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2. Dezember 2015 - Archiv

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Dijsselbloem stellt Bedingungen für EU-Einlagensicherung

Ein EU-Einlagensicherungsfonds ist nach Einschätzung von Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem nur dann machbar, wenn zuvor riskante Schwachstellen im europäischen Banken-Sektor beseitigt werden. Der vor der EU-Kommission vorgeschlagene Entwurf für ein Europäisches Einlagensicherungssystem (Edis) sei zwar "eine gute Verhandlungsbasis", sagte Dijsselbloem dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Asylgesetz: SPD will Unions-Pläne nicht mittragen

Vor der am Donnerstag beginnenden Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern gibt es weiterhin keine Einigkeit innerhalb der Großen Koalition über das neue Asylgesetz. "Es gab ein Einvernehmen der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD - jetzt gilt es, die Beschlüsse auch umzusetzen", forderte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). "Die getroffenen Festlegungen im zweiten Asylpaket sind gut und für die Kommunen sehr wichtig. Nur so können wir die Herausforderungen des Flüchtlingszustroms meistern." Weiter lesen …

Grüne wollen Bundestag über Äußerung von Umweltministerin Hendricks abstimmen lassen

Die Grünen nehmen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) beim Wort - sie wollen den Bundestag am Donnerstag über die jüngsten Kohle-Ausstiegs-Äußerungen der Ministerin abstimmen lassen. Hendricks hatte jüngst für einen Ausstieg aus der Kohleverstromung im Laufe der nächsten 25 Jahre plädiert - der Ausstiegsplan der Energiekonzerne sieht dagegen vor, dass die letzten deutschen Braunkohletagebaue und Braunkohlekraftwerke um das Jahr 2050 herum außer Betrieb gehen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter begrüßt Hendricks' Vorschlag. "Gerade jetzt, inmitten der Pariser Klimakonferenz, brauchen wir ein klares Signal für einen echten Kohleausstieg", sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Weiter lesen …

Flüchtlingspolitik: Tusk ruft Merkel zu Kehrtwende auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel bekommt in Europa immer stärkeren Gegenwind in der Flüchtlingspolitik: EU-Ratspräsident Donald Tusk forderte nun in deutlicher Form eine Kehrtwende. "Wenn wir Regeln haben, dann müssen wir sie einhalten", sagte Tusk in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" und fünf weiteren europäischen Blättern. Das gelte auch für das Dublin-Verfahren, das die Rückführung von Flüchtlingen in das Land vorsieht, über das sie in die EU eingereist sind. Weiter lesen …

Asyl: Caffier will Rückkehr zur Einzelfallprüfung für syrische Flüchtlinge

Vor der am Donnerstag beginnenden Innenministerkonferenz hat der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, eine generelle Rückkehr zur Einzelfallprüfung in allen Asylverfahren gefordert. "Ich halte die Einzelfallprüfung für die juristisch und verwaltungstechnisch sauberste Lösung, für alle, auch für Flüchtlinge aus Syrien", sagte Caffier dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Weiter lesen …

DAX schließt vor EZB-Sitzung mit Verlusten

Vor der EZB-Sitzung am Donnerstag hat der DAX am Mittwoch nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.190,02 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,63 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Beobachter erwarten eine weitere Lockerung der EZB-Geldpolitik, der Umfang ist allerdings noch unklar. Weiter lesen …

Zentralrat der Juden warnt vor Verbreitung von Hitlers "Mein Kampf"

Der Zentralrat der Juden in Deutschland warnt davor, dass mögliche Neuauflagen von Hitlers "Mein Kampf” zu einer Verbreitung der Schrift in Deutschland führen können. "Der Zentralrat der Juden in Deutschland ist davon überzeugt, dass Hitlers judenverachtende Propagandaschrift `Mein Kampf` verboten bleiben muss", sagte Josef Schuster, Präsident des Zentralrats, dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Entscheidung des SWR zu AfD stößt bei SPD, Linken und Grünen auf Kritik

Die Entscheidung des Südwestrundfunks (SWR), die AfD in seinen Informationsprogrammen künftig nicht mehr "rechtspopulistisch" zu nennen, stößt bei SPD, Linken und Grünen auf Kritik. "Dass die Direktionsleitung eines öffentlich-rechtlichen Senders, ausgerechnet nachdem die AfD ihren strammen Rechtskurs weiter verschärft hat, auf die Bezeichnung `rechtspopulistisch` bei der AfD verzichtet, ist entweder Resultat grober politischer Unkenntnis und Verantwortungslosigkeit oder einer nicht nachvollziehbaren politischen Positionierung - in jedem Fall nicht akzeptabel", sagte Linken-Chef Bernd Riexinger dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Quantencomputer aus gängigen Halbleitermaterialien

Physiker der Technischen Universität München, des Los Alamos National Laboratory und der Universität Stanford (USA) spürten in Halbleiter-Nanostrukturen Mechanismen auf, aufgrund derer gespeicherte Informationen verloren gehen können - und stoppten das Vergessen mit Hilfe eines externen Magnetfeldes. Die neu entwickelten Nanostrukturen bestehen aus gängigen Halbleitermaterialien, kompatibel zu üblichen Herstellungsprozessen. Weiter lesen …

Flum erfolgreich operiert

Eintracht-Profi Johannes Flum wurde nach dem gestrigen Trainingsunfall am heutigen Mittwoch, den 2. Dezember 2015, erfolgreich in der BG-Unfallklinik von Prof. Dr. med Reinhard Hoffmann operiert. Die ursprüngliche Diagnose "Bruch der Kniescheibe im linken Knie“ bestätigte sich während der zweitstündigen OP, darüber hinaus wurden keine weiteren relevanten Schäden festgestellt. Weiter lesen …

EU rechnet bis Jahresende mit 160.000 Flüchtlingen aus Afghanistan

Die Europäische Union schätzt, dass in diesem Jahr insgesamt 160.000 afghanische Flüchtlinge nach Europa kommen. "Es ist vor allem das Gefühl der Entmündigung, das die Gutausgebildeten zur Flucht motiviert, der Eindruck, dass sie über die Zukunft des Landes nicht mitentscheiden können", sagte der EU-Sonderbeauftragte für Afghanistan, Franz-Michael Mellbin, der "Welt" und fügte hinzu: "Häufig sind es Angehörige der afghanischen Mittelschicht, die jetzt das Land verlassen." Weiter lesen …

c't Auto Digital: Rollender Computer und Datenschleuder Sicherheitsrisiko Auto

Safety first: Bei der Fahrsicherheit haben die Autohersteller eine Menge getan. Geht es jedoch um die Security, also um den Schutz vor Angriffen von außen, gibt es noch großen Nachholbedarf. Während der Gesetzgeber die Zulassung und technische Überwachung des Blechs genau geregelt hat, fehlen zur IT-Sicherheit klare Vorgaben, schreibt das Computermagazin c't in seinem aktuellen Sonderheft Auto Digital. Weiter lesen …

FREIE WÄHLER gegen Zwangszuweisungen von Flüchtlingen an Kommunen

Die FREIEN WÄHLER lehnen die von der Bayerischen Staatsregierung geplante Zwangszuweisung von Flüchtlingen an Kommunen vehement ab. "Die Stimmung in der Öffentlichkeit hinsichtlich des Themas Asyl würde sich weiter zuspitzen und noch mehr kippen", warnte der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Hubert Aiwanger am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag. "Wir wollen, dass die bayerischen Landratsämter personell und finanziell gestärkt werden, sodass sie die aktuellen Herausforderungen bewältigen können." Weiter lesen …

BGH beendet vier Jahre andauernden Rechtsstreit über den 2012 aus dem Markt genommenen Felix-Tee von Teekanne

Der Bundesgerichtshof entschied heute in der Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen (vzbv) aus dem Jahr 2011 und urteilte in Bezug auf die Verpackungsgestaltung des bereits vor über drei Jahren aus dem Sortiment genommenen TEEKANNE Produkts Felix Himbeer-Vanille Abenteuer. Nach Auffassung des Gerichts sei die Abbildung von Himbeeren und Vanilleblüten auf der Verpackung unzulässig, wenn keine natürlichen Bestandteile von Himbeeren und Vanille im Lebensmittel enthalten seien. Der Tee Felix Himbeer-Vanille Abenteuer wurde bereits Mitte 2012 im Zuge regelmäßiger Sortimentsumstellungen vom Markt genommen. Die Urteilsbegründung des BGH liegt noch nicht vor. Weiter lesen …

Auch bei Fregatten-Einsatz drohen Engpässe

Nicht nur die Tornado-Jets der Bundeswehr bereiten im Vorfeld des Syrien-Einsatzes Probleme, auch die Kriegsschiffe weisen Mängel auf. "Bei den Fregatten ist die Einsatzfähigkeit des Gesamtsystems aus Schiff und Bordhubschrauber das eigentliche Problem", sagte Grünen-Rüstungsexperte Tobias Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Wanka will mehr als 1.000 Tenure-Track-Stellen schaffen

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka will über zehn Jahre hinweg mit jährlich 100 Millionen Euro Tenure-Track-Stellen schaffen, die begabten Wissenschaftlern den Weg in eine Dauerprofessur ebnen sollen. Derzeit befindet sich Wanka in Verhandlungen mit den Bundesländern, die im nächsten Frühjahr abgeschlossen sein sollen, schreibt die Wochenzeitung "Die Zeit". Mit der Summe sollen "auf jeden Fall mehr" als 1.000 Stellen finanziert werden, so die Bildungsministerin. Weiter lesen …

NABU kritisiert Kommissionsvorschläge für ein europäisches Kreislaufwirtschaftspaket

Der NABU kritisiert die neuen Vorschläge der EU-Kommission zum europäischen Kreislaufwirtschaftspaket, die am heutigen Mittwoch vorgestellt wurden. Das Paket besteht aus Vorschlägen zur Überarbeitung verschiedener Abfallverordnungen wie der Abfallrahmenrichtlinie und der Verpackungsrichtlinie, um Europa ressourceneffizienter zu machen. "Die bisher bekannt gewordene Fassung bleibt weit hinter den Vorschlägen der Vorgängerkommission zurück. So wurden Verwertungsquoten und verbindliche Abfallreduktionsziele gesenkt, obwohl technische Möglichkeiten des Recyclings bestehen und wir klare Verpflichtungen für eine nachhaltige Wirtschaftsweise brauchen, die unseren Ressourcenverbrauch auf ein naturgerechtes Maß senken", sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Weiter lesen …

Flüchtlingskrise: Ifo-Chef fordert radikales Umdenken in der EU

Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, hat angesichts der mangelnden Geschlossenheit in der EU bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise ein radikales Umdenken für die weitere europäische Integration gefordert. "Die fehlende Solidarität Europas bei den außenpolitischen Themen zeigt nur, dass der Risikoschutz, den viele beim Geld beanspruchen, als Einbahnstraße und nicht etwa als Versicherung auf Gegenseitigkeit gedacht ist. Europa wurde in den letzten 25 Jahren offenkundig in die falsche Richtung entwickelt", sagte Ifo-Chef Hans-Werner Sinn dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Papst Franziskus und die Kirche der Armen

"Wir verzichten auf Titel, Luxus, und wir leben mit den Armen", schworen rund 40 katholische Bischöfe 1965 im Katakombenpakt. Heute fordert Papst Franziskus diesen Lebensstil für alle. Die ZDF-Dokumentation "Der Katakombenpakt" von Jürgen Erbacher und Jan Frerichs analysiert am Sonntag, 6. Dezember 2015, 0.20 Uhr, Geschichte und Gegenwart der "Kirche der Armen", wie Papst Franziskus sie wünscht. Weiter lesen …

Slowakei klagt gegen EU-Flüchtlingsverteilung

Die Slowakei hat beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen die von der EU beschlossene Flüchtlingsverteilung eingereicht. Die Klage sei am Mittwochmorgen in Luxemburg eingereicht worden, sagte Robert Fico, Ministerpräsident des EU-Mitglieds. Die Pläne der EU sehen eine Verteilung von 120.000 Flüchtlingen auf die Mitgliedsländer der EU vor. Weiter lesen …

Adolf Bauer: "Spaltung des Arbeitsmarktes stoppen!"

Anlässlich des Welttages der Menschen mit Behinderungen warnt der Sozialverband SoVD vor einer Spaltung des Arbeitsmarktes in Deutschland. "Das Rekordtief der Arbeitslosigkeit darf nicht täuschen. Denn der Anteil schwerbehinderter Menschen an der Gesamtarbeitslosigkeit hat mit 6,6 Prozent im Oktober 2015 einen neuen Höchststand erreicht. Nach wie vor profitieren diese Arbeitslosen nicht von der positiven Grundtendenz der allgemeinen Beschäftigungssituation", erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer. Weiter lesen …

Benzin und Diesel etwas teurer

Auf dem Kraftstoffmarkt herrscht weiter herbstliche Ruhe. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, stiegen die Preise für Benzin Diesel geringfügig. So kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Schnitt derzeit 1,317 Euro - ein Plus von 1,1 Cent binnen Wochenfrist. Der Dieselpreis kletterte um 0,2 Cent auf 1,128 Euro. Weiter lesen …

Czaja bezog LAGeSo bei Planungen für neues Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten laut internen Brief nicht mit ein

Die zuständige Verwaltung für Gesundheit und Soziales von Senator Mario Czaja (CDU) hat bei den Planungen für ein neues Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten das bestehende Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) offenbar nicht mit einbezogen. Das geht aus einem internen Schreiben des Präsidenten des LAGeSo, Franz Allert, an die Beschäftigten der Behörde hervor, über den die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Mit der Kettensäge gegen den Vogelschutz

Während in Paris der Klimagipfel tagt, laufen in Deutschland die Kettensägen. Um Platz für Windenergieanlagen zu schaffen, werden immer häufiger geschützte Horstbäume illegal gefällt und Vögel getötet. Einen rasanten Anstieg solcher Straftaten belegen Recherchen von Deutscher Wildtier Stiftung, Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) und Komitee gegen den Vogelmord. Weiter lesen …

Einigung bei Urheberabgaben für Smartphones und Tablets

Der Digitalverband Bitkom hat sich mit den Verwertungsgesellschaften auf die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben für Mobiltelefone und Tablet Computer geeinigt. Hersteller und Importeure zahlen 6,25 Euro pro Smartphone bzw. Handy und 8,75 Euro pro Tablet Computer. Für Bitkom-Mitglieder gelten reduzierte Sätze in Höhe von 5 Euro für Mobiltelefone und 7 Euro für Tablets. Weiter lesen …

Finanzexperten erwarten schwächere Konjunktur in China

Die Erwartungen für die chinesische Konjunktur sind im November 2015 wieder deutlich gesunken. Der CEP-Indikator, der die Konjunkturerwartungen internationaler Finanzexperten für China in den nächsten zwölf Monaten wiedergibt, ist im aktuellen Umfragezeitraum (9.11.-25.11.2015) erneut in den negativen Bereich gerutscht. Er liegt jetzt bei minus 1,7 Punkten. Weiter lesen …

Erst Stress, dann Diabetes

Menschen mit viel Stress, etwa im Beruf, haben ein erhöhtes Risiko, an Typ-2-Diabetes zu erkranken. Dabei spielt auch das Stresshormon Kortisol eine Rolle, erklärt Professor Karl-Heinz Ladwig von der Technischen Universität München im Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". Weiter lesen …

VW-Chef Müller: Werden andere Autos bauen - die Zukunft ist elektrisch

Der Skandal um den Kohlendioxid-Betrug bei Dieselfahrzeugen wird Volkswagen mutmaßlich noch mehr als ein Jahr lang beschäftigen. "Ich hoffe, dass wir damit Ende nächsten Jahres weitgehend durch sind", sagte der neue VW-Vorstandsvorsitzende Matthias Müller im Interview mit dem stern. Die Klärung von Kundenansprüchen und Klagen werde sich dagegen "vermutlich über Jahre" hinziehen. Weiter lesen …

Kfz-Versicherung: Vollkasko manchmal günstiger als Teilkasko

Für Autofahrer mit einem hohen Schadenfreiheitsrabatt und günstiger Regional- sowie Typklasse kann die leistungsstärkere Kfz-Vollkaskoversicherung bis zu 54 Prozent günstiger als ein Teilkaskoschutz sein.* Die Teilkaskoversicherung kommt im Gegensatz zur umfangreicheren Vollkaskoversicherung nur für Diebstahl, Wild-, Glas- und Elementarschäden, aber nicht für Vandalismus oder selbstverschuldete Schäden auf. Daher lohnt sich der Vergleich beider Tarifvarianten. Weiter lesen …

Wahltrend: AfD verliert weiter an Sympathien

Union stabil, AfD rutscht weiter ab: Im stern-RTL-Wahltrend können sich die Unionsparteien CDU/CSU nach wie vor bei 39 Prozent behaupten, während die AfD im Vergleich zur Vorwoche einen weiteren Prozentpunkt auf nun 6 Prozent einbüßt. Die SPD verharrt bei 24 Prozent, die Grünen bleiben weiterhin bei 10 Prozent, und auch die Werte für die Linke (9 Prozent) und die FDP (5 Prozent) verändern sich nicht. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen 7 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 33 Prozent. Weiter lesen …

Grüne fordern von deutschen Autobauern mehr Mut und Visionen

Die Grünen im Bundestag haben von den deutschen Autobauern mehr Mut und Visionen gefordert. Damit diese Branche wichtiger Wirtschaftsmotor für Deutschland bleibe, sei ein Fahrplan zum Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor und zum Umstieg auf Elektromobilität nötig, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Deutsche Ingenieure und Fachleute hätten das Zeug, Pioniere im innovativen Autobau zu werden. Weiter lesen …

Trittin bezeichnet Aufspaltung von RWE als "Konstruktion aus Zukunftstochter und Bad Bank"

Der Leiter der Atomkommission und frühere Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat die Aufspaltung von RWE in ein Mutterunternehmen und eine Tochter mit ökologisch erzeugter Energie grundsätzlich begrüßt: "RWE findet spät, sehr spät die Kraft, sich auf die veränderte Lage auf den europäischen Energiemärkten einzustellen", sagte Trittin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Türkische Gemeinde gegen Obergrenze für Flüchtlinge

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat den Ruf nach Obergrenzen für Flüchtlinge kritisiert. "Die Diskussion über Obergrenzen hilft nicht weiter", sagte er der "Berliner Zeitung". "Denn die Frage ist, nach welchen Kriterien man die Obergrenze bestimmt und was man mit den Flüchtlingen macht, wenn die Obergrenze erreicht ist." Weiter lesen …

Der connect-Netztest 2015 zeigt, welche Mobilfunknetze in Deutschland, Österreich und der Schweiz die Nase vorn haben

Auch im 22. Jahr gilt der connect-Netztest branchenweit als Industrie-Standard: Mit objektiven und kundennahen Testverfahren ermittelten die Testspezialisten von P3 und das in Europa führende Telekommunikationsmagazin connect, welche Mobilfunkanbieter in Deutschland, Österreich und der Schweiz beste Testergebnis erzielen. Heute werden die Ergebnisse im connect-Netztest veröffentlicht. Weiter lesen …

Hilfe für Türkei: Berlin besteht auf Beteiligung aller 28 EU-Staaten

Die Bundesregierung besteht darauf, dass sich alle 28 europäischen Staaten an den Finanzhilfen beteiligen, mit denen die Europäische Union die Türkei unterstützen will, um Grenzen zu sichern und die Lebensbedingungen von Flüchtlingen zu verbessern. "Alle Mitgliedstaaten sollten ihren Beitrag zur Finanzierung der insgesamt drei Milliarden Euro leisten", forderte Jens Spahn (CDU), Staatssekretär im Bundesfinanzministerium im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

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