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19. Mai 2025 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2025

Corona-Kommission in Sachsen-Anhalt: Rechte Sterbender wurden "zu stark missachtet"

Halle - Zwei Jahre nach dem offiziellen Ende der Corona-Pandemie will die Landesregierung an diesem Dienstag (20. Mai) eine Aufarbeitung ihrer eigenen Eindämmungspolitik vorlegen. Der 148 Seiten starke Abschlussbericht einer Expertenkommission enthält positive Bewertungen, konstatiert aber auch ungerechtfertigte Einschränkungen von Grundrechten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Vorfälle mit Reizgas in Berlin nehmen zu

Die Vorfälle mit Reizgas nehmen in Berlin zu. Das bestätigte die Polizei auf rbb|24-Nachfrage. Allein in diesem Jahr wurden im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. April 589 Vorfälle bei der Polizei registriert, bei denen Reizgas zum Einsatz kam. Im vergangenen Jahr waren es im selben Zeitraum 542 Vorfälle, 2023 waren es 480 Fälle. Weiter lesen …

Sebastian Maack: Erziehungsleistung zu Hause endlich gesellschaftlich und finanziell würdigen

Zur aktuellen Veröffentlichung des Statistischen Bundesamtes, wonach die Erwerbstätigkeit von Eltern weiter gestiegen ist, erklärt der stellvertretende familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Maack: „Immer mehr Eltern sind gezwungen, einer Doppel-Erwerbstätigkeit nachzugehen, weil ein Einkommen nicht mehr ausreicht, um die Familie über die Runden zu bringen." Weiter lesen …

Zeitzeuge Bittner über Vertreibungen: „Am meisten haben die Frauen gelitten“

Vergewaltigungen, Totschlag, Mord. Das waren die schlimmsten Verbrechen an den vertriebenen Deutschen nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, schildert der Autor und Zeitzeuge Dr. Wolfgang Bittner. Er wurde 1941 in der oberschlesischen Stadt Gleiwitz (heute Polen) geboren und schildert die Schrecken der Vertreibung seiner eigenen Familie durch die Rote Armee. Als vierjähriges Kind erlebte er, wie seine wohlhabende Familie ausgeplündert und vertrieben wurde. Darüber berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Afghanistan-Aufnahmeprogramm fast zum Stillstand gekommen

Das Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen ist nahezu zum Erliegen gekommen. Der "Spiegel" berichtet: Knapp 2.600 Menschen mit einer vorläufigen Aufnahmezusage sitzen derzeit in Islamabad fest - viele seit Monaten oder Jahren. Seit Beginn des Programms im Oktober 2022 konnten nur 1.508 Afghanen nach Deutschland einreisen, obwohl bis zu 30.000 Plätze vorgesehen waren. Weiter lesen …

Antifa protestiert gegen Ganser (Markmobil 9.12.24)

Warum protestiert eigentlich die Antifa gegen Daniele Ganser? Am 27. Oktober 2024 hat Daniele Ganser einen Vortrag in Falkensee bei Berlin gehalten. Eine kleine Gruppe von Antifa hat gegen den Vortrag demonstriert. Am 1. November 2024 hat Ganser einen Vortrag in Bamberg in Bayern gehalten. Auch dort hat eine kleine Gruppe von Antifa gegen den Vortrag demonstriert. Daniele Ganser lässt sich von den Protesten nicht einschüchtern und macht weiter seine Vorträge, die oft ausverkauft sind. Der Journalist Mark Hegewald von Markmobil hat sich die Proteste gegen Ganser genauer angeschaut und berichtet in diesem Beitrag darüber, der am 9. Dezember 2024 publiziert wurde. Weiter lesen …

Vavro bleibt beim VfL Wolfsburg

Denis Vavro bleibt dem VfL Wolfsburg erhalten. Die Niedersachsen haben die Kaufoption für den vom FC Kopenhagen ausgeliehenen Innenverteidiger gezogen und ihn mit einem Vertrag bis 2027 ausgestattet, teilte der Verein am Montag mit. In der abgelaufenen Saison absolvierte der slowakische Nationalspieler 31 Pflichtspiele für den VfL und erzielte dabei drei Tore. Weiter lesen …

Thorsten Luber: Den Unternehmen fehlt der Deutschlandplan Strategie reicht von zwölf bis Mittag

Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, die Posten sind verteilt und die erste Regierungserklärung wurde abgegeben. Berlin, so scheint es, ist zumindest formal wieder handlungsfähig. Doch der große Plan fehlt. Zu dieser Einschätzung kommt der auf Unternehmensnachfolge spezialisierte Unternehmensberater Thorsten Luber. Er moniert mangelnde Ambition und vor allem zu wenige strategische Perspektiven. Weiter lesen …

Bundespolizei: Kaum Widerstand nach Ausweitung der Grenzkontrollen

In den beiden Wochen seit Ausweitung der Grenzkontrollen zu Deutschland erlebt die Bundespolizei keine Zunahme von Widerstand durch ankommende Migranten oder Asylbewerber. "Bisher sind uns keine Ausweitungen von Widerständen bekannt. Insgesamt ist die Zahl der Widerstände bei den Grenzkontrollen sehr gering", sagte der Vorsitzende der Sektion Bundespolizei bei der Gewerkschaft der Polizei, Andreas Roßkopf, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Steffen Kotré: Endgültige Stilllegung der Nord-Stream-Pipelines wäre fataler Fehler

Zur Unterstützung von Bundeskanzler Friedrich Merz für den Vorschlag der EU-Kommission, die Nord-Stream-Pipelines dauerhaft stillzulegen, teilt der energiepolitische Sprecher der AfD Fraktion im Bundestag, Steffen Kotré, mit: „Mit dieser Entscheidung stellt sich Bundeskanzler Merz gegen die deutschen Interessen und schwächt gezielt den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Nord-Stream-Pipelines hätten eine kostengünstige, zuverlässige Energiequelle für unsere Industrie darstellen können." Weiter lesen …

Deutschland will WHO stärker unterstützen

Deutschland will die Weltgesundheitsorganisation künftig stärker unterstützen. Man stelle zehn Millionen Euro zusätzlich bereit, kündigte das Bundesgesundheitsministerium an. Damit unterstützt Deutschland demnach die eingeleiteten WHO-Reformen, die nach dem Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation erforderlich werden. Weiter lesen …

Mobilität ist Grundlage für Freiheit, Fortschritt und wirtschaftliche Vernetzung

Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. sieht in der Mobilität die Grundlage für Freiheit, Fortschritt und wirtschaftliche Vernetzung. "Eine moderne und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur gehört zur DNA von Wirtschaft und Gesellschaft. Sie ist Voraussetzung für Kontakte, den Weg zur Arbeit, funktionierende Wertschöpfungsketten, Handel und wirtschaftlichen Erfolg. Instandhaltung und Weiterentwicklung sind eine staatliche Daueraufgabe", erklärt vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt im Rahmen des Kongresses "Moderne Infrastruktur". Weiter lesen …

Uncut #18: Heute mit Eingollan

„Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass du es sagen darfst.“ Mit diesem Credo ist das wöchentliche apolut-Format UNCUT im wesentlichen auf den Punkt gebracht. Die apolut-Redaktion stellt einmal die Woche einem bekannten Influencer – diese Woche Eingollan – eine Handvoll Fragen, die in der öffentlichen Debatte aktuell die Top-Themen markieren. Dann erhalten wir dazu völlig subjektive Antworten und stellen diese online. That’s it. Im Anschluss setzten wir auf eine lebhafte Diskussion bei den Konsumenten des Formates, denn die von uns veröffentlichten Antworten entsprechen in der Regel nicht dem aktuellen Mainstream-Narrativ, noch geben sie vor, DIE Wahrheit zu sein. Weiter lesen …

Rallye Portugal: Gus Greensmith und Beifahrer Jonas Andersson fahren auf das WRC2-Podium

Der Engländer Gus Greensmith und sein schwedischer Beifahrer Jonas Andersson haben die Vodafone Rally de Portugal auf dem dritten Platz in der WRC2-Wertung beendet. Die Škoda Fabia RS Rally2-Crew hatte die rund um Matosinhos ausgetragene Veranstaltung zur FIA Rallye-Weltmeisterschaft als ihren zweiten von sieben zur Punktewertung zählenden Läufe nominiert. Weiter lesen …

DJI-Drohnentechnologie verändert die Möglichkeiten der österreichischen Bergrettung

Zwei Drittel Österreichs sind als alpines Gelände eingestuft, weshalb Bergrettungseinsätze oft komplex und gefährlich sind. Der Österreichische Bergrettungsdienst, der von mehr als 13.000 engagierten Freiwilligen unterstützt wird, setzt auf die Enterprise Drohnentechnologie von DJI, um Such- und Rettungseinsätze in einigen der abgelegensten und rauesten Regionen des Landes zu optimieren. Weiter lesen …

Eintracht Braunschweig entlässt Cheftrainer kurz vor Relegation

Wenige Tage vor der Relegation um den Verbleib in der 2. Bundesliga hat Eintracht Braunschweig Cheftrainer Daniel Scherning sowie Co-Trainer Andreas Zimmermann und Torwarttrainer Milenko Gilic mit sofortiger Wirkung freigestellt. Das teilte der Verein am Montag mit. Marc Pfitzner, bisher Co-Trainer der Profis, wird die Mannschaft demnach in den beiden anstehenden Relegationsspielen gegen den 1. FC Saarbrücken als Cheftrainer betreuen. Weiter lesen …

Wohnungspreise in Berlin legen weiter zu

Auch im ersten Quartal 2025 sind die Preise für gebrauchte Eigentumswohnungen in Berlin weiter gestiegen. Laut einer Auswertung des Instituts empirica im Auftrag der LBS NordWest liegt der mittlere Angebotspreis für ganz Berlin bei 5.434 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche. Das sind 2 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Regierung sieht Wahlergebnis in Rumänien als Zeichen für Stabilität

Die Bundesregierung hat erleichtert auf das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Rumänien reagiert. Es sei ein "Zeichen der Stabilität", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. "Ich glaube, dass alle in Europa diese Wahl zu interpretieren wissen - die Bundesregierung auch - und ihre Freude hat sie ja ausgedrückt." Weiter lesen …

Gasspeicherumlage wird leicht gesenkt

Die Gasspeicherumlage wird leicht gesenkt. Die Umlage sinke ab dem 1. Juli 2025 auf 2,89 Euro pro Megawattstunde, teilte die als Marktgebietsverantwortliche tätige Trading Hub Europe GmbH (THE) am Montag mit. Bislang lag die Umlage bei 2,99 Euro pro Megawattstunde. Weiter lesen …

EU-Kommission senkt Konjunkturprognose leicht

Die EU-Kommission hat ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr leicht gesenkt. In der aktuellen Frühjahrsprognose werde davon ausgegangen, dass die Wirtschaft in der Eurozone 2025 um 0,9 Prozent und 2026 um 1,4 Prozent wachsen wird, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit. Im Herbst hatte sie noch einen Zuwachs von 1,3 Prozent im laufenden Jahr erwartet. Weiter lesen …

Kabinett beschließt Vereinfachung des Kulturgutschutzgesetzes

Das Bundeskabinett hat am Montag eine vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) vorgelegte Formulierungshilfe für eine Änderung des Kulturgutschutzgesetzes beschlossen. Damit werde das Gesetz "anwenderfreundlicher und praxisorientierter" gestaltet und an den weiterentwickelten Rechtsrahmen auf EU-Ebene angepasst, teilte die Bundesregierung mit. Weiter lesen …

Wie bekommt die Bevölkerung die Macht zurück? Interview mit Ralf Ludwig (ZAAVV)

"Die da oben machen über unsere Köpfe hinweg was sie wollen“, lautet es häufig aus dem Mund resignierter Bürger angesichts politischer Willkür. Doch Rechtsexperte Ralf Ludwig zeigt in diesem visionären Interview auf, wie die Bevölkerung wieder zum Souverän wird und dieser Willkür ein Ende setzt. Friedlich und völlig legal über die Landesverfassungen der Bundesländer. Weiter lesen …

Kabinett verabschiedet Gesetz zur verlängerten Ganztagsinvestition

Das Bundeskabinett hat am Montag den Gesetzentwurf zur Fristverlängerung im Investitionsprogramm Ganztagsausbau verabschiedet. Mit der Verlängerung des Investitionsprogramms um zwei Jahre könnten Maßnahmen bis Ende 2029 abgeschlossen werden, teilte das Bildungsministerium mit. Der Bund greife damit Bitten aus Ländern und Kommunen auf, mehr Planungssicherheit für den weiteren flächendeckenden Ausbau ganztägiger Grundschulbetreuung zu schaffen. Weiter lesen …

Umfrage: In Deutschland dominieren bei KI kostenlose Angebote

In Deutschland dominieren aktuell bei Künstlicher Intelligenz die kostenlosen Angebote. Das ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom. Gerade einmal zehn Prozent derjenigen Bundesbürger, die generative KI einsetzen, bezahlen demnach dafür: Acht Prozent nutzen aktuell kostenpflichtige KI-Dienste, zwei Prozent haben das in der Vergangenheit getan, jetzt aber nicht mehr. Weiter lesen …

Vertrauen verspielt - Bundesnetzagentur gefährdet Versorgung mit Schnellschuss-Regelung

Zum Vorschlag der Bundesnetzagentur, die sogenannten vermiedenen Netznutzungsentgelte (vNNE) für dezentrale Bestandsanlagen rückwirkend zu streichen, erklärt Dr. Constantin H. Alsheimer, Vorstandsvorsitzender der Thüga: "Die Bundesnetzagentur riskiert mit ihrem Vorschlag nicht nur wirtschaftliche Schäden, sondern untergräbt auch massiv das Vertrauen in einen verlässlichen Regulierungsrahmen." Weiter lesen …

Spotlight: Ernst Wolff über die Bedrohung der Menschheit durch KI

Wie schafft es die internationale Finanzindustrie — korrekter ausgedrückt: die internationale Finanzmafia — immer wieder, den Zusammenbruch des kapitalistischen Systems abzuwenden? Und dies angesichts der Totalverschuldung der USA aber auch der europäischen Staaten. Tatsächlich handelt es sich um eine gigantische „Konkursverschleppung“. Zudem wird diese „Luftnummer“ vom Finanzkasino des hochkriminellen Derivate-Spekulations-Komplexes befeuert, der das 21-fache des Welt-BIP überschritten hat. Wie funktioniert diese „Luftnummer“ und welche Folgen ergeben sich für die betroffenen Völker? Weiter lesen …

Ein gar nicht so stilles Örtchen: Urteile deutscher Gerichte zum Themenkreis Bad und WC

Ärger um das Badezimmer steht nicht gerade im Vordergrund der Immobilien-Rechtsfälle. Aber dennoch gibt es auch in diesem Bereich immer wieder Streitigkeiten, die vor den Schranken des Gerichts landen. Das kann vom Schimmelbefall in den Nasszellen bis zu schlecht ausgeführten Fugen zwischen den Fliesen reichen. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS stellt in seiner Extra-Ausgabe einige solcher Fälle vor. Weiter lesen …

Verwaltungsexperte kritisiert Abbauquoten von Schwarz-Rot

Der Verwaltungsexperte Jörg Bogumil übt scharfe Kritik an Plänen der neuen Bundesregierung, einen bestimmten Prozentsatz von Stellen im öffentlichen Dienst abzubauen. "Diese Punkte sind bis auf den Abbau der Zahl der Beauftragten blödsinnig, populistische Nullnummern", sagte der Verwaltungswissenschaftler an der Uni Bochum dem "Spiegel". "Unser Problem ist ja nicht, dass wir zu viele Leute im öffentlichen Dienst haben." Weiter lesen …

Ab 19. Juni Pflicht: Die wichtigsten Fakten zur Gasprüfung in Wohnmobil und Wohnwagen

In vier Wochen ist sie Pflicht: Die Gasprüfung in Wohnmobil und Wohnwagen. Ab 19. Juni 2025 müssen Halterinnen und Halter von Freizeitfahrzeugen mit einer Flüssiggasanlage diese alle zwei Jahre prüfen lassen. So bestimmt es der im vergangenen Jahr in die StVZO aufgenommene § 60 ("Flüssiggasanlagen in Fahrzeugen"). Damit endet die einjährige Übergangsfrist. Weiter lesen …

Fast jede zweite erwerbstätige Frau arbeitet in Teilzeit

Im Jahr 2024 haben 29 % der Erwerbstätigen in Deutschland in Teilzeit gearbeitet. Frauen waren dabei mehr als viermal so häufig in Teilzeit tätig wie Männer: Während fast jede zweite Frau (49 %) Teilzeit arbeitete, traf dies nur auf gut jeden neunten Mann (12 %) zu. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Veröffentlichung von Erstergebnissen des Mikrozensus 2024 mitteilt, erreichte die Teilzeitquote damit sowohl für Frauen als auch für Männer einen neuen Höchststand. Weiter lesen …

Wer ist Deutscher? – Eine Buchbesprechung

EINPROZENT, das patriotische Bürgernetzwerk, hat einen festen Platz im oppositionellen Vorfeld. Seine Aktivitäten sind vielgestaltig und reichen über Filmprojekte, Podcasts, Solifonds und Wahlbeobachtung bis zur Erstellung und Vertrieb von wichtigem Schrifttum. Mit der Studie »Eine Frage des Überlebens: Wer ist Deutscher« greift EINPROZENT in eine Debatte ein, deren Ausgang mit darüber entscheiden dürfte, ob unsere Enkel noch in einem Land leben werden, das nicht nur Deutschland heißt, sondern immer noch Deutschland ist. Darüber berichtet Björn Höcke auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

gerichtsmahnverfahren.de ebnet den Weg zur Transformation im Mahnwesen

Deutschlandweit und digital einfach - Convenience schlägt Komplexität. Sofort verfügbar, keine Installation von Software erforderlich - DATEV, Wolters Kluwer, Sage, Lexware u.v.a. - gerichtsmahnverfahren.de ist Buchhaltungssoftware unabhängig, wirtschaftlich, effizient, transparent und kundenorientiert. Kein lästiges eintippen, keine Vertragsbindung, kein Mindestvolumen, kein Papierkram, orts- und zeitunabhängig. Weiter lesen …

Außenbeauftragte: EU diskutiert Sekundärzölle gegen Russland

Die EU diskutiert härtere Sanktionen und Sekundärzölle nach US-Vorbild gegen Russland. Das sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas dem "Tagesspiegel". Vorbild ist der aktuelle Gesetzentwurf des US-Senators Lindsey Graham im Kongress. Dieser sieht unter anderem Zölle in Höhe von 500 Prozent für Importe aus Ländern vor, die Öl, Gas und andere kritische Güter aus Russland beziehen. Weiter lesen …

DGB und Paus kritisieren Arbeitsministerin

Nachdem Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) dafür plädiert hatte, Frauen in Teilzeit mehr Arbeitsstunden zu ermöglichen, kritisiert die Sprecherin der Grünen für Arbeit und Soziales, Lisa Paus, der Koalitionsvertrag passe nicht zum Ziel der Arbeitsministerin. Die ehemalige Familienministerin sagte dem "Tagesspiegel": "Das Ziel der Ministerin ist richtig: Wenn Frauen endlich so erwerbstätig sein könnten, wie sie es wollen, entspräche das rechnerisch 840.000 zusätzlichen Vollzeitstellen." Weiter lesen …

Lange warnt vor verzerrter Wahrnehmung des Ukraine-Kriegs

Der sicherheitspolitische Experte Nico Lange warnt vor einer verzerrten Wahrnehmung des Ukraine-Kriegs in Deutschland. "Wir projizieren unsere Wünsche auf die Wirklichkeit", sagte der Leiter der Zeitenwende-Initiative der Münchner Sicherheitskonferenz der Mediengruppe Bayern. Der russische Präsident Wladimir Putin verweigere bislang einen Waffenstillstand und wolle erst auf Basis "altbekannter Maximalforderungen" direkte Gespräche führen. Weiter lesen …

KBV will Ärzte-Hotline 116 117 zu Vermittlungsplattform ausbauen

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) will die Arzthotline 116 117 zur zentralen Vermittlungsplattform für Facharzttermine ausbauen. Als Alternative zu Haus-, Kinder- und Frauenärzten könne künftig "die medizinische Ersteinschätzung mit Erstellung einer Überweisung über die 116 117 digital oder am Telefon" erfolgen, sagte KBV-Chef Andreas Gassen der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Auch Kassenärzte unterstützen Pläne für Patientensteuerung

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) stellt sich grundsätzlich hinter die Regierungspläne zur Steuerung von Patienten. "Zu verhindern, dass nicht jedermann nach persönlicher Einschätzung einen Facharzt aufsucht und dort eine apparative Untersuchung auslöst, die womöglich gar nicht nötig ist und dann für andere fehlt, macht schon Sinn", sagte KBV-Vorstandschef Andreas Gassen der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

US-Historikerin Applebaum hat hohe Erwartungen an Merz

Die US-Historikerin, Pulitzer-Preisträgerin von 2004 und Friedenspreisträgerin des Deutschen Buchhandels 2024, Anne Applebaum, sieht außenpolitisch große Erwartungen auf Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zukommen. "Es geht darum, ob Deutschland anfängt zu verstehen, dass es ein strategischer Akteur in der Welt ist und zusammen mit dem Vereinigten Königreich, Frankreich und Polen eine neue Ära der europäischen Verteidigung einleiten kann", sagte Applebaum den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Rande des Lviv Media Forums im ukrainischen Lemberg. Weiter lesen …

Merz und europäische Partner telefonieren wieder mit Trump

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am späten Sonntagabend erneut mit US-Präsident Donald Trump und den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Großbritannien und Italien telefoniert. Dabei sei es um die Lage in der Ukraine und das bevorstehende Telefonat zwischen dem US-amerikanischen und dem russischen Präsidenten gegangen, teilte der deutsche Regierungssprecher Stefan Kornelius in der Nacht mit. Weiter lesen …

Rhein fordert Reform des Länderfinanzausgleichs

Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz im Juni fordert der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) eine Reform des Länderfinanzausgleichs. Derzeit sei dieser "zutiefst ungerecht", sagte er "Ippen-Media". "Vier Länder - vor allem Bayern, Baden-Württemberg und Hessen - zahlen Jahr für Jahr Milliardensummen ein und 13 Länder bekommen dieses Geld, als wäre es selbstverständlich. Das kann so nicht bleiben." Weiter lesen …

GKV-Chefin verlangt Ausgabenmoratorium

Wegen der kritischen Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen fordert die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, Sofortmaßnahmen der neuen Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und ein Ausgabenmoratorium. "Ministerin Warken hat die GKV als 'Notfallpatienten' bezeichnet und damit hat sie völlig recht", sagte Pfeiffer der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD erhöht Druck auf Union bei Tariftreuegesetz

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat rasche Maßnahmen zur Senkung der Energiekosten angekündigt und die Union bei der Umsetzung des vereinbarten Tariftreuegesetzes in die Pflicht genommen. "In den kommenden Wochen hat für uns die Entlastung der Wirtschaft bei den Energiekosten, insbesondere durch die Senkung der Netzentgelte, oberste Priorität", sagte Wiese der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Högl glaubt nicht an Wehrdienst "ohne eine Form von Pflicht"

Der künftige Wehrdienst wird nach Einschätzung der scheidenden Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl (SPD), nicht auf reiner Freiwilligkeit beruhen, wenn ausreichend Wehrdienstleistende gewonnen werden sollen. "Ich glaube nicht, dass wir beim neuen Wehrdienst ohne eine Form von Pflicht auskommen werden - auch wenn ich mir wünschen würde, dass es ohne geht", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Klingbeil fordert für Haushalt 2025 von jedem Ressort Einsparungen

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) fordert für die Aufstellung des Haushalts 2025 von allen Ressorts Sparmaßnahmen. "Als Finanzminister werde ich darauf drängen, dass jedes Ministerium Einsparungen vorbringt", sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Sich zurückzulehnen, weil wir das 500-Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur haben und die Verteidigungsausgaben jetzt von der Schuldenbremse ausgenommen sind, geht nicht", mahnte der SPD-Chef. Weiter lesen …

Geplantes Telefonat mit Putin: Union setzt auf Trump-Erwachen

Die schwarz-rote Koalition setzt bei dem für Montagvormittag geplanten Telefonat von Donald Trump und Wladimir Putin auf die Erkenntnis des US-Präsidenten, dass der Kremlchef seinen Krieg gegen die Ukraine nicht beenden will. "Trump wird nun endlich einsehen, dass Putin keinen echten Friedenswillen hat", sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (17.05.2025)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 12, 15, 21, 34, 36, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0992663. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 903570 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Städtetagspräsident will mehr Geld direkt für Kommunen

Der Präsident des Deutschen Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), hat die 16 Bundesländer aufgefordert, mindestens zwei Drittel des ihnen zugewiesenen Anteils des Infrastruktur-Sondervermögens von 100 Milliarden Euro direkt an die Kommunen weiterzuleiten. "Wichtig ist jetzt, dass der Großteil des Geldes tatsächlich in den Kommunen landet", sagte Jung der "Welt". "Es sollten mindestens zwei Drittel dieser 100 Milliarden an die Kommunen überwiesen werden." Weiter lesen …

Bericht: Merz führt Standortgespräche mit Dow Chemicals

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich offenbar in die Debatte um die Zukunft der ostdeutschen Chemiestandorte des US-Konzerns Dow Chemical eingeschaltet. Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, soll Merz bereits ein Gespräch mit Konzernchef Jim Fitterling geführt haben. "Wir können den Kontakt bestätigen", hieß es in Regierungskreisen. Es werde "weitere Gespräche geben". Weiter lesen …

Grüne kritisieren Israels Vorgehen in Gaza

Die Kritik aus Deutschland am Vorgehen Israels im Gazastreifen wächst. Israel habe das Recht, sich selbst zu schützen und zu verteidigen, ein Militäreinsatz Israels müsse aber unter den Bedingungen des humanitären Völkerrechts erfolgen, sagte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Deutschen Bundestag, Katharina Dröge, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Weiter lesen …

Rüdiger Klos MdL: “Vorstoß zur Ausweitung der DNA-Analyse auf Herkunft“

“Dass selbst eine Justizministerin wie Marion Gentges (CDU) für Selbstverständlichkeiten des Rassismus geziehen wird, zeigt den Linksdrall unseres Gemeinwesens”. Mit diesen Worten reagiert der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL auf den Vorstoß zur Ausweitung der DNA-Analyse auf Herkunft bei der Aufklärung schwerer Straftaten und Sexualverbrechen. Weiter lesen …

Österreich offen für Beteiligung an "Koalition der Willigen"

Die Regierung in Österreich ist offen dafür, sich trotz der Neutralität des Landes im Falle eines Waffenstillstandes in der Ukraine an einer möglichen "Koalition der Willigen" zur Überwachung oder Sicherung des Friedens zu beteiligen. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) sagte der "Welt", dass das österreichische Bundesheer in sechs Jahrzehnten gezeigt habe, dass man bereit und auch in der Lage sei, sich an robusten internationalen Einsätzen zu beteiligen. Weiter lesen …

Politologen: Linke ist nicht extremistisch

Politologen empfehlen der CDU die Öffnung zur Linkspartei. Diese sei heute "weder radikal noch extremistisch und steht unzweifelhaft auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung", sagte Hans Vorländer, Direktor des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung an der TU Dresden, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Israel will wieder humanitäre Hilfe nach Gaza lassen

Der israelische Premierminister und per internationalem Haftbefehl gesuchte Benjamin Netanjahu hat die sofortige Wiederaufnahme der humanitären Hilfe für den Gazastreifen genehmigt. Das berichten israelische Medien unter Berufung auf eine Sitzung des Sicherheitskabinetts. Die Entscheidung erfolgte demnach auf Empfehlung der israelischen Streitkräfte, um die Ausweitung intensiver Kämpfe zur Niederlage der Hamas zu ermöglichen. Weiter lesen …

Klingbeil stützt Kranken- und Pflegeversicherung mit Bundesmitteln

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat "grundlegende und mutige" Strukturreformen der Sozialversicherungen angekündigt, wird die klamme Kranken- und Pflegeversicherung aber zunächst mit Geld aus dem Bundeshaushalt stützen. "Wir sind uns darüber im Klaren, dass in der Pflege- und der Krankenversicherung eine schwierige Situation besteht und wir hier stabilisieren müssen", sagte der SPD-Chef dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Grünen-Chefin will mehr Frauen in Verteidigungs-Spitzenpositionen

Grünen-Chefin Franziska Brantner kritisiert die schwarz-rote Koalition für die Besetzung von Führungsposten in der Verteidigungspolitik ausschließlich mit Männern. "Was für ein Frauenbild wird hier eigentlich vertreten? Gerade jetzt, wo die Bundeswehr dringend mehr Menschen braucht und Frauen gezielt ansprechen sollte, setzt man offenbar lieber auf eine reine Männertruppe", sagte Brantner der "Bild am Sonntag". "Das ist nicht nur frauenpolitisch falsch, sondern auch sicherheitspolitisch kurzsichtig." Weiter lesen …

Doris Dörrie blickt kritisch auf heutige Männergeneration

Die Filmregisseurin und Autorin Doris Dörrie blickt 40 Jahre nach ihrem Kinoerfolg "Männer" kritisch auf die heutige Männergeneration. "Vielen Männern ist ganz schön der Boden unter den Füßen weggezogen worden", sagte Dörrie der Wochenzeitung "Die Zeit". "Da ist über viele Jahre dieses Gefühl der Schwäche entstanden, weil sie keine andere Rolle für sich gefunden haben. Kein Wunder, dass die Männer jetzt mit der Kettensäge dastehen." Weiter lesen …

Gemäßigter Dan bei Präsidentschaftswahl in Rumänien klar vorn

Bei der zweiten Runde der wiederholten Präsidentschaftswahl in Rumänien zeichnet sich ein Sieg für den gemäßigten Konservativen Nicusor Dan, unabhängiger Bürgermeister von Bukarest, ab. Nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen liegt Dan bei knapp 54 Prozent. Sein rechtsextremer Rivale George Simion kommt bislang auf rund 45 Prozent. Dennoch hat der Ultranationalist bisher nicht aufgegeben und sogar den Sieg für sich beansprucht. Weiter lesen …

Sportarzt Müller-Wohlfahrt: "Ich genieße meine Arbeit" und kritisiert "viele orthopädische Behandlungen setzen nur am Schmerzpunkt an"

Mit 82 Jahren kann sich Sportmediziner Dr. Hans-Wilhelm Müller-Wohlfahrt noch immer nicht vorstellen, seinen Beruf aufzugeben. Einerseits werde er angefleht, bloß nicht aufzuhören, andererseits befinde er sich "im Vollbesitz meiner Kräfte", wie er im Gespräch mit dem Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" erzählt. "Ich genieße weiterhin die Arbeit im Team zusammen mit meinen orthopädischen Kollegen, die nach meiner Methode behandeln, sowie unserem Osteopathen. Wir unterstützen uns gegenseitig, davon lebt unser Behandlungserfolg", sagt Müller-Wohlfahrt dem Gesundheitsmagazin. Weiter lesen …

OECD-Studie: Jugendliche müssen nicht den Umgang mit Medien lernen, sondern den Verzicht darauf

Mit den Gefahren übermäßiger Mediennutzung bei Kindern und Jugendlichen ist es wie mit dem Klimawandel: Fast alle wissen Bescheid oder haben zumindest schon davon gehört. Wissenschaft und Forschung haben längst Mittel und Wege gefunden, wie sich bereits entstandene Schäden begrenzen ließen und das Ruder herumgerissen werden könnte, bevor es zur Katastrophe kommt. Es gibt Ideen und Lösungen, aber es passiert: zu wenig! Weiter lesen …

Jever: Dachstuhlbrand

in JeverAm Samstag, 17.05.2025, gegen 11.23 Uhr, erhielt die Polizei Kenntnis darüber, dass im Friesenweg in Jever eine Gartenlaube brennen würde. Bei Eintreffen der Beamten steht eine hölzerne Gartenhütte bereits in Vollbrand. Über den angrenzenden Wintergarten hatte das Feuer bereits auf den Dachstuhl des Wohnhauses übergegriffen. Weiter lesen …

Bischof Michael Gerber sieht den neuen Papst vor allem als Brückenbauer und Friedensstifter

Für Bischof Michael Gerber, den stellvertretenden Vorsitzenden der Deutschen Bischofkonferenz, kommt der neugewählte Papst Leo XIV. genau zum richtigen Zeitpunkt, um Trennendes zu überwinden und Brücken zu bauen. Bei 1,4 Milliarden gläubigen Menschen katholischen Glaubens gebe es viele unterschiedliche kulturelle Prägungen, die es gelte, zusammenzubringen. Weiter lesen …

Pazifistische Kunst im Kalten Krieg 2.0

“Die Lyrische Beobachtungsstelle” von Paul Clemente: "Wer eine frühere Dracula-Verfilmung gesehen hat, dem fiel vielleicht auf: Der alte Graf besitzt eine riesige Schlossbibliothek. Und mancher fragt vielleicht: Was für Bücher stehen dort? Was mag ein Untoter lesen? Tatsächlich wurde ein Buch genannt. Aber nicht in Bram Stokers „Dracula“-Roman, sondern in der Fortsetzung „Gräfin Dracula“ - verfasst von der Jungautorin Carol Borland während der frühen Dreißiger Jahre. Borland hatte die Geschichte in ihre Gegenwart verlegt. So konnte ein Besucher in Draculas Bibliothek den Roman „Im Westen nichts Neues“ finden. Ja, richtig, den Remarque-Klassiker von 1928. Hat sich Dracula anscheinend direkt nach Erscheinen gekauft." Weiter lesen …

Das Beamtenrecht muss vollständig neu aufgestellt werden

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Haisenko geschrieben: "Jeder Staat braucht Bedienstete, über die er verfügen kann und die unbedingt loyal sein müssen. Man nennt sie Beamte und die gab es schon in der Antike. Das deutsche Beamtenrecht hat während der letzten 200 Jahre mehrere Transformationen erlebt. Die der letzten 50 Jahre haben die Pflichten ausgehöhlt, aber die Privilegien sind erhalten geblieben. Über Pensionen für Beamte wird immer wieder diskutiert. Gerade jetzt hat die ehemalige Bundestagspräsidentin und aktuelle Arbeitsministerin Bas eine neuerliche Diskussion angestoßen. Damit trifft sie einen Nerv der Rentner und sicherlich auf den Widerstand der Beamten." Weiter lesen …

Friedrich Merz zum Ukrainekonflikt in seiner Regierungserklärung

Uwe Froschauer schrieb den folgenden Kommentar: "Am 14. Mai 2025 gab der – erst im 2. Wahlgang – gekürte, zehnte Bundeskanzler der BRD, Friedrich Merz, seine erste, knapp einstündige Regierungserklärung ab. Das durch seine Wahlkampflügen verlorene Vertrauen seiner politischen Kollegen und der Bevölkerung galt es wiederherzustellen. Merz trat sicher, nüchtern und staatsmännisch auf, und verzichtete auf ein angriffslustiges und rhetorisches Feuerwerk. Über weite Strecken gab er Inhalte des Koalitionsvertrags wieder, ohne auf bestehende Unstimmigkeiten zwischen den Koalitionspartnern einzugehen. Seine Rede war insbesondere von außenpolitischen und weniger von innenpolitischen Themen geprägt." Weiter lesen …

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LVR: Einnahme von Kleschtschejewka strategisch wichtig
Alexei Resnikow (links) und Jens Stoltenberg (2023)
Ukrainischer Verteidigungsminister kündigt weitere Angriffe auf Krim-Brücke an
Dr. Charles Morgan Bild: MPI / UM / Eigenes Werk
CIA-Neurobiologie-Experte über die Steuerung des menschlichen Gehirns mittels RNA-Impfstoffen