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3. Februar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Ex-SPD-Chef Beck fordert Solidarität mit Schulz

Der frühere SPD-Vorsitzende und rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck fordert seine Partei zu Solidarität mit Martin Schulz auf. Der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) sagte er, er finde den Streit in der Partei über eine große Koalition richtig. Beide Seiten hätten gute Argumente. Auch sei die eine Seite nicht verantwortungsvoll und die andere nicht. Weiter lesen …

Tande in Willingen vor Freitag und Kubacki

Skiflug-Weltmeister Daniel Andre Tande (261,3) hat sich nach seiner Weltcup-Pause in Zakopane im ersten Einzelwettbewerb des Kult-Weltcups auf der Willinger Mühlenkopfschanze eindrucksvoll zurückgemeldet und gleichzeitig mit 393,0 Punkten die Führung in der neuen Wertung „ Willingen Five“ übernommen. Weiter lesen …

Bundesbank warnt wiederholt vor Bitcoin

Bundesbank-Vorstandsmitglied Carl-Ludwig Thiele hat vor Botcoins gewarnt. Er schreibt in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung", es handele sich bei Bitcoin nicht um eine Währung, die in einer Reihe mit dem Euro, dem US-Dollar oder dem Yen stehe. "Bitcoin wird weder von einer Zentralbank herausgegeben noch von einem Staat als gesetzliches Zahlungsmittel anerkannt." Die Bitcoin-Haltung sei riskant und hochspekulativ. Weiter lesen …

Papier: Soli-Pläne verfassungswidrig und illegal

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält die Koalitionspläne zum Soli-Zuschlag für nicht grundgesetzkonform. "Spätestens von 2020 an ist der Solidaritätszuschlag nicht mehr zu rechtfertigen und damit verfassungswidrig, er sollte dann ohne Übergangszeit abgeschafft werden", sagte Papier der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Ukrainisches Innenministerium soll neue paramilitärische, nationale Kampfgruppe eingesetzt haben

Wie die ExtremNews Redaktion erfahren hat, wurde in der Ukraine vom Innenministerium eine neue paramilitärische, nationale Kampfgruppe eingesetzt. Die Einheit soll sich aus Mitgliedern des berüchtigten "ASOW" Bataillons und dem Nationalen Korps, einer Unterabteilung von ASOW, zusammensetzen, deren Motto lauten würde: "Wir sind viele und bereit unter Gewaltanwendung die ukrainische Ordnung wieder herzustellen". Dies bedeutet im Klartext, dass nun immer brutaler gegen die "normal denkenden Menschen" in der Ukraine vorgegangen werden soll. Weiter lesen …

GroKo-Unterhändler wollen Verschärfungen in der Sicherheitspolitik

Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen auf zahlreiche Verschärfungen in der inneren Sicherheit verständigt. Sie wollen einen erneuten Anlauf nehmen, um Terrorkämpfer mit doppelter Staatsbürgerschaft auszubürgern. Ihnen soll der deutsche Pass entzogen werden. Das geht aus dem Beschlusspapier der zuständigen Arbeitsgruppe hervor, über den die Funke-Mediengruppe berichtet. Die Fachpolitiker der Großen Koalition einigten sich überdies darauf, die DNA-Analyse auszubauen. Weiter lesen …

CDU-Arbeitnehmerflügel fordert Höchstgrenze für Verwaltungsangestellte

Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, fordert eine gesetzliche Begrenzung von Verwaltungsangestellten (Managergehältern) und Boni. Über den Vorschlag der SPD hinaus, die steuerliche Absetzbarkeit der Managervergütung zu begrenzen, sei eine "gesetzliche Obergrenze für Spitzengehälter" notwendig. "Wenn die Kluft zwischen den Gehältern zu groß wird, zerstört dass die Legitimation der Sozialen Marktwirtschaft", sagte Bäumler dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Union und SPD bekennen sich zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Union und SPD wollen in einer neuen gemeinsamen Regierung an den neuen Vorschriften zum Löschen von unliebsamen Meinungen im Internet trotz breiter Kritik grundsätzlich festhalten. Das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) sei "ein richtiger und wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Hasskriminalität und strafbaren Äußerungen in sozialen Netzwerken", heißt es in einem Entwurfspapier der Arbeitsgruppe "Innen, Recht und Verbraucherschutz" in den Koalitionsverhandlungen, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ehemaliger EUGT-Forschungschef belastet Auto-Vorstände

Der frühere Forschungschef des Auto-Lobbyvereins EUGT glaubt, dass die Vorstände der Autokonzerne VW und Daimler von den umstrittenen Abgas-Experimenten an Affen wussten. "Dass die Firmen über ihre Vertreter im Vorstand von EUGT über alles informiert waren, ist sicher", sagte Helmut Greim "Welt am Sonntag". "Und ich gehe davon aus, dass diese Informationen auch bis ganz nach oben weitergeleitet worden sind." Weiter lesen …

Gysi: Merkel macht Kohls Fehler

Gregor Gysi, ehemaliger Fraktionschef der Linken im Bundestag, sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch bei der Frage eines würdigen Abgangs in direkter Nachfolge ihres Förderers und Vorgängers Helmut Kohl. Merkel hätte in der Mitte der letzten Legislaturperiode sagen müssen, dass es ihre letzte ist, und dass die CDU einen neuen Kandidaten aufstellen soll,sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

BND an US-geführter Anti-IS-Operation beteiligt

Der Bundesnachrichtendienst (BND) beteiligt sich an einer Anti-Terror-Aktion der Vereinigten Staaten. Das geht aus einer vertraulichen Antwort der Regierung an die Fraktion der Linken hervor, berichtet der "Spiegel". Der deutsche Auslandsgeheimdienst gehöre seit Oktober der Operation "Gallant Phoenix" an – gemeinsam mit 21 weiteren Nationen. Die geheime Einheit sammelt Informationen über Kämpfer der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) in Syrien und im Irak. Weiter lesen …

Merkel verteidigt Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), auch Meinungszensurgesetz, verteidigt. Durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz seien nun die Plattformbetreiber auch für die Inhalte verantwortlich, die sie verbreiteten, sagte die Kanzlerin in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. "Wir schauen jetzt natürlich, wie dieses Gesetz wirkt, was passiert, und wir werden es auch mit Sicherheit evaluieren", sagte Merkel. Es könne sein, "dass wir auch hier Veränderungen vornehmen müssen, aber der Grundansatz, dass wir hier Regelungen brauchen, der ist absolut richtig und notwendig". Weiter lesen …

Linken-Chefs fordern Fraktion zu fairem Umgang mit Journalisten auf

Die Parteichefs der Linkspartei fordern die eigene Fraktion zu einem fairen Umgang mit kritischen Journalisten auf. "Aus historischen Gründen und auch bezüglich aktueller Anlässe", sagte die Parteichefin Katja Kipping dem "Spiegel", "möchte ich betonen, dass die Pressefreiheit für die Linke ein hohes Gut ist und bleibt." Hintergrund für die Mahnung ist der Umgang mit Pressevertretern. Weiter lesen …

'Der Spiegel' verlängert seine Druck-Verträge

Der Hamburger Spiegel-Verlag hat seine Druck-Verträge für das Nachrichtenmagazin 'Der Spiegel' mit den Druckereien Mohn Media (Bertelsmann) in Gütersloh und Stark Druck in Pforzheim zur Ausgabe 3/2018 um fünf Jahre verlängert. Das bestätigte ein Verlagssprecher auf Anfrage des Hamburger Medienmagazins 'new business' (www.new-business.de). Zu weiteren Details machte er keine Angaben. Laut Insidern produzieren beide Druckpartner weiterhin jeweils 50 Prozent der Gesamtauflage von über 800.000 Exemplaren. Weiter lesen …

Arbeitgeber entsenden früheren Staatssekretär Steffen Kampeter in den ZDF-Fernsehrat

Steffen Kampeter, der frühere Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesfinanzminister, ist von den Arbeitgebern Ende Januar in den Fernsehrat des ZDF entsandt worden. Das meldet das Hamburger Medienmagazin 'new business' (www.new-business.de) in seiner am Montag, 5. Februar, erscheinenden Ausgabe. Kampeter ist Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände. Weiter lesen …

Davis Cup: Struff/Pütz gewinnen Doppel - 2:1-Führung in Australien

Das deutsche Davis Cup-Team führt vor den abschließenden Einzeln am Sonntag gegen Australien mit 2:1. Die Mannschaft von Kapitän Michael Kohlmann hat damit gute Chancen, erstmals seit 2014 das Viertelfinale der Weltgruppe zu erreichen. Jan-Lennard Struff (ATP 58) und Tim Pütz (ATP-Doppel 144) besiegten am Samstag im Doppel die australische Paarung John Peers (ATP-Doppel 4) und Matthew Ebden (ATP 74) in einem extrem spannenden Match mit 6:4, 6:7 (1), 6:2, 6:7 (4), 6:4. Es ist der erste Erfolg eines deutschen Davis Cup-Doppels außerhalb der Relegationspartien seit dem Sieg von Tommy Haas und Philipp Kohlschreiber im Erstrundenduell gegen Spanien vor vier Jahren. Weiter lesen …

EU-Erweiterungskommissar hält weitere Beitritte für möglich

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hält es für möglich, dass Serbien und Montenegro bereits im Jahr 2025 Mitglied der Europäischen Union werden könnten. "2025 könnten sie rein theoretisch der EU beitreten – aber nur, wenn sie alle Bedingungen dafür strikt erfüllen", sagte Hahn dem "Spiegel". Die EU hat mit beiden Ländern bereits Beitrittsverhandlungen eröffnet; am kommenden Dienstag will der Österreicher die neue Westbalkan-Strategie in Straßburg vorstellen. "Wenn wir wollen, dass die Politik vor Ort weiter Dampf macht bei den Reformen, ist es hilfreich, zumindest ein ambitioniertes Datum zu nennen." Weiter lesen …

Neue Diabetes-Impfung: Den Bock zum Gärtner machen

Ein neuer Impfstoff gegen Enteroviren soll gegen Diabetes vorbeugen. Doch da Impfungen möglicherweise eine der Hauptursachen für die Existenz von 6,3 Mio. Zuckerkranken in Deutschland darstellen, könnte eine solche Impfung die Problematik dramatisch verschlimmern. Doch der Diabetes-Industrie könnte das zusätzlich Umsätze bescheren. Weiter lesen …

Bitdefender untersucht Malware-Werkzeugkasten - Kostenloses Whitepaper

Die Cyberspionage-Infrastruktur „PZChao“ hat seit spätestens Juli 2017 Behörden, Bildungseinrichten und Technologie- und Telekommunikationsunternehmen angegriffen. Jetzt legt Bitdefender erstmals eine detaillierte Analyse zu PZChao vor: Der Malware-Werkzeugkasten, der vor allem auf Ziele in Asien und den USA ausgerichtet ist, verfügt über eine umfassende Infrastruktur zur Auslieferung von Komponenten und eine Fernzugriffskomponente, die eine feindliche Übernahme des kompromittierten Endgeräts erlaubt - bis hin zur Live-Verwendung von Mikrofon und Kamera. Überraschenderweise ebenfalls enthalten: ein Cryptominer, um Bitcoins zu schürfen – dies wurde in derart gezielten Attacken bisher nicht beobachtet. Weiter lesen …

Studie: Chinas Einfluss auf EU-Entscheidungen wächst

China versucht zunehmend, mithilfe von EU-Mitgliedern Entscheidungen in den Europäischen Institutionen zu beeinflussen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Mercator Institute for China Studies und des Berliner Global Public Policy Institute, über die der "Spiegel" berichtet. "China klopft nicht nur an Europas Tür. Es befindet sich längst dahinter", lautet der Befund des Papiers, das am Montag veröffentlicht werden soll. Weiter lesen …

Ehemalige Verfassungsrichterin bezeichnet Rentensystem als "rechtsstaatswidrig"

Die ehemalige Verfassungsrichterin Renate Jaeger bezeichnet die heutige Rentenversicherung als "rechtsstaatswidrig". Selbst Experten würden das System nicht mehr durchschauen, damit könne das "kein Recht sein, nach dem der Bürger lebt und Entscheidungen treffen soll", sagte Jaeger dem "Spiegel". Jaeger plädiert daher für ein "einfaches System ohne zahllose Ausnahmen für vermeintliche Einzelfallgerechtigkeit". Weiter lesen …

Union fordert hartes Vorgehen gegen Reichsbürger

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), hat sich für ein hartes Vorgehen gegen sogenannte Reichsbürger ausgesprochen. "Meine Haltung ist klar: keine Waffen in den Händen von Reichsbürgern", sagte Mayer dem "Handelsblatt". In der letzten Legislaturperiode sei daher der Datenaustausch zwischen den Verfassungsschutzbehörden und den zuständigen Waffenbehörden "noch effektiverer gestaltet" worden. "Wo entsprechende Hinweise vorliegen, entziehen die Waffenbehörden diesen Personen daher wegen der regelmäßig anzunehmenden Unzuverlässigkeit rasch deren Waffen." Weiter lesen …

Neue Grünen-Spitze sieht Partei weiterhin als links

Die neu gewählten Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck, beide vom Realo-Flügel, sehen die Grünen weiterhin selbstverständlich als linke Partei. "Für uns heißt das progressiv und emanzipatorisch zu sein, europäisch und weltoffen, ökologisch und sozial", sagte Baerbock dem "Spiegel". "Wir dürfen die Entfesselung des Kapitalismus nicht hinnehmen." Habeck schwebt vor, "dass man Boni und Gehälter nur noch bis zu einer gewissen Höhe steuerlich absetzen darf". Weiter lesen …

Kreuzfahrten: Die kleinsten und schönsten Häfen der Welt

Immer größer, immer spektakulärer? Nein, es gibt auch den Gegentrend. Viele Kreuzfahrer suchen kleine Schiffe, die malerische Häfen anlaufen. Die kleinen und feinen Schiffe feiern ein Comeback und damit auch die kleinen Hafenstädte mit romantischem Zauber. Die geheimen Ankerplätze der Welt werden von Schiffen in Boutique-Größe angelaufen. Giganten wie die Oasis of the Seas und die Queen Mary 2 müssen draußen bleiben. Kreuzfahrten.de, das Online-Reisebüro für Seereisen, hat Gäste und Mitarbeiter befragt. Dies ist ihre Top-Auswahl an kleinen und pittoresken Häfen, sechs in Europa und zwei in Übersee. Weiter lesen …

Gysi: Die SPD schadet sich gern selbst

Linken-Ikone Gregor Gysi hat der SPD erneut zum Gang in die Opposition geraten. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte er, die Partei wisse, dass sie "verliert, wenn sie in die Große Koalition geht. Aber das ist ja für die SPD kein Grund, den Weg nicht zu gehen. Sie schadet sich ja gerne selbst", so der 70-Jährige. "Es wäre aber viel mutiger gewesen zu sagen: Nein, machen wir nicht. Minderheitsregierung. Das wäre schön gewesen", fügte Gysi hinzu. Weiter lesen …

Von der dauerhaften Erreichbarkeit in die digitale Entgiftung

"Am siebten Tag sollst Du ruhen", steht im Alten Testament. Aber was bleibt von der Regel des arbeitsfreien Wochenendes oder des Acht-Stundentags in Zeiten der steigenden Arbeitsverdichtung und der permanenten digitalen Erreichbarkeit? Zwei beruflich erfolgreiche Frauen lassen sich in der Dokumentation "Innehalten - Warum es sich lohnt abzuschalten" von Antonella Berta auf ein Experiment ein: vier Wochen digitale Entgiftung. Finden sie offline zurück zu Ruhe und Gelassenheit, können sie wirklich innehalten? Die Doku wird am Mittwoch, 14. März, um 21 Uhr im SWR Fernsehen ausgestrahlt. Weiter lesen …

Niedersachsens Haushalt droht ein Milliardenloch

Trotz sprudelnder Steuerquellen droht Niedersachsens Landeshaushalt in den kommenden Jahren die Schieflage. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag) unter Berufung auf eine ihr vorliegendes Papier, das Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) bei der Klausurtagung des Kabinetts Ende Januar in Bad Sachsa vorgestellt hat. Demnach droht bereits 2019 ein Fehlbetrag von 368 Millionen Euro. 2020 wären es demnach bereits 576 Millionen, 2021 schon 774 Millionen Euro. Das Haushaltsvolumen könnte demnach von derzeit 31,7 Milliarden Euro bis 2022 auf knapp 35 Milliarden Euro wachsen. Weiter lesen …

Florian Bartholomäi: Ich muss überzeugt sein, dass ich böse bin

Schauspieler Florian Bartholomäi (31), der am Sonntag in der Dortmunder Folge "Tollwut" bereits zum siebten Mal in der Rolle eines Mörders im Tatort zu sehen ist, ahnt den Grund für diese häufige Besetzung: "Es ist ja immer wieder erschreckend, wenn tatsächlich Morde passieren, und der Täter war dann ein Nachbar, dem niemand so etwas zugetraut hätte. Vielleicht falle ich genau in diese Kategorie Mensch, denen man ein Verbrechen nicht zutraut", sagte der Schauspieler der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Verdi fordert Kompromissbereitschaft von SPD

Verdi-Chef Frank Bsirske fordert von der SPD Kompromissbereitschaft in den Verhandlungen über eine Große Koalition. "Wunschlisten sind schön und gut. Aber es wäre gut, sich in Erinnerung zu rufen, dass es hier nicht um die Formulierung des Programms einer SPD-Alleinregierung geht", sagte Bsirske dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Linnemann und Fricke schlagen Abgeltungssteuer für Internet-Firmen vor

Im Streit um die richtige Besteuerung von Unternehmen der sogenannten Sharing Economy wie Uber oder Airbnb schlagen der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung der CDU/CSU, Carsten Linnemann, und der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, eine Abgeltungssteuer vor. In einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin Focus erklärten Linnemann und Fricke, Transaktionen sollten "pauschal und unmittelbar an der Quelle, also direkt im Rahmen der Zahlungsabwicklung über die Vermittlungsplattform, besteuert" werden. Weiter lesen …

Bayerns Innenminister Herrmann sieht eine Obergrenze bei 220.000 erreicht

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht in den Koalitionsverhandlungen die von der CSU geforderte Obergrenze erreicht. "Mit dem Bekenntnis von Union und SPD, dass die Flüchtlingszahlen die Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 Flüchtlinge nicht übersteigen werden, haben wir eine Obergrenze erreicht", sagte Herrmann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Mehr als 280 politisch motivierte Straftaten in türkischer Gemeinschaft

Behörden in Deutschland haben im vergangenen Jahr mehr als 280 politisch motivierte Straftaten innerhalb der türkischen Gemeinschaft in der Bundesrepublik Deutschland registriert. Das ist das Ergebnis einer Befragung bei der Innenministerien der Länder durch die "Welt", von denen zehn ihre vorläufigen Zahlen mitteilten. "Deutschland ist traditionell Spiegel und Resonanzboden türkisch-kurdischer Konflikte", erklärte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums. "Im Bereich der PKK zeichnet sich ein leichter Anstieg des Kernpotentials ab", so die Sprecherin. Weiter lesen …

Siemens-Chef weist Kritik an seinem Verhalten in Davos zurück

Siemens-Chef Joe Kaeser hat Kritik an seinem Auftritt in Davos zurückgewiesen. "Ich hatte den ganzen Abend das Heft in der Hand", sagte Kaeser der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). Kaeser hatte auf dem Weltwirtschaftsforum in der vergangenen Woche Trumps Steuerreform für Unternehmen ausdrücklich gelobt und dem Präsidenten in diesem Zusammenhang die Entwicklung neuer Gasturbinen in den USA versprochen. "Ich habe ja dem amerikanischen Präsidenten zur Steuerreform für Unternehmen gratuliert, und nicht für sein erstes Amtsjahr oder zu der Art, wie er auf rechtsradikale Demonstrationen reagiert. Zum Glückwunsch zur Unternehmenssteuerreform stehe ich." Weiter lesen …

Oettinger: CDU sollte Bundesfinanzministerium übernehmen

Nach Ansicht von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) sollte die Union im Falle einer Großen Koalition erneut das Bundesfinanzministerium beanspruchen. "Der neue Bundesfinanzminister wird in den kommenden Jahren ganz bestimmt an entscheidender Stelle in Brüssel über die Zukunft der Währungsunion mitbestimmen. Insofern wäre es durchaus sinnvoll, dieses Amt in der Hand der CDU zu behalten. Es würde mich freuen, wenn uns dies gelingen würde", sagte Oettinger der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bremens Regierungschef weist Kritik an zusätzlichem Feiertag zurück

Der Bremer Bürgermeister und Präsident des Senats, Carsten Sieling (SPD), hat die Kritik der Wirtschaft an einem zusätzlichen Feiertag zurückgewiesen. Das berichtet die "Bild". "Die Erklärung, mehr Feiertage würde zu einer wirtschaftlichen Belastung führen, teile ich nicht", sagte Sieling der Zeitung. Bayern habe in den letzten Jahren eine stärkere Entwicklung gemacht, als mancher Ort in Norddeutschland, und das bei 13 Feiertagen. Weiter lesen …

Sixt will Angebot deutlich ausweiten

Nach dem Verkauf der Anteile am Carsharing-Dienst DriveNow an den Partner BMW plant der Autovermieter Sixt sein eigenes Angebot deutlich auszuweiten. "So erfolgreich der Ausbau von DriveNow mit 6.000 Fahrzeugen auch war: Wir können nun ein integriertes Produkt mit 215.000 Fahrzeugen weltweit von Sixt aufbauen", sagte Gründersohn und Vorstandsmitglied Alexander Sixt dem "Handelsblatt". Sixt arbeitet an einer Plattform, über die der Kunde Autos für jede Gelegenheit mieten kann. Weiter lesen …

DGB will deutliche Steigerung des Mindestlohns

Die Gewerkschaften wollen eine deutliche Steigerung des Mindestlohns durchsetzen. "Wir haben aktuell eine exorbitant gute wirtschaftliche Situation und einen extrem stabilen Arbeitsmarkt. Wir können uns auf einen höheren Mindestlohn einigen als die 9,19 Euro, die sich aus der Entwicklung der Löhne ergeben", sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Reiner Hoffmann, der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesbürger lehnen Diesel-Fahrverbot mehrheitlich ab

Die Deutschen sind mehrheitlich gegen Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge als Maßnahme zur Reduzierung des Schadstoffausstoßes in Ballungsräumen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus (1.001 Befragte am 30. und 31. Januar 2018). Demnach sprachen sich 52 Prozent der Bürger gegen Fahrverbote aus, 45 Prozent halten Fahrverbote für richtig. Männer lehnen diese Maßnahme zu 63 Prozent ab, Frauen lediglich zu 42 Prozent. Weiter lesen …

Grüne-Fraktionsgeschäftsführerin kritisiert Schäuble

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) kritisiert, weil dieser in der jüngsten Sitzung des Parlaments ihrer Ansicht nach hätte eingreifen müssen, es aber trotz entsprechender Bitten nicht tat. Die Rede des AfD-Abgeordneten Gottfried Curio am Freitag habe sich durch "Diffamierung und Hetze gegen die Menschen" ausgezeichnet, "die hier zu Hause sind und mehr als eine Staatsangehörigkeit haben", sagte sie der "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe). Darüber hinaus habe er auch noch die Integrationsbeauftragte, Staatsministerin Aydan Özuguz (SPD), "beleidigt". Weiter lesen …

Bayerischer Innenminister Herrmann fordert vom Bund mehr Unterstützung für Abschiebungen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat von der Bundesregierung mehr Unterstützung für Abschiebungen gefordert. "Wir erwarten vom Bund eine bessere Unterstützung bei den Rückführungen. Es gibt vor allem in Afrika eine Reihe von Herkunftsländern, die bei der Rücknahme ihrer Bürger nicht mit uns kooperieren - die zum Beispiel nicht die richtigen Passersatzpapiere beschaffen", sagte Herrmann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Trotz anderweitiger Versprechungen: Immer weniger Polizei und Polizeistellen an Bahnhöfen

Die Polizeipräsenz an den deutschen Bahnhöfen ist in den letzten fünf Jahren ständig gesunken. Nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" unter Berufung auf Regierungsangaben auf Anfrage der Grünen ging die Zahl der Dienststellen mit bahnpolizeilichen Bezügen von 12.592 im Jahr 2012 auf 11.740 Ende vergangenen Jahres zurück. Das ist allen Ankündigungen von Neueinstellungen zum Trotz ein Minus von 852 Stellen oder 6,7 Prozent. Weiter lesen …

Fast jedes zweite Fahrzeug der Bundesregierung mit Elektroantrieb

Im Fuhrpark der Bundesministerien gibt es nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins Focus immer mehr Elektrofahrzeuge. Ohne Berücksichtigung des Bundesverteidigungsministeriums besitzt mittlerweile fast jedes zweite Fahrzeug (46 Prozent) einen E-Antrieb, berichtet der Focus unter Berufung auf Daten des Bundesverkehrsministeriums. Wird das Bundesverteidigungsministerium hineingerechnet, hat nur jedes 50. Auto einen Elektroantrieb. Weiter lesen …

Lehrerverbandschef Meidinger zu Bildungsmilliarden: "Die Bildungsrepublik steht noch nicht vor der Tür"

Der Chef des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, hat sich kritisch zu den Beschlüssen von Union und SPD über Milliarden-Ausgaben für die die Bildung geäußert. "Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die Jamaika-Verhandler waren aber ambitionierter. Mit den Vorhaben von Union und SPD steht die Bildungsrepublik noch nicht vor der Tür", sagte Meidinger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kunstsammler-Ehepaar verärgert über Bauverzögerung in Berlin

Das Berliner Ehepaar Ulla und Heiner Pietzsch, das eine der bedeutendsten privaten Kunstsammlungen in Deutschland besitzt, überlegt etwa hundert Meisterwerke nicht, wie bisher geplant, Berlin als Schenkung zu überlassen, sondern der Stadt Dresden. Das Paar sei "verärgert" darüber, dass der von Berlin versprochene Museumsneubau, in dem die Bilder präsentiert werden sollen, nicht vorankomme, sagte das Ehepaar dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Forsa-Chef Güllner kritisiert eigene Branche

Der Chef des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, hat seine Branche kritisiert. "Oftmals ist das Ethos verloren gegangen, dass man Standards unbedingt einhalten muss", sagte Güllner dem "Spiegel". "Wir brauchen eine Allianz der seriösen Institute gegen die unlauteren." Im Markt gebe es weit mehr als hundert Institute, "unter denen leider auch Scharlatane und Gauner sind", so Güllner. Der Branchenverband ADM sei "kein Ausweis mehr für Seriosität". Weiter lesen …

Hundetrainer Rütter schaut sich beide Enden der Leine an

Martin Rütter ist überzeugt, dass Probleme mit Hunden so gut wie immer von Menschen ausgelöst werden. Das erklärte er in einem Interview mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. "Ich habe bis heute rund 6.500 Hunde selber im Training gehabt und da war keiner dabei, wo ich gesagt hätte, da hat die Natur etwas falsch gemacht." Kurz vor Beginn der Messe "Jagd und Hund" in Dortmund übt Rütter auch Kritik an schlechten Züchtern. Weiter lesen …

Tony Marshall fühlt sich fit "wie ein Turnschuh"

Schlagersänger Tony Marshall ist trotz seines hohen Alters noch immer voller Tatendrang. Er sei fit "wie ein Turnschuh", sagte Marshall der Funke-Mediengruppe. Seinen 80. Geburtstag feiere er am Samstag "volle Pulle" – "so, als wäre es mein letzter". 200 Gäste seien zu der Feier in Baden-Baden geladen. Marshall sagte, er treibe zwar keinen Sport, trinke dafür aber keinen Alkohol mehr. Der Alkoholverzicht gehe auf eine Wette zurück, die er gewonnen habe. "Ich bin dann einfach dabeigeblieben, weil ich gemerkt habe, wie gut mir das getan hat. 24 Kilo habe ich dadurch auch abgenommen." Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Jobverluste durch Roboter Digital-Horror

Entspannen Sie sich. Sie werden Ihren Arbeitsplatz mit großer Wahrscheinlichkeit auch in fünf Jahren noch haben. Kein Roboter oder Computerprogramm wird Sie überflüssig machen. Ja, es wird Veränderungen geben, Sie werden umlernen, dazulernen. Aber es passiert nicht die Katastrophe, die der Verband Bitkom, dem Digital-Firmen angehören, und die Frankfurter Allgemeine Zeitung gerade an die Wand malen. Bitkom hat 505 bundesdeutsche Unternehmen mit über 20 Beschäftigten befragt. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Aktiv und passiv - Kommentar zum Strukturwandel in der Fondsindustrie

Das vergangene Jahr war ein gutes für aktive Fonds. So schlugen laut der Ratingagentur Scope Analysis immerhin 53% von betrachteten 2100 Aktienfonds 2017 ihre Benchmark. Und nach Abflüssen von mehr als 73 Mrd. Euro in 2016 konnten aktive Aktienfonds im vergangenen Jahr in Europa knapp 63 Mrd. Euro an neuen Geldern einsammeln. Indes, die passiven Produkte, Indexfonds und börsengehandelte Fonds (ETF), wuchsen gemäß den Daten von Morningstar mit Zuflüssen von gut 104 Mrd. Euro auf der Aktienseite auch 2017 stärker als die aktiven. Weiter lesen …

ExtremNews: Kommentar zum Familiennachzug von subsidär Schutzberechtigten - Und was ist mit dem Rest?

Der Kompromiss zwischen SPD, CDU und CSU zur Begrenzung des Familiennachzuges von subsidiär Schutzberechtigten (Menschen, die keine Flüchtlinge nach Genfer Konvention sind) auf 1.000 Menschen pro Monat klingt für den Anfang recht sinnvoll. Die völlig überforderten Kommunen und auch die deutsche Gesellschaft könnte sich somit ein wenig entlasten. Diese machen jedoch nur einen sehr kleinen Anteil an allen aus, die hierher gekommen sind. Was ist jedoch mit allen Einwanderern, die hier Asyl beantragen (Asylanten) und mit allen Flüchtlingen nach Genfer Konvention, also nicht-subsidiär Schutzberechtigten? Für diese gilt demnach keine „Obergrenze“. Weiter lesen …