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GroKo plant Reform bei der Rüstungsbeschaffung

Archivmeldung vom 02.02.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.02.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
AMX-10 RC auf Tieflader (Symbolbild)
AMX-10 RC auf Tieflader (Symbolbild)

Foto: David Monniaux
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Mit großem Unverständnis hat der Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) die Vorstellungen der möglichen Großkoalitionäre aus Union und SPD zur Umorganisation des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) zur Kenntnis genommen.

Nach einem Bericht der Wirtschaftswoche sei geplant, das Beschaffungsamt in Koblenz nach dem Vorbild der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg umzuwandeln um dadurch Verzögerungen und Fehlplanungen beim Kauf von Waffen und Wehrtechnik zu vermeiden. "Verbesserungen bei Beschaffung und Nutzung erreicht man nicht durch permanentes Umorganisieren, sondern durch effiziente Verfahrensabläufe und interne prozessorientierte Strukturen", so der Bundesvorsitzende des VBB, Wolfram Kamm, in einer ersten Stellungnahme. "Die Beamtinnen und Beamten in Koblenz sind es einfach leid, dass man ihnen ständig den schwarzen Peter zuschiebt und nicht für Vereinfachungen im Vergaberecht sowie für eine zeitliche Straffung sowohl im Verfahrensgang als auch bei der parlamentarischen Begleitung sorgt", so Kamm weiter. "Auch über die Attraktivität des Arbeitsplatzes, berufliche Perspektiven und ein leistungsgerechtes Bezahlungssystem muss endlich entschieden werden."

Enttäuscht zeigt sich der VBB angesichts dieser neuen Entwicklung auch deshalb, weil die für die Rüstung zuständige Staatssekretärin, Dr. Katrin Suder, in einem kürzlich geführten Gespräch mit dem Verbandsvorsitzenden auch aus verfassungsrechtlichen Erwägungen heraus die Umwandlung in eine Agentur nach dem Vorbild der Bundesagentur für Arbeit ausgeschlossen hatte. "Entweder wurden wir hinter die Fichte geführt oder die Rüstungsstaatssekretärin ist nicht auf der Höhe der Zeit - beides ist gleichermaßen für ein gedeihliches Miteinander schädlich" äußert sich der Bundesvorsitzende.

Als die maßgebliche Interessenvertretung der Beamtinnen und Beamten in der Bundeswehr fordert der VBB im Interesse aller Beschäftigten im Rüstungsbereich ein Ende des organisatorischen Abenteurertums und schnellstmöglich Transparenz und Klarheit zur Zukunft des BAAINBw und seines Geschäftsbereiches.

Quelle: Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (ots)

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