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21. Mai 2025 - Archiv

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Bundesinnenministerium warnt vor rechtsextremen Jugendgrupen

Das Bundesinnenministerium unter Leitung von Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor rechtsextremen Jugendgruppen. Gegen eine Gruppe, die "Letzte Verteidigungswelle", war die Bundesanwaltschaft am Mittwoch vorgegangen und hatte mehrere Personen unter Berufung auf Terrorverdacht festnehmen lassen. Die Bundesregierung beobachte die Entwicklung der rechtsextremen Jugendgruppen "intensiv", heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, über die die "taz" berichtet. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (21.05.2025)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 4, 20, 21, 28, 30, die Superzahl ist die 2. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4812379. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 666087 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Björn Höcke (AfD): Ausreiseverbot für deutsche Bürger

Mit dem Ansehen Deutschlands in der Welt ist es so eine Sache. Wir haben uns eine Außenministerin geleistet, die sich bei ihren Auftritten um Kopf und Kragen redete und in diplomatischen Kreisen gar nicht mehr ernstgenommen wurde. Zum Glück, sonst hätte es noch zu ernsthaften Verwicklungen geführt. Als der US-Vizepräsident bei der Sicherheitskonferenz die Bedrohung der Meinungsfreiheit in Deutschland kritisierte, war hier die Empörung groß — es zeigt aber, wie Deutschland in der Welt wahrgenommen wird. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Dax legt zu - Infineon und Bayer vorn

Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.122 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem verhaltenen Start ließ der Dax bis zum Mittag weiter nach, bevor er am Nachmittag ins Plus drehte. Weiter lesen …

Basketball EuroLeague Final Four: Kampf um Europas Klub-Krone "so eng wie nie"

In der neuen Folge des MagentaSport Podcasts "Abteilung Basketball" gibt's das volle EuroLeague Final Four Preview-Paket: MagentaSport-Experte Per Günther und Benni Zander analysieren die Ausgangslage vor den Endspielen in Abu Dhabi, geben ihre Prognosen für die Halbfinals ab (Freitag - live, exklusiv und kostenlos bei MagentaSport) - und sind sich einig: "So eng beieinander wie wahrscheinlich nie zuvor", sagt Per Günther. Weiter lesen …

SPD-Abgeordnete stellen Rechtsgrundlage von Zurückweisungen infrage

Mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete haben rechtliche Zweifel an den Zurückweisungen an den deutschen Grenzen geäußert. "Weisungen an die Bundespolizei auf eventuell wackeliger Rechtsgrundlage werden der Situation nicht gerecht, insbesondere wenn damit vor allem politische Signale bezweckt werden", sagte Sebastian Roloff, Bundestagsabgeordneter aus Bayern und Mitglied im SPD-Parteivorstand, dem "Stern". "Der Innenminister ist gehalten, rechtlich sauber und nachvollziehbar vorzugehen." Weiter lesen …

Neunter Katholischer Flüchtlingsgipfel diskutiert Gefahren für den Flüchtlingsschutz

"Auch in schwierigen Zeiten lässt das kirchliche Engagement für Geflüchtete nicht nach, auch bei Gegenwind bleiben wir standhaft an der Seite der Schutzsuchenden!" Mit diesen Worten hat der Sonderbeauftragte für Flüchtlingsfragen der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Dr. Stefan Heße (Hamburg), heute (21. Mai 2025) in Mainz den neunten Katholischen Flüchtlingsgipfel eröffnet. Weiter lesen …

Datenspezialist Statista erwägt Geschäfte mit KI-Anbietern

Statista will Inhalte wie Statistiken, Infografiken und Marktberichte künftig Entwicklern Künstlicher Intelligenz anbieten. Das Management sei mit rund 20 Unternehmen in Gesprächen, sagte Firmenchef Marc Berg dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). Bis Jahresende sollen mindestens fünf weitere Vertragsabschlüsse hinzukommen. "Statista soll der führende Datenanbieter für KI-Ökosysteme weltweit werden", erklärte der Manager. Weiter lesen …

Greenpeace drängt auf stärkere Kontrolle von Billigimporten

Anlässlich der Pläne der EU-Kommission, eine Pauschalabgabe von bis zu zwei Euro pro Paket auf Direktlieferungen aus Nicht-EU-Ländern einzuführen, fordert die Umweltschutzorganisation Greenpeace zusätzlich stärkere Importkontrollen. Um Verbraucher und die Umwelt "effektiv vor giftigen und gefährlichen Produkten zu schützen", brauche es "mehr als eine Paketabgabe", sagte Moritz Jäger-Roschko, Greenpeace-Experte für Plastik und Kreislaufwirtschaft, am Mittwoch. Weiter lesen …

Gottfried Curio: Statistik zu politisch motivierter Kriminalität mangels Differenzierung ungenau

Zur Vorstellung der Statistik zu politisch motivierter Kriminalität durch Innenminister Dobrindt erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Gottfried Curio: „Die um 40 Prozent gestiegenen Fallzahlen der politisch motivierten Kriminalität im Jahr 2024 sind Ausdruck der allgemein erodierenden inneren Sicherheit in Deutschland. Bezüglich der Größenordnung der einzelnen Phänomenbereiche ist zu berücksichtigen, dass mangels Differenzierung nach Schweregrad niedrigschwellige Meinungsdelikte auf der einen und Gewalttaten auf der anderen Seite gleichberechtigt in die absoluten Zahlen einfließen." Weiter lesen …

GdP: Polizei muss wegen Ukraine-Krieg Rolle überdenken

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, glaubt, dass der Ukraine-Krieg auch die Arbeit und die Rolle der Polizei in Deutschland verändern könnte. "Seit dem Ukraine-Krieg müssen wir unser Mindset ändern und überlegen, welche Rolle die Polizei im Krisenfall oder bei Attacken einnehmen kann", sagte Kopelke "Ippen-Media". "Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine sorgt für viel Unsicherheit bei den Polizeien in Europa. Die Polizei in Polen, Litauen, Estland oder Finnland sehen eine akute Gefahr durch Putin", so der Gewerkschaftschef. Weiter lesen …

Alexander Ende neuer Cheftrainer beim Zweitligisten Preußen Münster

Der Zweitligist Preußen Münster hat nach dem Klassenerhalt Alexander Ende als neuen Cheftrainer verpflichtet. Neuer Co-Trainer wird Zlatko Muhovic, teilte der Verein am Mittwoch mit. Unterstützt werden sie auch zukünftig von Torwarttrainer André Poggenborg und Athletiktrainer Tim Geidies. "Alexander steht für einen mutigen und intensiven Fußball", sagte Sportgeschäftsführer Ole Kittner. "Er hat bereits in Verl und Köln bewiesen, dass er trotz begrenzter wirtschaftlicher Mittel mit seiner Spielidee hervorragende Ergebnisse erzielen kann." Weiter lesen …

Neuer Omnibus ist nur ein Anfang

"Die Europäische Kommission hält ihre Versprechen und schlägt mit dem heute veröffentlichten vierten Omnibuspaket weitere Erleichterungen für den Mittelstand vor. Besonders begrüßenswert ist die Einführung einer einheitlichen EU-Definition für sogenannte Small Mid-Cap-Unternehmen. Weiter lesen …

Neue Bauministerin Hubertz outet sich als Airbnb-Fan

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat sich als Airbnb-Fan geoutet. "Ich bin auch selbst ab und zu mal gerne in so einer Wohnung", sagte Hubertz am Mittwoch in der Regierungsbefragung auf Anfrage der Linken-Abgeordneten Katalin Gennburg. Die hatte sich auf einen Vorstoß aus Spanien bezogen, wo über 60.000 Ferienwohnungen dem Mietmarkt zurückgeführt werden sollen, und die Ministerin gefragt, was sie diesbezüglich tun wolle. Weiter lesen …

Grüne pochen nach Neonazi-Razzia auf AfD-Verbotsverfahren

Die Grünen nehmen die Anklagen der Bundesanwaltschaft gegen die mutmaßliche Neonazigruppe "Letzte Verteidigungswelle" zum Anlass, erneut ein AfD-Verbotsverfahren zu fordern. "Diese rechtsextreme Vereinigung ist kein dunkler Rand, sondern das Ergebnis eines Klimas, in dem Hass normalisiert und Hetze systematisch geschürt wird", sagte der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Marcel Emmerich, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Spotlight: Jürgen Fliege über Konzepte gegen die Angst und für Selbstheilungskräfte

Der sogenannte freie Westen steht 30 Jahre nach der Wende bis zum Hals im Morast, den das politische Establishment länderübergreifend angerichtet hat. Vom Wohl ihrer Völker und von demokratischen Zuständen haben sich die Herrschaftsetagen vollkommen losgesagt. Die geradezu satanische Bösartigkeit der politischen Entscheidungsträger und ihrer Auftraggeber des Deep State hat die Gesellschaften in den Zustand allgemeiner Orientierungslosigkeit, Verwirrung und Zerrüttung geführt. Die planvoll herbeigeführten Krisenerscheinungen sind nicht vom Himmel gefallen, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen, die zum Teil lange zurückreichen. Das unerträgliche Kriegsgeschrei und die Kriegs-Indoktrination der Bevölkerung lösten die Perversionen der verbrecherschen Corona-Operation ab. Weiter lesen …

Alice Weidel: Einfliegen von Gaza-Evakuierten nach Deutschland sofort stoppen

Zur bislang geheim gehaltenen Evakuierungsaktion von Personen aus dem Gazastreifen nach Deutschland erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: "Während in deutschen Städten Polizisten auf Anti-Israel-Demonstrationen schwer verletzt werden und sich importierter Antisemitismus breit macht, betreibt die Bundesregierung unter Ausschluss der Öffentlichkeit die nächste sicherheitspolitisch brandgefährliche Aufnahmeaktion." Weiter lesen …

Die WHO verdient keine Gehaltserhöhung - die Patienten schon

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) will mehr Geld. Schon wieder. Alle zwei Jahre erhöht die Organisation ihre verpflichtenden Mitgliedsbeiträge - sogenannte assessed contributions - um 20 %. Für die Jahre 2026 und 2027 bedeutet das jeweils zusätzliche 120 Millionen US-Dollar pro Jahr, direkt finanziert durch die Steuerzahler weltweit. Doch bevor wir unser Portemonnaie öffnen, sollten wir eine entscheidende Frage stellen: Hat die WHO dieses zusätzliche Geld überhaupt verdient? Weiter lesen …

Benzin und Diesel wieder teurer

Die Kraftstoffpreise sind im Vergleich zur vergangenen Woche wieder etwas gestiegen - und das, obwohl der Preis für Rohöl (Brent) sogar leicht nachgegeben hat. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel zurzeit 1,682 Euro, das sind 0,7 Cent mehr als vor einer Woche. Diesel hat sich sogar mehr als doppelt so stark verteuert: Für einen Liter sind aktuell im Schnitt 1,564 Euro fällig und damit 1,5 Cent mehr als vor Wochenfrist. Weiter lesen …

Grüne attestieren Merz-Regierung wirtschaftspolitischen Fehlstart

Die Bundesregierung hat nach den Worten von Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch bereits die Chance vertan, zum Amtsantritt die Weichen für mehr Wirtschaftswachstum zu stellen. "Friedrich Merz hatte einen Aufbruch versprochen, die Regierung liefert Chaos, Unternehmen sind verunsichert", sagte Audretsch der "Rheinischen Post" anlässlich der neuen Konjunkturprognose der Wirtschaftsweisen, die für 2025 nur ein Nullwachstum voraussagen. Weiter lesen …

Studie: Medienvertrauen in Deutschland bleibt stabil - Nur Minderheit hat noch Vertrauen in etablierte Medien

In Deutschland bleibt das Vertrauen in die etablierten Medien weitgehend stabil. Das geht aus der aktuellen Erhebung der Mainzer Langzeitstudie Medienvertrauen hervor, die von Forschern der Johannes Gutenberg-Universität (JGU) Mainz und der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf durchgeführt wurde. Demnach vertrauen 47 Prozent der Bürger den etablierten Medien, wenn es um wichtige Dinge geht, während 20 Prozent ihnen misstrauen. Weiter lesen …

Wirtschaftsweise offen für Feiertagsstreichung

Die Wirtschaftsweisen-Chefin Monika Schnitzer zeigt sich offen für Vorschläge zur Streichung eines Feiertags. Sie könne sich das "gut vorstellen", wenn es "in einem Gesamtkontext stattfindet", sagte sie am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur. Auch die Wirtschaftsweise Veronika Grimm bezeichnete den Vorschlag als "richtig". Weiter lesen …

Baden-Württemberg: Drei Bauarbeiter sterben bei Gondelsturz

Bei einem schweren Arbeitsunfall auf der Baustelle der Neckartalbrücke B32 im baden-württembergischen Landkreis Freudenstadt sind am Dienstag drei Bauarbeiter ums Leben gekommen. Die Männer im Alter zwischen 40 und 46 Jahren stürzten am Mittag mit einer Transportgondel in die Tiefe, nachdem das Stahlseil gerissen war, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilten. Weiter lesen …

Mind Control - Dr. Rauni Kilde

„Mind Control“ – was ist das und wie funktioniert es? Diese Frage beantwortete die finnische Medizinerin Dr. Rauni Kilde in einem aufschlussreichen Vortrag, den sie am 27.06.2009 auf der 4. AZK-Konferenz hielt. AZK ist eine unabhängige Aufklärungsplattform für unzensierte Berichterstattung. In Gedenken an ihre großartige Arbeit wird dieser Vortrag zehn Jahre nach ihrem Tod erneut ausgestrahlt. Weitere Informationen zu finden auf www.anti-zensur.info Weiter lesen …

EuGH-Urteil verkannt, Verkaufsstopp für giftiges Pestizid aufgehoben

Das hochgiftige, hormonschädliche Pestizid Elipris darf wieder verkauft werden. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hat einem Eilantrag des Herstellers Corteva Agriscience Germany stattgegeben und damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig aufgehoben, das zuvor auf Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die Vollziehung dieser Zulassung ausgesetzt hatte. Weiter lesen …

Solidarität mit Bayerns Hebammen - CSU-Fraktion fordert Wertschätzung und faire Vergütung

Hebammen sind für werdende Mütter echte Vertrauenspersonen. Sie begleiten Geburten mit Herz, Kompetenz und einer großen Portion persönlichem Einsatz. In einem Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Landtagsfraktion Solidarität mit Bayerns Hebammen und - mit Blick auf ein aktuelles Schlichtungsverfahren - eine angemessene finanzielle Wertschätzung. Weiter lesen …

Wirtschaftsweise erwarten Nullwachstum

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erwartet für das laufende Jahr kein Wachstum der Wirtschaft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde 2025 stagnieren, heißt es im Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsweisen, welches am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Im Jahr 2026 soll es demnach um 1,0 Prozent steigen. Weiter lesen …

Anstaltsübergreifende Governance-Standards für die ARD Intendanten sowie Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK)

Die Intendantinnen und Intendanten der ARD sowie die Vorsitzenden der Aufsichtsgremien der ARD-Rundfunkanstalten haben den ersten Governance-Kodex der ARD beraten und verabschiedet. Mit der darauf folgenden Phase der Beschlussfassung in den Aufsichtsgremien der Anstalten kommt der Prozess formal zum Abschluss - rechtzeitig zum erwarteten Inkrafttreten des Reformstaatsvertrags am 01.12.2025. Weiter lesen …

Über 15.000 Euro pro Quadratmeter: Das sind Deutschlands teuerste Straßen und Viertel zum Wohnen

Über den Preis einer Immobilie entscheidet auch die Nachbarschaft: Wer in Deutschlands exklusivsten Viertel wohnen möchte, muss um ein Vielfaches tiefer in die Tasche greifen als im restlichen Stadtgebiet. In der Spitze werden Wohnimmobilien für über 15.000 Euro pro Quadratmeter angeboten - beispielsweise in München-Lehel und München-Bogenhausen. Weiter lesen …

Meilenstein zum Erhalt der weltweit einzigartigen „Fürstenzimmer“ erreicht: Restaurierung der Goldenen Stube abgeschlossen

Um 1500 ließ Fürsterzbischof Leonhard von Keutschach die prunkvollen Fürstenzimmer auf der Festung Hohensalzburg erbauen. Nach ersten Restaurierungsversuchen sind nun die aufwendigen Arbeiten in der Goldenen Stube – im ersten von insgesamt drei Räumen des Prunkraum-Ensembles – abgeschlossen. Gestern Abend wurden die Erkenntnisse und Ergebnisse der umfassenden Restaurierung, der in Europa einzigartigen, noch erhaltenen, gotischen Raumausstattung vor einem interessierten Publikum präsentiert und erläutert. Weiter lesen …

Klimakterium: Das können Sie selbst tun

Hitzewallungen, Schlafstörungen und Schmerzen in den Gelenken verderben den Spaß am Sport. Frauen zwischen 40 und 55 Jahren, die solche Beschwerden haben, sind in der Regel nicht krank. "Oft sind es die Wechseljahre", weiß Gynäkologin Dr. Christina Enzmann, die eine Praxis in Baltimore, USA, führt und zum Thema Wechseljahre forscht, im "HausArzt-PatientenMagazin". Weiter lesen …

Ausländerinnen und Ausländer zahlen eine um 9,5 % höhere Miete pro Quadratmeter als Deutsche

Ausländerinnen und Ausländer zahlen durchschnittlich um 9,5 % höhere Quadratmetermieten für ihre Wohnungen als Deutsche. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach Ergebnissen des Zensus 2022 mitteilt, betrug bei Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit die durchschnittliche Nettokaltmiete 7,75 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche, bei Deutschen im Schnitt 7,08 Euro pro Quadratmeter. Weiter lesen …

Strack-Zimmermann: Eingefrorene russische Vermögen Kiew geben

Die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert, die Ukraine mit den eingefrorenen russischen Vermögenswerten zu unterstützen. "Man sollte sich die Assets greifen und das Geld den Ukrainern zur Verfügung stellen", sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Europäischen Parlaments dem Nachrichtenmagazin Politico. "Ich weiß, dass es einige gibt, die wollen das nicht, nach dem Motto, der Finanzplatz Europas ist dann gefährdet. Ich halte das für Unsinn." Weiter lesen …

EWIPA-Monitor 2024: Zivilbevölkerung in 74 Ländern von Explosivwaffen betroffen verheerende humanitäre Folgen

Der EWIPA-Monitor 2024 berichtet von verheerenden humanitären Folgen durch den Einsatz von Explosivwaffen in Wohngebieten. Anlässlich der Veröffentlichung des Monitors am 21. Mai 2025 weist die humanitäre Hilfsorganisation Handicap International (HI) darauf hin, dass in 74 Ländern Zivilist*innen verletzt oder getötet und Infrastruktur beschädigt wurden. Weiter lesen …

Experten kritisieren geplante Reform des Heizungsgesetzes

Experten haben die Ankündigung von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für eine Reform des als "Heizungsgesetz" bekannten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) zurückhaltend aufgenommen. "Warum man die Austauschpflicht für Heizungen von vor 1991 abschaffen will, kann ich nicht nachvollziehen", sagte Florian Munder, Experte für Wärme beim Verbraucherzentrale Bundesverband, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Union drängt auf schärfere Sanktionen gegen russischen Ölverkäufe

Der außenpolitische Sprechers der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, dass neue Sanktionen gegen Russland vor allem die russischen Öl-Exporte abzielen sollen. "Die Finanzierung des brutalen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine durch Ölverkäufe muss beendet werden", sagte Hardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundeshaushalt: Grüne und Linke werfen Klingbeil Buchungstricks vor

Grüne und Linke werfen Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) unzulässige Buchungstricks bei den geplanten Ausgaben für den Klimaschutz und für Investitionen des Bundes vor. "Die Grundgesetzänderungen, die wir als Grüne mit ermöglicht haben, verlangen zusätzliche Investitionen", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sebastian Schäfer, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Eishockey-WM: Viertelfinale futsch, Stützle: "Wenn ich es nicht auf die Kette kriege, irgendwann ein Tor zu schießen, kann man kein Spiel gewinnen"

Was für ein Krimi nach Penalty-Schießen: 1:2, Deutschland scheidet gegen Dänemark nach 0 verwandelten Penalties aus - das Ziel Viertelfinale futsch, das Aus in der Vorrunde, erstmals wieder seit 2018. Drei Siege zum Auftakt, dann 4 Niederlagen. "Von der erhofften Offensiv-Power haben wir viel zu wenig aufs Eis bekommen bei so einem Turnier. Bezeichnenderweise, dass wir im Penalty-Schießen kein einziges Tor erzielen. Es hat sich gezeigt, dass wir die 3 Niederlagen zuletzt nicht abschütteln konnten. Die Leichtigkeit aus den ersten 3 Partien war nicht mehr da", bilanziert MagentaSport-Experte Patrick Ehelechner. Weiter lesen …

Grüne kritisieren Dobrindt-Äußerungen zu AfD-Gutachten

Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Marcel Emmerich, hat mit scharfer Kritik auf Äußerungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren reagiert. Dobrindt hatte mit Blick auf das Gutachten des Verfassungsschutzes zur Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" erklärt, es sei falsch zu glauben, man habe damit nun ausreichend Material für ein Verbot der Partei in der Hand. Weiter lesen …

Österreich hebt Sperrzone wegen Maul- und Klauenseuche auf

Das Österreichische Bundesheer hat seinen 46-tägigen Assistenzeinsatz zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche in den Bundesländern Burgenland und Niederösterreich nach eigenen Angaben erfolgreich beendet. Der Einsatz, der am 5. April im Burgenland und am 14. April in Niederösterreich begann, zielte darauf ab, ein Übergreifen der Seuche auf österreichische Nutztiere zu verhindern. Weiter lesen …

EU beschließt Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien

Auf dem Rat für Auswärtige Angelegenheiten am Dienstag in Brüssel haben die EU-Mitgliedstaaten beschlossen, alle Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufzuheben. Wie die Bundesregierung mitteilte, sollen jedoch die sicherheitsrelevanten Sanktionen sowie jene, die spezifisch gegen das Chemiewaffenprogramm und das Umfeld des ehemaligen Assad-Regimes gerichtet sind, weiterhin aufrechterhalten werden. Weiter lesen …

Bremerhaven: Gartenlaubenbrand im Fehrmoor

Um 20:40 Uhr alarmierte die Feuerwehr- und Rettungsleitstelle in Bremerhaven den ersten Löschzug der Berufsfeuerwehr zu einer unklaren Rauchentwicklung im Bereich Fehrmoor. Schnell stellten die Einsatzkräfte fest, dass es sich um einen Gartenlaubenbrand im Kleingartengebiet handelt und alarmierten die nahegelegene Freiwillige Feuerwehr Debstedt zu dem Einsatz hinzu. Weiter lesen …

Ischinger: Diplomat kritisiert „Ground Zero europäischer Nahost-Politik“

Der ehemalige Diplomat und langjährige Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger hat den Umgang der Europäischen Union (EU) mit dem Gaza-Krieg scharf kritisiert: „Wo ist denn die Stimme der 27 EU Mitgliedsstaaten? Wir haben doch den Anspruch und auch die moralische und politische Verantwortung, uns zu diesem Konflikt als Europäische Union zu äußern“, sagte Ischinger in der ARD-Talksendung „maischberger“. Weiter lesen …

Juristische Auslöschung ohne Urteil

Der folgende Standpunkt wurde von Sabiene Jahn geschrieben: "Zwischen Wahrheit und Willkür – über Alina Lipp, ihre Berichterstattung und die europäische Realität. Am 20. Mai 2025 will die Europäische Union das 17. Sanktionspaket verabschieden. Es ist ein Vorgang von historischer Tragweite – nicht wegen seiner Größe, sondern wegen seines Charakters. Denn diesmal betrifft es keine Staaten, keine Konzerne, keine Waffenlieferanten. Es betrifft eigene Bürger, Journalisten und Blogger. Menschen, die schreiben, was nicht gesagt werden soll – oder nicht mehr gesagt werden darf. Die Namen, die in einem geleakten Entwurf von Correktiv genannt wurden, lauten Thomas Röper und Alina Lipp." Weiter lesen …

„Remigrationsgipfel 2025“ Antifaschistische Absurditäten

Bodo Schickentanz schrieb den folgenden Kommentar: "In der Zeit der Aufblähung von Begriffen weit über ihren neutralen Wortsinn und Bedeutung hinaus ist einer der „aktuellen Säue, die durchs Dorf getrieben wird“ das Wort „Remigration“ (1). Nun fand am 17. Mai 2025 wieder mal der sog. „Remigrationsgipfel 2025“ statt in Teatro Condominio Vittorio Gassman in Gallarate bei Mailand, Italien. Dazu geladen hatte die italienische identitäre Gruppe „Azione Cultura Tradizione“ unter der Leitung von Andrea Ballarati." Weiter lesen …

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