16. Mai 2025 - Archiv

Der sogenannte freie Westen steht 30 Jahre nach der Wende bis zum Hals im Morast, den das politische Establishment länderübergreifend angerichtet hat. Vom Wohl ihrer Völker und von demokratischen Zuständen haben sich die Herrschaftsetagen vollkommen losgesagt. Die geradezu satanische Bösartigkeit der politischen Entscheidungsträger und ihrer Auftraggeber des Deep State hat die Gesellschaften in den Zustand allgemeiner Orientierungslosigkeit, Verwirrung und Zerrüttung geführt. Weiter lesen …

Als die Kräfte von Feuerwehr und Rettungsdienst am Freitagvormittag gegen 11:40 Uhr in die Straße Froschlake im Ortsteil Marten alarmiert worden sind, sahen sie schon auf der Anfahrt eine starke Rauchentwicklung. In einer Wohnung in der zweiten Etage eines Mehrfamilienhauses ist es zu einem massiven Wohnungsbrand gekommen. Weiter lesen …

Im März 2025 wurde durch den Bundesrat der Weg für die größte Schuldenaufnahme in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland frei gemacht. Obwohl anfangs von rund einer Billion Euro die Rede war, könnte der neue Schuldenberg weitaus größer ausfallen – bis zu 1,8 Billionen Euro! Was hier geschieht, bezeichnen Finanzexperten wie Dr. Markus Krall und Ernst Wolff als "größten Raubzug in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“. Weiter lesen …

Das »Geheimgutachten« des Verfassungsschutzes ist veröffentlicht und sofort wird klar, warum die Behörde dieses Traktat unter Verschluß halten wollte: Es ist stümperhaft und nicht dazu geeignet, das zu belegen, was die Auftragsarbeit eigentlich beweisen soll. Das ist nicht nur die Einschätzung von versierten Staatsrechtlern, sondern fällt auch Journalisten auf, denen man keinerlei Sympathien für die AfD nachsagen kann. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Die Gespräche zwischen Vertretern der Ukraine und Russland in Istanbul sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Nach ukrainischen Angaben dauerte das Treffen damit nur knapp über eine Stunde und führte zu keinen signifikanten Fortschritten hinsichtlich eines Waffenstillstands oder gar einer Friedenslösung. Die Ukraine warf der russischen Seite vor, "inakzeptable Forderungen" zu erheben. So soll Russland die Aufgabe ukrainisch kontrollierter Gebiete verlangt haben. Weiter lesen …

„Ministerin Gentges hat von der bundesweiten Aktivisten-Sabotage des Systems der Bezahlkarten für Flüchtlinge scheinbar nie gehört.“ Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Antwort der Landesregierung auf seine kleine Anfrage (Drs. 17/8737). Weiter lesen …

Die SSW-Ratsfraktion hat dafür gesorgt, dass in der gestern von der Kieler Ratsversammlung beschlossenen Vision für 2042 auch die Minderheiten der Stadt ihren Platz finden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt: „Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt Kiel hat in einem über Jahre andauernden Beteiligungsprozess eine Zukunftsvision als Entwicklungsziel ausgearbeitet, die gestern von der Ratsversammlung beschlossen wurde." Weiter lesen …

Im November 2024 war ich bei dem Symposium des Netzwerks der Kritischen Richter und Staatsanwälte (KriSta) eingeladen und habe über Propaganda im 21. Jahrhundert gesprochen. Die anderen Vorträge hielten Prof. Dr. Rupert Scholz, Prof. Dr. Katrin Gierhake und Prof. Dr. Bernd Stegemann. Ich bedanke mich herzlich für die Einladung und freue mich, meinen Vortrag hier veröffentlichen zu dürfen. Weiter lesen …

Nachdem der Ältestenrat des Bundestages festgelegt hat, welche Fraktion welchen der 24 Ausschüsse des Parlaments führen soll, werden erste Namen der Kandidaten bekannt. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet, dass der frühere Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) den Auswärtigen Ausschuss anführen soll. Weiter lesen …

Das Landgericht Köln hat die Preiserhöhungen eines großen US-Streamingdienstes für unwirksam erklärt. Die Richter urteilten am Freitag, dass die Erhöhungen in den Jahren 2017, 2019 und 2022 nicht rechtens waren. Der Anbieter muss nun die zu viel gezahlten Beträge ab 2019 zurückerstatten, wie das Gericht mitteilte. Weiter lesen …

Internationale Juristen sehen massive rechtliche Risiken auf Unternehmen zukommen, sollte die europäische Lieferkettenrichtlinie wie geplant abgeschwächt werden. Weiter lesen …

Der Wandel zu grünen Technologien wirkt sich in verschiedenen Regionen Deutschlands sehr unterschiedlich aus. Das ergab eine Studie im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung, über die der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Das 17. Sanktionspaket der EU gegen Russland richtet sich gegen zwei deutsche Staatsbürger und weitere in Deutschland tätige Propagandisten. Ebenfalls im Visier: IT-Unternehmer, deren Rolle in Russlands hybridem Krieg CORRECTIV aufgedeckt hat, sowie Fischerei-Betriebe, die der Spionage verdächtigt werden. Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ordnet für Samstag Regenbogenbeflaggung auf dem Reichstagsgebäude an. "Der Bundestag legte im Jahr 2002 den Beschluss der Ergänzung des NS-Aufhebungsgesetzes, wonach unter anderem die Urteile gegen Homosexuelle in der Zeit des Nationalsozialismus für nichtig erklärt wurden, symbolisch auf den 17. Mai", sagte Klöckner am Freitag. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion möchte bedürftigen Senioren mindestens einmal im Monat ein kostenloses Mittagessen in staatlichen Kantinen ermöglichen (Drs. 19/6398). Leider haben alle anderen Parteien im Ausschuss für Arbeit und Soziales unseren Antrag abgelehnt. Weiter lesen …

Mehrere Verbände warnen die neue Bundesregierung davor, das sogenannte Heizungsgesetz abzuschaffen, wie es Union und SPD angekündigt haben. Weiter lesen …

Mit seinen Plänen für den Bundeshaushalt 2025 stellt Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) den Bundestag vor einen gesetzgeberischen Kraftakt. Neben dem Etatentwurf plant er, vier weitere Gesetze noch vor der Sommerpause vorzulegen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) hat den Umgang der Justiz mit Polizeibeamten kritisiert, die in einer Chatgruppe in Frankfurt am Main rassistische und rechtsextreme Nachrichten ausgetauscht haben sollen. "Wenn wir Extremismus bekämpfen wollen, müssen alle drei Staatsgewalten an einem Strang ziehen. Insofern würde ich mir mit Blick auf die Frankfurter Chatgruppe schon etwas mehr Unterstützung durch die Justiz wünschen", sagte Poseck dem "Spiegel". Weiter lesen …

Ist Metformin wirklich der Goldstandard in der Diabetesbehandlung, oder sollten wir seine Rolle überdenken? In diesem Video werfen wir einen Blick auf die Geschichte, die Wirksamkeit und die Nebenwirkungen von Metformin – dem weltweit am häufigsten verschriebenen Medikament bei Typ-2-Diabetes. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Kurz vor dem Aufstellungsappell der deutschen Kampfbrigade in Litauen beobachtet Russland die Aktivitäten der Bundeswehr offenbar sehr genau. Mitte der vergangenen Woche wurde während der Übung "Iron Wolf" ein russisches Spionageflugzeug im angrenzenden Luftraum von Weißrussland geortet, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Berliner SPD drängt die Partei auf Bundesebene, das Mietrecht deutlich zu verschärfen. Die von der schwarz-roten Koalition geplante Verlängerung der Mietpreisbremse sei richtig, könne "aber nur ein erster Schritt sein", heißt es im Leitantrag des Landesvorstands für den Parteitag am 24. Mai, über den der "Spiegel" berichtet. "Insbesondere die Probleme der Ballungszentren und in anderen Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten werden im Bund weiterhin nicht ausreichend angegangen." Weiter lesen …

Nach dem neuen Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD fordern die Grünen Konsequenzen. Marcel Emmerich, innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, will Mitgliedern der Partei im großen Stil die Gewehre und Pistolen abnehmen. "Wer einer Partei angehört, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird, darf keinen Zugang zu Waffen haben", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Mit einem ökumenischen Gottesdienst und einem Festakt hat die Interkulturelle Woche (IKW) heute (16. Mai 2025) in der Genezarethkirche in Berlin ihr 50-jähriges Bestehen gefeiert. Mehr als 100 Gäste aus Kirche, Politik, Wissenschaft und von Nicht-Regierungs-Organisationen kamen zusammen, um die IKW zu würdigen. Weiter lesen …

15. Mai – Der Tag der Kriegsdienstverweigerung. Die Verweigerung von Kriegsdienst wäre ein massgebender Baustein, um Krieg und damit Tod und Zerstörung zu überwinden. Doch scheinbare Demokratien werden im Kriegsfall wohl eher zu Diktaturen. Sie umgehen kurzerhand das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, und somit wird ein grundlegendes Menschenrecht mit Füssen getreten. Wir fordern uneingeschränkte Einhaltung dieses wichtigen Rechtes – insbesondere im Kriegsfall! Weiter lesen …

Die scheidende SPD-Vorsitzende Saskia Esken soll Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend werden. Das berichtet die "Rheinische Post" (Samstag) unter Berufung auf Fraktionskreise. Weiter lesen …

Weltweit hungern immer mehr Menschen: Laut dem heute veröffentlichten Global Report on Food Crises 2025 waren im vergangenen Jahr 295,3 Millionen Menschen in 53 Ländern von akuter Ernährungsunsicherheit betroffen - das sind 13,7 Millionen mehr als im Vorjahr. Diese Zahl markiert einen neuen Höchststand und setzt den alarmierenden Trend der letzten sechs Jahre fort. Weiter lesen …

Der Bundestagsabgeordnete Max Lucks (Grüne) fordert einen weitgehenden Exportstopp für Rüstungsgüter nach Israel. "Im Koalitionsvertrag hat Schwarz-Rot der israelischen Regierung einen Blankoscheck für Rüstungslieferungen ausgestellt. Das ist falsch", sagte er der "taz". "Schon ein bloßes Zurück zum restriktiven Kurs der Ampel-Zeit würde jetzt nicht mehr ausreichen. Es bräuchte einen Exportstopp, von dem nur solche Güter ausgenommen sind, die für die Sicherheit Israels existenziell sind, beispielsweise für die Luftabwehr gegen Raketen aus dem Iran." Weiter lesen …

Den Themen Klima- und Umweltschutz fehlt aus Sicht des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) derzeit die notwendige Aufmerksamkeit. Nach der in Fragen des Klima- und Naturschutzes dünnen Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz fordert der Verband, im Kampf gegen die Klimakrise nicht nachzulassen. Weiter lesen …

Die Grünen-Fraktion im Europäischen Parlament befürchtet rechtliche Konsequenzen für Polizisten, die Asylsuchende zurückgewiesen haben. "Polizisten machen sich gerade durch die Bank strafbar für das Migrationstheater von Herrn Dobrindt", sagte der Vorsitzende der deutschen Grünen im Europaparlament, Erik Marquardt, dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

„Was hier als ‚gezielte Stärkung der Informationskompetenz‘ geframed wird, ist nichts anderes als die Ausweitung der medialen Volkspädagogik, um die Bürger auf Regierungslinie zu bringen.“ Mit diesen Worten kommentiert der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL die Pläne von ARD-Programmdirektorin Christine Strobl, die „Tagesschau“ auf 30 Minuten zu verlängern. Weiter lesen …

Ein Thema, das nicht nur Kinder und Jugendliche umtreibt: Wie fühlt sich Glück an – und ist es überhaupt messbar? Was passiert, wenn Angst und Zweifel immer stärker werden? Die Dreharbeiten zur Staffel 29 von „Schloss Einstein“ sind gestartet. Im Mittelpunkt der neuen Folgen stehen Geschichten vom Suchen, Verzweifeln und Aufstehen. Bis Ende Oktober werden 26 neue Folgen gedreht. Weiter lesen …

Der frühere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soll den Vorsitz im Bundestagsausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung im Bundestag übernehmen. Weiter lesen …

„Waterloo“ und „Ein bisschen Frieden“ – solche unschuldigen Lieder über Liebesgeschichten und Friedenssehnsucht, die einst auf Platz 1 des europäischen Musikwettbewerbs ESC landeten, hätten heute keine Chance, überhaupt teilzunehmen. Vielmehr muss es woke und queer sein, hypersexualisiert oder gar satanisch, als ob man uns jede Ethik und Moral ab-erziehen und alle Tabus restlos beseitigen will. Okkultismus ist willkommen, Glaubensinhalte werden lächerlich gemacht. Doch was kann der Einzelne tun, außer abschalten? Diese Sendung bringt zwei Ideen dazu – z. B. einen alternativen Sängerwettbewerb mit Mut machenden, aufbauenden Liedern. Weiter lesen …

Rund 440 Soldatinnen und Soldaten, unter Führung des Fallschirmjägerregiments 26, springen heute, am Freitag, 16. Mai 2025 im Rahmen einer Übung in Litauen mit dem Fallschirm ab. Ziel der Übung Swift Response ist die Verbesserung der Zusammenarbeit bei multinationalen Luftlandeoperationen. Weiter lesen …

Ein weiteres Urteil im Datenschutzrecht zugunsten der Verbraucher: Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer hat vor dem Amtsgericht Augsburg ein rechtskräftiges Urteil gegen Mastercard Europe erstritten. Mastercard wurde zur Zahlung von 1.000 EUR immateriellem Schadensersatz verurteilt, nachdem sensible Kundendaten über das Bonusprogramm "Priceless Specials" an Unbefugte gelangt sein sollen. Zudem muss Mastercard auch für künftige materielle Schäden aufkommen, die durch den Datenschutzverstoß entstehen. Weiter lesen …

64 Prozent der Deutschen kennen ihre eigene Handynummer aus dem Kopf - gleichzeitig kann ein Drittel (34 Prozent) derjenigen, die ein Smartphone oder Handy nutzen, die eigene Mobilnummer nicht auswendig. Weiter lesen …

Volle Fahrt voraus! Am 17. Mai startet die PEUGEOT Ocean Trophy 2025. Mit an Bord sind mehr als 20 Schauspielerinnen und Schauspieler, die gemeinsam mit PEUGEOT die schönsten Abschnitte der Ägäis bereisen. Dabei werden nicht nur die Segel gesetzt, sondern auch ein Zeichen für Umweltschutz und nachhaltiges Reisen. Vor Ort sind Aktionen zur Bewahrung und Reinhaltung der Meere geplant, dabei stehen elektrifizierte Fahrzeuge von PEUGEOT für Fahrten über Land bereit. In diesem Jahr wird die Regatta wieder von PEUGEOT Österreich begleitet. Weiter lesen …

Ob schwere Unfälle, Brände, Katastrophen oder Todesfälle: Einsatzkräfte sind regelmäßig mit potenziell belastenden Ereignissen konfrontiert. Auf dem diesjährigen Symposium "Hilfe für Helferinnen und Helfer in den Feuerwehren" am 15. Mai 2025 standen die Herausforderungen der Psychosozialen Notfallversorgung für Einsatzkräfte (kurz: PSNV-E) anlässlich von Anschlägen im Fokus der Veranstaltung. Weiter lesen …

Die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen für die Baugenehmigungen im März 2025 kommentiert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer Zentralverband Deutsches Baugewerbe: "Im März wurden rund 19.500 Wohnungen genehmigt - ein leichter Anstieg im Vergleich zum Vorjahresmonat um knapp 1.100 (plus 5.8 Prozent)." Weiter lesen …

Zu der Bundestagsdebatte zur Vorstellung des Regierungsprogramms durch die neue Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Dietz, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit: „Was wir derzeit im deutschen Gesundheitswesen erleben, ist eine Stagflation existenzbedrohlichen Ausmaßes: explodierende Kosten; überforderte Notaufnahmen; erschöpfte Pflegekräfte; und Kliniken, die reihenweise schließen, besonders im ländlichen Raum. Der Koalitionsvertrag enthält einige Punkte, die wir als AfD-Fraktion seit Langem fordern – etwa den Ausgleich der Betriebskostenlücke von 2022/23 oder die Stärkung der Vor-Ort-Apotheken." Weiter lesen …

Eine Operation am Auge - für viele Menschen klingt das erst mal ziemlich gruselig. "Ich werde häufig gefragt, ob man das Auge dafür rausnehmen muss", sagt Prof. Dr. Katrin Wacker, Augenärztin mit eigener Praxis in Herbolzheim. Aber keine Sorge: Das ist nicht der Fall. Die Operation des grauen Stars sei ein kleiner Routine-Eingriff - mit großer Wirkung, erklärt Wacker im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

Digitale Schulungen gelten als die Zukunft der Weiterbildung. Doch viele Unternehmen setzen E-Learning ineffizient um und verschwenden dadurch Zeit und Geld. Welche Fehler sind am häufigsten - und wie können sie vermieden werden? Weiter lesen …

Der Arbeitsmarktexperte Alexander Herzog-Stein hat Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) widersprochen, wonach nur mit Mehrarbeit der Wohlstand in Deutschland zu halten sei. "Es ist ein Irrtum anzunehmen, dass längere Arbeitszeiten zu einer steigenden Stundenproduktivität führen würden", sagte Herzog-Stein, der am Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung das Referat Arbeitsmarktökonomik leitet, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Im 1. Quartal 2025 wurden in Deutschland rund 36 500 Betriebe gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 11,4 % mehr neu gegründete größere Betriebe als im 1. Quartal 2024. Gleichzeitig stieg jedoch auch die Zahl der vollständigen Aufgaben von Betrieben mit größerer wirtschaftlicher Bedeutung um 10,0 % auf rund 30 200. Weiter lesen …

Im 1. Quartal 2025 waren rund 45,8 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sank die Erwerbstätigenzahl im Vergleich zum Vorquartal saisonbereinigt geringfügig um 7 000 Personen (0,0 %). Weiter lesen …

Im März 2025 wurde in Deutschland der Bau von 19 500 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 5,8 % oder 1 100 Baugenehmigungen mehr als im März 2024. Im 1. Quartal 2025 wurden insgesamt 55 400 Wohnungen genehmigt. Das waren 3,4 % oder 1 800 Wohnungen mehr als im 1. Quartal 2024. Weiter lesen …

Mehr als ein Viertel der Unternehmen in Deutschland, 26,3 Prozent, hält die eigenen Büroflächen für nicht ausreichend ausgelastet. Das zeigen neue Ergebnisse der Ifo-Konjunkturumfrage. Weiter lesen …

Es gibt sie: die guten Nachrichten, die positiven Veränderungen und Aufwärtstrends für Kinder und Familien. In einer Welt, die oft reflexartig auf das Negative schaut, berichten die SOS-Kinderdörfer in den Good News über das, was uns aufrichtet. Weiter lesen …

Die Zahl unerlaubter Einreisen nach Deutschland ist deutlich gesunken. Nach internen Zahlen der Bundespolizei, über die die "Welt" berichtet, wurden im laufenden Jahr bislang rund 22.170 Fälle registriert - ein starker Rückgang im Vergleich zu 2024 (83.572) und 2023 (127.549). Die Behörde spricht von einer klar rückläufigen Entwicklung. Weiter lesen …

Die zentrale digitale Schulplattform in Nordrhein-Westfalen steht vor dem Scheitern. Die Telekom-Tochter T-Systems hat Verträge zu Übernahme, Reparatur und Betrieb von Logineo NRW gekündigt, berichtet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf entsprechende Unterlagen. Weiter lesen …

Zur aktuellen Steuerschätzung, die Mindereinnahmen von über 81 Milliarden Euro bis 2029 prognostiziert, erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk: „Diese Steuerschätzung ist ein Offenbarungseid. Sie zeigt, wohin ideologiegetriebene Ausgabenpolitik führt. Die Ampel hat das Land finanziell ausgehöhlt, jetzt tritt der neue Finanzminister Klingbeil das Erbe an und macht einfach weiter." Weiter lesen …

Die renommierte Schauspielerin Gesine Cukrowski (56) kritisiert, dass Frauen in Film und Fernsehen in klischeehafte Rollenmuster gedrängt oder in ihrem Alter überhaupt nicht mehr beschäftigt werden. In einem Interview mit dem Podcast "Bosbach & Rach - Die Wochentester" für RedaktionsNetzwerk Deutschland und Kölner Stadt-Anzeiger sagt Cukrowski: "Ich hatte letztes Jahr fünf Drehtage, und damit bin ich keine Ausnahme. Ich kann mir gar nicht leisten, Drehbücher abzusagen." Weiter lesen …

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), hat sich deutlich gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. Die Partei sei in "großen Teilen des Ostens längst Volkspartei", sagte Haseloff dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der bekannte TV-Anwalt Ingo Lenßen denkt mit 64 Jahren noch nicht an den Ruhestand. "Es gibt keine Pläne für den Ruhestand und die wird es auch so schnell nicht geben", sagte Lenßen im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Er liebe seine Berufe und wolle sie "so lange machen, wie es Spaß macht". Zudem halte die Arbeit mit jungen Menschen jung: "Wer zu früh aufhört, der wird auch schneller alt." Weiter lesen …

Kein Wunder, dass die Systemparteien die AfD verbieten wollen. Nach der ersten Regierungserklärung von Kanzler Merz ergreift Alice Weidel das Wort und nimmt diese Punkt für Punkt auseinander. Gekonnt - wie sogar die Grünen teilweise zugeben müssen. Jürgen Elsässer und Dominik Reichert haben die Einzelheiten. Weiter lesen …

Gab es bei der Bundestagswahl etwas zu verbergen? Die Bundeswahlleiterin soll jedenfalls dafür gesorgt haben, dass eine Kontrolle der Auszählung vielerorts kaum möglich war. Ein Verhalten, das möglicherweise strafbar ist - meint das patriotische Bürgernetzwerk Ein Prozent. AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens hat mit Michael Schäfer von Ein Prozent über die Vorwürfe gesprochen. Weiter lesen …

Nach der Bundestagswahl braucht auch der FC Bundestag einen neuen Kapitän. Der bisherige Spielführer, Mahmut Özdemir (SPD), sagte der "Rheinischen Post": "Wir sind bei der letzten Bundestagswahl als Dritter durchs Ziel gelaufen und die CDU als erste. Dementsprechend stellt die stärkste Fraktion den Kapitän." Das sei die Regel, so Özdemir. "Nun warte ich auf einen Vorschlag der CDU." Weiter lesen …

AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL wertet den jüngsten BW-Trend als Ausdruck des erfolgreichen Kurses der AfD: „Die AfD ist weiterhin auf Erfolgskurs und behauptet sich als drittstärkste Kraft in Baden-Württemberg – ein deutliches Signal! Der Abstand der Grünen schrumpft spürbar. Wenig erfreulich ist hingegen, dass die Linke den Sprung in den Landtag schaffen könnte." Weiter lesen …

UN-Generalsekretär António Guterres hat davor gewarnt, die Ukraine zu Gebietsabtretungen an Russland zu zwingen. "Ein gerechter Frieden bedeutet, dass die UN-Charta, das Völkerrecht und die territoriale Integrität der Ukraine respektiert werden. Das wird nicht einfach sein", sagte Guterres der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Im 4. WM-Spiel setzt es für die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft die 1. Niederlage - und die fällt mit einem 1:5 gegen Vize-Weltmeister Schweiz deutlich aus. Das DEB-Team verliert im 2. Drittel komplett den Faden, kassiert 4 Gegentore. "Das schmerzt", fand Kapitän Moritz Seider deutliche Worte: "Wir müssen ehrlich zueinander sein: Heute waren wir nicht gut genug. Wir sind gegen eine sehr talentierte Mannschaft zu passiv geworden. Wenn du solchen Jungs Raum und Zeit gibst, wirst du bestraft." Weiter lesen …

Ab heute wird bereits zum zweiten Mal in Istanbul über einen Frieden in der Ukraine verhandelt. Vor drei Jahren scheiterten dieser am Veto der Globalisten - der britische Premierminister Boris Johnson hatte Kiew persönlich verboten, den vereinbarten Waffenstillstand anzunehmen. Stehen die Vorzeichen für den Frieden heute günstiger? Weiter lesen …

Anlässlich der Aussprache im Bundestag zur Regierungserklärung zu „Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen“ teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, mit: „Es braucht einen radikalen Kurswechsel. Wir müssen aufhören, das Bauen durch teure Energiestandards zu sabotieren. Das Verbot von Öl- und Gasheizungen muss aufgehoben werden." Weiter lesen …

Am Montagnachmittag erließ die US-Regierung eine Anordnung, die die Bundesfinanzierung für gefährliche Gain-of-Function-Forschung außerhalb der USA untersagt. Bei der Gain-of-function-Forschung verändern Wissenschaftler Erreger so, dass diese leichter übertragbar, tödlicher oder schwerer mit Medikamenten zu bekämpfen sind. Diese Art der Forschung wird sowohl in Deutschland, etwa an der Berliner Charité, als auch unter anderem im chinesischen Biolabor in Wuhan betrieben. Weiter lesen …

Die Freiw. Feuerwehr Wetter (Ruhr) wurde am heutigen Donnerstag um 13:01 Uhr zu einem schweren Brandereignis in der Schöntaler Straße alarmiert. In einem Mehrfamilienhaus war es zu einem ausgedehnten Dachstuhlbrand gekommen. Zwei weibliche Personen (44 und 11) mussten aus dem brennenden Gebäude mit der Drehleiter gerettet werden. Die Feuerwehr war mit einem Großaufgebot im Einsatz und wurde zuvor ,mit dem Stichwort "mehrfache Menschenrettung" alarmiert . Weiter lesen …

Der Immobilieneigentümerverband Haus & Grund sieht private Klein-Vermieter bei der geplanten Gesetzgebung der Bundesregierung benachteiligt und überfordert. "Die Grenzen des Leistbaren für vermietende Privatpersonen sind überschritten. Im Gegensatz zu Wohnungskonzernen können Privatpersonen die massiv gestiegenen Aufwände der Vermietung nicht anderweitig kompensieren oder umlegen", sagte Kai Warnecke, Präsident von Haus & Grund, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, ist überzeugt, dass Russlands Präsident Putin an Verhandlungen kein Interesse hat. "Wir in der Ukraine und wir im Westen wissen ganz genau, dass Russland eigentlich im industriellen Maßstab lügt", sagte Makejew am Donnerstagabend bei "RTL Direkt". Weiter lesen …

Die geplanten "Friedensgespräche" zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul finden wohl erst am Freitag statt - wenn überhaupt. Wie die türkische Seite am Donnerstag mitteilte, sollen dann Delegationen der beiden im Krieg befindlichen Länder zusammenkommen. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Donnerstag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.322,75 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,65 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

„Wir müssen die Wohnungsfrage, den Mangel an bezahlbarem Wohnraum dort anpacken, wo die wirklichen Ursachen liegen: Rückführungen der Personen, die keine Aufenthaltsperspektive haben, Grundsteuerreform vom Kopf auf die Füße stellen, und bürokratische Hürden abbauen, statt neue zu schaffen.“ Mit diesen Worten reagierte der wohnungsbaupolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sandro Scheer MdL auf die Ankündigung der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi (CDU) für einen „Wohnflächenbonus BW“, mit der Umzüge in kleinere Wohnungen gefördert werden sollen. Weiter lesen …

Am frühen Donnerstagabend wurden alle vier Löschzüge der Burscheider Feuerwehr gegen 17:38 Uhr zu einem Verkehrsunfall mit einem Linienbus alarmiert. Dieser kollidierte, laut Einsatzmeldung, mit einem PKW im Kreuzungsbereich Eichenplätzchen auf der L188. Weiter lesen …

Kayvan Soufi-Siavash schrieb den folgenden Kommentar: "Wer hätte das gedacht? Die Linke, die sich gern als Kapitalismuskämpferin aufspielt, hat "BlackRock-Merz" mit ihren Stimmen auf den Kanzlerthron gehoben! Links oder rechts? Nur eine billige Show für die letzten naiven Wähler, die noch an den politischen Weihnachtsmann glauben. Fakt ist: Im Bundestag tanzen alle im Takt der tatsächlich Mächtigen, solange die eigenen Pöstchen gesichert sind." Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Zuletzt hatte ich darüber berichtet, dass der Waffenstillstand mit dem Jemen, und die Ablehnung eines Gesetzentwurfs möglicherweise der vorsichtige Beginn waren, sich von Netanjahus Völkermordpolitik, und vor allen der seiner rechtsextremsten Minister, zu distanzieren. Dazu mehr gleich zu Beginn. Dann berichte ich über das normale „Zerstören, vertreiben, notfalls töten“ in der Politik Israels, warum Israelis das Land verlassen wollen, was Israel im Libanon, in Syrien und Jemen so anstellte, und was man zu Deutschland in dieser Beziehung wissen sollte." Weiter lesen …

Sabiene Jahn schrieb den folgenden Kommentar: „Die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul sind fast garantiert zum Scheitern verurteilt“, warnt der russische Journalist Vitaly Ryumshin in einem scharfen Kommentar auf Gazeta.ru. Mit dieser düsteren Prognose beginnen heute die ersten direkten Gespräche zwischen den beiden Ländern seit über drei Jahren. Ein historischer Moment, der die Welt in Atem hält. Unter der Moderation der Türkei, angeführt von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, treffen die Delegationen in einer Atmosphäre ein, die von Misstrauen, widersprüchlichen Interessen und geopolitischen Spannungen geprägt ist. Die Verhandlungen stehen vor enormen Herausforderungen: unvereinbare Positionen, eine chaotische Vorbereitung und konträre US-Vermittler." Weiter lesen …