USA und Ukraine unterschreiben historisches Rohstoffabkommen
Die Vereinigten Staaten und die Ukraine haben das seit Monaten geplante Rohstoffabkommen unterzeichnet, das den USA Zugang zu den sogenannten Seltenen Erden des im Krieg mit Russland befindlichen Landes geben soll. Im Gegenzug wird ein Investitionsfonds in der Ukraine gründet.
Wie das US-Finanzministerium am Mittwoch (Ortszeit) bekannt gab, seien
die Vereinigten Staaten entschlossen, damit das Ende "dieses grausamen
und sinnlosen Krieges zu unterstützen". "Dieses Abkommen signalisiert
Russland deutlich, dass sich die Trump-Administration für einen
Friedensprozess einsetzt, der langfristig auf eine freie, souveräne und
prosperierende Ukraine ausgerichtet ist", sagte US-Finanzminister Scott
Bessent. Und weiter: "Und um es klar zu sagen: Kein Staat und keine
Person, die die russische Kriegsmaschinerie finanziert oder beliefert
hat, darf vom Wiederaufbau der Ukraine profitieren."
Unterschrieben
wurde das Abkommen für die Ukraine von deren Wirtschaftsministerin und
stellvertretenden Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko, die dafür nach
Washington gereist war. Zu den Bedingungen des Abkommens gehöre, dass
"vollständiges Eigentum und Kontrolle" bei der Ukraine verbleiben,
schrieb sie am Mittwoch auf Twitter/X. "Alle Ressourcen auf unserem
Territorium und in unseren Hoheitsgewässern gehören der Ukraine", sagte
sie und fügte hinzu: "Der ukrainische Staat bestimmt, was und wo
gefördert wird. Der Boden bleibt in ukrainischem Besitz - das ist im
Abkommen klar festgelegt."
Eigentlich war schon im Februar damit
gerechnet worden, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj das
Abkommen während seines Washington-Besuchs unterschreibt. Das Treffen
im Oval Office endete aber in einem Desaster, Selenskyj, Trump und
dessen Stellvertreter Vance lieferten sich vor laufenden Kameras ein
handfestes Streitgespräch. Streitpunkt waren unter anderem die von der
Ukraine geforderten Sicherheitsgarantien, die Trump ablehnte. Nachdem
die beiden im Streit auseinander gegangen waren, wurden die Töne im
Nachgang versöhnlicher. Trump und Selenskyj trafen bei der
Papst-Beerdigung letztes Wochenende in Rom erneut aufeinander, diesmal
konnten sie offensichtlich vertraulich miteinander sprechen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur