29. Oktober 2020 - Archiv

Maskenzwang auf den Straßen, Polizeikontrollen in Privatwohnungen, Hunderttausende Arbeitsplätze vor dem Aus: Merkel und ihr Politbüro der Virologen treiben Deutschland und den Winter der Hygienediktatur. Was die neuen Befehle aus dem Kanzleramt bedeutet, diskutieren Jürgen Elsässer, Christa-Maria (Querdenken) und Martin Müller-Mertens. Weiter lesen …

Neue Details zum Skandal um rechtsextremistische Chats bei der Polizei in Essen und Mülheim/Ruhr: Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Justizkreisen erfuhr, sollen nur sechs der 31 involvierten Beamten mehr als 90 Prozent der mutmaßlich volksverhetzenden Dateien in die Chatgruppen gepostet haben. Weiter lesen …

Der flüchtige Ex-Wirecard-Manager Jan Marsalek soll laut Einschätzung deutscher Ermittler womöglich V-Mann des österreichischen Nachrichtendienstes gewesen sein. Weiter lesen …

Thomas Kutschaty, Fraktionschef der SPD im Düsseldorfer Landtag, will die Einschränkungen beim Teil-Lockdown in NRW gesetzlich regeln. "Wir brauchen jetzt eine landesgesetzliche Grundlage für die anstehenden Maßnahmen", sagte Kutschaty dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Ältestenrat des Bundestags hat offenbar die Einberufung der nächsten Bundesversammlung für den 13. Februar 2022 beschlossen. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Weiter lesen …

NRW-Innenminister Herbert Reul zeigt sich besorgt über eine neue Kampagne von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Es geht um einen Aushang, der ein Plakat des Bundesgesundheitsministeriums imitiert. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.598,07 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,32 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Nun ist er also da: Der zweite Lockdown, der nur anders genannt wird. Ob "Wellenbrecher" oder "Lockdown-Light", im Ergebnis wird er die Pleitewelle in Deutschland befeuern und Grundrechte elementar beschneiden. Ein Strategiewechsel wird politisch abgelehnt, obwohl die strikten Maßnahmen massive Gefahren versprechen. Alternativen gäbe es durchaus. Dies wird vom russichen online Magazin "Sputnik" diskutiert. Weiter lesen …

Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup ist überzeugt, dass der BER nach seiner Eröffnung an diesem Samstag (31.10.) allen bisherigen Pannen und Pleiten zum Trotz Beliebtheit erfahren wird. Weiter lesen …

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) wollen die Corona-Ausbildungsprämien verlängern und verbessern. Das bestätigten beide Ministerin dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Lorenz Snack-World ruft vorsorglich Produkte, deren Rezepturen Sesamsamen enthalten, in Deutschland zurück. Betroffen sind ausschließlich Produkte mit Chargennummer und Mindesthaltbarkeitsdatum gemäß beigefügter Liste. Alle anderen Produkte von Lorenz Snack-World sind nicht betroffen. Weiter lesen …

Kathrin Henneberger, ehemalige Sprecherin des Bündnisses Ende Gelände, möchte für die Grünen in den Bundestag einziehen. Am Freitag hat sie ihre Bewerbung bei zwei Kreisverbänden abgegeben. Weiter lesen …

Cansu Özdemir, Fraktionsvorsitzende der Hamburger Linkspartei, fordert, dass ihre Partei sich inhaltlich besser zum Thema Islamismus aufstellt. "Wir müssen das Thema von links besetzen, damit eine Differenzierung zwischen Islam und Islamismus stattfinden kann", sagte Özdemir der "Welt". Weiter lesen …

Zu den neuen Corona-Maßnahmen gehört selbstredend auch, dass ab dem 2. November zunächst bis Ende November keine Drückjagd, keine Treibjagd oder sonstige Gesellschaftsjagden stattfinden können. Bei diesen Jagdformen kommen regelmäßig Dutzende, manchmal Hunderte von Jäger und Treibern zusammen, um Wildschweine und andere Tiere zu jagen. Weiter lesen …

Türkische Einsatzkräfte sind gegen mutmaßliche Mitglieder einer linksextremen Organisation vorgegangen. 93 Menschen in zwölf Provinzen sind laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu festgenommen worden. Insgesamt soll die Festnahme von 120 Menschen angeordnet worden sein, wie das russiche online Magazin "Sputnik" meldet. Weiter lesen …

Die Grünen wollen angesichts neuer Provokationen der Türkei im Mittelmeer die bereits angelaufene Lieferung von deutschen U-Booten für Ankara noch stoppen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Osram-Chef Olaf Berlien hat angesichts der Übernahme durch den kleineren österreichischen AMS-Konzern Fehler eingeräumt. "Ich bedaure, dass wir AMS nicht selbst gekauft haben", sagte Berlien dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Georg Bätzing, erklärt zum heutigen Anschlag in der Basilika Notre-Dame in Nizza (29. Oktober 2020): "Der heutige furchtbare Mordanschlag im französischen Nizza macht mich sprachlos. Ich bin entsetzt über die brutale Ermordung mehrerer Personen in der Basilika Notre-Dame." Weiter lesen …

Nach Ansicht des Deutschen Richterbunds bleibt der Rechtsstaat auch in Zeiten von Corona-Einschränkungen in zahlreichen Bereichen der Gesellschaft voll handlungsfähig. Weiter lesen …

Seit Jahren findet Halloween immer mehr Fans in der deutschen Bevölkerung. Nicht nur Kinder haben viel Spaß an diesem Grusel-Event, auch viele Erwachsene freuen sich über gruselige Kostüme und Partys. Doch Halloween-Fans sollten aufpassen, wenn sie mit dem Auto fahren. Denn hier gibt es einiges, insbesondere in diesem Jahr und in Bezug auf Maskierungen, zu beachten. Weiter lesen …

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex, die ab dem kommenden Jahr erstmals auch mit eigenen Leuten Europas Grenzen schützen soll, hat Probleme bei der Waffenbeschaffung. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Scharfe Kritik äußert die AfD-Fraktion im Bundestag an der Ankündigung von Bundesinnenminister Seehofer, die Bundespolizei zur Durchsetzung der Corona-Verordnungen einzusetzen. Dazu die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Der Bundesinnenminister missbraucht die Bundespolizei, um friedliche Bürger einzuschüchtern. Diese Zweckentfremdung einer hoheitlichen Institution untergräbt nicht nur das Ansehen der Bundespolizei, sie ist ein weiterer Anschlag auf unsere verfassungsmäßige Ordnung." Weiter lesen …

Experten diskutieren die Erklärung von Präsident Putin zu Schritten zur Deeskalation der Situation in Europa im Zusammenhang mit der Beendigung des INF-Vertrags. Russland hat ein Moratorium für die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa verhängt und wartet auf gegenseitige Schritte der NATO. Dies berichtet das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Wenn Techno-Partys irgendwann wieder legal stattfinden, können sich die Veranstalter berechtigte Hoffnung darauf machen, nur den ermäßigten Umsatzsteuersatz abführen zu müssen. Weiter lesen …

Angesichts der rasant steigenden Corona-Infektionszahlen ist eine Debatte darüber entbrannt, ob zur besseren Nachverfolgung von Infektionsketten die strengen Datenschutzvorgaben der Corona-Warn-App gelockert werden sollen. Das berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Schlimme Szenen in Frankreich: In Nizza ist es am Donnerstagmorgen zu einer brutalen Messerattacke mit drei Toten gekommen. Wenige Stunden später wurde eine weitere Attacke in Avignon gemeldet. Dies meldet das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Die weltweite Nachfrage nach Platin für Wasserstofftechnologien wird sich in den nächsten zehn Jahren wohl versiebenfachen. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eine Prognose des Hanauer Technologie- und Metallkonzerns Heraeus. Weiter lesen …

Ein von den Planungsbehörden veranlasstes Gutachten, wie sich die Verlängerung der Autobahn 49 auf das Grundwasser in Mittelhessen auswirkt, weist offenbar Fehler und Mängel auf. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Geht es nach der Bundesregierung, gibt es in Deutschland bald neue Vorgaben für Pässe und Personalausweise. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf einen Gesetzentwurf der Regierung, der bald im Plenum des Bundestags erneut diskutiert werden soll. Weiter lesen …

Möglichen Geldwäschedelikten wird in Deutschland außerhalb des Bankensektors kaum nachgegangen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP hervor, über welche der "Spiegel" berichtet. Weiter lesen …

Mit der Umsetzung des 4-Stufen-Plans der Kultusministerkonferenz (KMK) zur Fortführung des Schulunterrichts nach den Herbstferien [1] wurde in Niedersachsen eine Neufassung des Hygiene-Plans für Schulen [2] in Kraft gesetzt. Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren die fehlende Verbindlichkeit der darin genannten Maßnahmen und die Widersprüchlichkeit zu den gestrigen Beschlüssen auf Bundesebene [3]. Weiter lesen …

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - wird im Oktober 2020 voraussichtlich -0,2 % betragen. Die Inflationsrate ist unter anderem durch die seit 1. Juli 2020 geltende Mehrwertsteuersenkung beeinflusst. Weiter lesen …

Am 13. und 14.10.2020 durchsuchten Dresdner Zollfahnder zwei Lagerhallen in Weißwasser und Neustadt in Sachsen. Dabei stellten sie insgesamt knapp 50 Tonnen unversteuerten Rauchtabak sicher und nahmen vier polnische Staatsangehörige vorläufig fest. Weiter lesen …

Die US-Wirtschaft ist im dritten Quartal 2020 wieder stark gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt legte auf das Jahr hochgerechnet um 33,1 Prozent zu, teilte die Statistikbehörde des US-Handelsministeriums nach vorläufigen Angaben am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Mittwochnachmittag (28.10.2020, 16.00 Uhr) ist eine 19-jährige Frau aus Wadersloh mit einem Trecker-Gespann auf der B475 Richtung Kreisverkehr in Warendorf gefahren. Die zwei Anhänger, die am Traktor hingen, waren mit Mais beladen. Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihren ultralockeren geldpolitischen Kurs im Kern vorerst bestätigt. Der EZB-Rat beschloss am Donnerstag unter anderem, die Zinssätze unverändert zu belassen. Weiter lesen …

Forscher der russischen Nationalen Universität für Nuklearforschung MEPhI haben eine experimentelle Anlage zur Entwicklung von maximal sicheren und effizienten Festkörperspeichern für Wasserstoff gebaut. Das einzigartige System könnte zur Verbesserung der Technologie zur Herstellung solcher Speicher beitragen, teilte der MEPhI-Pressedienst mit. Weiter lesen …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz weist auf Antrag der Bundesministerien vor der Vergabe von Fördermitteln an potenzielle Zuwendungsempfänger aus dem Bereich der Nichtregierungsorganisationen auf vorhandene Erkenntnisse zu extremistischen Bestrebungen hin. Weiter lesen …

Das rheinland-pfälzische Innenministerium will mit zusätzlichen "Kontrolltagen" die Ordnungsbehörden der Städte und Landkreise bei deren Corona-Maßnahmen entlasten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Weiter lesen …

Die FDP will ihr traditionelles Dreikönigstreffen am 6. Januar im Stuttgarter Staatstheater unter keinen Umständen absagen. Man werde sich an alle Auflagen halten, sagte der baden-württembergische FDP-Vorsitzende Michael Theurer dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der Bundestag hat eine Erhöhung des Kindergeldes auf den Weg gebracht. Das Zweite Familienentlastungsgesetz wurde am Donnerstagnachmittag mit den Stimmen von Union, SPD und AfD bei Stimmenthaltung von FDP, Linke und Grünen beschlossen. Weiter lesen …

75% der Infektionsquellen von Covid 19 können praktisch nicht mehr nachvollzogen werden! Diese Information der Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der gestrigen Pressekonferenz zu den Maßnahmen des "Lockdown light" ist erschreckend! Ist sie doch der Hauptgrund für die ab Montag geltenden verschärften Auflagen für praktisch alle Bereiche des öffentlichen Lebens! Weiter lesen …

Plastik im Meer wird mit herumschwimmenden Verpackungen oder weggeworfenen Plastikflaschen assoziiert. Doch mindestens ein Drittel des weltweiten Plastikmülls in den Ozeanen besteht aus Fischereigeräten wie Netzen und Tauen und jährlich kommen rund eine Million Tonnen dazu. Das geht aus einem neuen Report des WWF hervor. Weiter lesen …

Der FDP-Haushaltspolitiker Christian Dürr hat ein neues Modell für das Elterngeld vorgeschlagen. Dabei orientiert er sich am Ehegattensplitting, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Nach der tödlichen Messerattacke in Nizza ist in Frankreich die höchste Terror-Warnstufe ausgerufen worden. Das teilte der französische Premierminister Jean Castex am Donnerstagmittag mit. Weiter lesen …

"Jeder Arzt hat einen Eid geschworen, nichts zu tun was gegen die Menschenrechte oder bürgerlichen Freiheiten geht. Als Christ ist es mir nicht erlaubt, ein falsches Zeugnis abzulegen gegenüber meinem Nächsten. Wenn ich eine Maske aufsetze bezeuge ich die Gefährlichkeit der mich umgebenden Luft oder meine eigene Gefährlichkeit oder die Gefährlichkeit meiner gesunden Mitmenschen. Dieses Zeugnis ist falsch. Die Luft ist gesund und ein gottgebenes Geschenk an alle", erklärt Dr. med. Kurt Sternberger. Weiter lesen …

Zur heutigen Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu den Beschlüssen für einen zweiten Lockdown erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Die Bundeskanzlerin konnte in ihrer Regierungserklärung keine für den Mittelstand zufriedenstellende Begründung für den von ihr und den Ministerpräsidenten der Länder verfügten zweiten Lockdown liefern." Weiter lesen …

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) ist Bedenken entgegengetreten, dass der von Bund und Ländern beschlossene Lockdown zu einer Vielzahl von Kontrollen in privaten Wohnungen führen wird. Weiter lesen …

Der gestern beschlossene Teil-Lockdown ab Montag trifft vor allem Kultur- und Freizeit-Einrichtungen sowie die Gastronomie und das Beherbergungsgewerbe. Nach einer leichten Entspannung während der Sommermonate ist dies ein weiterer Tiefschlag für viele Betriebe, nicht wenig fürchten - zurecht(!) - um ihre Existenz. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen den Berliner Mietendeckel abgelehnt. Für die Vermieter Berlins seien vorerst keine "existenzbedrohende Ausmaße" zu erkennen, wie es hieß. Weiter lesen …

Das Landeskriminalamt Berlin ermittelt wegen einer Explosion, die Gegner der Corona-Maßnahmen ausgelöst haben könnten. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Am vergangenen Sonntag hatten Unbekannte demnach in der Invalidenstraße einen selbst gebauten Sprengsatz gezündet. Weiter lesen …

Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) prophezeit Verfassungsklagen gegen die neuen Lockdown-Regeln, weil das Parlament nicht beteiligt wird. "Wird nicht gehandelt, sind das laufende Verfassungsverstöße", schreibt Baum in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Am Anfang eines Studiums steht nicht nur intensives Lernen, sondern auch der Umzug in eine andere Stadt und die Suche nach einem Zimmer oder einer Wohnung zur Miete. Jeder, der sich schon einmal nach einem neuen Zuhause umsehen musste, weiß, dass dies keine leichte Aufgabe ist. Was ist bei der Anmietung einer Wohnung zu beachten? Welche Daten sollten in den Vertrag aufgenommen werden? Ist Mieten ohne Vertrag eine gute Idee? Weiter lesen …

Die Spitzenkandidatin der baden-württembergischen CDU für die Landtagswahl im März 2021, Susanne Eisenmann, hat die Parteispitze wegen der Absage des Bundesparteitags Anfang Dezember kritisiert. Weiter lesen …

Die Opposition aus Linken, Grünen und FDP fordert die Einsetzung eines Sonderermittlers, der die Kontakte des Wirecard-Konzerns zu Geheimdiensten etwa in Österreich und Russland untersuchen soll. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Der FDP-Obmann im Wirecard-Untersuchungsausschuss, Florian Toncar, hat hohe Erwartungen an die Aufklärungsarbeit der Parlamentarier. "Ich gehe davon aus, dass der Ausschuss erhebliche Versäumnisse und Fehleinschätzungen bei der Finanzaufsicht und auch bei den Ermittlern in Bayern zutage fördern wird", sagte Toncar der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Weiter lesen …

Das Geschäftsklima in der EU hat sich nach Angaben aus Brüssel im Monat Oktober 2020 nicht verändert. Der Economic-Sentiment-Indicator (ESI) blieb EU-weit im zehnten Monat des Jahres bei einem Indexstand von 90,0 Zählern, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Zu der am Donnerstag vom Bundestag in 2./3. Lesung zur Abstimmung stehenden Anhebung des Behindertenpauschbetrages erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Die Verdopplung des Behindertenpauschbetrages ist ein wirklich gutes Signal für alle einkommenssteuerpflichtigen Menschen mit Behinderungen." Weiter lesen …

Die AfD sieht sich durch ein aktuelles Umfrage-Ergebnis zur Corona-Politik in Sachsen bestätigt. Laut einer Civey-Umfrage bewerten 42 Prozent der Sachsen die neue sächsische Corona-Schutzverordnung als zu weitgehend. Angemessen finden die neue Regel 34 Prozent und als nicht weitgehend genug bezeichnen sie 22 Prozent. Weiter lesen …

Die Schweiz hat Russland und zahlreiche weitere Länder von der Liste der Regionen mit erhöhtem Coronavirus-Ansteckungsrisiko gestrichen. Auf der ab dem 29. Oktober geltenden Liste geblieben sind nur noch Andorra, Armenien, Belgien und Tschechien sowie drei Gebiete in Frankreich. So berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

"Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt sind deutlich sichtbar. Die Ausgleichsprozesse wurden stark verlangsamt. Ich begrüße ausdrücklich die Bereitschaft der Betriebe, trotz aller Unsicherheiten an Ausbildung festzuhalten und jungen Menschen noch einen verspäteten Eintritt in Ausbildung zu ermöglichen.", sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, bei der Vorstellung der Bilanz des Berufsberatungsjahres 2019/2020. Weiter lesen …

"Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind im Oktober kräftig gesunken. Die Inanspruchnahme von Kurzarbeit nimmt weiter ab. Nach wie vor zeigen sich am Arbeitsmarkt aber deutliche Spuren der ersten Welle der Corona-Pandemie.", sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. Weiter lesen …

Im September 2019 wurde das Netzwerk Junge Bürgermeister*innen gegründet. Ziel dieses eigenständigen Verbundes unter dem Dach des Innovators Club, der kommunalen Ideenschmiede des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) in Berlin, ist, den aufstrebenden kommunalen Führungskräften eine Stimme zu geben und Deutschland in die Zukunft zu führen. Weiter lesen …

Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt zum Shutdown nach dem neunten Corona-Gipfel der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten: „Die unnötigen, unverhältnismäßigen Maßnahmen des Corona-Gipfels werden zum Ruin Zigtausender Betriebe in Gastronomie und Hotelgewerbe führen und den Existenzverlust von Solo-Selbstständigen im Kultur- und Eventsektor bewirken." Weiter lesen …

Früher dachte man bei dem Namen Wontorra an den legendären Sportmoderator Jörg Wontorra, 71. Inzwischen ist auch seine Tochter Laura Wontorra, 31, eine feste TV-Größe als Moderatorin. In der aktuellen GALA (Heft 45/2020) sprechen die beiden über ihr Vater-Tochter-Verhältnis. "Unser Papa-Urlaub ist wirklich unser größtes Familienritual", so Laura. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Bund-Länder-Beschluss für einen teilweisen Corona-Lockdown im November verteidigt. "Die Maßnahmen, die wir jetzt ergreifen müssen, sind geeignet, erforderlich und verhältnismäßig", sagte sie am Donnerstagvormittag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Weiter lesen …

In der Bundesregierung gibt es Streit über das geplante Lobbyregister. Das zeigt ein Schreiben des Justizministeriums an das Innenministerium, über welches die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Es ist deshalb unklar, wann das Register eingeführt werden kann. Weiter lesen …

Während seines Wahlkampfauftrittes in Arizona am 28.10.20 kündigte Donald J. Trump einen harten Kampf gegen die Lügenmedien, Großkonzerne und den satanistischen Washingtoner Sumpf an und äusserste die Absicht Macht wieder zurück an die normale Bevölkerung geben zu wollen. Er hatte vor einigen Wochen bereits die Einkommensteuer vorläufig für alle Amerikaner abgeschafft. Gleichzeitig rief er die Menschen auf ihn in seinem Kampf aktiv beizustehen. Weiter lesen …

Facebook-Tochter Instagram will Nutzern bald Streams in der Länge von bis zu vier Stunden erlauben. Bislang war auf der Social-Media-Plattform Streaming auf eine Stunde beschränkt. Diese Maßnahme wird für alle Instagram-User weltweit gelten, solange sie nicht schon einmal gegen die Richtlinien der Plattform verstoßen haben. Weiter lesen …

Für Arbeitnehmer gibt es die sogenannte "Erste Tätigkeitsstätte" im Steuerrecht. Sie stellt eine ortsfeste, betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers dar, der ein Arbeitnehmer zugeordnet ist. Darüber hinaus muss er sie regelmäßig und dauerhaft aufsuchen. Für Studenten, Auszubildende oder Personen in Weiterbildung außerhalb eines Dienstverhältnisses wird parallel dazu die Bildungsstätte als erste Tätigkeitsstätte betrachtet. Weiter lesen …

Halloween (Abend der Allerheiligen) ist die Zeit der abgefahrenen Fledermaus-Kostüme. Während die einen "Fledermäuse" um die Häuser ziehen, um Süßes oder Saures zu sammeln, hängen die wilden Exemplare ab Ende Oktober bereits in Höhlen, Stollen, Kellern und Bunkern ab. Hier wird jetzt nicht mehr genascht! Statt Süßes oder Saures stellen Fledermäuse die Nahrungsaufnahme ein und fahren ihren Stoffwechsel herunter. Im Winter heißt das Motto: "Ruhe, bitte!" Jetzt wird geschlafen. Weiter lesen …

Die deutschen Wählerinnen und Wähler haben bei der bevorstehenden US-Präsidentschaftswahl einen klaren Favoriten. 62 Prozent aller Bundesbürger würden sich für den demokratischen Kandidaten Joe Biden entscheiden, wenn Sie bei der Wahl am 03. November abstimmen dürften. Lediglich jeder zehnte Deutsche (10%) würde Donald Trump seine Stimme geben. Weiter lesen …

Die deutschen Strafgerichte haben im Jahr 2019 rund 728 900 Personen rechtskräftig verurteilt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das rund 16 500 beziehungsweise 2,3 % Verurteilte mehr als 2018. Damit wurden erstmals seit Einführung der gerichtlichen Strafverfolgungsstatistik in allen Bundesländern im Jahr 2007 mehr Personen wegen Straftaten rechtskräftig verurteilt als im jeweiligen Vorjahr. Weiter lesen …

11,4 Millionen Menschen in Deutschland lebten im Jahr 2019 in durch ihre Wohnkosten überlasteten Haushalten. Das waren rund 14 % der Bevölkerung. Eine Überbelastung durch Wohnkosten liegt dann vor, wenn ein Haushalt mehr als 40 % seines verfügbaren Einkommens für Wohnen ausgibt - unabhängig davon, ob die Betroffenen zur Miete oder in den eigenen vier Wänden leben. Weiter lesen …

Im September 2020 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 44,7 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland (Inländerkonzept) erwerbstätig. Im Vormonatsvergleich sank die Zahl der Erwerbstätigen im September 2020 saisonbereinigt geringfügig um 13 000 Personen (0,0 %). Weiter lesen …

Der Umsatz der gewerblichen Wirtschaft in Deutschland ist im September 2020 gegenüber dem Vormonat leicht gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, stieg der nominale (nicht preisbereinigte) Umsatz saison- und kalenderbereinigt um 0,3 %. Weiter lesen …

Am 31. Oktober 2020 wäre Fritz Walter, Sepp Herbergers verlängerter Arm auf dem Feld beim „Wunder von Bern“, 100 Jahre alt geworden. Fritz Walter ist für die Pfalz, aber auch für ganz Deutschland weit mehr als ein Fußball-Idol. Weiter lesen …

Versicherungsnehmer sollten die Beitragsrechnung ihrer Kfz-Versicherung für kommendes Jahr genau prüfen. Waren sie im abgelaufenen Jahr unfallfrei, verbessert sich in der Regel 2021 ihre Schadenfreiheitsklasse (SF-Klasse). Ändert sich an den anderen beitragsrelevanten Merkmalen (z. B. Regional- oder Typklasse) nichts, müsste sich der Versicherungsbeitrag verringern. Weiter lesen …

Epoch Times traf Marcel Luthe, der seit 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses in Berlin ist. In seiner Anfrage an den Senat thematisiert er unter anderem, welche wissenschaftlichen Aussagen den Nutzen von Masken belegen. Weiter lesen …

Der Kölner Erzbischof, Kardinal Rainer Woelki, hat seinen Verbleib im Amt an das Ergebnis des von ihm selbst beauftragten Gutachtens zum Umgang der Bistumleitung mit Fällen sexuellen Missbrauchs gebunden. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, nahm Woelki in einer Sitzung des Diözesanpastoralrats am 16. November 2018 zum Design der Studie und den möglichen Folgen Stellung. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Nahrung - Genuss - Gaststätten (NGG) hat die Parteien im Bundestag aufgefordert, Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischwirtschaft ohne Einschränkungen zu verbieten. Weiter lesen …

Weltweit dient die Corona-Pandemie Regierungen als Vorwand, um bislang völlig unvorstellbare Überwachungs- und Kontrollmechanismen zu etablieren. Die Europäische Zentralbank plant nun eine perfekte Ergänzung zu diesem gerade errichteten totalitären Corona-Regime: Den digitalen Euro, der schon bald das Bargeld komplett ersetzen könnte. Damit wäre dann endgültig unser letztes Stück Freiheit begraben. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat die von Bund und Ländern getroffenen Corona-Maßnahmen scharf kritisiert. "Ich halte die aktuellen Beschlüsse in Teilen für rechtswidrig. Wenn die Runde der Regierungschefs Maßnahmen verabredet, die bereits mehrfach von Gerichten aufgehoben wurden, wie das Beherbergungsverbot, dann ignorieren die Beteiligten bewusst die Gewaltenteilung. Weiter lesen …

Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller hat nach dem Bund-Länder-Beschluss über einen teilweisen Corona-Lockdown im November vor einer Benachteiligung von Verbrauchern gewarnt. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow sieht in den immer radikaleren Proteste von Corona-Leugnern eine "Gefährdung der inneren Verhältnisse" in Deutschland - und sogar eine Vorstufe zum Terrorismus. Im Interview mit dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel sagte der Linken-Politiker: "In Kommentaren im Netz werden Brandanschläge auf das Robert-Koch-Institut angedroht." Weiter lesen …

Der Verbraucherzentralen-Bundesverband (VZBV) fordert, die Regelung zu Zwangsgutscheinen im Veranstaltungsbereich auslaufen zu lassen und stattdessen zu freiwilligen Gutscheinen zurückzukehren. Weiter lesen …

Der Chef der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Guido Zeitler, hat die Bundesregierung aufgefordert, die angekündigte Nothilfe für Gastronomiebetriebe unbürokratisch und über den November hinaus zu gewähren. "Für viele Betriebe im Gastgewerbe kommt der neuerliche Lockdown ohne schnelle und massive Hilfe einem Todesstoß gleich", sagte Zeitler der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) wird ihre bereits beispiellos expansive Geldpolitik im Dezember erneut lockern. Das ist nach der Sitzung gestern wohl so sicher wie das Amen in der Kirche. Tatsächlich haben die Argumente für weitere Hilfen mit der erneut dramatischen Coronalage zugenommen. Trotzdem ist es richtig, dass die EZB nicht übereilt zur Tat geschritten ist. Sie muss genau überlegen, wie viel weiterer geldpolitischer Segen nötig ist - und in welcher Form. Niemand sollte indes von der EZB Wunderdinge erwarten. Weiter lesen …

In Deutschland leben etwa 187.000 ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber. Das berichtet die "Bild"unter Berufung auf eine eigene Umfrage bei allen 16 Innenministerien der Bundesländer. Demnach sind rund 187.000 Personen ausreisepflichtig und nur zum Teil mit Duldung noch im Land. Weiter lesen …

Der Deutsche Städtetag begrüßt die Maßnahmen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Weiter lesen …

Trotz Gesetzesverschärfungen werden noch immer zwei Drittel aller Ermittlungsverfahren wegen Sexualstraftaten in Deutschland eingestellt. Zugleich steigt die Zahl der Ermittlungsverfahren in diesem Bereich deutlich. Weiter lesen …

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hadert mit den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Weiter lesen …

Der Verfassungsschutz hat auf Anfrage von Ministerien in den vergangenen Jahren Hunderte Nichtregierungsorganisationen überprüft. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linken im Bundestag. Erstmals werden hier Zahlen zum umstrittenen sogenannten Haber-Verfahren genannt. Weiter lesen …

Die Vereinigten Staaten haben Anklage gegen acht Personen erhoben und sie einer Verschwörung beschuldigt, im Namen Pekings zu arbeiten, teilte das US-Justizministerium am Mittwoch mit. Dies schreibt das online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Der Deutscher Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) dringt auf die schnelle Auszahlung der Entschädigung für Gaststätten und Hotels. "Die zugesagte außerordentliche Wirtschaftshilfe, die betroffene Unternehmen für finanzielle Ausfälle im November entschädigen soll, ist zu begrüßen. Wir verbinden dies mit der Erwartung, dass die Hilfen für alle Unternehmen der Gastronomie, Hotellerie und der Cateringwirtschaft schnell und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden", sagte die Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Am zweiten Spieltag der Champions-League-Gruppenphase hat Borussia Dortmund zuhause gegen Zenit St. Petersburg mit 2:0 gewonnen und RB Leipzig auswärts gegen Manchester United mit 0:5 verloren. Weiter lesen …

Aktivisten von "Fridays for Future" Berlin, "Ende Gelände" und weiteren Organisationen haben bei einer Besetzung der Bundesgeschäftsstelle der Grünen in Berlin-Mitte einen Rodungsstopp im Dannenröder Forst gefordert und die Grünen nach einem Gespräch mit deren Bundesvorsitzenden Robert Habeck scharf kritisiert. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch kräftig nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 26.519,95 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 3,43 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Im Bemühen, den Regierungskurs unter den Gebührenzahlern zu verbreiten, produziert die Tagesschau immer häufiger dummes Zeug. Ein Nachrichtengebräu, das zwar durchaus raffiniert daherkommt – wenn man die Zuschauer manipulieren will, darf man nicht zu blöd aussehen – aber nach professionellen journalistischen Maßstäben schlichtweg abseitig ist. Einige Meldungen können erneut als Beispiel für das niedrige intellektuelle Niveau der Tagesschau gelten. Weiter lesen …

Im Nachholspiel des vierten Spieltags der zweiten Fußball-Bundesliga hat der VfL Osnabrück im Heimspiel gegen Darmstadt 98 mit 1:1 unentschieden gespielt. Weiter lesen …

Der Spielfilm "Und morgen die ganze Welt" von Regisseurin Julia von Heinz geht als deutscher Kandidat in das Rennen um den Oscar für den besten fremdsprachigen Film. Das teilte die Auslands-Vertretung des deutschen Films, German Films, am Mittwochabend in München mit. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller darf sich um das SPD-Direktmandat in Charlottenburg-Wilmersdorf bewerben. Das ist das Ergebnis der Mitgliederbefragung im SPD-Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, die am Mittwoch ausgezählt wurde. Weiter lesen …

Der Hersteller JERMI Käsewerk GmbH informierte am 15.10.2020 über einen Warenrückruf des Produktes "Meine Käserei Ziegenkäserolle, 100g". In dem betroffenen Produkt wurde Listeria monocytogenes nachgewiesen. Listeria monocytogenes kann Auslöser von schweren Magen-/Darmerkrankungen und von Symptomen ähnlich eines grippalen Infektes sein. Weiter lesen …

Der französische Staatschef Emmanuel Macron hat einen erneuten Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angekündigt. Man sei von der raschen Ausbreitung der Epidemie überrascht worden, sagte er am Mittwochabend in einer Fernsehansprache. Jetzt sei es wichtig, dass "die Menschen so viel zuhause bleiben wie möglich", sagte Frankreichs Präsident. Weiter lesen …

Die Regisseurin Julia von Heinz hat sich zum Kinostart ihres Antifa-Films "Und morgen die ganze Welt" gegen Kritik gewehrt, im Sinne der Hufeisen-Extremismustheorie Rechte und Linke gleichzusetzen. "Ich halte es für zynisch und gefährlich, rechte mit linker Gewalt gleichzusetzen", sagte von Heinz gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.Der Tag". Weiter lesen …

Gerade hat Tennisstar Alexander Zverev, 23, zwei ATP-Turniere in Köln gewonnen, jetzt kommt die Nachricht, dass er Vater wird. In der aktuellen GALA (Heft 45/2020) sagt seine Ex-Freundin Brenda Patea, 27: "Ich bin in der 20. Schwangerschaftswoche und erwarte ein Kind von Alex." Weiter lesen …

Die Schauspielerin und Autorin Andrea Sawatzki will noch nicht Oma werden. Enkel wünsche sie sich zwar auch, aber nicht sofort, sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Sie hoffe, ihre Söhne ließen sich noch viel Zeit mit dem Kinderkriegen und "heiraten und genießen ihre Freiheit", sagte die Darstellerin. Weiter lesen …

Der nachfolgende Standpunkt wurde von Paul Schreyer geschrieben: "2018 probte ein kleiner Zirkel von Regierungsexperten in Washington eine Pandemie, die von einer Biowaffe ausgelöst wurde, laut Drehbuch verursacht von einer Gruppe, die damit die Weltbevölkerung reduzieren wollte um, so wörtlich, „den ‚Reset‘ oder ‚Paradigmenwechsel‘ zu erreichen, der erforderlich wäre, um das Gleichgewicht grundlegend zu verändern.“ Ein Auszug aus dem Buch „Chronik einer angekündigten Krise“." Weiter lesen …

Anselm Lenz schrieb den folgenden Kommentar: "Die »zweite Welle« bricht über uns herein und jede Frau und jeder Mann weiß es oder kann es wissen: Um unsere Gesundheit geht es dabei nicht. Wir sollen isoliert und gleichgeschaltet werden. Nun heißt es, sich mit Strategien des Überlebens im Neofaschismus unter Corona auseinanderzusetzen." Weiter lesen …

Während eine WHO-Studie die Corona-Sterblichkeit auf etwa 0,2 Prozent und damit kaum oberhalb der Grippe-Sterblichkeit taxiert, während Ärzte vor einem „Lockdown“ warnen und selbst das Robert-Koch-Institut die Gaststätten nicht als „Pandemie-Treiber“ einschätzt, kennt die Merkel-Regierung kein Maß mehr: Harte Maßnahmen inklusive eines zweiten „Lockdowns“ sollen ein Virus bekämpfen, dessen Gefährlichkeit sich längst als völlig überschätzt herausgestellt hat. Weiter lesen …

Wie hat sich die Deutsche Bank abgemüht, das Image der Zockerbank abzulegen. Um den schon von seinen Vorgängern versprochenen Kulturwandel endlich einzulösen, rekurrierte Vorstandschef Christian Sewing immer wieder auf die stolze Vergangenheit, in der das solide Wachstum des Instituts darauf fußte, dass es seine Kunden bei der erfolgreichen Auslandsexpansion begleitete. Die Deutsche Bank versprach, sich künftig auf ihren volkswirtschaftlichen Auftrag zu besinnen und das durch die Exzesse der Finanzkrise in Verruf geratene Investment Banking nur noch dort zu betreiben, wo es vom Kunden gebraucht wird. Weiter lesen …