23. Februar 2018 - Archiv

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat seine für Anfang März geplante Reise in die USA verschoben. Dies berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Samstagausgabe) unter Berufung auf die Düsseldorfer Staatskanzlei. Weiter lesen …

Heute Mittag, 23.02.2018, haben falsche Polizeibeamte eine 83-Jährige an der Tiergartenstraße um Schmuck und Münzen im Wert von rund 150 000 Euro gebracht. Bisherigen Ermittlungen zufolge hatte die 83-Jährige erstmals am gestrigen Abend einen Anruf von zwei vermeintlichen Kripobeamten sowie einem Staatsanwalt erhalten. Diese hatten ihr mitgeteilt, dass die Polizei Schmuckdiebe festgenommen habe, die mit einem Mitarbeiter der Bank der Seniorin gemeinsame Sache gemacht hätten. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das Betrugsverfahren gegen mehrere Manager des Mautbetreibers Toll Collect eingestellt. Die Ermittler fanden keine Beweise dafür, dass Toll Collect den Bund bei der Ausweitung der Lkw-Maut auf 1.100 Kilometer Bundesstraßen durch überhöhte Kalkulationen getäuscht hat, schreibt der "Spiegel". Das Verfahren war 2016 durch eine anonyme Strafanzeige in Gang gekommen. Darin wurde dem Maut-Betreiber vorgeworfen, mehrere Millionen Euro Betriebskosten zu viel in Rechnung gestellt zu haben. Weiter lesen …

Julian Reichelt, Chefredakteur der "Bild"-Zeitung, sieht keine Veranlassung, sich bei Juso-Chef Kevin Kühnert zu entschuldigen. "Dafür, dass wir schon in der ersten Geschichte geschrieben haben, seine Darstellung sei plausibel? Nein", sagte Reichelt dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Bolzplatzkultur des Ruhrgebiets soll immaterielles Weltkulturerbe werden. Das berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Samstagsausgabe). Der Vorschlag kommt vom Deutschen Fußballmuseum in Dortmund. Ein entsprechender Antrag wurde beim Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen gestellt. Schirmherr und Weltmeister Mesut Özil hatte seine Karriere einst selbst in einem sogenannten Affenkäfig in seinem Geburtsort Gelsenkirchen begründet: "Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass Kinder und Jugendliche auf unseren Bolzplätzen lernen, fair und unvoreingenommen miteinander umzugehen. Der Bolzplatzkick ist frei von Zwängen, jeder Spieler wird integriert und ist willkommen." Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX ein leichtes Plus verbucht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.483,79 Punkten berechnet, ein Zugewinn in Höhe von 0,18 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund der dramatischen Lage in Ost-Ghouta bei Damaskus haben der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag einen gemeinsamen Brief an Russlands Präsidenten Wladimir Putin geschickt. Ziel sei es, die russische Unterstützung für die derzeit im UN-Sicherheitsrat verhandelte Resolution zu einer Waffenruhe und humanitärer Hilfe zu erlangen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Weiter lesen …

Seit fast 30 Jahren setzt sich der Königliche Burgers‘ Zoo gemeinsam mit dem Papiliorama Zoo für den Schutz eines 355 Quadratkilometer großen Naturreservats in Belize ein. Nun kommen 110 Quadratkilometer hinzu, wie die belizianische Regierung in dieser Woche entschied. Als grüne Brücke soll das Areal den nördlichen mit dem südlichen Teil des Naturschutzgebietes verbinden – und so zum Erhalt bedrohter Tierarten beitragen. Weiter lesen …

Im VW Abgasskandal ist es in den letzten Monaten zu einer massenhaften Verurteilung der Volkswagen AG und der Händler gekommen. Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, die bundesweit mehr als 5500 Gerichtsverfahren führt, hat seit Oktober 2017 mehr als 100 Urteile gegen Händler und/oder die Volkswagen AG erstritten. Täglich kommen neue Urteile hinzu. Weiter lesen …

Trotz des Diesel-Skandals hat der Volkswagen-Konzern 2017 ein Rekord-Ergebnis erzielt. Die Umsatzerlöse des Konzerns stiegen auf 230,7 Milliarden Euro und lagen damit 6,2 Prozent über dem Vorjahreswert. Auch die Auslieferungen an Kunden erreichen mit 10,7 Millionen Fahrzeugen eine neue Bestmarke, teilte Volkswagen am Freitag mit. Weiter lesen …

Unmittelbar vor der für Sonntag angekündigten Bekanntgabe der CDU-Ministerliste durch Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel wächst der Erwartungsdruck, der auf Ursula von der Leyen lastet. Henning Otte, verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben), dass die eingeleiteten Trendwenden schneller ankommen müssten. Weiter lesen …

Bei den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang hat das deutsche Eishockey-Team überraschend auch das Halbfinale gegen Kanada mit 4:3 gewonnen und steht im Finale. Bereits die Halbfinalteilnahme galt als Sensation. Weiter lesen …

In den kommenden Tagen setzt sich im ganzen Land Dauerfrost durch. Dazu scheint meist die Sonne, im Nordosten ziehen aber auch kräftige Schneeschauer durch. Bei eisigem Ostwind fühlt sich die Temperatur noch kälter an und verweht im Süden und in den Bergen den Schnee. Weiter lesen …

Anja Weber, neue NRW-Landesvorsitzende des DGB, bescheinigt Schwarz-Gelb "eine Lieferschwäche". "Die Landesregierung will die Wirtschaft entfesseln und glaubt, dass dadurch alle Probleme gelöst werden. Da gibt es einen Grunddissens", sagte die 57-Jährige im Interview mit der Westdeutschen Zeitung (Düsseldorf, Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Das Bundesverwaltungsgericht hat seine mit Spannung erwartete Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten vertagt. Die Unsicherheit bei Diesel-Fahrern bleibt hoch. Denn auch die EU-Kommission macht Druck und will Deutschland zur Einhaltung der vorgegebenen Grenzwerte von Stickoxiden in der Luft zwingen. Über 10 Millionen Diesel-Fahrer sind dem totalen Wertverlust ihres Fahrzeugs scheinbar wehrlos ausgeliefert. Weiter lesen …

Die Rockband Goitzsche Front aus Bitterfeld steht mit "Deines Glückes Schmied" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Es ist das erste Mal, dass das Quartett aus Sachsen-Anhalt die Spitze erreicht - und das zweite Mal überhaupt, dass sie in der Hitliste auftauchen. 2016 hatten Pascal Bock & Co. mit "Monument" noch Platz 16. erreicht. Lukas Rieger kommt mit "Code" auf Platz zwei, der Karlsruher Rapper Haze ist mit "Die Zwielicht LP" auf Rang drei. Weiter lesen …

Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat eine Zusammenarbeit seiner Fraktion mit der AfD klar ausgeschlossen. Weiter lesen …

Der NDR hat eine Zwischenbilanz seiner internen Untersuchung zu den Vorwürfen gegen Dieter Wedel gezogen. Sie waren durch Veröffentlichungen in der "Zeit" vom 4. und 25. Januar bekannt geworden. Daraufhin hatte Intendant Lutz Marmor eine Prüfung aller Fernseh-Produktionen für den NDR veranlasst, bei denen Wedel Regie führte oder als Autor tätig war. Bisher konnten in der Untersuchung keine sexuellen Übergriffe bei diesen zwischen 1969 und 1991 realisierten Produktionen belegt werden. An der Prüfung beteiligt waren bzw. sind die Programmdirektion Fernsehen, die Produktionsdirektion, die Hauptabteilung Personal, die Revision, das Justitiariat und die Intendanz des NDR. Die Koordination liegt bei Thomas Schreiber, Programmbereichsleiter Fiktion und Unterhaltung. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat vor der Freilassung von "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel zahlreiche Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei erteilt. Insgesamt handelt es sich um 31 Fälle. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Rüstungsexpertin Sevim Dagdelen hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND/Sonnabendausgaben) berichtet. Weiter lesen …

Bei den Olympischen Winterspielen in Südkorea hat die deutsche Biathlon-Staffel der Herren Bronze geholt. Gold ging an die Staffel aus Schweden, Silber an Norwegen. Weiter lesen …

Forscher der Technischen Universität München (TUM) haben eine Färbemethode entwickelt, die es erlaubt, dreidimensionale Gewebeproben mit dem ebenfalls kürzlich an der TUM entwickelten Nano-CT-Gerät zu untersuchen. Damit wird das aufwendige Schneiden von Gewebeproben von Patienten für histologische Untersuchungen überflüssig. Weiter lesen …

In den Achtelfinals der Europa League spielt Borussia Dortmund gegen den FC Salzburg und RB Leipzig gegen Zenit Sankt Petersburg. Das ergab die Auslosung am Freitagmittag im schweizerischen Nyon. Weiter lesen …

Als Reaktion auf Terrorermittlungen der Bundesanwaltschaft hat der Reservistenverband der Bundeswehr weitere fünf Mitglieder der Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern politisch gesäubert. "Es handelt sich dabei um die Personen, die bereits im vergangenen Jahr in den Fokus der Berichterstattung geraten waren, weil im Zusammenhang mit der sogenannten Gruppe Nordkreuz zum Teil gegen Sie ermittelt wurde", sagte eine Sprecherin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Forderung nach einem „kostenlosen“ Nahverkehr setzt einen „funktionierenden“ Nahverkehr voraus. Die durch unsere Republik geisternde Idee der Bundesregierung, künftig einen kostenlosen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) installieren zu wollen, kommentiert Prof. Dr. Ralph Weber, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern: „Wohl als zusätzlicher Impuls, um ein besseres Meinungsklima zu dem von der GroKo ausgehandelten Koalitionsvertrag zu schaffen und zur Abwendung einer drohenden Klage der EU gegen Deutschland, weil in vielen Städten seit vielen Jahren die Grenzwerte beim Ausstoß von Stickoxiden nicht eingehalten werden, geisterte die These durch alle Lande, der Bund wolle den ‚kostenlosen öffentlichen Nahverkehr fördern‘. Weiter lesen …

Die Alternative für Deutschland (AfD) spricht sich gegen jegliche Neuverteilung der 73 britischen Sitze im EU-Parlament nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus dem Europäischen Parlament aus. „Eine kleinere EU mit weniger Beitragszahlern muss auch mit einem kleineren Parlament auskommen. Die britischen Sitze sind deshalb ersatzlos zu streichen“, erklärt der AfD-Bundesvorsitzende und Europa-Abgeordnete, Jörg Meuthen. Weiter lesen …

„In Deutschland ist ein Zwei-Klassen-Sozialstaat entstanden: Asyl-Immigranten, die nie einen Beitrag zur Solidargemeinschaft geleistet haben und dazu auch gar nicht die Absicht haben, werden privilegiert, während die Gesetze und Verordnungen offenbar nur noch für in Not geratene Einheimische gelten, die nicht selten mit bürokratischer Überkorrektheit schikaniert werden“, kritisiert die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel. Weiter lesen …

Vertrauen ist die Erwartung, nicht durch das Verhalten eines anderen Menschen benachteiligt zu werden. Doch obwohl die eigene Zuversicht bezüglich des Wohlwollens seiner Mitmenschen von grundlegender Bedeutung für jede Gesellschaft ist, birgt sie doch ein immenses Risiko: Die eigene Verletzlichkeit. Und leider wird weltweit tagtäglich Vertrauen mit Demütigung quittiert. Daher sind neben Hochzeiten auch Scheidungen in der heutigen Zeit der Normalfall. Weiter lesen …

Zum Schutz vor unerwünschten Wechselwirkungen zwischen Arzneimitteln lassen sich immer mehr Patienten in Deutschland einen Medikationsplan ausstellen. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Andrew Ullmann hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND/Samstagausgaben) berichtet. Weiter lesen …

Er war der Strippenzieher hinter der Karriere von Tennis-Superstar Steffi Graf. Aber während seine Tochter immer größere Erfolge auf dem Platz einfuhr, machte ihrem Vater nicht nur ein Rotlichtskandal zu schaffen, er schleuste auch Geld am Fiskus vorbei. In der ZDFinfo-Dokumentation " Skandal! Große Affären in Deutschland: Der Fall Peter Graf" zeichnet Filmautor Laurens Form am Dienstag, 27. Februar 2018, um 20.15 Uhr den Aufstieg und Fall des Tennistrainers nach. Weiter lesen …

Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag (Drs. 19/754) antwortete das Bundesfinanzministerium, dass in Deutschland für 210.888 im EU-Ausland lebende Kinder deutsches Kindergeld gezahlt wurde. Die Anzahl könnte sogar noch höher ausfallen, da das Bundesfinanzministerium nur die Zahlungen auf ausländische Konten auswies. Die Zahlungen für im Ausland lebende Kinder, die aber auf ein deutsches Konto erfolgen, sind dort nicht erfasst worden. Weiter lesen …

Zu den Äußerungen des polnischen Außenministers über die Regierungserklärung Angela Merkels vom 22. Februar 2018 erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Polen wehrt sich vollkommen zu recht gegen die unsägliche Androhung von Angela Merkel die Verteilung von Flüchtlingen mit der Vergabe von EU-Geldern zu verknüpfen." Weiter lesen …

4,42 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer in der Spitze haben am Donnerstagabend, 22. Februar, die Live-Show "Unser Lied für Lissabon" im Ersten gesehen. Im Durchschnitt waren 3,17 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer dabei. Der Marktanteil des 105-minütigen ESC-Vorentscheids lag bei 9,9 Prozent. Moderatoren waren Elton und Linda Zervakis. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen befürwortet den Einsatz von "Künstlicher Intelligenz" (KI) in der Polizeiarbeit. 61 Prozent finden es sinnvoll, per KI Straftaten zu prognostizieren und so eine bessere Polizeipräsenz an potenziellen Tatorten zu ermöglichen, so eine Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. Noch besser fänden es die Bundesbürger, KI bei der Bekämpfung der Finanzkriminalität einzusetzen - also etwa Muster von verdächtigen Geldflüssen zu identifizieren und damit Geldwäsche zu verhindern - 92 Prozent finden dies sinnvoll. Weiter lesen …

Der gefürchtete Piks mit einer Nadel zur Blutentnahme ist dank einer Neuentwicklung von Loop Medical künftig nur noch in Ausnahmefällen nötig. Die Experten der Ausgründung der Eidgenössischen Technischen Hochschule Lausanne haben ein Gerät entwickelt, das Blut ansaugt. Wie genau es funktioniert, verschweigen die Entwickler, wohl aus patentrechtlichen Gründen. Weiter lesen …

Auch in dieser Woche rutscht die SPD auf ein weiteres Rekordtief ab, während die Union sich merklich verbessern kann. Weiter lesen …

Für die Fertigstellung des neuen Flughafens BER wird weniger zusätzliches Geld benötigt als bisher angenommen. Das geht aus dem neuen Businessplan der Flughafengesellschaft hervor, der seit Donnerstag vorliegt. Das hat der rbb aus Regierungskreisen erfahren. Demnach benötigt die Flughafengesellschaft zusätzlich rund 770 Millionen Euro, um den BER bis 2020 fertigstellen und in Betrieb nehmen zu können. Bisher war von einer Milliarde Euro ausgegangen worden. Das Geld soll zur Hälfte von den Gesellschaftern Bund, Berlin und Brandenburg bezahlt werden, den Rest will die Flughafengesellschaft mit Bankkrediten selbst besorgen. Weiter lesen …

IKEA ruft vorsorglich das Produkt GODIS PÅSKKYCKLING Schaumkonfekt, 100g, wegen Kontamination der Produktion durch Mäuse zurück. Lebensmittelsicherheit hat für IKEA höchste Priorität. Aus diesem Grund möchten wir unsere Kunden darüber informieren, dass GODIS PÅSKKYCKLING Schaumkonfekt-Verpackungen mit Mindesthaltbarkeitsdatum im Zeitraum zwischen dem 23. Oktober 2018 und dem 26. Januar 2019 von diesem Rückruf betroffen sind. Das Mindesthaltbarkeitsdatum steht auf der Rückseite der Verpackung. Weiter lesen …

Im Zuge einer richterlich angeordneten Wohnungsräumung wurde am Mittwochmorgen ein Waffenarsenal entdeckt. Weshalb der 21-Jährige die potentiell gefährlichen Gerätschaften in seinen vier Wänden im Kehler Süden gehortet hatte ist noch unklar. Weiter lesen …

Contisol, ein Solarreaktor, der Wärme zur Stromerzeugung und Treibstoffe wie Wasserstoff erzeugt, ist erfolgreich getestet worden und soll an der Spitze eines Turms installiert werden, wie ihn das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Jülich betreibt. Spiegel konzentrieren die Wärmestrahlen der Sonne. Die so erreichbaren Temperaturen liegen bei 850 bis 1.500 Grad Celsius. Die Anlage läuft Tag und Nacht. Weiter lesen …

Zum Treffen der 27 Staats- und Regierungschefs in Brüssel zum Thema mehrjähriger Finanzrahmen post-2020 erklären der AfD-Parteivorsitzende Jörg Meuthen und der europapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Harald Weyel: Weiter lesen …

Patienten mit chronischen Krankheiten hoffen häufig auf Behandlungsansätze, die in klinischen Studien frühe positive Ergebnisse erzielt haben. Diese ersten Ergebnisse dürften jedoch laut einer Untersuchung der Mayo Clinic bei mehr als einer von drei Studien stark übertrieben dargestellt sein. Laut Forschungsleiter Fares Alahdab war dieses Phänomen bei 37 Prozent der analysierten Studien vorhanden. Weiter lesen …

Der Vorstandschef des staatlichen norwegischen Pensionsfonds der Norges Bank (NBIM), Yngve Slyngstad, ist optimistisch, dass die deutschen Autohersteller die Umbrüche in ihrer Industrie erfolgreich meistern und ihre weltweiten Spitzenpositionen behalten werden. Weiter lesen …

Eine neugegründete Arbeitsgruppe der Länderjustizminister unter Leitung Berlins und Baden-Württembergs soll ausloten, inwieweit sogenannte "Legal-Tech"-Anwendungen einer gesetzlichen Regulierung bedürfen. Die Auftaktsitzung wird Mitte März im Berlin stattfinden. "Es stellt sich nicht die Frage, ob wir das Thema angehen, sondern wie", sagte Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) dem "Handelsblatt". "Die Entwicklung wird weiter voranschreiten und die Justiz ergreift jetzt die Möglichkeit, diesen Prozess zu beobachten und mitzugestalten." Weiter lesen …

Die aktuellen Temperaturschwankungen um den Gefrierpunkt machen nicht nur Menschen zu schaffen, sondern bringen auch Festplatten, SSDs und andere elektrische Geräte sprichwörtlich ins Schwitzen. Weiter lesen …

Der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Dezember 2017 um 16,8 % höher als im Vormonat. Bei dieser Entwicklung spielten Großaufträge eine wichtige Rolle. Im weniger schwankungsanfälligen Dreimonatsvergleich stieg das Volumen der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigten Auftragseingänge von Oktober bis Dezember 2017 gegenüber dem Zeitraum von Juli bis September 2017 um 12,2 %. Weiter lesen …

Der Finanzierungsüberschuss des Staates betrug im Jahr 2017 nach aktualisierten Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 36,6 Milliarden Euro. Das ist absolut gesehen der höchste Überschuss, den der Staat seit der deutschen Wiedervereinigung erzielte. Bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt in jeweiligen Preisen (3263,4 Milliarden Euro) ergibt sich daraus für den Staat eine Überschussquote von + 1,1 %. Bei diesen Ergebnissen handelt es sich um Daten in der Abgrenzung des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) 2010, die die Grundlage für die Überwachung der Haushaltslage in den EU-Mitgliedstaaten bilden. Weiter lesen …

In Kirgistan nimmt der Hungerstreik von drei inhaftierten Dissidenten lebensbedrohliche Formen an. Außerdem leiden die politischen Häftlinge im Gefängnis des Staatlichen Komitees für Nationale Sicherheit Kirgistans an den Folgen von Folter. Mit großer Sorge registrieren Menschenrechtler die Entwicklung des kleinen zentralasiatischen Landes. Weiter lesen …

Der norwegische Staatsfonds will seine Beteiligungen an mittelständischen Unternehmen in Deutschland in den nächsten Jahren deutlich erhöhen. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte der Vorstandschef der Norges Bank Investment Management (NBIM), Yngve Slyngstad, sein Fonds habe "noch Nachholbedarf" in Deutschland. Es gebe "viele erfolgreiche Unternehmen mittlerer Größe, die nicht an der Börse notiert sind. Bislang konnten wir in diese Unternehmen nicht investieren, weil wir nicht die Erlaubnis dazu von der norwegischen Regierung hatten. Weiter lesen …

Wenn man lange genug wartet, sehen komplizierte Systeme wieder so aus wie am Anfang. An der TU Wien konnte das nun erstmals in einem Vielteilchen-Quantensystem gezeigt werden. Weiter lesen …

Kommt es in Niedersachsen zu einem Atomunfall, greifen die Behörden auf veraltete Notfallpläne zurück. Erkenntnisse aus dem Unglück von Fukushima im März 2011 bleiben unberücksichtigt, Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort der Landesregierung auf Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion. Demnach sind aktualisierte Empfehlungen der Strahlenschutzkommission nach wie vor nicht umgesetzt. Das betrifft etwa die Evakuierungszonen um die Atomkraftwerke Emsland und Grohnde. So sollen in einem Radius von fünf statt bisher zwei Kilometern sämtliche Anwohner binnen sechs Stunden evakuiert werden. Laut Landesregierung ist eine Umsetzung der neuen Richtlinien in Niedersachsen bis 2020 geplant. Weiter lesen …

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine warnt die Parteimitglieder vor der Zustimmung zu einer neuen Großen Koalition. In einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin Focus schreibt Lafontaine: "Der dringend nötige Neuanfang wird in einer großen Koalition mit dem alten Agenda-Personal und vier Jahren `Weiter so` nicht gelingen." Weiter lesen …

Im Streit um die künftige Finanzierung der EU nach dem Brexit hat der Fraktionsvorsitzende der christdemokratischen EVP im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), höhere Beiträge von Deutschland gefordert. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Weber, der zugleich stellvertretender CSU-Chef ist: "Die Finanzausstattung der EU muss sich an den Aufgaben orientieren." Weiter lesen …

CDU-Vize-Chefin Julia Klöckner hat sich dagegen ausgesprochen, das Werbeverbot für Abtreibungen zu lockern. "Ich bin gegen eine Lockerung. Es geht darum, schwangeren Frauen, die mit sich ringen, zu helfen und das Leben des Ungeborenen zu schützen", sagte Klöckner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Im Deutschen Bundestag verschwindet Post. Der Ältestenrat befasste sich gestern damit, dass seit etlichen Wochen Postsendungen etwa zwischen dem Parlament in Berlin und den Wahlkreisbüros der Abgeordneten auf unerklärliche Weise verlorengehen, schreit die "Bild" in ihrer Freitagausgabe. Weiter lesen …

Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, hat die CDU dringend vor einem Rechtsruck gewarnt, wie er von führenden Unionspolitikern gefordert wird. Güllner sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag): "Würde die Partei nach rechts rücken, was die Spahns und Bosbachs usw. wollen, dann wird das für die CDU erheblich negative Folgen haben." Weiter lesen …

72 Prozent der Deutschen würden es befürworten, wenn Sigmar Gabriel auch in Zukunft Außenminister bliebe, falls eine große Koalition zustande käme. 17 Prozent der Befragten würden sich einen anderen Außenminister wünschen, wenn die Koalition aus Union und SPD zustande kommt, so eine Infratest-Umfrage für das ARD-Morgenmagazin. Weiter lesen …

Nachdem mehrere Meinungsforschungsinstitute historische Tiefs für die SPD gemessen haben, deutet sich in der regelmäßigen Erhebung von Infratest ein Stopp des Abwärtsstrudels an. In der "Sonntagsfrage" für das ARD-Morgenmagazin am Freitag kommen die Sozialdemokraten bei Infratest auf 17 Prozent - ein Prozent mehr als in der Infratest-Umfrage vor einer Woche. Weiter lesen …

50 Prozent der Bevölkerung halten Fahrverbote für ältere Diesel-Modelle für angemessen, um die Luftverschmutzung in Innenstädten zu reduzieren. 45 Prozent sprechen sich gegen Fahrverbote aus, so das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für das ARD-Morgenmagazin am Freitag. Nach dem zweiten "Diesel-Gipfel" im September 2017 hatte noch eine knappe Mehrheit von 53 Prozent Fahrverbote abgelehnt, 42 Prozent waren damals für solche Verbote. Weiter lesen …

Die Versorgungslage in Syrien hat sich drastisch verschlechtert. "Dieser Rückgang ist vor allem mit den deutlich gestiegenen Zugangsverweigerungen des syrischen Regimes zu erklären", heißt es nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" in der Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linken. Wurden 2016 noch 21,3 Prozent der Menschen in belagerten Gebieten im monatlichen Durchschnitt erreicht, waren es 2017 nur noch 9,1. Weiter lesen …

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger hat Polen und Ungarn vor finanziellen Einbußen wegen rechtsstaatlicher Defizite gewarnt. "Von einigen Ländern wird die Verbindung zwischen unserer Werteordnung und dem EU-Haushalt vorgeschlagen", sagte Oettinger der "Süddeutschen Zeitung". Hierfür könne es eine rechtliche, aber auch eine politische Lösung geben. Bei den anstehenden Verhandlungen um den Haushaltsrahmen von 2021 bis 2027 gehe es "ans Eingemachte". Weiter lesen …

Vor dem EU-Gipfeltreffen am Freitag macht nun auch die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) Druck auf die Regierungschefs wegen der Besetzung des nächsten Kommissionspräsidenten. EVP-Vizepräsident David McAllister sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die europäischen Parteien sollten wie 2014 auch zu den nächsten EU-Parlamentswahlen im Mai 2019 einen Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufstellen, die EVP werde dies bei einem Parteitag Anfang November in Helsinki tun. Weiter lesen …

Der CDU-Wirtschaftsflügel wird auf dem Sonderparteitag am Montag kurzfristig einen Antrag zur Europapolitik einbringen. Damit will die CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) unter Führung von Carsten Linnemann Kanzlerin Angela Merkel auf eine harte Linie in der Europapolitik festlegen. Die Union müsse in einer neuen Regierungskonstellation "garantieren, jeder Vergemeinschaftung von Schulden und Haftungsrisiken eine klare Absage" zu erteilen, heißt es in dem Antrag, über den das "Handelsblatt" in seiner Freitagausgabe berichtet. Weiter lesen …

CDU-Vize-Chefin Julia Klöckner hat mit Blick auf Migrantinnen eine neue Frauenpolitik gefordert. "Wir brauchen einen neuen Ansatz in der Frauenpolitik", sagte Klöckner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Der CDU gehe es nicht darum, eine geschlechtergerechte Sprache bis ins letzte Komma umzusetzen und möglichst viele Gender-Sternchen zu setzen. Weiter lesen …

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die Bundesregierung aufgefordert, die Autoindustrie auf die kostenlose Hardware-Nachrüstung der Dieselautos zu verpflichten. "Der Bundesverkehrsminister hat es jetzt in der Hand und muss die verpflichtende Weisung an die Autobauer erteilen, die betroffenen Fahrzeuge auf eigene Kosten technisch nachzurüsten", sagte Baerbock der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Kriminologe Christian Pfeiffer sieht im Ende des Züchtigungsrechts für Eltern und Lehrer den einzigen Weg, um die Gewaltspirale in den USA zu stoppen. Die US-amerikanische Gesellschaft werde dadurch aggressiv aufgeladen, dass Kinder dort extrem häufig geschlagen würden, sagte Pfeiffer der "Passauer Neuen Presse". "Das ist eine völlig andere Kultur als bei uns in Europa." Weiter lesen …

Dortmund hat im Rückspiel der Zwischenrunde gegen Atalanta Bergamo 1:1 unentschieden gespielt - und ist nach dem 3:2 im Hinspiel damit im Achtelfinale der Europa League. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstag über drei Anträge von FDP, Grünen und Linkspartei debattiert, die sich allesamt mit der Entkriminalisierung von Cannabis beschäftigen. Union und AfD sprachen sich dagegen aus. Stephan Pilsinger (CSU) zitierte diverse Studien und resümierte: "Intensiver Cannabis-Konsum macht dumm." Der AfD-Abgeordnete Axel Gehrke forderte sogar noch mehr Prohibition: "Eigentlich müsste auch Alkohol und Nikotin verboten werden - wir haben aber keinen Grund, eine dritte Droge zuzulassen". Weiter lesen …

RB Leipzig hat das Zwischenrunden-Rückspiel mit 0:2 gegen den SSC Neapel verloren - dank des 3:1 im Hinspiel sind die Sachsen aber dennoch im Achtelfinale der Europa League. Weiter lesen …

Der Dow hat am Donnerstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.962,48 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,66 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Jochen Schweizer will den Erlös aus dem Verkauf seines Erlebnisgutscheingeschäfts an den TV-Konzern ProSiebenSat.1 wieder in neue Unternehmungen stecken. "Ich habe mein Geld immer in die Firma investiert, und das werde ich auch jetzt wieder tun", sagte der Unternehmer dem "Handelsblatt". So plane er unter anderem ein Tagungszentrum mit zwei Hoteltürmen für insgesamt gut 30 Millionen Euro bei seiner Jochen Schweizer Arena in München. Weiter lesen …

Obwohl sich Nano Omar den Großteil seines Lebens der Musik widmete, machte der schwedische Sänger erst 2017 den lang verdienten Schritt ins Rampenlicht. Mit seinem Song „Hold on“ begeisterte er erst das Publikum in seinem Heimatland, dann auch international. Doch der Weg bis hierhin war lang und turbulent: Nano wurde von der Schule genommen, weil er zu auffällig war, kam in eine Pflegefamilie, später ins Heim und im Alter von 18 Jahren landete er sogar im Gefängnis. Nachdem er seine Haftstrafe abgesessen hatte, lernte der Musiker die Frau seines Lebens kennen. Sie schenkte ihm seine erste Tochter und öffnete damit auch seine Augen. Nano änderte sein Leben radikal und steckte all seine Energie in die Musik. Mit hörbarem Erfolg! Weiter lesen …

Soll sich eine Fondsgesellschaft mit verwaltungsaufwendigem Kleinkram wie vermögenswirksamen Leistungen (VL) oder Riester-Sparen abgeben? Die Diskussion wurde ja beispielsweise bei Einführung der staatlich geförderten Altersvorsorge Anfang des Jahrhunderts intensiv geführt. Bis heute bieten längst nicht alle Assetmanager solche Produkte an. Weiter lesen …

Gerade hat sich der UN-Sicherheitsrat mit Irans Schuld an Raketenangriffen der Huthi-Rebellen auf Saudi-Arabien beschäftigt. Sie kämpfen in Jemen gegen Truppen des Präsidenten, der wiederum am Tropf einer von Riad geführten Militärkoalition hängt. Immer wieder wird Teheran vorgeworfen, trotz Waffenembargo den Konflikt durch Rüstungslieferungen anzuheizen. So gesehen gehörte auch Berlin auf die Anklagebank. Zwar gilt das Embargo nicht für alle Konfliktparteien, doch wirken deutsche Waffen ebenfalls als Brandbeschleuniger. Weiter lesen …

Es wäre naiv, zu glauben, eine gestiegene Zahl von Depressionen, Angststörungen und Burn-out unter Studenten hätte nichts mit den Veränderungen an den Hochschulen und in der Gesellschaft zu tun. Die Arbeitsverdichtung hat zugenommen: in den Betrieben, aber spätestens seit der Umstellung auf Bachelor und Master auch an Hochschulen. Weiter lesen …