von Privat an Privat. Weiter lesen …

Torhüter Kevin Müller vom 1. FC Heidenheim hat sich im Bundesliga-Heimspiel gegen den VfL Bochum eine Gehirnerschütterung zugezogen. Das ergaben Untersuchungen im Klinikum Heidenheim, wie der Verein am Samstag mitteilte. Weiter lesen …

E-Autos sind in Deutschland nach zeitweiliger Flaute wieder gefragter. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage der Unternehmensberatung McKinsey unter knapp 20.000 Autobesitzern weltweit, darunter 3.200 aus Deutschland. Weiter lesen …

Obwohl auch die USA 1945 das UN-Gewaltverbot unterzeichneten, hielt sie das nicht davon ab, in Vietnam und anderen Ländern einzumarschieren und ihre Vorherrschaftsstellung durch Angriffskriege und Militäreinsätze zu demonstrieren und auszuweiten. Selbst Präsident John F. Kennedy, der den vollständigen Truppenabzug aus Vietnam anordnete, musste dafür vermutlich sein Leben lassen. Der Friedensforscher Dr. Daniele Ganser spricht dabei von einem Auftragsmord an Kennedy durch den CIA-Direktor Allen Dulles. Man war der Meinung, dass Kennedy ein Sicherheitsrisiko für die USA und deren imperialen Interessen darstellt. Weiter lesen …

Billie Eilish ist mehr als ein Popstar: Sie ist Künstlerin, Ikone und Spiegel einer Generation, die lieber echt ist als perfekt. Die US-amerikanische Singer-Songwriterin ist aktuell auf Europa-Tour und gibt im Mai vier Konzerte in Deutschland. Die ZDFinfo-Doku "The True Story of Billie Eilish" von Sebastian Speidel steht ab sofort in Web und App des ZDF zur Verfügung. Sie erzählt die Geschichte eines Pop-Phänomens, das vom Kinderzimmer aus die Musikwelt erobert hat. Weiter lesen …

Nach dem Strom-Blackout in Spanien und Portugal in dieser Woche weist der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, auf Risiken durch mögliche Cyberattacken auf das Stromnetz hin. Weiter lesen …

Innenleuchten mit Bewegungsmelder bieten Komfort, Sicherheit und Energieeffizienz in den eigenen vier Wänden. Sie schalten das Licht automatisch ein, wenn sich eine Person im Raum befindet, und wieder aus, wenn niemand mehr anwesend ist. Doch nicht alle Modelle sind gleich: Unterschiede gibt es vor allem bei der Sensortechnik, der Reichweite und den individuellen Einstellmöglichkeiten. TÜV SÜD-Produktexperte Fabian Fligge erklärt, worauf Verbraucher beim Kauf achten sollten, um ein sicheres und funktionales Produkt zu finden, das ihren Bedürfnissen entspricht. Weiter lesen …

Der Kandidat für den FDP-Vorsitz, Christian Dürr, hat die Diskussion über eine klare Abgrenzung von der AfD kritisiert. "Mit dieser Brandmauer-Debatte, wie sie die Union und andere gerade führen, kann ich wenig anfangen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Fußball-Zweitligist Schalke 04 stellt Chef-Trainer Kees van Wonderen und seinen Co-Trainer Robert Molenaar mit sofortiger Wirkung frei. Das teilte der Verein am Samstag mit. Weiter lesen …

Der ehemalige Chef des Airbus-Konzerns, Tom Enders, warnt die neue Bundesregierung davor, die vielen Milliarden für die Aufrüstung wahllos auszugeben und sie vor allem in traditionelle Rüstungsgüter zu stecken. Weiter lesen …

KONKLAVE begeistert weiterhin das Kinopublikum in ganz Deutschland und hat nun die beeindruckende Marke von 1.000.000 Besuchern erreicht! Erfolgsregisseur Edward Berger hat mit KONKLAVE einen bildgewaltigen und atmosphärisch dichten Thriller inszeniert, der sich einem der ältesten und geheimnisumwobensten Rituale widmet: Der Wahl eines neuen Papstes. Seit dem 21. November 2024 läuft der Film erfolgreich in den deutschen Kinos. Weiter lesen …

Die Frist für die Abgabe der Steuererklärung 2025 rückt näher. Ende Juli müssen Selbstersteller ihre gesammelten Werke abgegeben haben, wenn sie dazu verpflichtet sind. Das bedeutet für in dieser Hinsicht weniger gut organisierte Menschen ein langwieriges Zusammensuchen und Sortieren der Unterlagen. Einfacher und zeitsparender geht die Steuererklärung in vielerlei Hinsicht mit Pauschalen. Hier werden keine Belege und Einzelnachweise gefordert, um an Steuervorteile zu gelangen. Die Lohnsteuerhilfe Bayern nennt die gängigsten Pauschalen, die das Steuerleben einfacher machen. Weiter lesen …

Wer wegen einer Krankheit Mitglied in einem Fitnessstudio werden muss, kann den Mitgliedsbeitrag eventuell von der Steuer absetzen. Doch die Hürden dafür sind sehr hoch. Das musste jüngst eine Steuerzahlerin erkennen, die ihren Mitgliedsbeitrag per Klage steuerlichen geltend machen wollte. Warum der Bundesfinanzhof und die Vorinstanzen dies ablehnten und in welchen Fällen der Mitgliedsbeitrag fürs Fitnessstudio vielleicht doch abgesetzt werden kann, erläutert der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH). Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), will die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz zum Thema bei der nächsten Innenministerkonferenz machen. Weiter lesen …

Alles neu macht der Mai, auch politisch. Dabei ist das neue Bundeskabinett schon jetzt so marode, wie die deutsche Infrastruktur. Und auch das Justizsystem bröckelt. Was also tun? Wir zeigen Flagge – mit Wahrheit, Widerstand und Angriffslust. Darum geht es heute: Benjamin Gollme und Marcel Joppa, die Jungs von Basta Berlin, blicken heute auf das Kabinett des Dr. Larifari – Friedrich Merz hat ein paar illustre CDU-Minister um sich geschart. Doch auch andere Horrorgeschichten beschäftigen uns: Es geht vom CSD zum ESC, nach Sylt und ab ins Kittchen… Weiter lesen …

Ein Verwalter hatte sich wegen der möglichen Wohnnutzung eines Ladenlokals innerhalb der Anlage ohne Beauftragung durch die Gemeinschaft rechtlich beraten lassen. Dadurch entstanden Kosten, die er der WEG in Rechnung stellte. Bei der Einladung zur Eigentümerversammlung schränkte er zudem die Anwesenheit von Rechtsanwälten ein. Weiter lesen …

Der Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt soll das Personal im Gefängnis bedrohen, Ermittler beleidigen und immer wieder durch Wutanfälle auffallen. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Weiter lesen …

Das Schwangerschaftsportal babelli.de hat etwa 18 Prozent aller Geburten aus dem ersten Quartal 2025 in Deutschland ausgewertet und daraus eine repräsentative Vornamensstatistik für das laufende Jahr erstellt. Weiter lesen …

Fahrradfahren boomt - und damit wird auch der Bedarf an sicheren und praktischen Transportlösungen fürs Auto größer. Der ADAC hat deshalb in Zusammenarbeit mit dem Schweizer Automobilclub TCS 13 Fahrradträger für die Anhängerkupplung getestet. Dabei zeigt sich, dass die Qualität insgesamt erfreulich hoch ist, doch vor allem bei der Handhabung trennt sich die Spreu vom Weizen. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat sich nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. Weiter lesen …

"Wenn du das nochmal machst, dann…!" – viele Eltern neigen im Stress zu Drohungen, um ihr Kind zum Gehorchen zu bringen. Doch was vielleicht kurzfristig wirkt, hinterlässt oft langfristige negative Spuren: Angst, Unsicherheit und ein gestörtes Vertrauensverhältnis. Kinder brauchen Begleitung – aber keine Furcht. Weiter lesen …

Der E-Commerce boomt – doch mit der steigenden Anzahl an Online-Shops nehmen auch die Betrugsversuche zu. Die scheinbare Anonymität des Internets bietet Betrügern eine ideale Bühne, um Sicherheitslücken auszunutzen. Ob durch gefälschte Identitäten, unberechtigte Rückbuchungen oder den Einsatz gestohlener Zahlungsdaten – die Methoden der Täter werden immer raffinierter und vielseitiger. Besonders der Zahlungsprozess, einer der sensibelsten Bereiche im Online-Handel, ist ein beliebtes Angriffsziel. Weiter lesen …

Fehlende oder mangelhafte Planung, fehlende Vorleistungen oder fehlende Genehmigungen – Bauverzögerungen sind an der Tagesordnung und kosten Handwerksbetriebe oft bares Geld. Doch viele Handwerker wissen nicht, dass sie in bestimmten Fällen Anspruch auf Entschädigung haben. Aber wie genau lassen sich Forderungen rechtlich durchsetzen und worauf muss man achten? Weiter lesen …

Gerade im Falle eines Unfalls ist eine schnelle und kompetente medizinische Versorgung entscheidend. Insbesondere bei akuten Verletzungen, wie sie im Sport oder im Alltag häufig vorkommen, zeigt die aktuelle Diskussion um ein verpflichtendes Primärarztsystem für gesetzlich Krankenversicherte, das Union und SPD im Koalitionsvertrag vorschlagen, aus Sicht der zuständigen Fachgesellschaft DGOU und der Berufsverbände BDC, BVOU und BNC gravierende Schwächen auf. Sie warnen eindringlich vor den Folgen eines solchen Systems und fordern, den Direktzugang zu Unfallärztinnen und -ärzten im Gesundheitssystem zu erhalten. Weiter lesen …

Von unerklärlicher Müdigkeit bis Gewichtszunahme: Unter Schilddrüsenproblemen leiden zahlreiche Menschen. Allgemein spielt bei Schilddrüsenerkrankungen eine gesunde Ernährung eine große Rolle. Doch immer diszipliniert zu bleiben, ist gar nicht so einfach. Viele Betroffene fragen sich aus gutem Grund: Gibt es auch Snacks, die man ohne Bedenken zwischendurch essen kann? Weiter lesen …

Nun gehen sie aufs Ganze. Kurz vor dem Amtswechsel schlägt die aktuelle Regierung noch einmal wild um sich und lässt die AfD bundesweit als gesichert rechtsextrem erklären. Doch kann es dadurch tatsächlich zum Verbotsverfahren gegen Deutschlands Volkspartei Nr.1 kommen? Dr. Stephanie Elsässer und Paul Klemm haben die Antworten. Weiter lesen …

Am 2. Mai ist der Tag der Pressefreiheit. Wir gedenken heute aller vom Verbot bedrohten Medien — auch wenn es diese nach Artikel 5 des Grundgesetzes eigentlich nicht geben dürfte. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Am 5. Mai findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen statt. Seit 1992 nutzen Verbände, Initiativen und Betroffene diesen Tag, um auf bestehende Benachteiligungen aufmerksam zu machen und gleiche Rechte für Menschen mit Behinderungen einzufordern. Weiter lesen …

Die frühere Oberstaatsanwältin und Cum-Ex-Ermittlerin Anne Brorhilker hat vor dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung einen raschen Kurswechsel im Kampf gegen Steuerbetrug gefordert. Das von der Ampel noch auf den letzten Metern beschlossene Bürokratieentlastungsgesetz verkürze die Aufbewahrungsfristen für wichtige Dokumente. Weiter lesen …

Die ehemalige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) soll in der nächsten Bundesregierung Ministerin für Arbeit und Soziales werden. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf SPD-Parteikreise. Weiter lesen …

Nach der Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz, die AfD als gesichert rechtsextremistisch einzustufen, wollen Bayern und Hessen prüfen, ob AfD-Mitglieder noch Staatsbedienstete wie beispielsweise Polizisten sein können. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Freitag deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 41.317 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der 1. FC Heidenheim und der VfL Bochum haben sich zum Auftakt des 32. Spieltags der 1. Bundesliga in der Voith-Arena mit 0:0 getrennt. Weiter lesen …

In der 2. Bundesliga hat der SC Paderborn den FC Schalke 04 zum Auftakt des 32. Spieltags mit 2:0 bezwungen und Preußen Münster hat den 1. FC Magdeburg mit 5:0 deklassiert. Weiter lesen …

Am heutigen Nachmittag gegen 16:10 h wurde der Feuerwehr und der Polizei der Brand eines Traktors auf einem Obstbaubetrieb in Estebrügge gemeldet. Weiter lesen …

Nachdem in Stuttgart am Freitagabend ein Fahrzeug in eine Menschengruppe gefahren ist, ist eine 46-jährige Frau im Krankenhaus ihren Verletzungen erlegen. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Abend mit. Weiter lesen …

In den Bundesländern hat nach der Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" durch den Verfassungsschutz die Diskussion über ein mögliches Parteiverbot an Fahrt aufgenommen. Neben Bundestag und Bundesregierung haben auch die Länder - über den Bundesrat - die Möglichkeit, einen Verbotsantrag stellen. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit von Parteien entscheidet nach einem Antrag letztlich das Bundesverfassungsgericht. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion hat im Bayerischen Landtag einen Antrag eingebracht, der die Staatsregierung auffordert, sich auf Bundesebene für die Abschaffung der Belegausgabepflicht einzusetzen (Drs. 19/6220). Der Kassenbonzwang, der 2020 von der Bundesregierung eingeführt wurde, belastet vor allem kleine und mittelständische Unternehmen. Eine Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigt, dass 41 Prozent der Befragten CDU und CSU als Hauptverantwortliche für den lähmenden Bürokratismus in Deutschland sehen. Weiter lesen …

Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz hat die Diskussion über den Umgang mit der AfD an Fahrt aufgenommen. Der amtierende Bundesjustizminister Volker Wissing hat die Einstufung begrüßt und vor einer Zusammenarbeit gewarnt. Weiter lesen …

Gegen 14:37 Uhr am Nachmittag rückte die Feuerwehr Dortmund zu einem gemeldeten Dachstuhlbrand im Kreuzviertel Dortmund Mitte aus. Die Meldung bestätigte sich vor Ort. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Wolfgang Effenberger geschrieben: "Das Kriegsende 1945 sollte Anlass zum umfassenden Gedenken sein, vor allem da Europa nach zwei Weltkriegen kurz vor der Vernichtung steht. Teil 2/4: Am 1. Juli 1945 mit deutschen Truppen Angriff auf die Rote Armee: Am 25. April 1945, 13 Tage vor dem endgültigen Ende des 2. Weltkriegs, kam es auf der zerstörten Elbbrücke in Torgau zur historischen Begegnung von russischen und amerikanischen Truppen – das Bild vom Handschlag wurde einen Tag später nachgestellt:" Weiter lesen …

Der folgende Kommentar wurde von "Infotakt" geschrieben: "Das Märchen von der Pressefreiheit. Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai 2025. Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung aufmerksam gemacht. Wie weit es jedoch um die Presse und Meinungsfreiheit in einem Land bestellt ist, kann nur der beurteilen, der eine andere Meinung vertritt. Politik und Leitmedien kritisieren an diesem Tag mit Vorliebe die Situation der Pressefreiheit in anderen Ländern. Von der Zensur im eigenen Land wird konsequent abgelenkt. Ursula von der Leyen zum Beispiel vertuscht ihren Wunsch nach Zensur mit diesen Worten." Weiter lesen …

Rainer Rupp schrieb den folgenden Kommentar: "Früher oder später wird auch bei den US-Politikern und ihren NATO-Vasallen in Europa die Erkenntnis einsickern, dass trotz des gigantischen US/NATO-Militärapparats die Vereinigten Staaten gegenüber Russland ihre militärische Überlegenheit bereits verloren haben und dabei sind, diese auch gegenüber China zu verlieren. In den letzten Jahren haben die Amerikaner in allen offiziellen US-Simulationen eines in Osteuropa ausgetragenen, nicht-nuklearen Krieges gegen Russland (siehe z.B. RAND) nach kurzer Zeit bereits eine vernichtende Niederlage erlitten." Weiter lesen …