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9. Dezember 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

Landeswahlleiter: Lucke-Partei Alfa verstößt gegen das Wahlrecht

Die Alfa-Partei des früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke hat bei der Sammlung von Unterstützerunterschriften für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gegen das Wahlrecht verstoßen: Das teilten der rheinland-pfälzische Landeswahlleiter Jörg Berres und die baden-württembergische Landeswahlleiterin Christiane Friedrich der F.A.Z. (Donnerstagsausgabe) am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Stabilitätsbeirat wirft Schäuble mangelnde Transparenz vor

Der Stabilitätsbeirat hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mangelnde Transparenz bei seiner mittelfristigen Prognose zur Entwicklung der öffentlichen Haushalte vorgeworfen. "Insgesamt ist die vorgelegte Projektion insofern nur schwer zu bewerten, als wichtige Informationen, unter anderem zu den konkreten Auswirkungen der unterstellten Flüchtlingszuwanderung auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung und die Staatsfinanzen, die mittelfristigen Aussichten für die einzelnen staatlichen Ebenen oder für detailliertere Teile des Staatskontos nicht dargestellt werden", heißt es in der Stellungnahme des Beirats, die am späten Mittwochnachmittag veröffentlicht wird und über die das "Handelsblatt" vorab online berichtet. Weiter lesen …

Grüne begrüßen einheitlichen Flüchtlingsausweis

Die Grünen begrüßen die Einführung des einheitlichen Ausweises für Flüchtlinge. "Das kann ein wichtiger Schritt sein, um Mehrfacherfassungen zu reduzieren", sagte der innenpolitische Sprecher ihrer Bundestagsfraktion, Volker Beck, der "Frankfurter Rundschau". "Zurzeit wissen wir ja nicht genau, wie viele Flüchtlinge zu uns gekommen sind." Weiter lesen …

Gauck: Verwirklichung der Menschenrechte bleibt stete Herausforderung

Bundespräsident Joachim Gauck sieht in der Verwirklichung der Menschenrechte eine "stete Herausforderung". "Noch immer werden vielerorts Menschen getötet, gefoltert, verschleppt, misshandelt oder verfolgt - weil sie andere politische Meinungen vertreten, eine andere Religion haben, zu einer ethnischen Minderheit gehören, eine andere sexuelle Orientierung haben oder ganz einfach, weil sie Frauen sind", schrieb Gauck anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte in einem Brief an den Hohen Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Seid bin Ra`ad Seid Al-Hussein. Weiter lesen …

Steinmeier sagt Tunesien 20 Millionen Euro für Grenzsicherung zu

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat Tunesien 20 Millionen Euro für die Grenzsicherung zugesagt. "Tunesien steht im Visier eines Terrors, der vor keiner Gewalttat zurückschreckt und dessen Ziel es ist, die junge tunesische Demokratie zu destabilisieren und den Menschen seine fanatische Ideologie aufzuzwingen", sagte Steinmeier am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem tunesischen Amtskollegen Taieb Baccouche. Weiter lesen …

Hartz-IV-Empfänger zahlen bei Miete drauf

Die Deckung der Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger durch die Jobcenter ist nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) nur unzureichend gewährleistet. Demnach mussten die Bedarfsgemeinschaften im vergangenen Jahr insgesamt rund 620 Millionen Euro zu den tatsächlichen Wohnkosten beisteuern. Das entspricht einem Anteil von rund vier Prozent. Das Blatt beruft sich für seine Angaben auf eine aktuelle Datenübersicht der Bundesagentur für Arbeit, die die Sozialexpertin der Linksfraktion, Sabine Zimmermann, angefordert hatte. Weiter lesen …

Tierschutzorganisationen fordern Haltungsverordnung für Milchkühe

Die Tierschutzorganisationen Welttierschutzgesellschaft e.V. und PROVIEH VgtM e.V. fordern vom Gesetzgeber, die Haltung von Milchkühen in Deutschland gesetzlich zu regeln. Hierfür wurde von den Organisationen ein Entwurf für eine Haltungsverordnung erstellt, der neben konkreten Haltungsvorgaben auch tierbezogene Indikatoren und einen Sachkundenachweis für Landwirte beinhaltet. Weiter lesen …

Neue ICE-Strecke zwischen Halle/Leipzig und Erfurt eröffnet

Mit der Parallelfahrt zweier Sonderzüge und Veranstaltungen in Halle (Saale), Erfurt und Leipzig wurde am Mittwoch die 123 Kilometer lange ICE-Neubaustrecke Erfurt-Leipzig/Halle eröffnet. An der Eröffnungsfeier in Leipzig nahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, die Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie Vorstandsmitglieder der Deutschen Bahn AG teil. Weiter lesen …

SPD-Vorsitz: Maas gegen Doppelspitze

Kurz vor Beginn des SPD-Parteitags hat sich Bundesjustizminister Heiko Maas gegen die Einführung von Doppelspitzen ausgesprochen. "Politische Verantwortung sollte bei einer Person zusammenlaufen, also bei der oder dem Vorsitzenden", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

NRW-Wissenschaftsministerin will mehr Durchlässigkeit zwischen Ausbildungsgängen

Die Wissenschaftsministerin von Nordrhein-Westfalen, Svenja Schulze (SPD), warnt davor, berufliche und akademische Bildung gegeneinander auszuspielen und hat zudem für mehr Durchlässigkeit zwischen Ausbildungsgängen plädiert. "Wir brauchen den Heizungsfachmann und die Optikerin ebenso wie den Ingenieur und den Juristen. Meister und Master, beide sind unverzichtbar", so Schulze in einem Gastkommentar für den "Zeit Chancen Brief" der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Kraftstoffpreise im Sinkflug

Mit dem Absturz des Rohölpreises auf gut 40 Dollar je Barrel (Sorte Brent) sind auch die Kraftstoffpreise kräftig ins Rutschen geraten. Wie die aktuelle ADAC-Auswertung der Kraftstoffpreise in Deutschland zeigt, sank der Preis für einen Liter Super E10 binnen Wochenfrist um 3,2 Cent auf durchschnittlich 1,285 Euro. Noch deutlicher fällt der Preisrückgang bei Diesel aus: Ein Liter kostet laut ADAC im bundesweiten Mittel 1,087 Euro, das ist ein Minus von 4,1 Cent. Weiter lesen …

Konservative SVP setzt Kandidaten im Schweizer Bundesrat durch

Bei der Bundesratswahl in der Schweiz hat die rechtskonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) einen weiteren Sitz erhalten und dabei einen von der Fraktion nominierten Kandidaten durchgesetzt. Der Landwirt Guy Parmelin erhielt am Mittwoch im dritten Wahlgang 138 von 243 Stimmen in der Bundesversammlung und folgt der bisherigen Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) nach, die nicht mehr angetreten ist. Weiter lesen …

Beate Z. bestreitet NSU-Mitgliedschaft

Die Angeklagte im NSU-Prozess, Beate Z., hat eine Mitgliedschaft im Nationalsozialistischen Untergrund bestritten. Sie habe sich weder damals noch später je als NSU-Mitglied gesehen, sagte ihr Anwalt Mathias Grasel bei der Verlesung der Aussage seiner Mandantin am Mittwoch. Kurz zuvor hatte Z. den Gerichtssaal sichtlich gelöst und lächelnd betreten und sich erstmals auch nicht vor den Fotografen und Kameras weg gedreht. Weiter lesen …

Veganfreundlichster Supermarkt: Albert Schweitzer Stiftung und VEBU veröffentlichen Ranking

Die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt hat die Veganfreundlichkeit von Lebensmittelmärkten untersucht und dazu ein Ranking veröffentlicht. Bei den Vollsortimentern belegen Tegut und Rewe die Spitzenplätze. Von den Discountern wurden Norma und Netto am besten bewertet. »Mit dem Benchmarking werden wir ab jetzt jährlich dokumentieren, welche Märkte im Vegan-Bereich bereits gut aufgestellt sind und wo noch Nachholbedarf besteht«, erklärt Mahi Klosterhalfen, geschäftsführender Vorstand der Stiftung. Weiter lesen …

Gauland: Ein trauriger Rekord

Zur Registrierung des 1-Millionsten Asylbewerbers erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD, Alexander Gauland: "Noch vor Jahresende ist die Eine-Million-Marke an Asylbewerbern in Deutschland geknackt. Ein schauriger Rekord, denn er offenbart die absolute Unfähigkeit von Frau Merkel, mit dieser brandgefährlichen Krise umzugehen." Weiter lesen …

CSU will von Draghi Aufklärung über Geheimabkommen mit Notenbanken

Dass nicht nur die Europäische Zentralbank (EZB), sondern auch nationale Notenbanken im großen Stil Euro-Wertpapiere aufkaufen und im Gegenzug frisches Geld in den Markt pumpen, alarmiert die Politik: EZB-Präsident Mario Draghi müsse "umfassende Auskunft über die merkwürdigen Geldvermehrungen mehrerer nationaler Notenbanken" geben, sagte der Obmann der Unions-Fraktion im Bundestagsfinanzausschuss und Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Dobrindt will Großprojekte pünktlicher und günstiger machen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach Informationen der "Welt" einen "Aktionsplan Großprojekte" erarbeiten lassen, der am Mittwoch vom Kabinett gebilligt werden soll. Ziel dieses Plans sei es, Bauvorhaben der öffentlichen Hand ab einem Investitionsvolumen von 100 Millionen Euro pünktlicher und innerhalb der geplanten Kosten zum Abschluss bringen zu können, berichtet die Zeitung. Weiter lesen …

Generalbundesanwalt führt 135 Verfahren gegen Syrien-Kämpfer

Der Generalbundesanwalt (GBA) in Karlsruhe führt derzeit weit mehr als 100 Verfahren gegen deutsche Syrien-Kämpfer. Das bestätigte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der "Bild" auf Nachfrage: "Der Generalbundesanwalt führt zur Zeit 135 Verfahren mit rund 200 Beschuldigten im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Syrien. Bundesweit gibt es ungefähr noch einmal doppelte so viele Strafverfahren", sagte Maas der Zeitung. Weiter lesen …

Wahltrend: Union verliert, AfD legt wieder zu

Für die Unionsparteien bröckelt wieder die Zustimmung: Im stern-RTL-Wahltrend verlieren CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen auf 38 Prozent. Auch die FDP büßt einen Punkt ein und wäre mit 4 Prozent nicht im Bundestag vertreten. Dafür gewinnt die AfD gleich zwei Punkte auf nun 8 Prozent. Die SPD verharrt bei 24 Prozent, die Grünen bleiben weiterhin bei 10 Prozent, und auch der Wert für die Linke (9 Prozent) verändert sich nicht. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen 7 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt jetzt 36 Prozent, immerhin drei Punkte mehr als in der vergangenen Woche. Weiter lesen …

150 Landespolizisten sichern EU-Außengrenzen

Zum ersten Mal seit Bestehen der Grenzschutz-Agentur Frontex der Europäischen Union werden zum Schutz der EU-Außengrenze deutsche Landespolizisten eingesetzt. "Sie werden besonders für den Aufbau der neuen Registrierungsstellen für Flüchtlinge, den sogenannten Hotspots, an der Küste Griechenlands benötigt", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Strobl will Rechtsanspruch auf schnelles Internet durchsetzen

CDU-Vize Thomas Strobl will beim Bundesparteitag die flächendeckende Versorgung Deutschlands mit schnellem Internet verbindlich und einklagbar machen. "Der Rechtsanspruch unterstreicht unsere Entschlossenheit, innerhalb einer überschaubar kurzen Zeit jeden mit schnellem Internetzugang zu versorgen," sagte Strobl der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

SPD will laut Leitantrag Schutzstatus und Bleiberecht für Bürgerkriegsflüchtlinge ausweiten

Die SPD will bei ihrem Bundesparteitag, der am Donnerstag in Berlin beginnt, den Schutzstatus und das Bleiberecht für Menschen ausweiten, die vor Krieg und Bürgerkrieg fliehen. Das geht aus dem Entwurf eines Leitantrags zur Flüchtlingspolitik hervor, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt und der an diesem Mittwoch von der Parteispitze beschlossen werden soll. Weiter lesen …

Pro Asyl: Deutschland und EU lassen Türkei die Drecksarbeit machen

Die Hilfsorganisation Pro Asyl erhebt zum Tag der Menschenrechte an diesem Donnerstag schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung und die Europäische Union. Geschäftsführer Günter Burkhardt sagte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Türkei ist kein sicherer Staat für Flüchtlinge. Trotzdem soll das Land in der Flüchtlingskrise jetzt für Deutschland und die EU die Drecksarbeit machen." Weiter lesen …

Kommunen regeln Schulpflicht für Flüchtlingskinder unterschiedlich

In Nordrhein-Westfalen gibt es für den Unterricht mit Flüchtlingskindern keine einheitliche Regelung. Das hat eine WDR-Umfrage bei den Städten und Gemeinden im Land ergeben. So gibt es hochgerechnet rund 1.300 sogenannte Willkommensklassen. Allerdings haben diese noch nicht alle Kommunen eingerichtet - so sind zum Beispiel in Kamp-Lintfort oder Schmallenberg die Klassen noch in Planung. Olfen und Waltrop setzen auf die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen, in denen die Kinder unterrichtet werden. Voerde versucht die Kinder - je nach Leistung - im Regelunterricht zu integrieren und ihnen mithilfe von ehrenamtlichen Helfern oder Deutschlehrern Sprachunterricht anzubieten. Spitzenreiter bei den Willkommensklassen ist Köln - in der größten Stadt Nordrhein-Westfalens gibt es 145 davon. Weiter lesen …

Zeitung: Jugendwerbung der Bundeswehr kostet über zwölf Millionen Euro

Wie viel Nachwuchs die Bundeswehr durch ihre jüngste Werbeaktion "Mach was wirklich zählt" gewinnt, ist noch nicht abzusehen, die Kosten stehen jedoch offenbar bereits fest: Rund 12,5 Millionen Euro. Das geht aus einem Bericht hervor, den die Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Gesine Lötzsch, angefordert hat und über das die "Berliner Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

ING-Chef ruft Politik und Wirtschaft zu mehr Einsatz für Europa auf

Ralph Hamers, Vorstandschef der niederländischen Großbank ING, verlangt von Politikern und Unternehmern mehr Engagement für die europäische Idee. "Ich kann nachvollziehen, wenn die Leute mit der Lage in Europa unzufrieden sind", sagte Hamers dem "Handelsblatt". Es sei aber Aufgabe von Politikern und Unternehmern, die Spannungen zu moderieren und die Menschen an die Vergangenheit zu erinnern. "Wir wissen, was auf dem Spiel steht, wenn wir uns nicht zusammenraufen." Weiter lesen …

Weißes Haus sieht Trump für Präsidentschaft "disqualifiziert"

Die US-Regierung hat sich empört über die Forderung des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump nach einem generellen Einreiseverbot für Muslime in die Vereinigten Staaten gezeigt: Damit habe sich Trump für das Amt des Präsidenten disqualifiziert, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Josh Earnest, am Dienstag. Er rief die Republikaner dazu auf, eine Kandidatur Trumps nicht zu unterstützten. Weiter lesen …

Saarland: Zwei Tote in Wohnung gefunden

Im saarländischen Homburg sind am Dienstagabend zwei Tote in einer Wohnung gefunden worden. Gegen 18:20 Uhr hätten Anwohner die Polizei über einen lautstarken Streit in der Wohnung informiert, teilten die Beamten mit. Einsatzkräfte hätten vor Ort einen 54-jährigen Mann und seine 51-jährige Ehefrau tot vorgefunden. Weiter lesen …

Ehemalige "GNTM"-Kandidatin Darya: "Weder Heidi noch ihr Vater helfen mir bei meiner Karriere"

Bittere Enttäuschung: Nur ein halbes Jahr ist vergangen, seit Darya Strelnikova (23) bei "Germany's Next Topmodel" ausschied und von Günther Klums OneEins Management unter Vertrag genommen wurde. Nun klagt die Fünftplatzierte in CLOSER über ihre stockende Karriere - und macht auch Model-Mama Heidi Vorwürfe: "Ich kann nicht sagen, dass Heidi oder Günther mir jetzt irgendwie geholfen hätten - eher im Gegenteil." Weiter lesen …

Oliver Welke macht sich gern über den IS lustig

Für den ZDF-Moderator Oliver Welke sind Satire und Humor der richtige Umgang mit dem Terrorismus des sogenannten "Islamischen Staats" (IS): "Gerade weil das ganze Geschäftsmodell IS vor allem auf Angst beruht, macht es so viel Spaß, diese Leute lächerlich zu machen. Löst das Problem natürlich nicht, tut aber total gut", sagte Welke dem "Spiegel" (Ausgabe "Chronik 2015"). Weiter lesen …

Worum Katrin Bauerfeind Männer beneidet?: "Dass sie einen auf dicke Hose machen"

"Dass sie einen auf dicke Hose machen, während Frauen sich oft mit Rumgedenke und Gezweifele aufhalten" - darum beneidet Katrin Bauerfeind Männer. Im EMOTION-Interview (Ausgabe 01/16) erzählt sie von ihren Gedanken zu modernen Rollenbildern. "Als Mädchen war Mädchensein für mich überhaupt kein Thema. Ich habe nie einen wesentlichen Unterschied gesehen zwischen Jungs und mir. Auch von meinen Eltern wurde keiner gemacht. Ich trug die gleichen Klamotten wie ein Junge, hatte einen kurzen, pflegeleichten Topfschnitt", sagt die TV-Moderatorin. "Ich habe bis zum Ende meines Studiums geglaubt, dass jeder - ob Mann oder Frau - nach seiner Leistung bewertet wird." Danach hörte sie von Programmdirektoren schon mal Sätze wie "Wir brauchen Frauen, wir brauchen vor allem junge Frauen" - "Sätze, die man eher von einem Puffbesitzer erwartet hätte", so die 33-Jährige. Weiter lesen …

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