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29. Dezember 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

Morgenstern nach Tournee-Auftakt in Oberstdorf Favorit für Gesamtsieg

Thomas Morgenstern hat sich mit einem sourveränen Sieg beim Auftaktspringen zur 59. Vieschanzentournee in Oberstdorf zum Favoriten für den Gesamtsieg gemacht. Der Österreicher gewann mit deutlichem Abstand vor Hautamäki (FIN) und Teamkollege Fettner. Überzeugen konnten auch Severin Freund als Sechster und Michael Neumayer auf Rang acht. Insgesamt acht DSV-Springer erreichten das Finale. Weiter lesen …

Europaministerin reagiert auf Ungarns Mediengesetz: Europa muss Druck ausüben

NRW-Europaministerin Angelica Schwall-Düren (SPD) verlangt von der EU, wegen des Mediengesetzes Druck auf Ungarn auszuüben. Den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe) sagte sie: "Die EU-Kommission und das Parlament müssen die Regierung auffordern, ihr Gesetz EU-Grundrechte-konform auszurichten." Falls dies ausbleibe "muss die Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten", so Schwall-Düren. Weiter lesen …

Linke-Chef Ernst weist Kritiker zurecht

Im internen Führungs- und Richtungsstreit der Linken setzt sich Parteichef Klaus Ernst massiv gegen seine Kritiker zur Wehr. Es bringe überhaupt nichts, wenn die Debatte über die programmatische Ausrichtung der Partei "durch unüberlegte Äußerungen und Denunziationen belastet wird", sagte Ernst der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Sparkassen und Banken senken Preise für Geldabheben um bis zu 87 Prozent

Der Preis für das Geldabheben an fremden Automaten wird ab Mitte Januar deutlich sinken. Laut einer Stichprobe der Tageszeitung "Die Welt" gehen die bislang von Sparkassen und Genossenschaftsbanken verlangten Gebühren in der Spitze um bis zu 87 Prozent zurück. Auch die Institute, die bislang 15 Euro und mehr pro Transaktion berechneten, verlangten künftig weniger als fünf Euro. Damit zeige der vom Bundeskartellamt erzeugte Druck auf die Automatenbetreiber Wirkung. Weiter lesen …

Babyflaschen - Problemfall Bisphenol A

Schon wieder hat ÖKO-TEST Bisphenol A in Babyflaschen gefunden: Das Frankfurter Verbrauchermagazin hat insgesamt 16 Produkte vom Labor überprüfen lassen und in zwei die problematische Chemikalie entdeckt. Beide werden aus dem Material Polycarbonat hergestellt. ÖKO-TEST hat im Labortest nachgewiesen, dass sich Bisphenol A aus den Babyflaschen etwa beim Reinigen in der Spülmaschine herauslöst und in den Tee oder die Milch übergehen kann. Weiter lesen …

Vegetarischer Fleischersatz - Schaler Beigeschmack

Fleischfreie Schnitzel, Hackfleischbällchen, Döner und Co. stillen die Lust der Vegetarier auf Herzhaftes. Das Frankfurter Verbrauchermagazin ÖKO-TEST wollte nun wissen, ob der Fleischersatz schmeckt und ob er ohne Schadstoffe auskommt. Das Ergebnis ist vor allem in punkto Inhaltsstoffe enttäuschend: So stecken ausgerechnet in zwei Bio-Produkten Weichmacher und in einem Pestizide. In drei Produkten fand das Labor sogar Spuren von Gen-Soja. Weiter lesen …

Schwesig: Gesundheitsreform ist der gewollte Bruch mit dem Solidarsystem

Zum Inkrafttreten der Gesundheitsreform am 1. Januar 2011 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: An diesem Samstag tritt eine Gesundheitsreform in Kraft, die mit 127 Jahren solidarischer Krankenversicherung bricht: Die Einführung der Kopfpauschale ist das Ende der Solidarität im Gesundheitssystem - wer weniger verdient, wird stärker belastet. Weiter lesen …

Heinen zu PID-Vergleich: Meisner verkennt die tatsächliche Notlage von Eltern

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, die Kölner Bundestagsabgeordnete Ursula Heinen (CDU), hat den Kölner Kardinal Joachim Meisner wegen seiner jüngsten Äußerungen zur Präimplantationsdiagnostik (PID) kritisiert. "Kardinal Meisner verkennt mit seinem PID-Vergleich die tatsächliche Notlage von Eltern, die bereits Fehl- oder Totgeburten erlitten haben", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Neue Geschwindigkeitsrekorde fürs Heimnetz: Turbo-Internet per WLAN und Powerline

Wer einen Online-Zugang mit 100 MBit pro Sekunde und mehr sein Eigen nennt, braucht für die Heimvernetzung passende Hardware. Erste Geräte für die nächste WLAN- und Powerline-Generation kommen gerade in den Handel und sollen die klassische Kabelverbindung per Ethernet überflüssig machen, schreibt das Computermagazin c't in seiner aktuellen Ausgabe 2/2011. Weiter lesen …

Jahresrückblick: Deutschlandwetter im Jahr 2010

Die Durchschnittstemperatur des Jahres 2010 für Deutschland lag nach 13 zu warmen Jahren erstmals leicht unter dem Klimamittel. Die Jahresniederschlagsmenge übertraf den Normalwert, die Sonnenscheindauer erreichte die Norm recht genau. Das meldet der Deutsche Wetterdienst (DWD) nach ersten Auswertungen der Ergebnisse seiner rund 2000 Messstationen. Weiter lesen …

Ostdeutsche Exporte - Noch immer im Hintertreffen

Die Industrie in den neuen Bundesländern konnte auch im vergangenen Jahrzehnt den Aufholprozess fortsetzen; vom Zusammenbruch der Kombinate zum Ende der DDR hat sie sich inzwischen gut erholt. Allerdings ist die Struktur eher mittelständisch und binnenorientiert. Von der Auslandsstärke des westdeutschen Verarbeitenden Gewerbes ist der Osten mit Exporten in Höhe von 3.100 Euro pro Einwohner weit entfernt. In den Westländern dagegen führte die Industrie 2009 im Schnitt Waren für fast 8.000 Euro je Einwohner aus. Weiter lesen …

NABU ehrt RWE-Chef Jürgen Großmann mit „Dinosaurier des Jahres 2010”

Der NABU hat RWE-Chef Jürgen Großmann mit dem „Dinosaurier 2010“ - Deutschlands peinlichstem Umweltpreis - ausgezeichnet. Der Vorstandsvorsitzende des Essener Stromkonzerns erhält die Trophäe für die Aufkündigung des Atomkonsenses in Deutschland. „Mit seiner hemmungslosen und provozierenden Beeinflussung der Bundesregierung für die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke, die im Spätsommer in einer von ihm initiierten Anzeigenkampagne gipfelte, hat sich Herr Großmann den Preis in diesem Jahr redlich verdient“, sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Weiter lesen …

Gefahr für den Journalismus - Konken ruft zu Zusammenhalt auf

DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken hat heute den Journalistinnen und Journalisten in einem offenen Brief für ihren Einsatz im zu Ende gehenden Jahr gedankt und versprochen, dass der DJV ihnen auch 2011 hilft, den immer schwierigeren Berufsalltag zu bewältigen. 2011 müsse der Wert des Journalistenberufs, ja der Wert des Journalismus verteidigt werden, schreibt Konken. "Ich bin zuversichtlich, dass wir diesen Kampf gewinnen können. Das wird aber nur funktionieren, wenn wir alle gemeinsam für die Sache des Journalismus einstehen - für unsere gemeinsame Sache! Helfen Sie mit! Es geht um Ihre Zukunft und um die der nächsten Journalistengeneration." Weiter lesen …

Netzagentur untersagt Abrechnung unerlaubt beworbener Gewinnspieleintragsdienste über Telefonrechnungen

Die Bundesnetzagentur hat gegen bestimmte Forderungen einer Firma, die unerlaubte Telefonwerbung betrieb, ein Verbot der Rechnungslegung und Inkassierung verhängt. Das teilte die Behörde am Mittwoch mit. Über Telefonrechnungen sollte Verbrauchern Entgelte für Gewinnspieleintragsdienste berechnet werden, die von Drittfirmen erbracht werden. Das Verbot gilt laut Netzagentur rückwirkend für die Zeit ab dem 30. März 2010. Weiter lesen …

Positive Bilanz der Aktion Holzpellets für 2010: Endverbraucher sind die großen Profiteure

Positiv fällt die Bilanz für 2010 in Sachen Holzpellets aus. „Im vergangenen Jahr wurde die Kapazität der Pelletproduktion in NRW um fast 100 Prozent gesteigert. Diese Tatsache hat maßgeblich die Versorgungssicherheit erhöht und sorgt gleichzeitig für stabil niedrige Preise für Pellets“, so Heike Wübbeler von der EnergieAgentur.NRW, die im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen die Aktion Holzpellets durchführt. Derzeit liegt der Preis für die Tonne Pellets der Qualität DINplus oder ENplus A1 bei rund 230 Euro. Nach Angaben des Deutschen Pelletinstituts (DEPI) ist die kWh Wärme aus Pellets mit 4,34 Cent günstiger als die meisten anderen Quellen. Der Preisvorteil liege je nach Energieträger zwischen 20 und 40 Prozent. Weiter lesen …

Brüderle zu Strompreisen: "Transparenz, Wettbewerb, Effizienz"

Zu den angekündigten Strompreiserhöhungen erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Die aktuellen Entwicklungen der Strompreise zeigen einmal mehr, dass wir in unseren Anstrengungen für einen funktionierenden Wettbewerb im Strombereich nicht nachlassen dürfen. Daher ist es gut, dass das Bundeskartellamt gegenwärtig die Strompreisbildung im Rahmen einer umfassenden Sektoruntersuchung überprüft und wir hier bald erste Ergebnisse erwarten können. Weiter lesen …

Umfrage: Die meisten Deutschen vertrauen nicht mehr der Politik

Magazin Reader's Digest veröffentlicht repräsentative Umfrage - Skepsis in Deutschland deutlich größer als in den Nachbarländern Österreich und Schweiz. Deutschland, Österreich und die Schweiz sind zwar Nachbarländer und haben viele Gemeinsamkeiten, aber bei Fragen nach Gerechtigkeit, Zufriedenheit mit der Politik, Wohlstand und Zukunftsängsten gehen die Ansichten der Bürger weit auseinander. Das ergab eine große bevölkerungsrepräsentative Umfrage in allen drei Ländern für das Magazin Reader's Digest, über die das Magazin in seiner Januar-Ausgabe ausführlich berichtet. Weiter lesen …

Eine Million Zeitarbeitnehmer in Deutschland 2010

Am Mittwoch wurde in Berlin der millionste Zeitarbeitsvertrag des Jahres 2010 unterschrieben: Die Literaturwissenschaftlerin und PR-Fachfrau Britta Steffen wird künftig als Mitarbeiterin des Personaldienstleisters Manpower für einen Medien-Verband in der Hauptstadt tätig sein. Nach zahlreichen erfolglosen Bewerbungen freut sich Frau Steffen über den Erfolg zum Jahresende: "Ich habe die Erfahrung gemacht, dass ein Personaldienstleister wichtige Türen öffnen kann, um an eine Stelle zu kommen, die man selbst so nicht erreicht. Und bei Manpower wurde mein Potenzial erkannt." Weiter lesen …

Öffentliches Finanzierungsdefizit um 12,6 Milliarden Euro verringert

Das kassenmäßige Finanzierungsdefizit der öffentlichen Haushalte einschließlich Extrahaushalte – in Abgrenzung der Finanzstatistik – belief sich in den ersten drei Quartalen des Jahres 2010 auf 84,2 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Basis vorläufiger Ergebnisse der vierteljährlichen Kassenstatistik weiter mitteilt, fiel das Defizit damit um 12,6 Milliarden Euro geringer aus als in den ersten drei Quartalen 2009. Die öffentlichen Ausgaben gingen in den ersten drei Quartalen 2010 gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum leicht um 0,3% auf 837,2 Milliarden Euro zurück. Die öffentlichen Einnahmen stiegen dagegen um 1,4% auf 753,1 Milliarden Euro. Weiter lesen …

GEMA: Singen erwünscht - illegales Kopieren verboten

In den vergangenen Tagen beherrschte ein Thema die Presse: Kopieren von Noten für Kindergärten und Kindertagesstätten und der rechtliche Rahmen hierfür. Oftmals irreführend wurde berichtet, die GEMA wolle für das Singen von urheberrechtlich geschützten Weihnachtsliedern hohe Tantiemen verlangen oder das Singen gar verbieten. Weiter lesen …

Umfrage: Frauen und Männer fassen ganz unterschiedliche Gesundheits-Vorsätze fürs Neue Jahr

Frauen und Männer sind sich einig: 2011 muss mehr für die eigene Gesundheit unternommen werden. Wie eine repräsentative Umfrage im Auftrag der "Apotheken Umschau" jetzt herausfand, sind die Wege zum Ziel bei beiden allerdings recht unterschiedlich. Zwar wollen sowohl Männer als auch Frauen grundsätzlich mehr Sport treiben (Männer: 26,3 %; Frauen: 26,7 %), die weiblichen Befragten haben sich aber fest vorgenommen, dazu auch noch abzunehmen (24,7 %) und sich gesünder zu ernähren (24,8 %). Weiter lesen …

Statistik: Geburtenrate in Deutschland steigt stark an

Die Zahl der Geburten in Deutschland ist in den ersten neun Monaten des Jahres 2010 stark gestiegen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf das Statistische Bundesamt. Demnach kamen zwischen Januar und September insgesamt etwa 510.000 Kinder zur Welt. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es nur 492.000 Kinder. Das entspricht einem Plus von 3,6 Prozent. Ein derart großer Zuwachs war im gesamten letzten Jahrzehnt nicht feststellbar. Weiter lesen …

WestLB-Betriebsrat warnt vor Zerschlagung

Der WestLB-Betriebsrat warnt vor einer Zerschlagung der Landesbank. "Der Betriebsrat der WestLB fordert, dass die Bank als Ganzes in einen sicheren Hafen gebracht und von dort aus neu aufgestellt wird. Einen Verkauf in Teilen lehnen wir ab ", sagte Betriebsrats-Chefin Doris Ludwig der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Auf leisen Sohlen durch den Winterwald - Langlaufen, ein Sport nicht nur für Gesunde!

Verletzungen beim Langlauf sind wirklich sehr viel seltener als beim Abfahrtsski, wo wir ja enorm viele und oft schwerwiegende Verletzungen sehen. Wenn beim Langlaufen etwas passiert, dann sind die Geschwindigkeiten geringer und es stehen im Gegensatz zum Abfahrtsski weniger Hindernisse wie andere Skifahrer oder Bäume im Weg. Auch der Schnee ist meist weniger festgefahren und der Aufprall ist daher weicher als beim Abfahrtsski. Weiter lesen …

Heidelberger Archäologen: Licht im Dunkel der Zeit vor dem Islam

Archäologen der Universität Heidelberg haben mit Grabungen im Jemen Licht in ein bisher weitgehend unerforschtes Kapitel der Weltgeschichte gebracht. „Unsere Funde in der antiken Ruinenstadt Zafar haben der Zeit unmittelbar vor dem Entstehen des Islam in Altsüdarabien ein Gesicht gegeben“, erklärt Prof. Dr. Paul Yule vom Seminar für Sprachen und Kulturen des Vorderen Orients der Ruperto Carola. Die kulturelle und gesellschaftliche Bedeutung dieser bislang kaum erforschten und als dekadent angesehenen Epoche sei unterschätzt worden. Die Funde belegen unter anderem, wie stark die Wurzeln des Islam mit dem Judentum und Christentum verbunden sind. Prof. Yule leitete zwölf Jahre lang die Grabungen 130 Kilometer südöstlich von Sanaa, die 1998 begannen und nun beendet wurden. Weiter lesen …

El Nino-Effekte vor 125000 Jahren

So eindeutig wie Fingerabdrücke für den Kriminologen gaben die Reste mariner und terrestrischer Organismen in Sedimenten des Peruanischen Schelfmeeres nun Auskunft über das Klima vor 125 000 Jahren in der nördlichen Atacama-Wüste. Mit Hilfe dieser molekularen Fossilien zeigten Forscher des Bremer Max-Planck-Instituts für Marine Mikrobiologie zusammen mit deutschen und internationalen Kollegen, dass El Niño - ähnliche Phänomene während der letzten Warmzeit (Interglazial) an der Peruanischen Küste zu lange anhaltenden starken Regenfällen führten. Weiter lesen …

Wie Neujahrsvorsätze glücken

Zum Jahreswechsel werden sie wieder aktuell: Die guten Vorsätze. Ob wir den nötigen Durchhaltewillen aufbringen, sie auch umzusetzen, hängt wesentlich davon ab, wie wir über die Willenskraft denken. Die Chancen, erfolgreich zu sein, steigen, wenn wir in ihr eine unversiegbare Quelle sehen. Die neuen Forschungsergebnisse von Veronika Job, Motivationspsychologin der Universität Zürich, widerlegen bisher gültige Annahmen und können den Menschen auch bei der Umsetzung ihrer guten Vorsätze helfen. Weiter lesen …

Depressions-Gen identifiziert

US-Forscher von der Yale-Universität schreiben einem Gen mit der Bezeichnung MKP-1 eine Schlüsselrolle bei der Ausbildung von Depressionen zu. In Gehirnen Verstorbener konnten sie nachweisen, dass dieses Gen bei Depressiven zu Lebzeiten doppelt so aktiv gewesen war als bei Gesunden, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Handel rechnet mit Problemen bei der Wechselgeld-Versorgung

Nach dem einträglichen Weihnachtsgeschäft sorgt sich der Einzelhandel in Deutschland um seine Bargeldversorgung. Schon zum Jahreswechsel könne das Münzgeld in kleineren Geschäften knapp werden, warnt Branchen-Chef Josef Sanktjohanser in der Online-Ausgabe der "Bild-Zeitung". Der Präsident des Handelsverbands Deutschland sagte "bild.de": "Viele Händler werden von ihrer Hausbank kein Münzgeld mehr bekommen, weil immer mehr Filialen diesen Service einstellen." Weiter lesen …

Zu viel Nickel in Handys

Verschiedene internationale Studien haben ergeben, dass Handys immer wieder Auslöser von Nickel-Kontaktallergien sind. Häufig besteht bei den Betroffenen zwar schon eine Allergisierung gegen das häufig vorkommende Metall. Erst ungewöhnliche Lokalisationen von Kontaktekzemen, z. B. an Wangen und Ohrmuschel, machen dann auf Handys als Auslöser aufmerksam, berichtet Professor Dr. med. Thomas Werfel vom Vorstand der Deutschen Gesellschaft für Allergologie und klinische Immunologie (DGAKI). Weiter lesen …

Schäden durch Silvesterfeuerwerk

Kann ein Auto durch eine in der Silvesternacht abgefeuerte Rakete beschädigt werden? Die Technik-Experten des ADAC geben Entwarnung, den Blechkarossen droht bei korrekter Anwendung handelsüblicher Feuerwerkskörper wenig Gefahr. Selbst eine ausgebrannte Rakete, die direkt auf dem Auto landet, verursacht erfahrungsgemäß keine Schäden. Das gilt übrigens auch für Cabrios mit Stoffverdeck. Weiter lesen …

Autos nach den Feiertagen „saftlos“

Die anhaltenden Minustemperaturen bescheren den Gelben Engeln des ADAC ein arbeitsreiches Jahresende. Zwischen Heilig Abend und dem zweiten Weihnachtsfeiertag mussten die Pannenhelfer des Automobilclubs bundesweit mehr als 37 400 Autofahrern zu Hilfe eilen. Häufigste Pannenursache waren entladene oder defekte Batterien. Weiter lesen …

Haifisch, Tiger & Co: Gewinner und Verlierer 2010

Der WWF zieht unter Artenschutzgesichtspunkten eine durchwachsene Jahresbilanz. Zwar hielt das massive, vom Menschen verursachte Artensterben auch 2010 weiter an, doch immerhin hat die UN-Konferenz zum Erhalt der biologischen Vielfalt (CBD) im Oktober dieses Jahres Blockaden für den internationalen Naturschutz aus dem Weg geräumt. Weiter lesen …

Weder Neandertaler noch moderner Mensch

Die Sequenzierung des Kerngenoms aus einem uralten in einer sibirischen Höhle gefundenen Fingerknochen ergibt, dass die Höhlenbewohner weder Neandertaler noch moderne Menschen waren. Zu dem internationalen Forscherteam unter der Leitung von Svante Pääbo vom Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie in Leipzig, das diese Arbeit jetzt in „Nature“ veröffentlichte, gehört auch Dr. Johannes Krause, Juniorprofessor an der Universität Tübingen. Weiter lesen …

Linkspartei Ostlinke wollen Ernst absägen

Führende Vertreter der Linkspartei in Ostdeutschland wollen den Vorsitzenden Klaus Ernst spätestens nach der Wahl des Berliner Abgeordneten-Hauses im September 2011 stürzen. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf Parteikreise. Der Thüringer Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow deutete indirekt an, dass der Erfurter Programmparteitag im Oktober 2011 zum Wahlparteitag umfunktioniert werden könnte. Weiter lesen …

Europa-Abgeordneter Brok fordert Prüfung des ungarischen Pressegesetzes durch EU-Kommission

Ungarns rechtskonservative Regierung gerät wegen ihrer Verschärfung des Medienrechts jetzt auch im eigenen politischen Lager auf EU-Ebene unter Druck. Die soeben beschlossene Gesetzesnovellierung bedürfe der "Klärung" durch die EU-Kommission, verlangt der EVP-Europa-Abgeordnete Elmar Brok in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Aberwitzige Vorstellung

Auf die Idee, Flugpassagiere vor der Sicherheitskontrolle an Flughäfen in unterschiedliche Risikogruppen einzuteilen und unterschiedlich durchzuchecken, kann nur jemand kommen, der vor lauter Kostendenken für alle anderen Fragen völlig betriebsblind geworden ist. Wenn man sich die Folgen einer solchen Einteilung nach Augenschein vor Augen führt, wird klar, wie untauglich und unmenschlich dieser Vorschlag ist. Weiter lesen …

Private Krankenversicherungen erhöhen zum Jahreswechsel Tarife um sieben Prozent

Privatversicherte müssen sich zum Jahreswechsel auf deutlich höhere Beitragssteigerungen einstellen als die Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen. Nach einer exklusiven Berechnung der Analysefirma Morgen & Morgen für die Tageszeitung "Die Welt" steigen die Beiträge in der privaten Krankenversicherung (PKV) zum Jahreswechsel im Durchschnitt um sieben Prozent an. Bei gesetzlichen Krankenkassen sind es nur vier Prozent. Weiter lesen …

FT: Hartz-IV-Schock

Jetzt wird es richtig abenteuerlich im Streit um die Hartz-IV-Reform: Die Regierung ist mit ihren Plänen im Bundesrat gescheitert. Ob ein künftiges Kompromiss-Gesetz vor dem Verfassungsgericht bestehen kann, ist fraglich. Und nun bricht auch noch in der Verwaltung die Panik aus. Der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) bittet Deutschlands Leistungsempfänger darum, das in ihrer Situation einzig Richtige nicht zu tun: nämlich vorsorglich Widerspruch gegen Bescheide zu erheben, von denen niemand mehr weiß, auf welcher Grundlage sie eigentlich ergehen. Weiter lesen …

Städten Versäumnisse bei Streusalzreserven vorgeworfen

Vielen Städten und Gemeinden geht das Streusalz aus, weil sie sich offenbar nicht an dringende Empfehlungen der Verkehrsministerkonferenz gehalten haben. Die Rheinische Post zitiert aus einem internen Strategiepapier des Gremiums unter der Überschrift "Maßnahmen zur Vermeidung eines Salznotstandes", in dem Experten bereits im August klare Vorgaben für unbedingt notwendige Streusalzmengen auflisteten. Weiter lesen …

SPD begrüßt erstes Entgegenkommen bei Hartz-IV-Verhandlungen

Die SPD hat das erste Entgegenkommen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei den Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform begrüßt. "Es ist konsequent und sachgerecht, wenn Frau von der Leyen jetzt bereit ist, den Empfängerkreis des Bildungspakets für Kinder auszuweiten", sagte SPD-Unterhändler Hubertus Heil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Neue OZ: Glänzend

Der Goldpreis steigt und steigt - wie lange noch? Die Antwort ist einfach: Solange Tausende von Anlegern ihr Geld in dem funkelnden Metall gut aufgehoben glauben. In den Tresoren der Welt sollen sich die Milliarden Dollar, Yuan, Yen und Euro vermehren und ihren Besitzern glänzende Goldaugen ins Gesicht zaubern. Weiter lesen …

Neues Deutschland: Goodbye, Ein-Euro-Jobs!

Goodbye, Ein-Euro-Jobs! Die Bundesagentur für Arbeit will die Zahl dieser Stellen deutlich zurückfahren. Dies ist auch ein Eingeständnis, dass dieses stets umstrittene arbeitsmarktpolitische Instrument auf ganzer Linie versagt hat. Die Billig-Jobs erhöhen eben nicht die Chancen, zurück in den ersten Arbeitsmarkt zu gelangen. Die Vermittlungsquote unter den Ein-Euro-Jobbern liegt in manchen Arbeitsagenturen bei nicht einmal drei Prozent. Weiter lesen …

Neue OZ: Kühlen Kopf bewahren

Muss das wirklich sein? Hautfarbe, Alter, Geschlecht, Religionszugehörigkeit, Nationalität - all das und noch viel mehr müsste beim sogenannten Profiling überprüft werden. Diese Art vorbeugender Terroristenabwehr wäre angesichts der vielen Millionen von Passagieren auf deutschen Flughäfen nicht nur enorm teuer: Sie würde auch auf eine permanente Rasterfahndung hinauslaufen und grundlegende rechtliche Probleme aufwerfen. Weiter lesen …

WAZ: Letzte Chance für die WestLB

Die Überlebensstrategien für die WestLB sind inzwischen arg überschaubar: Ein Verkauf als Ganzes an einen Privatinvestor ist äußerst unwahrscheinlich geworden, seit die EU-Kommission mögliche Käufer wissen ließ, dass sie die milliardenschweren Beihilfen zurückzahlen müssten. Weiter lesen …

Ostsee-Zeitung zur Krise in Elfenbeinküste

Ein afrikanisches Sprichwort sagt: "In einem Kampf zwischen zwei Elefanten wird das Gras zertrampelt." In der Elfenbeinküste tobt ein solcher Kampf - zwischen "zwei Präsidenten", dem selbsternannten Laurent Gbagbo und dem gewählten Alassane Ouattara. Zertrampelt zu werden drohen der labile innere Frieden und die Aussicht auf wirtschaftliche Erholung dank neuer Ölfunde vor der Küste und steigender Weltmarkt-Preise für Kakao und Kaffee. Weiter lesen …

Durchschnittlicher Heizölverbrauch im 10-Jahresrückblick um 16,5 Prozent gesunken

Nach einer aktuellen Analyse des Energiemanagers Techem ist der Heizölverbrauch (ohne Energie für Warmwasser) von 107 untersuchten Städten deutlich zurückgegangen. In der Heizperiode 1998/99 lag der Verbrauch bei durchschnittlich 17,55 Litern pro Quadratmeter Wohnfläche (l/m2), zehn Jahre später reduzierte sich dieser Wert auf 14,65 l/m2. Im Vergleich zu 2007/08 (14,0 l/m2) ist zwar ein witterungsbedingter Anstieg zu verzeichnen, jedoch ist der Trend eines gesunkenen Energieverbrauchs über die Jahre hinweg deutlich zu erkennen. Weiter lesen …

Neue OZ: Mit Schaum vor dem Mund

Endlos, ergebnislos und meist substanzlos: So lässt sich die seit Jahren wiederkehrende Strompreis-Diskussion auf den Punkt bringen. Mit jeder Preiserhöhung geht ein Aufschrei durchs Land. Verbraucherverbände fordern zum Anbieterwechsel auf, Politiker versuchen, mit oft populistischen Forderungen beim Verbraucher zu punkten. Ihr unausgesprochener Vorwurf: In den Konzernen sind Abzocker am Werk. Weiter lesen …

Ungarische EU-Präsidentschaft: Rat oder Zensur?

Zum Vorsitz Ungarns in der Europäischen Union ab 1. Januar 2011 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Erstmals in der 60-jährigen Geschichte der EG/EU steht am Anfang einer Ratspräsidentschaft ein Rechtsbruch: Die christdemokratisch-konservative Regierung von Viktor Orbán hat im ungarischen Parlament ein Mediengesetz verabschieden lassen, welches die Pressefreiheit vom 1. Januar 2011 an faktisch abschafft. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Linkspartei

Jetzt wird eine Strategie erkennbar. Ernst soll für die chaotisch wirkende Programmdebatte ebenso zur Rechenschaft gezogen werden wie für zu erwartende Schlappen bei Landtagswahlen im Westen - während man ihn aus dem Erfolg versprechenden Landtagswahlkampf in Sachsen-Anhalt verbannt. Weiter lesen …

Neue OZ: Die Last der schneidigen Angebote

Der Bundeswehrverband hat recht, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auch: Mit den aktuellen Sparvorgaben und Zielgrößen werden die Streitkräfte kaum solide umzubauen sein. Dass die Reform eine Anschubfinanzierung braucht, auf dass rasch entstehe, was Kosten dämpft, steht schon in den Vorschlägen der Weizsäcker-Kommission von 2000. Allein, all dies wird ungehört verhallen. Weiter lesen …

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