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3. Dezember 2010 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2010

Julian Assange geht online und weist Vorwürfe gegen Wikileaks zurück

Der Gründer von Wikileaks, Julian Assange, hat sich aus seinem Versteck gemeldet und Vorwürfe gegen die Enthüllungsplattform zurückgewiesen. Dass die Internet-Veröffentlichungen den Informanten von Wikileaks schaden könnten, hält er für unwahrscheinlich. Es gebe bisher keine glaubwürdigen Beweise dafür, erklärte Assange den Lesern der Online-Ausgabe der britischen Zeitung "The Guardian" am Freitag. Weiter lesen …

Bahn-Betriebsrat will Verkauf von Arriva an italienische Staatsbahn verhindern

Der Konzernbetriebsrat der Bahn-Tochter Arriva Deutschland will nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe) einen Verkauf an die italienische Staatsbahn Trenitalia mit allen Mitteln verhindern. "Wir haben heute einstimmig beschlossen, dass die Arriva Deutschland GmbH nicht Teil der Trenitalia werden soll. Wir geben, was unsere Übernahme angeht, dem Verkehrsunternehmen Veolia Verkehr den Vorzug", sagte der Vorsitzende des Konzernbetriebsrats, Hans-Jürgen Hauschild, der "Welt". Weiter lesen …

CDU-Landtagsfraktion bittet um Zahlungsaufschub

Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion ist in Zahlungsschwierigkeiten. Sie könne das Geld, das sie dem Landtag noch schuldet, nicht ohne Probleme vereinbarungsgemäß bis zum Ende der Wahlperiode im Mai 2011 zurückzahlen, sondern bitte den Landtagspräsidenten um Stundung bis nach der Landtagswahl. Weiter lesen …

UDE: Computerspiele im Fokus der Forschung

Es ist eine fantastische Welt, bevölkert mit Menschen, Elfen, Orcs und vielen anderen Völkern. Eine Welt, in der sich Helden in gewaltigen Schlachten bewähren und Schätze nur darauf warten, gefunden zu werden. Es ist die World of Warcraft (WoW). Mehr als zehn Millionen Menschen tauchen regelmäßig in das weltweit erfolgreichste Online-Abenteuer ein. Trotzdem ist dieses Phänomen bisher kaum erforscht. Der Arbeitskreis Digital-Game & -Gaming Forschung der Universität Duisburg-Essen (UDE) will dies ändern und untersucht seit drei Jahren verschiedene Aspekte von Computerspielen. Nun legt er erste Erkenntnisse zur Motivation und zu sozialen Gruppen der World of Warcraft vor. Weiter lesen …

Informanten-Affäre: Zweifel an Darstellung der FDP-Führung in den eigenen Reihen

In der FDP-Bundestagsfraktion werden erste Zweifel an der Darstellung der Parteiführung laut, von den Berichten ihres Mitarbeiters Helmut Metzner an die US-Botschaft nichts gewusst zu haben. Der Berliner FDP-Bundestagsabgeordnete Lars Lindemann sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe): "Es ist für mich nicht vorstellbar, dass Helmut Metzner Dinge getan hat, die nicht mit der Parteiführung abgestimmt waren." Weiter lesen …

Sportausschuss-Chefin kritisiert WM-Vergabe nach Katar

Die Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag, Dagmar Freitag (SPD), hat die Vergabe der Fußball-WM 2022 nach Katar scharf kritisiert. "Der Sport und die Fans sollten eigentlich im Mittelpunkt einer solchen Veranstaltungen stehen. Das ist bei dieser Entscheidung eindeutig nicht zu erkennen", sagte Freitag der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Eiszeit in der Bundesliga

Das Wetter steht auf der weltgrößten Wettbörse Betfair zwar nicht zur Debatte - doch auch jenseits der winterlichen Temperaturen herrscht vielerorts Eiszeit in der Bundesliga. Auf Schalke ließ Chef Magath seine Spieler im Training ohne Winterkleidung zittern. Traut man den Betfair-Usern, wird ihnen das gegen die Bayern aber wenig nützen: Mit einer Siegchance von 26,8% (Quote: 3,73) bleibt die Nr. 15 der Tabelle der Underdog im Spiel gegen die Münchener (46,5%; 2,15). Weiter lesen …

Maurer zu Stuttgart 21: CDU/CSU und FDP strafen Merkel Lügen

"Die Ablehnung eines Baustopps bei Stuttgart 21 bis zur Landtagswahl durch CDU/CSU und FDP straft die Kanzlerin Lügen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zur namentlichen Ablehnung eines entsprechenden Antrages der LINKEN durch die Koalitionsfraktionen. "Angela Merkel hat die Landtagswahl zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 aufgerufen. Wenn sie sich selbst ernst nimmt, dürfen bis dahin keine weiteren Fakten geschaffen werden." Weiter lesen …

Lauk: "Der Euro liegt auf der Intensivstation - Wirtschaftsrat warnt vor Euro-Bonds"

"Die Verabredung der EU-Finanzminister, Irland ein Hilfspaket in Höhe von 85 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen, birgt erhebliche Sprengkraft. Sollten Portugal und Spanien ebenfalls Hilfe benötigen, müsste der Rettungsschirm deutlich gestärkt werden. Der Fonds (EFSF) droht zu einem Fass zu werden, das leckt und ständig nachgefüllt werden muss," warnt Lauk. Der Zeitpunkt für eine Transferunion sei nicht gekommen. EU-Bonds würden alle im Euro-Land in Mithaftung nehmen, ohne Rücksicht auf die Solidität ihrer Haushaltspolitik. Weiter lesen …

Internetseite von Wikileaks nicht mehr erreichbar

Die Internetadresse der Enthüllungsplattform Wikileaks ist seit Donnerstagabend nicht mehr erreichbar. Wie der US-amerikanische Domain-Name-Provider EveryDNS mitteilte, sei die Bearbeitung von Anfragen für die Website eingestellt worden. Grund dafür seien die wiederholten Denial-of-Service-Angriffe auf die Seite gewesen. Zuvor hatte bereits der Online-Händler Amazon erklärt, die Seite von Wikileaks nicht mehr auf seinen Servern zu hosten. Weiter lesen …

Vignetten jetzt im Vorverkauf erhältlich

2011 müssen Reisende laut ADAC mehr Geld für die Benutzung der österreichischen Autobahnen und Schnellstraßen bezahlen. Die Jahresvignette 2011 für Pkw kostet 76,50 Euro statt wie bisher 76,20 Euro. Der Preis für eine ZweiMonatsvignette in Österreich erhöht sich von 22,90 Euro auf 23 Euro. Für das 10-Tages-Pickerl müssen Autofahrer wie bisher 7,90 Euro bezahlen. Weiter lesen …

Westerwelle kondoliert nach verheerenden Waldbränden in Israel

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat aufgrund der verheerenden Waldbrände in Israel seinem Amtskollegen Avigdor Lieberman ein Kondolenzschreiben übersandt. "Mit Erschütterung und großer Betroffenheit verfolgen wir die Nachrichten von den verheerenden Waldbränden, die im Norden Israels so viele Menschenleben gefordert und schwere Schäden angerichtet haben", erklärte Westerwelle am Freitag. Weiter lesen …

Bundestag beschließt Hartz-IV-Reform

Der Bundestag hat am Freitag mit der Mehrheit der schwarz-gelben Regierungskoalition die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze beschlossen. Das Bundesverfassungsgericht hatte verlangt, dass die Leistungen bis Ende 2010 neu berechnet werden müssen. Zudem sollten Bildungsausgaben für Kinder stärker berücksichtigt werden. Weiter lesen …

Umfrage: Ja zu Bundeswehrreform

Die Deutschen betrachten Einsätze deutscher Soldaten im Ausland mit einiger Skepsis. Sie lehnen den Einsatz militärischer Mittel nicht rundweg ab. Jedoch unterscheiden sie deutlich nach den Zielen eines Einsatzes, wie die Ergebnisse einer Befragung der Universität Bamberg zeigen. Militäreinsätze zur Verteidigung Deutschlands oder von Bündnispartnern stoßen auf mehrheitliche Unterstützung. Militärische Eingriffe zur Beseitigung von Gewaltherrschern, wie etwa im Irak, lehnen die Deutschen mehrheitlich ab. Gar nur jeder zehnte Befragte befürwortet die Idee, wirtschaftliche Interessen mit militärischen Mitteln durchzusetzen. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Dezember I 2010

In der politischen Stimmung hat sich der seit Oktober kontinuierlich gewachsene Abstand zwischen Union und SPD stabilisiert: Jetzt kommt die CDU/CSU auf 37 Prozent, die SPD auf 28 Prozent, die Grünen auf 21 Prozent und die FDP auf 4 Prozent (alle unverändert), die Linke erreicht 6 Prozent (minus 1). Weiter lesen …

Maritimer Koordinator fordert deutsche Häfen zu europäischer Kooperation auf

Der Maritime Koordinator der Bundesregierung, Hans-Joachim Otto, fordert die deutschen Seehäfen zu Kooperationen mit europäischen Konkurrenten auf. "Natürlich ist Rotterdam eine starke Konkurrenz für Hamburg", sagte Otto der Tageszeitung "Die Welt". Rotterdam könne zu jeder Tageszeit die größten Containerschiffe der Welt abfertigen. "Umso wichtiger ist es, dass Hamburg jetzt so bald wie möglich die Elbanpassung umsetzt. Jedes weitere Zaudern und Zögern kostet hier Arbeitsplätze", sagte Otto. Weiter lesen …

NASA entdeckt neue Lebensform

US-Forscher haben offenbar eine neue, sehr spezielle Lebensform entdeckt. In einem kalifornischen Salzsee haben sie Bakterien ausgemacht, die das für Menschen giftige Halbmetall Arsen fressen können. Die Bakterien können das Metall anstelle von Phosphor in Fette, Proteine und sogar ins Erbgut einbauen. Das berichten die US-Wissenschaftler im Fachjournal "Science". Weiter lesen …

Bundestag beschließt Verlängerung von Bundeswehreinsätzen

Der Bundestag hat am Donnerstag den Bundeswehreinsatz vor der ostafrikanischen Küste und im Indischen Ozean verlängert. Damit beteiligt sich die Bundeswehr ein weiteres Jahr am sogenannten Anti-Piraten-Einsatz "Atalanta". 487 Abgeordnete stimmten dafür, dass die Bundeswehr für ein weiteres Jahr bei der Sicherung der Handelswege vor der somalischen Küste helfen soll. Weiter lesen …

BBU: Ahauser Bevölkerung soll mit Käfigen eingeschüchtert werden

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) verlangt unverzüglich eine klare Aussage der NRW-Landesregierung darüber, ob der heftig umstrittene Abtransport von Atommüll von Ahaus nach Russland noch in diesem Jahr erfolgen soll - oder nicht. Der BBU lehnt den Abtransport des Atommülls ebenso wie die Bürgerinitiativen in und um Ahaus ab. Von der Landesregierung erwartet der Umweltverband ein klares Signal aus Düsseldorf gegen den Transport. Weiter lesen …

Vorschriften zur Legehennenhaltung verfassungswidrig

Auf den Normenkontrollantrag der Landesregierung Rheinland-Pfalz hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit Beschluss vom 12. Oktober 2010 die Regelung zur Kleingruppenhaltung von Legehennen (§ 13b TierSchNutztV) für mit dem Grund¬gesetz unvereinbar erklärt. Ebenfalls für unvereinbar erklärt wurden die zugehörigen Über¬gangsregelungen (§ 33 Abs. 3 und 4 TierSchNutztV in der zur Prüfung gestellten Fassung, zwischenzeitlich § 38 Abs. 3 und 4 TierSchNutztV). Eine Neuregelung muss bis zum 31. März 2012 erfolgen. Weiter lesen …

Sieg für den Tierschutz: Bundesverfassungsgericht untersagt Kleingruppenhaltung für Legehennen

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die sogenannte Kleingruppenhaltung für Legehennen untersagt, da diese Haltungsform nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Damit reagierten die Karlsruher Richter auf die Normenkontrollklage des Landes Rheinland-Pfalz von 2007. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hatte damals Politikern auf Bundes- und Landesebene Rechtsgutachten vorgelegt, die diese Ansicht bestätigen. Der Verband begrüßt, dass diese Haltungsform nun endlich offiziell als tierschutzwidrig gilt und dem Staatsziel Tierschutz Rechnung getragen wird. Weiter lesen …

Weniger Neurodermitis bei Kindern dank Nutztieren und Katzen

Kinder von Müttern, die mit Nutztieren und Katzen leben, sind besser gegen Neurodermitis geschützt. Bis zum zweiten Lebensjahr erkranken sie weniger häufig an dieser schmerzhaften Entzündung der Haut. Dies zeigt eine Studie von Forschenden der Universität Zürich und ihren Kollegen anderer Universitäten, die jetzt im «Journal of Allergy & Clinical Immunology» publiziert wird. Weiter lesen …

Zwei französische Studien ergaben, dass sich das Gehirn durch das Lesenlernen verrändert

Zum ersten Mal konnte ein internationales Forscherteam nachweisen, dass das Lesenlernen das Gehirn verändert. Die Studie wurde von zwei Franzosen - Stanislas Dehaene (Collège de France, CEA/Inserm Einheit, Universität Paris Sud 11 für kognitive Neurobildgebung, NeuroSpin/I2BM) und Laurent Cohen (Inserm, AP-HP, Universität Pierre et Marie Curie) - koordiniert und am 11. November 2010 in der renommierten Fachzeitschrift Science online veröffentlicht. Sie spiegelt den massiven Einfluss von Bildung auf das menschliche Gehirn, insbesondere den visuellen Kortex und den für Sprache zuständigen Bereich wider. Weiter lesen …

Umfrage: In drei von vier Familien kümmern sich die Frauen um die Geschenke

In deutschen Familien kümmern sich vor allem die Frauen um die Weihnachtsgeschenke für Freunde und Verwandte. In einer Forsa-Umfrage für die Techniker Krankenkasse (TK) unter jeweils 1.000 Männern und Frauen gaben 74 Prozent der Frauen an, für das Besorgen der Geschenke zuständig zu sein, nur jede Vierte gab an, diese gemeinsam mit dem Partner zu besorgen. Weiter lesen …

Heizkostenabrechnung: Das sollten Mieter wissen

Deutschlands Vermieter verschicken jährlich mehr als 16 Millionen Heizkostenabrechnungen an ihre Mieter. "Jede zweite Rechnung ist falsch", warnt Stefanie Jank von Heizspiegel.de. Häufigste Fehlerquellen: Der Brennstoffverbrauch wird falsch berechnet, die Aufteilung der Kosten auf die einzelnen Mietparteien ist nicht nachvollziehbar oder die Ausgaben für den Betriebsstrom, die Wartung oder das Ablesen der Heizung sind zu hoch angesetzt. "Mieter sollten die Rechnung deshalb Punkt für Punkt prüfen", sagt Ulrich Ropertz vom Deutschen Mieterbund (DMB). Weiter lesen …

Barthle: Union steht für einen stabilen Euro

Heute hat der Haushaltsausschuss das Einvernehmen zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen des europäischen Stabilisierungsmechanismus durch die Bundesregierung zur Unterstützung Irlands erklärt. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: "Für die Union steht fest: Eine stabile Gemeinschaftswährung Euro ist im ureigenen Interesse Deutschlands." Weiter lesen …

Schiewerling: "Rente mit 67" ist für die Alterssicherung unverzichtbar

Der Bundestag debattiert heute über das Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2010 und über die "Rente mit 67". Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Die "Rente mit 67" ist für die Zukunftssicherung der Menschen unverzichtbar. Die "Rente mit 67" macht die gesetzliche Altersversorgung demografiefest und leistet zudem einen wichtigen Beitrag gegen Altersarmut. Dabei verteilt "Rente mit 67" die Lasten der neuen Herausforderungen in der Alterssicherung generationengerecht." Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Ein brauchbares Leck

Nein, weder das fast schon ans Absurde grenzende Vorgehen der schwedischen Justiz gegen den Wikileaks-Gründer Assange, noch die ziemlich schamlosen Eingriffe der US-Administration in das jetzt auch bei uns nicht mehr so freie Internet sind angesichts des Verrats der Diplomatengeheimnisse gerechtfertigt. Und unverständlich sind auch die fast schon hysterischen Klagen von Politikern aller Herren Länder - darunter leider auch der deutschen -, nachdem gerade mal die ersten der Zehntausenden von Botschaftsdepeschen die Weltöffentlichkeit erreicht hatten. Weiter lesen …

Fischer/Storjohann: Carsharing ist Teil der zukünftigen Mobilität

Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestags hat am 1. Dezember eine öffentliche Anhörung zum Thema Carsharing durchgeführt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Gero Storjohann: "Die Anhörung im Deutschen Bundestag hat weitgehende Übereinstimmung darüber gebracht, dass Carsharing vor allem in Metropolregionen ein Baustein für die Mobilität der Zukunft sein kann." Weiter lesen …

Mortler: Gesundheitstourismus in Deutschland mit Kampagne stärken

Der Gesundheitstourismus in Deutschland war Thema einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages. Zu den Ausführungen der geladenen Experten bilanziert die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will den Gesundheitstourismus in Deutschland stärken. Hierzu regen wir eine Kampagne an, die Reisende motiviert, im Urlaub verstärkt Gesundheitsangebote zu nutzen. Wir wollen die Eigenverantwortung der Bürger stärken, sich gesundheitsbewusst zu verhalten." Weiter lesen …

Neue OZ: An der Realität vorbei

Alles halb so wild: Schaut man sich den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStv) genauer an, erscheint es so. Die Möglichkeit, Kindern und Jugendlichen künftig den Zugriff auf bestimmte Seiten mit entwicklungsschädigenden Inhalten zu verweigern, wird von allen Seiten begrüßt. Warum also die Aufregung? Weiter lesen …

Michael Greis Elfter beim Weltcup-Auftakt in Östersund

Dank einer starken läuferischen Leistung ist Michael Greis in Östersund im Einzel über 20 Kilometer Elfter geworden. Trotz dreier Schießfehler (Trefferbild 2;0;0;1) war Greis in 57:33.6 Minuten bester DSV-Starter. Direkt hinter Greis landete ein treffsicherer Andreas Birnbacher auf dem zwölften Rang (0;1;0;0, 57:34.4). Überlegener Sieger in Östersund wurde Emil Hegle Svendsen (NOR, 0;1;0;1) in 55:07.7 Minuten vor Ole Einar Björndalen (NOR, 0;0;0;2, 55:26.8) und Martin Fourcade (FRA, 0;1;0;0, 55:45.5). Weiter lesen …

WAZ: Fifa setzt die WM in den Sand

Und die Erde war wüst und leer. So fing es an. Inzwischen ist das Emirat Katar am Persischen Golf immer noch Wüste, aber längst ein Staat, in dem alles möglich ist. Seit gestern sogar eine Fußball-WM. In einem Land, das kleiner ist als Schleswig-Holstein und in dem so viele Menschen leben wie in Köln. Weiter lesen …

Weiß: Rentenversicherung ist "Fels in der Brandung"

Der Deutsche Bundestag berät heute über den Rentenversicherungsbericht 2010 und den Bericht zur Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 der Bundesregierung. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe und Rentenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß: "Die Deutsche Rentenversicherung hat die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise unbeschadet überstanden und gilt auch im internationalen Vergleich als eines der stabilsten Systeme der Alterssicherung." Weiter lesen …

Neues Deutschland: zur Debatte um Rente mit 67

Solange vier der fünf Parteien im Bundestag die Rente mit 67 grundsätzlich wollen, wird ein bestellter Sozialrat den Rentenversicherungsbericht der Regierung nicht verdammen. Dennoch ist dessen Gutachten an einigen Stellen erstaunlich deutlich. So sehen die Autoren »keine Automatik, dass sich infolge des demografischen Wandels die Arbeitsmarktchancen der Älteren wesentlich verbessern«. Weiter lesen …

WAZ: Seifenblase Ruhr?

An Schreibtisch-Institutionen ist das Ruhrgebiet wohl reicher als die anderen Regionen des Landes. Regionalverband Ruhr (RVR), Wirtschaftsförderung metropoleruhr, Ruhr Tourismus GmbH, Kultur Ruhr GmbH und Ruhr.2010 GmbH: Wer auf Anhieb die Unterschiede zwischen diesen Einrichtungen durchbuchstabieren kann, darf sich als Ruhr-Experte hoch x fühlen. Weiter lesen …

WAZ: Teures Testfeld

Der Wunsch überrascht wenig: Die deutschen Bergbauzulieferer hätten gerne ein so genanntes Forschungsbergwerk. Die Begründung überrascht ebenso wenig: Man will Spitze bleiben im Weltmarkt und Arbeitsplätze sichern. Doch welchen Sinn soll so eine Zeche haben? Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Energiesparlampen

Wenn es um die Umwelt geht, gelten die Deutschen weltweit als Vorbild. Sie spülen den Joghurtbecher aus, bevor er in die Gelbe Tonne wandert, sparen beim Wasserverbrauch und wollen die Energiekosten drücken. Klaglos tauschen die Bundesbürger die alten Glühbirnen gegen moderne Energiesparlampen aus. Und jetzt soll alles falsch gewesen sein? Weiter lesen …

Yvonne Bauer ist neue Verlegerin der Bauer Media Group

Die Bauer Media Group, Hamburg, eines der führenden Medienunternehmen Europas, hat die Weichen für die Zukunft gestellt. Heinz Bauer (71), persönlich haftender Gesellschafter der Mediengruppe, hat mit sofortiger Wirkung 85 Prozent der Kommanditanteile des Familienunternehmens auf seine Tochter Yvonne Bauer (33) übertragen. Seine Töchter Mirja, Nicola und Saskia sind mit je 5 Prozent als Kommanditisten am Unternehmen beteiligt. Heinz Bauer bleibt weiterhin persönlich haftender Gesellschafter. Weiter lesen …

Gratulation zum Erfolg bei der Ächtung von Landminen und Streubomben

Zur Selbstauflösung des Aktionsbündnisses Landmine.de erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und Agnieszka Malczak, Sprecherin für Abrüstungspolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Von ganzem Herzen gratulieren wir dem Aktionsbündnis Landmine.de zu seinem Erfolg, den internationalen Abkommen zum Verbot von Landminen und Streumunition zu einer Ratifizierung verholfen zu haben. Die Kampagnen von Landmine.de sind ein Beweis dafür, dass sich zivilgesellschaftliches Engagement auch auf internationaler Ebene lohnt und viel bewegen kann." Weiter lesen …

Neue OZ: Der Spion im Vorzimmer

Das fröhliche Spione-Raten in der FDP ist nicht nur für den eilfertigen Amerika-Freund Helmut Metzner unschön ausgegangen. Der aufstrebende Jung-Liberale, der sich 2009 beim großen Bruder mit heiklen Details aus den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen anwanzte, verschwindet zu Recht in den hinteren Gemächern der Parteizentrale. Aufstieg ade für den Büroleiter von FDP-Chef Guido Westerwelle, der hinter dessen Rücken schwätzte. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Alle Optionen offen

Man kann Jean-Claude Trichet und die Europäische Zentralbank (EZB) loben: Die Frankfurter Währungshüter widerstehen dem Druck von Politik und Märkten, das Programm zum Aufkauf von Staatsanleihen massiv auszuweiten. Die Folgen wären langfristig verheerend, und zwar allein deshalb, weil sie den Druck von den Regierungen nehmen, ihre Hausaufgaben zu machen und ihre Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen. Weiter lesen …

Dött: "Ja" zur Energiesparlampe, aber nur, wenn sie sicher für die Bürger ist

Zu den aktuellen Hinweisen des Umweltbundesamtes zum Gefährdungspotenzial von quecksilberhaltigen Energiesparlampen erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: "Klima- und Ressourcenschutz sind wichtig. Es ist richtig, auch im Bereich der Beleuchtung auf eine hohe Energieeffizienz zu setzen. Es kann aber nicht sein, dass Klimaschutz mit Technologien oder Produkten erreicht werden soll, die zu einer potenziellen Gefährdung der Gesundheit der Bürger führen können." Weiter lesen …

Andrea Voßhoff: Recht der Sicherungsverwahrung ist jetzt umfassend reformiert

Der Deutsche Bundestag beschließt am gestrigen Donnerstag einen Gesetzentwurf zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige Berichterstatter Ansgar Heveling: "Die christlich-liberale Koalition hat mit dem Gesetz zur Sicherungsverwahrung eines der komplexesten und wichtigsten Themen der Rechtspolitik neu geregelt. Durch das Gesetz wird die Allgemeinheit vor Straftätern geschützt, die auch nach der Haftverbüßung noch gefährlich sind. Gleichzeitig wird das Instrument der Sicherungsverwahrung auf schwerste Fälle beschränkt, um ihrem Ausnahmecharakter Rechnung zu tragen." Weiter lesen …

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