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8. Februar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Günther weist parteiinterne Kritik zurück

Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther hat die Warnung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union (MIT) vor einem möglichen "Anfang vom Ende der Volkspartei CDU" entschieden zurückgewiesen. "Zu solcher Dramatik besteht kein Anlass", sagte Günther dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf die Kritik von MIT-Chef Carsten Linnemann an der Ressortaufteilung zwischen CDU, CSU und SPD. Weiter lesen …

Schwere Missbrauchsvorwürfe gegen österreichische Ski-Legenden

Unmittelbar vor den Olympischen Spielen in Südkorea wird die Skination Österreich von der Vergangenheit eingeholt. Mehrere Frauen schildern schwere sexuelle Übergriffe bis hin zur Vergewaltigung, durch Trainer, Serviceleute, Funktionäre, in Leistungskadern und in Ski-Internaten. Die Anschuldigungen reichen zum Teil 50 Jahre zurück, aber sie betreffen Namen, auf denen die Ski-Nation ihren Ruhm aufgebaut hat. Weiter lesen …

Debus: Debatte über Merkels Nachfolge könnte sich zuspitzen

Der Mannheimer Politikwissenschaftler Marc Debus erwartet, dass sich die Unruhe innerhalb der Unionsparteien noch verstärken kann, nachdem CDU und CSU der SPD bei den Koalitionsverhandlungen große Zugeständnisse gemacht haben. "Es gibt schon jetzt eine Debatte über Angela Merkels Nachfolge, die sich noch zuspitzen könnte", sagte Debus dem "Mannheimer Morgen". Weiter lesen …

Umfrage: Doping bei Olympia - Kaum jemand glaubt an saubere Spiele

Die Olympischen Spiele in Südkorea beginnen, begleitet von Doping-Diskussionen im Vorfeld. In einer repräsentativen WELT-Emnid-Umfrage gehen nur 7 Prozent der Befragten davon aus, dass die Olympischen Spiele diesmal dopingfrei stattfinden. 48 Prozent der Deutschen sind sicher, dass zumindest in geringem Maße weiter gedopt wird. Weitere 34 Prozent gehen sogar von einer großen Anzahl von Dopingfällen aus. Weiter lesen …

Georg Pazderski (AfD): So sieht Fürsorge unter der designierten Verteidigungsministerin von der Leyen aus

Seit Tagen sitzen ca. hundert deutsche Soldaten unter unwürdigen Bedingungen in Bamako, Mali, fest. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Mangel an Duschen, Toiletten, Gepäck schon in Deutschland, keine Verbindung in die Heimat: unter diesen menschenunwürdigen Bedingungen harren derzeit mehr als hundert deutsche Soldaten in Bamako aus und warten auf ihren gesicherten Abtransport nach Deutschland. So sieht neuerdings der Dank für gefährliche Auslandseinsätze an die Soldaten aus." Weiter lesen …

Nord-Stream-2-Chef rechnet mit rechtzeitigem Pipeline-Ausbau

Für Matthias Warnig steht außer Frage, dass der Ausbau der Ostseepipeline Nord Stream 2 zeitgerecht erfolgen wird. "Es ist mein Job, dass wir 2018 beginnen", sagte der Geschäftsführer der Nord Stream 2 AG der "Welt". "Wir haben technisch und faktisch alle Hausaufgaben gemacht und sind dabei, Vertragspartner zu mobilisieren. Was wir brauchen, sind die Genehmigungen der Anrainer." Weiter lesen …

Bericht: Kritik an Schulz in Sitzungen von Vorstand und Fraktion

In den nicht öffentlichen Sitzungen von Vorstand und Bundestagsfraktion der SPD ist es am Mittwoch zu deutlicher Kritik an dem geplanten Wechsel von Parteichef Martin Schulz an die Spitze des Auswärtiges Amtes (AA) gekommen. Während die meisten Redner den Koalitionsvertrag und die Ressortverteilung einhellig gelobt hätten, sei Schulz für seine Ambitionen als Außenminister in beiden Sitzungen mehrfach kritisiert worden, berichtet die "Welt" unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Weiter lesen …

Nach EU-Abstimmung: Gegner der Zeitumstellung enttäuscht

Der deutsche Europaabgeordnete Dieter-Lebrecht Koch (CDU) zeigt sich nach der Abstimmung im EU-Parlament über die Abschaffung der Zeitumstellung zwar enttäuscht, sieht aber auch Fortschritte. "Das Thema ist nun in aller Munde und das ist ein kleiner Erfolg, der vor allem ein Schritt in die richtige Richtung ist!" sagte der Mitbegründer einer fraktionsübergreifenden Initiative im EU-Parlament gegen die Zeitumstellung in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Auch Schwesig fordert Ostdeutschen im Kabinett

Auch die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig fordert, dass in der künftigen Regierung aus CDU, CSU und SPD mindestens ein Ministerium von einem Ostdeutschen geführt wird. Zuvor hatte die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, bereits weitere Ostdeutsche im Kabinett neben der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert. Weiter lesen …

Kommunale Arbeitgeber weisen Tarifforderung zurück

Die kommunalen Arbeitgeber weisen die Tarifforderung der Gewerkschaften für den Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen zurück. "Sechs Prozent sind einfach nicht leistbar", sagte Thomas Böhle, Präsident der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Die soziale Komponente mit der geforderten Tariferhöhung um mindestens 200 Euro ist ein großes Problem für die Kommunen. Sie läuft auf eine überproportionale Steigerung der Personalausgaben für den unteren Einkommensbereich hinaus." Weiter lesen …

DOSB hat Eric Frenzel als Fahnenträger präsentiert

Eric Frenzel trägt am Freitag bei der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in PyeongChang die deutsche Fahne ins Olympiastadion. Der 29 Jahre alte Nordische Kombinierer des WSC Erzgebirge Oberwiesenthal bekam die meisten Stimmen bei der Abstimmung durch die Athletinnen und Athleten des Olympia Team Deutschland und der Öffentlichkeit. Die anderen Kandidaten/innen waren Eishockeyspieler Christian Ehrhoff, Rodel-Olympiasiegerin Natalie Geisenberger, Alpin-Olympiasiegerin Viktoria Rebensburg sowie die fünfmalige Eisschnelllauf-Olympiasiegerin Claudia Pechstein. Weiter lesen …

Bouffier: SPD-Finanzminister tut "der Union schon weh"

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen mit der SPD gegen wachsende Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. "Mit Blick auf die Ressortverteilung tut es der Union schon weh, das Finanzministerium wieder an die SPD abgeben zu müssen", sagte Hessens Ministerpräsident den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Einkommensrunde Bund und Kommunen: dbb fordert 6 Prozent, mindestens 200 Euro

"Wenn die Arbeitgeber den öffentlichen Dienst nicht vor die Wand fahren wollen, können sie unsere Forderung eigentlich direkt unterschreiben", erklärte der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach am 8. Februar 2018 in Berlin. "Bund und Kommunen sollten in dieser Einkommensrunde ein Zeichen für eine wirklich nachhaltige Personalpolitik setzen. 6 Prozent linear, mindestens aber 200 Euro als soziale Komponente, für Auszubildende 100 Euro: Mit einer solchen Einkommensentwicklung kann man die Attraktivität und die Nachwuchsgewinnung für den öffentlichen Dienst sichern. Weiter lesen …

Linke bemängelt zu wenig Ostdeutsche im Kabinett

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, fordert, dass neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch noch andere Ostdeutsche in der Bundesregierung vertreten sein müssten. "Auf jeden Fall müssen die ostdeutschen Interessen im Kabinett Berücksichtigung finden", sagte sie der "Mitteldeutschen Zeitung". "Das muss sich dann auch personell niederschlagen. Frau Merkel kann die Vertretung dieser Interessen qua Amt nicht leisten." Weiter lesen …

Mannheim: Männer geben sich als Polizisten aus und erbeuten 700 Euro

Ein 54- jähriger Chinese aus Mannheim tappte am Donnerstag (8. Februar) um 8.30 Uhr in Düsseldorf auf der Stresemannstraße in die Falle eines Trickdiebstahls. Hierbei wiesen sich zwei Männer als Polizeibeamte aus und gaben vor nach Drogen zu fahnden. Bei der Durchsuchung händigte der Passant den vermeintlichen Polizisten seine Geldbörse aus. Nachdem der "Polizeieinsatz" beendet war und die Trickdiebe flüchteten, fehlten dem Getäuschten 700 Euro Bargeld. Weiter lesen …

Jörg Meuthen (AfD) nach Koalitionsabschluss: "Goldene Zeiten für die Opposition"

Bitte beachten Sie die korrigierte Fraktionsangehörigkeit im dritten Absatz. Es folgt die korrigierte Meldung: "Der Bundesvorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, gibt dem von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag keine Erfolgschancen. "Mit der Regierung, die sie jetzt aufgestellt haben, werden sie nicht weit kommen", sagte Meuthen im phoenix-Interview. "Dieser Koalitionsvertrag ist ein Offenbarungseid". Im Wesentlichen sei der Vertrag ein massiver Ausgabenhaushalt, der Angriffspunkte in jedem einzelnen Politikfeld biete. "Das sind goldene Zeiten für die Opposition, aber schlechte Zeiten für Deutschland." Weiter lesen …

Deutscher Maschinenbau 2018: Fachkräftemangel dämpft Hochstimmung

Die Stimmung im deutschen Maschinenbau ist weiterhin ausgezeichnet: Nach einem sehr erfolgreichen Jahr 2017 lassen die Prognosen für 2018 sogar noch mehr erwarten, wie aus dem aktuellen Maschinenbau-Barometer der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC für das vierte Quartal 2017 hervorgeht. So gehen 80 Prozent der befragten Entscheider von einer positiven Konjunkturentwicklung in Deutschland in den kommenden zwölf Monaten aus. Weiter lesen …

CSU will Minister am 5. März nennen

Die CSU will die Besetzung ihrer Bundesministerien am 5. März benennen - einen Tag nach Veröffentlichung des Ergebnisses des SPD-Mitgliederentscheids. Das sagte CSU-Chef Horst Seehofer am Donnerstag nach einer Sitzung des Parteivorstandes in München. Schon jetzt ist klar, dass Seehofer selbst das Innenministerium übernehmen will. Weiter lesen …

BKK·VBU kritisiert geplantes Versandhandelsverbot von Medikamenten

Die Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKK·VBU) hat die Pläne der Großen Koalition kritisiert, den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten zu verbieten. Wettbewerb und Digitalisierung gesetzlich zu unterbinden, sei der falsche Weg: "Der Versandhandel kann eine sinnvolle Ergänzung zum stationären Angebot sein und die Wahlmöglichkeiten für Patienten verbessern. Gerade im ländlichen Raum können die Menschen von mehr Vielfalt in der Versorgung profitieren", sagte Markus Kamrad, Leiter Unternehmenskommunikation. Weiter lesen …

Udo Voigt: „Es gibt kein europäisches Volk!“

Nach Meinung des NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt ist es mit der Demokratie im Europaparlament nicht weit her. Was demnach kein offenes Geheimnis sei. Voigt sagt dazu: "Immer häufiger werden Gesinnungsabweichler mit Sanktionen und Disziplinarmaßnahmen belegt. Am Dienstag traf es einen Abgeordneten des französischen Front National, dessen Immunität wegen einer missliebigen Facebook-Äußerung aufgehoben wurde. Und gestern wurde der amtierende Parlaments-Vizepräsident, der Pole Ryszard Czarnecki von der Warschauer Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) wegen einer Meinungsäußerung über eine politische Gegnerin von der Mehrheit der vorgeblichen „Demokraten“ kurzerhand seines Postens enthoben. Noch am Montag hatte sich Czarnecki in einem offenen Brief an alle Abgeordneten gewandt und vor der Zensurwut der EU-Oberen gewarnt. Es sei „sehr gefährlich, wenn das Europäische Parlament sich in die Rolle eines Richters (...) stellt und die politischen Streitigkeiten eines EU-Mitgliedstaates beurteilt. Heute betrifft das mich – morgen kann es jeden von Euch betreffen“, schrieb Czarnecki." Weiter lesen …

Deutschland zum ersten Mal weltweit zweitgrößter Geber des UN-Flüchtlingskommissariats

Deutschland ist zum zweitgrößten Geber des Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen (UNHCR) aufgestiegen. Nach am Donnerstag veröffentlichten Angaben hat das Land dem UN-Flüchtlingshilfswerk im vergangenen Jahr 476,9 Millionen Dollar (385 Millionen Euro) zur Verfügung gestellt. Damit hat Deutschland sogar die Europäische Union (436 Millionen Dollar) deutlich überholt. Die Nummer 1 bleiben nach wie vor die USA mit 1,45 Milliarden Dollar. An vierter und fünfter Stelle folgen Japan (152,4 Millionen Dollar) und Großbritannien (136,2 Millionen Dollar). Weiter lesen …

Sportausschuss-Mitglieder fordern Einbindung von DOSB bei Esports-Debatte

Im Sportausschuss des Bundestages regt sich Unbehagen über den Umgang der großen Koalition mit der Anerkennung von Esports als Sportart. "Die Groko betreibt hier reine Symbolpolitik und eine Anbiederung an junge Wähler, statt den Ausbau der digitalen Infrastruktur insgesamt entschlossen anzupacken", sagt Britta Dassler, sportpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Fairtrade statt Billig-Bananen - die wahren Kosten der Südfrüchte

Bananen für 99 Cent das Kilo - was bleibt da für die Bananenbauern? Die billigen Preise haben teure Folgen, wie eine aktuelle Studie zeigt: Der Anbau der gelben Früchte verursacht externe Kosten bei Mensch und Umwelt in den Anbauländern. Der Preisdruck entlang der Lieferkette führt zu schlechter sozialer Absicherung, niedrigen Einkommen und Umweltverschmutzung. Fairtrade schneidet im Vergleich zum konventionellen Anbau besser ab, so die Studie der Organisationen True Price und Truecost. Weiter lesen …

BGA: Neue Rekorde im Außenhandel hart erarbeitet

"Der deutsche Außenhandel hat 2017 ein bemerkenswertes dynamisches Jahr hingelegt, das mit Rekordwerten im Export und Import abgeschlossen hat. Erstmalig wurden Waren im Wert von fast 1.300 Milliarden Euro exportiert und auch die Importe übertrafen erstmals die 1.000-Milliarden-Euro-Marke. Auch der starke Euro macht sich bisher noch nicht bemerkbar." Dies erklärt Dr. Holger Bingmann, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), heute in Berlin zur Entwicklung des deutschen Außenhandels. Weiter lesen …

Dämmerlicht führt zusehends zur Verdummung

Neurowissenschaftler der Michigan State University vermuten, dass der längere Aufenthalt in schlecht erleuchteten Räumen die Gehirnstruktur verändert. Die Fähigkeit, zu lernen und sich zu erinnern, bleibe so auf der Strecke. Die Forscher experimentierten mit Kusurratten, die in ihrer Heimat Afrika auch Grasratten genannt werden. Wie Menschen sind sie tagaktiv und schlafen in der Nacht. Weiter lesen …

Drei von zehn Deutschen daten online

Das Date für den Valentinstag oder gleich die ganz große Liebe: Drei von zehn Internetnutzern (29 Prozent; 2017: 26 Prozent) überlassen den spontanen Flirt oder die Suche nach einem Partner nicht länger dem Zufall und gehen ins Internet. Die Suche nach der großen Liebe darf auch ruhig etwas kosten. Weiter lesen …

Die Not der Pfleger - im SWR Wissensmagazin "odysso"

Die Pflegekräfte gehen auf die Straße, demonstrieren und schlagen Alarm: Sie sind überlastet, schlecht bezahlt, klagen über unhaltbare Zustände an ihren Arbeitsplätzen. Zu viele Menschen müssen in Deutschland von viel zu wenigen Pflegern betreut werden. Die Folge: hohe Burnout-Raten, drastische Krankenstände oder Frühverrentung in der Pflegebranche. Das Wissensmagazin "odysso: Woran scheitert gute Pflege?" zeigt am Donnerstag, 15. Februar 2018, um 22 Uhr im SWR Fernsehen, dass viele Pflegerinnen und Pfleger selbst erkranken unter dem Druck eines Systems, das gnadenlos auf Profit ausgerichtet ist. Weiter lesen …

"Shell Drives You"-Studie belegt: Deutsche fahren vergleichsweise effizient

Neue internationale Shell Studie verdeutlicht erstmals Einfluss von Stimmungen auf das eigene Fahrverhalten und die Effizienz am Steuer. Rüpel scheinen unter den deutschen Autofahrern eher die Ausnahme als die Regel zu sein. Das ergab eine Studie von Goldsmiths, University of London im Auftrag von Shell, bei der unter anderem biometrische Daten der Teilnehmer während des Fahrens erfasst und ausgewertet wurden. Weiter lesen …

Baugewerbe: Mehr Licht als Schatten im Koalitionsvertrag

Zum gestern veröffentlichten Koalitionsvertrag erklärt der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe, Felix Pakleppa: "Mit Licht und Schatten lässt sich der Koalitionsvertrag bewerten, wobei aus unserer Sicht das Licht überwiegt. Denn im Kapitel Bauen werden richtige Investitionsanreize gesetzt: Dazu zählen die Wohnraumoffensive, die Einführung eines Baukindergelds, die Fortführung der Förderung der energetischen Gebäudesanierung (inkl. einer steuerlichen Förderung derselben), die Einführung steuerlicher Anreize im frei finanzierten Wohnungsbau sowie der Erhalt der Investitionslinie Verkehr bei rund 14 Mrd. Euro jährlich." Weiter lesen …

Extrem schnelle Elektronik kommt in Sichtweite

Die einzigartigen Eigenschaften von Vanadiumdioxid prädestinieren das Material dazu, Silizium als Rohstoff für elektronische Geräte mit geringer Leistung abzulösen. Ingenieure der Eidgenössischen Technischen Hochschule (EPFL) in Lausanne haben gezeigt, dass sich Datenübertragungs-Elektronik, die für Weltraumeinsätze bestimmt ist, auf der Basis von Vanadiumdioxid herstellen lässt. Es sei auch als Material für Neuromorphik-Computer und Systeme der Künstlichen Intelligenz geeignet. Weiter lesen …

Am Morgen danach nicht ans Steuer: Restalkohol gefährdet Sicherheit und Führerschein

Die Gefahr von Restalkohol im Blut wird immer wieder unterschätzt. Gerade zur Karnevalszeit ist das Risiko hoch, sich mit einem zu hohen Promillewert unwissentlich morgens ans Steuer zu setzen. Wer beispielsweise bis Mitternacht Alkohol trinkt und eine Blutalkoholkonzentration von 1,5 Promille hat, darf auch am nächsten Morgen nicht Auto fahren. Der Körper baut - je nach individueller Konstitution - pro Stunde etwa 0,1 Promille ab. Weiter lesen …

Reallohnindex im Jahr 2017 um 0,8 % gestiegen

Nach vorläufigen Ergebnissen der Vierteljährlichen Verdiensterhebung ist der Reallohnindex in Deutschland im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr um knapp 0,8 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Grundlage vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, lagen die Nominallöhne im Jahr 2017 um rund 2,5 % über dem Vorjahreswert. Die Verbraucherpreise erhöhten sich im selben Zeitraum um 1,8 %. Weiter lesen …

Deutsche Exporte im Jahr 2017: Exporte und Importe erreichen neue Rekordwerte

Im Jahr 2017 wurden von Deutschland Waren im Wert von 1 279,4 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 1 034,6 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Jahr 2017 um 6,3 % und die Importe um 8,3 % höher als im Jahr 2016. Die Exporte und Importe übertrafen im Jahr 2017 die bisherigen Höchstwerte vom Jahr 2016. Damals wurden Waren im Wert von 1 203,8 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 954,9 Milliarden Euro importiert. Weiter lesen …

Katarina Barley will Schulz "Atempause" gönnen

Die geschäftsführende Familien- und Arbeitsministerin Katarina Barley (SPD) will Noch-SPD-Chef Martin Schulz eine "Atempause" gönnen. Was Schulz im letzten Jahr "auch menschlich" durchgemacht habe, wolle sie nicht vielen Menschen zumuten, sagte Barley im "Deutschlandfunk" auf die Frage, ob der Wechsel von der Parteispitze ins Außenministerium legitim sei. Weiter lesen …

Mehr als ein Viertel der Deutschen ohne Ersparnisse

Trotz starker Konjunktur verfügen 27 Prozent der deutschen Verbraucher nach eigenen Angaben über keine Ersparnisse. Dies ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage der ING-DiBa, die Ende des Jahres 2017 in 13 europäischen Ländern sowie Australien und den USA durchgeführt wurde. Nur in Rumänien war der Anteil der Befragten ohne Ersparnisse mit fast 35 Prozent höher als in Deutschland. Einsamer Spitzenreiter ist Luxemburg, wo nur 12 Prozent der Verbraucher über keine Rücklagen verfügen. Im europäischen Durchschnitt lag der Anteil der Haushalte ohne Ersparnisse bei knapp 25 Prozent. Weiter lesen …

Inlandstourismus 2017: Neuer Rekord mit 459,6 Millionen Gästeübernachtungen

Im Jahr 2017 gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 459,6 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, war dies ein Plus von 3 % gegenüber dem Jahr 2016. Damit stiegen die Übernachtungszahlen zum achten Mal in Folge und erreichten einen neuen Rekordwert. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland erhöhte sich 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 4 % auf 83,9 Millionen. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem Inland stieg um 3 % auf 375,7 Millionen. Weiter lesen …

Gas in Bremen günstig, in Thüringen teuer

In Bremen ist Gas deutschlandweit am günstigsten. Ein Vierpersonenhaushalt mit einem Jahresverbrauch von 20.000 kWh zahlt dort in der Grundversorgung durchschnittlich 1.249 Euro. Für Verbraucher aus Thüringen kostet die gleiche Menge Gas 1.567 Euro - 318 Euro bzw. 25 Prozent mehr.*) Auch im Saarland (1.525 Euro) und in Sachsen-Anhalt (1.496 Euro) ist Gas aus der Grundversorgung vergleichsweise teuer. Im Bundesdurchschnitt werden 1.388 Euro fällig. Weiter lesen …

Daniel Günther: Koalitionsvertrag geht an die Grenzen

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die mögliche neue große Koalition davor gewarnt, die vereinbarten Mehrausgaben zu überschreiten. "Das geht in der Summe an die Grenzen dessen, was man mit Blick auf die Zukunft, Stichwort: Generationengerechtigkeit, vertreten kann", sagte Günther "Welt" mit Blick auf den vereinbarten Finanzrahmen. Weiter lesen …

Kühnert kritisiert schwarz-roten Koalitionsvertrag

Juso-Chef Kevin Kühnert übt Kritik am Koalitionsvertrag von Union und SPD. "Wir sind in den Wahlkampf mit der Forderung nach dem Ende der Zwei-Klassen-Medizin gestartet. Gelandet sind wir jetzt bei einer Kommission, die Vorschläge zur Entwicklung der Arzthonorare machen soll", sagte Kühnert dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Roboterdichte steigt weltweit auf neuen Rekord

Die Automation der Volkswirtschaften läuft weltweit auf Hochtouren: Mit einer durchschnittlichen Roboterdichte von 74 Einheiten pro 10.000 Mitarbeiter hat der globale Durchschnitt in der Fertigungsindustrie einen neuen Rekord erreicht (2015: 66 Einheiten). Aufgeschlüsselt nach Regionen liegt die durchschnittliche Roboterdichte in Europa bei 99 Einheiten, in Amerika bei 84 und in Asien bei 63 Einheiten. Die Top 10 der am meisten automatisierten Länder der Welt sind: Südkorea, Singapur, Deutschland, Japan, Schweden, Dänemark, USA, Italien, Belgien und Taiwan. Dies sind Ergebnisse aus dem World Robotics Report 2017, der von der International Federation of Robotics (IFR) veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Trotz türkischer Offensive: Bundesregierung erwägt keinen Stopp von Rüstungsexporten an Türkei

Trotz der Türkei-Offensive in Syrien mit deutschen Panzern will die Bundesregierung die Rüstungsexporte an den Nato-Partner Türkei vorerst nicht stoppen. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Grünen vor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Darin schreibt Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD), die Bundesregierung werde die weitere Entwicklung in der Türkei und in der Region "genau verfolgen und wie bisher im Rahmen ihrer Genehmigungspraxis berücksichtigen". Die Regierung entscheide über die Genehmigung für solche Exporte im Einzelfall und nach sorgfältiger Prüfung und beziehe dabei "außen-und sicherheitspolitische Erwägungen" mit ein. Allerdings sei man sich einig, mit kritischen Vorhaben "bis zur Neubildung einer Regierung zu warten". Weiter lesen …

BDA nennt Abschaffung sachgrundloser Beschäftigung "wirtschaftsfeindlich"

Die Arbeitgeber üben Kritik an der von Union und SPD geplanten Planung zur Einschränkung von Befristungen. "Die weitgehende Abschaffung von sogenannten sachgrundlosen Befristungen unterstreicht den wirtschaftsfeindlichen roten Faden, der sich durch diesen Koalitionsvertrag zieht", heißt es in einer ersten Stellungnahme der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA), über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Claudia Roth: Scharfe Kritik am Asylkurs

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth vermisst im Koalitionsvertrag Mut und Visionen. Vor allem das Thema Klimaschutz hätten Union und SPD vernachlässigt. Roth sagte der "Heilbronner Stimme": "Schwarz-Rot verspielt unsere Zukunft und die unserer Kinder, wenn ihnen der Klimaschutz nicht mehr als eine Fußnote im Koalitionsvertrag wert ist. Der Klimawandel beraubt Millionen Menschen weltweit ihrer Heimat und ist neben kriegerischen Konflikten eine Hauptursache für Flucht. Aber CDU, CSU und SPD verweigern sich schlichtweg den Antworten auf die großen Fragen, wie beim Kohleausstieg oder der Blauen Plakette, die den Kommunen sicher helfen würde." Weiter lesen …

Kubicki kritisiert Errichtung von Heimat- statt Digitalministerium

Nach Überzeugung des FDP-Vizevorsitzenden Wolfgang Kubicki wird es der großen Koalition nicht gelingen, die großen politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Zukunftsfragen zu beantworten. "Wer lieber auf Heimat setzt, statt ein Digitalministerium zu errichten, hat die Zeichen der Zeit definitiv nicht erkannt", sagte Kubicki der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Griechenland: Tausende Kinder in Lebensgefahr

Die Lage der Flüchtlinge auf der griechischen Insel Lesbos ist verzweifelt: Allein im berüchtigten Flüchtlingslager Moria sitzen 5500 Menschen fest. Am schlimmsten sei die Situation für Kinder, warnen die SOS-Kinderdörfer weltweit: 2000 harren in Moria aus, darunter 400 unbegleitete Minderjährige. Sie leiden unter katastrophalen hygienischen Bedingungen, Gewalt und sexuellen Übergriffen. Weiter lesen …

Riexinger kritisiert Koalitionsvertrag

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat den Koalitionsvertrag von Union und SPD kritisiert. "Hier werden viele Pflästerchen geklebt auf Wunden, die die Beteiligten in den Jahren zuvor selbst geschlagen haben", sagte er der "Berliner Zeitung". "So enthält der Koalitionsvertrag keine echten Korrekturen zur Regulierung prekärer Arbeit, also zu befristeten Beschäftigungsverhältnissen oder zu Werkverträgen. Der Kompromiss zu den sachgrundlosen Befristungen ist ein fauler Kompromiss." Weiter lesen …

Auswärtiges Amt besorgt über erneute Luftangriffe in Syrien

Das Auswärtiges Amt ist über die Fortsetzung und Intensivierung der Luftangriffe des syrischen Regimes und seiner Unterstützer auf die syrische Provinz Idlib und in der Ost-Ghouta in den vergangenen Tagen besorgt. "Täglich sterben Zivilisten, Frauen und Kinder. Immer wieder werden auch zivile Einrichtungen, wie beispielsweise Krankenhäuser, angegriffen und schwer beschädigt", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch. Weiter lesen …

Ulrich Matthes: Schlussstrich unter #MeToo wäre absurd

Schauspieler Ulrich Matthes glaubt nicht, dass die #MeToo-Debatte in Deutschland nach einem Abschluss des Falls Wedel ausgestanden ist: "Das klingt ja wie ,Schlussstrich unter den Holocaust'," sagte das 58-jährige Ensemblemitglied des Deutschen Theaters in Berlin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" und fügte hinzu: "Genauso absurd wäre ein Schlussstrich unter #MeToo, auch wenn ich um Gottes willen nicht das eine mit dem anderen vergleichen möchte!" Weiter lesen …

Sänger Daniele Negroni über seine Hanf-Vergangenheit: "Das war der Punkt, an dem ich merkte, dass ich aufhören sollte"

Im Dschungelcamp machte Daniele Negroni insbesondere durch die deutlich sichtbaren Folgen seines Nikotinentzugs von sich reden - nur wenige Tage nach dem Dschungelfinale gab der Sänger bei stern TV Einblicke in seine Erfahrungen mit der Hanf: "Das ging alles mit DSDS 2012 los. Man war extrem viel unterwegs, irgendwann mit 17 Jahren bin ich dann in dieses Ding gerutscht. Der Stress war da, es war alles auch ein wenig Druck, und dann habe ich irgendwann gesagt: 'Lass uns doch mal einen chillen am Abend', und das habe ich dann auch gemacht", sagte der 22-Jährige im Gespräch mit Steffen Hallaschka. Weiter lesen …

Rheinische Post: Merkels Groko - Links und frei

Drei Begriffe stehen im Koalitionsvertrag ganz vorne: Dynamik. Aufbruch. Zusammenhalt. Wer die jüngsten Auftritte von Martin Schulz, Angela Merkel und Horst Seehofer (Durchschnittsalter: 64,3 Jahre), die Namen des möglichen Kabinetts und das Gerangel um die Interpretationen der Beschlüsse erlebt hat, dem fallen viele Begriffe ein, aber nicht diese drei. Weiter lesen …

Stuttgarter Zeitung: zu Europaparlament setzt Vize-Präsidenten ab

Das Europaparlament hat mit Zweidrittelmehrheit einen seiner 14 Vizepräsidenten abgesetzt. Der der rechtspopulistischen polnischen PIS-Partei angehörende Ryszard Czarnecki hatte seine Abgeordneten-Kollegin Roza Thun von der polnischen Bürgerplattform mit Nazi-Schimpfworten überzogen, weil sie in einem Fernsehbeitrag die Politik der PIS-Regierung in Polen kritisiert hatte. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: "Fels in der Brandung"

Scharfe Kursverluste an den Aktienmärkten, extrem ansteigende Volatilitäten, einbrechende Notierungen bei den Kryptowährungen, steigende Bondrenditen und ausgeweitete Spreads bei den Staatsanleihen der Eurozonenperipherie und damit einhergehend eine nicht gerade unerhebliche Nervosität der Finanzmarktakteure, die die bange Frage beschäftigt: Kommt bald der nächste große Aktiencrash? Das ist die derzeitige Gemengelage an den internationalen Finanzmärkten, mit der auch Griechenland konfrontiert ist. Die Griechen wollen an den Anleihemärkten wieder auf eigenen Beinen stehen, sich also wieder selbst mit Geld versorgen, und deshalb wollten sie in diesen Tagen mal einen Testballon steigen lassen, ob das funktioniert. Angesichts der Marktlage entschieden sich dazu, mit ihrem Bond-Deal on hold zu gehen. Jetzt wird von Tag zu Tag geschaut, ob sich die Märkte soweit beruhigen, dass der Auftritt ohne Bruchlandung über die Bühne gehen könnte. Weiter lesen …