Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Bericht: Doch kein Ministerium für Digitales

Bericht: Doch kein Ministerium für Digitales

Archivmeldung vom 02.02.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.02.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Ja? Nein? Zufällige Meinung? (Symbolbild)
Ja? Nein? Zufällige Meinung? (Symbolbild)

Bild: S. Hofschlaeger / pixelio.de

Im Falle einer Großen Koalition wird es anders als diskutiert wohl doch kein Ministerium für Digitales geben. SPD und Union wollen die Zuständigkeit für das als zentral erachtete Thema aber neu aufteilen. Die Koordination des Themas "liegt beim Bundeskanzleramt und einem von der SPD zu besetzenden Ressort", heißt es im Entwurfspapier der Arbeitsgruppe Digitales für den Koalitionsvertrag, über das der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet.

Weil es sich um ein Querschnittsthema handele, würden alle anderen Ministerien eingebunden. Für einen Investitionsfonds Digitalisierung sollen in der laufenden Wahlperiode insgesamt zwölf Milliarden Euro vom Bund bereitgestellt werden. Öffentlich gefördert werden sollen in diesem Bereich künftig "ausschließlich zukunftsfähige und gigabitfähige Technologien". Angekündigt wird außerdem, den 5G-Mobilfunk 2020 einzuführen. Die Technologie soll in fünf Regionen des Landes prioritär gestartet werden, "um Forschung zu intensivieren und Infrastrukturausbau zu beschleunigen", heißt es in dem Papier weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Vortrag von Gandalf Lipinski: „Basisdemokratie und matriarchale Politik“
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte innen in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige