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16. Februar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Vorwürfe belasten früheren HSV-Vorstandschef Bernd Hoffmann

Kurz vor den Vorstandswahlen beim Hamburger Sport-Verein (HSV) sind gegen den Kandidaten Bernd Hoffmann Vorwürfe wegen finanzieller Unregelmäßigkeiten laut geworden. Wie der "Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag" berichtet, soll es während Hoffmanns Amtszeit als Vorstandschef der HSV AG in den Jahren 2010 und 2011 zu fragwürdigen Zahlungen gekommen sein. Nach einem Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG, der dem sh:z vorliegt, flossen beispielsweise an einen Berater sechsstellige Summen ohne entsprechende Gegenleistung. Weiter lesen …

Bericht: Schweizer Spione bleiben unbehelligt

Das Verfahren gegen den Vizepräsidenten des Schweizer Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) und einen weiteren Mitarbeiter des eidgenössischen Geheimdienstes steht offenbar vor der Einstellung. Im Laufe der Ermittlungen des Generalbundesanwalts hätten sich keine weiteren Verdachtsmomente gegen die beiden ergeben, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Europa-SPD will Milliardenfonds zum Ausbau von Elektrotankstellen

Die europäischen Sozialdemokraten wollen den Aufbau einer Infrastruktur für Elektro- und Wasserstoffautos mit einem neuen Fonds fördern, der mit bis zu 90 Prozent von der Industrie finanziert werden soll. Das sehe das Konzept eines sogenannten Clean Mobility Funds vor, welches der SPD-Europaparlamentarier Ismail Ertug erarbeitet habe, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Weber: Seehofer wird für Flüchtlingsquote in Europa kämpfen

Manfred Weber (CSU), Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, geht davon aus, dass es dem designierten Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gelingt, die festgefahrenen Verhandlungen in der EU über eine verpflichtende Quote zur Aufnahme von Flüchtlingen wieder in Schwung zu bringen: "Horst Seehofer hat im Koalitionsvertrag dafür gesorgt, dass der Flüchtlingsstreit in Deutschland gelöst worden ist", sagte Weber dem "Spiegel". Weiter lesen …

dm legt den Grundstein für das neue Verteilzentrum in Wustermark

Das dm-Verteilzentrum in Wustermark, das zukünftig die steigende Anzahl von dm-Märkten in Ost- und Norddeutschland mit Ware versorgt, wird in Kürze Gestalt annehmen. Nachdem der lokal ansässige Bauunternehmer Schielicke im Herbst 2017 mit den Erdarbeiten begonnen hat, wurde am heutigen Freitag, 16. Februar 2018, feierlich der Grundstein auf dem 162.000 Quadratmeter großen Areal im Güterverkehrszentrum Berlin West Wustermark gelegt. Weiter lesen …

Mesale Tolu: Nach "FreeDeniz" kommt "FreeThemAll"

Nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel hat die Journalistin Mesale Tolu gefordert, die anderen in der Türkei inhaftierten Journalisten nicht zu vergessen. "Deniz ist heute freigekommen, aber weit mehr als 140 Journalisten sitzen immer noch in türkischen Gefängnissen. Nachdem wir `FreeDeniz` gesagt haben, sagen wir jetzt `FreeThemAll`", sagte Tolu dem Radiosender HR1. Weiter lesen …

Jörg Meuthen (AfD): Mehr Bürgernähe wird nicht durch mehr Machtkonzentration in Brüssel erreicht

Zu den Reformplänen von EU-Kommissionspräsident Juncker erklärt der AfD-Vorsitzende und Europaabgeordnete Jörg Meuthen: „Mit den Worten ‚Bürgernähe‘ und ‚Mitbestimmung‘ übertiteln viele deutsche Medien ihre Artikel zu den Reformplänen von Kommissionspräsident Juncker. Tatsächlich beinhalten seine Vorstellungen genau das Gegenteil." Weiter lesen …

CSU-Vize Weber: Von Freilassung Yücels nicht täuschen lassen

Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel als "Signal der Entspannung" gewertet, aber davor gewarnt, "sich davon täuschen zu lassen". Die grundlegende Entwicklung in der Türkei sei angesichts der Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit kontinuierlich von Europa weg, sagte der CSU-Vize der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD will Mitglieder künftig regelmäßig befragen

Die SPD will künftig regelmäßig ihre Mitglieder befragen. Damit solle in diesem Frühjahr begonnen werden, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Freitag. Die regelmäßigen Mitgliederbefragungen sollen online durchgeführt werden. Dafür müsse die E-Mail-Adresse eines jeden Parteimitgliedes in der SPD-Mitgliederverwaltung registriert sein. Weiter lesen …

Polizisten zum Teil schon mit 32 Jahren in Vorruhestand versetzt

Nach rbb Recherchen sind in den vergangen sieben Jahren Beamte der Polizei gegen ihren Willen in die Frühpension geschickt worden. Es wurde in diesen Fällen ein sogenanntes "Zurruhesetzungsverfahren" eingeleitet. Das geschieht dann, wenn die Behörde meint, der Beamte sei nicht mehr dienstfähig. Der Beamte erhält nach Inkrafttreten oftmals nur die Hälfte seines Gehalts als Pension. Ab 2010 wollte man noch in der Polizei Personal abbauen, da war die Frühpension eine Möglichkeit, meinen Gewerkschafter. Dennoch schickte die Behörde 2017 noch 88 Beamte in die Frühpension. 30 davon legten Widerspruch ein. Weiter lesen …

SPD-Politiker Groschek unbeeindruckt von neuem Umfragetief

Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Michael Groschek hat sich unbeeindruckt vom neuen Rekordtief seiner Partei gezeigt. "Wer die SPD heute abschreibt, wird sich schon in wenigen Monaten wundern", sagte Groschek dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir werden gestärkt aus dem Mitgliedervotum hervorgehen." Am Tag danach gelte es, sich wieder mit dem politischen Gegner auseinanderzusetzen: "Mit der SPD ist wieder zu rechnen." Weiter lesen …

Flughafenexperte schlägt BER-Ausbau in Privathand vor

Für die dringend erforderliche Erweiterung der Abfertigungskapazität des künftigen Hauptstadtflughafens BER müssen keine weiteren öffentliche Mittel eingesetzt werden. Davon ist der Frankfurter Flughafenplaner Dieter Faulenbach da Costa überzeugt. Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" berichtet, schlägt Faulenbach für den Standort Schönefeld ein »US-amerikanisches Betreibermodell« vor. Weiter lesen …

Soundtrack zu "Fifty Shades of Grey" auf Platz eins der Album-Charts

Der Soundtrack zum dritten Teil der Erotik-Verfilmung "Fifty Shades Of Grey" ist die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die Soundtracks zum ersten und zweiten Teil hatten bei ihrer Veröffentlichung die Positionen eins und drei erreicht. Ed Sheeran ("÷") und Justin Timberlake ("Man Of The Woods") belegen die weiteren Podiumsplätze. Weiter lesen …

Theurer: Diesel-Nachrüstung muss von Autoindustrie bezahlt werden

Der Vorschlag einer von der Bundesregierung eingesetzten Expertengruppe, die Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen auch durch Steuergelder zu finanzieren, stößt in der FDP auf Empörung. "Die Freien Demokraten sind strikt dagegen, dass der Steuerzahler für die rechtswidrigen Machenschaften der Autoindustrie über eine Abwrackprämie zur Kasse gebeten wird", sagte Michael Theurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Yücel hat Gefängnis verlassen - Steinmeier erleichtert

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat erleichtert auf die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft reagiert. "Deniz Yücel ist frei. Das ist eine gute Nachricht. Endlich - nach über einem Jahr - konnte er heute das Gefängnis verlassen", sagte Steinmeier am Freitag. "Ich danke allen, die während der Haftzeit Kontakt zu ihm gehalten und sich um seine Freilassung bemüht haben." Weiter lesen …

Merkel sieht Gemeinsamkeiten mit Polen in Flüchtlingspolitik

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki die deutsch-polnischen Beziehungen gelobt. Diese seien "sehr eng und intensiv in den Grenzregionen aber auch in wirtschaftlicher Art und Weise", sagte Merkel am Freitagnachmittag im Kanzleramt. Auch bei dem umstrittenen Thema der europäischen Flüchtlingspolitik gebe es Gemeinsamkeiten. Weiter lesen …

Behörden ignorieren Sicherheitsbedenken bei Windows 10

Im vergangenen Jahr sorgte Microsoft mit massiven Sicherheitslücken für Schlagzeilen. Der Erpressungstrojaner WannaCry legte weltweit nicht nur Firmen, sondern auch Behörden lahm. Dennoch kaufen Bund, Länder und Kommunen Betriebssysteme und Büroanwendungen überwiegend bei Microsoft. Und mehr noch: Recherchen vom Computermagazin c't (Ausgabe 5/18), dem rbb und dem Journalistenteam Investigate Europe zeigen, dass Behörden mit Sicherheitsbedenken nicht transparent umgehen und bei Nachfragen Antworten schuldig bleiben. Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat drängt Merkel zu Minderheitsregierung

Angesichts der Querelen in der SPD hat der CDU-Wirtschaftsrat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich auf eine Minderheitsregierung vorzubereiten. "Die desaströse Verfassung, in der sich die SPD gerade befindet, stellt nicht die notwendige Vertrauensbasis für eine gemeinsame Regierung dar. Dieser Zustand mit immer mehr Kandidaten um den Parteivorsitz macht die Partei unkalkulierbar", sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Söder verlangt schärferes Profil der Union

Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verlangt ein klareres Profil der Unionsparteien. "Unser Land ist christlich-abendländisch geprägt und das soll es auch bleiben. Viele Menschen wünschen sich eine klare Haltung dazu", sagte Söder dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir sind für die bürgerliche Mitte, aber auch für die demokratische Rechte da. Der Satz von Franz Josef Strauß, rechts von der Union dürfe es keine demokratisch legitimierte Kraft geben, sei "kein Satz für die Mottenkiste, sondern bleibt strategischer Leitsatz der Union". Weiter lesen …

Bundesregierung fehlt Überblick über Rüstungslieferungen an Konfliktparteien im Jemen

Die Bundesregierung besitzt derzeit offenbar keinen detaillierten Überblick über die Ausfuhr von Rüstungsgütern in die am Bürgerkrieg im Jemen beteiligten Länder wie Saudi-Arabien, Ägypten, Iran oder Vereinigte Arabische Emirate. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich hervor, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Studie belegt: Premium-Smartphones gehen häufiger kaputt

Gesprungenes Display, schwacher Akku, Softwarefehler – die Schäden an Handys sind vielfältig. Welche Geräte am häufigsten kaputtgehen und bei welchem Hersteller die höchsten Reparaturkosten anfallen, zeigt eine neue Studie vom Online-Reparatur-Marktplatz Clickrepair. Bewertet werden nur aktuellere Modelle aus den Jahren 2015 bis 2017. In der aktuellen Ausgabe 5/2018 (EVT: 17.2.2018) fasst COMPUTER BILD die wichtigsten Ergebnisse zusammen. Weiter lesen …

Halswirbelbruch bei Markus Schairer

Der österreichische Bordercross-Snowboarder und einstige Weltmeister Markus Schairer stürzte im gestrigen Rennen schwer und zog sich einen Halswirbelbruch zu. Doch trotz des schrecklichen Unfalls fuhr er das Rennen zu Ende. Großes Glück im Unglück: Einer langfristigen Lähmung entkam er dabei haarscharf. Weiter lesen …

CDU- und SPD-Außenexperten: Rüstungsexportgenehmigungen befristen

Die Außenexperten von CDU und SPD, Roderich Kiesewetter und Rolf Mützenich, haben sich dafür ausgesprochen, Exportgenehmigungen für Waffen und Rüstungsgüter zukünftig nur noch befristet zu erteilen. "Sicher ist es nicht im Interesse Deutschlands, durch Rüstungsexporte in Spannungsgebiete unsere diplomatischen Ziele zu unterminieren", sagte Kiesewetter dem ARD-Hauptstadtstudio. Der CDU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss plädierte darüber hinaus dafür, mit den Empfängerstaaten verbindliche Verwendungsbestimmungen auszuhandeln. Weiter lesen …

Morawiecki will EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Polen abwenden

Polens Premierminister Mateusz Morawiecki sieht offenbar Chancen, ein EU-Rechtsstaatsverfahren gegen sein Land abzuwenden. "Wir werden versuchen, auf die Bedenken Punkt für Punkt zu antworten", sagte Morawiecki dem "Spiegel". Die EU wirft Polen vor, mit der Reform des Gerichtswesens gegen den Grundsatz der Gewaltenteilung zu verstoßen. "Diesen Vorwurf halten wir für falsch", erwiderte Morawiecki: "Wir werden das erklären und können so hoffentlich die Basis für einen Kompromiss ausarbeiten." Weiter lesen …

Nahles ruft Gabriel zur Ordnung

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat Außenminister Sigmar Gabriel zu stärkerer Zurückhaltung und einem Verzicht auf Werbung in eigener Sache aufgerufen. "Es ist jetzt nicht die Zeit, dass einzelne eine Kampagne für sich selbst starten", sagte Nahles dem "Spiegel". Die Mitglieder der SPD hätten "die Faxen dicke von den ewigen Personaldebatten". Die Frage, wer welchen Kabinettsposten besetzt, stehe jetzt nicht im Vordergrund. Weiter lesen …

Merkel kondoliert Trump nach Schießerei an US-Schule

Nach der tödlichen Schießerei an einer Schule im US-Bundesstaat Florida hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) US-Präsident Donald Trump kondoliert. "Mit Erschütterung habe ich die Nachrichten von der Marjory Stoneman Douglas High School in Parkland, Florida, vernommen", so Merkel am Freitag. "Es erfüllt mich mit tiefer Trauer, dass Kinder und Jugendliche mitten aus dem Leben gerissen wurden - und dies an einem Ort, der ihnen Geborgenheit und Vertrauen bieten soll." Weiter lesen …

AfD: EU-Haushalt kürzen, statt deutsche Steuerzahler noch weiter schröpfen

Der Forderung des EU-Haushaltskommissars Oettinger, Deutschland solle als Folge des Brexit 3,5 Milliarden Euro zusätzlich in den EU-Haushalt einzahlen, erteilt die AfD-Fraktionsvorsitzende und Mitglied des Bundesvorstands Alice Weidel eine klare Absage: „Deutschland ist schon heute der mit Abstand größte Nettozahler der EU. Nach dem Austritt der Briten nun noch mehr von Deutschland zu fordern, ist völlig widersinnig." Weiter lesen …

DocMorris droht mit Klage gegen geplantes Verbot für Arzneiversand

Die von Union und SPD geplanten Einschränkungen für Versandapotheken könnten schnell ein Fall für die Gerichte werden. Der Vorstandschef der Internetapotheke DocMorris, Olaf Heinrich, kündigte im Nachrichtenmagazin Focus eine Klage an, sollte die nächste Bundesregierung den Versand rezeptpflichtiger Medikamente verbieten. "Wir werden im Interesse unserer Patientinnen und Patienten sowohl in Deutschland, als auch auf europäischer Ebene, alle notwendigen juristischen und operativen Schritte unternehmen." Weiter lesen …

Quantenbits mit magnetischem Lichtfeld gekoppelt

Quantenbits lassen sich mit dem elektromagnetischen Feld von Licht koppeln, wie Physiker der Princeton University in Zusammenarbeit mit Kollegen der Universität Konstanz und des Joint Quantum Institute herausgefunden haben. Das Verfahren schafft nicht nur die Übertragung von Informationen zwischen Quantenbits, die nicht direkt nebeneinander liegen, sondern könnte auch ein störungsfreieres Auslesen der hochempfindlichen Quantenzustände ermöglichen. Weiter lesen …

Junge Gruppe verlangt Posten für Spahn in neuer Bundesregierung

Wenige Tage vor der mit Spannung erwarteten CDU-Präsidiumssitzung hat die Junge Gruppe der Unions-Bundestagsfraktion die CDU-Vorsitzende Angela Merkel aufgefordert, Jens Spahn in ihr nächstes Kabinett zu berufen. "Ich denke, wir tun als Union gut daran, Personen wie Jens Spahn in einer führenden Position einzubinden", sagte der Vorsitzende der Jungen Gruppe, Mark Hauptmann, dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Zalando-Gründer prophezeit Modebranche "dramatische Veränderungen"

Zalando-Mitgründer David Schneider hat der Modebranche "dramatische Veränderungen" prophezeit. "Es wird auch dieses Jahr wieder viel geschehen. Das Konsumentenverhalten hat sich dramatisch verändert, die Industrie hielt anfangs nur zögerlich Schritt, holt aber nun auf", sagte er dem "Handelsblatt Magazin". Das Fashionbusiness werde "mit Sicherheit" noch digitaler, so Schneider, der Zalando im Jahr 2008 gemeinsam mit seinem früheren Studienfreund Robert Gentz gegründet hat. "Es kann zwar viele Zwischenmodelle geben. Aber isolierten Offlinekonzepten rechne ich keine großen Chancen mehr aus." Weiter lesen …

Neuer MIT-Chip verschlüsselt Internet der Dinge

Mit sensationellen Werten wartet ein Chip auf, der am Massachusetts Institute of Technology (MIT) entwickelt worden ist. Er dient dazu, sensible Daten zu verschlüsseln, die via Internet übertragen werden. Der Stromverbrauch dieses Chips liegt zudem um 99,75 Prozent unter dem von bisher eingesetzten Prozessoren. Außerdem ist er 500 Mal schneller. Weiter lesen …

Marktforscher bestätigen: Games innovationslos

Nur knapp einer von drei regelmäßigen Nutzern von Video-Games glaubt an die Innovationskraft der Branche. Trotzdem finden 71 Prozent, dass Spiele noch immer mit einem guten Preis-Leistungs-Verhältnis verbunden sind. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Marktforschers Qutee, bei der 1.663 Spieler zu unterschiedlichen Themen aus dem Gaming-Umfeld befragt wurden. Weiter lesen …

Eisige Füße nie in heißes Wasser stellen

Im Winter "Eisfüße" in einem Fußbad aufzutauen, ist angenehm. Allerdings sollte man sie nie in heißes Wasser stellen, mahnt Andreas Greppmayr, medizinischer Fußpfleger in München, im Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Da der Stoffwechsel dabei von außen plötzlich angeregt wird, die Durchblutung in der Haut aber noch nicht angepasst ist, kann es vorübergehend zu Versorgungsproblemen kommen, die sie schädigen. Deshalb lieber mit lauwarmem Wasser anfangen und langsam auf Körpertemperatur ansteigen lassen. Weiter lesen …

Bundespolizei jagt Verbrecher ab April mit dem Smartphone

Die Bundespolizei testet ab dem 1. April in Magdeburg eine Fahndungsapp mit 25 Dienst-Smartphones. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Aussagen eines Sprechers der Bundespolizei. Das neue Programm wird es den Beamten erstmals in Deutschland ermöglichen, Ausweisdokumente mit einem Handy zu überprüfen und die elektronischen Chips in Ausweisen oder Pässen auszulesen. Dafür müssen die Polizisten künftig nur noch ein Foto von der maschinenlesbaren Textzeile auf dem Dokument machen. Weiter lesen …

Jörg Meuthen: Rund 1.000 Besucher beim Politischen Aschermittwoch der AfD

Die zerstrittene und in der Wählergunst abstürzende SPD wird bald mehr Parteimitglieder, als Wähler haben und bei der CSU symbolisiert der Buchstabe „C“ inzwischen die islamische Halbmond-Sichel anstelle des Christentums. Für zugespitzte Aussagen wie diese bekam der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen beim Politischen Aschermittwoch in Osterhofen stürmischen Applaus. Weiter lesen …

Kostenloser Meltdown- und Spectre-Scanner

Wer eine gute IT-Security-Software für den Computer besitzt, der ist gegen viele Cyberangriffe aus dem Internet gewappnet. Auch gegen Offline-Angriffe wie beispielsweise infizierte USB-Sticks oder andere Peripherie-Hardware, die am Computer angeschlossen werden, schützt ein gutes AV-Produkt gewissenhaft. Damit Benutzer auch vor den jüngsten Angriffsszenarien Meltdown und Spectre gefeit sind, stellt G DATA einen kostenlosen Scanner zum Download bereit. Doch was macht das Programm genau? Weiter lesen …

Gentiloni drängt SPD zu Großer Koalition

Italiens Ministerpräsident Paolo Gentiloni fordert die Basis der SPD auf, einer Regierung mit der Union zuzustimmen. Er habe die Diskussionen in der SPD sehr nahe verfolgt und wisse, wie schwer es vielen deutschen Sozialdemokraten falle, erneut in eine Große Koalition zu gehen, sagte der Sozialdemokrat der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Großhandelspreise im Januar 2018: + 2,0 % gegenüber Januar 2017

Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im Januar 2018 um 2,0 % höher als im Januar 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Veränderung gegenüber dem Vorjahr im Dezember 2017 bei + 1,8 % und im November 2017 bei + 3,3 % gelegen. Im Vormonatsvergleich verteuerten sich die Preise für die auf Großhandelsebene verkauften Waren im Januar 2018 um 0,9 %. Weiter lesen …

Cannabis sativa zur Arzneipflanze 2018 gekürt

Die Hanfpflanze (Cannabis sativa) wurde in Österreich von der Herbal Medicinal Products Platform Austria (HMPPA) - bestehend aus ExpertInnen der pharmazeutischen Institute der Universitäten Graz, Innsbruck und Wien - aufgrund ihrer aktuellen Bedeutung, der Vielfalt an interessanten pharmakologisch wirksamen Inhaltsstoffen, und der Tatsache, dass sie nun in Österreich zur Arzneistoffgewinnung angebaut wird, zur Arzneipflanze des Jahres 2018 gekürt. Weiter lesen …

Hendricks mahnt neuen Umgangston in SPD an

Angesichts der anhaltenden Querelen in ihrer Partei mahnt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) einen neuen Umgangston an. "Wir sollten anders miteinander umgehen. Und inhaltlich wieder in die Vorhand kommen", sagte Hendricks dem Nachrichtenmagazin Focus. Die SPD müsse "wieder gesellschaftliche Debatten bestimmen" und mehr in die Zukunft schauen statt zurück. Hendricks machte deutlich: "Es war strategisch falsch, nach dem Aus für Jamaika weiter auf der Oppositionsrolle zu beharren, die ganze Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen und sich dann auch noch dem Vorwurf der Verweigerung auszusetzen." Weiter lesen …

FDP bietet Union bei Minderheitsregierung Zusammenarbeit an

FDP-Chef Christian Lindner hat der Union angeboten, im Falle eines Scheiterns der Großen Koalition eine Minderheitsregierung zu unterstützen. "Wir sind eine konstruktive und staatstragende Partei. Deshalb haben wir beispielsweise auch als Oppositionsfraktion einer vorläufigen Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze zugestimmt - im Gegensatz zu den Grünen", sagte Lindner dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Alexander Gauland (AfD): Schluss mit zwangsfinanzierten Propagandafantasien

Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland fordert anlässlich der Ausstrahlung des ARD-Films „Aufbruch ins Ungewisse“ erneut die Abschaffung des Rundfunkbeitrags: „Kein linkes Horrorklischee wurde gestern in der ARD zur besten Sendezeit im Film ‚Aufbruch ins Ungewisse‘ ausgelassen. Mit Zwangsbeiträgen finanziert wurde hier plumpste Propagandakost aufgetischt. An Absurdität war das kaum noch zu überbieten." Weiter lesen …

Bundespolizisten wollen geplante Ausreisezentren nicht bewachen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) stemmt sich gegen einen Einsatz der Bundespolizei zur Sicherung der von Union und SPD geplanten Asyl- und Ausreisezentren. "Das gehört nicht zu unseren Aufgaben, wir sind keine Lagerwächter", sagte GdP-Vize Jörg Radek der "Passauer Neue Presse". Es wäre eine unzulässige Ausweitung von Zuständigkeiten an die Länder. Überdies fehlten der Bundespolizei die Kapazitäten. "Wir haben schon jetzt nicht genügend Personal, um unsere eigentliche Hauptaufgabe, den Grenzschutz, zu bewerkstelligen", sagte Radek weiter. Weiter lesen …

Immer mehr Sonntagsarbeit in Niedersachsen: Unternehmen stellen fast 3500 Ausnahmeanträge

In Niedersachsen wird immer häufiger an Sonn- und Feiertagen gearbeitet. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen aus dem Sozialministerium. Demnach genehmigten die zuständigen Gewerbeaufsichtsämter im Jahr 2017 insgesamt 3462 Anträge auf Sonn- oder Feiertagsarbeit. Lediglich 13 entsprechende Ersuchen von Unternehmen lehnten die Behörden ab. Damit stieg die Zahl bewilligter Ausnahmen binnen zehn Jahren um etwa 60 Prozent. 2007 genehmigten die Ämter noch 2192 Anträge. Weiter lesen …

Union: Die EU muss bei der Sicherheitskonferenz klar machen, dass es ihr mit einer stärkeren internationalen Rolle ernst ist

Anlässlich der Münchener Sicherheitskonferenz fordert die Union die EU auf, bei dem Treffen "klar zu machen, dass es ihr mit einer stärkeren internationalen Rolle ernst ist". In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" forderte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt: "Die EU muss sich in die Lage versetzen, ein von den Vereinten Nationen mandatiertes Projekt zu übernehmen und zu managen. Nur so können die Europäer international Verantwortungsbewusstsein und Gestaltungswillen demonstrieren." Dazu sollten nicht Jahre ins Land gehen. "Der Zeitrahmen sollte sich in Monatskategorien messen lassen", betonte Hardt. Weiter lesen …

Zahl türkischer Asylbewerber in Deutschland sprunghaft gestiegen

Die Zahl der Asylbewerber aus der Türkei ist in den vergangenen zwei Jahren sprunghaft angestiegen. Dies geht aus Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegen. Während sie in den Jahren 2013 bis 2015 jeweils deutlich unter 2000 lag, kletterte sie 2016 - dem Jahr des Putschversuchs in der Türkei - auf 5742. Weiter lesen …

DGB-Chef fordert 100-Tage-Programm von nächster Regierung

Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat von der nächsten Bundesregierung ein 100-Tage-Programm gefordert, in dem so schnell wie möglich die aus Arbeitnehmersicht wichtigsten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt werden. "Die künftige Bundesregierung muss das Thema sofort angehen, am besten mit einem 100-Tage-Programm, das neben Europa weitere zentrale Neuerungen umfasst", sagte Hoffmann der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Kühnert fordert mehr Kontrast zur Union

Der Chef der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat vor seinen Auftritten an diesem Freitag in Nordrhein-Westfalen mehr Abgrenzung zur Union gefordert. "Um wieder stark zu werden, muss die SPD in den Themen, die den Alltag der Menschen bestimmen, endlich wieder deutlich unterscheidbar von der Union werden", sagte Kühnert der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kauder warnt SPD-Basis vor Nein zu Koalitionsvertrag

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat die SPD-Mitglieder vor einer Ablehnung des Koalitionsvertrags gewarnt. "Die SPD kann auch nicht dauerhaft so weitermachen, dass sie das Führungspersonal ständig in die Pfanne haut", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Jetzt soll Andrea Nahles Parteivorsitzende werden. Sie wirbt für den Koalitionsvertrag. Wenn das schief ginge, bräuchte die SPD schon wieder neues Spitzenpersonal", betonte der CDU-Politiker. Weiter lesen …

SPD will Notbremssysteme für Lkw

Nach mehreren schweren Auffahrunfällen hat die SPD gefordert, Lkw mit Notbremssystemen auszurüsten. "Es darf nicht noch zu mehr schweren Lkw-Unfällen kommen. Bei neuen Lkw sollten die Notbremssysteme nicht mehr abgeschaltet werden können und ältere Lkw mit Abstandswarnern nachgerüstet werden", sagte SPD-Verkehrsexperte Sören Bartol der "Bild". Weiter lesen …

Unionspolitiker fordern mehr Geld für die Armee

Verteidigungspolitiker der Union fordern angesichts der mangelnden Einsatzbereitschaft der Bundeswehr höhere Ausgaben für die Streitkräfte. Es müsse mehr Geld in Sicherheit investiert werden, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der CSU, Florian Hahn, der "Welt". "Das ist im Koalitionsvertrag zwar festgeschrieben, aber die vorgesehenen Mittel reichen hinten und vorne nicht. Hier muss die nächste Regierung noch ordentlich nachlegen." Weiter lesen …

Oettinger erwartet deutlich höhere deutsche EU-Beiträge

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) erwartet von Deutschland deutlich höhere Beiträge zum EU-Haushalt. "Es gibt neue Aufgaben für Europa, zum Beispiel den Schutz der Außengrenzen oder den Kampf gegen den Terror. Dafür braucht die EU auch mehr Geld", sagte Oettinger der "Bild". "Mit einem Zuschlag von mindestens drei oder 3,5 Milliarden Euro aus Deutschland könnten wir die Lücke schließen, die der Brexit hinterlässt und zusätzliche Aufgaben finanzieren. Pro Kopf der Bevölkerung wären das etwa zehn Cent pro Tag mehr als jetzt." Weiter lesen …

Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Chef weist Kritik an Merkel zurück

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der CDU in Mecklenburg-Vorpommern, Vincent Kokert, hat Kritik von Parteifreunden wie Roland Koch, Friedrich Merz und Volker Rühe an Bundeskanzlerin Angela Merkel zurückgewiesen. "Die wissen doch eigentlich alle aus eigener Erfahrung, dass sich solche Anwürfe von der Seite verbieten, wenn man es ernst meint mit seiner Kritik", sagte Kokert der "Welt". Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit will Gabriel als Außenminister behalten

Rund 54 Prozent der Deutschen wünschen sich, dass der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel in einer möglichen neuen Großen Koalition Außenminister bleibt. Das ergab eine Umfrage von Kantar Emnid für die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die in der SPD alternativ zu Gabriel gehandelten Kandidaten für den Posten des Chefdiplomaten, Heiko Maas und Katarina Barley, können da nicht mithalten. Weiter lesen …

Steuergeld für Diesel-Umrüstung im Gespräch

Besitzer von Dieselautos sollen womöglich mit Steuergeld dazu bewegt werden, den Stickoxid-Ausstoß ihrer Fahrzeuge zu senken. Nach Informationen von "Süddeutscher Zeitung") und Bayerischem Rundfunk schlagen Regierungsexperten vor, die Nachrüstung "ganz oder zu einem höchstmöglichen Anteil" zu fördern, heißt es im Entwurf eines Abschlussberichts an die Bundesregierung. Die Förderung könne sich "neben öffentlichen Mitteln auch aus finanziellen Beiträgen der Automobilhersteller speisen." Weiter lesen …

SPD-Bürgermeister werben für Große Koalition

Sozialdemokratische Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte aus ganz Deutschland haben eine Offensive für die Große Koalition gestartet: In einem gemeinsamen Aufruf fordern sie ein Ende der Personaldebatten in der SPD und eine Zustimmung zum Eintritt in eine neue GroKo. Das berichtet die "Neue Westfälische". Weiter lesen …

Fahrgastverband "Pro Bahn": Investitionsprogramm kommt zu spät

Karl-Peter Naumann, Ehrenvorsitzender des Fahrgastverbands Pro Bahn, bewertet die 9,3 Milliarden Euro schweren Investitionen der Deutschen Bahn in ihre Infrastruktur als "gute und schlechte Nachricht zugleich". Diese Investitionen zeigten, dass lange Zeit nichts gemacht worden sei, sagte Naumann der "Passauer Neuen Presse". "Aber es ist gut, dass jetzt etwas geschieht. Im Zuge des ursprünglich geplanten Börsenganges ist in der Vergangenheit viel kaputtgespart worden und liegen geblieben." Weiter lesen …

CannaRoyalty schließt strategische Partnerschaft mit führendem Premium Kleinst-Cannabisanbauer FloraCal® Farms ab

CannaRoyalty Corp. (CSE: CRZ) (OTCQX: CNNRF) ("CannaRoyalty" oder das "Unternehmen"), ein vollintegrierter aktiver Investor und Betreiber in der legalen Cannabis-Industrie, gab am heutigen Tag die Unterzeichnung einer verbindlichen Absichtserklärung mit FloraCal® Farms ("FloraCal") zur Bildung einer strategischen Partnerschaft im Bereich der landwirtschaftlichen Produktion, Markenförderung und Absatzsteigerung von Premium Cannabisblüten und weiteren strategischen Initiativen (die "Strategische Partnerschaft") bekannt. Weiter lesen …

Hoffmann will Gabriel in wichtiger Position sehen

Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, hat der SPD-Spitze geraten, dem geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel auch in einer möglichen neuen großen Koalition einen wichtigen Posten zu übertragen. "Ich finde, auf so ein Pfund sollte nicht verzichtet werden", sagt Hoffmann der "Berliner Zeitung". Es sei für ihn "schwer nachvollziehbar", dass die SPD unter dem vor wenigen Tagen zurückgetretenden Parteichef Martin Schulz den langjährigen Parteivorsitzenden Gabriel an den Rand gedrängt habe. Weiter lesen …

Scholz: Minister-Namen vor Auszählung

Die SPD-Führung will ihre Regierungsmannschafft in der neuen Großen Koalition aufstellen, noch bevor Klarheit über das Votum der SPD-Basis besteht. Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz kündigte am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner" an, die SPD werde ihre Aufstellung in der Regierung in einer großen Klausur am 3. und 4. März "noch vor der Auszählung des Mitgliederentscheids" organisieren. "Und das wird die nächsten Jahre bestimmen." Weiter lesen …

SPD stürzt in Infratest-Umfrage ab

Die SPD stürzt in der am Donnerstagabend veröffentlichten Umfrage von Infratest im Auftrag der ARD deutlich ab - auf 16 Prozent. Diesen Anteil würden die Sozialdemokraten nach Angaben der Meinungsforscher erreichen, wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären - zwei Prozent weniger als bei der letzten Infratest-Umfrage vor zwei Wochen und zudem ein historisches Tief. Weiter lesen …

Umfrage: Zwei Drittel der SPD-Anhänger wollen GroKo

Die Anhängerschaft der SPD ist laut einer Umfrage von Kantar Emnid mit großer Mehrheit für den Eintritt der Sozialdemokraten in eine erneute Große Koalition mit der Union. Gefragt wurden allerdings Menschen, die SPD wählen - und nicht nur diejenigen, die auch tatsächlich SPD-Mitglied sind. Zwei Drittel dieser SPD-Anhänger (66 Prozent) wünschen sich demnach, dass eine GroKo zustande kommt, wie die Erhebung für die Zeitungen der Funke-Mediengruppe ergab. Weiter lesen …

Rheinische Post: Doppelmoral

Als der frühere FDP-Gesundheitsminister Daniel Bahr nach einer einjährigen Auszeit in den USA zur Allianz wechselte, nannten Sozialdemokraten und Grüne dies "unerträglich" und "skandalös". Ähnlich scharf waren die Reaktionen beim möglichen Interessenkonflikt des Medienmanagers und Fast-Medienministers Stephan Holthoff-Pförtner, den die SPD als "absurd" kritisierte. Der moralische Anspruch ist hoch auf der linken Seite des Spektrums. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Der Frust der Sanitäter

Natürlich und völlig zu Recht sind viele Rettungssanitäter frustriert. Sie müssen immer mehr Einsätze bewältigen, ohne dass die Zahl der Mitarbeiter Schritt hält. Die Anforderungen an sie steigen - doch zum "Dank" werden sie immer häufiger angepöbelt, beschimpft und bedroht. Im laufenden Jahr hat sich die Belastung ein weiteres Mal verschärft. Die Feuerwehr musste für den Rettungsdienst im Februar bereits fünf Mal den Ausnahmezustand ausrufen. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Jede Menge Probleme

Die Börse hat die Ergebnisse von Airbus trotz einer neuen Rückstellung von 1,3 Mrd. Euro für das A400M-Programm bejubelt, als habe der Luftfahrtkonzern bereits alle Probleme überwunden. Davon kann keine Rede sein. Zwar haben sich die finanziellen Risiken bei dem A400M-Militärtransporter deutlich verringert. Auch ist das Ende des Riesenfliegers A380 dank des neuen Großauftrag von Emirates erst einmal abgewendet. Damit aber das A380-Programm mit einer Produktionsrate von nur sechs Exemplaren pro Jahr die Ergebnisse nicht verwässert, benötigt Airbus dringend weitere Aufträge. Weiter lesen …

neues deutschland: Skandalöse Kriminalisierung

Der türkische Ministerpräsident war bei Merkel zu Besuch. Man kann finden, dass das Timing für ein Pläuschchen mit Repräsentanten des Erdogan-Regimes ganz schön schlecht ist und deutsche Appeasement-Politik kritisieren. Man kann auch die Haltung haben, Diplomatie schade nie. Ganz egal aber, was man zu dem Yildirim-Besuch denkt - dass in Deutschland inzwischen mehrere Demos gegen den Afrin-Krieg verboten wurden, ist ein Skandal. Weiter lesen …