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7. Februar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Lottozahlen vom Mittwoch (07.02.2018)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 15, 20, 25, 28, 33, 41, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2418344. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 505273 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

AfD-Fraktion bringt Verfassungsänderungsantrag zur Stärkung der direkten Demokratie auf den Weg, um Bürgern mehr Mitbestimmung zu ermöglichen

Eine maßgebliche Stärkung der direkten Demokratie in Baden-Württemberg strebt der wegweisende Verfassungsänderungsantrag an, den der Fraktionsvorsitzende der AfD, Bernd Gögel, und sein Stellvertreter Emil Sänze heute auf einer Pressekonferenz im Bürger- und Medienzentrum des Landtags in Stuttgart vorstellten. Am gestrigen Dienstag offiziell eingereicht, sieht das "Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie in der Verfassung des Landes Baden-Württemberg" - kurz "Demokratiestärkungsgesetz" - drei Säulen vor, um dem Volk als eigentlichem Souverän des demokratischen Staates die Macht in die eigenen Hände zurückzugeben und die traditionell starke direktdemokratische Tradition von Baden, Württemberg und Hohenzollern wieder zu beleben. Weiter lesen …

Geiger setzte sich knapp gegen Leyhe durch

Pech für Stephan Leyhe: Karl Geiger ist der vierte Mann im deutschen Skisprung-Quartett bei der ersten Olympia-Entscheidung am Samstag von der Normalschanze in Pyeongchang. Der Oberstdorfer setzte sich in der internen Qualifikation denkbar knapp gegen den Willinger durch, dem in der Summe der beiden in die Wertung gehenden Sprünge fünf und sechs am Ende 0,5 Punkte fehlten. Geiger bestreitet am Donnerstag die Qualifikation gemeinsam mit Andreas Wellinger, Richard Freitag und Markus Eisenbichler. Weiter lesen …

Ohoven: Koalitionsvertrag ist Katalog der vertanen Chancen

Zum Koalitionsvertrag erklärt Mittelstandspräsident Mario Ohoven: "Ich frage mich, wo da der neue Aufbruch für Europa ist, welche neue Dynamik für Deutschland entstehen soll, und was für ein neuer Zusammenhalt für unser Land besteht? Der Koalitionsvertrag ist leider das Gegenteil, ein Katalog der vertanen Chancen. Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit wird zum Spielball der Politik. Bei der Besetzung der Ministerposten reibt man sich die Augen." Weiter lesen …

FREIE WÄHLER fordert mehr Ausbilder an bayerischen Feuerwehrschulen

Die Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr werden immer anspruchsvoller und vielseitiger. Brandbekämpfung, technische Hilfeleistung, medizinische Notfallhilfe und der Katastrophenschutz erfordern eine umfassende Ausbildung - die Kapazitäten an den drei staatlichen Feuerwehrschulen in Bayern reichen jedoch längst nicht mehr aus. Mit einem Dringlichkeitsantrag haben die FREIEN WÄHLER deshalb am Mittwoch im bayerischen Landtag gefordert, deutlich mehr Ausbilder an den Schulen einzusetzen. Weiter lesen …

GroKo-Vertrag: Ischinger sieht Glaubwürdigkeit in der Nato gefährdet

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Botschafter Wolfgang Ischinger, sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in der Nato durch den neuen Koalitionsvertrag von Union und SPD gefährdet. Er gehe davon aus, dass die neue Bundesregierung trotz eines fehlenden eindeutigen Bekenntnisses im Koalitionsvertrag am Nato-Ziel festhalten werde, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben. Zwei Prozent des BIP bedeuten etwa 24 Prozent aller Steuereinnahmen für Militärausgaben. Weiter lesen …

Richtigstellung: Rebecca Sommer flieht nicht nach Polen

Zu der gestrigen Meldung über die Flüchtlingshelferin Rebecca Sommer teilt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" mit: "Zu unserem Bedauern haben wir auf de.sputniknews.com eine unzutreffende Meldung verbreitet. Es geht um den Inhalt eines Artikels eines polnischen Portals. Aus diesem Artikel zitieren wir die Flüchtlingshelferin Rebecca Sommer nach ihren eigenen Angaben falsch." Weiter lesen …

Mattheis hadert mit SPD-Personalentscheidung - "Das kommt bei der Parteibasis negativ an"

Die SPD-Linke Hilde Mattheis hat den Entschluss von Martin Schulz, den Parteivorsitz aufzugeben und als Außenminister ins Bundeskabinett zu wechseln, scharf kritisiert. "Dahinter steckt ein politischer Stil, den wir für unsere Partei nicht möchten", sagte Mattheis der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Ich gehe davon aus, dass das bei der Parteibasis negativ ankommt. Denn durch die Personalentscheidungen wird sie nun komplett überrollt", meinte Mattheis. Weiter lesen …

CDU hält wegen Koalitionsvertrag Parteitag ab

Die CDU wird einen Parteitag abhalten, auf dem über den Koalitionsvertrag abgestimmt wird. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochmittag überraschend bei einer gemeinsamen Erklärung mit SPD-Chef Martin Schulz im Berliner Konrad-Adenauer-Haus an. Gleichzeitig verteidigte sie das Verhandlungsergebnis. Weiter lesen …

Merkel bildet CDU-Riege im Kabinett um

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bildet die CDU-Riege im Kabinett weitgehend um. Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner soll neue Bundeslandwirtschaftsministerin werden. Merkels Staatsminister für Bürokratieabbau, Helge Braun, soll Kanzleramtschef werden. Weiter lesen …

foodwatch zum Koalitionsvertrag: Die GroKo schreibt den Stillstand fest

Zur heute von Union und SPD vorgelegten Koalitionsvereinbarung erklärt Martin Rücker, Geschäftsführer der Verbraucherorganisation foodwatch: "Das ist noch weniger als befürchtet. In der Ernährungs- und Verbraucherpolitik fallen Union und SPD noch hinter die uneingelösten Versprechen aus dem Koalitionsvertrag von 2013 zurück. Wo klare Positionen erforderlich wären, versteckt sich die GroKo hinter Prüfaufträgen, wo Handeln geboten ist, will sie die Dinge "beobachten". Weiter lesen …

Leichte Entspannung an den Zapfsäulen - Preise für Benzin und Diesel sinken

Laut Auswertung des ADAC ging der Preis für einen Liter Super E10 im Wochenmittel um 0,3 Cent auf durchschnittlich 1,361 Euro zurück. Auch bei Diesel gab es eine leichte Entspannung: Der Preis fiel um 0,4 Cent auf 1,205 Euro je Liter. Der Rückgang an den Tankstellen rührt von einem ebenfalls leicht gesunkenen Rohölpreis her. Ein Barrel Rohöl der Sorte Brent kostet derzeit rund 67 Dollar und damit rund einen Dollar weniger als in der Vorwoche. Weiter lesen …

Städte-und Gemeindebund fordert nach Groko-Einigung schnelles Ende des Stillstands in Deutschland

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund drängt nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen auf die schnelle Bildung einer handlungsfähigen Regierung. "Die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger wollen, dass der monatelange Stillstand beendet wird, die medial inszenierten Streitigkeiten aufhören und endlich die Arbeit für die Zukunft unseres Landes beginnt", sagte Präsident Uwe Brandl der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Union und SPD wollen frühestens 2020 über Ärztehonorare entscheiden

Union und SPD haben das Streitthema Ärztehonorare in eine Kommission ausgelagert, die bis Ende 2019 einen Vorschlag erarbeiten soll. "Sowohl die ambulante Honorarordnung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (EBM), als auch die Gebührenordnung der Privaten Krankenversicherung (GOÄ) müssen reformiert werden", heißt es dazu im Entwurf des Koalitionsvertrages in der finalen Fassung von Mittwochmittag. Weiter lesen …

Groko einig über flexiblere Arbeitszeitregeln durch Tariföffnungsklausel

Union und SPD haben sich auf eine Tariföffnungsklausel im Arbeitszeitgesetz geeinigt, um tarifgebundenen Unternehmen künftig eine Abkehr vom starren Acht-Stunden-Tag zu ermöglichen. "Wir werden über eine Tariföffnungsklausel im Arbeitszeitgesetz Experimentierräume für tarifgebundene Unternehmen schaffen, um eine Öffnung für mehr selbstbestimmte Arbeitszeit der Arbeitnehmer und mehr betriebliche Flexibilität in der zunehmend digitalen Arbeitswelt zu erproben", heißt es im letzten Entwurf des Koalitionsvertrags von 11.45 Uhr. Weiter lesen …

CDU stellt künftig Staatsminister für Migration, Flüchtlinge und Integration

Der Zuschnitt des künftigen Innenministeriums in der geplanten schwarz-roten Bundesregierung soll nicht nur den Bereich Heimat, sondern auch Bau umfassen. Ferner bekommt die CDU den Posten des Staatsministers für Migration, Integration und Flüchtlinge, den bisher die SPD mit Aydan Özoguz besetzt hatte. Das geht aus dem Koalitionsvertrag vom Stand Mittwoch, 11.45 Uhr, hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

"Süddeutsche Zeitung": Schulz will SPD-Vorsitz an Nahles abgeben

Martin Schulz will laut eines Berichts auf der Internetseite der "Süddeutschen Zeitung" vom Mittwoch den SPD-Parteivorsitz abgeben. Wie die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise berichtet, soll Fraktionschefin Andrea Nahles zusätzlich den Parteivorsitz übernehmen. Schulz soll dafür Außenminister werden, falls die SPD-Mitglieder am Ende einer großen Koalition zustimmen. Weiter lesen …

Opposition kritisiert Groko-Einigung

Nach der Einigung von CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag hagelt es Kritik aus der Opposition. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin wirft Union und SPD vor, mit ihren im Koalitionsvertrag festgehaltenen Vorhaben die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu beschädigen. "Kohleausstieg in eine Kommission vertagt, Dieselsubvention fortgesetzt, und nun arbeitet man an weiterer steuerlichen Entlastung des Klimakillers Flugverkehr - so koppelt sich Deutschland von den Wachstumsmärkten der Welt ab", sagte Trittin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

GroKo steht - SPD bekommt Finanzministerium - CSU das Innenressort

CDU, CSU und SPD haben sich nach über 24-stündigen Schlussberatungen am Mittwoch auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. "Der Vertrag steht", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Mittwochvormittag. Anschließend sollten noch die letzten Details in den Text eingearbeitet werden, danach soll die Bewertung in der Gruppe der 35 SPD-Verhandler folgen. "Ein guter Morgen", kommentierte CSU-Unterhändler Alexander Dobrindt die Einigung. Weiter lesen …

Neuer Quanten-Algorithmus für "Wundercomputer"

Forscher der National University of Singapore (NUS) haben einen neuen Algorithmus entwickelt, der komplexe Berechnungen drastisch beschleunigt. In einer Matrix, in der es tausende Daten gibt, die miteinander verknüpft werden können, stoßen konventionelle Computer schnell an ihre Grenzen. Sie arbeiten endlos an einem Problem, das Brd. Rechenoperationen benötigt. Der neue Algorithmus braucht dafür nur einige 100 Rechenschritte. Weiter lesen …

Fleischerzeugung im Jahr 2017 deutlich gesunken

Im Jahr 2017 war die Fleischerzeugung durch deutsche gewerbliche Schlachtunternehmen nach zuletzt leicht steigenden Werten rückläufig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, sank die Fleischproduktion gegenüber dem Jahr 2016 um 2,0 % (- 167 000 Tonnen) auf insgesamt 8,11 Millionen Tonnen. Damit liegt der Wert deutlich unter dem Produktionsergebnis der gewerblich erzeugten Gesamtschlachtmenge aus dem Vorjahr (8,28 Millionen Tonnen). Weiter lesen …

Strompreis verharrt auf Rekordhoch

Der Strompreis in Deutschland bleibt für Privathaushalte auf einem Rekordhoch. In den vergangenen zwölf Monaten seien die Kosten um rund zwei Prozent gestiegen, so eine Auswertung des Internetportals "Check24". Ein Vierpersonenhaushalt mit einem Stromerbrauch von 5.000 kWh zahlt demnach derzeit im Durchschnitt 1.426 Euro pro Jahr. Weiter lesen …

BAMF: Islamismus-Prävention ist zunehmend gefragt

Immer mehr Angehörige von mutmaßlichen oder tatsächlichen Islamisten nehmen die Dienste der Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie ihrer bundesweiten Partnerberatungsstellen in Anspruch. Das ergibt sich nach einem Bericht der "Berliner Zeitung" aus einem Bericht des BAMF-internen Forschungszentrums. Weiter lesen …

Kaputtsparen ist ein Irrweg: Portugal blamiert EZB und EU-Kommission

Portugal hat begonnen, Rettungskredite vorzeitig zu tilgen. Das Land weist überdurchschnittliche Wachstumsraten auf und hat historisch niedrige Arbeitslosenquoten und Haushaltsdefizite – obwohl es sich dem Spardiktat von EU und EZB frühzeitig verweigerte. In seinem Bericht beim russische online Magazin "Sputnik" fragt Andreas Peter, taugt Portugal als Vorbild oder Blaupause für andere Länder? Weiter lesen …

Industrie erkauft sich Redezeit: Kritik an Europäischem Polizeikongress in Berlin

Innere Sicherheit und Cyber-Kriminalität: Das sind Themen des Europäischen Polizeikongresses, der aktuell in Berlin tagt. Kritiker sehen dabei eine massive Einflussnahme von EU und Lobbyverbänden. Der linke Bundestagsabgeordnete und Europaexperte Andrej Hunko sagt: Rüstungskonzerne diktieren den Sicherheitsbehörden ihren Kurs, berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Katholische Kirche warnt vor "Selektionsroutine"

Die katholische Kirche wendet sich gegen die Präimplantationsdiagnostik (PID), deren Zahlen im vergangenen Jahr unerwartet hoch ausgefallen sind. Gebhard Fürst, Bischof von Rottenburg-Stuttgart und Vorsitzender der Bioethik-Kommission der Deutschen Bischofskonferenz, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", er hoffe, dass die PID "keine weitere Verbreitung findet" und warnte vor einer "unheilvollen Selektionsroutine". Weiter lesen …

Keine Einigung bis Dienstagabend - Verhandlungen gehen weiter

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD konnten sich am Dienstagabend noch nicht wir ursprünglich geplant bis Mitternacht abschließend auf einen Koalitionsvertrag einigen - die Verhandlungen wurden erneut verlängert und gingen zunächst in einer Nachtsitzung weiter. Noch nach 0 Uhr betrat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) das Konrad-Adenauer-Haus, wo die Gespräche stattfanden und sprach davon, dass es keinen neuen Stand gebe. Weiter lesen …

Tom Beck: "Ich möchte nicht in der Haut einer Frau stecken"

Schauspieler und Frauenschwarm Tom Beck (39) hat sich verlobt - und erzählt exklusiv in Closer, worum er die Frauen überhaupt nicht beneidet. "Ich möchte nicht in der Haut einer Frau stecken, weil so viel mehr Druck auf ihr lastet. Es gibt da dieses Schönheitsideal, auch wenn ich diesen Beautywahn nicht nachvollziehen kann", antwortet der 39-Jährige auf die Frage nach der Angst vor dem Älterwerden. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Das große Zittern

Schon seit geraumer Zeit geht bei Investoren die Furcht um, dass der fast neun Jahre alte Bullenmarkt nicht mehr allzu weit von seinem Ende entfernt ist und eine Baisse folgen könnte. Relativ hohe Bewertungen, die geldpolitische Wende, steigende Bondrenditen sowie leicht anziehende Inflationsraten schürten diese latenten Sorgen. Mit den aus heiterem Himmel einsetzenden heftigen Kursturbulenzen hat nun das große Zittern eingesetzt. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Wenn der Schein trügt

Es gibt schlicht viel zu wenige solcher Wohnungen, wie es auch zu wenige Wohnungen für Menschen gibt, die den "üblichen" WBS bekommen. Und die Schere zwischen den Berechtigten und dem schrumpfenden Bestand an Sozialwohnungen wird immer größer. Die jetzige Neuregelung versetzt weitere 380.000 Berliner in die Lage, einen WBS zu beantragen. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: zu SPD-Chef Martin Schulz

Martin Schulz kann einem leidtun. Sein Aufstieg und Fall enthalten so viel menschliche Tragik, wie man sie seit Björn Engholm in der deutschen Politik nicht mehr erlebt hat. Und das war 1993. Aber dass Martin Schulz, wie man derzeit in Berlin schon hören kann, nun sozusagen aus Mitleid Minister werden müsse, weil er doch so gelitten habe, das kann wohl nicht das entscheidende Argument sein. Zumal, und das ist die andere Seite, der Mann große Mitschuld an seiner eigenen Lage und der seiner sozialdemokratischen Partei trägt. Weiter lesen …