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Barley sagt neuen Streit in der Union voraus

Archivmeldung vom 16.12.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 16.12.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Katarina Barley (2014)
Katarina Barley (2014)

Foto: Harald Krichel
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die neue SPD-Generalsekretärin hat Katarina Barley sich kritisch zu den Beschlüssen des CDU-Parteitags zur Flüchtlingspolitik geäußert und neuen Streit in der Union vorausgesagt. Durch den beschlossenen Kompromiss würden "die völlig unterschiedlichen Ansichten der Union nur überdeckt", sagte Barley den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"In der Sache wurde nichts beschlossen, was die internen Zerwürfnisse ausräumen könnte. Symboldebatten über Integrationsgesetze und Verschleierungsverbote sind dazu nicht geeignet." Barley fügte hinzu: "Mal sehen, wie lange der Kompromiss der CDU in der Flüchtlingspolitik wirklich hält."

Der CDU-Parteitag hatte eine Obergrenze für den Flüchtlingszuzug abgelehnt, sich aber für eine spürbare Reduzierung eingesetzt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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