2. Februar 2018 - Archiv

9.600 Zuschauer erlebten zum Auftakt des FIS Weltcup-Skispringens in Willingen schon Topweiten in der Qualifikation. Polens Superstar Kamil Stoch (133,9 Punkte/142,5 m) unterstrich einmal mehr, dass er sich auf der Mühlenkopfschanze wie zu Hause fühlt und verwies Weltcup-Spitzenreiter Richard Freitag (132,0/139,5) und Norwegens Skiflug-Weltmeister Daniel Andre Tande (131,7/142,5) auf die Plätze zwei und drei. Im ersten Einzelspringen am Samstag geht Freitag weiter mit dem Gelben Trikot des Spitzenreiters an den Start, Stoch trägt das Leibchen des Führenden in der neuen Gesamtwertung „Willingen five“ Weiter lesen …

Bayern Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU) sieht in der Einigung von Union und SPD in der Bildungspolitik keine Aufweichung des Kooperationsverbots und begrüßt den Kompromiss. "Die Gestaltungsfreiheit der Länder bleibt unangetastet", sagte der CSU-Politiker der "Welt". Das Kooperationsverbot verhindert, dass der Bund in die Kulturhoheit und Bildungspolitik der Länder eingreift. In der schwarz-roten Vereinbarung zu Bildung und Forschung in den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD wird allerdings festgehalten, dass der Bund in Zukunft stärker bei den Schulen Geld zuschießen darf. Weiter lesen …

Das neue Lied „Ich sehe was, was du nicht siehst“, der deutschen Kabarettistin, Schauspielerin und Sängerin Lisa Fitz, was zuerst bei SchrangTV veröffentlicht wurde erzielt immer größere Aufmerksamkeit. Die Künstlerin legt sich darin mit Zeilen wie diese: "Der Schattenstaat, die Schurkenbank, der Gierkonzern, wer nennt die Namen und die Sünden dieser feinen Herrn? Rothschilds, Rockefeller, Soros & Consorten, die auf dem Scheißeberg des Teufels Dollars horten", mit den Mächtigen der Welt an. Weiter lesen …

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat die strikte Ablehnung einer Großen Koalition bekräftigt und die Möglichkeit einer Minderheitsregierung mit Kanzler Martin Schulz ins Spiel gebracht. "Wir Jusos lehnen das aus sehr grundsätzlichen Gründen ab. Die Sondierungsergebnisse sind so unambitioniert wie das ganze Regieren der letzten Jahre. Auf der Basis wird es von uns keine Zustimmung geben", sagte Kühnert in der Sendung "RTL Aktuell" am Freitagnachmittag. Weiter lesen …

Wissenschaftler der Universität Rochester, USA, haben herausgefunden, dass gemäßigter Alkoholkonsum eine positive Auswirkung auf das zentrale Nervensystem hat, berichtet die Zeitschrift Scientific Reports. Weiter lesen …

Politik- und Wirtschaftsprofessoren, Geisteswissenschaftler und Kulturschaffende haben sich hinter die IG-Metall-Initiative für eine 28-Stunden-Woche gestellt. Die Forderung der Gewerkschaft im aktuellen Tarifkonflikt sei nicht nur aus Gründen der Vereinbarkeit von Beruf und Familie vernünftig, heißt es in einem Papier, über das die "Frankfurter Rundschau" berichtet. "Sie kann auch zur Entlastung des Arbeitsmarktes beitragen." Weiter lesen …

US-Präsident Donald Trump hat ein umstrittenes Memo freigegeben. Darin soll der Bundespolizei FBI Befangenheit in der Russland-Untersuchung vorgeworfen werden. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Bei der Lufthansa wächst intern der Unmut über die geplante Auffrischung des Erscheinungsbilds der Fluglinie. Das rund erneuerte Emblem, kritisieren Mitarbeiter, erinnere stark an den Auftritt der neuen Air-France-Billigtochter Joon, berichtet der "Spiegel". Deren Flieger sind mit einem weißen Signet auf blauem Grund am Leitwerk unterwegs. Statt des bekannten stilisierten Kranichs in gelbem Kreis auf blauem Grund soll künftig ein weißer Vogel auf einer deutlich vergrößerten, schräg angeschnittenen Fläche die Heckflosse der Jets von Lufthansa zieren. Weiter lesen …

Laut eines Berichts sollen die drei deutschen Autokonzerne Daimler, Volkswagen und BMW sich dem Druck der Bundesregierung gebeugt und sich bereit erklärt haben, 250 Millionen Euro in den Dieselfonds einzuzahlen. Sie beenden damit einen Streit mit Bundesverkehrsministerium und Kanzleramt um die Beteiligung an den Kosten für Maßnahmen gegen Dieselfahrverbote, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Im Rahmen einer Festveranstaltung verabschiedete die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. heute ihren im November 2017 aus dem Amt ausgeschiedenen ehemaligen Präsidenten Dr. Arnold von Rümker. Gleichzeitig wurde sein Nachfolger Dr. h.c. Frank-Jürgen Weise offiziell in das Präsidentenamt eingeführt. Rund 250 geladene Gäste aus Politik, Gesellschaft und befreundeten Hilfsorganisationen nahmen an dem Festakt in Berlin teil. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.785,16 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,68 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Mit großem Unverständnis hat der Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) die Vorstellungen der möglichen Großkoalitionäre aus Union und SPD zur Umorganisation des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) zur Kenntnis genommen. Weiter lesen …

Immer mehr Bundesbürger sind frustriert über lange Wartezeiten auf Termine bei Ärzten oder in Krankenhäusern. Auch in Bezug auf den Austausch von Informationen zwischen den Medizinern und den Zugriff auf die eigenen Patientendaten erhält das deutsche Gesundheitssystem gerade einmal die Note "Ausreichend". Das ist das Ergebnis einer bevölkerungsrepräsentativen Befragung des MedTech-Unternehmens vitabook unter 2.000 Bundesbürgern. Weiter lesen …

Zur Entfernung des Bildes „Hylas und die Nymphen“ aus der Manchester Art Gallery erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Diese moralisch verbrämte Reinigungsaktion, der die Manchester Art Gallery zum Opfer gefallen ist, erinnert an die dunklen Zeiten der Bücherverbrennung. Sollte dieses absurde und bevormundende Beispiel in Europa Schule machen, müssten eine Menge von Museen, Kunstgalerien und Ausstellungen schließen. Von Lorenzo Bernini bis Pablo Picasso – sie alle wären vor einer ethischen Reinigung der selbsternannten Sittenwächter nicht mehr sicher. Europa verlöre einen nicht unbedeutenden Teil seiner Kunstgeschichte." Weiter lesen …

Wenn zum 1. August 2018 die Übergangsfrist zur Umsetzung neuer Bauvorschriften in der stationären Altenpflege in NRW endet, werden spürbar zunehmend Heimplätze in NRW fehlen. Davor warnte der Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa). "Viele Einrichtungen haben in den vergangenen Jahren intensiv an der Umsetzung der neuen Vorschriften gearbeitet und zum Beispiel die Zahl der Einzelzimmer gesteigert. Das ist eine Leistung, die viel Energie und millionenschwere private Investitionen erfordert hat", sagte Christof Beckmann auf dem heutigen Jahresempfang des Verbandes in Düsseldorf. Weiter lesen …

Die Frauen in der SPD er heben Anspruch auf den Parteivorsitz. "Beim nächsten Wechsel auf dem Parteivorsitz ist es Zeit, dass nach mehr als 150 Jahren erstmals eine Frau Parteichefin wird", sagte Elke Ferner, Chefin der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, dem "Spiegel". "Die SPD hat genug talentierte Frauen, die in der Lage sind, die Partei zu führen." Weiter lesen …

Der Hamburger Rockband Tocotronic ist mit dem Album "Die Unendlichkeit" die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Es ist ihre zweite Spitzenplatzierung nach "Schall und Wahn" aus dem Jahr 2010. Die Metal-Combos Hämatom ("Bestie der Freiheit", zwei) und Machine Head ("Catharsis", drei) belegen die weiteren Podiumsplätze. Weiter lesen …

Der Winter setzt sich in den kommenden Tagen immer mehr durch. Dabei wird es von Tag zu Tag trockener und freundlicher, aber auch kälter. Weiter lesen …

Trotz Job-Boom finden Langzeitarbeitslose nur selten einen regulären Job. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist im vergangenen Jahr zwar deutlich zurückgegangen – aber nur jeder Achte, der nicht mehr in der Statistik gezählt wurde, fand auch eine Stelle auf dem ersten Arbeitsmarkt, wie das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben) unter Berufung auf die Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann berichtet. Weiter lesen …

Verdi-Chef Frank Bsirske hat von Union und SPD im Endspurt der GroKo-Verhandlungen eine Lösung beim großen Streitthema Befristungen gefordert. "Die Union hat in ihrem Wahlprogramm selbst Maßnahmen gegen den Missbrauch von Befristungen angekündigt", sagte Bsirske dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" . "Beide Seiten sollten in der Lage sein, eine vernünftige Lösung miteinander zu vereinbaren und dem Befristungswahnsinn ein Ende zu setzen. Das ist im Interesse von Hunderttausenden Arbeitnehmern in Deutschland." Weiter lesen …

Zur desaströsen Einsatzbereitschaft und den gravierenden Versorgungslücken bei der Bundeswehr sagt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Es ist eine Schande und ein Zeugnis ihrer Unfähigkeit, was Frau von der Leyen in der Bundeswehr angerichtet hat. Nicht einmal mehr das Nötigste – jetzt auch noch die Feldverpflegung – kann lückenlos gewährleistet werden." Weiter lesen …

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Januar wie in den Vormonaten bei 4,1 Prozent geblieben. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Weiter lesen …

Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel verlangt „klare einwanderungspolitische Konsequenzen“ aus der alarmierend hohen Zahl von christenfeindlichen Übergriffen in Deutschland. „Wer Christenfeindlichkeit bekämpfen will, darf keine Christenhasser importieren“, kommentiert Weidel Zahlen des Bundeskriminalamts (BKA), das im vergangenen Jahrhundert Verbrechen registriert hat, die sich gezielt gegen Christen gerichtet haben, darunter ein Mord und zahlreiche Körperverletzungen. Weiter lesen …

SPD-Chef Martin Schulz verspürt keinen Zeitdruck bei den Verhandlungen mit der Union über die Bildung einer neuen Großen Koalition. Er glaube, dass man jetzt in der Situation sei, wo "wir seriös und sehr detailliert über die letzten Punkte, die zu einem Koalitionsvertrag führen können, reden müssen", sagte Schulz am Freitagnachmittag in Berlin. Man müsse schauen, wo es Kompromissmöglichkeiten gebe. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Augsburg ermittelt gegen 106 Beschuldigte, die im Verdacht stehen, durch dubiose Tricks den Fiskus geprellt zu haben. Wie die Staatsanwaltschaft dem "Handelsblatt" bestätigte, gab es im Rahmen der Ermittlungen Mitte Januar eine große Durchsuchungsaktion vor allem in Süddeutschland. Es waren 30 Staatsanwälte, mehr als 800 Beamte verschiedener Steuerfahndungsstellen sowie Kräfte der Polizei im Einsatz. Nach Angaben der Justiz besteht der Verdacht, dass zwei Beschuldigte ein illegales Steuersparmodell initiiert und maßgeblich zusammen mit drei weiteren Beschuldigten betrieben haben. Weiter lesen …

Im Falle einer Großen Koalition wird es anders als diskutiert wohl doch kein Ministerium für Digitales geben. SPD und Union wollen die Zuständigkeit für das als zentral erachtete Thema aber neu aufteilen. Die Koordination des Themas "liegt beim Bundeskanzleramt und einem von der SPD zu besetzenden Ressort", heißt es im Entwurfspapier der Arbeitsgruppe Digitales für den Koalitionsvertrag, über das der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet. Weiter lesen …

Bei den Koalitionsverhandlungen haben sich Union und SPD zu den Themen Innen, Recht und Verbraucherschutz geeinigt. "Wir haben klare Regelungen zu einer Musterfeststellungsklage verankert", sagte der geschäftsführende Justizminister Heiko Maas am Freitagmittag in Berlin. Zudem soll es tausende neue Stellen bei Polizei und Justiz geben. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Einrichtung eines staatlichen Hilfsfonds für Flüchtlingshelfer gefordert, die wegen ihrer Bürgschaften in Finanznöte geraten sind. "Der Einsatz der Flüchtlingspaten verdient unseren größten Dank und Respekt, denn sie haben Menschen geholfen, die zu uns vor Krieg und Zerstörung geflohen sind", sagte Roth der "Welt" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Die Bundestagsfraktion der FDP hat die Bundesregierung aufgefordert, Wölfe als "jagdbare Tierart" in das Bundesjagdgesetz aufzunehmen und dies in der heutigen Bundestagsdebatte erneut bestätigt. Dazu erklärt NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: "Die Aufnahme des Wolfs als jagdbare Tierart ins Bundesjagdgesetz gaukelt eine Lösung vor, die keine ist. Nicht die Bejagung, sondern effizienter Herdenschutz sind das A und O für die Koexistenz von Wolf und Weidetierhaltung." Weiter lesen …

Zu einem kuriosen Verkehrsereignis kam es am heutigen Tage gegen 11:20 Uhr in der Kimbernstraße. Ein 26-jähriger Papenburger war gerade im Begriff, den ausgeschwenkten Container eines LKW aufzuladen, der mit Bauschutt befüllt war. Infolge eines technischen Defektes kippte der Container um. Weiter lesen …

Der brasilianische Bundesliga-Rekordspieler Naldo vom FC Schalke 04 träumt von der Teilnahme an der Fußball-WM in Russland. "Es wäre wunderbar, wenn das klappt", sagte der 35-Jährige der "Bild". Es sei "wie ein Traum", in seinem Alter noch "ein Thema" für die Nationalelf zu sein, so Naldo. Für die Berufung in die Selecao lebe er wie ein Vollprofi und habe sich sogar verschiedene Fitness-Geräte gekauft, um nach Spielen besser regenerieren zu können. Weiter lesen …

Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie hat der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann die Arbeitgeber zum Einlenken aufgefordert. "Eine Einigung ist jederzeit möglich. Die Arbeitgeber müssen entscheiden, ob sie bereit sind für einen Tarifabschluss", sagte Hoffmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

"Der Deutschen Bank AG und ihren Tochtergesellschaften stehen neue Probleme ins Haus. Derzeit sehen sie sich noch immer einer Vielzahl von Widerrufsklagen ihrer Kunden ausgesetzt. Diese Klagen von widerrufenden Darlehensnehmern sind vor allem an ihrem Sitz in Frankfurt am Main anhängig. Einem Kunden der Deutschen Bank ist nun beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main der Durchbruch gelungen", teilt der Hamburger Fachanwalt Peter Hahn von HAHN Rechtsanwälte mit. Weiter lesen …

Die 70 Millionen gesetzlich Versicherten sollen innerhalb der nächsten vier Jahren eine elektronische Patientenakte bekommen. Darauf haben sich Union und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen geeinigt, wie aus dem Arbeitspapier der Expertengruppe Gesundheit hervorgeht, über welches die "Frankfurter Rundschau" berichtet. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will keine Anzeigen in Medien schalten, die für die Annahme des Koalitionsvertrages werben. Beim Mitgliedervotum 2013 hatte der SPD-Parteivorstand eine ganzseitige Werbung für die Große Koalition in der "Bild" geschaltet. "Solche Anzeigen passen nicht zu dem neuen Diskussionsstil, den wir in der SPD gerade leben", sagte Klingbeil der "taz" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Pläne von Union und SPD, auf steuerpolitische Maßnahmen zur Verbesserung der Einnahmenseite und der stärkeren Belastung sehr hoher Einkommen und Vermögen in dieser Legislaturperiode komplett zu verzichten. Angesichts der großen Herausforderungen könne man sich einen solchen "steuerpolitischen Stillstand" nicht leisten, warnt der Verband und reagiert damit auf die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungsgruppe zur Steuerpolitik. Weiter lesen …

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, hat die geplante Aufhebung des Kooperationsverbots verteidigt und gleichzeitig den lange anhaltenden Streit um die Flüchtlingspolitik kritisiert. Es sei "nicht zu vermitteln", dass der Bund kein Geld für die Sanierung von Bildungseinrichtungen ausgeben könne, sagte Schwesig am Freitag dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die Tagesstreiks der IG Metall am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche kosten die betroffenen Unternehmen der bayerischen Metall- und Elektroindustrie rund 46 Millionen Euro. Das geht aus Schätzungen des vbm - Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-Industrie e. V. auf Grundlage von Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft hervor. Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium hat am 10. Januar offenbar eine neue Software zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) - umgangssprachlich Bundes- oder Staatstrojaner genannt - freigegeben. Das berichtet die "Welt" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf Sicherheitskreise. Es handelt sich demnach um die kommerziell erworbene Software "FinSpy". Weiter lesen …

In der Woche der Koalitionsverhandlungen verlieren sowohl Union als auch SPD an Zustimmung. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU nur noch auf 31 Prozent (minus 2) und die SPD fiele mit 19 Prozent (minus 1) erneut auf ein Rekordtief. Die AfD könnte dagegen deutlich zulegen auf 14 Prozent (plus 2), genauso die Grünen, die nach ihrem Parteitag am Wochenende jetzt mit 14 Prozent (plus 2) rechnen könnten. Die FDP würde einen Punkt abgeben auf 7 Prozent, die Linke verbesserte sich auf 11 Prozent (plus 1) und die anderen Parteien lägen zusammen bei 4 Prozent (minus 1). Weiter lesen …

Die terre des hommes-Kampagne »Stoppt Waffenexporte« hat gestern Abend beim Politikaward in Berlin den 1. Preis für die beste Kampagne in der Kategorie »gesellschaftliche Kampagnen« erhalten. »Die Auszeichnung ist ein toller Erfolg für uns. Offenbar hat die Jury mit ihrer Entscheidung auch die Tatsache gewürdigt, dass wir mit dem Thema Waffenexporte angesichts deutscher Rüstungsexportrekorde politisch den richtigen Nerv getroffen haben«, sagte Jörg Angerstein, Vorstandssprecher von terre des hommes. Weiter lesen …

Immer mehr Facebook-Nutzer, die sich nur hin und wieder einloggen oder die App verwenden, ärgern sich darüber, dass sie mehrmals am Tag per E-Mail oder SMS über Neuigkeiten ihrer Kontakte informiert werden. Diese Aufdringlichkeit stößt immer mehr Usern auf. Sie werfen dem Unternehmen vor, auf diese Weise ein Einloggen zu erzwingen und die Statistik anzukurbeln, wie der britische "Independent" berichtet. Weiter lesen …

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, dass die gesetzliche Krankenversicherung bereits ab dem 1. Januar 2019 wieder paritätisch von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanziert werden soll. Dies geht aus dem Papier der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege hervor, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Angesicht anhaltender Widerstände in der SPD gegen eine erneute Regierungsbeteiligung hat der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi an das historische Verantwortungsbewusstsein der Sozialdemokraten appelliert. "Jusos und andere GroKo-Gegner sollten mehr Geschichte und weniger Facebook lesen", schreibt der SPD-Politiker in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die US-Behörde Environmental Protection Agency (EPA) will Umweltkatastrophen durch austretendes, hochgiftiges Abwasser in stillgelegten Minen mittels Robotern verhindern. Diese sollen sich in den unterirdischen und besonders unwegsamen Labyrinthen in absoluter Dunkelheit sicher und zuverlässig fortbewegen. Dabei erstellen sie detailgetreue 3D-Modelle der Mine, die potenzielle strukturelle Schwachstellen und unterirdische Wasserströmungen aufzeigen. Weiter lesen …

Die Würfel sind gefallen. Die Zillertalbahn soll in Zukunft als erste Schmalspurbahn der Welt mit Wasserstoff fahren. Diese Entscheidung hat der Aufsichtsrat nach eingehender Variantenprüfung getroffen und LH Günther Platter und LHStv Josef Geisler präsentiert. Weiter lesen …

Forscher der Universität des Saarlandes haben eine neue Klasse sogenannter amorpher Metalle entwickelt. Da diese Legierungen, auch metallische Gläser genannt, ganz andere Eigenschaften als ihre Ausgangsmaterialien haben, eignen sie sich hervorragend für Leichtbauteile in Luft- und Raumfahrt. Die Experten konnten eine Legierung aus Titan und Schwefel erzeugen, die sehr leicht ist und gleichzeitig eine hohe Festigkeit besitzt. Weiter lesen …

Der frühere US-Finanzminister Larry Summers traut dem wirtschaftlichen Boom in den USA nicht. "Die Wirtschaftsdaten sind zwar gut, aber nicht so gut, wie Präsident Trump uns Glauben machen will", sagte der in Harvard lehrende Wirtschaftsprofessor dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Summers warnte insbesondere vor einer steigenden Verschuldung und einem dauerhaft schwachen Dollar. Beides zusammen könne zu einer Vertrauenskrise führen. Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will bei der Digitalisierung der deutschen Wirtschaft eine zentrale Rolle spielen. "Die Digitalisierung wird viele Berufe massiv verändern. Lebenslanges Lernen und regelmäßige Weiterbildung sowohl für Geringqualifizierte als auch Fachkräfte werden zunehmend wichtiger", sagte der BA-Vorstandsvorsitzende Detlef Scheele dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Wenige Wochen vor dem mit Spannung erwarteten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts lehnt der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer Fahrverbote für Dieselfahrzeuge als nicht durchsetzbar ab. "Ein flächendeckendes Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge lehnen wir ab, weil es nicht praktikabel ist. Es würden zig Ausnahmegenehmigungen notwendig, damit das städtische Leben nicht zusammenbricht", sagte Seehofer dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Die große Koalition will die Steuererklärung vereinfachen: "Wir streben die Einführung einer vorausgefüllten Steuererklärung für alle Steuerpflichtigen bis zum Veranlagungszeitraum 2021 an", heißt es im Entwurf für das Finanz-Kapitel im Koalitionsvertrag, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Bei der vorausgefüllten Steuererklärung werden alle Daten, die das Finanzamt bereits hat, automatisch in die richtigen Formulare übernommen. Weiter lesen …

Die Behörden in Deutschland haben in den vergangenen Monaten Hunderte eihaltige Lebensmittel auf Fipronil untersucht. Bei jeder zehnten Probe fanden sie Rückstände des Insektizids. Das ergab eine Umfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" unter den 16 Bundesländern. Weiter lesen …

Nach der Entscheidung des Bundestages, den Familiennachzug weiter stark zu begrenzen, rechnet Pro Asyl mit einer Welle von Klagen. "Ich gehe fest davon aus, dass die Entscheidung des Bundestages vermehrt zu Klagen führen wird. Die bisherige Erfolgsquote für Syrer vor Gericht legt offen, wie fehlerbehaftet die Entscheidungspraxis des BAMF gerade für Syrer war", sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Wegen des Nachwuchsmangels im Handwerk und sinkender Qualität fordert Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer die Wiedereinführung der Meisterprüfung für einige Berufe. Wollseifer sagte der "Saarbrücker Zeitung": "In den Gewerken, in denen das der Fall ist, sollte der Meister wieder eingeführt werden. Was sicher auch die Qualität wieder nach oben bringen würde." Weiter lesen …

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sieht nach der Wahl von Robert Habeck und Annalena Baerbock zu Grünen-Chefs keine Annäherung der Partei an die FDP. "Beim Parteitag redete Herr Habeck wie Jürgen Trittin: Er warb für mehr Umverteilung und mehr Staat. Der Weg der Grünen und ihr Verhältnis zur FDP sind völlig offen", sagte Lindner dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Sachverständigenrates im Gesundheitswesen, Ferdinand Gerlach, hat Union und SPD aufgefordert, die Notfallversorgung in Deutschland neu zu ordnen. "Ohne einen Reformplan für die Notfallversorgung sollte die Große Koalition nicht antreten", sagte Gerlach der "Bild". Weiter lesen …

Union und SPD haben sich in der Arbeitsgruppe Steuern und Finanzen auf ein Paket steuerlicher Maßnahmen geeinigt. So sollen von 2021 an Arbeitnehmer mit einem zu versteuernden Einkommen von bis zu 61.000 Euro (Ehepaare 122.000 Euro) keinen Soli-Zuschlag mehr zahlen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Verhandlungskreise. Weiter lesen …

Die Zahl der italienischen Mafia-Mitglieder in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA). Demnach sind der Polizei bundesweit rund 590 Personen bekannt, die Mafia-Clans angehören. Das sind mehr als vier Mal so viele wie vor zehn Jahren, als die Zahl bei 136 lag. Die stärkste Mafia-Gruppe in Deutschland ist aktuell die `Ndrangheta mit 353 Mitgliedern, gefolgt von der Cosa Nostra mit 125 Mitgliedern und der Camorra mit 91 Mitgliedern. Die Dunkelziffer dürfte noch höher sein. Weiter lesen …

3,4 Millionen Stellen fallen nach Angaben der Unternehmen allein in den kommenden fünf Jahren weg, weil Roboter oder Algorithmen die Arbeit übernehmen. Dies geht aus einer Umfrage des IT-Verbands Bitkom unter 500 deutschen Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitern hervor, berichtet die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der Skandal um Abgas-Tierversuche könnte ein parlamentarisches Nachspiel haben. "Mit jedem Skandal erhöht sich die Notwendigkeit eines neuen Untersuchungsausschusses", sagte die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ingrid Remmers, dem "Handelsblatt". "Zurzeit stellen sich viele neue Fragen, die wir von der Autoindustrie und der Bundesregierung beantwortet haben möchten." Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU, Thüringens CDU-Chef Mike Mohring, kritisiert die strategische Ausrichtung seiner Partei und verlangt die Ablösung des CDU-Generalsekretärs Peter Tauber. "Die Menschen wollen wissen, welches Bild von Deutschland ihre Politiker haben: in zehn, in 20, in 30 Jahren. Als Gesellschaft, als Staat, als Nation", schreibt Mohring in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland fast 100 gezielte Angriffe auf Christen. Darunter waren ein Mord, neun Körperverletzungen und ein Fall von Brandstiftung. Das berichtet die Funke-Mediengruppe unter Bezug auf eine Auswertung des Bundeskrimimalamts (BKA). In rund einem Viertel der Fälle wurden Kirchen und christliche Symbole angegriffen. In mindestens 14 Fällen wurden "christenfeindlichen Straftaten", wie es offiziell heißt, zwischen Asylbewerbern und Flüchtlingen begangen. Weiter lesen …

Die SPD-Spitze hält nach Angaben des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert das Scheitern einer neuen großen Koalition an dem SPD-Mitgliederentscheid für möglich. "Im Moment bin ich optimistisch, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder bei der bevorstehenden Abstimmung Nein sagen wird, weil selbst das Führungspersonal das Rennen für offen hält", sagte Kühnert der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kassenärzte-Chef Andreas Gassen sieht keine Benachteiligung von gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland. "Medizinisch betrachtet kann von Zwei-Klassen-Medizin keine Rede sein. Das Ganze ist eine Phantomdiskussion", sagte Gassen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Gesetzlich Versicherte werden genauso gut behandelt wie Privatpatienten." Weiter lesen …

Bei der praktischen Umsetzung des Familiennachzugs für subsidiär geschützte Flüchtlinge sieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) das Auswärtige Amt in der Pflicht. "Der Familiennachzug wird über die Visa-Abteilungen in den Botschaften gesteuert. Insofern ist es Sache des Auswärtigen Amtes, mit den Botschaften im Nahen Osten - also im Libanon, in Jordanien, Ägypten und auch in der Türkei - die Zahl der Familiennachzügler von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus zu koordinieren", sagte Herrmann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Bundesregierung ist mit ihrem Job-Programm für Flüchtlinge weit hinter ihren Zielen zurückgeblieben. Statt der beabsichtigten 100.000 neuen Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge sind nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" seit Programmstart im Jahr 2016 erst knapp 31.000 Plätze bei Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) genehmigt worden. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt wird die Arbeitsbelastung für Schüler in der gymnasialen Oberstufe bis Sommer 2019 absenken. Einen Vorschlag dafür will Bildungsminister Marco Tullner (CDU) mit ausgewählten Schulen diskutieren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. "Auch der Bildungsausschuss des Landtags wird einbezogen", kündigte Tullner an. Weiter lesen …

Verärgerte Kunden wenden sich immer häufiger an die unabhängigen Schlichtungsstellen. Das geht aus den Tätigkeitsberichten der Ombudsleute hervor, über die die Funke-Mediengruppe berichtet. So meldet die Bundesnetzagentur für das vergangene Jahr 2.500 Anträge allein im Streit zwischen Kunden und Telekommunikationsanbietern. Weiter lesen …

Die Käufer von Immobilien und Grundstücken in NRW haben im vergangenen Jahr 3,1 Milliarden Euro Grunderwerbsteuer an die Landeskasse gezahlt - fünf Prozent mehr als im Vorjahr. Das teilte das NRW-Finanzministerium auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" mit. Mieterverbände und Immobilienwirtschaft reagieren mit seltener Einigkeit auf das erneute Steuerplus. Weiter lesen …

Der Afrikabeauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke (CDU), fordert, die Äußerung von US-Präsident Donald Trump über die Einwanderung aus "shithole countries" in Afrika "auf positive Weise zu interpretieren". Zwar sei die Wortwahl "unsäglich" und die Intention dahinter "menschenverachtend", schrieb Nooke in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Weiter lesen …

Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin hat bekräftigt, dass sein Land wegen Missachtung der Russland-Sanktionen gegen deutsche Konzerne wie Adidas oder Volkswagen vorgehen werde. "Jegliche Versuche, die aufgrund der Krim-Annexion erlassenen Russland-Sanktionen auf die eine oder andere Art zu umgehen, müssen rechtlich geahndet werden", sagte Klimkin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Kasseler Politikwissenschaftler Kenan Engin hat sich für die Abschaffung eines Verbots von Symbolen der Kurdischen Arbeiterpartei PKK in Deutschland ausgesprochen. "Gerade bei den frustrierten jüngeren Teilnehmern führt das Verbot eher zu Aggressionen und trägt damit zu einer Eskalation der Lage bei", sagte er dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Bei den Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD hat es eine Einigung im Bereich der Familienpolitik gegeben. In der Breite lasse sich sagen, "wir können mit den Ergebnissen zufrieden sein", sagte die Familienministerin Katarina Barley (SPD) in einer gemeinsamen Stellungnahme am Freitagabend mit Annette Widmann-Mauz (CDU) und Angelika Niebler (CSU) in Berlin. Offen bleibe nur ein Punkt zur Demokratieförderung, sagte Barley auf Nachfrage von Journalisten. Weiter lesen …

Dass die SPD ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen will, finden 58 Prozent der Deutschen richtig. 38 Prozent halten das Verfahren nicht für gut, so eine Umfrage von Infratest. Bei den SPD-Anhängern sind 71 Prozent dafür, dass die SPD ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen will, 29 Prozent sind dagegen. Die Zustimmung befindet sich auf ähnlich hohem Niveau wie nach der Bundestagswahl 2013. Damals (Dezember 2013) fanden 55 Prozent der Befragten eine solche Abstimmung richtig, 41 Prozent fanden sie nicht richtig. Weiter lesen …

Die Einführung des neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr wird teurer als bislang bekannt ist. Die Anschaffung der Nachfolgewaffe des umstrittenen G36 mindestens wird 375 Millionen Euro kosten, berichtet das "Handelsblatt". Bislang war nur von 250 Millionen Euro die Rede. Für diesen Preis hatte das zuständige Beschaffungsamt (BAAINBw) in Koblenz im vergangenen Jahr den Kauf von 120.000 Sturmgewehren ausgeschrieben. Weiter lesen …

Die Korruptionsvorwürfe in der sogenannten Schalke-Affäre in Zeitz bleiben für die beschuldigten Polizisten in Sachsen-Anhalt vorerst ohne Folgen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Der Geschäftsführer des 1. FC Köln, Armin Veh, kann für den Verbleib seines Vereins in der 1. Liga keine Garantie mehr abgeben. Er wisse nicht, ob das Team die benötigte Aufholjagd durchhalten könne, sagte Veh dem Kölner Boulevardblatt "Express". Die Mannschaft habe aber einen großen Willen, der in jedem Training zu beobachten sei. Veh nahm seinen Trainer Stefan Ruthenbeck in Schutz. Er würde ihn nicht am Klassenerhalt messen, da die Situation des Vereins in der Hinrunde verursacht worden sei. Auch im Falle des Abstiegs wäre eine weitere Zusammenarbeit denkbar, so Veh. Weiter lesen …

Der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) wird erweitert. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Von Dezember 2019 an soll der einheitliche Nahverkehrs-Tarif im Großraum Halle/Leipzig auch in Dessau-Roßlau sowie in den Kreisen Anhalt-Bitterfeld und Wittenberg gelten, allerdings nur im Zugverkehr. Entsprechende Pläne hat der MDV-Aufsichtsrat am Donnerstag gebilligt. Weiter lesen …

Union und SPD haben sich bei den Koalitionsverhandlungen offenbar beim Thema Rente geeinigt. Das gesetzlich garantierte Rentenniveau soll von 43 auf 48 Prozent steigen, gleichzeitig sollen die Beiträge auf maximal 20 Prozent für die kommenden 7 Jahre begrenzt werden, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Donnerstagabend. Außerdem wurde eine neue Grundrente vereinbart: Wer 35 Beitragsjahre aufweisen kann, bekommt eine Alterssicherung bei mindestens 10 Prozent oberhalb der Grundsicherung. Weiter lesen …

In der Liste der beliebten Politiker verliert der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz im Vergleich zum Vormonat 5 Punkte und kommt auf 25 Prozent. Das ist der niedrigste Wert, der im sogenannten ARD-"Deutschlandtrend" bisher für ihn gemessen wurde, so das Umfrageinstitut Infratest. Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel verliert 5 Punkte im Vergleich zum "Deutschlandtrend" von Anfang Januar und erreicht 57 Prozent Zustimmung. Weiter lesen …

Aeroflot ist damit der größte Kunde für das moderne Mittelstreckenflugzeug MC-21 aus russischer Produktion. Der Großauftrag über 50 der hochmodernen Passagierflugzeuge wird heute zwischen Aeroflot und Rostec unterzeichnet. Weiter lesen …

Der Dow hat am Donnerstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 26.186,71 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,14 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Der Schauspieler Ulrich Matthes hat kein Problem damit, im Fernsehen auf die Rolle des Bösewichts festgelegt zu sein. "Mir geht es immer um Wahrhaftigkeit für mich, die Figur und ihr Spiel", sagte der Berliner Schauspieler der Tageszeitung "Neues Deutschland". Weiter lesen …

Da strotzt die Bundesrepublik als stärkste Volkswirtschaft Europas vor Kraft. Da fahren die Industriekonzerne Rekordgewinne ein und führen vor, wie sich kriminelle Machenschaften und Skandale bestens mit glänzenden Geschäften verbinden lassen. Doch die Kreditinstitute schauen bei diesem zweiten deutschen Wirtschaftswunder staunend zu. Kein Wunder, dass Unternehmensberater ein Bankensterben in Deutschland vorhersagen. Weiter lesen …

Die Grunderwerbsteuer in NRW ist zu hoch. Diese Position vertreten in seltener Einigkeit nicht nur Mieterverbände und die Immobilienwirtschaft. Auch CDU und FDP waren der Ansicht, als sie 2014 massiv gegen die jüngste Erhöhung der Steuer durch die rot-grüne Vorgängerregierung protestierten. Jetzt sind CDU und FDP selbst am Zug. Weiter lesen …

Manchmal ist es ganz einfach, die Zukunft vorherzusagen: Bei der heutigen Analystenkonferenz des Autokonzerns Daimler wird die geplante Aufspaltung in rechtlich selbständige Einheiten unter dem Dach einer Daimler-Mutter - das Projekt Zukunft - sicher im Mittelpunkt stehen. Für den Markt ist derzeit wenig interessanter als die Frage, wie die größte Umstrukturierung seit der Trennung von Chrysler 2007 im Detail aussehen wird und, vor allem, ob sie auf einen Teilbörsengang, etwa der künftigen Daimler Trucks & Buses AG, hinausläuft. Denn genau das fordern einzelne Investoren. Weiter lesen …

Das ist kein sprichwörtlicher Sprung ins kalte Nass. Viel zu selbstverständlich erscheinen die Vorschriften, die die Europäische Kommission da am Donnerstag vorgelegt hat. Trinkwasser für alle, öffentlicher Zugang zu sauberem Wasser auch für schutzbedürftige Personen, Kampf gegen Schadstoffe in Flüssen und Meeren sowie die Verunreinigung durch schlechte Leitungen - Europa darf nicht weniger wollen. Weiter lesen …