Merz: Friedensbemühungen an Bereitschaft Russlands gescheitert
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach dem russisch-ukrainischen Treffen in Istanbul Enttäuschung über den Ausgang der Gespräche bekundet. "Innerhalb weniger Tage haben wir heute zum zweiten Mal mit dieser Gruppe und Präsident Selenskyj über den Fortgang der Bemühungen um Waffenstillstandsgespräche mit Russland gesprochen", sagte Merz am Freitagnachmittag bei der Zusammenkunft mit europäischen Regierungschefs in Tirana.
"Wir sind uns darüber einig, dass die russische Seite eine gute
Gelegenheit gehabt hätte, in dieser Woche erste Gespräche über ein
Friedensabkommen mit einem vorangegangenen Waffenstillstandsabkommen zu
führen. Wir sind sehr enttäuscht, dass dies nicht stattgefunden hat", so
der CDU-Politiker. "Der Ball lag ausschließlich bei Russland. Es waren
alle Bedingungen erfüllt, um ein gutes erstes Gespräch zu führen", sagte
Merz.
Man habe auch noch einmal mit US-Präsident Donald Trump
gesprochen. "Wir informieren ihn laufend auch über den Fortgang der
Gespräche auf unserer Seite. Wir haben mit Präsident Selenskyj
vereinbart, dass wir das fortsetzen und dass wir in den nächsten Tagen
und Wochen auch immer wieder Angebote machen, um zu Gesprächen zu
kommen", erklärte der Bundeskanzler. Neben ihm nahmen der ukrainische
Präsident Wolodymyr Selenskyj, der britische Premierminister Keir
Starmer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie Polens
Ministerpräsident Donald Tusk am Telefonat mit Trump teil.
"Es
muss aber auch klar sein: Wir stehen hier auf dieser Seite zusammen,
also auf der Seite der Europäischen Union und der Koalition der
Willigen, und wir sind fest entschlossen, der Ukraine weiter zu helfen,
damit dieser schreckliche Krieg zu einem Ende kommt. Die diplomatischen
Bemühungen, die wir bisher unternommen haben, sind leider an der
mangelnden Bereitschaft Russlands gescheitert, jetzt erste Schritte in
die richtige Richtung zu tun. Wir werden aber nicht aufgeben, wir machen
weiter und wir werden uns auf der europäischen Seite zusammen mit den
Amerikanern gut koordinieren", kündigte Merz an.
Quelle: dts Nachrichtenagentur