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16. Dezember 2015 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2015

Krankenkassenverband bremst Gröhe bei Präventionsgesetz aus

Der Spitzenverband der Krankenkassen steht bei der Umsetzung des Präventionsgesetzes von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) auf der Bremse. Der Verband verweigert nach einem entsprechenden Beschluss seines Verwaltungsrats die im Gesetz vorgesehene Zahlung von 31 Millionen Euro an die Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung (BZgA), schreibt das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Sie soll vor allem die Prävention in den Lebenswelten künftig organisieren und überwachen. "Wir teilen die Ziele des Gesetzes", sagte dazu Verbandssprecher Florian Lanz. Weiter lesen …

Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichts hält Merkels Rechtsauffassung zum Asylrecht für "schlicht falsch"

Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, hält die Rechtsposition von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Asylrecht für "schlicht falsch". Der Gesetzgeber könne sehr wohl Grenzen ziehen, sagte Bertrams dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). "Er dürfte es sogar ganz abschaffen, da es nicht der sogenannten Ewigkeitsgarantie des Grundgesetzes unterliegt." Weiter lesen …

Medien: BND soll im Auswärtigen Ausschuss die Unwahrheit gesagt haben

Der Vizepräsident des BND, Guido Müller, hat laut eines Berichts des "ARD-Hauptstadtstudios" im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages am Mittwoch offensichtlich die Unwahrheit gesagt. Dabei gehe es um eine ungewöhnlich kritische Bewertung der veränderten saudischen Außenpolitik, über die vor zwei Wochen in verschiedenen Medien berichtet wurde und die zu diplomatischen Verwicklungen mit Riad führte. Weiter lesen …

US-Waffenhändler belieferte Paris-Attentäter

Eine der automatischen Schusswaffen des Attentates vom 13. November 2015 in Paris ist auf einen Händler zurückgeführt worden, der bereits in den Waffenhandel der CIA, in die Iran-Contra-Affäre mit illegalen Waffen verwickelt war. Das jedenfalls berichtete die PALM BEACH POST, eine der großen Tageszeitung in den Vereinigten Staaten. Weiterlesen: http://de.sputniknews.com/meinungen/20151216/306530228/us-waffenhaendler-paris-attentter.html#ixzz3uWEMRRai Weiter lesen …

HSV Handball spielt weiter

Am Dienstag, den 15. Dezember 2015, hat das Amtsgericht Hamburg den Hamburger Rechtsanwalt Dr. Gideon Böhm von der Kanzlei Münzel & Böhm zum vorläufigen Insolvenzverwalter über das Vermögen der HSV Handball Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG bestellt (Aktenzeichen 67b IN 340/15). Weiter lesen …

Peer Steinbrück kritisiert Merkel: "Prinzip Glaube, Liebe, Hoffnung"

Peer Steinbrück, ehemaliger Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD, übt Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin. Diese folge "dem nicht gering zu schätzenden Prinzip von Glaube, Liebe, Hoffnung", so Steinbrück in einem Beitrag für die Wochenzeitung DIE ZEIT. "Aber eine Antwort zu finden auf die Frage 'Wie schaffen wir das?' - Das ist Politik! Diese Antwort haben wir nicht. Formelkompromisse reichen nicht. Dafür ist die Herausforderung zu gewaltig." Weiter lesen …

Von Schweden enttäuscht: Flüchtlinge ziehen Asylanträge zurück

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" berichtet, dass die Zahl der Flüchtlinge in Schweden, die ihre Asylanträge zurückziehen, seit einigen Monaten drastisch zugenommen hat. Nach Angaben des schwedischen Migrationsdienstes haben in diesem Jahr bereits 3300 Menschen ihre Asylanträge zurückgenommen. Alleine im November 2015 sind es vier Mal so viel wie im November 2014 gewesen. Weiter lesen …

Fregatte "Hamburg" kehrt nach sechs Monaten als NATO Flaggschiff zurück in den Heimathafen

Am Sonntag, den 20. Dezember 2015 um 10 Uhr, wird die Fregatte "Hamburg" in Ihren Heimathafen Wilhelmshaven einlaufen. Die "Hamburg" hat als Flaggschiff des Verbandes den deutschen Anteil zum Ständigen Maritimen NATO Einsatzverband 2 (SNMG2) beigetragen. Unter dem Kommando von Flottillenadmiral Jörg Klein haben die rund 200 Männer und Frauen der Fregatte "Hamburg" in den vergangenen Monaten an mehreren anspruchsvollen Übungen und Manövern teilgenommen. Weiter lesen …

DEA kann Produktion in Norwegen mehr als verdoppeln

Die Übernahme von 100 % der Anteile von E.ON E&P Norge AS durch DEA Norge AS ist am 16. Dezember abgeschlossen worden. Mit dieser Transaktion verstärkt die DEA Deutsche Erdoel AG ihre Position in Norwegen und ihr langfristiges Engagement in der Öl- und Gasindustrie des Landes. Das norwegische Erdöl- und Energieministerium und das Finanzministerium sowie die EU-Wettbewerbsbehörde bewilligten die Transaktion. Weiter lesen …

Dieselpreis sackt um 4,7 Cent ab

Der Preis für einen Liter Diesel ist auf einem neuen Jahrestiefststand angekommen. Laut der aktuellen ADAC-Auswertung der Kraftstoffpreise kostet ein Liter Diesel derzeit im bundesweiten Mittel 1,040 Euro. Gegenüber der Vorwoche ist das ein Minus von 4,7 Cent. Auch Benzin ist günstiger geworden: Ein Liter Super E10 kostet im Schnitt 1,273 Euro und damit 1,2 Cent weniger als vor einer Woche. Weiter lesen …

MeinFernbus-Flixbus expandiert auf die Schiene

Der Marktführer für Fernbusreisen in Deutschland, MeinFernbus-Flixbus, will der Bahn künftig auch auf der Schiene Konkurrenz machen. Das kündigt Mein Fernbus-Gründer Torben Greve in der neuen Ausgabe des Wirtschaftsmagazins 'Capital' (Ausgabe 1/2016, EVT 17.12.2015) an. "Wir haben uns die Domain 'flixtrain' und 'meinfernzug' gesichert. 2016 starten wir erst mal in Österreich und Tschechien", sagte Greve. Dabei kooperiere sein Unternehmen mit privaten Fernzug-Betreibern. "Irgendwann wird es auch grüne Züge in Deutschland geben", so Greve weiter. Weiter lesen …

Mitfahrzentrale BlaBlaCar will Gebühren einführen

Die Mitfahrzentrale BlaBlaCar steht vor massiven Veränderungen: Im nächsten Jahr will Deutschlands größter Vermittler von Mitfahrgelegenheiten erstmals ein Online-Bezahlsystem mit Gebühren für Mitfahrer einführen. Dies sagte BlaBlaCar-Deutschlandchef Olivier Bremer am Mittwoch der "Berliner Zeitung". Die Gebühren werden von der Länge der Strecke abhängig sein und auf einer durchschnittlichen Langstrecke wie etwa von Hamburg nach Köln zwischen zwei bis drei Euro liegen. Weiter lesen …

Nur jeder dritte Europäer würde Flüchtlinge zu Hause aufnehmen

An der eigenen Haustür hört die Solidarität zumeist auf: Nur jeder dritte Europäer (35 Prozent) würde einem Flüchtling für kurze Zeit ein leer stehendes Zimmer im eigenen Heim anbieten, bis dessen Papiere und Anträge abschließend bearbeitet sind. Zwei Drittel der Europäer (65 Prozent) würden dagegen kein Zimmer anbieten. Das ist das Ergebnis einer neuen Umfrage des Netzwerkes WIN/Gallup International in 14 westeuropäischen Staaten, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) vorliegt. Weiter lesen …

Gefälschte Star-Wars-Artikel können gefährlich sein

Der Filmstart des neuen Star-Wars-Films wird den Ansturm auf passende Fanartikel noch weiter steigern. Doch wie von fast allen Markenprodukten gibt es auch von den Krieg-der-Sterne-Artikeln inzwischen zahlreiche Fälschungen. Betrüger bieten sie bevorzugt im Internet an – auf Online-Marktplätzen, über neu geschaffene Online-Shops oder sogar täuschend echt wirkende Star-Wars-Websites. Der Online-Markenschutz-Spezialist NetNames warnt in dem Zusammenhang, dass besonders Plagiate von elektronischen Artikeln – wie etwa vom App-gesteuerten Droid BB-8 oder dem Jedi-Lichtschwert – gefährlich sein können. Weiter lesen …

Ex-AfD-Politiker Henkel kämpft gegen frühere Partei

Der Europaabgeordnete und frühere AfD-Spitzenpolitiker Hans-Olaf Henkel kämpft gegen seine frühere Partei: "Ich fühle mich verpflichtet, alles zu tun, um zu verhindern, dass diese AfD Fuß fasst, so wie sie heute dasteht", sagte der Ex-Manager der Hamburg-Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit". "Das ist für mich auch eine Art, ich will mal sagen: Korrektur dessen, was ich mitgeholfen habe anzurichten." Weiter lesen …

PC-Maus gibt intime Gefühlszustände preis

Bestimmte Bewegungen mit der Computermaus erlauben Rückschlüsse auf negative Emotionen. Dies geht aus der Studie von Jeffrey Jenkins und seinen Kollegen von der Brigham Young University hervor. Laut Jenkins werden die Bewegungen bei der Empfindung von Ärger deutlich weniger präzise, während die Geschwindigkeiten stark variieren. Das Konzept könne auch auf mobile Devices ausgeweitet werden, wo Wischen und Tippen die Cursor-Bewegungen ersetzen. Weiter lesen …

Tierschützer rufen zum Boykott von Bogner auf

Das Modehaus Bogner verwendet noch immer Echtpelz in seinen Kollektionen, das Deutsche Tierschutzbüro hatte Bogner bereits mehrmals angeschrieben und um einen Verzicht auf Echtpelz gebeten, aber bisher noch keine Reaktion erhalten. Letzte Woche enthüllten die Tierschützer sogar, dass Bogner Pelz aus China verwendet. "Wie dort die Tiere gehalten und getötet werden, ist allgemein bekannt und kann man sich kaum vorstellen", so Jan Peifer vom Deutschen Tierschutzbüro e.V. Hinzu kommt, dass viele Pelze in China mit giftigen Chemikalien behandelt werden, die teilweise in Deutschland nicht zugelassen sind. Auch die Bogner-Pelze enthalten vermutlich Chemie-Rückstände, die beim Menschen Allergien auslösen können. Weiter lesen …

"Muslim Free Zone": Schild zum Schutz angeboten

Der mit diversen Aktionen in der Öffentlichkeit bereits bekannte Besitzer eines amerikanischen Waffenladens in Florida verkauft an seine Kunden nun Stopp-Schilder mit der Aufschrift "Muslim Free Zone". Andy Hallinan möchte damit auf die politische Debatte um Migranten aufmerksam machen - und gerät dabei selbst in die Schusslinie. Weiter lesen …

134 500 Deutsche studierten 2013 im Ausland

Im Jahr 2013 waren 134 500 deutsche Studentinnen und Studenten an ausländischen Hochschulen eingeschrieben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren dies 3,2 % oder 4 400 Studierende weniger als im Jahr 2012. In den letzten zehn Jahren zog es immer mehr deutsche Studierende ins Ausland: Während im Jahr 2003 auf 1 000 deutsche Studierende an inländischen Hochschulen 37 deutsche Studierende an Hochschulen im Ausland kamen, lag dieses Verhältnis 2013 bei 1 000 zu 58. Weiter lesen …

Anstieg der Geburtenziffer 2014 auf 1,47 Kinder je Frau

Die zusammengefasste Geburtenziffer des Jahres 2014 betrug in Deutschland 1,47 Kinder je Frau. Das ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) der höchste bisher gemessene Wert im vereinigten Deutschland. Die Geburtenziffer ist zum dritten Mal in Folge gestiegen. Im Jahr 2013 hatte sie knapp 1,42 betragen. Damit wurden 2014 im Vergleich zum Vorjahr 56 Babys pro 1 000 Frauen mehr geboren. Weiter lesen …

ARD & ZDF kürzen Karnevalsprogramm

In der kommenden Karnevalssession wird die ARD in ihrem Gemeinschaftsprogramm Das Erste wie auch das ZDF die Übertragungen von Karnevalssitzungen überraschend deutlich zurückfahren. Man reagiere auf das gesunkene Zuschauerinteresse, heißt es auf Anfrage des Medienmagazins DWDL.de. Weiter lesen …

Wankender Riese: ZDF-Dokumentation über Chinas Wirtschaftskrise

Chinas Börsencrash hat vor über drei Monaten eine unangenehme Wahrheit ans Licht gebracht: Die Wirtschaft des Landes lahmt und droht auch deutsche Unternehmen mitzureißen. In der Dokumentation "China - der wankende Riese" beleuchten Thomas Reichart, Leiter des ZDF-Studios in Peking, und die dortige ZDF-Korrespondentin Katja Eichhorn am Sonntag, 20. Dezember 2015, 0.15 Uhr, im ZDF den Börsencrash und seine Folgen. Weiter lesen …

Regierung prüft "Klimawohngeld" und Umstellung im Hartz-IV-System

Wohngeld- und Hartz-IV-Empfänger sollen nach Plänen der Bundesregierung von geringeren Heizkosten in energetisch hochwertigen, aber teureren Wohnungen profitieren können. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Demnach prüft die Regierung die Einführung eines "Klimawohngeldes". Weiter lesen …

Auswärtiges Amt fordert neue Ausrichtung der Vertriebenenstiftung auf Integration

Der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), hat die Bundesstiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung angesichts der Flüchtlingskrise aufgefordert, sich neu aufzustellen und dem Thema Integration anzunehmen. "In ihrem Namen trägt die Stiftung das Wort Versöhnung. Das meint im erweiterten Sinne auch Integration", schreibt Roth in einem Gastbeitrag für die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Weiter lesen …

CSU-Landesgruppenchefin Hasselfeldt begrüßt Grenzschutz-Pläne der EU-Kommission

CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt hat die Pläne der EU-Kommission für einen Ausbau von Frontex zu einer echten Grenz- und Küstenschutzbehörde begrüßt. "Es muss möglich sein, dass Frontex dann die Kontrolle über Grenzabschnitte übernimmt, wenn ein Mitgliedstaat nicht dazu in der Lage ist", sagte Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Gabriel will bestehende EEG-Ausnahmen für Industrie aufrechterhalten

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat auf Kritik aus der CDU-Bundestagsfraktion reagiert und will die bestehenden Ausnahmen von der EEG-Umlage auch für die Industrieunternehmen aufrechterhalten, die unter den geforderten Schwellenwert bei der Stromkostenintensität sinken. In Brief an die Bundestags-Vizefraktionschefs von CDU und SPD schreibt der Energie- und Wirtschaftsminister, er werde einen Vorschlag vorlegen "und mit der EU-Kommission erörtern", wie für solche Betriebe "eine Benachteiligung vermieden werden kann", berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Faymann: EU will der Türkei 40.000 bis 50.000 Flüchtlinge abnehmen

Im Kampf gegen die Flüchtlingskrise hat Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann der Türkei angeboten, mehrere zehntausend Flüchtlinge aus dem Land in die EU zu holen: "Wenn der Grenzschutz mit der Türkei künftig so funktioniert, dass nur noch sehr wenige Flüchtlinge von dort in die EU gelangen, dann sollten die Europäer bereit sein, etwa 40.000 bis 50.000 Menschen im Rahmen einer engen Zusammenarbeit mit dem UNHCR auf legalem Weg in die EU zu holen", sagte Faymann der "Welt". Dies sei aber nur eine Option, wenn die Sicherung der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland auch funktioniere. Weiter lesen …

Barley sagt neuen Streit in der Union voraus

Die neue SPD-Generalsekretärin hat Katarina Barley sich kritisch zu den Beschlüssen des CDU-Parteitags zur Flüchtlingspolitik geäußert und neuen Streit in der Union vorausgesagt. Durch den beschlossenen Kompromiss würden "die völlig unterschiedlichen Ansichten der Union nur überdeckt", sagte Barley den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Verfassungsschutzpräsident: Mit Datenbanken terroristische Gefährder erkennen

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, erwartet von der Politik für das kommende Jahr eine bessere Organisation des Flüchtlingszustroms. "Es ist wichtig, dass unsere Datenbanken abgefragt werden können. Das ist ganz entscheidend", sagte Maaßen in der phoenix-Sendung Forum Politik. Es gehe darum zu erkennen, ob eine Person schon als terroristischer Gefährder gespeichert sei. "Wenn die Datenbank nicht abgefragt wird, können wir das Problem haben, dass jemand ins Land kommt, der gefährlich ist. Darum ist es so wichtig, dass wir zu geordneten Verhältnissen zurückfinden." Weiter lesen …

Kfz-Haftpflichtversicherung: Beitragsniveau weiterhin niedrig

Die durchschnittlichen Haftpflichtbeiträge für Kfz-Versicherungswechsler steigen nur leicht. Ihren Tiefpunkt erreichten die Prämien erwartungsgemäß im Wechselmonat November. Versicherungswechsler über CHECK24.de zahlten im Schnitt 264 Euro für ihre Kfz-Haftpflichtversicherung. Aktuell sind es 279 Euro* - ein moderater Anstieg um sechs Prozent. Trotzdem sind die Prämien weiterhin auf einem niedrigen Niveau. Verbraucher, die eine Preiserhöhung erhalten haben, sollten ihr Sonderkündigungsrecht zeitnah nutzen, um von günstigen Prämien zu profitieren. Weiter lesen …

"Frontal 21": Auffällige Abgaswerte nicht nur bei VW, auch bei Daimler und BMW

In einer Stichprobe hat das ZDF einen Mercedes C200 CDI, einen BMW 320d und einen VW Passat 2.0 TDI Blue Motion untersuchen lassen. Bei gleicher Fahrweise auf der Straße stoßen sie viel mehr Stickoxide aus als bei demselben Fahrzyklus im offiziellen Labortest. Das zeigen Messungen der Abgasprüfstelle der Berner Fachhochschule im Auftrag des ZDF, wie das ZDF-Magazin "Frontal 21" in seiner Sendung am gestrigen Dienstag, 15. Dezember 2015, 21.00 Uhr, berichtete. Weiter lesen …

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