11. Dezember 2015 - Archiv

Als Reaktion auf die Flüchtlingskrise will Europa seinen Grenzschutz deutlich ausbauen. Die EU-Kommission wird dazu am Dienstag einen Vorschlag machen, der im Extremfall stark in die nationale Souveränität der Mitgliedstaaten eingreifen würde. Ein Staat, der seine Grenze aus europäischer Sicht nicht ausreichend bewachen kann, müsste dann auch gegen seinen Willen akzeptieren, dass Grenzschützer aus anderen Ländern diese Aufgabe übernehmen, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Wochenendausgabe. Weiter lesen …

Der mit einem schwachen Ergebnis wiedergewählte SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat deutlich gemacht, dass er mit einem geringeren Ergebnis als noch vor zwei Jahren gerechnet habe. "Ich hatte vorher auf etwa 78 Prozent getippt, weil ich wusste, dass es Konflikte gibt - um Vorratsdatenspeicherung oder die Frage, wie wir mit der Flüchtlingsdebatte umgehen", so Gabriel im Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Das Kernkraftwerk Gundremmingen ist nicht nur der stärkste, sondern möglicherweise auch der gefährlichste Atommeiler des Landes. Das gehe aus einer aktuellen Analyse der staatseigenen Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit hervor, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

In der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) wächst die Bereitschaft, eine umstrittene Geheimvereinbarung der Notenbanken des Eurosystems offenzulegen. Die sogenannte Anfa-Vereinbarung regelt die Anlagepolitik der nationalen Notenbanken. Auch die Bundesbank spricht sich für ein Ende der Geheimniskrämerei aus, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Deutschen fürchtet, dass die große Zahl von Flüchtlingen die innere Sicherheit im Land gefährden könnte. Weiter lesen …

Die deutsche Finanzaufsicht BaFin hat ihren Untersuchungsbericht über die Libor-Affäre um manipulierte Zinsen bei der Deutschen Bank offenbar deutlich abgeschwächt. Der Entwurf eines Schlussdokuments, welcher der Bank jetzt vorliegt, unterscheidet sich jedenfalls stark von einem Zwischenbericht, der im vergangenen Sommer öffentlich geworden war, schreibt der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Zum Wochenausklang hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.340,06 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,44 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …

Das neugekürte Wort des Jahres 2015 „Flüchtlinge“ wiederspiegelt nicht nur die hohe Zahl der Asylsuchenden, sondern auch die immer schärferen Auseinandersetzungen der Länder. Europa stehe vor der Gefahr einer Zerstörung, warnt der ehemalige OSZE-Vizepräsident Willy Wimmer, in einem Beitrag bei der deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Auf dem SPD-Parteitag in Berlin hat Manuela Schwesig mit einer Zustimmung von 92,2 Prozent das beste Ergebnis bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden erhalten. Weiter lesen …

Coldplay gehören zu den meistgehörten Bands der Gegenwart. In den Offiziellen Deutschen Album-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, waren sie zusammengerechnet bislang 360 Wochen vertreten. Mit „A Head Full Of Dreams“ schlagen Chris Martin & Co. nun ein neues Kapitel ihrer Erfolgsgeschichte auf. Das jüngste Werk, das im Vergleich zum Vorgänger „Ghost Stories“ deutlich fröhlicher ausfällt, feiert auf Rang drei den besten New Entry. Nur die Powerfrauen Helene Fischer („Weihnachten“) und Adele („25“) verwehren den direkten Durchmarsch. Weiter lesen …

Ex-Nationalspieler Simon Rolfes sagt für die nächsten Jahre ein Umdenken in der Personalpolitik der englischen Premier League voraus, das für die Bundesliga gefährlich werden könnte. "In den nächsten Jahren werden sie anfangen, Know-How von uns einzukaufen, nicht nur unsere besten Spieler, sondern auch unsere besten Manager", sagte Rolfes der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) begrüßt die Aufspaltung von RWE: "Gut, dass sich RWE jetzt den Herausforderungen der Energiewende stellt und das Unternehmen neu ausrichtet", sagte Duin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

SPD-Chef Sigmar Gabriel ist auf dem Berliner Parteitag mit einem vergleichbar schlechten Ergebnis abgestraft worden. Bei seiner Wiederwahl am Freitag erhielt er nur 74,3 Prozent der gültigen Stimmen. 2013 hatte er noch 83,6 Prozent Zustimmung bekommen, 2011 wurde er mit 91,6 Prozent, 2009 mit 94,2 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft IG BCE geht davon aus, dass trotz der Umbaupläne beim Energiekonzern RWE keine Arbeitsplätze wegfallen. Weiter lesen …

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Verlegung von Tornado-Aufklärungsflugzeugen in die Türkei begrüßt: "Was die Deutschen tun, ist richtig", erklärte Stoltenberg in einem Exklusiv-Interview mit dem WDR/NDR-Hörfunk-Studio Brüssel. Stoltenberg äußerte allerdings auch Verständnis für die kontroverse Diskussion in Deutschland: "Gleichzeitig kann ich gut verstehen, dass dies eine schwierige Entscheidung ist. Weil wir uns alle darüber einig sind, dass der militärische Weg nur einer von vielen ist, um den 'Islamischen Staat' zu bekämpfen." Man benötige dafür auch diplomatische, politische und wirtschaftliche Mittel. Weiter lesen …

Im Vorfeld seiner morgigen Rede zum Freihandelsabkommen TTIP auf dem SPD-Parteitag kündigte der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner an, für ein gerechtes Abkommen zu kämpfen. Im phoenix Interview sagte er: "Der Stegner ist keiner, der weichgespült ist; Konzerne dürfen sich nicht über demokratisch gewählte Parlamente oder Gerichte hinwegsetzten. Abmildern tun wir gar nichts. Wir müssen uns um internationale Standards kümmern und der Globalisierung Regeln geben. Wir sind die einzige Partei, die das Thema diskutiert." Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit den Terroranschlägen von Paris ist ein Islamist aus Deutschland, der Kontakt zu den Attentätern gehabt haben soll, zur Fahndung ausgeschrieben. Es handele sich um einen 42-Jährigen aus Dinslaken, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Führende Innenpolitiker der Union fordern von der CDU-Spitze, auf dem Parteitag in Karlsruhe einen schärferen Kurs in der Flüchtlingspolitik einzuschlagen: "Der aktuelle Antrag des Bundesvorstands entspricht leider zu 100 Prozent meinen Erwartungen", klagte Innenexperte Wolfgang Bosbach gegenüber dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". "Bei den wirklich wichtigen und in Partei und Gesellschaft umstrittenen Fragen ist er sehr vage." Weiter lesen …

Der Baden-Württembergische SPD-Chef Nils Schmid ist zuversichtlich, dass die SPD nach der Landtagswahl im kommenden März gemeinsam mit den Grünen weiter regieren wird: "Die SPD hat gute Chancen, gemeinsam mit den Grünen wieder zu gewinnen", sagte er im phoenix Interview. Weiter lesen …

Mehr als 250 Schriftsteller, Verleger und Agenten protestieren in einem offenen Brief gegen den Entwurf für ein neues Urhebergesetz aus dem Bundesfinanzministerium. "Die vorgelegte Gesetzesnovelle dient weder dem Interesse der Autoren noch der Bewahrung unserer vielfältigen Kulturlandschaft", heißt es in dem Schreiben, das dem "Spiegel" vorliegt. "Dieses Reformvorhaben sabotiert die Ziele, die es zu erreichen glaubt", sagte Hans Magnus Enzensberger dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Deutschen sind laut einer Umfrage zu 49 Prozent der Auffassung, dass der Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "Wir schaffen das", mit dem sie die Bewältigung des Andrangs von Flüchtlingen in Aussicht stellte, nicht zutrifft. Weiter lesen …

Mit dem heutigen Tag ist es media control gelungen, den Gesamtnutzen der Musik in Deutschland noch genauer abzubilden. "Mit seiner enormen Anziehungskraft ist YouTube für die Abbildung der tatsächlichen Musiknutzung in Deutschland von enormer Bedeutung. Die erstmalige Einbeziehung der Views auf deutscher Basis in den mega Charts durch media control ist damit nur die logische Konsequenz für uns gewesen", so Lars Hanf, Senior Manager Musik & Chart bei der media control. "Wir können nun genau berücksichtigen, welches Video am meisten geschaut wird. Darüber hinaus sehen wir auch, über wen auf Facebook und Twitter am meisten gesprochen wird oder wer dort die meisten Likes, Follower etc. hat." Weiter lesen …

Unmittelbar vor dem CDU-Bundesparteitag gibt die Junge Union (JU) den Begriff der Obergrenze für den Flüchtlingszuzug auf, um doch noch einen Kompromiss mit der Parteiführung zu erreichen. Der JU-Vorsitzende Paul Ziemiak sagte der "Welt": "Wir befinden uns hier in keinem religiösen Streit, bei dem es um heilige Begriffe geht. Aber wir müssen uns auch ehrlich machen: Wir haben eine Grenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Wenn wir dieses Signal senden, kommt es nicht auf die Formulierung an." Weiter lesen …

Die Änderungen betreffen unter anderem die staatsferne Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrates und seiner Ausschüsse sowie Regelungen zur Entsendung und Abberufung von Fernsehräten. Auch wird in der Satzung nun eine geschlechtsneutrale Sprache verwendet. Zur Satzungsänderung wurde zuvor der Verwaltungsrat angehört, dessen Vorschläge in die endgültige Beschlussfassung integriert wurden. Weiter lesen …

Wenige Tage vor dem CDU-Parteitag ist Generalsekretär Peter Tauber dem Eindruck entgegengetreten, Parteichefin Angela Merkel wolle keine Reduzierung der Flüchtlingszahlen. "Wir sind uns einig, dass wir die Zahl derjenigen, die zu uns kommen, reduzieren wollen. Das ist völlig unstrittig in der CDU - auch zwischen uns und der CSU", sagte Tauber im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Das habe "von Beginn an" das Handeln in der Flüchtlingskrise bestimmt, behauptete er. Weiter lesen …

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) für die Blockade der Terminservicestellen kritisiert: "Mit den Terminservicestellen stärken wir die Patientenrechte. Wir werden auf die eindeutige Umsetzung des Gesetzes bestehen und das auch durchsetzen", sagte Gröhe "Bild" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat sich für eine "deutliche Reduzierung" des Flüchtlingszustroms ausgesprochen: "Wir haben die Grenzen des Machbaren erreicht, auch mit den freiwilligen Helfern", sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit dem Magazin "Cicero" (Januarausgabe). Weiter lesen …

Der Zustrom an Flüchtlingen wird die öffentlichen Haushalte laut einer Studie in den nächsten Jahren erheblich belasten: Im günstigsten Fall betragen die jährlichen Kosten rund 25 Milliarden Euro, im teuersten Szenario langfristig sogar 55 Milliarden Euro. Dies ist das Ergebnis einer Simulation zur Schätzung der Flüchtlingskosten, die Forscher des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) im Rahmen der aktuellen Konjunkturprognose, die am 14. Dezember veröffentlicht wird, vorgestellt haben. Weiter lesen …

Die CDU will sich auf ihrem Parteitag für einen groß angelegten Ausbau des Ehrenamts aussprechen, der Freiwilligen auch Vorteile bei der Rente in Aussicht stellt. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" soll der Freiwilligendienst der Zukunft bis zu 400.000 Stellen umfassen - also zwei Drittel eines Geburtsjahrgangs. Weiter lesen …

Auf ihrem Bundesparteitag hat die SPD am gestrigen Donnerstag unter anderem Beschlüsse zur Neuordnung der Kompetenzen zwischen Bund und Ländern getroffen. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus: "Zu viele Köche verderben den Brei: Unklare Zuständigkeiten führen zu unklarer Verantwortung und Kompetenzstreitigkeiten. Deswegen muss es unser Ziel sein, die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern einfacher und transparenter zu machen. Die SPD fordert auf ihrem Parteitag in Berlin das Gegenteil." Weiter lesen …

foodwatch hat SPD-Chef Sigmar Gabriel vorgeworfen, seine Parteibasis über die Verankerung von Investoren-Schiedsgerichten in den geplanten Freihandelsabkommen zu täuschen. Die Verbraucherorganisation forderte die Delegierten beim laufenden Bundesparteitag auf, den Leitantrag des Parteivorstandes zu TTIP und CETA abzulehnen. Weiter lesen …

Autofahrer, die seit Jahren darauf vertrauen, dass die Kraftstoffpreise nach ihrem morgendlichen Höchststand bis zum Abend kontinuierlich sinken, müssen umdenken: Wie der ADAC bei einer aktuellen Untersuchung der Kraftstoffpreise im November an rund 14.000 Tankstellen in Deutschland festgestellt hat, wird der tägliche Abwärtstrend der Preise durch eine zwischenzeitliche Mittagsspitze unterbrochen. So stiegen die Preise zwischen 12 und 13 Uhr im Durchschnitt aller Tankstellen um 2,4 Cent bei Super E10 und um 2,3 Cent bei Diesel. Erst gegen 15 Uhr erreichten die Preise wieder ihr Ausgangsniveau. Weiter lesen …

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat angekündigt, vor einer etwaigen Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Syrien die Parteimitglieder abstimmen zu lassen. "Wir wissen heute nicht, welche Anforderungen noch auf uns zukommen können", sagte Gabriel am Freitag auf dem SPD-Parteitag in Berlin. Wenn sich Deutschland direkt an Kampfhandlungen in Syrien und der Region beteiligen oder gar Bodentruppen schicken solle, werde er die Mitglieder der SPD darüber entscheiden lassen. "Niemand sonst hat das Recht, die SPD in einer solchen Frage zu positionieren." Weiter lesen …

Trotz Flüchtlingskrise und Terroranschlägen sagen ähnlich wie im Vorjahr 76 Prozent aller Befragten, dass 2015 für sie persönlich eher ein gutes Jahr war, für 22 Prozent war es ein schlechtes (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden "weiß nicht"). Die allermeisten (64 Prozent) gehen davon aus, dass sich für sie im nächsten Jahr nichts ändern wird, 27 Prozent erwarten, dass 2016 besser laufen wird, und nur 7 Prozent meinen, dass sich die Lage für sie verschlechtern wird. Diese optimistische Sichtweise muss auch vor dem Hintergrund einer überwiegend positiven Bewertung der eigenen wirtschaftlichen Lage gesehen werden, bei der 66 Prozent angeben, es gehe ihnen gut, 28 Prozent sagen "teils-teils" und nur 6 Prozent bewerten ihre wirtschaftliche Lage als schlecht. Wesentlich weniger positiv fällt hingegen die Bewertung der politischen Lage aus: Weiter lesen …

Die Tourismusbranche in Südafrika boomt. Über 1,3 Millionen Touristen aus Europa besuchten 2014 das Land. Auf dem Programm der Urlauber stehen neben beeindruckenden Landschaften und Nationalparks auch sogenannte „Streichelfarmen“, auf denen man mit Löwenjungen kuscheln, spazieren gehen und Fotos machen kann. VIER PFOTEN warnt vor einem Besuch dieser tierschutzwidrigen Farmen. Kaum sind die Löwen ausgewachsen, werden sie an Jagdfarmen weiterverkauft. Wer das Tierleid hinter dem „Canned Lion Hunting“ nicht unterstützen will, vermeidet den Besuch solcher Farmen rigoros. Weiter lesen …

Der Begriff "Flüchtlinge" ist zum Wort des Jahres 2015 gekürt worden. Das teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache am Freitag in Wiesbaden mit. Auf den zweiten Platz landete demnach "Je suis Charlie", gefolgt vom Begriff "Grexit". Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium weigert sich, die aktuelle Zahl der untergetauchten und mit Haftbefehl gesuchten Rechtsextremisten zu veröffentlichen, was bei der Opposition auf scharfe Kritik stößt. Eine Sprecherin des Ministeriums sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus", Informationen zu gesuchten Neonazis seien "als vertraulich eingestuft" worden. Weiter lesen …

Bei der anstehenden Jagd nach Weihnachtsgeschenken ist Einfallsreichtum gefragt: Denn zwei von drei Bundesbürgern (64,1 Prozent) freuen sich am meisten über möglichst ausgefallene Präsente unterm Tannenbaum, auf die sie selber nie gekommen wären. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau" hervor. Weiter lesen …

Der Widerstand der Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gegen die neue Führungsspitze unter Frank-Jürgen Weise wird stärker. Das geht aus den Redemanuskripten einer Personalversammlung hervor, die dem Nachrichtenmagazin "Focus" vorliegen. Weiter lesen …

Deutschland wird sich nach Ansicht des Kölner Erzbischofs Rainer Maria Kardinal Woelki durch die Flüchtlingskrise "zu einer multikulturellen und multireligiösen Gesellschaft entwickeln". Mit dieser Veränderung könne die Gesellschaft jedoch umgehen, so Woelki im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Während die bayerische Staatsregierung zurzeit ein gesetzliches Verbot der Gesichtsverschleierung prüft - also von Nikab und Burka - fordert der CDU-Bundestagsabgeordnete und Rechtsexperte Wolfgang Bosbach im Nachrichtenmagazin "Focus", die bestehenden Gesetze durchzusetzen. Zur Identitätsüberprüfung einer verschleierten Muslima etwa bei der Einreise nach Deutschland oder vor Gericht, so der Unionspolitiker, sei kein neues Gesetz nötig. "An dieser Stelle geht es um die konsequente, ausnahmslose Anwendung des geltenden Rechts", so Bosbach. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Müller hat die Kritik an seinem Vorgehen gegen den bisherigen LAGeSo-Chef Allert zurückgewiesen. Weiter lesen …

Fast 32000 Menschen kamen am ersten Dezemberwochenende 2015 nach Bad Salzuflen zur CUSTOMBIKE-SHOW, der weltgrößten Messe für umgebaute Motorräder. Die Veranstaltung hat damit auch in diesem Jahr ihre Position als weltweite Leitmesse in Sachen Motorrad-Customizing behauptet. Wer sehen will was unserem ExtremNews Fotografen Karl Koch alles dort vor die Linse gekommen ist, findet seine Bilderstrecke am Ende des Beitrages. Weiter lesen …

Die CDU knüpft den Erhalt des passfreien Schengen-Raums an Bedingungen. Das geht aus dem Entwurf des Leitantrags des CDU-Bundesvorstands für den Bundesparteitag Anfang nächster Woche in Karlsruhe hervor. Weiter lesen …

Die Zahl der Verkehrstoten wird im Jahr 2015 voraussichtlich zum zweiten Mal in Folge leicht ansteigen. Nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis), die auf vorliegenden Daten von Januar bis September 2015 basieren, dürfte es in diesem Jahr etwa 3 450 Verkehrstote geben. Das wäre eine Zunahme um gut 2 % gegenüber 2014 (3 377). Gleichzeitig wäre damit erstmals seit 1991 die Zahl der Verkehrstoten in zwei aufeinander folgenden Jahren gestiegen, da bereits 2014 der Wert um 1,1 % höher als 2013 gelegen hatte. Die Zahl der Verletzten ist 2015 mit rund 390 000 vermutlich ähnlich hoch wie 2014. Weiter lesen …

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im November 2015 um 0,4 % höher als im November 2014. Die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - hat sich damit erneut leicht erhöht. Im Oktober 2015 hatte sie bei + 0,3 % gelegen. Höhere Teuerungsraten als im November 2015 wurden in diesem Jahr im April 2015 (+ 0,5 %) und Mai 2015 (+ 0,7 %) ermittelt. Im Vergleich zum Oktober 2015 stieg der Verbraucherpreisindex im November 2015 um 0,1 %. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt damit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 30. November 2015. Weiter lesen …

Im Jahr 2014 wurden in Deutschland mehr als 1,8 Millionen Tonnen Klärschlamm (Trockenmasse) von öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen entsorgt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist die Menge des entsorgten Klärschlamms im Vergleich zum Vorjahr um 1,2 % gestiegen. Mit rund 1,1 Millionen Tonnen (60 %) wurde der überwiegende Teil des Klärschlamms verbrannt. Dies entspricht einer Steigerung von 4,8 % gegenüber 2013. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lobt die Krisenbewältigungsstrategie des neuen Volkswagen-Vorstandsvorsitzenden Matthias Müller. "Volkswagen arbeitet daran, alle offenen Fragen aufzuklären - und intern jeden Stein umzudrehen", sagte Dobrindt nach Müllers Pressekonferenz zum Abgasskandal gegenüber "Bild". Das sei "ein notwendiger Schritt, um verlorengegangenes Vertrauen zurückzugewinnen". Weiter lesen …

Die Klimakonferenz in Paris wird bis Samstag verlängert. Das teilte die Konferenzleitung in der französischen Hauptstadt am Freitagmorgen mit. Ursprünglich hatte das Treffen an diesem Freitag zu Ende gehen sollen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Volker Beck (Grüne), hat das geplante "Transparenz-Gesetz" der israelischen Regierung als Schikane kritischer Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) kritisiert. "Das Ganze hat ausschließlich diskreditierenden und delegitimierenden Charakter für tendenziell linke, regierungskritische NGOs, die so als vom Ausland gesteuerte Akteure gelabelt würden", sagte Beck dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Unmittelbar vor dem CDU-Bundesparteitag haben die Wirtschaftspolitiker der Unionsfraktion Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, den Gesetzentwurf von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) zur Beseitigung der Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen zu stoppen. "Wir erwarten, dass das Bundeskanzleramt den Gesetzentwurf anhält", sagte Unionsfraktionsvize Michael Fuchs der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Medien des Westens dominieren im globalen Informationsraum und um das dadurch gestörte Gleichgewicht in Politik und Gesellschaft wieder herzustellen, ist es notwendig, ihrer Vorherrschaft ein Ende zu setzen, wie der Chefredakteur des indischen Fernsehkanals TIMES NOW Arnab Goswami äußerte. Das berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Der Verband "Die Familienunternehmer" fordert von der Bundesregierung ein Reformpaket für bis zu eine Million neue Arbeitsplätze, um Flüchtlinge in Deutschland zu integrieren. "Ein drittes deutsches Wirtschaftswunder nach dem nach 1949 und dem nach 2009 ist nötig - und möglich", heißt es in einem Positionspapier des Verbandes, der 5.000 Familienunternehmen vertritt, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Nötig sei dafür ein Reformpaket, das weit über die Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) hinausgehe, sagte Verbands-Präsident Lutz Goebel der Zeitung. Weiter lesen …

Die Flüchtlingskrise 2015 war und ist für viele Deutsche das prägende politische und gesellschaftliche Thema Nr 1 - viele Menschen haben geholfen und fragen sich, wie man traumatisierten Menschen, die zu uns geflohen sind, weiterhin helfen kann. Weiter lesen …

Der evangelische Landesbischof Ralf Meister aus Hannover kritisiert, dass in den Flüchtlingslagern des UNHCR in Jordanien und im Libanon aufgrund fehlender Gelder Nahrungsmittel rationiert werden müssen. Weiter lesen …

Das einstige "Haus der Statistik" am Alexanderplatz soll reaktiviert und zu einem Gemeinschaftsprojekt für Flüchtlinge und Künstler umgebaut werden. Das schlägt eine Initiative aus Künstlergruppen, Stiftungen und Vereinen vor, wie die Zeitung "neues deutschland" berichtet. Fast die Hälfte des Gebäudekomplexes ist für die Unterbringung von Geflüchteten vorgesehen, für die auch Räume für Bildung und Integration eingerichtet werden sollen. Andere Bereiche sollen von Künstlern und Kreativen genutzt werden können, das Erdgeschoss ist für Kultur und Begegnung reserviert. So entstehe »ein Leuchtturmprojekt der anderen Art in einer sich kommerzialisierenden Innenstadt«, heißt es im Konzept, das der Zeitung vorliegt. Weiter lesen …

EZB-Chefvolkswirt Peter Praet hat sich in der Debatte um verdeckte Wertpapierkäufe der nationalen Notenbanken für mehr Transparenz ausgesprochen. Die Frage, warum die Käufe nicht öffentlich gemacht würden, sei berechtigt, erklärte er im Interview mit dem "Handelsblatt". "Ich persönlich sehe darin kein Problem, diesbezüglich transparenter zu sein", sagte Praet. Weiter lesen …

Der FC Augsburg am letzten Gruppenspieltag in der Europa League mit 3:1 gegen Partizan Belgrad gewonnen: Damit sind die Augsburger eine Runde weiter. Unterdessen gewann der FC Schalke 04, der sich bereits vor der Partie für die nächste Runde qualifiziert hatte, mit 4:0 gegen Asteras Tripolis und sicherte sich damit den Gruppensieg in der Gruppe K. Zuvor hatte Borussia Dortmund mit 0:1 gegen PAOK Saloniki verloren. Weiter lesen …

Nahezu alle deutschen Unternehmen (96 Prozent) in aus den Bereichen Automobilbau, Banken, Medien, Pharmaindustrie und Touristik sehen die Digitalisierung für sich als Chance - nur für die wenigsten stehen die Risiken im Vordergrund. Das hat eine Umfrage im Auftrag des Digitalverbands Bitkom unter 556 Unternehmen ab 20 Mitarbeitern ergeben. Weiter lesen …

Bei Luftangriffen der US-geführten Koalition gegen den sogenannten "Islamischen Staat" (IS) sind nach Angaben des US-Militärs drei führende Mitglieder der Miliz getötet worden. Weiter lesen …