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20. Oktober 2020 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2020

"Drei-Meere-Initiative" bekommt Rückenwind aus USA

2015 riefen Polen und Kroa­tien einen Verbund von zwölf EU-Ländern zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer ins Leben. Zur soge­nannten Drei-Meere-Initia­tive* gehören Bulga­rien, Estland, Kroa­tien, Lett­land, Litauen, Öster­reich, Polen, Rumä­nien, die Slowakei, Slowe­nien, Tsche­chien und Ungarn. Darüber berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht der der "Deutschen Welle". Weiter lesen …

Xinhua Silk Road: 137 Projekte mit Investitionen in Höhe von 91,15 Mrd. RMB im ostchinesischen Jiangyin

137 Projekte mit einer Gesamtinvestition in Höhe von 91,15 Milliarden Yuan wurden auf dem Jiangyin Symposium über Wirtschafts- und Handelskooperation am vergangenen Freitag in Jiangyin, ostchinesische Provinz Jiangsu, abgeschlossen. 15 der Projekte erhielten Investitionen aus dem Ausland in einer Gesamthöhe von 3,52 Milliarden Yuan. Weiter lesen …

Brinkhaus: Bundestag befasst sich bereits stark mit Pandemie

Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), hat auf die jetzt schon intensive Befassung des Parlaments mit der Corona-Pandemie hingewiesen. "Wir haben uns in den vergangenen Monaten als Bundestag in mehr als 70 Plenardebatten intensiv mit dem Thema Corona beschäftigt, Gesetze beschlossen, Haushaltsmittel zur Verfügung und Entschließungen auf den Weg gebracht", sagte Brinkhaus der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Linnemann warnt vor "immer größeren Drohkulissen" in Corona-Debatte

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Carsten Linnemann (CDU), hat davor gewarnt, durch immer schärfere Maßnahmen und durch "Drohkulissen" im Kampf gegen die Pandemie den großen Teil der Bevölkerung zu bestrafen, der sich an die Regeln halte. "Ich habe selten solche Bauchschmerzen in einer politischen Debatte gehabt", sagte Linnemann der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Schön: Eine moderne Verwaltung versteht sich als Dienstleister und Enabler

Die Initiative D21 hat gemeinsam mit der TU München ihren jährlichen eGovernment Monitor veröffentlicht. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön: "Die Verwaltung ist der Muskel des Staates. Eine gut funktionierende und effektive Verwaltung ist nicht nur elementar wichtig, sondern stärkt auch das Vertrauen der Bürger in den Staat." Weiter lesen …

Luczak: Meilenstein im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern

Das Bundeskabinett beschließt am morgigen Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Dazu erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Jan-Marco Luczak: "Der Gesetzentwurf ist ein Meilenstein im Kampf für einen besseren Schutz unserer Kinder vor sexuellem Missbrauch. Damit können viele langjährige Forderungen der Union nun endlich Gesetz werden." Weiter lesen …

Hoffnung für den Veggie Burger

Im Streit um Veggie-Burger oder -Schnitzel im Europaparlament bietet die Europäische Volkspartei jetzt einen Kompromiss an. Fleischhaltige Produkte sollen weiter das "Veggie-Label" führen können, sagte der Vorsitzende des Agrarausschusses, Norbert Lins, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Verdi schlägt vor, die bundesweiten Warnstreiks im öffentlichen Personennahverkehr zu unterbrechen

Im Tarifkonflikt um die Bezahlung der Beschäftigten im öffentlichen Personennahverkehr will Verdi auf die Arbeitgeber zugehen. Die Verdi-Bundesfachgruppenleiterin für Busse und Bahnen, Mira Ball sagte gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.DerTag", dass die Bundesverhandlungskommission von Verdi vorgeschlagen hat, in den kommenden zwei Wochen vorerst nicht weiter auf Bundesebene streiken, sondern noch einmal das Gespräch zu suchen und einen Lösungsweg zu erarbeiten. Weiter lesen …

Gauland: Statt noch mehr Migranten aufnehmen, Grenzen schützen

Die Bundeskanzlerin spricht heute mit Vertretern von Kommunen, die mehr Migranten aufnehmen wollen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland, erklärt dazu: "Es mutet an wie ein schlechter Witz, wenn in der schlimmsten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik nun Bürgermeister und Landräte auf die Aufnahme von noch mehr illegalen Einwanderern drängen." Weiter lesen …

Badenweiler: Diebstahl von schwerer Forstmaschine

Bereits im August 2020, die genaue Tatzeit ist nicht bekannt, kam es in Badenweiler, auf einem Parkplatz an der L 132, zu einem nicht alltäglichen Diebstahl. Ein Forstwirt hatte nahe einem Parkplatz westlich der L 132, kurz vor dem Ortsteil Sehringen, eine forstwirtschaftliche Maschine im Wald abgestellt. Bei dem Gerät handelt es sich um eine mobile Entastungsanlage. Weiter lesen …

Kanzleramtschef Helge Braun: Verstöße gegen Corona-Regeln sind "gesellschaftsschädigendes Verhalten"

Kanzleramtsminister Helge Braun hat in ungewöhnlich scharfen Worten jene Bürger kritisiert, die angesichts dramatisch steigender Corona-Infektionen Partys feiern und gegen staatliche Regeln verstoßen. "Das ist kein Kavaliersdelikt, sondern gesellschaftsschädigendes Verhalten. Es ist ein schwerer Verstoß gegen den Gemeinsinn in unserem Land", sagte Braun in einem Interview mit dem stern. Weiter lesen …

Mikro wird für TV-Duell zwischen Trump und Biden teils stummgeschaltet

Wenn Kandidaten beim TV-Duell einander immer unterbrechen, so dass ein Dialog zum Chaos wird – dann springen technische Kapazitäten ein. So soll beim nächsten Zusammentreffen von US-Präsident Donald Trump und seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden das Mikrofon eines Kandidaten stummgeschaltet werden, während der andere spricht. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Gottschalk: Familienunternehmen steuerlich entlasten

Eine Studie des Ifo-Instituts bemängelt eine Benachteiligung von Familienunternehmen gegenüber Großkonzernen. Laut der Studie steigt die Unternehmenssteuer in Deutschland beträchtlich, so alleine zwischen 1998 und 2017 von rund 16 auf 23 Prozent. Gerade Familienunternehmen sind betroffen, hier liegt die Steuerlast bei fast 38 Prozent. Weiter lesen …

Warum Gaddafi sterben musste

"Heute, vor 9 Jahren, haben die Franzosen Gaddafi ermordet. Kriege dienen dazu, um Bevölkerungen „in Bewegung zu versetzen“. So war es im Falle von Syrien, und so war es auch im Falle von Libyen. Nach dem Abkommen mit Gaddafi gingen die Landungen von Migrantenbooten in Italien drastisch zurück und waren 2010 auf praktisch Null reduziert worden." Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht von "VoxNews". Weiter lesen …

Stuttgart: Neuer Maulkorb-Gerichtstermin für Hans U. P. Tolzin

"Böse, Böse! Hans U. P. Tolzin hat es gewagt, in Stuttgart ohne Maulkorb die U-Bahn zu benutzen. Und dann legt er sogar noch gegen den Bußgeldbescheid Einspruch ein. Jetzt muss er am 9. Dezember vor dem Amtsgericht Stuttgart erscheinen. Ob die Richter wohl zulassen, dass unabhängige Sachverständige gehört werden? Das wäre ganz was Neues...", schreibt der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Zivilgesellschaft muss weiter bangen: Ein Jahr nach dem Entzug der Gemeinnützigkeit - was hat sich getan?

Über 1,5 Jahre nach Verkündigung des Attac-Urteils durch den Bundesfinanzhof und genau ein Jahr nach dem Entzug der Gemeinnützigkeit von Campact hat sich wenig geändert. Damian Ludewig, Kampagnendirektor von Campact: "Für uns war es ein turbulentes Jahr. Kurzfristig wurden wir von der Solidarität unserer Unterstützerinnen und Unterstützer beflügelt. Weiter lesen …

FDP fordert "Europäische Digitale Universität"

Die FDP hat die Einrichtung einer digitalen europäischen Hochschule gefordert. Der nächste Schritt sei eine Hochschule, an der wirklich alle Europäer gemeinsam lernen könnten - "unabhängig von zeitlichen oder finanziellen Ressourcen und von örtlicher Gebundenheit", schreiben der Sprecher für Studium und berufliche Bildung der FDP-Bundestagsfraktion, Jens Brandenburg, und der innenpolitische Sprecher der FDP, Konstantin Kuhle, in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

"Escobars Erben": ZDFinfo-Dokus über unsichtbare Drogenbosse

Bestechung statt Gewalt, Anzug statt Cowboystiefeln, Handy statt Maschinengewehr: Nach dem Ende der großen Drogenkartelle übernimmt in Südamerika eine neue Generation von Drogenbossen das Zepter. Sie wissen: Anonymität ist ihr bester Schutz, sie agieren im Hintergrund. In sechs Folgen taucht ZDFinfo mit der Crime-Doku-Reihe "Escobars Erben - Die unsichtbaren Drogenbosse" am Donnerstag, 22. Oktober 2020, ab 20.15 Uhr in das Milieu ein. Weiter lesen …

Die Vermessung des Körpers: Charakteristische Merkmale der NAKO Teilnehmern

Die Auswertung der Daten der ersten 101.817 NAKO Teilnehmer*innen der Basisuntersuchung gibt Auskunft über Körpermaße wie Größe, Gewicht und Körperumfänge der Studienpopulation. Auffallend sind dabei unter anderem die regionalen Unterschiede. Dies geht aus der Studie "Anthropometrische Messungen in der NAKO Gesundheitsstudie, mehr als nur Größe und Gewicht" * von Beate Fischer et al. hervor. Weiter lesen …

Bahn stellt IC-Bus zum Jahresende ein

Die Bahn will den Betrieb des sogenannten "IC Bus" zum Jahresende einstellen. Das erfuhr die dts Nachrichtenagentur vorab aus informierten Kreisen. Bis zum 31. Dezember 2020 werden demnach noch die Strecken Leipzig-Prag, Mannheim-Prag über Heidelberg oder Frankfurt, sowie München-Zürich bedient. Weiter lesen …

Corona-Maßnahmen: Kinder aus finanzell Schwachen Familien vermehrt gesundheitliche Probleme

Kinder aus sozial schwächeren Familien haben unter der Corona-Krise mit Schul- und Kitaschließungen besonders gelitten. Kinderärzte in Brennpunktpraxen diagnostizieren vermehrt gesundheitliche Probleme, die sie auf die Einschränkungen zurückführen. Das zeigt die Studie "Homeschooling und Gesundheit 2020" der pronova BKK, für die 150 niedergelassene Kinderärztinnen und Kinderärzte befragt wurden. Weiter lesen …

Zugunglück von Eschede - frühere Bahnchefs äußern sich zu ihrer Verantwortung

Der frühere Bahnchef Hartmut Mehdorn hat sich erstmals seit Ende seiner Amtszeit zu seinem Umgang mit dem Zugunglück von Eschede (1998) geäußert und rechtfertigt, dass er sich damals nicht bei den Opfern und Hinterbliebenen im Namen der Bahn entschuldigt hat. "Es gab kein direktes Versagen. Wenn es hilft, dass eine Entschuldigung ein Lippenbekenntnis ist, dann ist es aber nicht sehr viel wert. Eine Entschuldigung muss ja vom Herzen kommen ... Für mich war klar, dass man das Emotionale und das Geschäft auseinanderhalten muss", sagt Mehdorn in einem Interview für die neue NDR Doku-Talk Reihe "Die Narbe". Weiter lesen …

ADAC Kindersitztest: Alle Modelle empfehlenswert

Ein Kindersitz kann Leben retten. Umso erfreulicher ist es daher, dass im aktuellen ADAC Kindersitztest alle getesteten Sitze die gesetzlichen Vorschriften übertreffen. Insgesamt wurden 14 in Deutschland erhältliche Kindersitze in allen Größen auf die Kriterien Sicherheit beim Frontal- und Seitenaufprall, Bedienung, Ergonomie und Schadstoffgehalt getestet. Weiter lesen …

Menschen bevorzugen nicht-menschliche Roboter

Menschen bevorzugen es, wenn Roboter, mit denen sie zusammenarbeiten sollen, nicht allzu menschlich aussehen. Das hat eine Umfrage im Rahmen des EU-Projekts SIENNA ergeben. Knapp die Hälfte der Befragten in elf Ländern glauben, dass KI und Robotik in den kommenden Jahren positive Auswirkungen haben werden. Das Roboter-freundlichste Land ist Südkorea, während Franzosen den Maschinen am skeptischten gegenüberstehen. Etwaige Robo-Romanzen stoßen jedenfalls auf breite Ablehnung. Weiter lesen …

Befristet: Vermieter können bis zu 20 Prozent mehr abschreiben

Eine bezahlbare Wohnung in beliebten Gegenden oder Großstädten zu finden, wird für viele immer schwieriger. Deshalb unterstützt die Bundesregierung Vermieter, die neuen, bezahlbaren Wohnraum schaffen: Bis zu 5 Prozent auf maximal 2.000 Euro pro Quadratmeter Anschaffungs- oder Herstellungskosten über einen Zeitraum von vier Jahren darf ein Vermieter absetzen - und zwar zusätzlich zu den bereits bestehenden Abschreibungsmöglichkeiten. Weiter lesen …

"Murks in Germany": ZDFinfo-Zweiteiler über BER und mehr

Der Berliner Hauptstadtflughafen BER, Stuttgart 21 und die Elbphilharmonie - drei Großprojekte, drei Desaster, ein Muster: zu spät, zu komplex, zu teuer. Acht Tage vor der geplanten Eröffnung des Berliner Pannenflughafens BER, der eigentlich schon vor neun Jahren erstmals an den Start gehen sollte, beleuchtet ZDFinfo in zwei Dokumentationen die politischen und planerischen Schwierigkeiten mit Großprojekten in Deutschland. Weiter lesen …

Studie: Bei Kinderarbeit im Kakaoanbau bricht die Schokoladenindustrie ihre Versprechen

Eine neue Studie im Auftrag des US-Arbeitsministeriums belegt: Die Schokoladenindustrie hat ihr Versprechen, die Kinderarbeit auf Kakaoplantagen bis 2020 um 70 Prozent zu reduzieren, klar gebrochen. Die Ergebnisse der Studie wurden gestern Nachmittag veröffentlicht. Demnach arbeiten noch immer rund 1,5 Millionen Kinder unter ausbeuterischen Bedingungen auf Kakaoplantagen in Westafrika, wo rund 70 Prozent des in Deutschland verarbeiteten Kakaos angebaut werden. Weiter lesen …

Italien schützt erosionsgefährdete Küsten

Mitarbeiter der italienischen Forschungsinstitute Ispra, Consiglio Nazionale delle Ricerche, Enea und der Scuola Universitaria Superiore di Pavia haben ein Gemeinschaftsprogramm zur Entwicklung neuer Technologien zur Überwachung von Meeresküsten gestartet. Vorrangiges Ziel der Initiative ist die Bewahrung der italienischen Küsten vor neuen Brandungs- und Erosionsschäden. Weiter lesen …

Keine Quarantäne ohne Richter!

Die Hilfsorganisation Anwälte für Aufklärung erläutert die rechtlichen Hintergründe zum Thema Quarantäne und wie eine rechtlich einwandfreie Vorgehensweise aussieht, sollte jemandem mit Quarantäne gedroht werden: "Die Wahrheit über die Quarantäne Anordnungen .... keine Quarantäne ohne richterlichen Beschluss möglich, alles andere ist rechtswidrig." Unter anderem Sprechen Dr. Jutta Strömer und Dr. Justus Hoffmann. Weiter lesen …

Petition "Expertenkommission": Anhörungstermin am 7.12.2020

"Knapp 54.000 Unterstützer hatte Ende Juli 2020 eine von mir beim Deutschen Bundestag eingereichte Petition erreicht - und damit das Quorum erfüllt. Der Petitionsausschuss übte sich trotz der Dringlichkeit in großer Gelassenheit, aber jetzt steht der Termin für die öffentliche Anhörung fest: Montag, der 7. Dezember 2020, 13:00 Uhr", schreibt der Medizinjournalist und Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Dr. Daniele Ganser: Corona und die Medien

Während der Corona-Krise hat der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser in Düsseldorf am 11. September 2020 erstmals öffentlich einige Bemerkungen zum Thema Corona gemacht. Er sprach zu folgenden Punkten: Sind die USA am schwersten betroffen? Was bewirken Bilder? WHO ändert Pandemie Definition 2009. Wer ist ein „Corona Toter“? Was ist die Letalität von Corona? Weiter lesen …

Diskotheken-Betreiber offen für Debatte über Masken-Pflicht auf Tanzflächen

Der Bundesverband deutscher Discotheken und Tanzbetriebe (BDT im Dehoga) fordert im Vorfeld des Branchentreffens "Club Convention" an diesem Dienstag in Osnabrück eine klare Öffnungsperspektive für Clubs in der Corona-Krise. "Wir sind nicht das Problem, sondern die Lösung", sagte BDT-Geschäftsführer Stephan Büttner im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ). Weiter lesen …

Corona: Bayerischer Verordnungswahn - da blickt keiner mehr durch!

"Wussten Sie, dass die bayerische Landesregierung die Corona-Verordnung alle paar Tage ändert und dass im Grunde niemand mehr durchblickt, was gerade gilt? Seit dem 24. April klagt der Heidelberger Rechtsanwalt Dr. Uwe Lipinski auch in Bayern gegen den Corona-Wahn. Finanziert wird dies durch den AGBUG-Fonds - und Ihre Spenden!" Dies schreibt der Medizinjournalist Hans U. P. Tolzin auf Impfkritik.de. Weiter lesen …

Österreich will sich mehr gegen illegale Migration einsetzen

Österreich will zusammen mit Deutschland und anderen Ländern mehr tun gegen illegale Migration. "Wir wollen noch stärker und effizienter gegen illegale Migration auf dem Westbalkan vorgehen. Diverse EU-Länder, darunter auch Deutschland, werden darum gemeinsam auf Initiative Österreichs eine Plattform gegen illegale Migration aufbauen", sagte Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) der "Welt". Weiter lesen …

Apotheker setzen sich für Verkauf von Corona-Schnelltests in Apotheken ein

Die deutschen Apotheker setzen sich für einen Verkauf und Durchführung von Corona-Schnelltests in Apotheken ein. "Angesichts der Pandemie-Erfahrung wäre es schlüssig und vernünftig, wenn Apotheken Schnelltests an Laien abgeben könnten", sagte der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Apothekenverbände (ABDA), Friedemann Schmidt, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Patientenschützer fordern Vorzug von Pflegebedürftigen und Altenpflegern bei Corona-Tests

Patientenschützer fordern eine bevorzugte Behandlung von Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften bei den Corona-Tests. "Viel testen hilft nur dann, wenn das Ergebnis innerhalb von 24 Stunden vorliegt. Doch bei den Pflegebedürftigen und Altenpflegekräften wird diese Zeitspanne immer seltener eingehalten. Deshalb braucht es für diese Gruppen eine Priorisierung bei der Auswertung", sagte der Vorsitzende der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Maskenpflicht: Epidemieeindämmung oder Körperverletzung im Amt?

Oliver Märtens schrieb den nachfolgenden Standpunkt: "Das der Bundesregierung unterstellte Robert Koch-Institut empfiehlt eine situative Maskenpflicht für die Allgemeinheit im öffentlichen Raum. Nach eigenem Bekunden stützt sich die Behörde dabei auf wissenschaftliche Studien und Institutionen wie die Weltgesundheitsorganisation. Doch gibt das RKI die aktuelle Forschungslage korrekt wieder? Eine kritische Betrachtung." Weiter lesen …

Dringend gebraucht: Ein weiterer Lockdown

Ernst Wolff schrieb den folgenden Kommentar: "Die meisten Menschen glauben immer noch, dass es in der Corona-Krise um Gesundheitsfragen geht und ein Großteil von ihnen hofft darauf, dass der Alptraum der vergangenen Monate bald vorbei ist. Um es kurz zu machen: Ihr Glaube trügt und sie hoffen vergebens. Weder ist die von der WHO ausgerufene Pandemie so bedrohlich wie sie vielfach dargestellt wird, noch ist den Politikern die Gesundheit von uns allen plötzlich so wichtig, dass sie ihr alles andere unterordnen." Weiter lesen …

Corona im Rückspiegel

Man kann je nach Gemütslage ein Glas bekanntlich als halb leer wie auch als halb voll bezeichnen. Chinas Wirtschaft ist im dritten Quartal um 4,9 Prozent gewachsen. Das ist eine klare Verbesserung zum Vorquartal, als noch 3,2 Prozent zu Buche standen, entspricht aber nicht ganz den Vorstellungen der Analystengemeinde, die mit einem Wachstum von bis zu 5,5 Prozent gerechnet hatte. Entsprechend zeigen sich die Anleger an den Börsen leicht verschnupft. Weiter lesen …