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17. Dezember 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

Thierse nennt Kritik der Grünen an Papstrede im Bundestag kleinkariert

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Kritik der Grünen am geplanten Auftritt Papst Benedikt XVI. im Bundestag zurückgewiesen. "Die Ablehnung der Grünen ist schlicht und ergreifend klein kariert", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). "Der Papst soll im Bundestag reden. Denn er ist ja nicht nur Oberhaupt des kleinen Vatikanstaats, sondern Oberhaupt einer Weltkirche - und zwar das einzige Oberhaupt einer Weltkirche. Die anderen Religionsgemeinschaften haben keine vergleichbare Institution und Person an ihrer Spitze." Weiter lesen …

Versehentliches Facebook-Update zeigt offenbar geplante Features

Auf dem sozialen Netzwerk Facebook sind in der Nacht zum Freitag nach einem versehentlichen Update kurzzeitig offenbar geplante zukünftige Features zu sehen gewesen. Nachdem Facebook den Fehler nach etwa 45 Minuten bemerkte, wurde die gesamte Seite offline genommen und wieder in den vorherigen Zustand versetzt. Später entschuldigte sich das Unternehmen in einem Blogeintrag. Weiter lesen …

Uhl: Asylbewerberzahlen in Deutschland steigen - nur anerkannte Asylberechtigte integrieren

In jüngster Vergangenheit sind Forderungen nach mehr Rechten für Asylbewerber erhoben worden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Hans-Peter Uhl: "Der Sinn von Asylverfahren ist die zügige Anerkennung von Asylberechtigten und die Verhinderung von Asylmissbrauch. Dementsprechend steht für Asylsuchende vor der Anerkennung nicht die Integration durch Arbeitsaufnahme im Vordergrund." Weiter lesen …

Stübgen: Ein Signal der Geschlossenheit für den Euro

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf ihrem Gipfel in Brüssel am Donnerstag auf einen dauerhaften Krisenbewältigungsmechanismus geeinigt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Stübgen: "Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim Europäischen Rat Unterstützung für ihren Kurs zur dauerhaften Stabilisierung des Euro erhalten. Was noch im Sommer als einsame Forderung galt, ist nun einstimmige Meinung in Europa." Weiter lesen …

Götz: Hartz-IV-Blockade geht zu Lasten der Kommunen

SPD, Grüne und Linke haben sich am Freitag für eine Bundesratsblockade der Hartz-IV-Reform entschieden. Die unsachliche Kritik und die Forderungen, mit denen die Opposition ein fristgerechtes Inkrafttreten verhindert, irritieren nicht nur die betroffenen Hilfeempfänger. Auch die Spitzenverbände der Städte, Gemeinden und Landkreise kritisieren diese Politik. Weiter lesen …

Enkelmann: Koalition lässt alle Fünfe grade sein

"Die Koalition lässt alle Fünfe grade sein und will Millionen Hartz-IV-Betroffene zu Jahresbeginn 2011 nicht einmal fünf Euro mehr geben. Das ist nicht hinzunehmen. Die Bundesarbeitsministerin muss ohne Wenn und Aber sichern, dass per Verordnung oder Weisung ab Jahresbeginn wenigstens diese Minierhöhung ausgezahlt wird. Die Verweigerung dessen ist ein durchsichtige Erpressungsmanöver, dem die Sozialdemokraten nur zu leicht zu erliegen drohen", erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, zu heutigen Sitzung des Vermittlungsausschusses, in dem sie als Vertreterin der LINKEN sitzt. Weiter lesen …

Westerwelle warnt vor Eskalation der Gewalt in der Elfenbeinküste

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) zeigt sich besorgt über die Ausschreitungen in der Elfenbeinküste, die bereits zahlreiche Tote gefordert haben. "Ich bin äußerst besorgt über die gewaltsamen Ausschreitungen in Abidjan und weiteren Städten in Côte d`Ivoire. Die angespannte politische Situation nach den Wahlen muss schnell beendet werden", erklärte Westerwelle am Freitag in Berlin. Weiter lesen …

Tief Petra fordert hunderte THW-Kräfte heraus

Das Jahr 2010 endet für das THW wie es begann: mit Dauereinsätzen nach Schnee, Eis und Kälteeinbrüchen. Mehr als 20 Zentimeter Neuschnee brachte Tief Petra seit Donnerstag nach Deutschland. Rund 700 THW-Kräfte waren in den vergangenen 24 Stunden bundesweit im Einsatz. Sie räumten Schneelasten von Dächern, befreiten Bahngleise von Schneebruch und schleppten liegengebliebene Fahrzeuge frei. Weiter lesen …

Mehr Tempo mit USB-3.0-Festplatten

Ob zur Datensicherung, für den Transport großer Datenmengen oder als Speichererweiterung - externe Festplatten sind wahre Tausendsassas. Bei den bisher erhältlichen USB-2.0-Versionen dauert es allerdings recht lange, bis große Dateien auf der externen Platte gespeichert werden. Die Festplatten der neuen Variante 3.0 arbeiten hingegen deutlich schneller, das ergab ein Test der Fachzeitschrift Computerbild von 14 externen 3.0-Festplatten im 2,5-Zoll-Format (ab 68 Euro) und 16 Modellen mit 3,5-Zoll. Weiter lesen …

18-jähriger Tolga Cigerci verlängert Vertrag bis 2015 und wird Profi in Wolfsburg

Der VfL Wolfsburg konnte ein Talent aus dem eigenen Nachwuchs langfristig an sich binden: Tolga Cigerci verlängerte seinen Vertrag am Freitag bis zum 30. Juni 2015 und wird zudem rückwirkend ab dem 1. Juli 2010 Lizenzspieler sein. Seine ursprüngliche Vereinbarung mit dem Verein lief bis 2013. Der 18-Jährige (*23. März 1992) könnte sogar noch für die A-Junioren des VfL Wolfsburg spielen. Weiter lesen …

Stefan Raab und ProSieben verlängern Vertrag um fünf Jahre

Stefan Raab und ProSieben - ein unschlagbares Team: Der Kölner Entertainer und der Münchner Sender verlängern die gemeinsame Zusammenarbeit um weitere fünf Jahre. Der Erfinder von "TV total", "Schlag den Raab", der "TV total WOK WM", des großen "TV total Turmspringen" und von "Unser Star für Oslo" wird auch in Zukunft auf ProSieben seine kreative Heimat finden. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Dezember II 2010

Der in den vergangenen Wochen stark gewachsene Abstand zwischen CDU/CSU und SPD in der politischen Stimmung hat sich zum Jahresende wieder reduziert: Jetzt kommt die CDU/CSU auf 36 Prozent (minus 1), die SPD auf 31 Prozent (plus 3), die FDP auf 3 Prozent (minus 1), die Linke auf 7 Prozent (plus 1) und die Grünen nur noch auf 19 Prozent (minus 2). Weiter lesen …

"Wutbürger" ist Wort des Jahres 2010

Der "Wutbürger" ist das Wort des Jahrs 2010. Das teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am Freitag in Wiesbaden mit. Der Ausdruck sei laut GfdS ausgewählt worden, da er für die Empörung in der Bevölkerung stehe, "dass politische Entscheidungen über ihren Kopf hinweg getroffen werden". Auf Platz zwei kam "Stuttgart 21". Weiter lesen …

Zahl der traumatisierten Bundeswehrsoldaten auf neuem Höchststand

Seit Beginn der Auslandseinsätze der Bundeswehr sind noch nie so viele Soldaten mit seelischen Wunden zurückgekehrt wie in diesem Jahr. Bis Ende November sind 655 Soldaten wegen einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) behandelt worden, das sind 200 mehr als im Vorjahr und mehr als zehnmal so viele wie 2006. "Die Zahlen steigen, und sie werden in den nächsten Jahr auch weiter steigen", sagte Oberfeldarzt Peter Zimmermann, Leiter des im Juni eröffneten Trauma-Forschungszentrums, der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Schauspielerin Sandra Bullock von US-Magazin zur "Frau des Jahres" gekürt

Die US-Schauspielerin Sandra Bullock ist von dem Magazin "People" zum "Star des Jahres 2010" gewählt worden. Gekürt wurde die Schauspielerin per Internet-Votum, an dem nach "People"-Angaben rund zwei Millionen Leser teilgenommen haben. Bullock habe die Schicksalsschläge ihres Lebens "mit Würde, Humor und Zähigkeit" ertragen, schrieb das Magazin zu der Entscheidung. Weiter lesen …

Neue OZ: Fatale Folgen

Ein Erfolg für die Diplomatie, eine Katastrophe für den Rechtsstaat. So lässt sich das Abkommen zwischen Deutschland und Liechtenstein bilanzieren. Mit der Zahlung einer Millionen-Auflage können beide Staaten hoffen, ihre Beziehungen wieder zu normalisieren. Die monatelangen Ermittlungen hatten schließlich zu ernsthaften Spannungen zwischen beiden Regierungen geführt. Für den deutschen Rechtsstaat ist das allerdings ein schlimmes Ergebnis. Zwar ist es nicht ungewöhnlich, dass ein Verfahren gegen Auflagen eingestellt wird. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zu den Anti-Castor-Aktionen

Was bringt Menschen dazu, sich bei minus zehn Grad auf Schienen zu setzen oder gar eine Nacht im Zelt zu verbringen? Dass selbst im braven Vorpommern inzwischen in einer solchen Art mobil gemacht wird, hat seinen Grund weit weniger in dem konkreten Atommülllager an der Küste - bei allen Problemen, die dieses aufwirft. Weiter lesen …

Zeitung: CDU-Ministerpräsident Peter Müller wird Richter am Bundesverfassungsgericht

Peter Müller, Ministerpräsident des Saarlands, soll, wie die "Süddeutsche Zeitung" aus Kreisen in Berlin und Saarbrücken erfuhr, im Herbst nächsten Jahres ans Bundesverfassungsgericht wechseln. Dort soll er dem scheidenden Richter Udo di Fabio nachfolgen. Darauf haben sich die sogenannten Richtermacher der Parteien geeinigt. Müller wäre dann der zweite ehemalige Ministerpräsident in Karlsruhe, nach seinem Namensvetter Gebhard Müller, dem früheren baden-württembergischen Regierungschef. Dieser wurde 1959 Verfassungsrichter. Weiter lesen …

Sieg im Eröffnungsspringen bleibt in Hessen

Das internationale Eröffnungsspringen, der Bankhaus Metzler Cup, ging in hessische Hände: Bernd Herbert aus Viernheim sicherte sich mit Westorcan den Sieg im Opening des Internationalen Frankfurter Festhallen Reitturniers. Herbert blieb mit dem zehn Jahre alten Hannoveraner Fuchswallach strafpunktfrei in 46,41 Sekunden. "Das bleibt nicht so," erklärte der Hesse im Brustton der Überzeugung etwa eine halbe Stunde vor Ende der Springprüfung. Aber auch ein erfahrener Profi irrt sich in solchen Situationen mal ganz gern.... Weiter lesen …

Neue OZ: Klarheit schaffen

Verwirrende Signale: Mal gibt es Heizkostenzuschüsse für Bedürftige, dann werden sie gestrichen. Gestern noch galten Rentenbeiträge für Hartz-IV-Empfänger als wichtig, heute schon fallen sie ersatzlos weg. In der Sozialpolitik fehlt eine klare Linie. Immer wieder entsteht der Eindruck der Beliebigkeit. Weiter lesen …

Rheinische Post: "Münster" am Zug

Einmal mehr muss sich der Verfassungsgerichtshof in Münster mit einer Klage gegen den NRW-Haushalt befassen. CDU und FDP wollen zudem eine Einstweilige Anordnung erwirken. Dergleichen hat es noch nie gegeben. Unklar ist, wie das Gericht darauf reagiert. Es hat Rot-Grün bereits vor etlichen Jahren verboten, Rücklagen mit Krediten zu finanzieren. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Die Liberalen brauchen einen neuen Kapitän

Welch ein Scherbenhaufen. Innerhalb eines Jahres hat die FDP fast alles Vertrauen verspielt, das ihnen die Wähler geschenkt hatten. Um rund zehn Prozentpunkte sind die Liberalen in ihrem ersten Regierungsjahr abgestürzt. Wie ein Menetekel türmt sich vor ihnen die Fünf-Prozent-Hürde auf, die zu reißen alle parlamentarischen Hoffnungen begraben würde. Dazu ein Parteivorsitzender, der derzeit in der Popularitätsskala ganz unten steht. Weiter lesen …

Neue OZ: Die Reißleine

Ministerpräsident McAllister zieht die Reißleine. Nach nur einem halben Jahr Amtszeit muss Agrarministerin Grotelüschen gehen, weil sie für die Koalition zu einer unerträglichen Belastung geworden war. Endgültig zum Verhängnis wurde ihr, dass sie nicht überzeugend den Vorwurf entkräften konnte, als frühere Prokuristin eines Putenbetriebs in Neubrandenburg Arbeiter mit Billiglöhnen von ein paar Euro pro Stunde abgespeist zu haben. Spätestens mit dieser Verantwortung war Grotelüschen politisch verbrannt. Weiter lesen …

WAZ: Notenpresse in größter Not

Spätestens seit gestern ist klar, dass die Europäische Währungsunion nicht mehr das ist, was den Deutschen einst versprochen worden war. Ein Tabubruch jagt den nächsten. Erst stehen starke Länder für Schuldenmacher ein, weil die Politik die Stabilitätsverträge ignorierte. Weiter lesen …

Linke-Chef Ernst fordert Euro-Bank für öffentliche Anleihen

Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat die Euro-Staaten zur Gründung einer "Bank für öffentliche Anleihen" aufgefordert. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte Ernst, diese Bank "könnte ohne Zinswucher die Kredite der Europäischen Zentralbank an die Krisenstaaten im Euro-Raum weitergeben". Derzeit liehen sich Banken bei der EZB Geld für ein Prozent Zinsen und verliehen es für zehn Prozent Zinsen an die Krisenstaaten weiter. "Unter diesem Zinswucher ächzt Europa." Weiter lesen …

Angekündigte Papst-Rede im Bundestag sorgt für Protest bei Politikern

Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele hat angekündigt, den Plenarsaal zu verlassen, wenn Papst Benedikt XVI. wie angekündigt im September im Bundestag eine Rede halten wird. "Ich halte davon nichts", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" zu der Rede. "Ich werde rausgehen. Ich bin auch bei Putin und bei Bush rausgegangen. Unserem Heiligen Vater nehme ich besonders übel, dass er sich in Lateinamerika nicht zu seiner Schuld und der seiner Kirche bekannt hat." Weiter lesen …

Euro-Stabilität: EU-Gipfel einigt sich auf ständigen Krisenmechanismus

Die 27 Staats- und Regierungschefs der EU haben am Donnerstag in Brüssel einen ständigen Krisenmechanismus für die Stabilisierung des Euro beschlossen. Medienberichten zufolge einigten sie sich auch auf eine entsprechende Änderung des EU-Vertrags von Lissabon. Der neue Krisenmechanismus soll ab 2013 bereitstehen, die Vertragsänderung werde dafür die Rechtsgrundlage schaffen. Weiter lesen …

Südwest Presse zur FDP

Geschichte wiederholt sich bekanntlich nicht. Auch nicht bei der FDP. Trotzdem denkt mancher Liberale derzeit häufig neun Jahre zurück. Da sägte Guido Westerwelle als Generalsekretär unüberhörbar am Stuhl von Parteichef Wolfgang Gerhardt, der bei weitem nicht so machthungrig war wie er. Zwei Tage vor dem traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart kam es damals zum denkwürdigen Treffen der Kontrahenten im Hamburger Hotel Atlantic, bei dem der Ältere dem Jüngeren entnervt das Feld und den Parteivorsitz überließ. Weiter lesen …

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan

Was war da von Fortschritt und Erfolg die Rede. Die Regierungserklärung zu Afghanistan im Bundestag und die Vorstellung der überarbeiteten Strategie für dieses Land in den USA haben unübersehbar ein- und dieselbe Stoßrichtung: Es wird schon mal der halbe Sieg erklärt. Das schafft einen Pseudogrund, das frustrierende Engagement in Afghanistan seinem Ende näher zu bringen. Und zwar so, dass schon der Truppenabzug an sich in Deutschland und den USA als Erfolg durchgehen kann. Weiter lesen …

"One-Man-Show": Saar-FDP verschärft Kritik an Westerwelle

Der Generalsekretär der saarländischen FDP, Rüdiger Linsler, der bereits im August den Rücktritt von Guido Westerwelle als Parteichef gefordert hatte, hat seine Kritik am FDP-Bundesvorsitzenden erneuert. "Es war seinerzeit schon klar, dass wir mit Guido Westerwelle bedingt durch seine Doppelfunktion als Außenminister und FDP-Chef die Trendwende nach dem katastrophalen Absturz nicht schaffen würden. Leider wollten er und viele andere die verfahrene Situation nicht wahr haben", sagte Linsler der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Castor-Transport erreicht Zwischenlager bei Lubmin

Der Castor-Transport aus Südfrankreich hat das Zwischenlager Nord bei Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstagabend erreicht. Kurz vor 22 Uhr war der in Cadarache gestartete Atommülltransport an seinem Ziel, einem stillgelegten Kernkraftwerk, angekommen. Über 48 Stunden benötigte der Zug für die 1.500 Kilometer lange Strecke. Weiter lesen …

London: Wikileaks-Gründer Assange aus Gefängnis entlassen

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist am Donnerstagabend in London gegen eine Kaution von 200.000 Pfund aus der Haft entlassen worden. Er hoffe seine Arbeit weiterführen und seine Unschuld beweisen zu können, sagte er vor Journalisten nach der Entlassung. Am Donnerstagnachmittag hatte das höchste britische Zivilgericht in zweiter Instanz entschieden, dass Assange auf Kaution entlassen werden kann. Weiter lesen …

Rheinische Post: Europa braucht Führung

Man muss nicht Helmut Schmidt heißen, um so wie der Weise aus Hamburg-Langenhorn über ein Defizit an Führungspersönlichkeiten in Europa mit Sinn für die großen Fragen der Zeit zu grübeln. Der Abstieg von Persönlichkeiten mit historischem Gardemaß zu solchen mit Trippelschritt-Habitus wird an französisch-deutschen Paarungen deutlich: de Gaulle/Adenauer - Giscard/Schmidt - Mitterrand/Kohl - und nun - ach, Europa! - Sarkozy/Merkel. Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum NRW-Haushalt

Das soll einer verstehen: Während der Bund die geplante Neuverschuldung soeben um satte 40 Prozent zurückfährt, legt NRW im Jahresendspurt schnell noch 30 Prozent drauf. Statt Schuldenbremse also Vollgas bei den Krediten. Der Steuerzahler versteht nur soviel: Bürger, die sich mit falschen Angaben Gelder erschleichen, schaden der Allgemeinheit. Weiter lesen …

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