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7. Dezember 2015 - Archiv

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Schrang: Bundestag begeht schwere Straftat – Lebenslange Haft droht laut Grundgesetz für Syrienangriff

In seiner neusten Aussendung geht der Publizist Heiko Schrang mit der Bundesregierung bezüglich der "Syrien-Entscheidung" schwer ins Gericht. Er schreibt darin: "Die Mehrheit der Parlamentsfüllmasse, angeführt durch das Schoßhündchen Angela Merkel, was das Kommando Ihres Herrchens Obama entgegen nimmt, hat sich für den Einsatz deutscher Soldaten an einem Angriffskrieg entschieden. Geplant ist eine Beteiligung an der westlichen Kriegsallianz unter Federführung der USA, die als Unterstützung Frankreichs bei dessen Militäraktion in Syrien gilt. Hierzu sollen bis zu 1.200 unserer Soldaten eingesetzt werden. Mit dieser Entscheidung haben die Parteienvertreter laut Grundgesetz eine schwerwiegende Straftat begangen. Zwischenzeitlich wird das deutsche Volk mit einer gezielten Medienpropaganda auf Krieg eingestimmt." Weiter lesen …

Beamtenbesoldung als Akt der Geringschätzung

"Die Schere zwischen der Besoldung der Beamten im Land Hessen und der allgemeinen Einkommensentwicklung geht immer weiter auf", konstatierte Heini Schmitt, Landesvorsitzender von dbb Hessen beamtenbund und tarifunion, nach der Vorlage des Haushaltes 2016 durch die Regierungsfraktionen. "Offenkundig bleibt die Hessische Landesregierung bei ihrer beschämenden, rein fiskalisch begründeten Haltung bei der Beamtenbesoldung. Und das, obwohl mit dem jüngst veröffentlichten 'Aktionsplan' von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mehrausgaben von über einer Milliarde Euro beschlossen wurden", so das Resümee des dbb-Vorsitzenden. Weiter lesen …

SPD-Politiker: NPD-Hetze gegen Flüchtlinge ins Verbotsverfahren aufnehmen

Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (SPD), will die Hetze der NPD gegen Flüchtlinge in das bald beginnende NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe aufnehmen lassen. "Das wird helfen, die Verfassungsfeindlichkeit der NPD nachzuweisen", sagte Heveling der "Welt". Jetzt gelte es, die Länder beim NPD-Verbot zu unterstützen und ihnen dabei zu helfen. Weiter lesen …

Korruptionsexpertin Schenk fordert Grundsatzdebatte im deutschen Sport

Gut eine Woche nach dem Olympiareferendum in Hamburg hat Korruptionsexpertin Sylvia Schenk das Scheitern der Bewerbung vor allem mit dem Fehlen einer Grundsatzstrategie begründet. "Der Sport hätte erst mal fragen sollen: Wofür steht dieses Land? Wofür steht Olympia in diesem Land? Was ist die Botschaft? Und danach hätte man sich eine passende Stadt aussuchen können. Stattdessen wurden zwei Städte gefragt, was sie denn wollen", sagte Schenk der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

SPD will Basis an Erstellung des Wahlprogramms für 2017 beteiligen

Die SPD will ihre gesamte Basis an der Erstellung des Regierungsprogramms zur Bundestagswahl 2017 beteiligen. "Zur Erarbeitung des Regierungsprogramms 2017 werden wir in zentralen Fragen eine verbindliche Mitgliederbefragung durchführen", heißt es der "Welt" zufolge im aktuellen Entwurf zum Leitantrag des SPD-Vorstandes für den SPD-Parteitag, der an diesem Donnerstag in Berlin zusammentrifft. Weiter lesen …

EU stellt neue Luftfahrtstrategie vor

Die Europäische Union hat eine neue Luftfahrtstrategie vorgestellt, mit der die heimischen Airlines unterstützt werden sollen. So will die EU-Kommission unter anderem entsprechende Abkommen mit China, der Türkei und den Golfstaaten aushandeln, erklärte EU-Transportkommissarin Violeta Bulc am Montag. Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat wehrt sich gegen Kritik des CDU-Arbeitnehmerflügels

Der CDU-Wirtschaftsrat wehrt sich in der Flüchtlingsdebatte gegen Kritik des CDU-Arbeitnehmerflügels. "Die absurden Anwürfe des CDA-Sprechers zeugen von blanker Nervosität und intellektueller Überforderung", sagte der Sprecher des Wirtschaftsrats, Klaus-Hubert Fugger, dem "Handelsblatt". "Ihm sei einfach empfohlen, sich häufiger in Gespräche mit Helfern und Bürgern vor Ort zu begeben, vielleicht auch Basisveranstaltungen seiner Partei zu besuchen und dabei zuzuhören." Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit glaubt nicht an erfolgreiche Flüchtlings-Integration

Eine Mehrheit der Deutschen glaubt offenbar nicht, dass eine erfolgreiche Integration aller Flüchtlinge möglich ist. In einer Umfrage von Infratest Dimap für die ARD-Gemeinschaftssendung "Die Flüchtlingskrise: Schaffen wir das?" unter Leitung des "Hessischen Rundfunks" antworteten 54 Prozent der Befragten auf die Frage "Wird Deutschland es schaffen, die zu uns kommenden Flüchtlinge erfolgreich zu integrieren, oder wird Deutschland dies nicht schaffen?" mit "Nein, Deutschland wird es nicht schaffen". 41 Prozent glauben "Ja, Deutschland wird es schaffen". Weiter lesen …

BGA-Präsident sieht Wahlergebnis in Frankreich mit Sorge

Frankreich ist seit Jahrzehnten der größte Exportkunde der deutschen Wirtschaft: Für Anton Börner, Präsident des Außenhandelsverbands BGA, ist der Sieg der "Front National" bei der Regionalwahl am Sonntag deshalb ein Grund zur Sorge. "Die `Front National` ist eine Gefahr für das System der Marktwirtschaft in Europa", sagte Börner dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Der Markt basiere auf Freiheit, Wettbewerb und dem Erfolg des Besseren. "All das will die Front National nicht. Da bricht jede Marktwirtschaft zusammen", sagte er. Weiter lesen …

Kaufland erhöht Mindestlohn auf 10 Euro

Kaufland Deutschland wird zum 1. Januar 2016 seinen firmeninternen Mindestlohn von 9 Euro auf 10 Euro pro Stunde erhöhen. Bereits im Jahr 2010 hat Kaufland als eines der ersten Unternehmen in der Branche einen internen Mindestlohn von 8,50 Euro eingeführt und 2012 auf 9 Euro erhöht. Damit war Kaufland Vorreiter bei diesem wichtigen Thema. Weiter lesen …

SPD lehnt Aufnahme der deutschen Nationalhymne ins Grundgesetz ab

Die SPD lehnt die von der CDU ins Gespräch gebrachte Aufnahme der dritten Strophe des Deutschlandliedes als Nationalhymne ins Grundgesetz ab. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sagte "Bild": "Wer in diesen schwierigen Zeiten immer nur auf Symbolpolitik und Stimmungen setzt wie das viele Konservative und Rechtspopulisten tun, hat nicht verstanden, was politische Verantwortung wirklich bedeutet. Wir sollten also reale Alltagsprobleme der Menschen lösen, nicht Scheinprobleme." Weiter lesen …

Stauprognose für das Wochenende 11. bis 13. Dezember: Nur wenig Verkehr auf den Fernstraßen in Deutschland

Auf den Autobahnen in Deutschland ist an diesem Wochenende nur wenig Verkehr unterwegs, Autofahrer kommen also auf den Fernstraßen gut voran. Nur in den Stoßzeiten des Berufsverkehrs kann es in den Ballungsräumen etwas enger werden. Zur flüssigen Verkehrslage trägt auch bei, dass die Arbeiten an den meisten Autobahnbaustellen für die Wintermonate bereits eingestellt sind. Weiter lesen …

9 000 Bürger übergeben Offenen Brief und rote Lineale gegen TTIP und CETA an 200 SPD-Geschäftsstellen

Am Samstag wird auf dem SPD-Parteitag um TTIP und CETA gerungen - doch die Debatte beginnt schon jetzt: An fast 200 SPD-Geschäftsstellen übergeben Bürger heute und morgen einen offenen Brief und rote Lineale, und diskutieren vielerorts mit den Delegierten des Parteitags. Mit der von der Bürgerbewegung Campact initiierten Aktion wollen über 9 000 Campact-Aktive die Delegierten bestärken, die "roten Linien" zu TTIP und CETA zu bekräftigen, die die Partei auf ihrem Konvent vor gut einem Jahr beschlossen hat. Weiter lesen …

Architekt Ruijssenaars: Endlich effiziente Energie aus Schwerkraft

Der holländische Architekt Janjaap Ruijssenaars (Universe Architecture) hat eine neue Technik entwickelt, mit der sich im eigenen Heim nachhaltig kostenlos Strom erzeugen lässt. Ruijssenaars' Mechanismus erzeugt Energie durch ein Gewicht, das sich in einem dauerhaften Ungleichgewicht befindet, und bietet eine Alternative zu Sonnen- und Windenergie. Das Patent für die Technik ist bereits beantragt. Weiter lesen …

Obama: Terrorgefahr ist real

US-Präsident Barack Obama hat der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) und anderen Islamisten den Kampf angesagt: "Die Gefahr durch den Terrorismus ist real, aber wir werden sie überwinden", sagte Obama nach dem Anschlag in San Bernardino im US-Bundesstaat Kalifornien in einer Rede an die Nation. Weiter lesen …

Caitlyn-Jenner-Plakat bringt Firma in die Klemme

Die Werbefirma Cranium Signage hat sich mit ihrer neuen Plakatkampagne in die Nesseln gesetzt - Transgenderfrau Caitlyn Jenner für einen Wortwitz zu verwenden, war wohl doch keine so gute Idee. "Ich hoffe, dein Sack ist diese Weihnachten voller als meiner", verkündet Jenner im weißen Kleid und mit Weihnachtsmütze von der Werbetafel. Rebecca Jones, die Mutter eines Transgender-Sohnes, nahm das weniger humorvoll und hat im Netz einen Shitstorm gegen die Werbefirma losgetreten. Weiter lesen …

Zahl der Toten durch Motorradunfälle halbiert

Das Verkehrsministerium erwartet für dieses Jahr ein erneutes Absinken der Zahl der getöteten Motorradfahrer und damit eine Halbierung innerhalb der letzten anderthalb Jahrzehnte. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf eine neue Ministeriums-Statistik berichtet, ist die Zahl von 964 im Jahr 2001 auf zuletzt 587 gesunken. Bis Anfang September dieses Jahres seien 491 Todesoper zu beklagen gewesen. Weiter lesen …

NRW plant zu Weihnachten zehntägigen Zuweisungsstopp für Flüchtlinge an die Kommunen

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) will Städte und Gemeinden bei der Flüchtlingsversorgung mit einem zehntägigen Zuweisungsstopp entlasten. Das Land werde zwischen dem 24. Dezember 2015 und dem 3. Januar 2016 keine weiteren Asylbewerber in die Kommunen schicken, sagte Jäger der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Die Weihnachtspause werde möglich, weil Land und Kommunen in den vergangenen Monaten viele Unterbringungsplätze geschaffen hätten. "Mit den freien Kapazitäten können wir die Kommunen über die Feiertage entlasten und Planungssicherheit geben", sagte Jäger. Aktuell kämen täglich bis zu 2000 Flüchtlinge nach NRW. Weiter lesen …

Kita-Gebühren: Eltern müssen für Betreuung ab 2016 vermutlich noch mehr zahlen

Halle. Viele Eltern in Sachsen-Anhalt müssen bei der Betreuung ihre Kinder in Krippe, Kindergarten und Hort immer tiefer in die Tasche greifen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Nach ersten, teilweise drastischen Gebührenerhöhungen in diesem Jahr geht der Landeselternrat davon aus, dass 2016 bis zu 70 Prozent aller Kommunen an der Gebührenschraube drehen. Der Städte- und Gemeindebund rechnet infolge von Tarifsteigerungen gar mit flächendeckenden Erhöhungen. Sozialminister Norbert Bischoff (SPD) widerspricht dem nicht, "gerade im Krippenbereich scheinen die Gebühren exorbitant zu steigen". Weiter lesen …

ZdK-Präsident fordert "Fatwa gegen Mörder des IS"

Mit Blick auf islamistischen Terrorismus hat der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, zu einem Schulterschluss mit den muslimischen Gemeinden aufgerufen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Sternberg, das ZdK wolle sich "gemeinsam mit Muslimen gegen die Pervertierung des Islam als Begründung für Terror und Mord einsetzen". Weiter lesen …

Asylanträge: EU-Parlamentspräsident wirft Innenminister Versagen vor

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) angesichts von mehr als 300.000 unbearbeiteten Asylanträgen Versagen vorgeworfen. Dieser habe es "seit Jahren trotz der Klagen aus Ländern und Kommunen nicht geschafft, dafür zu sorgen, dass die Verwaltungsvorschriften umgesetzt und die Asylanträge zügig bearbeitet werden", sagte Schulz der "Welt". Weiter lesen …

Grüne verlangen gesetzlichen Stopp für Stromsperren

Die Grünen fordern gesetzliche Einschränkungen von Stromsperren und Förderprogramme zur energetischen Gebäudesanierung speziell in Quartieren mit einkommensschwachen Personen. "Haushalte mit kleinem Einkommen brauchen Unterstützung beim Energiesparen" sagte Grünen-Energie-Expertin Julia Verlinden der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Pistorius will staatlichen Zuschuss für Einbruchsschutz

Um die Zahl der Wohnungseinbrüche zu verringern, hat der SPD-Innenpolitiker Boris Pistorius einen staatlichen Zuschuss für nachgerüstete Schutzmaßnahmen analog zur energetischen Gebäudesanierung vorgeschlagen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der niedersächsische Innenminister, "der Staat fördert den Klimaschutz - warum nicht auch den Einbruchsschutz?" Wer in Haus oder Wohnung entsprechende Ein- und Umbauten vornehme, sollte mit finanziellen Anreizen rechnen können. "Wir wissen, dass eine solche Förderung gerade bei Baumaßnahmen gut angenommen wird", so Pistorius. Weiter lesen …

VW überprüft Werksbelegungen

Der VW-Skandal um manipulierte Diesel-Motoren sorgt bei der spanischen Konzern-Tochter Seat für Unruhe. Nach Angaben von Seat-Betriebsratschef Matías Carnero überlegt VW, die Produktion des Geländewagens Audi Q3 aus Spanien abzuziehen und dafür die Fertigung des Audi A1 von Brüssel nach Spanien zu holen, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bischofskonferenz verwahrt sich gegen Appell von Justizminister Maas

Die Deutsche Bischofskonferenz hat reserviert auf den Appell von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) reagiert, die katholische Kirche solle ihr in Deutschland geltendes Arbeitsrecht umfassend liberalisieren. Ihr Sprecher Matthias Kopp sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", die katholische Kirche habe ihr Arbeitsrecht in diesem Jahr geändert und ihre Erwartungen an die Mitarbeiter sorgfältig neu bestimmt und teilweise geöffnet. Weiter lesen …

Afghanistan: Bundeswehr fürchtet erneute Machtübernahme der Taliban

In Afghanistan droht nach Einschätzung der Bundeswehr im kommenden Jahr eine erneute Machtübernahme durch die radikal-islamischen Taliban. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf den geheimen "Ausblick Sicherheitslage 2016". Darin werde den Taliban eine "zunehmend erfolgreiche Kampfführung" bescheinigt, die "insgesamt zu einer Verschlechterung der Sicherheits- und Bedrohungslage" führe. Weiter lesen …

Beamtenverband verlangt Ausgleich für Überstunden beim BAMF

Im Streit um die schleppende Bearbeitung von Asylanträgen im Bundesflüchtlingsamt (BAMF) hat der Beamtenverband VBOB einen angemessenen Ausgleich für Mehrarbeit gefordert: "Die Bereitschaft ist da, weit über die normale Arbeitszeit hinaus zu arbeiten. Wer von den Beschäftigten des BAMF mehr verlangt, muss ihnen aber auch ein faires Angebot machen - dazu gehört etwa ein voller Ausgleich für alle geleistete Überstunden", sagte der Vorsitzende des "Verbands der Beschäftigten der obersten und oberen Bundesbehörden" (VBOB), Hartwig Schmitt-Königsberg, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Podiumsplätze für Biathleten und Kombinierer

Biathlet Arnd Peiffer hat in Östersund (SWE) seinen zweiten Platz vom Sprint am Vortag im Verfolgungsrennen erfolgreich verteidigt und damit erneut seine erstaunliche Frühform bestätigt. Bei den Damen gelang Franziska Hildebrand als Dritte ebenfalls der Sprung aufs Podest. Nach seinem Sieg gestern musste sich Kombinierer Fabian Rießle diesmal dem Norweger Magnus Krog geschlagen geben und belegte im Zielsprint Platz zwei. Weiter lesen …

Schwesig präzisiert Reform des Ehegattensplittings

Vor dem SPD-Parteitag in der kommenden Woche hat Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ihr Reformkonzept für das Ehegattensplitting präzisiert. "Alle, die heute vom Ehegattensplitting profitieren, werden es auch behalten", sagte die stellvertretende Parteivorsitzende den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es gilt der uneingeschränkte Bestandsschutz." Weiter lesen …

Ecclestone: Reformen ohne Rücksicht auf Teams durchsetzen

Formel-1-Chef Bernie Ecclestone geht kurz nach dem Ende der WM-Rennserie mit Teams und Herstellern hart ins Gericht - und fordert Reformen, um die Königsklasse des Motorsports wieder spannender zu gestalten. "Die Dominanz von Mercedes ist so groß, dass sich viele Leute nur noch den Start bei einem Grand Prix ansehen und dann den Fernseher abschalten, weil Mercedes die Rennen langweilig macht", so Ecclestone zur "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Nobelpreisträger Deaton warnt Deutschland vor zu vielen Flüchtlingen

Der künftige Wirtschaftsnobelpreisträger Angus Deaton warnt Deutschland davor, zu viele Flüchtlinge aufzunehmen. Das Land werde bald "das Limit erreichen, das es überfordert", sagte Deaton der "Welt am Sonntag". Deutschland habe schon eine "enorme Zahl an Flüchtlingen" aufgenommen. EU-Länder wie Deutschland nähmen ihre menschliche Verantwortung sehr ernst und verhielten sich vorbildlich. Trotzdem müsse die EU vorsichtig sein: "Zu viele Einwanderer werden Europa destabilisieren, das ist klar." Weiter lesen …

Belgiens Nationaltrainer: Frankreich ist EM-Favorit

Belgiens Fußball-Nationaltrainer Marc Wilmots sieht seine Mannschaft bei der Europameisterschaft 2016 trotz der Führung in der Weltrangliste in der Außenseiterrolle. "Jeder kommt jetzt und erzählt, was wir müssen. Wissen Sie: Wir müssen gar nichts. Wir sollten sehen, wo wir herkommen", sagte der 46-Jährige der "Welt am Sonntag ", "natürlich machen wir alles für den Erfolg. Und natürlich wollen wir den Titel mitnehmen, wenn sich die Chance bietet. Aber ich bin doch nicht so blöd und erkläre meine Mannschaft zum Favoriten. Denn das sind wir nicht." Weiter lesen …

Steinmeier beliebtester SPD-Kanzlerkandidat

Die meisten Bürger halten Außenminister Frank-Walter Steinmeier für den am besten geeigneten SPD-Kanzlerkandidaten. Unter den SPD-Anhängern plädiere knapp zwei Jahre vor der Bundestagswahl sogar die Mehrheit für eine Nominierung Steinmeiers, dies ergab eine Umfrage von Infratest Dimap für die "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

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