23. Dezember 2010 - Archiv

Die italienische Hauptstadt Rom ist am Donnerstag von den Explosionen zweier Paketbomben in den Botschaften der Schweiz und Chiles erschüttert worden. Nach Angaben der italienischen Polizei wurde in den Vertretungen der beiden Länder jeweils ein Mitarbeiter durch die Detonationen verletzt. Weiter lesen …

Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hat ehemalige Mitarbeiter des DDR-Geheimdienstes dazu aufgefordert, ihre einstigen Bespitzelungsopfer um Verzeihung zu bitten. Erst dann könne eine Vergebung durch die Opfer im christlichen Sinne möglich sein, sagte Birthler in einem Interview mit der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

"Die ungarische Regierung beweist mit ihrem elementaren Eingriff in die Pressefreiheit, dass sie für eine Führungsrolle in der Europäischen Union noch nicht reif ist. Das Maulkorb-Gesetz ist eine Berlusconisierung der Medien per Dekret und Staatskommissarin", kommentiert Kathrin Senger-Schäfer die massive Verschärfung des Mediengesetzes in Ungarn. Weiter lesen …

Michael Ballack, Kapitän der deutschen Fußball-Nationalmannschaft, hat gestanden, nach seiner Verletzung im Mai, die ihn die WM-Teilnahme kostete, und der Blessur im Spätsommer in der Bundesliga bereits an einen Rücktritt gedacht zu haben. "Die Furcht hatte ich natürlich auch. Es war auch wichtig, sich damit zu beschäftigen. Obwohl ich es nicht wahrhaben wollte, habe ich beide Wege für mich durchgespielt", erklärte Ballack in einem Interview mit der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

"Die Mittelvergabe im Rahmen der Initiative `Demokratie stärken´ offenbart eine bemerkenswerte politische Schlagseite. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder betätigt sich als freigiebige Patin unionsnaher Einrichtungen", kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Auswahl der Träger für Projekte zu den Themen Islamismus und Linksextremismus". Weiter lesen …

Im US-Bundesstaat Texas hat ein Mann mit seinem Wagen am Mittwoch (Ortszeit) einen Unfall im Vorgarten des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush gebaut. Lokalen Medienberichten zufolge nahm die Polizei in Dallas den Fahrer nach dem Vorfall fest. Weiter lesen …

Passagiere, die aus den USA nach Europa fliegen und dort umsteigen, sollen ab dem 1. April im Transitbereich nicht mehr kontrolliert werden. Darauf haben sich die EU-Kommission und die Vereinigen Staaten geeinigt, berichtet das Nachrichtenmagazin "Spiegel" vorab. Die Bundesregierung habe der Regelung zugestimmt. Hunderttausende Transitpassagiere, die jedes Jahr aus den USA kommen und in Deutschland umsteigen, sollen so von lästigen Kontrollen und Wartezeiten befreit werden. Weiter lesen …

Der Engländer Steve McClaren bleibt Trainer des Bundesligisten VfL Wolfsburg. Das teilte der Verein am Donnerstag mit. Nach der enttäuschenden Hinrunde und dem Pokal-Aus gegen Energie Cottbus kündigte Manager Dieter Hoeneß dennoch Konsequenzen an. Weiter lesen …

Der FDP-Ehrenvorsitzende Walter Scheel geht auf Distanz zu Parteichef Guido Westerwelle und kritisiert das Erscheinungsbild der Liberalen. "Die Partei hat viel versprochen und konnte noch nicht viel durchsetzen", sagte Scheel dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Die Gründe dafür hingen auch "mit den jeweiligen Persönlichkeiten zusammen". Die "vielen kritischen Berichte und Anschuldigungen in der Öffentlichkeit" hätten ihn "wirklich traurig gestimmt". Weiter lesen …

Mit ihren Online-Präsenzen sind Menschenrechtsorganisationen und Aktivisten permanenten Attacken ausgesetzt. Die Offensive gegen Wikileaks ist dabei alles andere als ein Einzelfall. Wie das Berkman Center for Internet and Society an der Harvard University aufzeigt, sind Personen und Organisationen, die kontroverses Material ins Web stellen, besonders starken Angriffen ausgesetzt. Gegenwind bekommen sie in erster Linie von jenen, die anderer Meinung sind als sie. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat sich skeptisch über einen jetzt diskutierten Europäischen Stabilitätsfonds geäußert, der den Euro dauerhaft stärken soll. "Ein Stabilitätsfonds ist der Versuch, dem Krisenmechanismus eine konkrete Form zu geben. Wirklich ausgereift scheint mir die Sache aber nicht zu sein", sagte Bofinger der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe). Weiter lesen …

In der Schweizer Botschaft in Rom ist am Donnerstag offenbar ein Sprengsatz in einem Paket explodiert. Ein Botschaftsangestellter soll dabei schwer verletzt worden sein, berichtet die italienische Nachrichtenagentur "Ansa". Weiter lesen …

Auf scharfe Kritik der Grünen ist der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof mit seinen Äußerungen zum Einsatz der Bundeswehr im Innern, zur Vorratsdatenspeicherung und zur Reform der Bundespolizei gestoßen. Weiter lesen …

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Carsten Schneider hat den Bundespräsidenten Christian Wulff aufgefordert, das Haushaltsgesetz 2011 nicht zu unterzeichnen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: "Der haushaltspolitische Sprecher der SPD hat jedes Maß verloren mit seiner Forderung an den Bundespräsidenten, den Haushalt 2011 nicht zu unterzeichnen. Wider besseres Wissen nährt er die Mär, die für 2011 vorgesehene Nettokreditaufnahme wäre mit der Schuldenbremse nicht vereinbar" Weiter lesen …

Der Bundestag hat eine Strafe von über 1,2 Millionen Euro gegen die CDU in Rheinland-Pfalz verhängt. Der Landesverband der Christdemokraten habe gegen das Verbot verstoßen, Spenden von einer Parlamentsfraktion anzunehmen, teilte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Der protestantische Berliner Bischof Markus Dröge hat sich für eine differenzierte Nutzung der Präimplantationsdiagnostik ausgesprochen. "Beides muss möglich sein: Dass Eltern aus leidvollen Erfahrungen sagen, wir möchten eine PID, und dass andere Eltern auch einem behinderten Kind den Weg ins Leben ermöglichen wollen und für diese Entscheidung Respekt und Unterstützung erfahren", sagte Dröge dem Tagesspiegel. Er grenzt sich damit gegen die Position der katholischen Kirche ab, die PID generell ablehnt. Weiter lesen …

"Ein kleiner Bruder des IWF wird nur Unheil anrichten", kommentiert Michael Schlecht die Medienberichte über einen Europäischen Währungsfonds. Ein Währungsfonds macht nur Sinn, wenn er bedrohte Staaten gegen Übergriffe der Finanzmärkte schützt. Merkels Währungsfonds wird aber der Türsteher des Finanzcasinos." Weiter lesen …

Die Regierung in Nordkorea hat gedroht, Nuklearwaffen im Kampf gegen den Süden einzusetzen. Das berichtet der US-Nachrichtensender "MSNBC" unter Berufung auf nordkoreanische Regierungskreise. Der Verteidigungsminister Nordkoreas, Kim Yung-chun, habe den Konflikt außerdem einen "heiligen Krieg" genannt. Weiter lesen …

Lediglich fünf Prozent der im Neuen Testament enthaltenen Jesusworte gehen tatsächlich auf den Wanderprediger aus Galiläa zurück. Das sagte Gerd Lüdemann (64), Professor an der Evangelisch-Theologischen Fakultät der Universität Göttingen, in einem Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "Neues Deutschland" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Das Jahr 2010 wird als das für Autofahrer teuerste Jahr aller Zeiten in die Geschichte eingehen. Wie der ADAC mitteilt, erhöhten sich die Kosten für die Anschaffung und den Unterhalt eines Pkw in Deutschland seit 1995 um 42 Prozent. Die allgemeine Lebenshaltung schlägt hingegen nur mit einem Anstieg von rund 24 Prozent zu Buche. Weiter lesen …

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) fordert die Wiedereinführung der Vorratsspeicherung aller Telekommunikationsdaten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "Schon mehrfach hat sich Herr Schünemann als Verfassungs-Risiko betätigt." Weiter lesen …

Die CSU hat das Finanzministerium davor gewarnt, Pläne für einen unabhängigen Euro-Stabilitätsfonds weiter zu verfolgen. "Eine Relativierung der im Krisenmechanismus vorgesehenen Einstimmigkeit durch einen selbständig agierenden Fonds akzeptieren wir nicht", sagte CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat dazu aufgerufen, die Gespräche über eine Hartz-IV-Reform auf das Kernanliegen zu konzentrieren. Die Aufgabe sei, in kürzester Zeit ein Verfassungsgerichtsurteil zu Hartz IV umsetzen "und nicht den gesamten Arbeitsmarkt, den Bildungsföderalismus und unser ganzes Sozialsystem umzuwälzen", sagte sie den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Weiter lesen …

Im Oktober 2010 wurden 334 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ge­tötet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 13% weniger als im Oktober 2009. Erstmals seit Juni dieses Jahres gab es wieder eine Zunahme bei der Zahl der Verletzten, und zwar um 4,1% auf 36 100 Personen. Weiter lesen …

Nach Auffassung von Alcoa-Vorstandschef Klaus Kleinfeld blicken die USA voller Bewunderung auf den deutschen Aufschwung. In einem Interview mit der "Bild-Zeitung" sagte der frühere Siemens-Chef: "Amerika bewundert den deutschen Aufschwung. Es wird nicht nur bewundert, wie schnell und gut die Krise bewältigt wurde, sondern auch, dass der soziale Friede nie gefährdet war und die Arbeitslosigkeit kräftig runter geht. Weiter lesen …

Fast jedes sechste Kind unter 15 Jahren lebt nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" in einer Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaft. Das Blatt beruft sich dabei auf aktuelle Daten der Bundesagentur für Arbeit. Weiter lesen …

Man kann es keiner Berufsgruppe verübeln, wenn sie sich für angemessene Verdienste einsetzt. Das gilt auch für bayerische Hausärzte. Allerdings muss man deren Treiben in Relation setzen. Hausärzte verdienen in Bayern rund 6000 Euro netto, 18 Prozent mehr als im Bundesdurchschnitt. Weiter lesen …

Atemberaubende Stunts mit den gefährlichsten Tieren der Welt - so wirbt ein Delfinarium auf der eigenen Webseite um Besucher für die Orca-Show. Allein die reißerische Einladung macht klar: Hier geht es nicht um das Tier. Hier geht es um Adrenalinschübe des Amüsierbetriebs Freizeitpark. Hier geht es vornehmlich um das Millionengeschäft mit der Kreatur. Ob es artgerecht ist oder nicht. Weiter lesen …

Für das Glühbirnenverbot darf es keine Zukunft geben. Warum sollte nicht auch eine Kommission samt aller Umweltminister der Mitgliedstaaten zugeben können, dass sie sich geirrt haben? Dabei geht es keineswegs nur darum, welche Birne wir in unsere Wohn- und Schlafzimmerlampen einschrauben. Weiter lesen …

Gerade dachte man noch, die Euro-Krise würde Ungarns EU-Ratspräsidentschaft bestimmen, jetzt setzt die rechtspopulistische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán einen besorgniserregenden eigenen Akzent und verpasst der Presse im Land einen Maulkorb. Weiter lesen …

Wir lieben die weiße Weihnacht. Aber bitte ohne rutschige Straßen, verspätete Züge und ausgefallene Flüge. Und Schlaglöcher möge uns Petrus ganz ersparen. Geht das, Deutschland? Nein. Es geht nicht. Weiter lesen …

Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert den neuen Start-Vertrag: "Man sollte nicht zu viel erwarten. Wie Moskau peinlich darauf achtet, dass die USA zuerst zustimmen, bevor die Duma zur Abstimmung schreitet, ist ein Zeichen lange eingeübten Misstrauens. Weiter lesen …

Der FC Bayern München trifft im Viertelfinale des DFB-Pokals auf Alemannia Aachen. Das ergab die Auslosung am Mittwochabend im Anschluss an die Achtelfinal-Begegnungen. Die Aachener haben dabei Heimrecht. Weiter lesen …

Der Winter kommt jedes Jahr aufs Neue überraschend - und mit ihm der Schnee. Während in den nordeuropäischen Ländern Flughäfen und Straßenverwaltungen schon im Oktober für die langen Wintermonate vorsorgen, wartet man in Deutschland erst mal ab, wann und mit welchem Härtegrad der Winter anrückt. Bricht die kalte Jahreszeit wie dieses Mal überraschend früh und mit überraschend üppigem Schneefall an, werden mancher Flughafen, manche Kommune und die Deutsche Bahn tatsächlich kalt erwischt. Dann geht stunden- oder tagelang nichts mehr auf Deutschlands Straßen, Schienen und Flughäfen. Weiter lesen …

Das ist eine äußerst dürftige Zwischenbilanz für die NRW-Landesregierung: Sowohl die gebetsmühlenartig angepriesene Gemeinschaftsschule als auch das neunjährige Gymnasium (G9) entpuppen sich im ersten Alltagstest als Rohrkrepierer. Immerhin ist so jede Sorge unbegründet, dass der Begriff des Schulversuchs überdehnt werden könnte. Doch freuen kann das niemanden im rot-grünen Lager. Weiter lesen …

Manches wird bleiben, auch wenn er geht. Denn auf Arnold Schwarzenegger folgt mit Jerry Brown ein Gouverneur in Kalifornien, der sich schon in den 70er-Jahren einen Ruf als radikaler Öko erwarb - so sehr, dass er Hauptfigur eines der wenigen echten Punk-Hits wurde: "California Über Alles", in dem Jello Biafra und die Dead Kennedys ihn 1979 als totalitären Gutmenschen verspotteten. Weiter lesen …

Es ist ein bemerkenswerter Pakt, den Klaus Wiesehügel mit dem spanischen ACS-Konzern geschlossen hat. Ohne den Betriebsrat des betroffenen Unternehmens einzubinden, handelte der Gewerkschaftschef eine Vereinbarung über "die zukünftige Zusammenarbeit bei Hochtief" aus. Weiter lesen …

Noch keine zwei Monate ist es her, dass die Demokraten von US-Präsident Barack Obama bei den Kongresswahlen eine böse Niederlage kassiert haben. Ab Januar hat Obama damit keine Mehrheit mehr im Repräsentantenhaus. Das bedeutet: Er muss sich mit den Republikanern arrangieren. Damit hat er nicht lange gewartet. Weiter lesen …

Frankreich will eine starke europäische Wirtschaftsregierung ohne Großbritannien schaffen. London dürfe "nicht alle anderen aufhalten", sagte die französische Wirtschafts- und Finanzministerin Christine Lagarde der "Süddeutschen Zeitung". Die Wirtschaftsregierung müsse die 16 Euro- Staaten umfassen. Hinzukommen könnten weitere EU-Länder. Weiter lesen …

Der Sunnyboy der deutschen Politik bekommt neuerdings politischen Gegenwind auch aus dem eigenen Lager zu spüren. Inzwischen melden die Zweifler in der Koalition sich zu Wort, ob Karl-Theodor zu Guttenberg neben perfektionierten Show-Auftritten auch inhaltlich in der Lage sein wird, die große Aufgabe Bundeswehrreform zu stemmen. Weiter lesen …

Das griechische Parlament hat den Sparhaushalt für das Jahr 2011 gebilligt. Am frühen Donnerstagmorgen stimmten 156 der 300 Abgeordneten für das Sparpaket. Die Sozialisten von Ministerpräsident Giorgos Papandreou verfügen im Parlament über die Mehrheit. Weiter lesen …

Möglich, dass die Entscheidung der EU gegen die energiefressende Glühbirne und für die quecksilberhaltige Energiesparlampe die Wahl des kleineren Übels war. Als das EU-Parlament die Glühbirne ausknipste, wussten die Abgeordneten natürlich, dass sie ein Energieproblem gegen ein Entsorgungsproblem eintauschten. Der eigentliche Skandal ist deshalb, dass bei Inkrafttreten des sukzessiven Glühbirnenverbots nicht auch eine Regelung für die umweltgerechte Entsorgung der giftigen Sparlampen stand. Weiter lesen …

Fast ein Jahr nach der Erdbeben-Katastrophe in Haiti liegt noch knapp ein Drittel der Hilfsmittel der Bundesregierung auf Eis. Dies geht aus einer Antwort des Entwicklungshilfeministeriums auf Anfrage der Grünen hervor, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Weiter lesen …

Der US-Senat hat am Mittwoch den START-Abrüstungsvertrag mit Russland ratifiziert. Bei dem Votum im Senat stimmten 71 Senatoren für die Ratifizierung, 26 stimmten dagegen. Im nächsten Schritt muss nun auch das russische Parlament das Abkommen zur Reduzierung strategischer Atomwaffen ratifizieren. Weiter lesen …

Der Streit im Gesundheitswesen erinnert an ein beliebtes Kartenspiel, das offensichtlich nicht nur Kindern gefällt: an das Schwarze-Peter-Spiel, bei dem sich die Akteure gegenseitig die Schuld zuweisen. Das aber hilft niemandem weiter. So behauptet Wolfgang Hoppen-thaller, Chef des bayerischen Hausärzteverbands, Gesundheitsminister Philipp Rösler wolle die Hausärzte vernichten, indem er die Vorteile, die der Hausärztevertrag für die Mediziner bietet, durch die Gesundheitsreform de facto aushebelt. Weiter lesen …

Die CDU in NRW sieht sich für mögliche Neuwahlen gut aufgestellt. Norbert Röttgen, der Vorsitzende der Union in NRW, sagte der in Düsseldorf erscheinenden Zeitung "Rheinischen Post", er sei dafür, dass die rot-grüne Minderheitsregierung "schnellstmöglich" abgelöst werde. Weiter lesen …

Einen Stresstest höchst riskanter Art wagt heute Südkorea. Mit zwei Manövern - zu Lande in Grenznähe und auf gar nicht so hoher See - soll die Belastbarkeit des hypernervösen Nachbarn im Norden auf die Probe gestellt werden. Wenn das mal gut geht... Weiter lesen …

Der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) erwägt die Videoüberwachung der Südseite des Frankfurter Hauptbahnhofs und anderer Kriminalitäts-Schwerpunkte. Das sagte er der "Frankfurter Rundschau". Bei der mobilen, also nicht fest installierten Videoüberwachung sei es "rein rechtlich so, dass wir das allein entscheiden können", sagte Rhein der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Ein ukrainischer Geigenbauer aus einer kleinen Stadt im Westen des Landes stellt Geigen her, die ihm bereits den Titel eines ukrainischen Stradivari einbrachten. Seine Musikinstrumente kann man in Frankreich, Ungarn, Russland, den Vereinigten Staaten, Spanien, Deutschland, Mexiko und Italien hören. Weiter lesen …

Er läuft und läuft und läuft: Jahrelang warb Volkswagen mit diesem Slogan sehr erfolgreich für seinen Käfer. "Er wächst und wächst und wächst", wäre für den Wolfsburger Konzern heute passender. Weiter lesen …

In der Gegend um Wiesbaden und Mainz hat es in der Nacht zum Donnerstag ein leichtes Erdbeben gegeben. Nach Informationen des Hessischen Landesamtes für Umwelt und Geologie hatte das Beben eine Stärke von 3,5 auf der Richter Skala. Weiter lesen …

Das neue ungarische Mediengesetz entzieht der Pressefreiheit in dem EU-Land die Grundlage. Da wird qua Verfassung (!) ein Medienrat eingesetzt, dessen Mitglieder Marionetten der Regierung sind - genauer: des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Die Wächter von Orbans Gnaden sollen öffentliche wie private Medien kontrollieren. Weiter lesen …

Die rot-grüne Landesregierung will den Personalmangel in der Pflege mit 1000 zusätzlichen Ausbildungsplätzen bekämpfen. Das sagte Barbara Steffens (Grüne), Ministerin für Gesundheit, Pflege und Alter, den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe). Die Pflegeheime und ambulanten Dienste sollen die zusätzlichen Plätze selbst über eine neue Ausbildungsumlage finanzieren. Weiter lesen …

Die Europäische Union soll Menschen aus Weißrussland die Einreise erleichtern. Das fordert Marieluise Beck, osteuropapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, im "Weser-Kurier". "Wir müssen Schluss machen mit einer Visumspraxis, die den jungen Leuten in Weißrussland den Zugang zum Westen faktisch versperrt", betont die Bremer Abgeordnete. Weiter lesen …

Seit der FC Schalke 04 in der Bundesliga-Klinik nicht mehr auf der Intensivstation liegt, scheint es nur noch ein Thema zu geben, das königsblaue Herzen aus dem Rhythmus bringt. Geht Manuel Neuer? Weiter lesen …

Nachdem der Tierpark Lübeck Ende Oktober 2010 für den öffentlichen Besucherverkehr geschlossen wurde, ist die Diskussion um das Schicksal des Braunbär Bruno neu entbrannt. VIER PFOTEN hat mit dem Besitzer und dem zuständigen Amtstierarzt Kontakt aufgenommen, sowie den Bär Bruno persönlich begutachtet. Weiter lesen …