Stephan Weil (SPD): "Wir müssen von Deutschland aus alles dazu beitragen, dass Europa stärker wird."

Die Europäische Armee der EU, auch "Friedensprojekt" genannt (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Stephan Weil, niedersächsischer Ministerpräsident und Vorsitzender der SPD Niedersachen, begrüßt die Zustimmung seiner Partei zum Koalitionsvertrag und hofft auf einen Stimmungswechsel in Deutschland. In erster Linie komme es nun darauf an, die Wirtschaft ans Laufen zu bringen.

"Ich würde hoffen, dass die neue Regierung sich sehr schnell darauf konzentriert, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen, dafür zu sorgen, dass Arbeitsplätze gesichert und auch geschaffen werden und dass wir insgesamt auch eine neue Stimmung auf dieser Grundlage bekommen können. Dann werden wir erleben, dass auch vieles andere leichter zu lösen sein wird", sagte er im phoenix-Interview am Rande des Evangelischen Kirchentags in Hannover am Mittwochabend.

Zudem seien erhebliche Anstrengungen für die Bundeswehr erforderlich. "Ich glaube, wir müssen von Deutschland aus alles dazu beitragen, dass Europa stärker wird. Denn wir sehen ja: Amerika schwierig, China schwierig, Russland schwierig. Wir haben in Deutschland dann die besten Chancen, wenn wir in Europa gemeinsam auftreten", so Weil weiter.

In Bezug auf die Rolle der Kirchen in Deutschland sagte er: "Ich glaube, die Kirchen sind gut beraten, einfach ihren Weg zu gehen, für den Glauben zu werben, ihre Gläubigen zu bestärken, aber auch immer den gesellschaftlichen Auftrag zu erfüllen, den sie haben." Dazu gehöre auch, in die Politik einzugreifen. Weil: "Ich nehme die Kirchen bei meiner Arbeit schon seit vielen Jahren als echte Verbündete wahr, nicht im Sinne einer Partei, aber im Sinne des Gemeinwohls. Und das ist eine Stimme in unserer Gesellschaft, die ist unverzichtbar, übrigens auch im Sinne von vielen Menschen, die gar nicht Mitglied einer Kirche sind." Seiner Erfahrung nach habe sich die Kirche bisher nie aus nichtigen Gründen in die Politik eingemischt, sondern habe für Interventionen "schon ihre Gründe". Die Kirche sei Teil der Gesellschaft. "Wir sind eine Demokratie. Wir leben davon, dass auch Meinungen gesagt werden", machte Weil deutlich.

Quelle: PHOENIX (ots)