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5. Februar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

BMWi: 74 EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland anhängig

Deutschland verstößt immer häufiger gegen EU-Recht. Im Vergleich zum Regierungswechsel 2013 laufen derzeit knapp ein Fünftel mehr EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik. "Aktuell sind 74 EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland anhängig", heißt es in einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) auf eine Anfrage der Grünen, über die das "Handelsblatt" berichtet. Aufgeschlüsselt nach Ressorts verstößt das Bundesverkehrsministerium am häufigsten gegen geltendes EU-Recht. Weiter lesen …

Drogenbeauftragte Mortler lehnt Hanf-Legalisierung ab

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), hat die vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) erhobene Forderung nach Hanf-Legalisierung abgelehnt. "Ich werde nicht tatenlos dabei zuschauen, wie Jugendliche im wahrsten Sinne des Wortes ihre Zukunftsperspektiven verkiffen", sagte Mortler der "Welt". Gerade für Jugendliche und junge Erwachsene könne der Konsum von Cannabis gefährlich sein. Weiter lesen …

INSA: Große Koalition hat keine Mehrheit mehr

Im aktuellen INSA-Meinungstrend verlieren CDU/CSU drei Prozentpunkte und kommen damit nur noch auf 30,5 Prozent. Die SPD (17 Prozent) verliert erneut einen halben Punkt. Die Grünen (12,5 Prozent) gewinnen eineinhalb Punkte, AfD (15 Prozent) und FDP (10 Prozent) gewinnen je einen Punkt hinzu. Linke (11 Prozent) und sonstige Parteien (4 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche. Weiter lesen …

Medwedew: IOC will Russland politischen Schaden zufügen

Auch nachdem der Sportgerichtshof CAS die Sperren gegen 13 russische Sportler und zwei Trainer aufgehoben hat, lehnt das IOC ihre nachträgliche Einladung zu den Olympischen Spielen ab. Laut Russlands Premierminister Dmitri Medwedew ist diese Entscheidung parteiisch und ausschließlich nur gegen einen Staat, und zwar gegen Russland gerichtet. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Jahn: "Viele DDR-Bürger fühlten sich als Menschen zweiter Klasse"

Der Leiter der Stasiunterlagenbehörde, Roland Jahn, sieht in der DDR-Zeit einen Ursprung von Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland. "Viele DDR-Bürger fühlten sich als Menschen zweiter Klasse", sagte Jahn dem Nachrichtenportal T-Online. Mit der Einheit hätten sich viele Ostdeutsche dann zugehörig gefühlt. "Durch die Zuwanderung haben viele Menschen Angst, dass sie wieder hintendran sein könnten." Mit dem Aufstieg der AfD hätten Menschen die Gelegenheit genutzt, sich politisch zu artikulieren. Weiter lesen …

Linksfraktionschefin im Europaparlament Zimmer tritt nicht wieder an

Die Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, die deutsche Politikerin Gabi Zimmer, wird bei den Europawahlen im Mai 2019 nicht mehr antreten. "Es ist auch Zeit dafür, dass andere die Verantwortung übernehmen. Ich halte mich immer noch an den Grundsatz aus dem Ende der DDR-Zeit, als wir davon gesprochen haben, dass rechtzeitig Wechsel stattfinden müssen", sagte Zimmer der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe geht rechtlich gegen Amazon vor

Verbraucher, die ihre ausgedienten Energiesparlampen beim Handelsunternehmen Amazon für eine ordnungsgemäße Entsorgung zurückgeben möchten, haben hierzu keine gesetzeskonforme Möglichkeit. Dies ist das Ergebnis eines aktuellen Verbrauchertests der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Nach Einschätzung der DUH verstößt Amazon damit gegen das Elektrogesetz. Als klageberechtigte Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation hat die DUH ein Rechtsverfahren gegen den Handelskonzern eingeleitet und diesen am 5. Februar 2018 aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass Amazon in Zukunft Verbrauchern eine gesetzeskonforme Rückgabe ausgedienter Energiesparlampen gewährt. Weiter lesen …

Hunderte große Metallständer auf dem Kiewer Maidanplatz

Die Angst der Kiewer Junta vor dem Volk wird nun augenscheinlich immer offensichtlicher. Über Nacht wurden auf dem Kiewer Maidanplatz hunderte große Metallständer aufgebaut, wodurch größere Demonstrationen gegen die Junta an diesem Ort quasi unmöglich gemacht werden. Die Ukrainische Bevölkerung hat auch schon einen Namen dafür gefunden: Sie bezeichnen die Metallständer als "Poroshenkos Pampers". Weiter lesen …

Union und SPD vereinbaren Masterplan für künstliche Intelligenz

Union und SPD wollen in einer neuen gemeinsamen Regierung die Zukunftstechnologie künstliche Intelligenz (KI) stärker in den Fokus der Digitalpolitik rücken. Algorithmen, künstliche Intelligenz und lernende Systeme hätten in den Koalitionsverhandlungen "eine wesentlich größere Rolle als bisher" gespielt, sagte Verbraucherschutz-Staatssekretär Ulrich Kelber (SPD) dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Bayernpartei: Nein zur europäischen Einlagensicherung!

Im Nebel und Pulverdampf der Koalitionsverhandlungen hat ein anderes Thema recht wenig Widerhall in der Öffentlichkeit gefunden - die zukünftig geplante europäische Einlagensicherung. Der neue Eurogruppenchef, der Portugiese Mario Centeno, drängt auf "Reformen" und möchte die "Bankenunion vollenden". Dies würde dann auch eine europäische Einlagensicherung bedeuten, also eine europaweite Haftung der Steuerzahler für die Bankguthaben in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Die Bundesregierung hat bereits Entgegenkommen signalisiert und spricht - in Person des geschäftsführenden Finanzministers Altmaier - bereits von einem Fahrplan. Weiter lesen …

AfD-Äußerungen und Schäubles Verhalten werden Thema im Ältestenrat

Nach den Grünen äußert auch die Linkspartei Kritik an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und seiner Leitung der Parlamentsdebatte über die doppelte Staatsbürgerschaft. Jan Korte, Fraktionsgeschäftsführer der Linken und Mitglied des Ältestenrats des Bundestages, sagte der "Heilbronner Stimme" (Dienstag): "Der Vorfall wird ein Thema in der nächsten Sitzung des Ältestenrates werden. Der Begriff `entartet` ist so abseitig und so originär und unmissverständlich Nazivokabular, dass klar ist: So eine Sprache ist im Bundestag inakzeptabel. Weiter lesen …

BBU warnt vor Sauergasbohrung Burgmoor Z 5 in Bahrenborstel durch Vermilion

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU e.V.) zeigt sich äußerst besorgt über die geplante Bohrung der Firma Vermilion Energy im niedersächsischen Bahrenbostel. Bei dieser Lagerstätte handelt es sich um ein Sauergas-Vorkommen, welches das toxische Gas Schwefelwasserstoff enthält. Damit sind erhebliche Gefahren für die Menschen und die Umwelt verbunden. Als Skandal bezeichnet der Umweltverband, dass das Vorhaben ohne Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und ohne Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt werden soll. Er fordert das Landesamt, für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) auf, seine Entscheidung hierzu zu revidieren. Weiter lesen …

Grüne kritisieren neues "Baukindergeld"

Die Grünen kritisieren das von der Großen Koalition geplante "Baukindergeld". Dieses sei "eine Förderung mit der Gießkanne und hilft nicht gegen Spekulation", sagte Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik der Grünen, der "Heilbronner Stimme" (Dienstagausgabe). Die Unterhändler von Union und SPD hatten sich darauf geeinigt, dass bis zu 1.200 Euro pro Kind und Jahr über zehn Jahre Familien dazu animieren sollen, in die eigene Immobilie zu investieren. Weiter lesen …

Fachkräfte werden immer verzweifelter gesucht

Da viele ältere Menschen 2018 den deutschen Arbeitsmarkt verlassen, sind Fachkräfte immer verzweifelter gesucht. "Die Unternehmen haben es immer schwerer, Stellen zu besetzen", sagte Ulrich Walwei, Vizedirektor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, dem Magazin "Zeit Campus". Es gebe einen Wettbewerb um junge Menschen, vor allem um die gut qualifizierten. Weiter lesen …

Zeitung: Koalitionsvertrag soll Dienstag vorgestellt werden

Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD wollen laut eines Zeitungsberichts den Vertrag für eine neue Große Koalition am Dienstag vorstellen. Das geht aus einer internen Zeitplanung der SPD-Parteiführung hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Dienstagausgabe berichtet. Demnach werden Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Martin Schulz (SPD) um 9 Uhr auf der Fraktionsebene des Bundestages für einen Unterschriftentermin zusammenkommen. Weiter lesen …

Umfrage: Die Deutschen wollen, dass Gabriel Außenminister bleibt

Wenn die Deutschen über die Besetzung des künftigen Bundes-Kabinetts entscheiden könnten, würde ein Mann sein Ministeramt behalten: 61 Prozent aller Deutschen wollen, dass Sigmar Gabriel Außenminister bleibt. Dieser Auffassung sind auch 70 Prozent der Unions-Anhänger und 71 Prozent der SPD-Anhänger. Nur 11 Prozent der Bundesbürger hätten gern Ursula von der Leyen als Außenministerin und lediglich 10 Prozent wünschen, dass SPD-Chef Martin Schulz Chef des Auswärtigen Amtes wird. Weiter lesen …

Georg Pazderski (AfD): Israel macht es vor – Afrikanische Migranten werden ausgewiesen

Deutschland sollte sich ein Beispiel an Israel nehmen, die Grenzen sichern und konsequent abschieben. Die israelischen Behörden haben am Sonntag Ausweisungsbescheide an zehntausende afrikanische Einwanderer verteilt, die sich illegal im Land aufhalten. In dem Schreiben werden die Migranten unter Androhung einer Gefängnisstrafe aufgefordert, Israel bis Ende März zu verlassen. Weiter lesen …

Krebs: Für die Hoffnung auf Heilung gäben acht von zehn Deutschen ihre Daten preis

Vor der Diagnose Krebs haben die Deutschen am meisten Angst: Für etwa zwei Drittel der Bürger stellen Tumorerkrankungen die größte Bedrohung ihrer Gesundheit dar. Deutlich weniger sorgen sich Menschen in Deutschland um Herz-Kreislauf-Erkrankungen wie Schlaganfall oder Herzinfarkt, obwohl diese die häufigsten Todesursachen sind - lediglich ein knappes Drittel fürchtet diese Erkrankungen am meisten. Auch neurologische Erkrankungen wie Alzheimer oder Depressionen machen den Bürgern weniger Sorgen als Krebs. Das sind zentrale Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC und Strategy& unter 1.000 Bundesbürgern. Weiter lesen …

FORSA Aktuell: Niedrigster SPD-Wert seit Einführung des allgemeinen Wahlrechts

Wenn in dieser Woche Neuwahlen in Deutschland wären, gäbe es für vier Parteien (CDU/CSU, Linke und AfD) keine Änderungen gegenüber der Bundestagswahl im vergangenen September. Eine Partei (Die Grünen) würde zulegen und zwei Parteien würden verlieren - die FDP und die SPD. Die SPD läge mit 18 Prozent zweieinhalb Prozentpunkte unter ihrem Bundestagswahlergebnis. Weiter lesen …

Nato startet Manöver mit 1000 Soldaten vor russischer Grenze

Die Militärübungen „Talvelaager 2018“ („Winterlager 2018“) unter Teilnahme des in Estland stationierten Nato-Bataillons beginnen am Montag am Zentralen Truppenübungsplatz und am Schießplatz Soodla, heißt es aus dem Führungsstab der estnischen Verteidigungskräfte. Die Manöver finden nur rund 130 Kilometer von der russischen Grenze entfernt statt. Dies schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Alice Weidel (AfD): GroKo treibt die Leistungsträger der Mittelschicht in die Resignation und aus dem Land

„Mehr GroKo bedeutet mehr Ungerechtigkeit für die hart arbeitende und Steuern zahlende Mittelschicht“, bekräftigt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, ihre Kritik an den Finanz- und Steuerbeschlüssen von Union und SPD. Das bestätigen auch die Daten des „Sozio-Ökonomischen Panels“ (SOEP): Die GroKo-Verhandler verprellten die Leistungsträger der Mitte, die den Sozialstaat trügen, berichtet die „Welt am Sonntag“. Vor allem die Bezieher mittlerer Einkommen empfänden die hohe Steuern- und Abgabenbelastung als ungerecht. Weiter lesen …

Hofreiter steht weiter hinter "Jamaika"

Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef im Bundestag, hält ein "Jamaika-Bündnis" weiter für besser als eine neue Große Koalition. Er vermisse im bisherigen Programm der künftigen GroKo Innovationen und mutige Vorsätze, sagte Hofreiter der "Passauer Neue Presse". Außerdem beklagte er, dem Land stehe eine "Regierung des Stillstands" bevor. Weiter lesen …

Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert Hanf-Legalisierung

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) fordert ein Ende des Hanf-Verbots und will damit die Konsumenten entkriminalisieren. Der "Bild" (Montag) sagte BDK-Chef André Schulz: "Die Prohibition von Cannabis ist historisch betrachtet willkürlich erfolgt und bis heute weder intelligent noch zielführend. Es gab in der Menschheitsgeschichte noch nie eine Gesellschaft ohne Drogenkonsum, das muss man schlicht akzeptieren. Cannabis, so meine Prognose, wird in Deutschland nicht mehr allzu lange verboten sein." Der BDK setze sich daher für eine "komplette Entkriminalisierung von Hanf-Konsumenten ein." Weiter lesen …

Lehrerverbandschef will Moratorium bei Inklusion in Regelschulen

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, hat vor einem weiteren Ausbau der Inklusion an Regelschulen gewarnt. "Was wir jetzt brauchen, ist ein Moratorium bei der Inklusion", sagte Meidinger "Welt". "Wenn die Leistungsheterogenität eine gewisse Schwelle überschreitet, dann stellt sie nicht nur das Lehrpersonal vor Herausforderungen - sondern gefährdet mit Sicherheit den Lernfortschritt aller." Weiter lesen …

Ostbeauftragte sieht weiterhin Aufholbedarf

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), hat den Fall der Mauer gewürdigt, sieht aber weiterhin einen großen wirtschaftlichen Aufholbedarf. "Heute ist die Mauer vor genau so vielen Tagen gefallen, wie sie vorher unser Land teilte", sagte sie der "Mitteldeutschen Zeitung". "Wer heute jung ist, hat diese schreckliche Grenze nie mit eigenen Augen gesehen." Was auf Dauer bleibe, sei die Erinnerung und die damit verknüpfte Mahnung. Weiter lesen …

FDP kritisiert Einigung von Union und SPD zur Digitalisierungspolitik als "ambitionsloses Weiter so"

Die FDP hat die Einigung der Unterhändler von Union und SPD zur Digitalisierungspolitik kritisiert. "Bei der Digitalisierung haben sich Union und SPD lediglich auf ein ambitionsloses 'Weiter so' geeinigt, das sie mit etwas mehr Geld garnieren", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

CDU-Vorstandsmitglied Mohring nennt SPD-Mitgliederbefragung "nicht praktikabel"

CDU-Vorstandsmitglied Mike Mohring hat die geplante SPD-Mitgliederbefragung zum schwarz-roten Koalitionsvertrag als "nicht praktikabel" bezeichnet. "Das verzögert den ganzen Prozess", sagte Mohring der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Deutschland habe seit viereinhalb Monaten keine neue Koalition und nun entschieden die SPD-Mitglieder, ob das Land eine neue Regierung bekomme - "das ist nicht praktikabel". Weiter lesen …

Polizei in Sachsen-Anhalt testet Drohnen

Sachsen-Anhalts Landespolizei prüft den Einsatz von Flugdrohnen bei Ermittlungen. Eine neu formierte Projektgruppe wird ab diesem Jahr Flugroboter auf verschiedenen Arbeitsgebieten testen. Denkbar sei die Luft-Unterstützung bei der Tatortarbeit und bei Fahndungen, aber auch in der Verkehrsüberwachung und bei der Unfallaufnahme, sagte Innen-Staatssekretärin Tamara Zieschang (CDU) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Caritas muss Bio-Landgut Glüsig verkaufen

Der katholische Wohlfahrtsverband Caritas muss sich von einem Vorzeige-Projekt trennen. Das ökologisch betriebene Gut Glüsig (Landkreis Börde) mit Sachsen-Anhalts größter Bio-Schlachterei steht zum Verkauf. "Wir konnten das Gut leider nicht wirtschaftlich stabil führen", bestätigt Verena Müller, Geschäftsführerin des Caritas-Regionalverbandes Magdeburg, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

McAllister: Westbalkan-Länder brauchen Reformen für EU-Beitritt

Die sechs Staaten des Westbalkans werden nach den Worten des EU-Außenpolitikers David McAllister nur der Europäischen Union beitreten können, wenn sie in den nächsten Jahren umfassende Reformen in Kraft setzen. Die neue Erweiterungsstrategie, die die EU-Kommission am Dienstag beschließen werde, habe das Ziel, "den Reformwillen der sechs betroffenen Staaten zu stärken und das politische Engagement der EU-Mitgliedstaaten gegenüber dem Westbalkan zu erneuern", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bund kassiert so viel Mineralölsteuer wie seit 14 Jahren nicht

Die Energiesteuer, früher Mineralölsteuer genannt, fällt für das Jahr 2017 mit 41 Milliarden überraschend hoch aus. Das entspricht einem Plus von gut zwei Prozent. Nur im Jahr 2003 nahm der Staat mit 43 Milliarden Euro noch mehr Geld aus dieser Bundessteuer ein. Die Zahlen aus dem Bundesfinanzministerium stammen aus einer Untersuchung des Mineralölwirtschaftsverbands (MWV), über die die "Welt" in ihrer Montagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Verdi-Chef pocht auf kräftige Lohnerhöhung

Verdi-Chef Frank Bsirske fordert eine kräftige Lohnerhöhung für die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen. "Wir kämpfen dafür, dass die Beschäftigten an der außerordentlich günstigen konjunkturellen Entwicklung teilhaben können", sagte Bsirske dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND). "Unsere Forderung wird eine deutlich ausgeprägte soziale Komponente enthalten." Am Ende zähle jedoch das Gesamtpaket. Weiter lesen …

SPD will mehr Geld für Kommunen

Die SPD will beim Endspurt der Koalitionsverhandlungen beträchtliche finanzielle Zuwendungen des Bundes für Kommunen und den ländlichen Raum durchsetzen. "Zu den noch ungeklärten Themen zählt die Hilfe für die Kommunen, da muss eine künftige Bundesregierung richtig ranklotzen", sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig am Sonntag der "Welt". Weiter lesen …

Unitymedia hatte laut Studie 2017 die meisten Netzprobleme

Über keines der vier großen deutschen Telekommunikationsunternehmen beschwerten sich die Nutzer 2017 im Internet mehr als über Unitymedia. Dies zeigt eine Auswertung durch das Online-Portal Alle-Stoerungen.de. und dessen Mutterkonzern Serinus42 für die "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Laut der Untersuchung kam es bei Unitymedia vergangenes Jahr zu 53 Stunden Netzproblemen. Bei der Telekom kamen 38 Stunden zusammen, bei Telefonica Deutschland (O2) 33 Stunden, bei Vodafone waren es 31 Stunden. Weiter lesen …

GroKo ignoriert die Nachtrennungsfamilien

"CDU/CSU und SPD verhandeln in den Gesprächen zur Großen Koalition an den Bedürfnissen der Bevölkerung vorbei" stellt Gerd Riedmeier, Sprecher der Interessengemeinschaft Jungen, Männer und Väter, fest. Er bedauert, es würden Budgets in Milliardenhöhe über das Land verteilt, die überfällige steuerliche Gleichstellung von Nachtrennungsfamilien zu intakten Familien werde jedoch von Union und SPD übersehen. Weiter lesen …

Produkthaftung für IT-Hersteller und vollständige Kontrolle von Hard- und Software im Gespräch

Der Fachbeirat beim Nationalen Cyber-Sicherheitsrat fordert massive Investitionen und weitere Maßnahmen, um die Cybersicherheit in den kommenden fünf Jahren deutlich zu verbessern. Dazu soll es eine umfangreiche Regulierung der Hard- und Software-Anbieter geben. Das geht aus einem Bericht des Beirates hervor, über den das "Handelsblatt" in seiner Montagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Sachsens Ministerpräsident sieht bei SPD Führungsversagen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält die SPD nicht mehr für eine Volkspartei und macht für ihren Zustand die Parteispitze verantwortlich. Kretschmer sagte der "Bild am Sonntag": "Es ist totales Führungsversagen, dass die SPD in so einem schlechten Zustand ist. Mir tut es leid, zu sehen, wie viele in der SPD durch den Wind sind. Selbst gute Fachleute haben eine Schere im Kopf und trauen sich nicht mehr, die richtigen Dinge zu entscheiden, weil sie Angst haben, das nicht bei ihrer Mitgliedschaft durchbringen zu können." Weiter lesen …

Mietpreisbremse wird verschärft - Vormiete muss offengelegt werden

Die sich anbahnende Große Koalition will die Mietpreisbremse verschärfen. Die Vormiete müsse künftig offengelegt werden, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen zum Abschluss der Arbeitsgruppe für Wohnen und Stadtentwicklung bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin. Die mögliche Modernisierungsumlage soll zudem von elf auf acht Prozent gesenkt und eine Kappungsgrenze eingeführt werden. Weiter lesen …

GroKo will Rechtsanspruch auf schnelles Internet bis 2025

Die sich anbahnende Große Koalition will einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet. Dieses solle bis zum Jahr 2025 kommen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in der Arbeitsgruppe Digitales am Sonntag in Berlin. Für die Förderung des Breitbandausbaus solle ein Fonds mit einem Volumen von zehn bis zwölf Milliarden Euro aufgelegt werden. Zusätzlich sollten Freifunkvereine künftig gemeinnützig gestellt werden. Weiter lesen …

1. Bundesliga: Hamburg und Hannover unentschieden

Zum Abschluss des 21. Spieltages in der Fußball-Bundesliga haben Hannover und Hamburg mit einem 1:1 unentschieden gespielt. In der Tabelle bleibt Hamburg damit auf dem vorletzten Tabellenplatz - was aber auch bei einem Sieg so gewesen wäre, denn der Abstand zum Relegationsplatz betrug vor dem Spiel vier Punkte. Hannover ist auf Platz neun. Weiter lesen …

Große Koalition will neue Grundsteuer einführen

Die sich anbahnende Große Koalition will eine neue Art der Grundsteuer einführen. Mit der sogenannten "Grundsteuer C" solle nicht genutztes Bauland "mobilisiert" werden, sagte Michael Groschek, SPD-Landesvorsitzender in NRW, am Sonntagnachmittag in Berlin. Die Unterhändler aus CDU, CSU und SPD hätten sich in der Arbeitsgruppe für Kommunales und Ländlichen Raum darauf geeinigt, nachdem es im Sondierungspapier noch keine Vereinbarung zur Grundsteuer gegeben hatte. Weiter lesen …

Sieben parlamentarische Staatssekretäre ohne Bundestagsmandat im Amt

Aktuell gehören sieben parlamentarische Staatssekretäre ohne Bundestagsmandat der Bundesregierung an. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Funke-Mediengruppe berichtet. Normalerweise sind parlamentarische Staatssekretäre, die in einem Ministerium arbeiten, gleichzeitig Abgeordnete des Bundestages. Sie wirken in der Regel als eine Art Scharnier zwischen Parlament und Ministerium. Laut Gesetz endet deren Amtszeit "mit dem Ausscheiden des parlamentarischen Staatssekretärs aus dem Deutschen Bundestag". Weiter lesen …

EU-Kommissar: Landwirten und Regionen drohen Kürzungen

Nach Angaben des zuständigen EU-Haushaltskommissars Günther Oettinger werden deutsche Landwirte und Bundesländer künftig weniger Geld aus Brüssel erhalten. "Es wird keinen Kahlschlag geben, wie einige befürchten. Aber auch in Deutschland werden sich Landwirte und Regionen auf finanzielle Kürzungen einstellen müssen", sagte Oettinger der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Jedes vierte offene Asylverfahren dauert länger als 15 Monate

Mehr als zwei Jahre nach Beginn der Flüchtlingskrise sind im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) immer noch 57.693 Asyl-Verfahren offen. Wie die "Bild am Sonntag" berichtet, ist davon jedes vierte Verfahren länger als 15 Monate anhängig. Und das kommt den Steuerzahler teuer zu stehen: Denn müssen Asylbewerber so lange auf einen BAMF-Bescheid warten, bekommen sie nicht mehr nur einfache Asylbewerberleistungen, sondern gleich Sozialhilfe. Weiter lesen …

Kaspersky fordert internationales Abkommen gegen Cyberkrieg

Der wegen Spionage-Vorwürfen in den USA in Bedrängnis geratene Computersicherheits-Unternehmer Jewgeni Kaspersky fordert eine internationale Allianz gegen den Cyberkrieg. Die Internetangriffe von Staaten, die andere Staaten ausspionierten und sabotierten, seien "zu heftig" geworden, sagte Kaspersky der "Welt am Sonntag". "Wir brauchen irgendeine Form eines internationalen Abkommens, um den Cyberkrieg zu stoppen." Weiter lesen …

Ökonomen: GroKo-Steuerpläne verprellen Mitte der Gesellschaft

Mit ihren Steuerplänen verprellen Union und SPD nach Einschätzung von Ökonomen die gesellschaftliche Mitte. "Die Bezieher mittlerer Einkommen empfinden vor allem ihr Netto- im Vergleich zum Bruttoeinkommen zunehmend als ungerecht", sagte der Chef des Sozio-Oekonomischen Panels (SOEP), Stefan Liebig der "Welt am Sonntag". "Das Gefühl von Ungerechtigkeit ist Gift für moderne Gesellschaften." Weiter lesen …

Ebay-Kunden können weiterhin mit Paypal zahlen

Kunden werden auf der Handelsplattform Ebay auch in Zukunft über den Zahlungsdienstleister Paypal bezahlen können. Paypal werde für Käufer "weiterhin eine Bezahlmöglichkeit bei Ebay bleiben", sagte der Ebay-Chef Devin Wenig der "Welt am Sonntag". "Wir planen weltweit eine völlig neue Zahlungsabwicklung einzuführen, bei der wir den Zahlungsfluss selbst verwalten", so Wenig weiter. Der niederländische Dienstleister Adyen werde den Konzern dabei "unterstützen" und "Hauptpartner von Ebay im Bereich der Zahlungsabwicklung sein". Weiter lesen …

Ahlen: Pferd aus Graben gerettet

Am Samstag um 15:12 Uhr wurde die Feuerwehr Ahlen zur Straße Im Schliek gerufen. Bei einem Reitunfall war ein Pferd in einen Graben gerutscht und lag hilflos auf dem Rücken. Das Pferd wurde mit einem Schlepper und vereinten Kräften von Feuerwehr, Polizei und Pferdebesitzer aus dem Graben gezogen. Weiter lesen …

Bundestagsabgeordnete gingen vor Ende der Legislatur shoppen

Kurz vor Ende der vergangenen Legislaturperiode haben Bundestagsabgeordnete noch einmal kräftig Handys und Computer auf Steuerzahlerkosten eingekauft. Von Juli bis September, in den letzten elf Wochen vor der Bundestagswahl, reichten die Abgeordneten Rechnungen für 86 Laptops, 86 iPhones und 59 iPads ein, berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf die Bundestagsverwaltung. Alle Geräte hatten einen Preis von mehr als 500 Euro. Weiter lesen …

Stromkabel soll Deutschland mit Großbritannien verbinden

Auf dem Energiemarkt fällt der Brexit offenbar aus: Großbritannien will sich mit neuen Stromkabeln noch stärker an den Kontinent binden. Wie "Welt am Sonntag" berichtet, soll zudem Deutschland in wenigen Jahren direkt ans britische Leitungsnetz angeschlossen werden. Das vom französischen Investmentkonzern Meridiam geplante Projekt "NeuConnect" hat die ersten Genehmigungen der britischen Regulierungsbehörde Ofgem erhalten. Weiter lesen …

Mehrheit sieht Deutschland gerüstet für digitale Zukunft

Eine Mehrheit von 57 Prozent der Bundesbürger glaubt, dass Deutschland fit für die digitale Zukunft sei. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag". 40 Prozent verneinten dies. Vier Prozent waren sich unsicher oder haben keine Angabe gemacht. Auch die Versorgungslage mit schnellem Internet wird mehrheitlich (61 Prozent) positiv beurteilt. 13 Prozent sagten, dass sie "sehr gut" und 48 Prozent, dass sie "eher gut" sei. Weiter lesen …

Polnischer Historiker kritisiert Holocaust-Gesetz scharf

Der polnisch-US-amerikanische Historiker Jan Gross hat das so genannte Holocaust-Gesetz, das gerade in Polen vom Parlament und Senat verabschiedet wurde, scharf kritisiert. Danach ist es künftig unter Strafe verboten, die polnische Nation in Verbindung mit NS-Verbrechen zu bringen. Laut Gross kriminalisiere das Gesetz "faktisch jeden Juden, der den Holocaust in Polen überlebt hat" sagte der Historiker der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Studie: Videospiele ähneln zunehmend Glücksspielen - Bald Bußgelder für Spieleanbieter?

Videospiele werden dem Glücksspiel laut einer noch unveröffentlichten Studie immer ähnlicher, Suchtpotenzial inbegriffen. Die Jugendschutzkommission der Landesmedienanstalten erwägt aus diesem Grund, bestimmte Elemente in Videospielen zu verbieten. Das berichtet "Welt am Sonntag". Demnach zeigt eine Studie der Universität Hamburg, dass Videospiele immer mehr Elemente von Glücksspielen beinhalten. Die Forscher haben Geschäftsmodelle und Umsatzzahlen der Branche analysiert. Weiter lesen …

Willingen: Richard Freitag verliert die Weltcup-Führung

Norwegens Skispringer stellten mit Daniel Andre Tande am Samstag und Johann Andre Forfang (147,5+144,5) am Sonntag die Sieger in den beiden Einzelspringen auf der Willinger Mühlenkopfschanze und Polens umjubelter Volksheld Kamil Stoch (145,5+140,5) sicherte sich nicht nur den Gesamtsieg und die 25.000 Extra-Prämie beim erstmals ausgetragenen „Willingen Five“, sondern löste mit nunmehr 863 Punkten auch Richard Freitag (820) im Gelben Trikot des Spitzenreiters im Gesamtweltcup ab. Weiter lesen …

Mehr als 1.000 neue Grünen-Mitglieder seit Jahresbeginn

Die Grünen haben im Januar einen Mitgliederzuwachs verzeichnet. "1.000 neue Mitglieder seit Jahresanfang, das ist großartig", sagte Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen, der Funke-Mediengruppe. "Eigentlich ist der Januar für Mitgliederzuwachs eine Saure-Gurken-Zeit, wir brechen mit diesem Trend. Und das ist erst der Anfang." Weiter lesen …

Jeder zweite Widerspruch gegen Pflegegrad erfolgreich

Pflegebedürftige, die sich gegen einen Pflegegrad wehrten, bekamen 2017 in jedem zweiten Fall recht. "Bei 28,7 Prozent bestätigten die Gutachter den Widerspruch und empfahlen einen anderen Pflegegrad", teilte der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) "Welt am Sonntag" mit. Weitere 23,9 Prozent erhielten demnach eine neue Pflegegrad-Empfehlung, weil sich der Hilfebedarf des Pflegebedürftigen zwischenzeitlich verändert hatte. Weiter lesen …

Reiseverband ermahnt AfD

Der Präsident des Deutschen Reiseverbands, Norbert Fiebig, hat den AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier aufgefordert, sich zu "Weltoffenheit und Toleranz" zu bekennen. Münzenmaier war am Mittwoch zum Vorsitzenden des Tourismusausschusses im Bundestag gewählt worden. Weiter lesen …

Davis Cup: 3:1-Sieg gegen Australien - Deutschland im Viertelfinale

Großer Erfolg für das deutsche Davis Cup-Team in Australien: Die Mannschaft von Kapitän Michael Kohlmann steht erstmals seit 2014 wieder in einem Viertelfinale. Alexander Zverev, Jan-Lennard Struff, Peter Gojowczyk und Tim Pütz besiegten den Gastgeber in der Pat Rafter-Arena von Brisbane mit 3:1. Den entscheidenden letzten Punkt gewann am Sonntagmittag Ortszeit der Weltranglistenfünfte Zverev im Duell der Spitzenspieler gegen Nick Kyrgios (ATP 14) mit 6:2, 7:6 (4), 6:2. Vom 6. bis 8. April trifft die DTB-Auswahl nun auf den Sieger der Begegnung zwischen Spanien und Großbritannien - beides wären Auswärtspartien. Weiter lesen …

Emnid sieht SPD noch immer bei 20 Prozent

Das Meinungsforschungsinstitut Emnid sieht die SPD weiterhin bei 20 Prozent - im Gegensatz zu Infratest, Forschungsgruppe Wahlen, Forsa und INSA, die die Sozialdemokraten bereits niedriger messen. Laut Emnid gab es in der letzten Woche bei der SPD auch keine Bewegung im Vergleich zur Vorwoche. AfD und FDP steigen im sogenannten "Sonntagstrend", den Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (03.02.2018)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 9, 13, 20, 39, 48, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6284666. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 396589 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Satiriker Jacques Tilly sieht Kunstfreiheit in Gefahr

Der Satiriker Jacques Tilly sieht die Kunstfreiheit in Gefahr. "International werden Künstler immer stärker gegängelt. Es ist schon haarsträubend, wie ein Land nach dem anderen derzeit umkippt und der liberale Rechtsstaat und damit die offene Gesellschaft in die Defensive gerät", sagte der Wagenbaumeister des Düsseldorfer Rosenmontagszuges im "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Entertainerin Romy Haag: Bin altersmilde

Romy Haag, transsexuelle Entertainerin und Berliner Nachtleben-Legende, ist im Alter nachsichtiger mit anderen Menschen als früher. Dem Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber" sagte die 70-Jährige, sie spüre Altersmilde. "Ich verzeihe schneller. Als junger Mensch habe ich versucht, meine Männer zu ändern. Jeden so zu lassen, wie er ist, musste ich erst lernen." Weiter lesen …

Straubinger Tagblatt: Defekter A400M - Exemplarisch für den Zustand der Bundeswehr

Diese ärgerliche Episode ist exemplarisch für den Zustand der Bundeswehr. Für die Ausbildung von Hubschrauber-Crews muss auf ADAC-Helis zurückgegriffen werden, Panzer werden ausgeschlachtet, um andere halbwegs einsatzbereit zu halten, neue Fregatten müssen wieder in die Werft. Nur einige Beispiele. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hält die Streitkräfte als Ganzes für "nicht einsetzbar". Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Finanzminister Schulz

In der Politik gibt es den schönen Spruch, Vorsitzende müsse man stützen oder stürzen. Mit Letzterem kennt sich die SPD gut aus. Auf der Zielgeraden der Koalitionsverhandlungen gerät nun Martin Schulz ins Visier. Er könne es nicht, er dürfe nicht ins Kabinett, sonst gehe der Mitgliederentscheid zur GroKo verloren, so mobben prominente Genossen hinter den Kulissen den eigenen Chef. Weiter lesen …