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17. Dezember 2015 - Archiv

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Dr. Eva Maria Barki: Meinungsterror in Österreich

Info-DIREKT veröffentlicht heute die Übersetzung eines aufsehenerregenden Interviews, das die Wiener Rechtsanwältin Dr. Eva Maria Barki vor kurzem dem konservativen ungarischen Nachrichtenportal Magyar Idők (magyaridok.hu) gewährte und das dort am 10. Dezember 2015 unter dem Titel „VÉLEMÉNYTERROR VAN AUSZTRIÁBAN“ erschien. Wir danken Frau Dr. Barki für Vidierung und Genehmigung unserer Übersetzung aus dem Ungarischen. Weiter lesen …

Flüchtlinge: Städtetag für Wohnsitzzuweisung außerhalb der Großstädte

Der Deutsche Städtetag setzt sich dafür ein, dass Flüchtlingen ein Wohnsitz außerhalb der Großstädte zugewiesen wird. Die Präsidentin des Städtetags, die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Eva Lohse (CDU), sagte der F.A.Z. (Freitagsausgabe), die Städte seien überfordert, wenn alle Flüchtlinge ihren Wohnsitz frei wählen könnten. "Wir sind gut beraten, den Zuzug zu entzerren", sagte Lohse. Weiter lesen …

Ehemaliger Nato-General Kujat kritisiert türkischen Militäreinsatz

Der ehemalige Nato-General und Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat hat die Türkei wegen des Abschusses eines russischen Kampfflugzeugs heftig kritisiert. Dem Politikmagazin "Panorama" vom NDR im Ersten erklärte Kujat, der Abschuss sei unverhältnismäßig und vermeidbar gewesen. Weiter warnte Kujat davor, dass das türkische Vorgehen auch das Risiko für dort stationierte Soldaten der deutschen Luftwaffe erhöht habe. Weiter lesen …

Simon Schempp sprintet zum zweiten Saison-Sieg

Simon Schempp hat zum Auftakt der Biathlon-Weltcup-Wettbewerbe in Pokljuka (SLO) das Sprintrennen der Herren gewonnen. Der 27-Jährige siegte mit gut 15 Sekunden Vorsprung vor "Oldie" Ole Einar Björndalen (NOR) und dem Russen Evgeniy Garanichev. Benedikt Doll lief als zweitbester Deuscher auf Rang acht. Weiter lesen …

USA und Kuba richten wieder Direktflüge ein

Zwischen den USA und Kuba soll es bald wieder reguläre Direktflüge geben. Am Mittwoch hätten Washington und Havanna eine entsprechende Vereinbarung erzielt, teilte das US-Außenministerium am Donnerstag mit. Damit könne ein Anstieg der Zahl erlaubter Reisen und mehr Austausch zwischen den Bewohnern beider Länder erreicht werden. Weiter lesen …

Streit um EU-Reform: Merkel hält Kompromiss mit London für möglich

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält im Streit mit Großbritannien um eine EU-Reform einen Kompromiss für möglich. Über die Umsetzung der britischen Erwartungen werde man "eine offene Aussprache" führen, erklärte Merkel am Donnerstag vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. "Ich glaube, es sollte Möglichkeiten geben, hier Lösungen zu finden, wenn alle Seiten aufeinander zugehen." Weiter lesen …

Lucke-Partei Alfa will keine Ex-AfD-Mitglieder mehr aufnehmen

Die Partei "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" (Alfa) des früheren AfD-Chefs Bernd Lucke nimmt seit Anfang Dezember keine Ex-Mitglieder der AfD mehr auf. "Wer nach dem 1. Dezember noch in der AfD war, wird von uns be­handelt wie ehemalige Mitglieder der NPD oder der Republikaner", sagte Alfa-Europaabgeordneter Hans-Olaf Henkel dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Czaja will LAGeSo-Bericht geheim halten

Der Landesrechnungshof hat seinen Prüfbericht zur gesamtstädtischen Steuerung und vertraglichen Regelung bei der Unterbringung von Asylbewerbern durch die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales sowie das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) in Berlin fertiggestellt. Die wahrscheinlich brisante Prüfungsmitteilung der obersten Haushaltsprüfer ging der Verwaltung von Sozialsenator Mario Czaja (CDU) bereits Ende Oktober dieses Jahres zu. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine bislang nicht veröffentlichte Schriftliche Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Freitagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Luftreinhaltung: Bundesregierung legt Veto im EU-Umweltrat ein

Am gestrigen Mittwoch, 16.12.2015, hat der Umweltrat in Brüssel über seine Position zur europäischen Luftreinhaltepolitik abgestimmt. In der revidierten Richtlinie über Nationale Emissionshöchstmengen, kurz NERC, sollen europaweit Minderungsziele für den Ausstoß von Luftschadstoffen bis 2030 festgelegt werden. Dazu zählen unter anderem Ammoniak und Methan. Deutschland stimmte überraschend gegen den aktuellen Entwurf der luxemburgischen Präsidentschaft. Begründung: Das für Deutschland vereinbarte Reduktionsziel für Ammoniak sei mit 29 Prozent noch immer zu hoch. Insgesamt bleibt der Beschluss, mit dem Rat, Parlament und Kommission nun in die Trilog-Verhandlung gehen, deutlich hinter den Erwartungen zurück. Weiter lesen …

Bundestag beschließt Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes

Der Bundestag hat grünes Licht für eine Verlängerung und Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gegeben. 480 Abgeordnete stimmten am Donnerstag für die Ausweitung und Verlängerung des Einsatzes, 112 Parlamentarier votierten gegen ein neues Einsatzmandat. Das Mandat sieht eine Erhöhung der Obergrenze für die Beteiligung deutscher Soldaten von derzeit 850 auf nun 980 Soldaten vor. Weiter lesen …

Folgen des Zinsanstiegs in den USA werden viele Anleger falsch einschätzen

Nach der ersten Leitzins-Erhöhung durch die US-Notenbank Fed seit 2006 müssen sich auch deutsche Anleger mit den Risiken steigender Kapitalmarktzinsen auseinandersetzen. Das ist das Ergebnis der Auswertung der Kapitalmarktausblicke großer Banken und Fondsgesellschaften durch das Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 1/2016). Die von 'Capital' befragten Anlage-Experten warnen, dass nach mehr als drei Jahrzehnten mit fallenden oder extrem niedrigen Zinsen viele Anleger die Risiken steigender Zinsen falsch einschätzen würden. Weiter lesen …

DDV kritisiert das BGH-Urteil gegen unerwünschte E-Mail-Werbung scharf

Als "völlig inakzeptabel, weltfremd und überzogen" wertet DDV-Präsident Patrick Tapp eine gestern bekanntgewordene Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH). Darin wurde einem Verbraucher Recht gegeben, der sich gegen kleine Werbezusätze am Ende einer an ihn gerichteten automatisch generierten Eingangsbestätigungsmail zur Wehr setzte (Urteil vom 15.12.2015, Az. VI ZR 134/15). Begründet wurde das BGH-Urteil mit der Verletzung der Persönlichkeitsrechte des Verbrauchers. Weiter lesen …

Malediven: Angriff auf die Pressefreiheit - ARD-Korrespondent ausgewiesen

Bei Dreharbeiten zum religiösen Extremismus und dem Klimawandel auf den Malediven wurde der ARD-Studioleiter Südasien, Dr. Markus Spieker, mit seinem Team wiederholt von der Polizei festgenommen. Nach einem mehrstündigen Verhör durch Polizei und Einwanderungsbehörde wurden der Korrespondent und seine drei indischen Mitarbeiter vorgestern des Landes verwiesen. Begründet wurde dies mit unzureichenden Drehgenehmigungen. Weiter lesen …

Türkei: Armee tötet 23 kurdische Kämpfer

Türkische Sicherheitskräfte haben im Südosten des Landes 23 kurdische Kämpfer getötet. Sie sollen Mitglieder der verbotenen Arbeiterpartei PKK, die politisch und mit Waffengewalt für eine Autonomie kurdisch besiedelter Gebiete in der Türkei kämpft, gewesen sein, berichtet die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Weiter lesen …

Experten uneins über Reform der Parteienfinanzierung

Die geplante Änderung des Parteiengesetzes stößt bei Experten auf ein geteiltes Echo. Michael Koß, Politikwissenschaftler an der Ludwig-Maximilians-Universität München, sprach von einer "unausgewogenen" Reform. Für eine Demokratie sei es wichtig, dass Parteien, die staatliche Gelder in Anspruch nehmen, im Gegenzug auch zu einer besseren Transparenz ihrer Finanzierung bereit seien. "Es wäre besser gewesen, wenn Union und SPD entschiedener dem Eindruck entgegengewirkt hätten, dass es ihnen nur ums Nehmen und weniger ums Geben geht", sagte er dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

SPD: Union verhindert mehr Transparenz bei Parteienfinanzierung

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, hat die Union dafür verantwortlich gemacht, dass das neue Parteiengesetz am Donnerstag ohne eine Verbesserung der Transparenz der Parteienfinanzierung beschlossen wird. "Auch wir hätten uns hier deutlich mehr Transparenz vorstellen können", sagte Lambrecht dem "Handelsblatt". Leider habe sich der Koalitionspartner den SPD-Forderungen "verschlossen". "Der Gesetzentwurf muss sich deshalb auf die Vorhaben beschränken, die gemeinsam zu vereinbaren waren." Weiter lesen …

System konvertiert 3D für brillenlose Displays

Klassische stereoskopische 3D-Inhalte sind für die zunehmend aufkommenden brillenlosen 3D-Displays eigentlich nicht geeignet. Doch Forscher von Disney Research und der ETH Zürich http://ethz.ch haben nun ein System aus Algorithmen und Hardware entwickelt, das existierende 3D-Videos in Echtzeit geeignet für die autostereoskopischen Multi-View-Bildschirme umwandelt. Weiter lesen …

IS-Truck: US-Klempner verklagt Ford-Händler

Die islamische Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eignet sich nicht als Werbetestimonial für westliche Unternehmen: Ein Eigentümer einer US-Installationsfirma sorgt aktuell mit einer Klage gegen den Autohändler AutoNation Ford Gulf Freeway für Aufsehen, weil einer seiner alten Firmen-Trucks, den er zuvor beim Händler eingetauscht hatte, in den Händen von IS-Anhängern in Syrien aufgetaucht ist. Weiter lesen …

Flugsommer 2015: 2,4 Millionen Passagiere mehr ins Ausland

Während des Sommerflugplans von April bis Oktober 2015 reisten 57,6 Millionen Fluggäste von deutschen Flughäfen ins Ausland. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren dies 2,4 Millionen Passagiere mehr als im Sommerflugplan des Vorjahres (+ 4,3 %). Zuletzt waren im Jahr 2011 höhere Zuwächse erreicht worden (+ 7,7 %). Der innerdeutsche Flugverkehr nahm um 3,1 % zu. Für den gesamten Luftverkehr (71,8 Millionen) ergab sich damit für den Sommer 2015 ein Wachstum von 4,1 % bei der Zahl der Fluggäste. Weiter lesen …

Öffentliche Bildungsausgaben steigen 2015 auf über 123 Milliarden Euro

Bund, Länder und Gemeinden haben für das Jahr 2015 Bildungsausgaben in Höhe von 123,7 Milliarden Euro veranschlagt, das sind 2,9 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Zu diesem Ergebnis kommt das Statistische Bundesamt (Destatis) im Bildungsfinanzbericht 2015, der am 17. Dezember 2015 veröffentlicht wurde. Er wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der Kultusministerkonferenz erstellt. Weiter lesen …

Internet Hetze wird immer häufiger ein Fall für den Staatsanwalt

Hetze im Internet gegen Flüchtlinge wird immer häufiger ein Fall für die Ermittler von Polizei und Staatsanwaltschaft. Die Behörden in Sachsen-Anhalt verzeichnen einen sprunghaften Anstieg der Verfahren wegen sogenannter Hasskriminalität im Netz, also politisch motivierte Straftaten, für die der Staatsschutz zuständig ist. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Linke will Flüchtlinge für Unterricht von Flüchtlingskindern

Um die absehbare Personallücke zu schließen, will die Linke Flüchtlinge mit pädagogischen Erfahrungen zur Unterrichtung der Flüchtlingskinder heranziehen. "Sie könnten nicht nur dolmetschen, sondern den Kindern die Eingewöhnung in das örtliche Schulsystem erleichtern und auch dazu beitragen, dass die Schule auf spezielle Bedürfnisse, Vorkenntnisse und Potenziale der Flüchtlingskinder eingeht", sagte Linken-Chefin Katja Kipping der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutscher Industrie-und Handelskammertag warnt vor gefälschten Weihnachtsschnäppchen

Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hat vor gefälschten Weihnachtsschnäppchen gewarnt. "Gerade vor dem Fest blüht der Handel mit Plagiaten", sagte DIHK-Rechtsexpertin Doris Möller der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Vorsicht sei besonders bei Produkten für Kinder geboten. Oft hielten Fälschungen die Vorgaben zur Produktsicherheit oder zu Schadstoffgrenzen nicht ein, die legale Hersteller bei ihren Produkten erfüllen müssten. Laut DIHK lohnt es sich daher im Fachhandel einzukaufen und die dortige Beratung in Anspruch zu nehmen. Im Übrigen böten die Geschäfte auch Umtauschkonditionen, die Fälscher dagegen nicht. Weiter lesen …

EU-Haushalt: Österreich droht Osteuropäern mit Kürzung der Einzahlungen

Österreich droht den osteuropäischen Ländern im Streit um eine europaweite Verteilung von Flüchtlingen damit, die Einzahlungen in den EU-Haushalt zu kürzen. "Wer unter dem Strich mehr Geld aus dem EU-Haushalt erhält als einzahlt, sollte sich bei einer fairen Verteilung der Flüchtlinge nicht einfach wegducken", sagte Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Staats-und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel der "Welt". "Wer sich dennoch verweigert, stellt die gesamte Finanzierung des EU-Haushalts in Frage und macht es Nettozahlern wie Österreich künftig sehr schwer, weiterhin so viel Geld einzuzahlen". Weiter lesen …

Zeitung: EU duldet Schummelei bei Lampen

Viele Lampen verbrauchen deutlich mehr Strom und liefern weniger Licht als auf der Packung steht: Leuchtenhersteller haben offenbar über Jahre mit Duldung der EU-Kommission EU-Vorschriften ausgenutzt, die ihnen erlauben, hohe Toleranzen bei den Verbrauchsangaben auf die tatsächliche Leistung aufzuschlagen. Damit ist es den Firmen möglich, für ihre Waren bessere Leistungsdaten auszuweisen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Achtung vor ausflippen, ausbremsen, anschreien

Wer kennt das nicht: Ein Autofahrer drängelt sich unvermittelt noch schnell auf die andere Fahrspur. Wer anschließend heftig reagiert und dem Drängler den Vogel zeigt, muss mit einem Strafverfahren rechnen. Gesten und Worte, die im Straßenverkehr Ärger machen, sind laut ADAC keine Kavaliersdelikte: Wer einen anderen beleidigt, absichtlich kränkt oder sich verächtlich äußert, begeht eine Straftat, die mit Geld- oder Freiheitsstrafen geahndet werden kann. Weiter lesen …

Fed leitet Zinswende ein

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) hat die Zinswende eingeleitet. Die US-Geldhüter beschlossen die erste Leitzinserhöhung seit fast zehn Jahren und erhöhten den Zins, der bislang praktisch bei null Prozent lag, um 0,25 Prozent. Die Fed gehe derzeit von weiteren "schrittweisen Anpassungen" aus. Weiter lesen …

Ulrich Tukurs Abrechnung mit dem "Tatort" und TV-Redakteuren: "Wenn das TV überleben will, muss es die Latte entschieden höher legen!"

Einmal pro Jahr zeigt das Erste eine "Tatort"-Episode mit Ulrich Tukur (58) - und oftmals werden diese Folgen anschließend mit wichtigen Film- und Fernsehpreisen ausgezeichnet, etwa mit der GOLDENEN KAMERA. Auch Tukurs fünfter Einsatz als Felix Murot (Titel: "Wer bin ich?") ist ein Experiment - auch eines mit der Logik. Keine leichte Kost für die Zuschauer. Weiter lesen …

Notruf Hafenkante-Star Sanna Englund: "Ich bin der Überzeugung, dass die Frauen diese biologische Uhr nicht so früh ticken hören müssen."

Sie ist Model, Schauspielerin und leidenschaftliche Schützin: TV-Zuschauer kennen Sanna Englund (40) aus der ZDF-Krimiserie "Notruf Hafenkante", in der sie seit 2007 als Oberkommissarin Melanie Hansen ermittelt. Mit CLOSER spricht die hübsche Blondine über ihren Job, ihren Verlobten und die Familienplanung. Weiter lesen …

Feridun Zaimoglu: Wahl Merkels zur "Person des Jahres" ist falsch

Feridun Zaimoglu, deutsch-türkischer Schriftsteller, kritisiert die Wahl von Kanzlerin Angela Merkel zur "Person des Jahres 2015" durch das "Time Magazine" heftig: "Eine falsche Wahl. Merkel wird überschätzt, kein Wunder bei all den Arschkriechern in diesem Lande und den Vollpfosten, die ihr zuloben", so der für seine Bücher mehrfach ausgezeichnete Schriftsteller in der Wochenzeitung "Die Zeit". "Was Platz zwei und drei angeht: Abu Bakr al-Bagdadi ist der Chef einer Psychopathen-Bande. Und für Donald Trump wünsche ich mir eine Kiefersperre." Weiter lesen …

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